Eine automatisierte Vereinzelungs-und Sortierstrecke verfügt zumeist über ein Förderband, auf das die in unre- gelmäßigen Zeitabständen angelieferten Kästen oder Säcke entleert werden, wodurch sich unregelmäßig beabstandete, ungeordnete Anhäufungen von Briefen auf dem Förderband ausbilden.

Die derart auf dem Förderband angeordneten Briefe werden dann üblicherweise einer oder mehreren aufeinanderfolgen- den Vereinzelungseinrichtungen mit dem Ziel zugeführt, die vorbeschriebene, aus ungeordneten Anhäufungen beste- hende Anordnung der Briefe in eine solche zu überführen, die aus überwiegend nicht übereinanderliegenden und weit- gehend homogen auf dem Förderband befindlichen Briefen besteht und damit einem kontinuierlichen Strom überwie- gend nicht übereinanderliegender und weitgehend homogen auf dem Förderband verteilter Briefe entspricht.

Eine Anordnung von Vereinzelungseinrichtungen zum Verein- zeln von Briefen ist in der US-Patentschrift US 2,905, 309, insbesondere in der dortigen Figur 1, angege- ben. Bei der offenbarten Anordnung gelangen die Briefe zunächst über eine schiefe Ebene auf ein erstes Förder- band, welches die Briefe über ein auf die Steuerung des Förderbandes einflussnehmendes Wiegebrett einem zweiten Förderband zufördert. Dieses zweite Förderband führt die Briefe einer weiteren Vereinzelungseinrichtung zu, welche aus einer sich drehenden Trommel mit abstehenden dünnen Streifen oder"Fingern"besteht, welche die Briefe von dem Förderband einzeln in einen Schacht ziehen, bzw. schieben. Die Trommel ist über dem Förderband quer zur Förderrichtung so angebracht, dass die Streifen das För- derband berühren können, und die Trommel rotiert bei der beschriebenen Vorrichtung derart, dass die Streifen sich in Förderrichtung bewegen, falls sie sich unterhalb der Drehachse befinden.

Die beschriebene Anordnung und insbesondere der Transport über das in die Steuerung des Förderbandes eingreifende Wiegebrett, der mit der gleichen Zielsetzung wie bei dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt, ist sehr aufwendig.

Bei einem höheren Briefaufkommen ist es zudem möglich, dass auf dem Brett liegende Briefe von den nachfolgenden Briefen heruntergestoßen werden, so dass eine dem Brief- aufkommen angepasste Steuerung des Förderbandes nicht mehr durchgeführt werden kann und es zu einer Überlastung der Anlage kommt.

Ein derartiges Verfahren eignet sich jedoch nicht für einen Einsatz zu einer massenweisen Verarbeitung von

Postsendungen, wie er beispielsweise in Briefzentren durchgeführt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Vereinzeln von Briefen zu schaffen, bei dem auch um- fangreiche auf dem Förderband transportierte, unregelmä- ßig beabstandete und ungeordneten Anhäufungen von Briefen zuverlässig in einen kontinuierlichen Strom überwiegend nicht übereinander liegender und weitgehend homogen über das Förderband verteilter Briefe in einem störungsfreien Serienbetrieb überführt werden.

Diese Aufgabe wird bei dem Verfahren nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gelöst, dass mindestens ein in einer radialen Ausrichtung bezüglich einer Drehachse an dieser Drehachse angebrachter Rückhalteschild um die quer zu einer Förderrichtung des Förderbandes, horizontal und über dem Förderband angeordnete Drehachse derart ro- tiert, dass der unterhalb der Drehachse befindliche Rück- halteschild eine Geschwindigkeitskomponente in einer der Förderrichtung des Förderbandes entgegengesetzten Rich- tung aufweist.

Das Verfahren eignet sich besonders für die Vereinzelung von regellos übereinander gehäuft transportierten Stan- dard-Briefen, die mit den Formaten DIN B6 oder DIN C6, DIN lang, DIN C5 vergleichbare Formate beziehungsweise auch größere Formate, beispielsweise bei eingesetzten Großbriefen, aufweisen.

