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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING PACKAGINGS FOR TOBACCO PRODUCTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/183830
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a method and a device for producing packagings for tobacco products, in particular for cigarette packs, in which packaging material (38) provided with embossings (30, 33-35) is used. The invention is characterised in that the packaging material (38) is conveyed along an inspecting apparatus (45), by means of which at least one of the embossings (30, 33-35) is inspected, in particular with regard to the position or the quality of the embossing (30, 33-35), in that the embossing is illuminated by means of an illuminating apparatus (49) in such a way that the embossing casts a shadow image (51-54"), and in that at least one electronic image of the embossing (30, 33-35) and of the shadow image (51-54") of the embossing (30, 33-35) is recorded by means of an inspecting element (55), preferably an electro-optical camera, and is evaluated in accordance with predetermined criteria.

Inventors:
SCHNEIDER CHRISTOPH (DE)
VOLKMANN BERND (DE)
LINCK CHRISTIAN (DE)
SAWADSKY ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/001090
Publication Date:
November 20, 2014
Filing Date:
April 24, 2014
Export Citation:
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Assignee:
FOCKE & CO (DE)
International Classes:
B31B1/00
Foreign References:
DE102004061951A12006-07-06
EP1698450A12006-09-06
DE102009030069A12010-12-23
EP2511088A12012-10-17
Attorney, Agent or Firm:
AULICH, Martin et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte, insbesondere für Zigarettenpackungen, bei dem mit Prägungen (30, 33-35) versehenes Verpackungsmaterial (38) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial (38) entlang einer Prüfeinrichtung (45) gefördert wird, mit der mindestens eine der Prägungen (30, 33-35) geprüft wird, insbesondere im Hinblick auf die Position oder die Qualität der Prägung (30, 33-35), indem sie mittels einer Beleuchtungseinrichtung (49) derart beleuchtet wird, dass sie ein Schattenbild (51-54") wirft, und indem von der Prägung (30, 33-35) und dem Schattenbild (51-54") der Prägung (30, 33-35) mittels eines Prüforgans (55), bevorzugt einer elektrooptischen Kamera, mindestens ein elektronisches Bild aufgenommen und nach Maßgabe vorbestimmter Kriterien ausgewertet wird.

2. Verfahren gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial (38) als fortlaufende Materialbahn entlang einer insbesondere an den Maschinentakt gekoppelten Schneideinrichtung (48) gefördert wird, die die Materialbahn (38) in einzelne Zuschnitte (39) trennt, wobei von einer Prägeeinrichtung (40) auf die Materialbahn (38), bevorzugt stromaufwärts in demselben Herstellungsprozess, jeweils in Längsrichtung voneinander beabstandete, gegebenenfalls jeweils die Position eines Trennschnittes beeinflussende Prägemarken (34, 35) aufgebracht werden, die insbesondere taktweise geprüft werden, wobei deren Ist-Positionen jeweils im Rahmen der Auswertung des mindestens einen, von der jeweiligen Prägemarke (34, 35) und dem jeweiligen Schattenbild (53-54") der Prägemarke (34, 35) aufgenommenen elektronischen Bildes ermittelt werden.

3. Verfahren gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass falls die Ist-Position einer Prägemarke (34, 35) eine vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt, bevorzugt von einer vorgegebenen Soll-Position abweicht, insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus, die Geschwindigkeit der Materialbahn (38) nach Maßgabe der ermittelten Ist-Position variiert wird, um einen prägemarkengerechten Trennschnitt der Materialbahn (38) zu erzielen.

4. Verfahren gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der Prüfung, ob die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, der Ist-Abstand der Prägemarke (34, 35) zu einem in dem elektronischen Bild enthaltenen Referenzobjekt (62) ermittelt und mit einem Soll-Abstand zu diesem Referenzobjekt (62) verglichen wird, insbesondere der Abstand in Längsrichtung der Materialbahn (38).

5. Verfahren gemäß einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der Auswertung der elektronischen Bilder Helligkeitsübergänge zwischen der Prägung (30, 33-35), insbesondere der Prägemarke (34, 35), und dem ihr zugeordneten Schattenbild (51-54") ermittelt werden.

6. Verfahren gemäß Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ist-Abstand zwischen dem Helligkeitsübergang und einem in dem elektronischen Bild enthaltenen Referenzobjekt (62) ermittelt und mit dem Soll-Abstand zu diesem Referenzobjekt (62) verglichen wird.

7. Verfahren gemäß einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, mindestens gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzobjekt (62) ein Abbild eines ortsfesten Referenzobjektes ist, das innerhalb eines von dem Prüforgan (55) erfassten, die Prägemarke (34, 35) sowie den ihr zugeordneten Schatten (53-54") umfassenden Prüfbereichs angeordnet ist.

8. Verfahren gemäß Anspruch 2 und gegebenenfalls einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (38) in Längsrichtung beabstandete Druckmarken (37) aufweist, wobei jeweils mindestens eine Druckmarke (37) jeweils mindestens einer der gegebenenfalls den Trennungsschnitt beeinflussenden Prägemarken (34, 35) räumlich derart zugeordnet ist, dass das von dem Prüforgan (55) aufgenommene elektronische Bild neben der Prägemarke (34, 35) und dem ihr zugeordneten Schattenbild (53- 54") auch die zugeordnete Druckmarke (37) umfasst, wobei im Rahmen der Auswertung des elektronischen Bildes der Abstand der Prägemarke (34, 35), insbesondere in Längsrichtung der Materialbahn (38), zu der ihr zugeordneten Druckmarke (37) ermittelt wird und geprüft wird, ob er einer vorbestimmten Bedingung entspricht, insbesondere einem Soll-Abstand.

9. Verfahren gemäß Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Prägung (30, 33-35), insbesondere ein oder mehrere Prägemuster (31 ), im Hinblick auf ihre Qualität geprüft wird, indem die Form des in dem elektronischen Bild enthaltenen Ist-Schattenbilds (51-54") der Prägung analysiert wird, insbesondere, indem das Ist-Schattenbild (51-54") mit einem Referenzschattenbild verglichen wird.

10. Verfahren gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zu prüfende Prägung (30, 33-35) nacheinander aus unterschiedlichen Richtungen mit Licht der Beleuchtungseinrichtung (49) beleuchtet wird, insbesondere aus sich um wenigstens 45°, bevorzugt wenigstens 90° unterscheidenden Beleuchtungsrichtungen, und dass für jede unterschiedliche Beleuchtungsrichtung mindestens ein elektronisches Bild der Prägung (30, 33- 35) sowie des jeweils zugeordneten Schattenbildes (51-54") aufgenommen wird, und dass das Ist-Schattenbild (51-54") der Prägung (30, 33-35) in jedem dieser elektronischen Bilder analysiert wird, insbesondere jeweils mit einem jeweils zugeordneten Referenzschattenbild verglichen wird.

11. Verfahren gemäß Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial (38) oder ein Teilabschnitt desselben, insbesondere ein von dem Verpackungsmaterial abgetrennter Zuschnitt (39), aus dem Verpack ungsprozess ausgeschleust wird, falls ein Ist-Schattenbild (51-54") von dem zugeordneten Referenzschattenbild abweicht, insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus.

12. Verfahren zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte, insbesondere für Zigarettenpackungen, bei dem insbesondere bahnförmiges Verpackungsmaterial (38) mit Prägungen (30, 33-35) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Prägungen (30, 33-35) versehene Verpackungsmaterial (38) von mindestens einer rotierenden Förderwalze (46, 47) gefördert wird, die entlang ihres Umfangs über mindestens ein rotierendes Mitnehmersegment (58) verfügt, das das Verpackungsmaterial (38) während einer Teilrotation der Förderwalze (46, 47) mitführt, während der sich das Mitnehmersegment (58) unter Berührung des Verpackungsmaterials (38) an diesem entlang bewegt, wobei die Bewegungen der Förderwalze (46, 47) derart auf das Verpackungsmaterial (38) abgestimmt werden, dass das rotierende Mitnehmersegment (58) ausschließlich ungeprägte Bereiche des Verpackungsmaterials (38) berührt.

