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Title:
METHOD FOR IMPREGNATING TEXTILES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/066986
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a method for creating a hydrophobic effect of textiles (7) in a household washing machine comprising devices (13, 12) for heating a lye located in a lye container and controlling a washing process as well as a detergent storage chamber (112) for storing an individual dose of a liquid washing auxiliary. The aim of the invention is to be able to use said method, in which hydrophobic agents that are dissolved in the lye (6) are contacted with the textiles (7) during a treatment process that is similar to a washing process (Ph2), in a household washing machine while significantly increasing the obtained hydrophobic effect compared to methods known in prior art. Said aid is achieved by filling the lye container (1) with an amount of water (6) which is proportioned for a small bath, i.e. the ratio between the weight of the dry textiles (7) and the weight of the water is less than 1 to 8, and which is heated to a minimum temperature of 40 °C in the lye container(1) while the textiles (7) are soaked. In addition, a predetermined quantity of the hydrophobic agent is flushed from the detergent storage chamber (112) into the lye container (1) by means of water, said quantity forming the lye (6) along with the water. The textiles (7) are then finally contacted with the lye (6) for the first time and are treated for a maximum of 30 minutes. In a final phase (Ph3), the lye (6) is removed from the textiles (7) and the lye container (1) by spin-drying without rinsing.

Inventors:
SCHAUB HARTMUT (DE)
SCHULZE INGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/055373
Publication Date:
June 29, 2006
Filing Date:
October 19, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SCHAUB HARTMUT (DE)
SCHULZE INGO (DE)
International Classes:
D06F35/00
Foreign References:
US20030192130A12003-10-16
EP0548035A11993-06-23
US20030192130A12003-10-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Verfahren zum Herstellen einer hydrophoben Wirkung von Textilien (7) in einer HaushaltWaschmaschine mit Einrichtungen (13, 12) zum Heizen einer in einem Laugenbehälter befindlichen Lauge und zum Steuern eines Waschvorganges sowie mit einer Waschmittelvorratskammer (112) zum Bevorraten einer Einzeldosis eines flüssigen Waschhilfsmittels, bei welchem Verfahren in der Lauge (6) gelöste hydrophobe Wirkstoffe während eines einem Waschvorgang (Ph2) ähnlichen Behandlungsvorgangs mit den Textilen (7) in Kontakt gebracht werden, dadurch gekenn zeichnet, dass der Laugenbehälter (1) mit einer auf eine kurze Flotte, d. h. auf ein Verhältnis von Gewicht der Menge trockenen Textils (7) zu Gewicht der Wassermenge von kleiner als 1 :8, bemessenen Menge von Wasser (6) gefüllt wird, die unter Benetzen der Textilien (7) im Laugenbehälter (1) auf mindestens ei ne solche Temperatur aufgeheizt wird, die vom Textilhersteller als Behandlungstemperatur (z.B. 400C) empfohlen wird, dass eine vorbestimmte Menge des hydrophoben Wirkstoffes mittels Wasser aus der Waschmittelvorratskammer (112) in den Laugenbehälter (1) eingespült wird und mit dem Wasser gemeinsam die Lauge (6) bildet, • dass dann die Textilien (7) erstmals mit der Lauge (6) in Kontakt treten und für eine Dauer von maximal 30 min behandelt werden und dass die Lauge (6) ohne Spülen durch Schleudern aus den Textilien (7) und aus dem Laugenbehälter (1) entfernt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Men ge des Wirkstoffes auf eine Konzentration von maximal 30 g pro Liter Wasser eingestellt ist.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis nur 1: 6 beträgt.
4. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lauge (6) auf eine Temperatur zwischen 30° C und 40° C aufgeheizt wird.
5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer der Behandlung der Textilien (7) mit Lauge maximal 20 min beträgt.
6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Behandlung der Textilien (7) zunächst die freie Lauge (6) aus dem Laugenbehälter (1) entfernt wird, ehe unter wenigstens zeitweiligem aktiven Entfernen der Lauge (6) die in den Textilien (7) gebundene Lauge durch Schleudern aus den Textilien entfernt wird.
7. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zum Entfernen der Lauge aus den Textilien (7) durch Schleudern mehr als ein impulsartiger Schleudergang angewendet wird.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Schleudergänge angewendet werden, von denen jeder eine höhere Enddrehzahl erreicht als der vorangegangene.
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Enddrehzahl 800 Upm beträgt.
Description:
Verfahren zum Imprägnieren von Textilien