Solche Briefe werden typischerweise unsortiert in Kästen oder Säcken bei einer Umschlagstelle eines Zustellungsun-

ternehmens angeliefert, um dort vereinzelt und vorberei- tend für ihre weitere Versendung sortiert zu werden.

Die Erfindung beinhaltet ebenfalls eine für die Durchfüh- rung des Verfahrens geeignete Vorrichtung, bei der eine quer zu einer Förderrichtung eines Förderbandes, horizon- tal und über dem Förderband angeordnete Drehachse und ein oder mehrere in einer radialen Ausrichtung bezüglich der Drehachse an der Drehachse angebrachte und um diese ro- tierende Rückhalteschilde vorhanden sind, wobei die ro- tierenden Rückhalteschilde derart antreibbar sind, dass sie in wenigstens einem Betriebszustand der Vorrichtung eine Geschwindigkeitskomponente in einer der Förderrich- tung des Förderbandes entgegengesetzten Richtung be- sitzen, wenn sie sich unterhalb der Drehachse befinden.

Die Drehachse und der Rückhalteschild werden bei dem er- findungsgemäßen Verfahren derart angeordnet, dass die auf dem Förderband der Vorrichtung zugeführten Briefe vor dem Rückhalteschild aufgestaut werden, falls sich die Dreh- achse in einer Stellung befindet, in welcher der Rückhal- teschild senkrecht nach unten stehend einen rechten Win- kel mit dem Förderband bildet. Diese Stellung der Dreh- achse und des Rückhalteschildes soll hier als Ausgangs- stellung bezeichnet werden, um im Folgenden auf sie Bezug nehmen zu können.

Infolge der Rotationsbewegung mit dem dargestellten Dreh- sinn werden die in der Ausgangsstellung unmittelbar vor dem Rückhalteschild liegenden Briefe während der ersten Halbperiode der Rotation zurückgestoßen, bzw. nach oben

geworfen oder aufgestellt, falls der Rückhalteschild un- ter die Briefe greift.

Den nach oben geworfenen oder aufgestellten Briefen kann es, anhand einer Mitnahmebewegung des rotierenden Rück- halteschildes und begünstigt durch den sich vor der Vor- richtung aufbauenden Staudruck, gelingen, über die Dreh- achse hinweg in den förderabwärtigen Bereich des Förder- bandes zu gelangen.

Darüber hinaus hat die Rotationsbewegung zur Folge, dass sich im Laufe einer Periode der Bewegung ein Spalt zwi- schen dem Rückhalteschild und dem Förderband öffnet und wieder schließt, durch den einige der in der Ausgangs- stellung zuunterst aufgestauten Briefe in den förderab- wärtig gelegenen Bereich des Förderbandes gefördert wer- den.

Damit bildet sich auf der förderabwärtigen Seite der Vor- richtung eine zufällige Anordnung von Briefen auf dem Förderband aus, in der die Briefe weitgehend homogen auf dem Förderband verteilt sind und überwiegend nicht über- einanderliegen.

Die Effizienz des erfindungsgemäßen Verfahrens kann ge- steigert werden, indem zwei oder mehr Rückhalteschilde in radialer Ausrichtung bezüglich der Drehachse an dieser angebracht werden, wobei eine besonders bevorzugte Aus- führungsform der Erfindung dadurch ausgezeichnet ist, dass gleiche Winkelabstände zwischen den Rückhalteschil- den bestehen.

Hierdurch wird es möglich, die Ausdehnung der Schilde in radialer Richtung bezüglich der Drehachse gegenüber dem Fall mit nur einem Schild zu verringern und dennoch die gleiche Stauwirkung wie in diesem Fall zu erreichen, da diese sich rein aus der Fläche der senkrecht auf dem För- derband stehenden Schilde ergibt. Die Ausdehnung des sich zwischen dem Förderband und den Schilden während der Ro- tation ausbildenden Spaltes hängt jedoch von der radialen Ausdehnung der Schilde ab und ist in der Ausführungsform mit mehreren Schilden gegenüber der Ausführung mit einem Schild verkleinert.