13. Verfahren gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungen der Förderwalze (46, 47) derart auf das Verpackungsmaterial (38) abgestimmt sind, dass ein Freisegment (59) der Förderwalze (46, 47) auf einen geprägten Bereich des Verpackungsmaterials (38) gerichtet ist bzw. diesem gegenüberliegt, wenn es im Zuge einer Teilrotationsbewegung der Föderwalze (46, 47) an dem Verpackungsmaterial (38) entlang bewegt wird, wobei das Verpackungsmaterial (38) durch entsprechende Gestaltung des Freisegments (59) während dieser Phase an der Förderwalze (46, 47) frei läuft und entsprechend nicht von dem Freisegment (59) bzw. der Förderwale (46, 47) berührt wird.

14. Verfahren gemäß Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Förderwalze (47) mit entsprechendem Mitnehmersegment (58) sowie mit entsprechendem Freisegment (59) stromab der ersten Förderwalze (46) angeordnet ist, wobei die Bewegungen der Förderwalzen (46, 47) wenigstens während einer Phase derart gesteuert werden, dass das Mitnehmersegment der einen Förderwalze (46, 47) das Verpackungsmaterial (38) mitführt, während gleichzeitig das Verpackungsmaterial (38) an der anderen Förderwalze (46, 47) frei läuft.

15. Verfahren gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser Phase, in der das Mitnehmersegment der einen Förderwalze (46, 47) das als Materialbahn (38) ausgebildete Verpackungsmaterial mitführt und die Materialbahn (38) an der anderen Förderwalze (46, 47) frei läuft, die Geschwindigkeit der die Materialbahn (38) mitführenden Förderwalze (46, 47) bedarfsweise variiert wird zum Ausgleich von Fehlstellungen zwischen der Materialbahnposition einerseits und einer nachfolgenden, an den Maschinentakt gekoppelten Schneideinrichtung (48), die die Materialbahn (38) in einzelne Zuschnitte (39) trennt, oder dass dies in einer Phase erfolgt, in der Mitnehmersegmente (58) beider Förderwalzen (46, 47) die Materialbahn (38) gemeinsam in ungeprägten Bereichen berühren und mitführen.

16. Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte, insbesondere für Zigarettenpackungen, unter Verwendung von mit Prägungen (30, 33-35) versehenem Verpackungsmaterial (38), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens gemäß der Ansprüche 1-11 , gekennzeichnet durch eine Prüfeinrichtung (45), entlang der das Verpackungsmaterial (38) förderbar ist, und mit der mindestens eine der Prägungen (30, 33-35) geprüft wird, insbesondere im Hinblick auf die Position oder die Qualität der Prägung (30, 33-35), wobei die Prüfeinrichtung (45) eine Beleuchtungseinrichtung (49) aufweist, mit der die Prägung (30, 33-35) derart beleuchtbar ist, dass sie ein Schattenbild (51-54") wirft, ein Prüforgan (55), bevorzugt eine elektrooptische Kamera, mit der von der Prägung (30, 33-35) und dem Schattenbild (51-54") der Prägung (30, 33-35) mindestens ein elektronisches Bild aufnehmbar und eine Auswerteeinrichtung mit der das mindestens eine elektronische Bild nach Maßgabe vorbestimmter Kriterien auswertbar ist.

17. Vorrichtung gemäß Anspruch 16, gekennzeichnet durch ein oder mehrere weitere Merkmale der Ansprüche 1-11.

18. Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte, insbesondere für Zigarettenpackungen, unter Verwendung von mit Prägungen (30, 33-35) versehenem Verpackungsmaterial (38), gekennzeichnet durch mindestens eine rotierbare Förderwalze (46, 47), mit der das Verpackungsmaterial (38) gefördert werden kann, und die entlang ihres Umfangs über mindestens ein rotierendes Mitnehmersegment (58) verfügt, mit der das Verpackungsmaterial (38) während einer Teilrotation der Förderwalze (46, 47) unter Berührung desselben mitführbar ist, und mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung, mit der die Bewegungen der Förderwalze (46, 47) derart steuerbar sind, dass das Mitnehmersegment (58) ausschließlich ungeprägte Bereiche des Verpackungsmaterials (38) berührt und mitführt.

19. Vorrichtung gemäß Anspruch 18, gekennzeichnet durch ein oder mehrere Merkmale der Ansprüche 12-15.

20. Förderwalze zur Förderung von mit Prägungen (30, 33-35) versehenem Verpackungsmaterial (38), mit mindestens einem Mitnehmersegment (58) zur Mitnahme von Verpackungsmaterial (38) während einer ersten Teilrotationsbewegung der Förderwalze (46, 47), und mit mindestens einem, insbesondere als Ausnehmung oder Aussparung in der Umfangsfläche der Förderwalze (46, 47) ausgebildetem Freisegment (59) für einen Freilauf des Verpackungsmaterials (38) während einer zweiten Teilrotationsbewegung der Förderwalze (46, 47).

21. Förderwalze gemäß Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung der Walze (46, 47) nacheinander jeweils auf ein Mitnehmersegment (58) ein Freisegment (59) folgt. 22. Förderwalze gemäß Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass sich das oder jedes Freisegment (59) oder das oder jedes Mitnehmersegment (58) über die gesamte Breite der Förderwalze (46, 47) erstreckt.

Description:
0

Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 12, insbesondere für Zigarettenpackungen, bei dem mit Prägungen versehenes Verpackungsmaterial verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung zur Durchführung der Verfahren gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 16 und 18. Schließlich betrifft die Erfindung eine Förderwalze zur Förderung von mit Prägungen versehenem Verpackungsmaterial.

Verfahren und Vorrichtungen der vorstehend genannten Art sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen aus der Praxis bekannt. Die auf das Verpackungsmaterial aufgebrachten Prägungen schwanken häufig in ihrer Qualität, insbesondere verursacht durch Verschleißerscheinungen der Prägeeinrichtung. Zudem treten Toleranzen der Prägepositionen relativ zu dem Verpackungsmaterial auf oder Schwankungen der Position des Verpackungsmaterials und damit der Prägungen zu dem Maschinentakt bzw. zu Maschinenorganen, die im Maschinentakt arbeiten.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die eingangs genannten Verfahren und Vorrichtungen weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine möglichst zuverlässige Erfassung von Qualitäts- oder Positionsschwankungen der Prägungen.

Zur Lösung der genannten Aufgabe wird ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Die Aufgabe wird des Weiteren gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 16 sowie eine Vorrichtung mit den Merkmalen

BESTÄTIGUNGSKOPIE P T/EP2014/001090

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des Anspruchs 18. Weiter wird die Aufgabe gelöst durch eine Förderwalze mit den Merkmalen des Anspruchs 20.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das Verpackungsmaterial zu bzw. entlang einer Prüfeinrichtung zu fördern. Mit der Prüfeinrichtung werden bevorzugt automatisch eine, mehrere oder sämtliche der Prägungen des Verpackungsmaterials geprüft, insbesondere im Hinblick auf die Position oder die Qualität der jeweiligen Prägung. Die Prüfung erfolgt, indem die jeweilige Prägung mit einer Beleuchtungseinrichtung der Prüfeinrichtung derart beleuchtet wird, dass sie ein Schattenbild wirft. Mittels eines elektrooptischen Prüforgans der Prüfeinrichtung, wie einer elektrooptischen Kamera, wird von der Prägung und von dem Schattenbild der Prägung dann ein elektronisches Bild aufgenommen. Das elektronische Bild wird anschließend mittels einer Auswerteeinheit bevorzugt automatisch nach Maßgabe vorbestimmter Kriterien ausgewertet. Hierbei werden geeignete Bildauswerteverfahren eingesetzt. In die Auswertung fließt unmittelbar oder mittelbar das Schattenbild oder wenigstens ein Bereich des Schattenbildes der Prägung ein.

Mit dieser besonderen Art der Prüfung der jeweiligen Prägung unter Einbeziehung des Schattenwurfes derselben kann deren Position oder deren Qualität besonders zuverlässig ermittelt werden.