[001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer hydrophoben Wirkung von Textilien in einer Haushalt-Waschmaschine mit Einrichtungen zum Heizen einer in einem Laugenbehälter befindlichen Lauge und zum Steuern eines Wasch- Vorganges sowie mit einer Waschmittelvorratskammer zum Bevorraten einer Einzeldosis eines flüssigen Waschhilfsmittels, bei welchem Verfahren in der Lauge gelöste hydrophobe Wirkstoffe während eines einem Waschvorgang ähnlichen Behandlungsvorgangs mit den Textilen in Kontakt gebracht werden.

[002] Funktionstextilien wie Oberbekleidung, die für den Schutz gegen Feuchtigkeit aus der Luft getragen wird, verlieren beim Gebrauch allmählich ihre Wasser abweisende Eigenschaft, ihre Imprägnierung. Durch Aufbringen einer hydrophoben Substanz auf die Textilfasern kann diese Eigenschaft wieder hergestellt werden. Im Allgemeinen wird diese Behandlung von Textilien in einer gewerblichen Wäscherei oder einem Reinigungsunternehmen vorgenommen. Zunehmend wird aber auch gewünscht, solche Behandlungen in einer Haushalt-Waschmaschine durchführen zu können.

[003] Daher werden im einschlägigen Handel Hydrophobierungsmittel angeboten, die für den Einsatz in Haushalt-Waschmaschinen zum Imprägnieren von Textilien geeignet sind. Solche Mittel bestehen vorwiegend aus Fluorkarbonharzen oder paraffin- haltigen Mitteln. Das Imprägnieren wird dann bekannterweise in einem Standard-

Waschvorgang in einer sogenannten langen Flotte vorgenommen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass verhältnismäßig viel Lauge pro kg Wäsche verwendet wird. Eine empfohlene Menge des hydrophoben Wirkstoffs wird dabei vor Beginn dieses Standard-Waschvorgangs in die Hauptwaschkammer einer Waschmittel- Einspüleinrichtung eingefüllt und zusammen mit kaltem Frischwasser dem Laugenbehälter der Waschmaschine zugeführt. Dann wird unter Bewegen der Wäsche durch Drehen der Wäschetrommel die Imprägnierflotte mit der Wäsche in Kontakt gebracht, während sie im Laugenbehälter mittels einer Heizvorrichtung erwärmt wird. Die Dauer dieser Behandlung wird dabei vom Programm der Waschmaschinen-Steuerung vorgegeben, die u. a. auch vom Erreichen der vorgegebenen Temperatur der Imprägnierflotte bestimmt wird. Am Ende des Waschvorgangs wird die Wäsche mehrmals gespült, so dass die Menge des auf die Textilfasern der Wäsche aufziehenden Imprägniermittels wieder reduziert wird. Daher wird der durch das bekannte Verfahren erzielbare hydrophobe Effekt relativ gering.

[004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, das in einer Haushalt-Waschmaschine anwendbar ist und bei dem der erzielbare hydrophobe Effekt im Vergleich zum Stand der Technik deutlich höher ist.

[005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale in der Weise gelöst, dass der Laugenbehälter mit einer auf eine kurze Flotte, d. h. auf ein Verhältnis von Gewicht der Menge trockenen Textils zu Gewicht der Wassermenge von kleiner als 1 :8, bemessenen Menge von Wasser gefüllt wird, die unter Benetzen der Textilien im Laugenbehälter auf mindestens eine solche Temperatur aufgeheizt wird, die vom Textilhersteller als Behandlungstemperatur (z.B. 40°C) empfohlen wird, dass eine vorbestimmte Menge des hydrophoben Wirkstoffes mittels Wasser aus der Waschmittelvorratskammer in den Laugenbehälter eingespült wird und mit dem Wasser gemeinsam die Lauge bildet, dass dann die Textilien erstmals mit der Lauge in Kontakt treten und für eine Dauer von maximal 30 min behandelt werden und dass die Lauge ohne Spülen durch Schleudern aus den Textilien und aus dem Laugenbehälter ent- femt wird.

