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Title:
METHOD FOR INSTALLING A FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/212758
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a method for installing a furniture drive (1), in particular flap drive, comprising a drive unit (2) and a covering cap (3) for at least partially covering a lateral visible region (4) of the furniture drive (1), on a furniture carcass (5) having a furniture carcass side wall (6) and a furniture carcass top panel (7), the method being characterized by the following method steps, which are to be performed in particular in chronological order: - moving the covering cap (3) into a position in which the covering cap (3) makes contact with the furniture carcass top panel (7) and optionally the furniture carcass side wall (6), such that the covering cap (3) forms an installation stop (8) for the furniture drive (1) for height setting purposes, and - moving the drive unit (2) into a position in which the drive unit (2) makes contact with the covering cap (3), which is preferably arranged at the furniture carcass top panel (7), such that the drive unit (2) is arranged with a predetermined vertical spacing to the furniture carcass top panel (7) at a specified installation position (9) on the furniture carcass (5).

Inventors:
LUBETZ SIMON (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060122
Publication Date:
November 09, 2023
Filing Date:
April 12, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05F1/10; E05D11/00
Domestic Patent References:
WO2022082240A12022-04-28
WO2018140991A12018-08-09
WO2022082240A12022-04-28
Foreign References:
EP3289158B12021-07-07
AT519632B12019-03-15
EP2331783B12013-05-29
EP2331783A12011-06-15
CN216130737U2022-03-25
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zur Montage eines Möbelantriebs (1) , insbesondere Klappenantriebs, umfassend eine Antriebseinheit (2) und eine Abdeckkappe (3) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines seitlichen Sichtbereiches (4) des Möbelantriebs (1) , an einem Möbelkorpus (5) mit einer Möbelkorpusseitenwand (6) und einem Möbelkorpusoberboden (7) , gekennzeichnet durch die folgenden, insbesondere in chronologischer Reihenfolge durchzuführenden, Verfahrensschritte :

- Bewegen der Abdeckkappe (3) in eine Stellung, in welcher die Abdeckkappe (3) den Möbelkorpusoberboden (7) und gegebenenfalls die Möbelkorpusseitenwand (6) kontaktiert, sodass die Abdeckkappe (3) einen Montageanschlag (8) für den Möbelantrieb (1) zur Höheneinstellung bildet

- Bewegen der Antriebseinheit (2) in eine Stellung, in welcher die Antriebseinheit (2) die, vorzugsweise an dem Möbelkorpusoberboden (7) angeordnete, Abdeckkappe (3) kontaktiert sodass die Antriebseinheit (2) in einem vorbestimmten Höhenabstand zu dem Möbelkorpusoberboden (7) an einer vorgegebenen Montageposition (9) an dem Möbelkorpus (5) angeordnet wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei an dem Möbelantrieb (1) wenigstens ein weiterer Montageanschlag (10) , vorzugsweise über wenigstens eine an dem wenigstens einen weiteren Montageanschlag (10) angeordnete Federlasche (11) , lösbar an der Antriebseinheit (2) befestigt ist und die Antriebseinheit (2) in eine Stellung bewegt wird, in welcher der wenigstens eine weitere Montageanschlag (10) die Möbelkorpusseitenwand (6) über wenigstens einen ersten Anlagepunkt (12) zur Tiefeneinstellung kontaktiert, sodass die Antriebseinheit (2) tiefenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition (9) an dem Möbelkorpus (5) positioniert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Antriebseinheit (2) an der vorgegebenen Montageposition (9) an dem Möbelkorpus (5) , vorzugsweise mittels wenigstens einem Befestigungsmittel wie Schraube oder Dübel, befestigt wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Befestigungsmittel im Zuge der Montage des Möbelantriebs (1) in eine Öffnung der Antriebseinheit (2) eingesetzt wird, um den Möbelantrieb (1) mit der Möbelkorpusseitenwand (6) zu verbinden.

4. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, wobei der wenigstens eine weitere Montageanschlag (10) nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs

(1) an dem Möbelkorpus (5) von der Antriebseinheit (2) entfernt wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine weitere Montageanschlag (10) zum Entfernen über wenigstens eine Aussparung (14) elastisch verformt wird.

5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (3) nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs (1) an dem Möbelkorpus (2) zumindest bereichsweise an dem seitlichen Sichtbereich (4) des Möbelantriebs (1) , vorzugsweise an der Antriebseinheit (2) , angeordnet wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckkappe (3) von der Möbelkorpusseitenwand (6) im Wesentlichen um 180° relativ zu einer Längserstreckung (15) der Abdeckkappe (3) auf den Möbelantrieb (1) geschwenkt wird und/oder von einer Montagestellung, in welcher die Abdeckkappe (3) parallel über der Antriebseinheit (2) angeordnet ist, in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe (3) , vorzugsweise parallel, seitlich an der Antriebseinheit (2) positioniert ist, angeordnet wird.

6. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (3) derart angepasst wird, dass die Abdeckkappe (3) eine Höhe (16) in Gebrauchsstellung des Möbelantriebs (1) am Möbelkorpus (5) aufweist, welche exakt einer Beabstandung der Antriebseinheit

(2) von dem Möbelkorpusoberboden (7) für eine Positionierung der Antriebseinheit (2) in der vorgegebene Montageposition (9) entspricht . Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (3) zwei parallel zueinander orientierte Längskanten (17) aufweist, mit welchen die Antriebseinheit (2) parallel zu dem Möbelkorpusoberboden (7) ausgerichtet wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass zumindest eine der zwei Längskanten (17) unmittelbar an eine Schrägfläche (18) der Abdeckkappe (3) angrenzend und/oder an dem Möbelkorpusoberboden (7) zur Entfernung der Abdeckkappe (3) nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs (1) an dem Möbelkorpus (5) angeordnet ist. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (3) einen Steg (19) und/oder eine während der Montage des Möbelantriebs (1) parallel zu der Antriebseinheit (2) ausgerichtete Unterseite (20) aufweist, welche (r) zumindest bereichsweise in eine Justagevorrichtung (21) , vorzugsweise Vertiefung (22) , der Antriebseinheit (2) angeordnet wird. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (3) den Möbelkorpusoberboden (7) und/oder die Möbelkorpusseitenwand (6) linienförmig, über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig und/oder die Antriebseinheit (2) die Abdeckkappe (3) linienförmig, über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig kontaktiert. Verwendung einer Abdeckkappe (3) eines Möbelantriebs (1) , insbesondere Klappenantriebs, als Montageanschlag (8) zur Montage des Möbelantriebs (1) an einem Möbelkorpus (5) . Montageanordnung aus wenigstens einem Möbelantrieb (1) , insbesondere Klappenantrieb, zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu einem Möbelkorpus (5) , umfassend eine Antriebseinheit (2) und eine Abdeckkappe (3) , und einem Möbelkorpus (5) mit einer Möbelkorpusseitenwand (6) und einem Möbelkorpusoberboden (7) , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (3) an dem

Möbelkorpusoberboden (7) und die Antriebseinheit (2) an der Abdeckkappe (3) zur Höheneinstellung bei einer Montage der Antriebseinheit (2) an dem Möbelkorpus (5) in einem vorbestimmten Höhenabstand zu dem Möbelkorpusoberboden (7) an einer vorgegebenen Montageposition (9) angeordnet ist.