In einer besonders wichtigen Anwendung dieses Verfahrens ist das Verpackungsmaterial als fortlaufende Materialbahn ausgebildet, die durch eine Schneideinrichtung in einzelne Zuschnitte getrennt wird, beispielsweise in Kragenzuschnitte für Zigarettenpackungen. Die Position der einzelnen Trennschnitte relativ zur Materialbahn orientiert sich dabei bevorzugt an besonderen Prägungen, nämlich an Prägemarken. Bevorzugt ist dabei jedem (späteren) Zuschnitt der Materialbahn jeweils mindestens eine Prägemarke zugeordnet. In Längsrichtung der Materialbahn benachbarte Prägemarken sind vorzugsweise in einem Abstand voneinander angeordnet, der einer Zuschnittlänge entspricht. Neben solchen Prägemarken verfügt die Materialbahn regelmäßig über weitere Prägungen, beispielsweise Prägemuster, die insbesondere schmückenden oder informativen Charakter haben und üblicherweise an für die Konsumenten sichtbaren Stellen der Packungen angebracht sind.

Die vorgenannten Prägemarken, aber auch die weiteren Prägungen, werden bevorzugt innerhalb des Verpackungsprozesses von einer stromauf der Schneideinrichtung angeordneten Prägeeinrichtung auf die Materialbahn aufgebracht. Alternativ ist auch denkbar, einzelne oder sämtliche Prägevorgänge außerhalb des Verpackungsprozesses durchzuführen. So könnten einige oder sämtliche Prägungen auch von einem Zulieferer der Materialbahnen bereits zuvor auf das Material aufgebracht werden. Sämtliche Prägungen werden bevorzugt von ein und derselben bzw. von einer gemeinsamen Prägeei ' nrichtung innerhalb eines gemeinsamen Prägeprozesses auf das Verpackungsmaterial aufgebracht, sodass entsprechend die Relativpositionen von Prägemarken einerseits und weiteren Prägungen andererseits durchgängig konstant sind.

Die die Materialbahn in einzelne Zuschnitte trennende Schneideinrichtung ist regelmäßig an den Maschinentakt der Verpackungsmaschine gekoppelt. Im Prozess kann es allerdings passieren, dass die Position der Materialbahn relativ zur Schneideinrichtung, also ihre Relativ-Lage in Bezug auf den Maschinentakt bzw. auf den Takt der Schneideinrichtung, von einer Soll-Lage abweicht. Aufgrund dessen würden die Trennschnitte in solchen Fällen nicht an der jeweils richtigen Soll- bzw. an der richtigen Bahnposition erfolgen, sodass die Positionen insbesondere der schmückenden bzw. informativen Prägungen von Zuschnitt zu Zuschnitt ungewollt variieren würden. Weiter unterliegen die Prägeprozesse regelmäßig Lagetoleranzen, die zu ähnlichen Abweichungen führen können.

Um solche Abweichungen auszugleichen, ist vorgesehen, mittels des vorgenannten Prüfverfahrens die jeweilige Ist-Position der jeweiligen Prägemarken zu ermitteln, insbesondere relativ zu dem Maschinentakt bzw. dem Schneideinrichtungstakt. Hierzu wird das elektronische Bild der Prägemarke und des zugeordneten Schattenbildes entsprechend analysiert bzw. die Ist-Lage aus dem elektronischen Bild abgeleitet bzw. ermittelt. Das Schattenbild der jeweiligen Prägemarke ermöglicht, diese Ermittlung durch geeignete Bildauswerteverfahren präzise durchzuführen. Ohne die Erzeugung und Einbeziehung der genannten Schattenbilder wäre dies nicht oder nur sehr schwierig möglich, da die Prägemarken in entsprechenden elektronischen Bildern andernfalls kaum identifizierbar sind. Falls die Ist-Position der jeweiligen Prägemarke, insbesondere die Ist-Position relativ zum Maschinen- bzw. Schneideinrichtungstakt, eine vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt, kann dann die aktuelle Bahnposition relativ zum Maschinentakt angepasst werden. Dies erfolgt bevorzugt durch Variation der Geschwindigkeit der Materialbahn nach Maßgabe der ermittelten Ist-Position, um auf diese Weise einen prägemarkengerechten Trennschnitt zu ermöglichen. Eine solche vorbestimmte Bedingung kann beispielsweise die Abfrage einschließen, ob die Ist-Position der Prägemarke einer bestimmten Soll-Position entspricht oder ob diese von dieser Soll-Position abweicht, insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus.

Konkret kann vorgesehen sein, den Ist-Abstand der Prägemarke zu einem ebenfalls in dem elektronischen Bild enthaltenen Referenzobjekt bzw. zu einer Referenzmarke zu ermitteln und mit einem Soll-Abstand zu diesem Referenzobjekt zu vergleichen. Wenn der Ist-Abstand von dem Soll-Abstand abweicht, insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus, wird in der obigen Weise die Bahnposition relativ zum Maschinentakt angepasst.

Ein solches Referenzobjekt bzw. eine solche Referenzmarke kann beispielsweise eine ortsfeste Referenzkante oder dergleichen sein, die im Prüffeld des Prüforgans angeordnet ist und deren Abbild entsprechend auch im elektronischen Bild enthalten ist.

Im Rahmen der Auswertung des jeweils aufgenommenen elektronischen Bildes werden bevorzugt Positionen von Helligkeitsübergängen zwischen der jeweiligen P T/EP2014/001090

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Prägung bzw. der Prägemarke und dem ihr zugeordneten Schattenbild ermittelt. So kann dann beispielsweise der Ist-Abstand zwischen dem ermittelten Helligkeitsübergang und dem in dem elektronischen Bild enthaltenen Referenzobjekt ermittelt werden und in der oben beschriebenen Weise mit dem Soll-Abstand zu diesem Referenzobjekt verglichen werden.

In weiterer Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Materialbahn in Längsrichtung voneinander beabstandete Druckmarken aufweist. Dabei ist jedem (späteren) Zuschnitt der Materialbahn jeweils mindestens eine Druckmarke zugeordnet. In Längsrichtung der Materialbahn sind benachbarte Druckmarken bevorzugt jeweils in einem Abstand zueinander angeordnet, der eine Zuschnittlänge entspricht. Zusammen mit den Druckmarken wird regemäßig noch mindestens eine schmückende oder informative Bedruckung aufgebracht. Regelmäßig ist bereits das Ausgangsmaterial mit solchen Druckmarken versehen. Jeweils mindestens eine Druckmarke ist zudem jeweils mindestens einer der gegebenenfalls den Trennungsschnitt beeinflussenden Prägemarken räumlich zugeordnet. Die räumliche Zuordnung ist dabei zweckmäßigerweise derart gewählt, dass das von dem Prüforgan aufgenommene elektronische Bild neben der Prägemarke und dem ihr zugeordneten Schattenbild auch die zugeordnete Druckmarke umfasst. Im Rahmen der Auswertung des elektronischen Bildes kann dann ergänzend die Ist-Relativlage zwischen der Prägemarke und der ihr zugeordneten Druckmarke ermittelt werden. Beispielsweise kann hierzu der Ist-Abstand zwischen Prägemarke und Druckmarke bestimmt werden. Auf diese Weise kann beispielsweise geprüft werden, ob die Ist-Relativlage bzw. der Ist-Abstand einer vorbestimmten Bedingung entspricht, insbesondere einer Soll-Relativlage bzw. einem Soll- Abstand, oder hiervon über ein vorbestimmtes Maß hinaus abweicht. Wenn die Bedingung nicht erfüllt ist, wird bevorzugt ein Fehler gemeldet. In der Regel wird der entsprechende Bahnabschnitt bzw. der entsprechende Zuschnitt anschließend aus dem Prozess ausgeschleust. Denn bei der genannten fehlerhaften Relativlage ist die Relativlage zwischen der Prägemarke/der Prägung und der zusätzlichen, gemeinsam mit der Druckmarke auf die Bahn aufgebrachten schmückenden oder informativen Bedruckung ebenfalls fehlerhaft. Wie beschrieben weist das Verpackungsmaterial neben den Prägemarken regelmäßig noch weitere Prägungen auf, insbesondere ein oder mehrere Prägemuster. Insbesondere diese weiteren Prägemuster, aber grundsätzlich auch die Prägemarken selbst, können nicht nur im Hinblick auf ihre Position, sondern auch im Hinblick auf ihre Qualität geprüft werden. Zu diesem Zweck wird von der Auswerteeinheit bevorzugt die Form des in dem elektronischen Bild enthaltenen Ist-Schattenbildes der jeweiligen Prägung analysiert und überprüft, ob diese von einer in einem elektronischen Speicher hinterlegten Soll-Form abweicht, insbesondere über ein bestimmtes Maß hinaus. Denn der Schattenwurf ist für die jeweilige Prägung charakteristisch. Es können auf diese Weise insbesondere Fehlprägungen erkannt werden. Bevorzugt wird dabei im Rahmen der Auswertung das Ist-Schattenbild, wie es sich aus dem elektronischen Bild ergibt, mit einem Referenzschattenbild verglichen. Bei Abweichungen, die über ein bestimmtes Maß hinaus gehen, kann dann ein Fehler gemeldet werden.

