In herkömmlichen Banknotenbearbeitungsmaschinen werden die Banknoten im Allgemeinen in einem Stapel vereinzelt und mittels einer Transportstre- cke an einer Sensoreinrichtung vorbeigeführt. Die einzelnen Banknoten wer- den von Sensoren der Sensoreinrichtung geprüft und abhängig vom Prüfer- gebnis bestimmten Zielorten bzw. Staplereinheiten zugeführt.

Zur Prüfung der Banknoten können mehrere Sensoren vorgesehen sein, die die Banknoten nach unterschiedlichen Kriterien beurteilen. Entsprechend sind mehrere Staplereinheiten vorhanden, die die Banknoten der unter- schiedlichen Kategorien zu Einheiten einer einstellbaren Stückzahl stapeln.

Sollen beispielsweise Banknoten einer bestimmten Kategorie mit einer Stückzahl von 100 Banknoten gestapelt werden, ist es notwendig, nach dem Eintreffen der einhundertsten Banknote am Stapler im kontinuierlichen Banknotenstrom eine Trennung zwischen der einhundertsten und der für den selben Stapler bestimmten nachfolgenden Banknote vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang ist es aus der DE-PS 34 12 725 bekannt, für Bank- noten der gleichen Kategorie zwei Stapler einzusetzen. Sind im jeweils akti- ven Stapler 100 Banknoten abgelegt, werden die nachfolgenden Banknoten über eine Weiche in dem Transportsystem dem zweiten baugleichen Stapler zugeführt. Bei dieser bekannten Lösung ist es notwendig zwei Stapler glei- cher Bauart mit dem dafür notwendigen Platzbedarf vorzusehen.

Aus der EP-OS 0 119 814 ist eine Lösung bekannt, die mit einem Stapler pro Banknotenkategorie auskommt. Dazu ist am Stapler ein Trennelement vor-

gesehen. Zunächst befindet sich dieses Trennelement in einer Ruhelage, bis Analog zu dem obengenannten Beispiel 100 Banknoten gestapelt worden sind. Daraufhin wird das Trennelement in den Banknotenstrom zwischen der einhundertsten und der darauffolgenden Banknote so eingebracht, dass die nachfolgenden Banknoten auf dem Trennelement zwischengespeichert werden. Währenddessen kann die abgestapelte Einheit von Banknoten ent- leert werden. Nach der Entleerung werden die zwischengespeicherten Banknoten im Stapler abgelegt. Das Trennelement kehrt in seine Ruhelage zurück.

Diese Lösung hat den Nachteil, dass bei höheren Transportgeschwindigkei- ten relativ hohe Stellkräfte zur Beschleunigung des Trennelements aufge- bracht werden müssen, was nur mit einem entsprechend hohen Aufwand erreicht werden kann. Bei der hohen Transportgeschwindigkeit kann eine sichere Funktion des Staplers nicht gewährleistet werden.

In der DE 44 37 722 AI wird stattdessen vorgeschlagen, die Übergabe von Banknoten an das Transportsystem zu unterbrechen, wenn in der Sensorein- richtung festgestellt wird, dass die vorbestimmte Stückzahl einer Kategorie erreicht ist. Die zu diesem Zeitpunkt bereits vereinzelten Banknoten der glei- chen Kategorie werden in der Sortieranlage solange zwischengespeichert, bis der fertig abgestapelte Banknotenstapel entfernt worden ist. Die Zwischen- speicherung kann im Stapler selbst oder in einer in die Transportstrecke in- tegrierten Pufferstrecke vorgenommen werden. Diese Lösung hat den grundsätzlichen Nachteil, dass die Maschine aufgrund der Unterbrechung diskontinuierlich arbeitet.

