WO2006084458A1 | 2006-08-17 |
DE102005004485A1 | 2006-08-24 | |||
GB2224046A | 1990-04-25 | |||
DE8703919U1 | 1987-05-27 | |||
EP2394552A2 | 2011-12-14 | |||
EP0156967A1 | 1985-10-09 | |||
JP2000296075A | 2000-10-24 | |||
JP2001238821A | 2001-09-04 | |||
EP1177756A2 | 2002-02-06 |
Patentansprüche Verfahren zur dauerhaften und positionsfesten Befestigung von zumindest einem Toilettensitzfixierelement zum Ermöglichen einer dauerhaften und positionsfesten Befestigung eines WC- Sitzes (20) an einem WC-Körper, umfassend die Verfahrensschritte: • Ausrichten einer Positionierhilfe im Verhältnis zu dem WC-Körper; • Ausrichten des mindestens einen Toilettensitzfixierelements in mindestens einer Befestigungsöffnung des WC-Körpers anhand der Positionierhilfe ; positionsgenaues Vorfixieren des mindestens einen Toilettensitzfixierelements mit einem Befestigungsmittel in einer Sollposition; und · unverrückbares , positionsfestes und dauerhaftes Endfixieren des Toilettensitzfixierelements durch Verfüllen eines Freiraums zwischen dem Toilettensitzfixierelement und der Befestigungsöffnung mit einem dauerhaft aushärtendem Spaltfüller. Verfahren nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNE , das zunächst das Ausrichten, dann das Vorfixieren und schließlich das Endfixieren erfolgt. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass als Positionierhilfe ein an dem WC-Körper ausrichtbares Sitzkonturelement mit mindestens einem Positionierloch für die Ausrichtung des Toilettensitzfixierelements in der Sollposition verwendet wird. Verfahren nach Anspruch 3, DADURCH GEKENNZEICHNET, das das Sitzkonturelement auf den WC-Körper aufgesetzt wir zur Realisierung einer gleichmäßigen, an die Geometrie des WC-Körpers angepassten Ausrichtung. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Endfixieren bei Raumtemperatur erfolgt. Verfahren nach einem der Verfahrensansprüche 1 bis 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Endfixieren unter Erwärmung erfolgt. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass Füllmaterial nicht elastisch ist. Toilettensit zfixierelement (8, 10) zur Befestigung eines WC-Sitzes (20) an einem WC-Körper gemäß einem de vorgehenden Verfahrensansprüche mit einem Auflager zum Aufsetzen auf eine eine Befestigungsöffnung (4, 6) umgebende Auflagefläche des WC-Körpers, einem in Einbaulage von dem Auflager nach oben erstreckenden Standbolzen (8A) zur Fixierung des WC-Sitzes (20) und einem von dem Auflager nach unten erstreckenden Befestigungselement zur Befestigung an dem WC-Körper, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS dieses einen Befüllungsöffnung zum Einbringen eines fließfähigen, dauerhaft aushärtenden Spaltfüllers in einen in Einbaulage zwischen der Befestigungsöffnung (6, 8) und dem Befestigungselement gebildeten Freiraum aufweist zur Realisierung einer positionsgenauen und unverrückbaren Befestigung. 9. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach Anspruch 8, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Befüllungsöffnung Bestandteil eines sich durch einen obere mehre Bestandteile des Toilettensitzfixerelements erstreckenden Befüllungskanals (8D, 18A, 26D)ist. 10. Toilettensitzfixierelement (8, 10) nach Anspruch 8 ode 9, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieses einstückig ausgebildet ist. 11. Toilettensitzfixierelement (8, 10) nach Anspruch 8 ode 9, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieses mehrteilig ausgebildet ist. 12. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach Anspruch 11, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass zwischen den einzelnen Teilen Mittel zur Vermeidung einer Relativbewegung ausgebildet sind. 13. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach einem der vorhergehenden dieses betreffenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Befüllungskanal in dem Standbolzen (8A) und/oder dem Befestigungselement ausgebildet ist. 14. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass der Befüllungskanal in einer zur Befestigung verwendeten Unterlegscheibe (12) oder einem anderen Fixierhilfsmittel ausgebildet ist. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach einem der vorhergehenden dieses betreffenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Auflager die Befestigungsöffnung (4, 6) in jeder Ausrichtung in Einbaulage vollständig verdeckend ausgebildet ist. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach Anspruch 15, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Auflager einen radial umlaufenden, über einen Nenndurchmesser der Befestigungsöffnung (4, 6) in Einbaulage hinausragenden Auflageflansch oder Auflagebund umfasst. Toilettensitzfixierelement (8,10) nach einem der vorhergehenden dieses betreffenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Auflager an einer in die Befestigungsöffnung (4,6) einsetzbaren Befestigungsbuchse (30) vorgesehen ist, und dass der Standbolzen in die Befestigungsbuchse (30) einsetzbar ist . Toilettensitzfixierelement (8,10) nach einem der vorgehenden dieses betreffenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass zwischen den einzelnen Teilen Mittel zu Vermeidung einer Relativbewegung, insbesondere Drehverhinderungsmittel in Einbaulage ausgebildet sind. Als Positionierhilfe an einem WC-Körper ausrichtbares Sitzkonturelement zur Durchführung der Verfahrensansprüche 2 bis 6, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieses Positioniermittel zum Ausrichten mindestens ein Positionierlochs (36A, 36B) auf dem WC-Körper für die Ausrichtung und Vorfixierung eines Toilettensitzfixierelements in der Sollposition gemäß einem der Vorrichtungsansprüche 8 bis 17 umfasst. 20. Sitzkonturelement nach Anspruch 19, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieses als an die Geometrie des WC-Körpers angepasste Schale mit einem die Sitzfläche des WC-Körpers in Einbaulage umgreifenden Positionierrand ausgebildet ist. 21. Sitzkonturelement nach Anspruch 20, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieses als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist 22. WC-Sitz-Einbausatz umfassend einen Toilettensitz, ein Sitzkonturelement gemäß Anspruch 19, mindestens ein Toilettensitzfixierelement gemäß einem der Vorrichtungsansprüche 7 bis 18 sowie einem Spaltfüller |
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines WC-Sitzes an einem WC-Körper, Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens gemäß der unabhängigen Vorrichtungsansprüche sowie einen Einbausatz umfassend die zur Durchführung des Verfahrens benötigten Bestandteile.