12. Montageanordnung nach Anspruch 11, wobei der Möbelantrieb (1) ein Stellteil (23) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles durch Kraftbeaufschlagung über die Antriebseinheit (2) umfasst und/oder die Abdeckkappe (3) an der Möbelkorpusseitenwand (6) , vorzugsweise flächig, angeordnet ist.

13. Montageanordnung nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Abdeckkappe (3) einen Steg (19) und/oder eine parallel zu der Antriebseinheit ausgerichtete Unterseite (20) aufweist, welche (r) zumindest bereichsweise in einer Justagevorrichtung (21) , vorzugsweise Vertiefung (22) , der Antriebseinheit (2) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckkappe (3) von einer Montagestellung, in welcher die Abdeckkappe (3) parallel über der Antriebseinheit (2) angeordnet ist, in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe (3) , vorzugsweise parallel, seitlich an der Antriebseinheit (2) positioniert ist, anordenbar ist.

14. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei die Abdeckkappe (3) zwei parallel zueinander orientierte Längskanten (17) aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass zumindest eine der zwei Längskanten (17) unmittelbar an eine Schrägfläche (18) der Abdeckkappe (3) angrenzend und/oder an dem Möbelkorpusoberboden (7) angeordnet ist.

15. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, wobei an der wenigstens einen Antriebseinheit (2) wenigstens ein an den Möbelkorpus (5) anlegbarer weiterer Montageanschlag (10) vorgesehen ist, wobei der wenigstens eine weitere Montageanschlag (10) an der Antriebseinheit (2) lösbar vormontiert ist.

16. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, wobei die Abdeckkappe (3) eine Höhe (16) in Gebrauchsstellung des Möbelantriebs (1) am Möbelkorpus (5) aufweist, welche exakt einer Beabstandung der Antriebseinheit (2) von dem Möbelkorpusoberboden (7) für eine Positionierung der Antriebseinheit (2) in der vorgegebene Montageposition (9) entspricht.

17. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, wobei die Abdeckkappe (3) den Möbelkorpusoberboden (7) und/oder die Möbelkorpusseitenwand (6) linienförmig, über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig und/oder die Antriebseinheit (2) die Abdeckkappe (3) linienförmig, über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig kontaktiert.

18. Abdeckkappe (3) zur Montage eines Möbelantriebs (1) , insbesondere Klappenantriebs, an einem Möbelkorpus (5) , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (3) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (28) zur Anordnung der Abdeckkappe (3) in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe (3) , vorzugsweise parallel, in Gebrauchsstellung seitlich an einer Antriebseinheit (2) angeordnet ist, und ein Justagemittel (29) zur Anordnung der Abdeckkappe (3) in einer weiteren Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe (3) in einer Justagevorrichtung (21) der Antriebseinheit (2) in Gebrauchsstellung oberhalb der Antriebseinheit (2) angeordnet ist, umfasst .

19. Abdeckkappe (3) nach Anspruch 18, wobei die Abdeckkappe (3) zwei parallel zueinander orientierte Längskanten (17) umfasst, wobei zumindest eine der zwei Längskanten (17) unmittelbar an eine Schrägfläche (18) der Abdeckkappe (3) angrenzend zur Kontaktierung mit einem Möbelkorpusoberboden (7) angeordnet ist.

20. Weiterer Montageanschlag (10) zur Montage eines Möbelantriebs (1) , insbesondere Klappenantriebs, an oder in einem Möbelkorpus (5) , umfassend wenigstens einen ersten Anlagepunkt (12) zur Tiefeneinstellung Antriebseinheit (2) relativ zu einer Möbelkorpusseitenwand (6) , dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Montageanschlag (10) lösbar an einer Antriebseinheit (2) des Möbelantriebs (1) befestigbar ist und zur zerstörungsfreien Entfernung von der Antriebseinheit (2) zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist. Weiterer Montageanschlag (10) nach Anspruch 20, wobei der weitere Montageanschlag (10) , vorzugsweise im Bereich einer Symmetrieachse (24) , wenigstens eine Aussparung (14) aufweist, durch welche der weitere Montageanschlag (10) zumindest bereichsweise elastisch zwischen einem Ausgangszustand und einem, insbesondere in Gebrauchsstellung horizontal oder vertikal, komprimierten Zustand verformbar ist. Weiterer Montageanschlag (10) nach Anspruch 20 oder 21, wobei die wenigstens eine Aussparung (14) zur Anordnung an der Antriebseinheit (2) und/oder Entfernung von der Antriebseinheit (2) vorgesehen ist und/oder deltoidförmig, dreickf örmig, rechteckig oder parallelogrammförmig ausgestaltet ist und/oder zumindest drei Aussparungen (14) vorgesehen sind. Weiterer Montageanschlag (10) nach einem der Ansprüche 20 bis 22, wobei wenigstens eine, vorzugsweise zumindest oder genau zwei und/oder stoff schlüssig mit dem weiteren Montageanschlag (10) verbundene, Federlasche (11) zum Einclipsen des weiteren Montageanschlages (10) an der Antriebseinheit (2) des Möbelantriebs (1) vorgesehen ist. Weiterer Montageanschlag (10) nach einem der Ansprüche 20 bis 23, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Federlasche (11) räumlich beabstandete Befestigungseinrichtung (25) zur Verbindung mit der Antriebseinheit (2) vorgesehen ist. Weiterer Montageanschlag (10) nach einem der Ansprüche 20 bis 24, wobei der weitere Montageanschlag (10) aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der weitere Montageanschlag (10) im Wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildet ist .

26. Weiterer Montageanschlag (10) nach einem der Ansprüche 20 bis 25, wobei der weitere Montageanschlag (10) wenigstens einen, vorzugsweise genau zwei symmetrisch zueinander angeordnete, Betätigungsbereich (26) umfasst, mit welcher der weitere Montageanschlag (10) durch die wenigstens eine Aussparung (14) und/oder über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene Federlasche (11) manuell elastisch zum Entfernen des weiteren Montageanschlages (10) von der Antriebseinheit (2) verformbar ist. 27. Weiterer Montageanschlag (10) nach einem der Ansprüche 20 bis 26, wobei wenigstens ein zweiter Anlagepunkt (27) zur Höheneinstellung der Antriebseinheit (2) relativ zu einem Möbelkorpusoberbodens (7) vorgesehen ist.

Description:
Verfahren zur Montage eines Möbelantriebs

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Möbelantriebs , insbesondere Klappenantriebs , umfassend eine Antriebseinheit und eine Abdeckkappe zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines seitlichen Sichtbereiches des Möbelantriebs , an einem Möbelkorpus mit einer Möbelkorpusseitenwand und einem Möbelkorpusoberboden . Weiters betrifft die Erfindung die Verwendung einer Abdeckkappe eines Möbelantriebs . Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Montageanordnung aus wenigstens einem Möbelantrieb , insbesondere Klappenantrieb , zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu einem Möbelkorpus , umfassend eine Antriebseinheit und eine Abdeckkappe , und einem Möbelkorpus mit einer Möbelkorpusseitenwand und einem Möbelkorpusoberboden . Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Abdeckkappe sowie einen weiteren Montageanschlag zur Montage eines Möbelantriebs , insbesondere Klappenantriebs , an oder in einem Möbelkorpus , umfassend wenigstens einen ersten Anlagepunkt zur Tiefeneinstellung einer Antriebseinheit relativ zu einer Möbelkorpusseitenwand .