In weiterer Ausbildung der Erfindung wird die mindestens eine zu prüfende Prägung nacheinander aus unterschiedlichen Richtungen mit Licht der Beleuchtungsrichtung beleuchtet. Für jede unterschiedliche Beleuchtungsrichtung ergibt sich eine andere Position und regelmäßig eine andere Form des Schattenbildes. Das mindestens eine, jeweils für die jeweilige Beleuchtungsrichtung aufgenommene elektronische Bild bzw. die Form des in dem Bild jeweils enthaltenen Schattenbildes kann dann in der oben beschriebenen Weise entsprechend analysiert werden. Beispielsweise kann jedes Bild mit einem der jeweiligen Beleuchtungsrichtung zugeordneten Referenzschattenbild verglichen werden. In entsprechender Weise würde dann ein Fehler gemeldet werden, wenn ein oder mehrere dieser Ist-Schattenbilder, insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus, von dem jeweils zugeordneten Referenzschattenbild abweicht bzw. abweichen.

Unabhängig davon, ob die Prägung nur aus einer oder aber aus mehreren Beleuchtungsrichtungen beleuchtet wird, würde in Folge einer entsprechenden Fehlermeldung regelmäßig der Teil des Verpackungsmaterials, dessen Prägung als fehlerhaft erkannt worden ist, aus dem Verpackungsprozess ausgeschleust werden können.

Regelmäßig sind in Längs- bzw. in Förderrichtung des Verpackungsmaterials sich insbesondere jeweils über die volle oder nahezu volle Breite des Verpackungsmaterials (in Querrichtung) erstreckende, geprägte Bereiche angeordnet (Prägemuster(n) und/oder Prägemarke(n)), sowie entsprechend ungeprägte Bereiche. Insofern es sich bei dem Verpackungsmaterial um eine fortlaufende Materialbahn handelt, folgen die geprägten Bereiche und die ungeprägten Bereiche in Längs- bzw. Förderrichtung abwechselnd aufeinander.

In besonderer Weise wird das mit Prägungen versehene Verpackungsmaterial im Verpackungsprozess gefördert, insbesondere zur Schneideinrichtung. Hierzu wird mindestens eine rotierende Förderwalze eingesetzt, die entlang ihres Umfangs über mindestens ein rotierendes Mitnehmersegment verfügt, das das Verpackungsmaterial während einer entsprechenden Teilrotation der Förderwalze mitführt. Während dieser Teilrotation bewegt sich das Mitnehmersegment entlang des Verpackungsmaterials, greift an diesem an und berührt dieses unter Mitnahme desselben.

Die Bewegungen der Förderwalze sind dabei mittels einer geeigneten Steuereinrichtung derart auf das Verpackungsmaterial abgestimmt, dass das rotierende Mitnehmersegment ausschließlich ungeprägte Bereiche des Verpackungsmaterials mitführt bzw. ausschließlich an ungeprägten Bereichen angreift. Hierdurch wird verhindert, dass die Prägungen durch die Förderwalze abflachen bzw. Schaden nehmen.

Weiter ist vorgesehen, dass die Bewegungen der Förderwalze über die Steuereinrichtung derart auf das Verpackungsmaterial abgestimmt sind, dass ein Freisegment der Förderwalze auf einen geprägten Bereich des Verpackungsmateria/s gerichtet ist bzw. diesem gegenüber liegt, wenn es im Zuge einer Teilrotationsbewegung der Förderwalze an dem Verpackungsmaterial entlang bewegt wird. Das Freisegment ist ein Segment, das insbesondere während der Teilrotationsphase, in der es an dem Verpackungsmaterial vorbeibewegt wird, von dem Verpackungsmaterial beabstandet ist, dieses also nicht berührt und mitführt. Auf diese Weise läuft das Verpackungsmaterial entsprechend während dieser Phase an der Förderwalze frei. Mit anderen Worten weist die Förderwalze entlang ihres Umfangs bzw. in Umfangsrichtung nacheinander mehrere Segmente auf, nämlich mindestens ein Mitnehmersegment, das das Verpackungsmaterial mitführt, sobald es in einer ersten Teilphase der Rotationsbewegung der Förderwalze an dem Verpackungsmaterial entlang geführt wird, sowie ein Freisegment, das in einer entsprechenden anderen Teilrotationsphase den Freilauf des Verpackungsmaterials ermöglicht.

Bevorzugt weist die Förderwalze eine zylindrische Umfangsfläche auf, in der die Freisegmente jeweils als sich insbesondere über die volle Breite der Förderwalze erstreckende, nach radial innen gerichtete Freimachungen bzw. Aussparungen ausgebildet sind. Die Rotationsachse der Förderwalze verläuft dabei quer zur Förderrichtung des Verpackungsmaterials, sodass die Walze die volle Breite des Verpackungsmaterial abdeckt. Vorzugsweise sind mehrere solcher Freisegmente in identischen Winkelabständen über den Umfang verteilt angeordnet, d.h. die Winkel zwischen benachbarten Freisegmenten sind jeweils identisch. Zwischen zwei benachbarten Freisegmenten befindet sich dann jeweils ein Mitnehmersegment als Teilfläche der äußeren zylindrischen Umfangsfläche der Walze.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind mindestens zwei derartige Förderwalzen vorgesehen. Die Förderwalzen sind im Verpackungsprozess in Förderrichtung hintereinander angeordnet. Insbesondere, wenn es sich bei dem Verpackungsmaterial um eine fortlaufende Materialbahn handelt, die mittels der Schneideinrichtung in einzelne Zuschnitte getrennt wird, sind sie derart gesteuert bzw. aufeinander abgestimmt/ synchronisiert, dass das Mitnehmersegment der einen Förderwalze während einer ersten Phase die Materialbahn in einem nicht geprägten Bereich mitführt, während gleichzeitig in dieser ersten Phase die Materialbahn an der anderen Förderwalze frei läuft, d.h. von dieser nicht berührt wird, da das Freisegment der anderen Förderwalze entlang der Materialbahn rotiert wird.

Dabei ist der Abstand zwischen den Förderwalzen so gewählt, dass das Freisegment in dieser Phase auf einen geprägten Bereich gerichtet ist, dieser insofern in den Bereich des Freisegments "eintaucht" bzw. an der Förderwalze ohne Berührung vorbeiläuft, sodass der geprägte Bereich keinen Schaden nimmt. In einer späteren zweiten Phase übernimmt dann die andere Förderwalze den Vorschub der Materialbahn durch Mitnahme derselben in einem ungeprägten Bereich und die erste Förderwalze lässt die Materialbahn, nämlich einen geprägten Bereich derselben, entsprechend frei bzw. berührungslos vorbeilaufen. Demnach übernimmt während einer ersten Phase die eine Förderwalze den Vorschub der Materialbahn, während einer zweiten Phase die andere Förderwalze. Natürlich können - insbesondere abhängig von der Anzahl in Umfangsrichtung angeordneter Segmente - auch drei oder mehr Förderwalzen in dieser Weise aufeinander abgestimmt werden. Neben den beiden beschriebenen Hauptphasen kann es noch Übergangsphasen zwischen diesen Phasen geben, in denen kurzeitig beide bzw. sämtliche Förderwalzen gemeinsam den Vorschub der Materialbahn durch entsprechende Mitnahme der Förderbahn in jeweils ungeprägten Bereichen übernehmen. In diesen Übergangsphasen müssen die Förderwalzen zwingend die gleiche Geschwindigkeit aufweisen.

