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Title:
METHOD FOR PRODUCING A MOULDED RUBBER SEAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/067941
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing centring elements in a moulded rubber seal that is reinforced with metal. According to said method, metal is cut out of at least one edge area of the metal element and the freed material is shaped by being bent upwards away from the plane of said metal element. Elastomer material is then moulded around said material above the cavity created by the shaping process, in order to produce a pre-definable final contour.

Inventors:
WALZ AXEL (DE)
KRATZMEIER WERNER (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/004123
Publication Date:
August 12, 2004
Filing Date:
December 13, 2003
Export Citation:
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Assignee:
FEDERAL MOGUL SEALING SYS SPA (DE)
WALZ AXEL (DE)
KRATZMEIER WERNER (DE)
International Classes:
F02F11/00; F16J15/06; F16J15/12; (IPC1-7): F02F11/00; F16J15/06; F16J15/12; F16J15/08
Foreign References:
DE20105250U12002-08-01
DE20022474U12001-10-25
DE10022172A12001-11-15
DE20109901U12001-10-04
DE4223486A11994-01-20
DE4134316A11992-09-17
DE19822772A11999-12-09
FR2681378A11993-03-19
DE4134316C21993-03-04
DE4223486C22002-11-21
Attorney, Agent or Firm:
FEDERAL-MOGUL SEALING SYSTEMS BRETTEN GMBH (Werk 1 Burscheid - Patentabteilung Bürgermeister-Schmidt-Strasse 17, Burscheid, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Verfahren zur Erzeugung von Zentriermitteln (4,8) im Bereich einer metallisch verstärkten Gummiformdichtung (7), indem im Randbereich (2) des Metallelementes (1) mindestens ein Freischnitt (3) eingebracht, das freigewordene Material (4) aus der Ebene (5) des Metallelementes (1) herausgeformt und das Material (4) über den nach der Formgebung gebildeten Freiraum (6) zur Erzeugung einer vorgebbaren Endkontur, insbesondere mit Elastomerwerkstoff (8), umspritzt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (4) unter Bildung einer etwa stiftfönnigen Kontur um etwa 90° aus der Ebene (5) des Metallelementes (1) herausgeformt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (4) bei der Erzeugung der Gummiformdichtung (7) im gleichen Arbeitsgang umspritzt wird.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (4) mit polygonalem Querschnitt aus dem Metallelement (1) herausgeformt und anschließend zu einer im Querschnitt im wesentlichen kreisförmigen Endkontur mit Elastomerwerkstoff (8) umspritzt wird.
6. Metallisch verstärkte Gummi&nndichtung, beinhaltend aus dem Material (4) des Metallelementes (l) herausgefbrmte und insbesondere mit Elastomerwerkstoff (8) umspritzte integrale Zentriermittel (4').
7. Gummiformdichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriermittel (4') etwa senkrecht zur Ebene (5) des Metallelementes (I) vorgesehen sind.
8. Gummiformdichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der etwa polygonale Querschnitt des herausgeformten MAterials (4) von Elastomerwerkstoff (8) zu einem etwa kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Zentriermittel (44) umspritzt ist.
9. Gummiformdichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentriermittel (4') eine etwa vieleckigen Querschnitt aufweist.
Description:
Verfahren zur Herstellung einer Gummiformdichtung Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Zentriermitteln im Bereich einer metallisch verstärkten Gummiformdichtung.

Gummffiormdichtungen kommen beispielsweise im Bereich von Ventildeckeln von Brennkraftmaschinen oder ähnlichen abzudichtenden Gehäuseteilen zum Einsatz. Diese zum Teil relativ forminstabilen Gummiformdichtungen müssen jedoch lagegerecht im abzudichtenden Bereich montiert werden. Hierzu werden Montagehilfen, wie beispielsweise eingepreßte oder eingenietete Metallstifte oder angespritzte Kunststoff- bzw. Elastomerkonturen als Zentriermittel eingesetzt. Durch diese zusätzlichen Metallstifte wird die Wirtschaftlichkeit der bisher erzeugten Gummiformdichtungen nachteilig beeinflußt.

Bei Einsatz von angespritzten Kunststoff-oder Elastomerkonturen sind unter Umständen negative Einflüsse im Hinblick auf einen Elastomer-Materialschwund zu verzeichnen.

Der DE-C 4 134 316 ist ein Gehäuseverschlußdeckel zu entnehmen, mit mehreren in einer radialen Flanschfläche des Deckels angeordneten am Umlauf verteilten Sebraubendurchgangslöchern sowie Mitteln zur lagegerechten Fixierung und Zentrierung des Deckels gegenüber einem Kurbelwellengehäuse. Die Zentriermittcl werden durch mindestens zwei axial in Richtung des Kurbelwellengehäuses sich erstreckende Vorsprünge gebildet, die einstückig mit der radialen Flanschfläche verbunden sind. Die Vorsprünge sind in mit den Schraubenduchgangslöchern korrespondierenden Bohrungen einsteckbar. Am Außenumfang der Vorsprünge kann eine elastische Schicht angeordnet werden, die in einem separaten Arbeitsgang am Gehäusedeckel angeformt wird.

