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Title:
METHOD FOR LOCKING AND/OR UNLOCKING A VEHICLE DOOR LOCK OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/108383
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for locking and/or unlocking a vehicle door lock of a motor vehicle by means of a door handle (1) which has a housing (2) and is designed to accommodate at least one communication interface (3), the communication interface (5) being designed for data exchange with an external communication device (7).

Inventors:
WITTE MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/078030
Publication Date:
June 21, 2018
Filing Date:
November 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
G07C9/00
Foreign References:
FR3013069A12015-05-15
DE102007040775A12009-03-05
US20130060431A12013-03-07
US20070290796A12007-12-20
DE10221511A12003-11-27
US20090133510A12009-05-28
DE102012100428A12013-07-25
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verfahren zum Entriegeln und/oder Verriegeln eines Kraftfahrzeugtürschlosses eines Kraftfahrzeugs mittels eines Türgriffs (1 ), welcher ein Gehäuse (2) aufweist und zur Aufnahme mindestens einer Kommunikationsschnittstelle (3) ausgebildet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (5) zum Datenaustausch mit einer externen Kommunikationsvorrichtung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- mindestens ein erster Sensor (4) und/oder ein zweiter Sensor, (5) vorgesehen sind, welche jeweils beabstandet zu der Kommunikationsschnittstelle (3) angeordnet sind,

- wobei zum Entriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen

Kommunikationsvorrichtung (7) und der Kommunikationsschnittstelle (3) durchgeführt wird und danach der erste Sensor (4) durch einen Benutzer, insbesondere mittels der externen Kommunikationsvorrichtung (7), einer Hand oder einem Gegenstand, aktiviert wird, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder

- wobei zum Verriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen

Kommunikationsvorrichtung (7) und der Kommunikationsschnittstelle (3) durchgeführt wird und danach der zweite Sensor (5) durch einen Benutzer, insbesondere mittels der externen Kommunikationsvorrichtung (7), der Hand oder dem Gegenstand, aktiviert wird, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sensor (4) linksseitig und beabstandet zu der Kommunikationsschnittstelle (3) angeordnet ist, und der der zweite Sensor (5) rechtsseitig und beabstandet zu der

Kommunikationsschnittstelle (3) angeordnet ist.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von mindestens 1 bis 10 Sekunden, der erste Sensor (4) aktiviert werden muss, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder, dass nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von

mindestens 1 bis 10 Sekunden, der zweite Sensor (5) aktiviert werden muss, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln.

4. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsschnittstelle (3) als NFC-Reader oder als NFC-Antenne ausgebildet ist.

5. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die externe Kommunikationsvorrichtung (7) als Smartphone oder Smartcard oder als ein dem Kraftfahrzeug zugeordneter I D-Geber,

insbesondere als Funkschlüssel, ausgebildet ist, wobei die externe

Kommunikationsvorrichtung (7) einen NFC-Reader und/oder eine NFC-Antenne umfasst.

6. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (2) des Türgriffs (1 ) Symbole, insbesondere NFC-Symbole, oder Rippen angeordnet sind, welche sich in einem durch die Kommunikationsschnittstelle (3) gebildeten Kommunikationsbereich (6) befinden.

7. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sensor (4) und der zweite Sensor (5) jeweils als kapazitiver Sensor und/oder als induktiver Sensor und/oder als optischer Sensor ausgebildet sind.

8. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sensor (4) und/oder der zweite Sensor (5) erst aktiviert werden, wenn zwischen der Kommunikationsschnittstelle (3) und der externen Kommunikationsvorrichtung (7) ein erfolgreicher Datenaustausch durchgeführt wurde.

9. Verfahren nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (1 ) an einer Kraftfahrzeugtür oder Heckklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

Description:
Verfahren zum Entriegeln und/oder Verriegeln eines Kraftfahrzeugtürschlosses eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entriegeln und/oder Verriegeln eines

Kraftfahrzeugtürschlosses eines Kraftfahrzeugs mittels eines Türgriffs, welcher ein Gehäuse aufweist und zur Aufnahme mindestens einer Kommunikationsschnittstelle ausgebildet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle zum Datenaustausch mit einer externen Kommunikationsvorrichtung ausgebildet ist.