Ein Verfahren zur Positionierung eines Möbelantriebs relativ zu einem Möbelkorpus ist bereits aus der Schrift WO 2018 / 140991 Al bekannt , wobei ein fest mit dem Möbelantrieb verbundener Montageanschlag vorgesehen ist , welcher während einer Montagetätigkeit relativ zu dem Möbelantrieb verschwenkbar ist , um eine definierte Beabstandung des Möbelantriebs von einer Stirnseite einer Möbelkorpusseitenwand - eine Tiefeneinstellung - erwirken zu können . Der Möbelantrieb umfasst zwei voneinander gesonderte und räumlich voneinander beabstandete Anschläge , um eine definierte Beabstandung des Möbelantriebs von einem Möbelkorpusoberboden - eine Höheneinstellung - erwirken zu können . Es kann eine Abdeckkappe vorgesehen, sein, welche den Montageanschlag oder einen seitlichen Sichtbereich des Möbelantriebs zumindest teilweise abdeckt .

Nachteilig am Stand der Technik ist , dass die zwei gesonderten und räumlich voneinander beabstandeten Anschläge beispielsweise aufgrund von Bauteiltoleranzen und/oder einer unsachgemäßen Befestigung am Möbelantrieb eine nicht parallele Ausrichtung des Möbelantriebs relativ zu dem Möbelkorpusoberboden bedingen können, was zu einer verminderten Funktionalität des Möbelantriebs - insbesondere bei an dem Möbelkorpus beidseitig angeordneten Möbelantrieben - bedingt . Darüber hinaus ist für die Höheneinstellung ( insbesondere in Kombination mit der Tiefeneinstellung ) eine Vielzahl an zusätzlichen Bauteilkomponenten erforderlich . Darüber hinaus ist die Höheneinstellung hinsichtlich einer geometrischen Ausgestaltung der Anschläge als integraler Bestandteil des Möbelantriebs limitiert . Weiters sind die Anschläge lediglich für Beabstandungen von dem Möbelkorpusoberboden in geringem Ausmaß geeignet , wodurch ein breites Spektrum an Anwendungsbereichen durch die Anschläge nicht abgedeckt wird . Des Weiteren ist auch die Tiefeneinstellung auf die bauliche Größe des Montageanschlages als integraler Bestandteil des Möbelantriebs beschränkt , wobei der Montageanschlag erst durch den Monteur in die korrekte Schwenklage gebracht werden muss . Weiters beeinträchtigt der Montageanschlag das frontseitige ästhetische Erscheinungsbild des Möbelantriebs , sodass der Montageanschlag gegebenenfalls durch die Abdeckkappe abzudecken ist .

Montageanordnungen von Möbelantrieben sind aus den Schriften WO 2022 /082240 Al , EP 2 331 783 Al sowie CN 216130737 U bekannt .

Die obj ektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren, eine Montageanordnung , eine Abdeckkappe sowie einen weiteren Montageanschlag anzugeben, bei welchen die Nachteile des Stands der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welche sich insbesondere durch eine vereinfachte Montage des Möbelantriebs an dem Möbelkorpus auszeichnet .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst .

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass die folgenden Verfahrensschritte , insbesondere in chronologischer Reihenfolge durchgeführt werden :

- Bewegen der Abdeckkappe in eine Stellung , in welcher die Abdeckkappe den Möbelkorpusoberboden und gegebenenfalls die Möbelkorpusseitenwand kontaktiert , sodass die Abdeckkappe einen

Montageanschlag für den Möbelantrieb zur Höheneinstellung bildet

- Bewegen der Antriebseinheit in eine Stellung , in welcher die Antriebseinheit die , vorzugsweise an dem Möbelkorpusoberboden angeordnete , Abdeckkappe kontaktiert sodass die Antriebseinheit in einem vorbestimmten Höhenabstand zu dem Möbelkorpusoberboden an einer vorgegebenen Montageposition an dem Möbelkorpus angeordnet wird .

Dadurch wird es erst ermöglicht , dass die Abdeckkappe eine Doppelfunktion aufweist , wobei die Abdeckkappe einerseits das ästhetische Erscheinungsbild des Möbelantriebs verbessert und den Möbelantrieb vor Verunreinigungen schützt und andererseits als Montageanschlag beziehungsweise Lehre in der Montage des Möbelantriebs am Möbelkorpus dient .

Im Allgemeinen ist beliebig , ob zuerst die Abdeckkappe am Möbelkorpus positioniert wird und anschließend die Antriebseinheit an der Abdeckkappe angeordnet wird oder ob zuerst die Abdeckkappe in Kontakt mit der Antriebseinheit gebracht wird und anschließend die Antriebseinheit zusammen mit der Abdeckkappe an dem Möbelkorpus angeordnet wird .

Durch die Nutzung der Abdeckkappe sind keine zusätzlichen Bauteilkomponenten zur Höheneinstellung erforderlich, wobei insbesondere auch größere Beabstandungen des Möbelantriebs vom Möbelkorpusoberboden mit definierter Ausrichtung gewährleistbar sind . Die Gefahr einer schiefen Anordnung des Möbelantriebs am Möbelkorpus wird signifikant reduziert , wobei eine sachgemäße Positionierung des Möbelantriebs zur optimalen Funktionalität des Möbelantriebs - insbesondere bei einer Vielzahl an Möbelantrieben - sichergestellt werden kann .

Hinzu kommt die positive Eigenschaft , dass keine Bohrungen am Möbelkorpus - insbesondere nicht für unterschiedliche Montagepositionierungen - vor einer Montage des Möbelantriebs vorgesehen sein müssen und die Bohrungen zur Befestigung des Möbelantriebs am Möbelkorpus flexibel und individuell an die gewünschten Anforderungen des Möbelantriebs im Zuge des Montageprozesses des Möbelantriebs am Möbelkorpus eingebracht werden können, mit welchen der Möbelantrieb lagesicher an dem Möbelkorpus angeordnet werden kann . Darüber hinaus sind keine , insbesondere vordefinierten und/oder vormontierten, Steckverbindungen oder dergleichen am Möbelantrieb erforderlich, mit welchem eine Fixierung des Möbelantriebs innerhalb der Bohrungen im Zuge der Montage erwirkt werden .

Der Begriff Möbelkorpusoberboden ist derart breit auszulegen, dass auch eine Zwischenwand zur Unterteilung des Möbelkorpus in zwei vertikal übereinanderliegenden Möbelteilen als Möbelkorpusoberboden betrachtet werden kann .

Die vorgegebene ( am Möbelkorpus im Allgemeinen vor Montage lediglich virtuell vorliegende ) Montageposition in Bezug auf die Höheneinstellung kann durch eine Höhe der Abdeckkappe bedingt sein .