Insbesondere in diesen Übergangsphasen können durch identische Beschleunigung der Walzen oder identisches Abbremsen der Walzen die Geschwindigkeit der Materialbahn entsprechend vergrößert oder verringert werden. Hierdurch können dann - wie weiter oben bereits beschrieben - eventuelle Fehlstellungen zwischen der aktuellen Materialbahnposition einerseits und dem Maschinentakt der Verpackungsmaschine bzw. der Schneideinrichtung andererseits ausgeglichen werden. 10

Alternativ ist auch denkbar, die Materialbahn während der obigen ersten oder zweiten Phase, in der nur eine Förderwalze für den Vorschub sorgt, durch entsprechende Beschleunigung bzw. durch entsprechendes Abbremsen eben dieser Walze zu beschleunigen bzw. abzubremsen. Die jeweils andere Förderwalze, an der die Materialbahn entsprechend frei läuft, sollte dann ebenfalls beschleunigen oder abbremsen, um für die nächste Übergangsphase wieder identische Geschwindigkeiten der Förderwalzen zu gewährleisten. Die die Materialbahn mitführende Förderwalze kann dann ohne Weiteres beschleunigt oder abgebremst werden, während die Materialbahn an der anderen Förderwalze frei läuft, sodass entsprechend die Materialbähn beschleunigt bzw. abgebremst werden kann.

Durch den Freilauf der Materialbahn an einer der Förderwalzen in der jeweiligen Phase wird insgesamt ermöglicht, die Förderwalzen jedenfalls zeitweise mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zu betreiben bzw. in diesen Phasen die Geschwindigkeiten aneinander anzupassen.

Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Zigarettenpackung in Schrägansicht mit Prägungen im oberen

Kragenbereich,

Fig. 2 einen Kragenzuschnitt, wie er bei der Herstellung der

Zigarettenpackung aus Fig. 1 verwendet wird,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Kragenzuschnitt aus Fig. 2 entlang der

Schnittlinie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt durch den Kragen aus Fig. 2 entlang der Schnittlinie IV-

IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Teils einer Vorrichtung zum Verpacken von

Zigaretten, in dem eine fortlaufende Materialbahn mit Prägungen versehen wird und in einzelne Zuschnitte getrennt wird, eine Draufsicht auf die fortlaufende Materialbahn nach Prägung derselben sowie eine Draufsicht auf einen einzelnen, bereits von der Materialbahn abgetrennten Kragenzuschnitt,

die Einzelheit VII aus Fig. 5 in vergrößerter Darstellung, nämlich einen Bereich, in dem die fortlaufende Materialbahn in einzelne Kragenzuschnitte getrennt wird und in dem die erfindungsgemäße Prüfung der Prägungen erfolgt,

einen Schnitt durch die Darstellung aus Fig. 7 entlang der Schnittlinie Vlll-Vlll,

einen Teilbereich der Darstellung aus Fig. 8 in vergrößerter Form, nämlich der Abschnitt, in dem die erfindungsgemäße Prüfung der Prägungen erfolgt,

eine Darstellung entsprechend Fig. 9, allerdings mit alternativer Prüfeinrichtung,

ein Schnitt durch Fig. 10 entlang der Schnittlinie Xl-Xl, nämlich durch eine zu prüfende Prägung,

eine Draufsicht auf die Prägung aus Fig. 1 1 mit durch Beleuchtung von rechts erzeugtem Schattenbild,

eine Draufsicht auf die Prägung aus Fig. 11 mit durch Beleuchtung von links erzeugtem Schattenbild,

die Prägung aus Fig. 11 , allerdings in fehlerhafter Ausbildung, eine Draufsicht auf die fehlerhafte Prägung aus Fig. 14 mit durch

Beleuchtung von rechts erzeugtem Schattenbild,

eine Draufsicht auf die fehlerhafte Prägung aus Fig. 14 mit durch

Beleuchtung von links erzeugtem Schattenbild,

die Prägung aus Fig. 11 bzw. Fig. 14, allerdings in einer anderen fehlerhaften Ausbildung,

eine Draufsicht auf die fehlerhafte Prägung aus Fig. 17 mit durch Beleuchtung von rechts erzeugtem Schattenbild,

eine Draufsicht auf die fehlerhafte Prägung aus Fig. 17 mit durch Beleuchtung von links erzeugtem Schattenbild.

Die Erfindung wird am Beispiel der Fertigung einer Packung 10 für Zigaretten des Typs Hinge-Lid näher beschrieben. Von dem gesamten Fertigungs- oder T/EP2014/001090

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Verpackungsprozess für Zigarettenpackungen bzw. Zigaretten wird nur der für die Erfindung wichtige Teil dargestellt. Die nicht beschriebenen Teilprozesse der Herstellung von Zigarattenpackungen können in konventioneller und dem Fachmann ohne Weiteres bekannter Weise umgesetzt sein.

Die Packung 10 besteht aus den Komponenten Schachtelteil 11 , Deckel 12 und Kragen 13.

Sie verfügt über eine großflächige Vorderseite sowie eine gegenüberliegende Rückseite, die durch eine Schachtel- Vorderwand 14 und eine Deckel- Vorderwand 15 bzw. eine Schachtel-Rückwand 16 und eine Deckel-Rückwand 17 gebildet werden. Ferner weist die Packung 10 zwei gegenüberliegende Schmalseiten auf, die die Vorderwand 15 und die Rückwand 16 miteinander verbinden. Diese Schmalseiten werden durch Schachtel-Seitenwände 18 und Deckel-Seitenwände 19 gebildet. Ferner verfügt die Packung 10 über eine Deckel-Stirnwand 20 und eine Schachtel-Bodenwand 21.

Der Kragen 13 ist, wie bei Hinge-Lid-Packungen üblich, im Inneren des Schachtelteils 1 1 angeordnet und steht aus dem oben offenen Schachtelteil 11 heraus. In Schließstellung des Deckels 12 wird der Kragen 13 von diesem umfasst. Der Kragen 13 erstreckt sich im Bereich von Schachtel-Vorderwand 14 und Schachtel-Seitenwänden 18. Im Bereich der Schachtel-Rückwand 16 ist kein Kragen 13 angeordnet. Entsprechend wird der Kragen 13 durch eine Kragen- Vorderwand 22 und Kragen-Seitenwände 23 gebildet, die sich entlang entsprechender Wandungen des Schachtelteils 11 erstrecken.

Deckel 12 und Schachtelteil 1 sind im Bereich eines Liniengelenks 24 schwenkbar miteinander verbunden. Das Liniengelenk 24 erstreckt sich im Bereich der Rückseite der Packung 10, nämlich zwischen Schachtel-Rückwand 16 und Deckel-Rückwand 17.

Das Schachtelteil 11 dient als Aufnahmeraum für einen Packungsinhalt, nämlich im vorliegenden Fall für einen Zigarettenblock 25. Bei dem Zigarettenblock 25 handelt es sich um eine Gruppe von Zigaretten, die in eine gemeinsame Umhüllung bzw. einen Innerliner 26 eingehüllt ist.

Eine weitere Besonderheit des Ausführungsbeispiels besteht darin, dass es sich bei der Packung 10 um eine Oktagonal-Packung handelt, also eine Packung mit acht aufrechten Packungskanten im Bereich der Vorderseite, Rückseite bzw. Schmalseiten. Entsprechend sind im Übergang von der Vorderseite zu den Schmalseiten bzw. im Übergang von der Rückseite zu den Schmalseiten Schrägkanten ausgebildet, wodurch Schachtelteil 11 , Deckel 12 und Kragen 13 entsprechende Schachtel-Schrägwände 27, Deckel-Schrägwände 28 und Kragen-Schrägwände 29 aufweisen.

Die Packung 10 kann auch andere Grundrissformen aufweisen, insbesondere einen Grundriss rechteckiger Gestalt, bei der dann die Schrägwände 27, 28, 29 fehlen und die Packungskanten rechtwinklig ausgebildet sind. Weiterhin kann die Packung 10 natürlich auch eine größere Anzahl an Schrägkanten 27, 28, 29 aufweisen.

Eine Besonderheit der Packung 10 besteht darin, dass der Kragen 13 Prägungen aufweist.

Zum einen sind dies vorliegend, über den Kragen 13 verteilt, einzelne punktartige Prägungen 30, die ein Prägemuster 31 ergeben. Weiterhin ist eine ein gedrucktes, dekoratives Element 32 umgebende Prägung 33 zu erkennen. Schließlich sind in den Kragen 13 Prägemarken 34, 35 eingebracht.

