Für die Luftverbesserung insbesondere in Sanitärräumen durch Sprühen eines geruchsbindenden und/oder duftenden Stoffs sind bereits eine Unzahl von Vorschlägen bekannt. Diese reichen von an der Türe angebrachten Sprühdosen, die beim Öffnen bzw.

Schließen der Türe betätigt werden (beispielsweise GB 411 055 A) bis zu programmierbaren Spendern (beispielsweise US 6,267, 297 B), bei dem nach verschiedenen, wählbaren Kriterien ablaufende Sprühfolgen vorgegeben werden können. Diese Spender weisen Einstellmöglichkeiten für Beginn und Ende der Sprühfolgen, für die Dauer der zeitlichen Abstände der Sprühvorgänge, für Tag-oder Nachtbetrieb, usw. auf, und sind mit einer elektrischen Sprühknopfbetätigung, einer elektronischen (Zeit-) Steuerung, einer Spannungsversorgung, einem Beleuchtungssensor und einer Einrichtung versehen, die den Aufbrauch des Duftstoffes überwacht. Die Benützeranzahl und die Benützerfrequenz sind dabei nur bedingt berücksichtigt. Sie werden miterfasst, wenn Sanitärräume ohne Tageslicht von einzelnen Personen benützt werden, da das Einschalten der Beleuchtung einen Benützer vermuten lässt.

In öffentlichen Sanitärräumen, insbesondere bei einer hohen Benützerzahl und schwankender Benützerfrequenz sind die bekannten Einrichtungen unbefriedigend. Die Sprühvorgänge sollten immer dann erfolgen, wenn sie notwendig sind, wobei Sprühvorgänge bei Anwesenheit von Benützern vermieden werden sollten, um nicht die Benützer zu besprühen. Eine Zeitsteuerung kann die Anwesenheit eines oder mehrerer Benützer nicht feststellen, und eine Helligkeitssteuerung kann die Anzahl der Benützer nicht ermitteln.

Die Erfindung schlägt nun vor, die Bewegung anwesender Personen als weiteres, wichtiges Kriterium für die Auslösung der Sprühvorgänge heranzuziehen. In einer ersten Betriebsweise eines Duftspenders ist dafür vorgesehen, dass festgestellt wird, dass sich im Raum Personen bewegen, und dass der nächste Sprühvorgang erst ausgelöst wird, wenn keine Bewegung von Personen mehr erkannt wird. In dieser Ausführung ist eine reine Bewegungsmeldesteuerung gegeben, wobei ein Sprühvorgang nur dann erfolgt, wenn eine Bewegung nicht mehr feststellbar ist, dh, wenn der oder die Benützer den Raum verlassen haben.

In einer zweiten Betriebsweise, die auf einer Intervallsteuerung aufbaut, ist vorgesehen, dass festgestellt wird, ob sich im Raum Personen bewegen, und dass der anstehende Sprühvorgang unterdrückt wird, wenn eine Bewegung von Personen erkannt wird. In dieser Ausführung überlagert die Bewegungsmeldung die Zeitsteuerung und der Sprühvorgang erfolgt nur dann zum vorgesehenen Zeitpunkt, wenn keine Bewegung feststellbar ist, dh, dass kein Benützer anwesend ist. Bevorzugt sind dabei je nach Art des Raumes Zeitintervalle zwischen 2,5 und 60 Minuten einstellbar. Insbesondere bei längeren Pausen (beispielsweise von 30 Minuten), zwischen den Sprühvorgängen ist es denkbar, dass während der gesamten Betriebszeit kein Sprühvorgang erfolgt, da gerade zu jedem Sprühzeitpunkt eine Person anwesend ist. Bevorzugt ist daher, insbesondere bei großen Zeitintervallen, vorgesehen, dass der unterdrückte Sprühvorgang nachgeholt wird, wenn keine Bewegung von Personen mehr erkannt wird. Das Intervall würde sich im angegebenen Beispiel dadurch auf 35 Minuten vergrößern, wobei die nachfolgenden Sprühvorgänge wahlweise entweder in der ursprünglichen Sprühfolge erfolgen, dh, die nächste Pause reduziert sich auf 25 Minuten, oder die gesamte Sprühfolge verschiebt sich um die Verzögerung von 5 Minuten.

Insbesondere in öffentlichen Sanitärräumen kann eine anhaltende, starke Frequenz dazu führen, dass ein für die Auslösung des Sprühvorganges erforderlicher Ruhezustand nicht eintritt.

Bevorzugt ist daher vor allem in der ersten, bei kürzeren Zeitintervallen aber auch in der zweiten Betriebsweise vorgesehen, dass bei einer über einen vorbestimmten Zeitraum anhaltenden Bewegung von Personen im Raum ein Sprühvorgang auch dann ausgelöst wird, wenn eine Bewegung von Personen erkannt wird. In dieser dritten Betriebsweise ist der Zeitraum vorzugsweise ebenfalls einstellbar, und umfasst beispielsweise 2,5 bis 15 Minuten.

Ist in der ersten Betriebsweise mit einer reinen Bewegungsmeldesteuerung kein Ruhezustand über einen vorbestimmten Zeitraum von beispielsweise 10 Minuten ermittelbar, was auf eine hohe Benützerzahl schließen lässt, so erfolgt der Sprühvorgang auch mit dem Risiko, dass die gerade anwesenden Benützer besprüht werden. Hält die intensive Benützung über einen längeren Zeitraum, beispielsweise den ganzen Vormittag an, so entsteht wiederum eine Sprühfolge mit zeitlich gleichen Abständen, die jedoch, aufgrund der hohen Benützerfrequenz auch notwendig, wesentlich kürzer sind als bei der Intervallsteuerung der zweiten Betriebsweise, und nur so lange beibehalten wird, als diese Benützerfrequenz gegeben ist.