Die Abdeckkappe kann im Allgemeinen auch mehrteilig ausgebildet sein, wobei beispielsweise ein erster Teil der Abdeckkappe an dem Möbelantrieb vormontiert ist und ein zweiter Teil nach Montage des Möbelantriebs an dem Möbelkorpus an dem Möbelantrieb oder der Antriebseinheit , vorzugsweise lösbar, befestigt wird . Die Höhen der Vielzahl an Abdeckkappenteile kann beispielsweise an die gewünschte Höheneinstellung des Möbelantriebs angepasst sein . Eine Höhe der Abdeckkappe kann sich auf die gesamte Abdeckkappe oder einen Teil der Abdeckkappe beziehen .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Verwendung einer Abdeckkappe eines Möbelantriebs , insbesondere Klappenantriebs , als Montageanschlag zur Montage des Möbelantriebs an einem Möbelkorpus .

Der Montageanschlag kann auch synonym als Lehre bezeichnet werden .

Die Abdeckkappe kann im Allgemeinen auch geeignet sein, eine stirnseitige Vorderseite , eine Unterseite und/oder eine Oberseite der Antriebseinheit - beispielsweise durch Übergreifung von Seitenkanten - abzudecken .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Montageanordnung aus wenigstens einem Möbelantrieb , insbesondere Klappenantrieb, zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu einem Möbelkorpus , umfassend eine Antriebseinheit und eine Abdeckkappe , und einem Möbelkorpus mit einer Möbelkorpusseitenwand und einem Möbelkorpusoberboden, wobei die Abdeckkappe an dem Möbelkorpusoberboden und die Antriebseinheit an der Abdeckkappe zur Höheneinstellung bei einer Montage der Antriebseinheit an dem Möbelkorpus in einem vorbestimmten Höhenabstand zu dem Möbelkorpusoberboden an einer vorgegebenen Montageposition angeordnet ist .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Abdeckkappe zur Montage eines Möbelantriebs , insbesondere Klappenantriebs , an einem Möbelkorpus , wobei die Abdeckkappe wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zur Anordnung der Abdeckkappe in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe , vorzugsweise parallel , in Gebrauchsstellung seitlich an einer Antriebseinheit angeordnet ist , und ein Justagemittel zur Anordnung der Abdeckkappe in einer weiteren Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe in einer Justagevorrichtung der Antriebseinheit in Gebrauchsstellung oberhalb der Antriebseinheit angeordnet ist , umfasst .

Durch die Kombination der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung und dem Justagemittel ist eine exakte Positionierung zur Montage des Möbelantriebs über die Abdeckkappe zum Montagezweck sowie die Anschließende zumindest bereichsweise Verdeckung eines seitlichen Sichtbereiches des Möbelantriebs erwirkbar . Die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung kann beispielsweise in Form einer Clipverbindung zur Anbindung an die Antriebseinheit vorliegen, wobei auch anderweitige Befestigungsvorrichtungen wie eine Schraubverbindung denkbar sind .

Besonders bevorzugt ist das Justagemittel korrespondierend zu der Justagevorrichtung der Antriebseinheit - beispielsweise in Form eines Stegs , welche in eine Mulde der Antriebseinheit eingreifbar ist - ausgebildet . Das Justagemittel kann im Allgemeinen auch alternativ oder in Ergänzung als Längskante , welche bevorzugt in eine Schrägfläche der Abdeckkappe mündet , ausgebildet sein, um die Abdeckkappe linienförmig am Möbelkorpusoberboden im Zuge der Montage anzuordnen . Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für einen weiteren Montageanschlag zur Montage eines Möbelantriebs , insbesondere Klappenantriebs , an oder in einem Möbelkorpus , umfassend wenigstens einen ersten Anlagepunkt zur Tiefeneinstellung einer Antriebseinheit relativ zu einer Möbelkorpusseitenwand, wobei der weitere Montageanschlag lösbar an einer Antriebseinheit des Möbelantriebs befestigbar ist und zur zerstörungsfreien Entfernung von der Antriebseinheit zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist .

Für die Montage des Möbelantriebs kann der weitere Montageanschlag im Sinne einer Lehre für die Positionierung des Möbelantriebs relativ zu dem Möbelkorpus bei Tiefeneinstellungen und gegebenenfalls bei Höheneinstellungen fungieren, wodurch eine präzise Positionierung des Möbelantriebs an der vorgegebenen Montageposition gewährleistet werden kann .

Durch die lösbare Befestigung an der Antriebseinheit wird eine Wiederverwertbarkeit des wenigstens einen weiteren Montageanschlages ermöglicht , wobei Materialkosten eingespart werden, die Umwelt geschont wird, ein Möbelantrieb mit einer reduzierten Anzahl an Bauteilkomponenten erwirkt wird sowie zusätzlicher Bauraum innerhalb und/oder außerhalb des Möbelantriebs zur Verfügung gestellt wird .

Elastisch kann in diesem Kontext durch eine reversible flexible Verformung von einem ersten Geometriezustand in einen zweiten Geometriezustand ohne plastische Verformung ausgelegt werden . Dadurch kann der weitere Montageanschlag von dem Möbelantrieb entfernt werden, ohne zumindest eine partielle Demontage des Möbelantriebs und/oder der Antriebseinheit zu erfordern . Besonders bevorzugt ist ein Young' sches Modul des Feststoffes im Bereich von Kunststoff (wie beispielsweise PET , PU, PVC , PS oder dergleichen mit niedrigerem Young' sehen Modul als metallische Materialien) , wobei auch eine Elastizität ähnlich von Gummi denkbar ist .

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen

Ansprüchen definiert . Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem Möbelantrieb wenigstens ein weiterer Montageanschlag, vorzugsweise über wenigstens eine an dem wenigstens einen weiteren Montageanschlag angeordnete Federlasche , lösbar an der Antriebseinheit befestigt ist und die Antriebseinheit in eine Stellung bewegt wird, in welcher der wenigstens eine weitere Montageanschlag die Möbelkorpusseitenwand über wenigstens einen ersten Anlagepunkt zur Tiefeneinstellung kontaktiert , sodass die Antriebseinheit tiefenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition an dem Möbelkorpus positioniert wird .

Durch die wenigstens eine Federlasche kann der wenigstens eine weitere Montageanschlag komfortabel an dem Möbelantrieb lösbar vormontiert und/oder benutzerfreundlich nach erfolgter Montage vom Möbelantrieb entfernt werden . Durch den wenigstens einen weiteren Möbelanschlag kann eine präzise Positionierung des Möbelantriebs am Möbelkorpus in zwei orthogonalen Raumrichtungen erwirkt werden .

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit an der vorgegebenen Montageposition an dem Möbelkorpus , vorzugsweise mittels wenigstens einem Befestigungsmittel wie Schraube oder Dübel , befestigt wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass das wenigstens eine Befestigungsmittel im Zuge der Montage des Möbelantriebs in eine Öffnung der Antriebseinheit eingesetzt wird, um den Möbelantrieb mit der Möbelkorpusseitenwand zu verbinden .

Nachdem der Möbelantrieb über das wenigstens eine Befestigungsmittel am Möbelkorpus fixiert wurde , kann die Abdeckkappe in die zweite Funktionsstellung übergeführt und/oder der wenigstens eine weitere Möbelanschlag vom Möbelantrieb entfernt werden, um den Betrieb des Möbelantriebs initiieren zu können .