Aus dem Stand der Technik ist ein Türgriff für ein Kraftfahrzeug bekannt, welcher einen kapazitiven Sensor aufweist. Wenn ein Benutzer sich dem Türgriff annähert, erkennt dies der kapazitive Sensor und es wird eine Funkkommunikation zwischen einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät und der Funkfernbedienung durchgeführt. Dabei werden Daten ausgetauscht und bei einem erfolgreichen Datenaustausch wird das Kraftfahrzeug entriegelt oder verriegelt.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein alternatives Verfahren zum Entriegeln und Verriegeln eines Kraftfahrzeugtürschlosses eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein erster Sensor und/oder ein zweiter Sensor vorgesehen sind, welche jeweils beabstandet zu der

Kommunikationsschnittstelle angeordnet sind, wobei zum Entriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung und der

Kommunikationsschnittstelle durchgeführt wird und danach der erste Sensor durch einen Benutzer, insbesondere mittels der externen Kommunikationsvorrichtung, einer Hand oder einem Gegenstand, aktiviert wird, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder wobei zum Verriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung und der Kommunikationsschnittstelle

durchgeführt wird und danach der zweite Sensor durch einen Benutzer,

insbesondere mittels der externen Kommunikationsvorrichtung, der Hand oder dem Gegenstand, aktiviert wird, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln.

Durch dieses erfindungsgemäße Verfahren kann der Benutzer durch eine bewusste Handlung das Kraftfahrzeugtürschloss des Kraftfahrzeugs entriegeln und/oder verriegeln. Die Kommunikationsschnittstelle wird logisch mit den Sensoren verknüpft, so dass eine Fehlauslösung in vorteilhafterweise verhindert wird. Die Sensoren dienen dazu die entsprechende Funktion des Entriegeins und/oder Verriegeins einzuleiten und es kann lediglich eine einzige Kommunikationsschnittstelle

ausreichen, um das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.

Nach einer bevorzugten Ausführung des Verfahrens kann vorgesehen sein, dass der erste Sensor linksseitig und beabstandet zu der Kommunikationsschnittstelle angeordnet ist, und der der zweite Sensor rechtsseitig und beabstandet zu der Kommunikationsschnittstelle angeordnet ist. Bewegt der Benutzer beispielsweise die externe Kommunikationsvorrichtung nach links, so wird das Kraftfahrzeugtürschloss entriegelt. Bewegt der Benutzer beispielsweise die externe

Kommunikationsvorrichtung nach rechts, so wird das Kraftfahrzeugtürschloss verriegelt. Alternativ könnte auch der Benutzer beispielsweise die externe

Kommunikationsvorrichtung nach rechts bewegen, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln, und alternativ auch nach links bewegen, um das

Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln. Da die Sensoren beabstandet zueinander und vorzugsweise in unterschiedlichen Abschnitten des Türgriffs angeordnet sind, lässt sich daher eine Fehlauslösung vermeiden.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung des Verfahrens kann vorgesehen sein, dass nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von mindestens 1 bis 10 Sekunden, der erste Sensor aktiviert werden muss, um das

Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder, dass nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von mindestens 1 bis 10 Sekunden, der zweite Sensor aktiviert werden muss, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln. Wenn die vorbestimmte Zeit abgelaufen ist, muss der Benutzer erneut die externe

Kommunikationsvorrichtung mit der Kommunikationsschnittstelle koppeln. Dadurch wird in vorteilhafterweise die Sicherheit gegen Diebstahl verbessert, wenn der Datenaustausch bereits ausgeführt wurde, aber der Benutzer sich danach vom Kraftfahrzeug entfernt. Nach Ablauf der vorbestimmten Zeit wird die

Kommunikationsschnittstelle wieder zurück in ihren Ruhebetrieb überführt, um Energie einzusparen. Ferner wird eine im Rahmen des Datenaustauschs erfolgreich durchgeführte Codeabfrage zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung und dem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät wieder gelöscht bzw. deaktiviert.

Sehr kostengünstig und einfach kann das Verfahren durchgeführt werden, wenn die Kommunikationsschnittstelle als NFC-Reader oder als NFC-Antenne ausgebildet ist. Daher sollte dann die externe Kommunikationsvorrichtung als Smartphone oder Smartcard oder als ein dem Kraftfahrzeug zugeordneter I D-Geber, insbesondere als Funkschlüssel, ausgebildet sein, wobei die externe Kommunikationsvorrichtung den NFC-Reader und/oder die NFC-Antenne umfasst. Um den Benutzer die Bedienung zu erleichtern, kann vorgesehen sein, dass am Gehäuse des Türgriffs Symbole, insbesondere NFC-Symbole, oder Rippen angeordnet sind, welche sich in einem durch die Kommunikationsschnittstelle gebildeten Kommunikationsbereich befinden. In diesem Fall muss der Benutzer die externe Kommunikationsvorrichtung in den Kommunikationsbereich von der Kommunikationsschnittstelle bewegen, welcher einen Radius von etwa 5cm aufweist, um einen Datenaustausch zwischen einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät und der externe Kommunikationsvorrichtung durchzuführen.