Eine Einrichtung zum Versprühen von Portionen eines luftverbessernden Stoffs, bei- spielsweise eines geruchsbindenden Stoffs, eines Duftstoffs od. dgl., die beide Betriebsweisen ermöglicht, ist erfindungsgemäß mit einem Bewegungssensor versehen.

Damit eine erkannte Person den Raum verlassen kann, sodass sie nicht besprüht wird, ist zwischen dem Erkennen einer Bewegung und einer Signalabgabe zur Auslösung eines Sprühvorganges eine Verzögerung vorgesehen. Die vorzugsweise einstellbare Verzögerungszeit liegt zwischen 15 und 30 Sekunden. Die Verzögerung kann, je nach Ausführung, am Bewegungssensor eingestellt werden, sodass die Bewegungsmeldung an die Steuerung verzögert erfolgt oder von der Steuerung selbst eingestellt werden. In beiden Fällen wird die Anwesenheit einer sich bewegenden Person erneut vom Bewegungssensor erkannt, und die nächste Verzögerungszeit beginnt zu laufen, usw. Somit wird das Auslösesignal für den Sprühvorgang immer erst nach, gegebenenfalls sogar erst nach oftmaliger Bewegungserkennung und nur dann abgegeben, wenn die Bewegung bereits beendet ist. Wenn die Verzögerung am Bewegungssensor erfolgt, so stellt dessen Steuerungssignal eine Bewegungsendemeldung dar.

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung, und Fig. 2 bis 4 Funktionsdiagramme von drei verschiedenen Betriebsweisen.

Eine Einrichtung zum Versprühen eines luftverbessernden Stoffs in einem Raum, insbesondere in einem Sanitärraum, weist ein an einer Wand od. dgl. fixierbares Gehäuse 1 auf, in dem ein mit einem Sprühkopf 3 versehener, auswechselbarer Behälter 2 angeordnet ist, der den luftverbessernden Stoff enthält. Der Behälterinhalt wird mittels eines Hilfsmittels in jedem Sprühvorgang durch ein Fenster 4 des Gehäuses 1 ausgesprüht, beispielsweise mittels einer elektrisch angetriebenen Pumpvorrichtung. Als Stromquelle sind im Gehäuse 1 nicht gezeigte Batterien od. dgl. enthalten ; es ist aber auch ein Anschluss an das Stromnetz möglich.

Das Gehäuse 1 enthält weiters eine elektronische Steuerung 5, die einen Betriebsweisenwähischalter 6, Leuchtdioden 7 für Zustands-, Füllstands-und Betriebsanzeige, Zeiteinsteildrehknöpfe 8 für die Einstellung der Intervalle in der zweiten und in der dritten Betriebsweise, einen Bewegungssensor 9 mit einer Verzögerungszeit At für die Signalabgabe, die insbesondere eingestellt werden kann, und einen lichtempfindlichen Sensor 11 umfasst, über den beispielsweise ein Tag-/Nachtbetrieb festgelegt werden kann.

Schließlich ist noch ein Testmodulschalter 10 vorgesehen, wobei in einer ersten Schalterstellung die Grundfunktionen der Einrichtung und in einer zweiten Schalterstellung die Grundeinstellungen der Steuerung 5, des Bewegungssensors 9, des lichtempfindlichen Sensors 11, usw. geprüft werden können.

Die erfindungsgemäße Einrichtung zum Versprühen eines luftverbessernden Stoffes kann dank des Bewegungssensors 9 dem Bedarf angepasst auf unterschiedliche Arten betrieben werden. Ein Funktionsdiagramm der ersten Betriebsart ist in Fig. 2 gezeigt. Jeder Sprühvorgang S wird ausschließlich als Folge einer erkannten Bewegung BE eines Benützers oder einer sonstigen Person ausgelöst, sobald diese Bewegung nicht mehr festgestellt wird. Hierzu kann am Bewegungssensor 9 eine Verzögerungszeit At eingestellt werden. Erkennt der im Anschluss an die Verzögerungszeit At wieder aktiv geschaltete Bewegungssensor 9 wiederum eine Bewegung BE, so beginnt die nächste Verzögerungszeit At zu laufen, nach der entweder das Meldesignal M übermittelt oder ein weiteres Mal eine Bewegung BE erkannt wird. Die Verzögerungszeit At ist so gewählt, dass der Benützer den Raum verlassen kann, und er keinesfalls mit dem luftverbessernden Stoff besprüht wird.

Fig. 3 zeigt eine zweite Betriebsweise, in der ein Zeitintervall vorgegeben ist, und Sprühvorgänge S in größeren Abständen automatisch erfolgen, soferne der Bewegungssensor 9 kein Signal abgibt. Das bedeutet, dass ein Sprühvorgang unterdrückt wird, wenn gerade zum vorgegebenen Sprühzeitpunkt vom Bewegungssensor P eine Bewegung BE erkannt wird. Bevorzugt wird der unterdrückte Sprühvorgang S nach dem Ende der Bewegung nachgeholt.

Fig. 4 zeigt ein Funktionsdiagramm einer dritten Betriebsweise, die für eine sehr hohe Benützerfrequenz ausgelegt ist. Hier wird es aufgrund einer sich ständig wiederholenden Bewegungserkennung BE über längere Zeit zu keinem Meldesignal M für das Ende der Bewegung und zu keinem Sprühvorgang kommen. Für diesen Fall wird die Bewegungsmeldesteuerung aus Fig. 2 übersteuert, indem nach einer mittels des Drehknopfes 8 einstellbaren Fixzeit ein Sprühvorgang S erfolgt, obwohl Personen im Raum sind.