Beispielsweise kann das wenigstens eine Befestigungsmittel in Form einer Spax-Schraube vorliegen . Eine Vormontage des wenigstens einen Befestigungsmittels an der Antriebseinheit und/oder eine Vorbohrung am Möbelkorpus ist nicht zwingend erforderlich . Als günstig hat sich erwiesen, dass der wenigstens eine weitere Montageanschlag nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs an dem Möbelkorpus von der Antriebseinheit entfernt wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der wenigstens eine weitere Montageanschlag zum Entfernen über wenigstens eine Aussparung elastisch verformt wird .

Durch die über die wenigstens eine Aussparung bedingte Flexibilität des wenigstens einen weiteren Montageanschlages kann ein zeiteffizientes Lösen des wenigstens einen weiteren Montageanschlages in einem Arbeitsschritt erfolgen, wobei der wenigstens eine weitere Montageanschlag bei weiteren Möbelantrieben eingesetzt werden kann .

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs an dem Möbelkorpus zumindest bereichsweise an dem seitlichen Sichtbereich des Möbelantriebs , vorzugsweise an der Antriebseinheit , angeordnet wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Abdeckkappe von der Möbelkorpusseitenwand im Wesentlichen um 180 ° relativ zu einer Längserstreckung der Abdeckkappe auf den Möbelantrieb geschwenkt wird und/oder von einer Montagestellung , in welcher die Abdeckkappe parallel über der Antriebseinheit angeordnet ist , in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe parallel seitlich an der Antriebseinheit positioniert ist , angeordnet wird .

Adaptionen an der Abdeckkappe zur Generierung der Doppelfunktion sind im Allgemeinen nicht erforderlich, wobei keine zusätzlichen Anschläge oder Lehren zur Montage herangezogen werden müssen . Die Betriebsstellung kann beispielsweise über Befestigungsmittel wie eine Clipverbindung erwirkt werden . Die Montagestellung kann beispielsweise über eine

Justagevorrichtung erwirkt werden .

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass die Abdeckkappe eine Höhe in Gebrauchsstellung des Möbelantriebs am Möbelkorpus aufweist , welche exakt einer Beabstandung der Antriebseinheit von dem Möbelkorpusoberboden für eine Positionierung der Antriebseinheit in der vorgegebene Montageposition entspricht . Im Allgemeinen ist denkbar , dass die Abdeckkappe in einer Höhe verstellbar ausgebildet ist , sodass variable Beabstandungen des Möbelantriebs von dem Möbelkorpusoberboden eingestellt werden können und gleichzeitig eine Befestigung an Möbelantrieben mit definierter oder variabler Geometrie ermöglicht wird .

Eine vorteilhafte Variante der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Abdeckkappe zwei parallel zueinander orientierte Längskanten aufweist , mit welchen die Antriebseinheit parallel zu dem Möbelkorpusoberboden ausgerichtet wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass zumindest eine der zwei Längs kanten unmittelbar an eine Schrägfläche der Abdeckkappe angrenzend und/oder an dem Möbelkorpusoberboden zur Entfernung der Abdeckkappe nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs an dem Möbelkorpus angeordnet ist .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe einen Steg und/oder eine während der Montage des Möbelantriebs parallel zu der Antriebseinheit ausgerichtete Unterseite aufweist , welche ( r ) zumindest bereichsweise in eine Justagevorrichtung, vorzugsweise Vertiefung , der Antriebseinheit angeordnet wird .

Durch die parallel orientierte Unterseite innerhalb der Justagevorrichtung wird ein unerwünschtes Verkippen der Abdeckkappe relativ zu der Antriebseinheit gehemmt und/oder eine definierte Anlagefläche für die Positionierung des Möbelantriebs bedingt . Der Steg kann beispielsweise quer von Unterseite abstehen und/oder orthogonal auf die Unterseite angeordnet sein .

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Abdeckkappe den Möbelkorpusoberboden und/oder die Möbelkorpusseitenwand linienförmig , über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig und/oder die Antriebseinheit die Abdeckkappe linienförmig , über zumindest zwei räumlich voneinander beabstandete Kontaktierungspunkte und/oder flächig kontaktiert . Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Möbelantrieb ein Stellteil zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles durch Kraftbeaufschlagung über die Antriebseinheit umfasst und/oder die Abdeckkappe an der Möbelkorpusseitenwand, vorzugsweise flächig , angeordnet ist .

Das Stellteil kann über die Antriebseinheit zur Bewegung des bewegbaren Möbelteiles mit Kraft beaufschlagt werden . Das Stellteil kann beispielsweise in Form eines Stellarmes - gegebenenfalls in Verbindung mit einem Hebelwerk - vorliegen .

Das Stellteil kann im Allgemeinen einen mehrteiligen Aufbau aufweisen und/oder direkt oder indirekt - beispielsweise über eine Verbindung über weitere Hebel und/oder Beschläge - mit einem am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil verbunden werden .

Durch eine flächige Anordnung der Abdeckkappe an der Möbelkorpusseitenwand kann eine definierte Beabstandung vom Möbelkorpusoberboden begünstigt werden, wobei ein Verkippen der Abdeckkappe unterbunden wird .

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe einen Steg und/oder eine parallel zu der Antriebseinheit ausgerichtete Unterseite aufweist , welche ( r ) zumindest bereichsweise in einer Justagevorrichtung , vorzugsweise Vertiefung, der Antriebseinheit angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Abdeckkappe von einer Montagestellung, in welcher die Abdeckkappe parallel über der Antriebseinheit angeordnet ist , in einer Betriebsstellung, in welcher die Abdeckkappe parallel seitlich an der Antriebseinheit positioniert ist , anordenbar ist .

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass an der wenigstens einen Antriebseinheit wenigstens ein an den Möbelkorpus anlegbarer weiterer Montageanschlag vorgesehen ist , wobei der wenigstens eine weitere Montageanschlag an der Antriebseinheit lösbar vormontiert ist . Dadurch kann eine gleichzeitige Höheneinstellung und Tiefeneinstellung des Möbelantriebs ermöglicht werden . Im Allgemeinen kann der wenigstens eine weitere Montageanschlag auch sowohl für die Tiefeneinstellung als auch für die Höheneinstellung genutzt werden .

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe zwei parallel zueinander orientierte Längs kanten umfasst , wobei zumindest eine der zwei Längskanten unmittelbar an eine Schrägfläche der Abdeckkappe angrenzend zur Kontaktierung mit einem Möbelkorpusoberboden angeordnet ist .

Durch zwei parallel zueinander orientierte Längs kanten kann gewährleistet werden, dass der Möbelantrieb parallel zu dem Möbelkorpusoberboden ausgerichtet wird . Durch die Schrägfläche der Abdeckkappe wird ein Verkanten der Abdeckkappe zwischen dem Möbelkorpus und der Antriebseinheit unterbunden, wobei die Gefahr eines Zerkratzens während einer Entfernung nach erfolgter Montage der Antriebseinheit am Möbelkorpus gehemmt wird . Durch die Schrägfläche kontaktiert die Abdeckkappe den Möbelkorpus nicht flächig sondern linienförmig ( oder zumindest über zwei räumlich gesonderte Kontaktierungspunkte ) .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der weitere Montageanschlag , vorzugsweise im Bereich einer Symmetrieachse , wenigstens eine Aussparung aufweist , durch welche der weitere Montageanschlag zumindest bereichsweise elastisch zwischen einem Ausgangs zustand und einem, insbesondere in Gebrauchsstellung horizontal oder vertikal , komprimierten Zustand verformbar ist .