Das Prägemuster 31 erstreckt sich vorzugsweise vollflächig, insbesondere nahezu über die volle Kragenbreite, über einen Großteil des oberen, für den Konsumenten sichtbaren Bereichs des Kragens 13, d.h. vorliegend oberhalb einer Schließkante 36 des Schachtelteils 1 1 . Auch das dekorative Element 32 mit umgebender Prägung 33 ist in diesem Bereich angeordnet. Die Prägemarken 34, 35 dagegen sind im unteren Bereich des Kragens 13 angeordnet, der im fertigen Zustand der Packung 10 von der Schachtel- Vorderwand 4 überdeckt wird und somit nicht sichtbar ist. Bei dem dekorativen Element 32 handelt es sich um eine Bedruckung, die zusammen mit einer Druckmarke 37 auf den Kragen 13 aufgebracht wird.

Hergestellt werden die Kragen 13, indem aus einer fortlaufenden Materialbahn 38 einzelne Zuschnitte 39 herausgetrennt werden.

Vorzugsweise werden die Bedruckungen, vorliegend das dekorative Element 32 und die Druckmarke 37, außerhalb des Verpackungsprozesses aufgebracht, d.h., in einem separaten Prozess, in dem die Materialbahn 38 hergestellt wird, auf die Materialbahn 38 aufgedruckt. Beispielsweise kann ein Zulieferer, der die Materialbahn 38 herstellt, die Bedruckungen 32, 37 aufbringen. Die Bedruckungen 32, 37 können aber natürlich auch im laufenden Verpackungsprozess erfolgen, in dem die Zigarettenpackungen 10 unter Befüllung mit entsprechenden Zigaretten produziert werden. Die Materialbahn 38 ist in Längsrichtung in vorgegebenen Abständen mit den Bedruckungen 32, 37 versehen, wobei der Abstand zwischen zwei benachbarten identischen Bedruckungen, also beispielsweise zwei benachbarten dekorativen Elementen 32 und zwei benachbarten Druckmarken 37, der Länge eines einzelnen Zuschnitts 39 entspricht.

Vorzugsweise innerhalb des Verpackungsprozesses, im Bereich einer entsprechenden Verpackungsmaschine, wird die Materialbahn 38 mit den Prägungen 30, 33-35 versehen. Alternativ könnten die Prägungen 30, 33-35 allerdings auch außerhalb des eigentlichen Verpackungsprozesses vorgenommen werden, also beispielsweise ebenfalls von dem genannten Zulieferer.

Die Prägungen 30, 33-35 werden vorliegend vorzugsweise mittels einer Prägeeinrichtung 40 eingebracht, die ein Prägewalzenpaar 41 umfasst. Die Prägeeinrichtung 40 bzw. das Prägewalzenpaar 41 können dabei entsprechend der WO 2007/059820 A1 eingerichtet sein und betrieben werden. Zum Zwecke der vollständigen Offenbarung wird auf diese Veroffent/fchung der Anmelderin Bezug genommen und der Inhalt derselben vollumfänglich in die vorliegende Anmeldung integriert.

Die Art der Prägemarken 34, 35 kann unterschiedlichster Natur sein. Für die Verwendung im erfindungsgemäßen Verfahren ist es allerdings notwendig, dass wenigstens ein Teilbereich der Prägemarke 34, 35 gegenüber der Ober- oder Unterseite der Materialbahn 38 bzw. gegenüber der Materialbahnebene erhaben bzw. erhöht ist, also gegenüber der Ober- oder Unterseite der Materialbahn 38 nach oben bzw. nach unten hervorsteht.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Prägung 34 durch einen in Draufsicht U-förmigen Einschnitt in die Materialbahn 38 eingebracht worden. Der an den Einschnitt angrenzende, nach oben vorstehende Prägemarkenabschnitt 34a ist als Lasche ausgebildet, wie sie beispielsweise im Rahmen eines Stanzvorgangs eingebracht werden kann. Die Prägemarke 35 weist einen erhabenen Bereich 35a auf und ist durch einen ebenfalls an sich bekannten Prägevorgang erzeugt worden.

Wie an der Materialbahn 38 bzw. dem Zuschnitt 39 zu erkennen ist, weist die Materialbahn 38 bzw. der Zuschnitt 39 neben mit Prägungen 30, 33-35 versehenen Bereichen auch ungeprägte, d.h. von Prägungen 30, 33-35 freie Bereiche auf. In Längsrichtung der Materialbahn 38 bzw. in Förderrichtung folgt dabei nacheinander abwechselnd jeweils auf einen geprägten Bereich ein ungeprägter Bereich. Die Materialbahn 38 für die Zuschnitte 39 bzw. Kragen 13 wird von einer Bobine 42 abgezogen und über Umlenkrollen 43 im Bereich einer vorliegend horizontalen Transportstrecke durch die Prägeeinrichtung 40 bzw. durch ein Paar von Prägewalzen 41 hindurchgeführt und mit den Prägungen 30, 33-35 versehen. P T/EP2014/001090

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Im weiteren Verlauf wird die Materialbahn 38 entlang von weiteren Umlenkrollen 44 geführt und einer Prüfeinrichtung 45 zugeführt. Mit der Prüfeinrichtung 45 können jeweils die Qualität und die die jeweilige Position der das Prägemuster 31 bildenden punktförmigen Prägungen 30, der das dekorative Element 32 umgebenden Prägung 33 sowie der Prägemarken 34, 35 überprüft werden. Weiter kann jeweils die Relativlage zwischen der Druckmarke 37 und den Prägemarken 34, 35 analysiert werden. Die Prüfvorgänge werden später noch näher beschrieben.

Im Anschluss an die Prüfeinrichtung 45 wird die mit den Prägungen 30, 33-35 bzw. den Bedruckungen 32, 37 versehene Bahn 38 mittels Förderwalzen 46, 47 einer Schneideinrichtung 48 zugeführt.

Die Sc neideinriclntung 48 umfasst ein an sich bekanntes Messerwalzenpaar 48a, mit dem die einzelnen Zuschnitte 39 von der Materialbahn 38 abgetrennt werden. Die Schneideinrichtung 48 ist an den Maschinentakt gekoppelt. Wichtig ist, dass die Trennschnitte immer an identischen, vorbestimmten Positionen der Materialbahn 38 erfolgen, um zu gewährleisten, dass die Prägungen 30, 33-35 - und letztlich auch die Bedruckung 32, 37 - an immer gleichen Positionen der fertigen Kragenzuschnitte 39 angeordnet sind.

Der Prägeprozess unterliegt allerdings definierten Lagetoleranzen. Um diese auszugleichen, sind die (in Querrichtung ein einer Flucht liegenden) Prägemarken 34, 35 auf der Materialbahn 38 angeordnet. An diesen Prägemarken 34, 35 orientiert sich der jeweilige Trennschnitt. Zu diesem Zweck erfasst - allgemein gesprochen - die ortsfeste Prüfeinrichtung 45 die Position der Prägemarken 34, 35, und zwar bezogen auf die Längsrichtung der Bahn 38. Entspricht die ermittelte Ist-Position derselben nicht einer bestimmten Bedingung, insbesondere nicht einer erwarteten Position, wird die Geschwindigkeit der Materialbahn 38 variiert, d.h. bedarfsweise entweder vergrößert oder verringert, P T/EP2014/001090

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um einen prägemarkengerechten bzw. einen korrekt positionierten Trennschnitt durch die taktweise arbeitende Schneideinrichtung 48 zu erreichen.

Die Prüfeinrichtung 45 umfasst eine Beleuchtungseinrichtung 49, die die Prägungen 30, 33-35, insbesondere die Prägemarken 34, 35, unter einem möglichst flachen Winkel zur Materialbahnebene bzw. vorliegend der Materialbahnoberseite mit (in der Regel sichtbarem) Licht bestrahlt. Die Beleuchtungseinrichtung umfasst dabei eine Lampe 50, deren Beleuchtungsrichtung sich entsprechend möglichst parallel zur Materialbahnebene 38 erstreckt.

Im Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 5-9 ist die Lampe 50 knapp oberhalb der Materialbahn 38 angeordnet, und zwar mit Abstand hinter bzw. stromauf der zu prüfenden Prägungen 30, 33-35, sodass die Prägungen mit von hinten (bezogen auf die Förderrichtung) kommenden Licht beleuchtet werden.