Die Frequenz des sich bei der Anwendung des erfindungs- gemäßen Verfahrens ergebenden periodischen Ablaufs wird bei der Ausführungsform mit mehreren Schilden bei gegen- über der Ausführung mit nur einem Schild gleichbleibender Rotationsfrequenz der Drehachse erhöht, so dass auch ein sehr hohes Briefaufkommen bearbeitet werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es ebenfalls, wenn eines oder mehrere der Rückhalteschilde eine kleinere radiale Aus- dehnung haben als mindestens ein anderer Schild, wodurch auch dann ein Spalt zwischen dem Förderband und einem Rückhalteschild mit geringerer radialer Ausdehnung ver- bleibt, wenn dieser Schild senkrecht nach unten in Rich- tung auf das Förderband steht, welcher Spalt von Briefen in der unteren Schicht der vor der Vorrichtung aufgestau- ten Anhäufung passiert werden kann.

Hierdurch wird die Gefahr einer Überlastung der Vorrich- tung bei einem sehr hohen Briefaufkommen verringert.

Zudem ist es im Hinblick auf die Verringerung dieser Ge- fahr sehr vorteilhaft, die Drehachse so an der Vorrich- tung anzubringen, dass die Höhe, in der sie über dem För- derband angeordnet ist, variiert werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfin- dung ist das radiusseitige Endstück mindestens eines der Rückhalteschilde elastisch ausgebildet, um eine Beschädi- gung der zurückgestoßenen Briefe zu vermeiden, und um das Nach-Oben-Werfen und Mitnehmen der Briefe durch einen Peitscheneffekt zu befördern.

Eine weitere Steigerung der Effizienz des erfindungsge- mäßen Verfahrens zum Vereinzeln von Briefen kann dadurch erzielt werden, dass der Vereinzelung durch rotierende Rückhalteschilde gemäß dem vorbeschriebenen erfindungsge- mäßen Verfahren eine erste Vereinzelung von Briefen vo- rausgeht, welche mit Hilfe einer Rückhaltevorrichtung durchgeführt wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung besteht diese erste, vorausgehende Vereinzelungseinrichtung aus einem an einer quer zur Förderrichtung über dem Förderband angeordneten Achse nach unten hängend befestigten Rückhalteschild, dessen Befestigungen ein Vor-und Zurückschwingen ermög- lichen und dessen Endstück vorzugsweise elastisch ausge- bildet ist.

Die erste Vereinzelungsvorrichtung ist dabei so ausge- führt, dass sie von einer Anhäufung von Briefen passiert werden kann, wobei die in der Anhäufung befindlichen

Briefe dann mit Hilfe des Verfahrens gemäß des Patentan- spruchs 1 vereinzelt werden.

Anhand der beigefügten Zeichnungen werden nachstehend be- sonders bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung erläu- tert. In schematischen Ansichten zeigen : Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Vorrichtung zum Ver- einzeln von Briefen mit zwei Rückhalteschilden mit Blick- richtung in Förderrichtung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch diese Vorrichtung mit Blickrichtung senkrecht zur Förderrichtung, Fig. 3 einen Quer-und einen Längsschnitt durch die erste Vereinzelungsvorrichtung, welche der in den anderen Figu- ren gezeigten Vorrichtung vorausgehen kann.

Briefe werden in unregelmäßig beabstandeten, ungeordneten Anhäufungen auf einem Förderband 1 bzw. 1'der Vorrich- tung zugefördert. Der sich in Förderrichtung bewegende Teil des Förderbandes 1 liegt auf einer Auflagefläche 2 auf, wird am Ende der Förderstrecke umgelenkt und unter der Auflagefläche 2 zurückgeführt.

Der zurückgeförderte Teil 1'des Förderbandes liegt in Reibungskontakt auf einer sich drehenden Walze 3 auf, die, angetrieben durch einen hier nicht näher spezifi- zierten Motor 4, für den Antrieb des Förderbandes sorgt.