Die zumindest bereichsweise elastische Verformbarkeit respektive Flexibilität kann durch die wenigstens eine Aussparung vermittelt werden, wobei insbesondere eine hinreichende Festigkeit beziehungsweise Stabilität zur lagesicheren Positionierung an der Antriebseinheit gewährleistbar ist .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Aussparung zur Anordnung an der Antriebseinheit und/oder Entfernung von der Antriebseinheit vorgesehen ist und/oder deltoidförmig , dreieckförmig , rechteckig oder parallelogrammförmig ausgestaltet ist und/oder zumindest drei Aussparungen vorgesehen sind .

Die wenigstens eine Aussparung ist zur Bildung einer Flexibilität des wenigstens einen weiteren Möbelanschlages vorgesehen, wobei gleichzeitig eine hinreichende Stabilität des wenigstens einen weiteren Möbelanschlages gewährleistet werden kann, um ein unerwünschtes Lösen von der Antriebseinheit zu verhindern . Die wenigstens eine Aussparung agiert als Kraftspeicher , welcher eine lagesichere Positionierung an dem Möbelantrieb bedingt und zum Entfernen komprimierbar ist .

Vorteilhafter Weise ist bei einer Ausführungsform vorgesehen, dass wenigstens eine , vorzugsweise zumindest oder genau zwei und/oder stoff schlüssig mit dem weiteren Montageanschlag verbundene , Federlasche zum Einclipsen des weiteren Montageanschlages an der Antriebseinheit des Möbelantriebs vorgesehen ist .

Durch die wenigstens eine Federlasche wird ein benutzerfreundliches und rasches Vormontieren des wenigstens einen weiteren Möbelanschlages ermöglicht , wobei der wenigstens eine weitere Möbelanschlag komfortabel auf die Antriebseinheit auf gesteckt werden kann .

Als günstig hat sich erwiesen, dass wenigstens eine von der wenigstens einen Federlasche räumlich beabstandete Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit der Antriebseinheit vorgesehen ist .

Dadurch kann ein fest am Möbelantrieb angeordneter weiterer Möbelanschlag mit definierter Ausrichtung generiert werden .

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der weitere Montageanschlag aus Kunststoff ausgebildet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der weitere Montageanschlag im Wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildet ist .

Kunststoff eignet sich aufgrund der materialspezifischen Charakteristika für elastisch verformbare Bauteile , welche beispielsweise als Spritzgussteil herstellbar sind . Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass der weitere Montageanschlag wenigstens einen, vorzugsweise genau zwei symmetrisch zueinander angeordnete , Betätigungsbereich umfasst , mit welcher der weitere Montageanschlag durch die wenigstens eine Aussparung und/oder über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene Federlasche manuell elastisch zum Entfernen des weiteren Montageanschlages von der Antriebseinheit verformbar ist .

Bevorzugt umfasst der wenigstens eine Betätigungsbereich Gripmittel in Form einer Profilierung oder Noppen zur verbesserten manuellen Handhabung . Bevorzugt sind zwei Betätigungsbereiche außenliegend an Seitenflächen des wenigstens einen weiteren Montageanschlages vorgesehen . Bevorzugt ist zumindest ein Betätigungsbereich als Vertiefung einer außenliegenden Kontur des wenigstens einen weiteren Montageanschlages ausgebildet .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass wenigstens ein zweiter Anlagepunkt zur Höheneinstellung der Antriebseinheit relativ zu einem Möbelkorpusoberbodens vorgesehen ist .

Dadurch kann über eine Bauteilkomponente sowohl die Höheneinstellung als auch die Tiefeneinstellung erwirkt werden .

Die Merkmale der Vorrichtungsansprüche sind bei den Verfahrensansprüchen und dem Verwendungsanspruch anwendbar und vice versa . Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . la , 1b einen Möbelantrieb während einer Montage an einem Möbelkorpus zur Veranschaulichung eines bevorzugten Montageverfahrens über eine Abdeckkappe in perspektivischer Ansicht mit einem vergrößerten Detailausschnitt vor erfolgter Montage des Möbelantriebs , Fig . 2a , 2b den Möbelantrieb mit der Abdeckkappe in zwei unterschiedlichen Stellungen der Abdeckkappe während des Montageverfahrens in perspektivischer Ansicht ,

Fig . 3a-3c vergrößerte Detailausschnitte des Möbelantriebs und der Abdeckkappe während des Montageverfahrens in der Funktion als Montageanschlag und als Abdeckung eines seitlichen Sichtbereiches des Möbelantriebs ,

Fig . 4a , 4b einen Möbelkorpus mit einem an einer Möbelkorpusseitenwand angeordneten Möbelantrieb mit einem beziehungsweise zwei weiteren Möbelanschlägen in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 5a , 5b einen Möbelantrieb gemäß einer bevorzugten Ausführungsform mit zwei an einer Antriebseinheit angeordneten weiteren Möbelanschlägen in einer perspektivischen Ansicht sowie einen weiteren Möbelanschlag gemäß einem bevorzugten

Ausführungsbeispiel in vier orthogonalen Ansichten,

Fig . 6a , 6b einen weiteren Möbelanschlag gemäß zwei weiteren bevorzugten Ausführungsbeispielen, j eweils in einer perspektivischen Ansicht und vier orthogonalen Ansichten,

Fig . 7 einen Möbelantrieb gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform mit zwei an einer Antriebseinheit angeordneten weiteren Möbelanschlägen in einer perspektivischen Ansicht und zwei orthogonalen Ansichten .

Anhand den Fig . la bis Fig . 3c kann ein Verfahren zur Montage eines Möbelantriebs 1 , umfassend eine Antriebseinheit 2 und eine Abdeckkappe 3 zur Abdeckung eines seitlichen Sichtbereiches 4 des Möbelantriebs 1 , an einem Möbelkorpus 5 mit einer Möbelkorpusseitenwand 6 und einem Möbelkorpusoberboden 7 wie folgt expliziert werden : Die Abdeckkappe 3 wird in eine Stellung bewegt , in welcher die Abdeckkappe 3 den Möbelkorpusoberboden 7 und die Möbelkorpusseitenwand 6 linienförmig kontaktiert , sodass die Abdeckkappe 3 einen Montageanschlag 8 für den Möbelantrieb 1 zur Höheneinstellung bildet . Anschließend wird die Antriebseinheit 2 in eine Stellung bewegt , in welcher die Antriebseinheit 2 die an dem Möbelkorpusoberboden 7 angeordnete Abdeckkappe 3 flächig kontaktiert , sodass die Antriebseinheit 2 höhenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition 9 an dem Möbelkorpus 5 positioniert wird .