[006] Durch die Gesamtheit der vorstehenden Maßnahmen wird der hydrophobe Effekt auf den Textilien bedeutend erhöht. Die hohe Konzentration des Wirkstoffes in der Lauge verbessert das Aufziehverhalten des Wirkstoffes und verhindert gegenüber langen Flotten unnötig viel Wirkstoffverbrauch. Das Einbringen des Wirkstoffes in die bereits aufgeheizte Flotte verhindert Fleckenbildung auf den Textilien und verbessert nochmals das Aufziehverhalten des Wirkstoffes auf die Faser. Mit einer Behandlungsdauer von weniger als 30 min erzielt man gute Ergebnisse. Längere Verweilzeiten verschwenden Energie ohne zusätzlichen Nutzen. Durch den Verzicht auf nachgeschaltete Spülgänge wird die Gefahr eines Verdünnens oder Ab- waschens des Wirkstoffes von den Textilfasern vermieden.

[007] In den Unteransprüchen werden vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens beschrieben, die einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden können.

[008] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfin- düng nachstehend erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer darin gelagerten Wäschetrommel für die Aufnahme von Textilien und

Fig. 2 ein Diagramm für den zeitlichen Ablauf des erfindungsgemäßen Verfahrens.

[009] Der Laugenbehälter 1 in Fig. 1 enthält eine darin um eine horizontale Achse 3 gelagerte Wäschetrommel 2 mit Mitnehmern 4 für die aus Textilien bestehende Wäsche 7. Die Mitnehmer 4 haben Schöpfvorrichtungen, mit denen unten im Laugen- behälter 1 befindliche Lauge 6 während der Drehung der Wäschetrommel 2 in

Pfeilrichtung 16 geschöpft, auf ein Niveau oberhalb der Wäsche 7 angehoben und von oben auf die Wäsche 7 abgeregnet werden kann. Dadurch wird die Benetzung und Durchflutung der Wäsche 7 beschleunigt. Zum Drehen der Wäschetrommel 2 dient ein Elektromotor 14, der seine Drehbewegung über ein Riemengetriebe in die Wäschetrommel 2 einleitet.

[0010] Am Boden des Laugenbehälters 1 ist eine Heizeinrichtung 13 angeordnet, die zur Beheizung der Lauge dient. Diese Lauge 6 gelangt durch Betätigung eines der Magnetventile 8 oder 9 in den Laugenbehälter 1 und besteht entweder nur aus Wasser oder aus einem Gemisch von Wasser und Waschhilfsmittel. In der Wasch- mitteleinspüleinrichtung 11 sind zwei Kammern 111 und 112 dargestellt, die jeweils beim öffnen des zugeordneten Magnetventils von Frischwasser durchflössen werden. Waschhilfsmittel, die sich in den Kammern befinden, werden dann vom Wasser durch die Leitung 10 hindurch aus der Waschmitteleinspüleinrichtung 11 in den Laugenbehälter 1 überführt. Lauge 6, die sich am Boden des Laugenbehälters 1 befindet, kann durch die Abflussleitung 17 und die Pumpe 18 in hier nicht näher dargestellter Weise nach außen befördert werden.

[0011] Alle schalt- oder steuerbaren Einrichtungen, wie die Magnetventile 8 und 9, die Heizeinrichtung 13, der Trommelantriebsmotor 14 und die Laugenpumpe 18, werden von der Steuereinrichtung 12 der Waschmaschine geschaltet oder gesteuert. Zur Messung der Temperatur der Lauge 6 dient außerdem ein Temperatursensor

15, der seine Messsignale über die Meldeleitung an eine Auswerteeinrichtung 121 in der Steuereinrichtung 12 leitet.