Allgemein gesprochen ist die Beleuchtungseinrichtung 49, insbesondere die Lampe 50, so anzuordnen bzw. die Beleuchtungsrichtung und/oder der Beleuchtungswinkel so zu wählen, dass die Prägungen 30, 33-35 derart beleuchtet werden, dass sie jeweils einen Schatten werfen bzw. einen ausreichend großen, analysierbaren Schatten. Es hat sich gezeigt, dass hierfür Beleuchtungswinkel zur Materialbahnebene, die kleiner als 20° sind, besonders bevorzugt kleiner als 15°, besonders geeignet sind. In Fig. 9 ist gut zu erkennen, dass die punktartigen Prägungen 30 die Schattenbilder 51 erzeugen, die das dekorative Element 32 umgebende Prägung 33 das Schattenbild 52 und die Prägungen 34, 35 die Schattenbilder 53 bzw. 54.

Eine elektrooptische Kamera 55 der Prüfeinrichtung 45 erzeugt vorzugsweise für jeden Zuschnitt 39 ein elektronisches Bild, auf dem die Prägemarken 30, 33-35, die Bedruckungen 32, 37 sowie eine ortsfeste Referenzmarke 62 zu erkennen ist, nämlich eine von einer ortsfesten Leiste oder dergleichen erzeugte Kante. T/EP2014/001090

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Die einzelnen aufgenommen elektronischen Bilder werden dann mit einer geeigneten Auswerteeinrichtung, die Teil der Steuereinrichtung der Verpackungsmaschine sein kann, ausgewertet. Was die Auswertung im Hinblick auf die Prägemarken 34, 35 betrifft, so wird innerhalb von Prüffenstern 65, 66 nach für die Schattenbilder 53, 54 bzw. die Prägungen 34, 35 charakteristischen hell-dunkel Übergängen gesucht. Dann wird der Abstand Ατ zwischen diesen hell-dunkel Übergängen und der ortsfesten Referenzmarke 52 ermittelt. Dieser Abstand wird verglichen mit einem vorgegebenen Soll-Abstand bzw. einem vorgegebenen Soll-Abstandsintervall.

Sollte es zu Abweichungen kommen bzw. zu Abweichungen, die ein vorbestimmtes Maß überschreiten, wird die Geschwindigkeit der Materialbahn 38 kurzzeitig variiert, um den sich andernfalls aus der Abweichung ergebenen, unerwünschten Versatz des nachfolgenden Trennschnitts der Schneideinrichtung 48 zur Soll-Trennschnittlage auszugleichen.

Vorzugsweise jede der Prägemarken 34, 35 der Materialbahn 38 wird auf diese Weise geprüft und bei Bedarf jeweils die Geschwindigkeit der Materialbahn 38 nach Maßgabe der jeweiligen Ist-Position der geprüften Prägemarken 34, 35 variiert.

Die Variation bzw. Anpassung der Geschwindigkeit der Materialbahn 38 nach Maßgabe der jeweiligen Ist-Position der Prägemarken 34, 35 wird dabei erreicht - wie zuvor bereits angedeutet -, indem die Geschwindigkeit mindestens einer der Förderwalzen 46, 47 angepasst wird.

In diesem Zusammenhang wird eine weitere wichtige Besonderheit der Erfindung erläutert. Sie umfasst die Ausbildung und das Zusammenspiel der beiden Walzen 46, 47. Jeder der Walzen 46, 47 ist jeweils eine gegenüberliegende Andrückwalze 56, 57 zugeordnet. Die Materialbahn 38 wird demnach jeweils zwischen der Förderwalze 46 und der ihr gegenüberliegenden Andrückwalze 56 hindurch gefördert bzw. anschließend zwischen der Förderwalze 47 und der dieser gegenüberliegenden Andrückwalze 57. Jede Förderwalze 46, 47 verfügt entlang ihrer Umfangsfläche vorliegend über jeweils drei, jeweils um ca. 90° versetzt angeordnete Mitnehmersegmente 58. Weiter verfügen die Förderwalzen 46, 47 über ihren Umfang verteilt über ebenfalls um ca. 90° zueinander versetzt angeordnete Freisegmente 59, nämlich im vorliegenden Fall Aussparungen. Die Länge der Aussparungen in Umfangsrichtung ist dabei an die jeweilige Länge des jeweiligen geprägten Bereichs der Materialbahn 38 angepasst. Dies derart, dass der geprägte Bereich vollständig in die Freisegmente bzw. Aussparungen 59 eintauchen kann, ohne von der Förderwalze 46 bzw. 47 berührt zu werden.

Während einer jeweiligen Teilrotationsphase der Förderwalzen 46, 47, nämlich jeweils während das entsprechende Mitnehmersegment 58 auf die Materialbahn 38 zu. gerichtet ist, führt das jeweils einzelne Mitnehmersegment 58 die Materialbahn 38 unter Berührung derselben mit.

Die Materialbahn 38 einerseits und die Förderwalzen 46, 47 sind dabei derart gesteuert bzw. aufeinander abgestimmt, dass während der jeweiligen Teilrotationsphase der Förderwalze 46, 47, in der die Bahn 38 durch Berührung mit dem jeweiligen Mitnehmersegment 58 mitgeführt wird, von dem jeweiligen Mitnehmersegment 58 ausschließlich die ungeprägten Bereiche der Materialbahn 38 berührt werden. Während der Teilrotationsphase dagegen, in der die Freisegmente 59 jeweils der Materialbahn 38 gegenüberliegen, tauchen die geprägten Bereiche in das entsprechende Freisegment 39 bzw. in die entsprechende Ausnehmung 59 der Förderwalzen 46, 47 ein, sodass die Materialbahn 38 frei läuft. Eine weitere Besonderheit ist, dass die Förderwalzen 46, 47 so gesteuert bzw. synchronisiert sind, dass in einer ersten Hauptphase das Mitnehmersegment 58 der einen Förderwalze 46, 47 an der Materialbahn 38 anliegt bzw. diese berührt, während an der jeweils anderen Förderwalze 46, 47 die Materialbahn 38 frei läuft, also der geprägte Bereich entsprechend in die Ausnehmung 59 eintaucht. In einer zweiten Hauptphase läuft die Materialbahn an der entsprechend anderen Förderwalze 46, 47 frei bzw. wird von der entsprechend anderen Förderwalze 46, 47 mitgeführt. Zwischen diesen Hauptphasen gibt es kurze Übergangsphasen, in denen die Materialbahn 38 von beiden Förderwalzen 46, 47 mitgeführt wird.