Wie in Fig . la ersichtlich, ist an dem Möbelantrieb 1 ein weiterer Montageanschlag 10 über zwei an dem weiteren Montageanschlag 10 angeordnete Federlasche 11 ( siehe Fig . 4b bis Fig . 5b ) lösbar an der Antriebseinheit 2 befestigt . Die Antriebseinheit 2 wird in eine Stellung bewegt , in welcher der weitere Montageanschlag 10 die Möbelkorpusseitenwand 6 über einen ersten Anlagepunkt 12 zur Tiefeneinstellung kontaktiert , sodass die Antriebseinheit 2 tiefenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition 9 an dem Möbelkorpus 5 positioniert wird . Fig . 1b zeigt die relative Anordnung zwischen Abdeckkappe 3 und Antriebseinheit 2 nach erfolgter Tiefeneinstellung und vor einer

Höheneinstellung vergrößert dargestellt .

Die vorgegebene Montageposition 9 ist am Möbelkorpus nicht ersichtlich oder vordefiniert , wobei sich die vorgegebene Montageposition 9 durch die Höheneinstellung über die Abdeckkappe 3 sowie durch die Tiefeneinstellung über den weiteren Montageanschlag 10 eindeutig ergibt und eindeutig bestimmt ist .

Fig . 2a zeigt , dass die Antriebseinheit 2 an der vorgegebenen Montageposition 9 an dem Möbelkorpus 5 mittels Befestigungsmittel in Form einer Schraubverbindung befestigt wird, sobald der Möbelantrieb 1 in der vorgegebenen Montageposition 9 vorliegt ( die rechteckige Umrandung dient als Referenz für Fig . 3a bis Fig . 3c ) . Für den Möbelantrieb 1 erfolgte über die Abdeckkappe 3 auch die Höheneinstellung , sodass der Möbelantrieb am Möbelkorpus 5 fixiert wird und die zweite Funktion der Abdeckkappe 3 genutzt werden kann sowie der weitere Montageanschlag 10 entfernt werden kann .

Fig . 2b zeigt , dass der weitere Montageanschlag 10 nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs 1 an dem Möbelkorpus 5 von der Antriebseinheit 2 entfernt wird, wobei der weitere Montageanschlag 10 zum Entfernen über wenigstens eine Aussparung 14 elastisch verformt wird (vgl . Fig . 4b bis Fig . 5b ) . Der weitere Montageanschlag 10 ist zur zerstörungsfreien Entfernung von der Antriebseinheit 2 zur elastischen Verformung entfernbar , wobei keine Demontage des Möbelantriebs 1 erforderlich ist .

Die Abdeckkappe 3 kann nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs 1 an dem Möbelkorpus 2 an dem seitlichen Sichtbereich 4 des Möbelantriebs 1 im Bereich der Antriebseinheit 2 angeordnet werden, wobei die Abdeckkappe 3 von der Möbelkorpusseitenwand 6 um 180 ° relativ zu einer Längserstreckung 15 der Abdeckkappe 3 auf den Möbelantrieb 1 geschwenkt wird .

Fig . 3a zeigt , dass die Abdeckkappe 3 in Gebrauchsstellung (während der Montage sowie anschließend während eines Betriebs ) am Möbelantrieb 1 und der Möbelantrieb 1 am Möbelkorpus 5 befestigt ist . Die Abdeckkappe 3 weist eine Höhe 16 auf , welche exakt einer vertikalen Beabstandung der Antriebseinheit 2 von dem Möbelkorpusoberboden 7 für eine Positionierung der Antriebseinheit 2 in der vorgegebene Montageposition 9 entspricht .

Die Abdeckkappe 3 umfasst zwei parallel zueinander orientierte Längs kanten 17 , mit welchen die Antriebseinheit 2 während der Montage parallel zu dem Möbelkorpusoberboden 7 ausgerichtet ist .

Eine der zwei Längs kanten 17 grenzt unmittelbar an eine Schrägfläche 18 ( stirnseitig zur linienförmigen Kontaktierung mit dem Möbelkorpusoberboden 7 ) der Abdeckkappe 3 an und kontaktiert den Möbelkorpusoberboden 7 , wodurch ein Lösen der Abdeckkappe 3 nach erfolgter Befestigung des Möbelantriebs 1 an dem Möbelkorpus 5 erleichtert wird und Beschädigungen des Möbelkorpus 5 unterbunden werden .

Zur Anlage des Möbelantriebs 1 an der Abdeckkappe 3 umfasst die Antriebseinheit eine Justagevorrichtung 21 , welche als Vertiefung 22 ( schematisch dargestellt in einem vergrößerten Detailausschnitt , welche beispielsweise auch mit lediglich einem seitlichen Anschlag für die Abdeckkappe 3 ausgebildet sein kann ) ausgestaltet ist . Die Abdeckkappe 3 weist einen Steg 19 auf , welcher von einer während der Montage und in Gebrauchs zustand des Möbelantriebs 1 parallel zu der Antriebseinheit 2 ausgerichtete Unterseite 20 absteht . Der Steg 19 ist während der Montage innerhalb der Vertiefung 22 angeordnet .

Fig . 3b zeigt , dass die Abdeckkappe 3 auch unabhängig von der konstruktiven Ausgestaltung der Abdeckkappe 3 von einer Montagestellung, in welcher die Abdeckkappe 3 parallel über der Antriebseinheit 2 angeordnet ist , in einer Betriebsstellung , in welcher die Abdeckkappe 3 parallel seitlich an der Antriebseinheit 2 positioniert ist , anordenbar ist .

Dementsprechend wir die Abdeckkappe 3 in Ergänzung zu der Funktion als Abdeckung für den seitlichen Sichtbereich 4 der Antriebseinheit als Montageanschlag 8 respektive als Lehre zur Montage des Möbelantriebs 1 an dem Möbelkorpus 5 verwendet .

Fig . 3c zeigt eine Montageanordnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform aus Möbelantrieb 1 zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu dem Möbelkorpus 5 , umfassend die Antriebseinheit 2 und die Abdeckkappe 3 , und einem Möbelkorpus 5 mit der Möbelkorpusseitenwand 6 und der Möbelkorpusoberboden 7 .

Die Abdeckkappe 3 ist an dem Möbelkorpusoberboden 7 linienförmig und die Antriebseinheit 2 an der Abdeckkappe 3 flächig zur Höheneinstellung während der Montage der Antriebseinheit 2 an dem Möbelkorpus 5 angeordnet .

An der Antriebseinheit 2 ist ein an den Möbelkorpus 5 anlegbarer weiterer Montageanschlag 10 angeordnet , wobei der weitere Montageanschlag 10 an der Antriebseinheit 2 lösbar vormontiert ist sowie nach erfolgter Montage von dem Möbelantrieb 1 über eine Clipverbindung entfernbar ist .

Die Abdeckkappe 3 weist die Höhe 16 auf , welche exakt der gewünschten Beabstandung der Antriebseinheit 2 von dem Möbelkorpusoberboden 7 für die Positionierung der Antriebseinheit 2 in der vorgegebene

Montageposition 9 entspricht .

Die Abdeckkappe 3 ist an der Möbelkorpusseitenwand 6 flächig angeordnet . Fig . 4a und Fig . 4b zeigen einen Möbelkorpus 5 mit einem daran montierten Möbelantrieb 1 , wobei im Allgemeinen auch j eweils zwei Möbelantriebe 1 an dem Möbelkorpus 5 zur Bewegung eines ( in der Darstellung nicht ersichtliche ) bewegbar an dem Möbelkorpus 5 gelenkig angeordnete Möbelteiles vorgesehen sein können .