Die an der Fördereinrichtung angebrachte Vorrichtung zum Vereinzeln von Briefen weist einen Halterungsrahmen auf, der die Fördereinrichtung überspannt und an den seitli- chen Begrenzungen 5 und 5'des Förderbandes befestigt ist. Der Rahmen besteht aus einer vorrichtungsfest mit den seitlichen Begrenzungen 5 und 5'verbundenen Rahmen- konstruktion mit senkrecht auf dem Förderband nach oben stehenden Seitenrohren 6 und 6', sowie einer Querverstre- bung 7, durch die mittig ein Gewinde nach unten in Rich- tung des Förderbandes 1 getrieben ist.

In das Gewinde ist eine Schraube 8 eingedreht, die an ihrem zum Förderband 1 hin gelegenen Ende mittig und drehbar an der Querverstrebung 9 eines weiteren, bewegli- chen Teils des Rahmens befestigt ist, der von der Schraube 8 in seiner Position gehalten wird.

Der bewegliche Teil des Rahmens verfügt ebenfalls über seitliche Rohre 10 und 10', die an ihren oberen, dem För- derband 1 abgewandten Enden mit der Querverstrebung 9 verbunden sind und welche die seitlichen Rohre 6 und 6' des fest mit der Fördereinrichtung verbunden Teils des Rahmens ummanteln, so dass die Seitenrohre 6 und 6'den Seitenrohren 10 und 10'des beweglichen Teils des Rahmens als Führung dienen.

An den unteren, dem Förderband 1 zugewandten Enden der Seitenrohre 10 und 10'sind nach unten gerichtete Aufnah- mevorrichtungen 11 und 11'befestigt, an denen eine Dreh- achse 12 drehbar gelagert und derart angebracht ist, dass sie das Förderband parallel zu den vorbeschriebenen Quer- verstrebungen 7 und 9 überspannt.

Durch eine Drehung der Schraube 8, die mit Hilfe einer an dem über der Querverstrebung 7 liegenden Ende der Schraube 8 an dieser angebrachten Kurbel 13 ausgeführt werden kann, lässt sich der Abstand der Drehachse 12 zu dem Förderband 1 variieren.

Die Drehachse 12 ist innerhalb der seitlichen Begren- zungen 5 und 5'von einer Walze 14 umgeben, an der Rück- halteschilde 15 und 15'fest und derart angebracht sind, dass sie in radialer Richtung bezüglich der Drehachse 12 und in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnet sind.

An einem der Rückhalteschilde 15 ist ein Endstück 16 aus einem elastischen Material befestigt, welches Endstück 16 bei der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Stellung der Drehachse 12 und der Rückhalteschilde 15 und 15'bis nahe an das Förderband 1 heranreichen soll, um das erfindungs- gemäße Verfahren zum Vereinzeln von Briefen effektiv durchführen zu können.

Ein anderer Rückhalteschild 15'verfügt über kein elasti- sches Endstück und besitzt damit eine geringere radiale Ausdehnung als der mit dem Endstück 16 versehene Rückhal- teschild 15.

Die Rotationsbewegung der Drehachse 12 und der Rückhalte- schilde 15 und 15'wird ebenfalls durch den Motor 4 über einen Keilriemen 17 angetrieben, welcher den oberen Halb- messer eines an einer über das motorseitig über die Auf- nahmevorrichtung 11 hinausgehenden Verlängerung der Dreh-

achse 12 angebrachten Antriebsrades 18 derart umspannt, dass in Folge des Reibungskontaktes ein Antrieb der Dreh- bewegung erfolgt.

Der eingesetzte Keilriemen 17 kann ebenso wie die anderen dargestellten Mittel selbstverständlich durch gleichwir- kende Einrichtungen ersetzt werden. Beispielsweise ist es möglich, anstelle des Keilriemens einen in der rotieren- den Rolle liegenden Motor, beziehungsweise einen von Außen direkt aufgesteckten Motor-insbesondere als Di- rektantrieb-einzusetzen. Die Verstellbarkeit lässt sich hierbei ebenso realisieren.

Die dargestellte Höhenverstellung kann beispielsweise auch dadurch erfolgen, dass die Aufnahme des Vereinzelers in den Seitenwänden des Förderbandes höhenverstellbar ausgelegt ist. Eine Höhenverstellung in mehreren-insbe- sondere zwei oder drei-Stufen ist dabei ebenso geeig- net, wie eine stufenlose Verstellung.