Im Zusammenhang mit der Lösung, bei der die bereits vereinzelten Bankno- ten im Stapler selbst zwischengespeichert werden, ist der Stapler als Spiral-

fachstapler ausgeführt, wie beispielsweise in der DE-OS 32 32 348 beschrie- ben. Jedoch ist der Ausstreifer zum Ausstreifen der in den Fächern des Stap- lerrades aufgenommenen Banknoten beweglich ausgeführt, so dass er aus dem Staplerrad herausgefahren bzw. in das Staplerrad hineingefahren wer- den kann. Die Komponenten wirken so zusammen, dass der bewegliche Ausstreifer beim Herausfahren aus dem Staplerrad die einhundertste Bank- note auf die Stapelablage ausstreift und die in den nächstfolgenden Fächern des Staplers befindlichen Banknoten im Staplerrad verbleiben. Das Stapler- rad dreht inzwischen weiter und nimmt die zum Zeitpunkt der Unterbre- chung bereits vereinzelten Banknoten auf. Sobald die Stapelablage entleert und zum Abstapeln eines nächsten Banknotenstapels bereit ist, wird der Ausstreifer wieder in das Staplerrad eingefahren. Anschließend wird der Stapelvorgang in üblicher Weise fortgeführt.

Als nachteilhaft bei dieser Lösung stellt sich dar, dass das Staplerrad an- gehalten werden muß, um den Ausstreifer wieder in das Staplerrad einfah- ren zu können. Denn bei rotierendem Staplerrad besteht die Gefahr, dass der Ausstreifer mit den in den Fächern befindlichen Banknoten kollidiert, bevor er seine Ausstreifposition erreicht hat. Das bedeutet aber, dass das Trans- portsystem nicht nur unterbrochen werden muß, wenn die vorbestimmte Stückzahl einer Kategorie erreicht worden ist, sonder unter Umständen nochmals, wenn der Ausstreifer in das Staplerrad zurückgeführt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrich- tung zum Stapeln von Blattgut vorzuschlagen, bei welchem die Übergabe von Banknoten an das Transportsystem nicht notwendigerweise unterbro- chen werden muß, wenn die vorbestimmte Stückzahl einer Kategorie er- reicht ist, oder dass zumindest eine solche Unterbrechung zeitlich kurz gehalten wird.

Die erfindungsgemäße Lösung geht dabei von einem Spiralfachstapler ge- mäß der DE 44 37 722 AI aus, bei dem das Blattgut im Staplerrad selbst zwi- schengespeichert wird. D. h., die beispielsweise einhundertste Banknote wird mittels eines beweglichen Ausstreifers aus dem Staplerrad ausgestreift, während die Banknoten der nächstfolgenden Fächer im Staplerrad verblei- ben. Insoweit wird hiermit auf die DE 44 37 722 AI einschließlich der darin beschriebenen konstruktiven Lösungsvorschläge Bezug genommen.

Um nun zu verhindern, dass der Ausstreifer beim Zurückfahren ins Stapler- rad mit den sich darin befindlichen Banknoten kollidiert oder dass das Stap- lerrad zur Vermeidung einer solchen Kollision angehalten werden muß, ist der Ausstreifer zumindest zweiteilig ausgebildet, wobei nur ein erster Teil in der beschriebenen Weise aus dem Staplerrad herausbewegt wird. In dem Moment, wenn der erste Teil des Ausstreifers aus dem Staplerrad herausbe- wegt wird, wird auch der zweite Teil des Ausstreifers aus seiner Ausstreif- position gelöst. Der zweite Teil des Ausstreifers ist ebenfalls beweglich. Er wird aber nicht aus dem Staplerrad herausgefahren sondern rotiert, nach- dem er aus der Ausstreifposition gelöst worden ist, mit dem Staplerrad mit.

Währenddessen werden dem Staplerrad weitere Banknoten zugeführt, so dass die Übergabe von Banknoten an das Transportsystem der Banknoten- verarbeitungsmaschine nicht unterbrochen werden muß.

Es gibt nun zwei alternative Ausführungsformen : Gemäß der ersten Ausführungsform dreht der zweite Teil des Ausstreifers solange mit dem Staplerrad mit, bis die Stapelablage zur Aufnahme eines nächsten Banknotenstapels bereit ist und der zweite Teil des Abstreifers sei- ne Abstreifposition wieder erreicht hat. Er wird dann wieder in der Ab- streifposition arretiert, wobei das Staplerrad nach wie vor weiter rotiert. Da-

durch wird erreicht, dass die in dem Staplerrad befindlichen Banknoten ab dem Moment des Arretierens von dem zweiten Teil des Ausstreifers aus dem Staplerrad ausgestreift und auf der Stapelablage abgestapelt werden.