In Fig . 4a ist der Möbelantrieb 1 während einer Montage an der Möbelkorpusseitendwand 6 ersichtlich . Die ( in der Darstellung nicht ersichtliche ) Abdeckkappe 3 kann zwischen dem Möbelantrieb 1 und dem Möbelkorpusoberboden 7 angeordnet werden, um den Möbelantrieb 1 in definierter und paralleler Beabstandung von dem Möbelkorpusoberboden 7 zur Höheneinstellung anzuordnen .

Vor oder nach der Höhenverstellung kann der weitere Montageanschlag 10 genutzt werden, um die Tiefeneinstellung über eine Kontaktierung des weiteren Montageanschlages 10 mit der Möbelkorpusseitenwand 6 zu generieren .

In Fig . 4b ist der Möbelantrieb 1 mit zwei weiteren Montageanschlägen 10 ersichtlich, wobei die Höheneinstellung über den oberen weiteren Montageanschlag 10 erwirkt wurde . Die Tiefeneinstellung wird durch den unteren Montageanschlag 10 generiert , wobei eine parallele Ausrichtung des Möbelantriebs 1 durch den oberen Montageanschlag 10 sichergestellt wird . Zwei weitere Montageanschläge 10 - insbesondere zur Tiefeneinstellung - sind j edoch im Allgemeinen nicht zwingend erforderlich .

Fig . 5a zeigt einen Möbelantrieb 1 mit einer Antriebseinheit 2 , wobei ein seitlicher Sichtbereich 4 des Möbelantriebs 1 nach Montage der Abdeckkappe 3 an dem Möbelkorpus 5 durch die Abdeckkappe 3 zumindest partiell verdeckt wird .

An der Antriebseinheit 2 sind stirnseitig zwei weitere Montageanschläge 10 angeordnet . Der in Gebrauchslage untere weitere Montageanschlag 10 wird zur Tiefeneinstellung genutzt . Der in Gebrauchslage obere weitere Montageanschlag 10 kann zur Höheneinstellung genutzt werden, wobei dieser vor einer Montage des Möbelantriebs 1 an dem Möbelkorpus 5 auch entfernt werden kann, um die Höheneinstellung über die Abdeckkappe 3 - insbesondere mit einer gegenüber diesem weiteren Möbelanschlag 10 geänderten Höheneinstellung - zu erwirken .

Die Kraft zur Bewegung von bewegbaren Möbelteilen wird durch die Antriebseinheit 2 bereitgestellt , wobei beispielsweise Kraftspeicher innerhalb der Antriebseinheit 2 vorgesehen sein können . Der Möbelantrieb 1 umfasst zwei Stellteile 23 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles durch Kraftbeaufschlagung über die Antriebseinheit 2 . Eine Bewegungskinematik kann beispielsweise durch ein Hebelwerk in Verbindung mit zumindest einem Stellteil 23 beeinflusst werden .

Fig . 5b zeigt eine erstes bevorzugte Ausführungsform eines weiteren Montageanschlages 10 zur Tiefen- und/oder Höheneinstellung, wobei der weitere Montageanschlag 10 zur Montage des Möbelantriebs 1 an oder in dem Möbelkorpus 5 vorgesehen werden kann .

Der weitere Montageanschlag 10 umfasst wenigstens einen ersten Anlagepunkt 12 in Form einer Anlagefläche zur Tiefeneinstellung der Antriebseinheit 2 relativ zu der Möbelkorpusseitenwand 6 . Der weitere Montageanschlag 10 ist lösbar an der Antriebseinheit 2 des Möbelantriebs 1 befestigbar ( siehe Fig . 4a ) und umfasst in Gebrauchslage an der Antriebseinheit 2 an dessen Vorderseite eine Werkzeugaufnahme für einen Schraubendreher , um den weiteren Montageanschlag 10 in einem an der Antriebseinheit 2 befestigten Zustand zu rotieren .

Fig . 6a und Fig . 6b zeigen zwei weitere bevorzugte Ausführungsbeispiele eines weiteren Montageanschlages 10 zur Tiefen- und/oder Höheneinstellung .

Fig . 6a zeigt , dass der weitere Montageanschlag 10 im Bereich der Symmetrieachse 24 eine Vielzahl an Aussparungen 14 aufweist , durch welche der weitere Montageanschlag 10 elastisch zwischen einem in der Darstellung ersichtlichen Ausgangszustand und einem in Gebrauchsstellung horizontal komprimierten Zustand verformbar ist . Die Aussparungen 14 zur Anordnung an der Antriebseinheit 2 sind zur Entfernung von der Antriebseinheit 2 vorgesehen . In der Abbildung ist die obere Aussparung 14 parallelogrammförmig, die unteren zwei Aussparungen 14 dreickförmig und die mittleren Aussparungen 14 deltoidf örmig ausgebildet .

Drei Aussparungen 14 sind als Öffnungen des weiteren Montageanschlages 10 ausgestaltet , wobei die Anzahl und Geometrien im Allgemeinen beliebig sind .

Fig . 6b zeigt , dass zwei stoff schlüssig mit dem weiteren Montageanschlag 10 verbundene Federlasche 11 zum Einclipsen des weiteren Montageanschlages 10 an der Antriebseinheit 2 des Möbelantriebs 1 vorgesehen sind .

Der weitere Montageanschlag 10 umfasst zwei stoff schlüssig verbundene Befestigungseinrichtung 25 zur Verbindung mit der Antriebseinheit 2 , welche von den zwei Federlaschen 11 räumlich beabstandet angeordnet sind .

Der weitere Montageanschlag 10 ist aus Kunststoff und spiegelsymmetrisch ausgebildet .

Der weitere Montageanschlag 10 umfasst zwei symmetrisch zueinander angeordnete Betätigungsbereiche 26 , mit welchen der weitere Montageanschlag 10 durch die Aussparungen 14 und über die Federlaschen 11 manuell zum Entfernen des weiteren Montageanschlages 10 von der Antriebseinheit 2 elastisch verformbar ist . Die Betätigungsbereiche 26 sind an einer Außenkontur in Form einer Vertiefung mit Riffeln am weiteren Montageanschlag 10 angeordnet .

Der weitere Montageanschlag 10 umfasst zwei zweite Anlagepunkte 27 zur Höheneinstellung der Antriebseinheit 2 relativ zu dem Möbelkorpusoberbodens 7 , wobei im Allgemeinen auch lediglich ein zweiter Anlagepunkt 27 vorgesehen sein kann .

Fig . 7 verdeutlicht die Anordnung von zwei weiteren Montageanschlägen

10 stirnseitig an einem Möbelantrieb 1 in einer perspektivischen Ansicht sowie zwei orthogonalen Ansichten, wobei ein weiterer Montageanschlag 10 in Gebrauchslage in einem unteren Bereich der Stirnseite angeordnet ist und ein weiterer Montageanschlag 10 in Gebrauchslage eine Oberseite des Möbelantriebs 1 überragt . Die Stirnseite wird durch die beiden weiteren Montageanschläge 10 vor Entfernung der weiteren Montageanschläge 10 stets überragt .