Sehr kostengünstig kann das Verfahren sein, wenn der erste Sensor und der zweite Sensor jeweils als kapazitiver Sensor und/oder als induktiver Sensor und/oder als optischer Sensor ausgebildet sind. Insbesondere der kapazitive Sensor kann lediglich als Draht ausgebildet sein, welcher sich problemlos in das Gehäuse des Türgriffs integrieren lässt.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann Energie eingespart werden, wenn der erste Sensor und/oder der zweite Sensor erst aktiviert werden, wenn zwischen der Kommunikationsschnittstelle und der externen Kommunikationsvorrichtung ein erfolgreicher Datenaustausch durchgeführt wurde.

Das erfindungsgemäße Verfahren kann in vorteilhafterweise bei einem Kraftfahrzeug angewendet werden, wobei der Türgriff an einer Kraftfahrzeugtür oder Heckklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Türgriff wird anhand eines Ausführungsbeispiels

beschrieben. Die Figuren zeigen:

Figur 1 einen schematischen Türgriff für ein Kraftfahrzeug in einer Ansicht von oben,

Figur 2 den schematisch dargestellten Türgriff während des Entriegeins eines

Kraftfahrzeugtürschlosses in einer Ansicht von oben, und

Figur 3 den schematisch dargestellten Türgriff während des Verriegeins des

Kraftfahrzeugtürschlosses in einer Ansicht von oben.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein Türgriff 1 für ein Kraftfahrzeug dargestellt, welcher zum Entriegeln und/oder Verriegeln eines oder mehrerer dem Kraftfahrzeug zugeordneter Kraftfahrzeugtürschlösser dient. Dabei ist der Türgriff 1 an einer Kraftfahrzeugtür oder Heckklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet. Der Türgriff 1 weist ferner ein Gehäuse 2 auf, welches zur Aufnahme mindestens einer

Kommunikationsschnittstelle 3, eines ersten Sensors 4 und eines zweiten Sensors 5 dient. Vorzugsweise sind der erste Sensor 4 und der zweite Sensor 5 jeweils als kapazitiver Sensor ausgebildet. Wie man anhand der Figuren 1 bis 3 gut erkennen kann, sind die Sensoren 4, 5 und die Kommunikationsschnittstelle 3 beabstandet zueinander angeordnet, so dass eine gegenseitige negative Beeinflussung ausgeschlossen ist. Die Kommunikationsschnittstelle 3 hingegen kann als NFC- Reader oder als NFC-Antenne ausgebildet sein. Am Gehäuse 2 des Türgriffs 1 können Symbole, insbesondere NFC-Symbole, oder Rippen angeordnet sein, welche sich in einem durch die Kommunikationsschnittstelle 5 gebildeten

Kommunikationsbereich 6 befinden. Um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln und/oder zu entriegeln ist eine externe Kommunikationsvorrichtung 7 vorgesehen, wobei die externe Kommunikationsvorrichtung 7 als Smartphone oder Smartcard oder als ein dem Kraftfahrzeug zugeordneter I D-Geber, insbesondere als

Funkschlüssel, ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst die externe

Kommunikationsvorrichtung 7 einen NFC-Reader und/oder eine NFC-Antenne. Im vorliegenden Fall weist der Türgriff 1 einen NFC-Reader auf und die externe

Kommunikationsvorrichtung 7 umfasst eine NFC-Antenne. Genauso ist es denkbar, dass der Türgriff 1 eine NFC-Antenne aufweist und die externe

Kommunikationsvorrichtung 7 einen NFC-Reader umfasst.

Die Kommunikationsschnittstelle 3 ist zum Datenaustausch mit der externen

Kommunikationsvorrichtung 7 ausgebildet. Wenn beispielsweise das Smartphone aufweisend die NFC-Antenne in den Kommunikationsbereich 6 der

Kommunikationsschnittstelle 3 hineinbewegt wird, wird im Rahmen des

Datenaustausch eine Codeabfrage zwischen einem kraftfahrzeugseitigen

Steuergerät und dem Smartphone durchgeführt. Der Kommunikationsbereich 6 weist daher einen Radius von etwa 5cm auf, wodurch nur in einem Nahbereich ein

Datenaustausch initiiert werden kann.