[0012] Gemäß der Erfindung wird die in Fig. 1 dargestellte Waschmaschine beispielsweise so betrieben, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Dazu wird zunächst das Magnet- ventil 8 geöffnet, um Wasser über die - in diesem Beispiel leere - Waschmittelkammer 111 und die Leitung 10 in den Laugenbehälter 1 einzufüllen. Die in dieser ersten Phase Ph 1 eingefüllte Wassermenge ist dem in der Wäschetrommel 1 lagernden Wäscheposten 7 abzüglich einer Menge angemessen, die später noch

zusammen mit dem hydrophoben Wirkstoff zugeführt werden soll. Diese Menge läuft zuerst in den Laugenbehälter 1 und bildet an seinem Boden ein Niveau N V i, das die Wäschetrommel 1 bereits berührt. Auf diese Weise sind die Schöpfeinrichtungen 5 an der Wäschetrommel in der Lage, bei hier ebenfalls bereits einsetzender Trommeldrehung Wasser aus dem Laugenbehälter 1 aufzunehmen, nach o- ben zu transportieren und über die Wäsche 7 abzuregnen. Die Trommeldrehung ist durch die fette Diagrammlinie n dargestellt. Damit sich der Wäscheposten nicht verknäuelt, wird die Trommel 2 reversierend angetrieben. Diese Antriebsweise ist hier nur schematisch angedeutet und kann in beliebiger weise variiert werden, um die Benetzung und die Durchflutung der Wäsche zu fördern. [0013] Am Ende der Phase Ph1 , in der das Wasser im Laugenbehälter entsprechend der dünnen Diagrammlinie ϋ durch die Heizeinrichtung 13 auf maximal 40°C aufgeheizt wird (das kann diejenige Temperatur sein, die vom Textil hersteiler als Behandlungstemperatur empfohlen wird), öffnet das Magnetventil 9. Das hierdurch zufließende Wasser nimmt aus der Waschmittelkammer 112 dort bevorrateten hydrophoben Wirkstoff mit und fließt nun als hoch konzentrierte Lauge in den Laugenbehälter 1. Dort vermischt sich diese Lauge mit dem bereits vorhandenen und erhitzten Wasser, so dass die Konzentration der Lauge auf ein für die Wäsche 7 verträgliches Maß absinkt, das keine Gefahr mehr darstellt für eine sonst mögliche Verfleckung mit hohen Wirkstoffkonzentrationen. Während der nunmehr begin- nenden Phase Ph2 wird die Trommel weiterhin angetrieben und kämmt mit ihren

Schöpfvorrichtungen 5 kräftig durch die inzwischen höher (Niveau N V2 ) stehende Lauge 6. Dadurch wird die Wäsche beispielsweise 20 min lang intensiv von hydrophober Lauge durchflutet.

[0014] Am Ende der Phase Ph2 - nämlich in der Phase Ph3 - setzt zunächst die Trom- melbewegung aus und der Betrieb der Laugenpumpe 18 ein. Dadurch wird die im

Laugenbehälter 1 befindliche freie Lauge durch die Abflussleitung geschwind von der Pumpe 18 abgesaugt und abgeführt. Sehr bald nach Beginn des Pumpenbetriebs wird dann der Trommelantrieb auf Schleuderbetrieb gesetzt. Im dargestellten Diagramm sind die hohen Drehzahlen aus Platzgründen gestaucht dargestellt. Jedenfalls sind drei Schleuderimpulse mit jeweils sich steigernden Enddrehzahlen zu erkennen, durch die immer mehr gebundene Lauge aus der Wäsche ausgetrieben wird. Im letzten Schleuderintervall kann die Endschleuderdrehzahl durchaus 800 Upm erreichen. Hier wird bewusst auf das sonst übliche Spülen mit klarem Wasser verzichtet, damit möglich viel vom hydrophoben Wirkstoff, der auf die Wä-

schefasern aufgezogen ist, dort auch erhalten bleibt. Während der Schleuderintervalle bleibt die Laugenpumpe 18 in Betrieb, damit die von der Wäsche ausgetriebene Lauge rasch abgeführt wird.