Nun kann auch der erste Teil des Ausstreifers auf dem selben Weg in die Ausstreifposition zurückbewegt werden, auf dem er aus dem Staplerrad herausbewegt wurde. Eine Kollision mit den im Staplerrad befindlichen Banknoten ist ausgeschlossen, da diese in dieser Phase von dem zweiten Teil des Ausstreifers aus dem Staplerrad ausgestreift werden.

Es kann aber in seltenen Fällen auch bei dieser Lösung dazu kommen, dass eine für den Spiralfachstapler vorgesehene Banknote nicht in ein Fach des Staplerrads einführbar ist, wenn nämlich die Zuführung durch den mitbe- wegten zweiten Teil des Ausstreifers blockiert ist. Diese Blockierung betrifft nur einige wenige Fächer des Staplerrads. Das Problem kann daher bereits dadurch umgangen werden, dass das Staplerrad in dieser Phase beschleu- nigt angetrieben wird, um die betreffenden Fächer zügig an der Banknoten- zuführposition vorbeizudrehen. Reicht dies nicht aus, um eine Kollision ei- ner dem Staplerrad zuzuführenden Banknote mit dem mitrotierenden Teil des Ausstreifers zu vermeiden, so bietet es sich an, für solche Fälle eine Puf- ferstrecke in die Transportstrecke zu integrieren, wie dies in der DE 44 37 722 AI als zweite Alternative vorgeschlagen wird. Auch insoweit wird auf die DE 44 37 722 AI Bezug genommen.

Gemäß der zweiten Ausführungsform wird der mit dem Staplerrad mitrotie- rende zweite Teil des Ausstreifers entgegen der Rotationsrichtung des Stap- lerrads in seine Ausstreifposition zurückgeführt und arretiert. Dies hat den Vorteil, dass er nicht an der Banknotenzuführstelle vorbeigeführt und die Zuführung weiterer Banknoten zum Staplerrad dementsprechend nicht blo- ckiert wird. Allerdings ist diese zweite Ausführungsform nur praktikabel,

wenn sich der zweite Teil des Ausstreifers noch nicht zu weit von der Sta- pelablage wegbewegt hat, da die Banknoten beim Zurückbewegen des zwei- ten Ausstreiferteils zwar aus den Fächern ausgestreift, aber dann nicht mehr zuverlässig auf die Stapelablage abgestapelt würden. Wichtig bei dieser Aus- führungsform ist es daher, dass die Stapelablage möglichst zügig zur Auf- nahme des nächsten abzustapelnden Banknotenstapels vorbereitet ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der fertig abgestapelte Banknotenstapel beiseite geschoben wird oder, gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, dass eine Hilfsstapelablage über die Stapelablage mit dem fertig abgestapelten Banknotenstapel bewegt wird. Sobald die Hilfssta- pelablage ihre Position eingenommen hat, kann der mitbewegte zweite Teil des Ausstreifers bereits in seine Ausstreifposition zurückbewegt werden, wobei die in den dazwischenliegenden Fächern des Staplerrads befindlichen Banknoten auf die Hilfsstapelablage ausgestreift werden. Anschließend wird wiederum der erste, aus dem Staplerrad herausbewegte Teil des Abstreifers in das Staplerrad zurückbewegt. Der Stapelvorgang wird dann in üblicher Weise fortgesetzt.

Die Hilfsstapelablage und die Stapelablage sind vorzugsweise rechenartig so ausgeführt, dass sie auf gleiches Niveau bringbar sind wenn der fertig abge- stapelte Banknotenstapel von der Stapelablage entfernt worden ist.

Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der begleitenden Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen : Figuren la bis 1d eine erste Ausführungsform der Erfindung, Figuren 2a und 2b eine zweite Ausführungsform der Erfindung und

Figuren 3a und 3b eine dritte Ausführungsform der Erfindung.