Wenn der Benutzer gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren das

Kraftfahrzeugtürschloss entriegeln möchte, führt der Benutzer die externe

Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere das Smartphone in den

Kommunikationsbereich 6. Dann wird zum Entriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung 7 und der

Kommunikationsschnittstelle 3 durchgeführt. Danach bewegt der Benutzer, vorzugsweise seine externe Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere sein Smartphone, zum dem linksseitig von der Kommunikationsschnittstelle 3

angeordneten ersten Sensor 4. Er könnte alternativ auch seine Hand oder einen Gegenstand in die Nähe des ersten Sensors 4 bewegen. Der vorzugsweise erste kapazitive Sensor 4 erkennt die externe Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere das Smartphone, und gibt an das kraftfahrzeugseitige Steuergerät ein Signal weiter, welches zur Entriegelung des Kraftfahrzeugschlosses verwendet wird.

In einer ähnlichen Weise kann auch das Kraftfahrzeugtürschloss verriegelt werden. Der Benutzer führt die externe Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere das Smartphone in den Kommunikationsbereich 6. Dann wird zum Verriegeln zuerst ein Datenaustausch zwischen der externen Kommunikationsvorrichtung 7 und der Kommunikationsschnittstelle 3 durchgeführt. Anschließend bewegt der Benutzer, vorzugsweise seine externe Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere sein Smartphone, zum dem rechtsseitig von der Kommunikationsschnittstelle 3

angeordneten zweiten Sensor 5. Er könnte alternativ auch seine Hand oder einen Gegenstand in die Nähe des zweiten Sensors 5 bewegen. Der vorzugsweise zweite kapazitive Sensor 5 erkennt die externe Kommunikationsvorrichtung 7, insbesondere das Smartphone, und gibt an das kraftfahrzeugseitige Steuergerät ein Signal weiter, welches zur Verriegelung des Kraftfahrzeugschlosses verwendet wird.

Falls der Benutzer mittels der externen Kommunikationsvorrichtung 7 und der Kommunikationsschnittstelle 3 einen Datenaustausch, insbesondere eine

Codeabfrage durchgeführt hat und danach eine Aktivierung der Sensoren 4, 5 unterlässt, weil er sich beispielsweise vom Kraftfahrzeug entfernt, so wird die erfolgreiche Codeabfrage im kraftfahrzeugseitigen Steuergerät wieder gelöscht bzw. deaktiviert. Deshalb muss der Benutzer nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von mindestens 1 bis 10 Sekunden, den ersten Sensor 4 aktivieren, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder nach einer vorbestimmten Zeit, insbesondere innerhalb von mindestens 1 bis 10 Sekunden, den zweiten Sensor aktivieren, um das Kraftfahrzeugtürschloss zu verriegeln.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann Energie eingespart werden, wenn der erste Sensor 4 und der zweite Sensor 5 erst aktiviert werden, wenn zwischen der Kommunikationsschnittstelle 3 und der externen Kommunikationsvorrichtung 7 ein erfolgreicher Datenaustausch durchgeführt wurde.

Andere Ausgestaltungen zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sind möglich, so dass der erste Sensor und/oder der zweite Sensor auch als induktiver

Sensor und/oder als optischer Sensor ausgebildet sein können.

Ebenfalls ist es denkbar, dass der linksseitig angeordnete erste Sensor 4 zum

Verriegeln dient und der rechtsseitig angeordnete zweite Sensor 5 zum Entriegeln dient.

Des Weiteren könnte vorgesehen sein, dass zusätzlich oder anstatt eines

Verriegeins bzw. Entriegeins des Kraftfahrzeugtürschlosses mit Hilfe der Sensoren und der Kommunikationsschnittstelle ein Komfortöffnen oder Komfortschließen durchgeführt werden kann, bei denen sich Schiebedächer, Fensterscheiben und dergleichen öffnen und/oder schließen lassen.

Des Weiteren könnte das erfindungsgemäße Verfahren auch ohne die Verwendung eines Türgriffs 1 durchgeführt werden. In diesem Fall sind die

Kommunikationsschnittstelle 3 und/oder die Sensoren 4, 5beispielsweise in einer B- Säule des Kraftfahrzeugs angeordnet. Das erfindungsgemäße Verfahren bleibt dabei unverändert, lediglich das Gehäuse 2 zur Aufnahme der Kommunikationsschnittstelle 3 und/oder der Sensoren 4, 5 ist nun hinter einer B-Säule angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Türgriff

2 Gehäuse

3 Kommunikationsschnittstelle

4 erster Sensor

5 zweiter Sensor

6 Kommunikationsbereich

7 externe Kommunikationsvorrichtung