Neben den beiden beschriebenen Hauptphasen kann es noch Übergangsphasen zwischen diesen Phasen geben, in denen kurzeitig beide bzw. sämtliche Förderwalzen 46, 47 gemeinsam den Vorschub der Materialbahn 38 durch entsprechende Mitnahme der Förderbahn 38 in jeweils ungeprägten Bereichen übernehmen. In diesen Übergangsphasen müssen die Förderwalzen 46, 47 zwingend die gleiche Geschwindigkeit aufweisen. Insbesondere in diesen Übergangsphasen kann durch identische Beschleunigung der Walzen 46, 47 oder identisches Abbremsen derselben die Geschwindigkeit der Materialbahn 38 entsprechend variiert bzw. vergrößert oder verringert werden. Hierdurch können dann eventuelle Fehlstellungen zwischen der aktuellen Materialbahnposition einerseits und dem Maschinentakt der Verpackungsmaschine bzw. der Schneideinrichtung 48 andererseits ausgeglichen werden. Alternativ ist auch denkbar, die Materialbahn 38 während der obigen ersten oder zweiten Hauptphase, in der nur eine Förderwalze 46, 47 für den Vorschub sorgt, durch entsprechende Beschleunigung bzw. durch entsprechendes Abbremsen eben dieser Walze 46, 47 zu beschleunigen bzw. abzubremsen. Die jeweils andere Förderwalze 46, 47, an der die Materialbahn 38 entsprechend frei läuft, sollte dann ebenfalls beschleunigen oder abbremsen, um für die nächste Übergangsphase wieder identische Geschwindigkeiten der Förderwalzen 46, 47 zu gewährleisten. Die die Materialbahn 38 mitführende Förderwalze 46, 47 kann dann ohne Weiteres beschleunigt oder abgebremst werden, während die Materialbahn 38 an der anderen Förderwalze 46, 47 frei läuft, sodass entsprechend die Materialbahn 38 beschleunigt bzw. abgebremst werden kann. Die Förderwalzen 46, 47 werden über geeignete Antriebe, vorliegend Servomotoren 60, 61 , angetrieben, sodass deren Geschwindigkeiten unabhängig voneinander anpassbar sind. Im Rahmen der Auswertung des elektronischen Bildes kann ergänzend zu der Erfassung der Ist-Lage der Prägemarken 34, 35 im Übrigen auch die Ist- Relativlage zwischen den Prägemarken 34, 35 und der Druckmarke 37 ermittelt werden. Beispielsweise kann hierzu der Ist-Abstand A 2 zwischen den Prägemarken 34, 35 und der Druckmarke 37 bestimmt werden. Auf diese Weise kann beispielsweise geprüft werden, ob diese Ist-Relativlage bzw. dieser Ist- Abstand einer vorbestimmten Bedingung entspricht, insbesondere einer Soll- Relativlage bzw. einem Soll-Abstand, oder hiervon über ein vorbestimmtes Maß hinaus hiervon abweicht. Wenn die Bedingung nicht erfüllt ist, wird der entsprechende Bahnabschnitt bzw. der entsprechende Zuschnitt 39 anschließend aus dem Verpackungsprozess ausgeschleust, vorliegend mittels einer Ausschleuseeinrichtung 67 mit Ausblaseinheit 68. Denn bei der genannten fehlerhaften Relativlage ist beispielsweise die Relativlage zwischen der der Bedruckung 32 und der diese umgebenden Prägung 33 ebenfalls fehlerhaft.

Neben der oben dargestellten Prüfung der Ist-Postionen insbesondere der Prägemarken 34, 35 können sämtliche Prägungen 30, 33-35 auch im Hinblick auf ihre Qualität geprüft werden. Zu diesem Zweck wird bevorzugt die Form des jeweils in dem elektronischen Bild enthaltenen Ist-Schattenbildes 51-54 der jeweiligen Prägung 30, 33-35 analysiert und überprüft, ob diese von einer Soll- Form abweicht, insbesondere über ein bestimmtes Maß hinaus. Denn der Schattenwurf ist für die jeweilige Prägung 30, 33-35 charakteristisch. Es können auf diese Weise insbesondere Fehlprägungen erkannt werden. Bevorzugt wird dabei im Rahmen der Auswertung das jeweilige Ist-Schattenbild 51-54, wie es sich aus dem elektronischen Bild ergibt, jeweils mit einem zugeordneten Referenzschattenbild verglichen. Bei Abweichungen, die über ein bestimmtes Maß hinaus gehen, kann dann ein Fehler gemeldet werden. In weiterer Ausbildung dieses Gedankens kann die mindestens eine zu prüfende Prägung, in den Fig. 11-19 beispielsweise die Prägemarke 35, nacheinander aus unterschiedlichen Richtungen mit Licht der Beleuchtungsrichtung 49 beleuchtet werden. Wie in Fig. 10 angedeutet, könnte hierfür die Beleuchtungseinrichtung 49 beispielsweise über mehrere, beispielsweise jeweils an einer der beiden Längsseiten der Materialbahn 38 angeordnete Lampen 50' bzw. 50" verfügen. Für jede unterschiedliche Beleuchtungsrichtung (Fig. 12, 15, 18 Beleuchtung von links durch Lampe 50', Fig. 13, 16, 19 Beleuchtung von rechts durch Lampe 50") ergibt sich eine andere Position und regelmäßig eine andere Form des entsprechenden Schattenbildes 54' bzw. 54". Das mindestens eine, jeweils für die jeweilige Beleuchtungsrichtung aufgenommene elektronische Bild bzw. die Form des in dem Bild jeweils enthaltenen Schattenbildes 54', 54" kann dann jeweils in der oben beschriebenen Weise entsprechend analysiert werden. Beispielsweise kann jedes Bild 54', 54" mit einem der jeweiligen Beleuchtungsrichtung zugeordneten Referenzschattenbild verglichen werden.

In den Fig. 12 bzw. 13 sind Schattenbilder 54', 54" zu erkennen, wie sie bei Beleuchtung von links bzw. rechts für das Beispiel der fehlerfreien Prägemarke 35 entsprechend Fig. 11 entstehen. Die Prüfeinrichtung 45 würde entsprechend keinen Fehler melden.

Es würden Fehler gemeldet werden, wenn eines oder mehrere der Ist- Schattenbilder 54', 54", insbesondere über ein vorbestimmtes Maß hinaus, von dem jeweils zugeordneten Referenzschattenbild abweicht bzw. abweichen.

Solche auf einen Fehler hinweisende Schattenbilder 54', 54" sind beispielhaft in den Fig. 15 und 19 dargestellt.

Während bei dem Fehler der Prägung 35 entsprechend Fig. 14 eine Beleuchtung von rechts einen Schattenwurf 54" produziert, der keinen Fehler erkennen lässt, vgl. Fig. 16, ist dies bei einer Beleuchtung von links anders, vgl. Fig. 15. Der Schatten 54' weicht von einem Schatten, wie er sich bei einer fehlerfreien Prägemarke 35 ergeben würde, deutlich ab. Ähnliches gilt für den Fehler der Prägemarke 35 entsprechend Fig. 17, wobei dieser Fehler mit einer Beleuchtung von links nicht detektierbar ist, vgl. Fig. 18, wohl aber mit einer Beleuchtung von rechts, vgl. Fig. 19. Unabhängig davon, ob die Prägungen 30, 33-35 nur aus einer oder aber aus mehreren Beleuchtungsrichtungen beleuchtet wird, würde in Folge einer entsprechenden Fehlermeldung regelmäßig der Teil des Verpackungsmaterials, dessen Prägung als fehlerhaft erkannt worden ist, mittels der Ausschleuseeinrichtung 67 aus dem Verpackungsprozess ausgeschleust werden können.

Es wird darauf hingewiesen, dass die beschriebenen Verfahren bevorzugt vollautomatisch mittels einer entsprechend ausgebildeten Steuereinrichtung und ggf. einer entsprechend ausgebildeten Auswerteeinheit ausgeführt werden. Die Auswerteeinrichtung kann dabei Teil der Steuereinrichtung sein. Sie kann aber auch eine separate Einheit sein, beispielsweise ein geeigneter Computer.

Bezugszeichenliste

10 10 Packung 37 Druckmarke

11 Schachtelteil 38 Materialbahn

12 Deckel 39 Zuschnitt

13 Kragen 40 Prägeeinrichtung

14 Schachtel-Vorderwand 41 Prägewalzenpaar

15 Deckel-Vorderwand 42 Bobine

16 Schachtel-Rückwand 43 Umlenkrolle

17 Deckel-Rückwand 44 Umlenkrolle

18 Schachtel-Seitenwände 45 Prüfeinrichtung

19 Deckel-Seitenwände 46 Förderwalze

20 Deckel-Stirnwand 47 Förderwalze

21 Schachtelbodenwand 48 Schneideinrichtung 2 Kragen- Vorderwand 48a Messerwalzenpaar

23 Kragen-Seitenwand 49 Beleuchtungseinrichtung 4 Liniengelenk 50 Lampe

5 Zigarettenblock 50' Lampe

6 Innerliner 50" Lampe

7 Schachtel-Schrägwände 51 Schattenbild

8 Deckel-Schrägwände 52 Schattenbild

9 Kragen-Schrägwände 53 Schattenbild

0 punktartige Prägung 54 Schattenbild

1 Prägemuster 54' Schattenbild

2 dekoratives Element 54" Schattenbild

3 umgebende Prägung 55 Kamera

4 Prägemarke 56 Andrückwalze

4a Prägemarkenabschnitt 57 Andrückwalze

5 Prägemarke 58 Mitnehmersegment 5a Prägemarkenabschnitt 59 Freisegment

6 Schließkante 60 Servomotoren Servomotoren

Kante

Prüffenster

Prüffenster

Ausschleuseeinrichtung Ausblaseinheit

Abstand

Abstand