Figuren la und 1d zeigen einen Spiralfachstapler einer Banknotenbearbei- tungsmaschine zu verschiedenen Betriebszeitpunkten. Die hier nicht im ein- zelenen dargestellte Banknotenbearbeitungsmaschine ist im übrigen so auf- gebaut, wie es in der DE 44 37 722 AI beschrieben ist, einschließlich Transportsystemen, Weichen, Sensoren und dergleichen. Selbstverständlich ist der nachfolgend beschriebene Spiralfachstapler auch in anderen Vorrichtungen zum Stapeln von Blattgut geeignet.

Der Spiralfachstapler weist ein Staplerrad 1 mit spiralförmig hintereinander um eine Rotationsachse angeordneten Fächern auf. Die Rotationsrichtung des Staplerrads ist durch einen Pfeil angedeutet. Dem Staplerrad 1 werden sukzessive Banknoten 98 bis 104 zugeführt. Figur la zeigt den Spiralfach- stapler 1 im Moment der Zuführung der Banknote 104.

Ein Ausstreifer 2 greift in üblicher Weise in den Spiralfachstapler ein. Zu die- sem Zweck werden die die Banknoten aufnehmenden Fächer durch neben- einander angeordnete, zueinander beabstandete Staplerradfinger 3 gebildet, zwischen die der Ausstreifer 2 mit geeignet angepassten, nebeneinander an- geordneten Ausstreiffingern eingreift. In Figur la ist der Spiralfachstapler schematisch im Schnitt dargestellt, so dass lediglich ein Ausstreiffinger sowie eine Staplerradfingerebene dargestellt sind.

Aufgrund der Rotation des Staplerrads 1 und des in das Staplerrad 1 eingrei- fenden Ausstreifers 2 werden die in dem Staplerrad 1 befindlichen Bankno- ten gegen den Ausstreifer 2 transportiert und durch diesen nach und nach aus den Fächern des Staplerrads 1 auf eine darunter befindliche Stapelablage 4 ausgestreift. Dadurch bildet sich auf der Stapelablage 4 ein Banknotensta-

pel 5, dem im in Figur la dargestellten Zeitpunkt gerade die 98ste Banknote 98 zugeleitet wird.

Wenn die erforderliche Anzahl für den Banknotenstapel 5 von beispielsweise 100 Banknoten erreicht ist, wird der Stapelvorgang unterbrochen, damit der Banknotenstapel 5 der Stapelablage 4 entnommen werden kann, bevor mit dem Stapeln eines nächsten Banknotenstapels begonnen wird. Zu diesem Zweck wird der Ausstreifer 2, wie in DE 44 37 722 AI beschrieben, auf eine ganz bestimmte Weise aus dem Staplerrad 1 herausgefahren, so dass gerade noch die einhundertste Banknote 100 aus dem Staplerrad 1 auf den Bankno- tenstapel 5 ausgestreift wird, wie in Figur 1b angedeutet.

Im Gegensatz zur DE 44 37 722 AI wird jedoch nur ein Teil 2a des Ausstrei- fers 2 aus dem Staplerrad 1 in etwa in Richtung des dargestellten Pfeils her- ausbewegt, während ein zweiter Teil 2b des Ausstreifers mit dem rotieren- den Staplerrad 1 mitbewegt wird. Zu diesem Zweck ist jeder Ausstreiffinger des Ausstreifers 2 in zwei Teile 2a, 2b geteilt. Alternativ kann auch jeder zweite Ausstreiffinger als mitbewegter Ausstreiffinger 2b und die übrigen Ausstreiffinger als herausfahrbare Ausstreiffinger 2a ausgeführt sein.

Die Bewegung des Ausstreiferteils 2a ist durch geeignete Maßnahmen mit der Rotation des Staplerrads 1 so korreliert, dass der gewünschte Zweck, eine bestimmte Banknote gerade noch auszustreifen und die nächstfolgende Banknote im Staplerrad zu belassen, erreicht wird. Dazu kann das Ausstrei- ferteil 2a einen separaten, elektronisch gesteuerten Antrieb besitzen oder mechanisch an eine Konturscheibe ankoppelbar sein, wie in DE 44 37 722 AI beschrieben.

