| WO1992006606A1 | 1992-04-30 |
| US20020170105A1 | 2002-11-21 |
| 1. | Verfahren zur Herstellung eines Gürtelbandes für Bekleidungsgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gürtelband aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial im Spritzgussverfahren gebildet wird. |
| 2. | Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Gürtelbandes in einem Abschnitt am einen Bandende in einer längsverlaufenden Bahn sägezahnartige Vertiefungen eingeformt werden, welche dazu vorgesehen sind, mit einem am anderen Bandende anzubringenden Schliesskörper mit federnder Rastklinke beim Durchführen des Bandes durch den Schliesskörper zusammenzuwirken. |
| 3. | Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen beim Spritzgussvorgang eingeformt werden. |
| 4. | Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Spritzgussvorgang am genannten anderen Bandende eine Verdickung zum Anlenken des Schliesskörpers angeformt wird. |
| 5. | Bekleidungsgürtel hergestellt nach dem Verfahren nach einem der Ansprüche 14. |
| 6. | Bekleidungsgürtel nach Anspruch 5, mit am einen Ende eines Gürtelbandes angebrachter Gürtelschliesse, dadurch gekennzeichnet, dass die Gürtelschliesse einen am genannten einen Bandende angelenkten Schliesskörper aufweist, welcher am freien Ende eine Durchführung für das Gürtelband aufweist, und zumindest im Abschnitt im Bereich des anderen, der Anlenkung an das Band dienenden Endes einen U förmigen Querschnitt aufweist, in welchem Abschnitt eine federnde Rastklinke angebracht ist, welche bei durch den Schliesskörper geführtem Gürtelband mit jeweils einer der auf der Bandrückseite angeformten sägezahnartigen Vertiefungen zusammenwirkt, sowie einen Lösemechanismus für die Gürtelschliesse. |
| 7. | Bekleidungsgürtel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper mittels einer diesen in Querrichtung überspannenden Achse am Gürtelband angelenkt ist und dass die federbelastete Rastklinke ebenfalls auf dieser Achse verschwenkbar montiert ist. |
| 8. | Bekleidungsgürtel nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass auch der Lösemechanismus in Form eines auf die Rastklinke einwirkenden Lösehebels auf der genannten Achse montiert ist und vorzugsweise bei Betätigung in einer Vertiefung auf der Gürtelbandrückseite verschwindet. |
Die heute bekannten Gürtelbänder werden aus Lederhäuten oder Materialbahnen, wie z. B. Kunststoffstreifen, geschnitten und konfektioniert oder es werden dazu Bänder aus gewebten Materialien verwendet.
Die Länge bei Einsatz von aus solchen Gürtelbändern gefertigten Bekleidungsgürteln lässt sich mittels der bekannten Schnallen (deren Zungen mit Löchern im Band zusammenwirken) grob einstellen oder es werden relativ aufwändige und oft unzuverlässige Klemmmechanismen zur stufenlosen Längeneinstellung eingesetzt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, Gürtelbänder auf einfachere Weise herzustellen, welche sich dabei auch für eine neuartige stufenlose Längeneinstellung eignen können.
Das erfindungsgemässe Herstellungsverfahren besteht darin, dass das Gürtelband aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial im Spritzgussverfahren gebildet wird.
Im Hinblick auf eine besonders einfache stufenlose Gürtelschliessung wird dabei vorzugsweise derart vorgegangen, dass auf der Rückseite des Gürtelbandes in einem Abschnitt am einen Bandende in einer längsverlaufenden Bahn sägezahnartige Vertiefungen eingeformt werden, welche dazu vorgesehen sind, mit einem
am anderen Bandende anzubringenden Schliesskörper mit federnder Rastklinke beim Durchführen des Bandes durch den Schliesskörper zusammenzuwirken.
Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein nach dem erfindungsgemässen Verfahren hergestellter Bekleidungsgürtel mit praktisch stufenloser Gürtelschliesse, welcher die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 6 aufweist.
Besondere Ausführungsformen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Ansprüchen definiert.
Die erfindungsgemässe Herstellung eines Gürtelbandes unter Verwendung von Thermoplasten (Polyurethan, Polyethylen, PVC, thermoplastisches Silikon) im Spritzgussverfahren stützt sich auf konventionelle Technik und bedarf hier keiner detaillierten Beschreibung.
Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Bekleidungsgürtels aus einem in Spritzgusstechnik hergestellten Gürtelband mit erfindungsgemäss ausgebildeter Gürtelschliesse ist in der Zeichnung dargestellt und nachstehend noch etwas näher beschrieben. Es zeigt : Fig. 1 einen erfindungsgemässen Bekleidungsgürtel im Bereich der Schliesse rein schematisch in Seitenansicht, Fig. 2 den Bekleidungsgürtel von Fig. 1 in Draufsicht, und Fig. 3 ein Detail der Rastklinkenanordnung.
Figur 1 und 2 der Zeichnung zeigen wie am einen Ende l' eines Gürtelbandes 1 der Schliesskörper 2 einer
Gürtelschliesse mittels einer quer durch eine Verdickung 1'''am Bandende 1'führenden Achse 3 angelenkt ist.
Der Schliesskörper 2 weist am freien Ende eine Durchführung 4 für den Endabschnitt 1''des Gürtelbandes 1 auf, welcher Abschnitt oberhalb des Bandendes 1'wieder austritt.
Auf der Rückseite des Gürtelbandes 1 sind längs der Längsmittellinie im Bandabschnitt 1"eine wählbare Anzahl von sägezahnförmigen Vertiefungen 5 eingeformt (anlässlich der Herstellung des Bandes im Spritzgussverfahren), mit denen eine federnd gegen die Bandrückseite anliegenden Rastklinke 6 zusammenwirkt (die Klinke rastet in die durch mehr oder weniger starkes Anziehen des Gürtels jeweils vorhandene Vertiefung 5 ein). Je nach Anzahl der pro Längeneinheit vorhandenen'Vertiefungen 5 kann eine mehr oder weniger stufenlose Einstellung erzielt werden.
Die Rastklinke 6 ist ebenfalls auf der Achse 3 montiert und wird mittels einer Feder. 7 zur Rückseite des Bandabschnittes 1"gedrückt.
Zum Lösen der Einrastung ist ein ebenfalls auf der Achse 3 montierter Lösehebel 8 vorgesehen, der mit der Rastklinke 6 gekuppelt ist und normalerweise in einer Ruhestellung liegt (etwa bündig mit der Oberfläche der Rückseite des Bandabschnittes 1').
Zum Lösen der Einrastung kann der Hebel mit einem Fingerdruck in eine Vertiefung 8'gedrückt werden, wodurch die Rastklinke 6 aus der Einrastung gerückt wird (beim Anziehen des Gürtels ist dies nicht nötig, da die Rastklinke federnd selbsttätig ausweicht und in die jeweils folgende Vertiefung einrückt).
Figur 3 zeigt ein Detail der Rastklinke.
Da die Vertiefungen 5 bereits bei der Bandherstellung (Spritzgussverfahren) auf einfachste Weise eingeformt werden können, ist die erfindungsgemässe Lösung nicht nur besonders vorteilhaft in der Anwendung (praktisch stufenlose Längeneinstellung), sondern auch sehr kostengünstig und zuverlässig.