Durch die DE-C 4 223 486 ist eine Dichtung bekannt geworden, mit einer Einlage, die von elastomerem Material umschlossen ist, wobei die Einlage Löcher zur Aufnahme von Schrauben aufweist und im Bereich der Löcher aus der Einalge herausgeformte Verpressungsbegrenzer vorgesehen sind. Letztere sind durch Umklappen der Lochränder gebildet, so dass im Lochbereich eine doppelte Schichtdicke der Einlage erzeugt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Erzeugung von Zentriermitteln im Bereich einer metallisch verstärkten Gurnmiformdichtung bereitzustellen, das eine hohe Positioniergenauigkeit der Gummiformdichtung mit sich bringt. Darüber hinaus soll eine metallisch verstärkte Gummiformdichtung konzipiert werden, die einfach herstellbar und sicher bei der Positionierung im Abdichtungsbereich eingesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird einerseits gelöst durch ein Verfahren zur Erzeugung von Zentriermitteln im Bereich einer metallisch verstärkten Gummiformdichtung, indem im Randbereich des Metallelementes mindestens ein Freischnitt eingebracht, das freigewordene Material aus der Ebene des Metallelementes herausgeformt und das Material über den nach der Formgebung gebildeten Freiraum zur Erzeugung einer vorgebbaren Endkontur, insbesondere mit ElastomerwerktstofE, umspritzt wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind den zugehörigen Unteransprüchen zu entnehmen.

Diese Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine metallisch verstärkte Gummiformdichtung, beinhaltend aus dem Material des Metallelementes herausgeformte und insbesondere mit Elastomerwerkstoff umspritzte integrale Zentriermittel.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Gummiformdichtung sind den zugehörigen gegenständlichen Unteransprüchen zu entnehmen.

Gegenüber dem allgemeinen Stand der Technik wird somit eine Möglichkeit aufgezeigt, integrale Zentriermittel im Bereich der Gummubrmdichtung zu erzeugen. Durch diese Maßnahme wird eine wirtschaftliche Lösung vorgestellt, die keine zusätzlichen Bauteile (Metallstifte oder dergleichen) beinhaltet und eine sehr hohe Positioniergenauigkeit des mit Elastomermaterial umspritzten Stiftes mit sich bringt.

Negative Einflüsse des Elastomerschwundes können stark reduziert werden. Je nach den Anforderungen an die Zentrierung kann eine Verstärkung der Elastomergeometrie realisiert werden, wobei auch größere Höhen des Zentrierstiftes denkbar sind.

Der Erfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen : Figur 1 Teilansicht eines Metallelementes mit einem Freischnitt und herausgeformtem Material ; Figur 2 Teilansicht gemäß Figur 1 mit angespritzter Gummiibrmdichtung ; Figur 3 Querschnitt durch das Metallelement im Bereich des herausgeformten mit Elastomerwerkstoff umspritzten Materiales.

Figur 1 zeigt als Teilansicht ein Metallelement 1, in dessen Randbereich 2 ein Freischnitt 3 vorgebbarer Kontur eingebracht wurde. Das freigeschnittene Material 4 wird unter Bildung einer etwa stiftartigen Kontur aus der Ebene 5 des Metallelementes 1 im wesentlichen um 90° herausgeformt (herausgebogen), so dass ein Freiraum 6 erzeugt wird, der einen Anspritzkanal bildet.

In Figur 2 ist das Metallelement 1 dargestellt, an welches nun die Gummiformdichtung 7 angespritzt ist. Über den Freiraum 6 wurde im gleichen Arbeitsgang Elastomerwerkstoff in Richtung des etwa stiftartig herausgeformten Materiales 4 geführt, wobei das Material 4 vom Elastomerwerkstoff 8 umspritzt wurde. Der ursprünglich mit einem mehreckigen Querschnitt versehene Stift 4 weist nach seiner Umspritzung mit Elastomerwerkstoff 8 nun eine im Querschnitt etwa kreisförmige Kontur auf.

Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch das stiftartige Material 4 im Anschluß an seine Ummantelung mit dem Elastomerwerkstoff 8. Es ist erkennbar, dass das Material 4 um etwa 90° aus der Ebene 5 des Metallelementes 1 herausgeformt ist. Mit dem Bezugszeichen 9 ist der im Freiraum 6 (Anspritzkanal) gegebene Elastomerwerkstoff definiert.