Eine nicht dargestellte Arretierung des zweiten Teils 2b des Ausstreifers 2 zu dessen Fixierung in der in Figur la dargestellten Ausstreifposition wird in dem Moment gelöst, in dem der erste Teil 2a des Ausstreifers 2 aus dem Staplerrad 1 herausbewegt wird. Um nun zu erreichen, dass der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 mit dem Staplerrad 1 mitrotiert, kann ein separater An- trieb vorgesehen werden. Der mit einem separaten Antrieb verbundene Aufwand lässt sich jedoch vermeiden, wenn der zweite Teil 2b des Ausstrei- fers beim Lösen der Arretierung mit dem Staplerrad 1 gekoppelt wird. Dazu wird der Ausstreifer mit der Antriebswelle des Staplerrads 1 über eine nicht dargestellte Kupplung verbunden und in seiner Ausstreifposition mittels einem Ausklinkmechanismus arretiert bzw. nach dem Ausstreifen der hun- dertsten Banknote über den Ausklinkmechanismus freigegeben, so dass er mit dem Staplerrad 1 synchron mitdreht. Anstelle eines mechanischen Klin- kenmechanismus kann die Kupplung auch als elektrisch betätigbare Mag- netkupplung ausgebildet sein.

Figur lc zeigt das Staplerrad 1 mit dem mitrotierenden Teil 2b des Ausstrei- fers 2 und dem aus dem Staplerrad 1 vollständig herausbewegten ersten Teil 2a des Ausstreifers 2, nachdem die einhundertste Banknote 100 auf den Banknotenstapel 5 ausgestreift wurde. Inzwischen wird bereits die 106ste Banknote 106 an das Staplerrad 1 herangeführt.

Der Banknotenstapel 5 wird nun von der Stapelablage 4 entfernt, um die Stapelablage zur Aufnahme des nächstfolgenden Banknotenstapels vorzube- reiten. Nachdem die Stapelablage 4 zur Aufnahme eines nächsten Bankno- tenstapels bereit ist, dreht das Staplerrad 1 solange weiter, bis der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 wieder die Ausstreifposition gemäß Figur la erreicht hat. Dies ist in Figur 1d dargestellt. Da dem Staplerrad 1 währenddessen weitere Banknoten 107 bis 112 zugeführt werden, befinden sich in einzelnen

Fächern des Staplerrads 1 zwei oder gegebenenfalls auch mehr Banknoten, wenn der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 seine Ausstreifposition wieder erreicht hat. Der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 wird dann wieder in der Ausstreifposition arretiert, so dass die in den Fächern des Staplerrads befind- lichen Banknoten durch den zweiten Teil 2b des Ausstreifers 2 in üblicher Weise auf die Stapelablage 4 ausgestreift werden. Nun kann auch der erste Teil 2a des Ausstreifers 2 in die Ausstreifposition zurückbewegt werden. Zu einer Kollision mit den im Staplerrad befindlichen Banknoten kann es dabei nicht kommen, da diese inzwischen vom zweiten Teil 2b des Ausstreifers 2 ausgestreift werden. Insbesondere braucht das Staplerrad 1 somit nicht an- gehalten zu werden, wenn der erste Teil 2a des Ausstreifers 2 in die Aus- streifposition zurückbewegt wird.

In Figur 2a und 2b ist eine zweite Ausführungsform des Spiralfachstaplers dargestellt, die prinzipiell genauso funktioniert, wie die zuvor in Bezug auf die Figuren la bis 1d beschriebene Ausführungsform. Figur 2a zeigt das Staplerrad 1 zum selben Betriebszeitpunkt wie Figur lc. Der Verfahrensab- lauf ist insoweit identisch. Abweichend zur Ausführungsform nach Figuren la bis 1d wird nun, nachdem der Banknotenstapel 5 durch Ausstreifen der einhundertsten Banknote 100 komplettiert ist, eine Hilfsstapelablage 6 zwi- schen das Staplerrad 1 und den Banknotenstapel 5 eingeführt, so dass der Spiralfachstapler wesentlich schneller zum Abstapeln eines nächsten Blatt- gutstapels bereit ist. Dadurch kann der mitbewegte zweite Teil 2b des Ausstreifers bereits nach einer Umdrehung des Staplerrads 1 wieder in der Ausstreifposition arretiert werden.

Vorzugsweise sind die Stapelablage 4 und die Hilfsstapelablage 6 kammartig ausgebildet. Zunächst wird die Stapelablage 4 mit dem Banknotenstapel 5 abgesenkt, damit die Hilfsstapelanlage 6 darüber positioniert werden kann.

Nachdem der Banknotenstapel 5 von der Stapelablage 4 entfernt wurde, wird sie auf das Niveau der Hilfsstapelablage 6 mit den darauf zwischenge- stapelten Banknoten 101,109, 102,110 etc. auf das Niveau der Stapelablage 4 derart angehoben, dass die Zinken der beiden Ablagen 4 und 6 kammartig ineinandergreifen und eine gemeinsame Ablageebene bilden. Um eine Kolli- sion der Hilfsstapelablage 6 mit dem aus dem Staplerrad 1 herausbewegten ersten Teil 2a des Ausstreifers 2 zu vermeiden, erfolgt die Zuführung der Hilfsstapelablage 6 beispielsweise in einer Richtung parallel zur Drehachse des Staplerrads.

Wie anhand den Figuren la bis 1d und 2a, 2b zu erkennen ist, ist die Zufüh- rung von weiteren Banknoten zu einzelnen Fächern des Staplerrads 1 zeit- weise durch den mit dem Staplerrad 1 mitrotierenden zweiten Teil 2b des Ausstreifers 2 blockiert. Sofern diese Fächer nicht an der Banknotenzuführ- stelle vorbeibewegt werden können, bevor dem Staplerrad 1 eine nächste Banknote zugeführt wird, muß diese nächste Banknote zwischengespeichert werden, beispielsweise in einer in die Transportstrecke integrierten Puffer- strecke. Der mit einer solchen Pufferstrecke verbundene technische Aufwand kann vermieden werden, wenn der Spiralfachstapler wie in Figuren 3a, 3b gezeigt ausgebildet wird. Dabei kommt wieder die Hilfsstapelablage 6 zum Einsatz, welche es ermöglicht, mit dem Abstapeln eines nächstfolgenden Banknotenstapels zu beginnen, noch bevor der Banknotenstapel 5 von der Stapelablage 4 abgeräumt wurde.

Figur 3a zeigt den Spiralfachstapler in derselben Position wie Figur 2a. Im Gegensatz zu den bisher beschriebenen Ausführungsformen wird der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 jedoch nur solange mit dem Staplerrad 1 mitbe- wegt, bis die einhundertste Banknote 100 auf die Stapelablage 4 ausgestreift wurde. Anschließend wird die Stapelablage 4 abgesenkt, die Hilfsstapelabla-

ge 6 über die abgesenkte Stapelablage 4 positioniert und der zweite Teil 2b des Ausstreifers 2 entgegen der Rotationsrichtung des Staplerrads 1 in die Ausstreifposition zurückbewegt. Figur 3b zeigt das Staplerrad 1 mit dem in die Ausstreifposition zurückbewegten zweiten Teil 2b des Ausstreifers 2 und der eingeführten Zwischenstapelablage 6. Das Ausstreifen der ersten Bank- note 101 für den nächsten Banknotenstapel beginnt mit dem Zurückbewegen des zweiten Teils 2b des Ausstreifers 2 in die Ausstreifposition und ist in et- wa dann beendet, wenn die Hilfsstapelablage 6 ihre Position zum Abstapeln des nächsten Banknotenstapels erreicht hat.

Nun kann der erste Teil 2a des Ausstreifers 2 ohne Kollisionsgefahr mit den in dem Staplerrad 1 befindlichen Banknoten in das Staplerrad 1 eingefahren werden. Nachdem der Banknotenstapel 5 von der Ablageplatte 4 entfernt wurde, wird die Stapelablage 4 in der vorbeschriebenen Weise auf das Ni- veau der Hilfsstapelablage 6 angehoben, und diese kann aus ihrem kammar- tigen Eingriff mit der Stapelablage 4 herausbewegt werden.