Stand der Technik WC-Sitze werden auf der Oberseite eines WC-Körpers
befestigt, der eine obere Ebene mit einer WC-Öffnung und einen sich nach unten an die WC-Öffnung anschließenden
Spülraum definiert. Der WC-Sitz wird üblicherweise am hinteren Ende über zwei zueinander beabstandete
Toilettensitzfixierelemente mit dem WC-Körper verschraubt, vorzugsweise mittels zweier Scharniere, die über
Befestigungsbolzen in Befestigungsöffnung in den WC-Körper eingreifen. Der WC-Sitz umfasst üblicherweise einen
schwenkbaren Sitzring sowie einen getrennt davon
schwenkbaren Deckel, welche beide aus einer angehobenen Öffnungsstellung in eine abgesenkte Schließ- bzw.
Sitzstellung bei weiterhin angehobenem Deckel verschwenkt werden können zur wahlweisen Öffnung und zum Verschließen der WC-Öffnung bzw. des WC-Körpers, häufig einfach auch „WC" oder „Keramik" genannt. Nachteile am Stand der Technik
Ein weit verbreitetes jedem bekanntes alltägliches Ärgernis sind wackelige WC-Sitze. Selbst Sitze, welche kurz nach der Installation noch ausreichend fest montiert sind, lösen sich nach längerer Benutzung und wackeln. Die auf den WC-Sitz wirkenden Belastungen sind enorm. Aufgrund Bewegungen eines Nutzers auf dem Sitzring und aufgrund der dynamischen
Belastung beim Hinsetzen und Aufstehen, treten Belastungen auf, welche in unterschiedliche Richtungen auf die WC - Sitzbefestigung einwirken. Hinzu kommen Belastungen durch eigentlich nicht vorgesehene Benutzungen. So gibt es z.B. Nutzer, die sich bei der Benutzung einer öffentlichen
Toilette mit den Füßen auf die Toilettenbrille stellen, um einen Kontakt zwischen der Toilette und den Beinen zu vermeiden. Das eigentlich als Sitztoilette konzipierte WC wird somit als Hock-WC missbraucht. Gerade beim Aufsteigen und Absteigen treten im Abhängigkeit vom Gewicht des Nutzers extreme Scher- und Hebelkräfte auf, welche durch die
heutigen WC - Befestigungen nicht aufgenommen werden können. Extrembelastungen führen zur Lockerung der
Befestigungsschrauben oder zur Aufweitung von Hülsen oder nur zum Verschieben der Befestigungen auf der Keramik bzw. dem WC-Körper.
Im Stand der Technik wird der WC-Sitz auf der WC-Keramik in senkrechten Befestigungslöchern befestigt. Diese
Befestigungslöcher werden schon vor dem Brennen der Keramik in das noch weiche Keramikmaterial eingestochen oder über
Silikonstopfen in der Form vor- bzw. angeformt. Die Keramik wird dann getrocknet und bei ca. 1200 °C gebrannt. Hierbei kann diese um ca. 10 bis 14 % schrumpfen. Aufgrund des großen Schrumpfens und des Brennprozesses, bei dem die
Keramik zwischenzeitlich sehr weich und instabil wird, müssen relativ hohe Toleranzen bei der Befestigung des WC - Sitzes auf der später ausgehärteten Keramik ausgeglichen werden. Hier gibt es zwei Ansätze zum Ausgleich der
Toleranzen :
Entweder werden Toilettensitzfixierelemente auf der
Baustelle verwendet, welche eine exzentrische Anordnung zwischen Befestigungsschraube und Stehbolzen zur
Sitzbefestigung aufweisen. Durch Drehen der exzentrischen Anordnung kann der Sitz passgenau zur Keramik ausgerichtet werden. Anschließend wird die Befestigungsschraube über eine Dübeltechnik oder eine Mutter mit der Keramik verschraubt.
Alternativ werden auf der Baustelle
Toilettensitzfixierelemente verwendet, die an der nach oben gerichteten Seite einen Stehbolzen zur Sitzbefestigung bilden und an der nach unten zeigenden Seite ein Gewinde besitzen. Der Toleranzausgleich zur Ausrichtung des WC- Sitzes erfolgt über einen Ringspalt zwischen
Befestigungsbolzen und Innenwand der Befestigungsöffnung in der Keramik. Diese einstückigen Bolzen sind aufgrund des fehlenden Hebelarms zwischen Befestigungsbolzen und
Stehbolzen generell stabiler als exzentrische Befestigungen.
In der EP 2394552 ist eine Sitzbefestigung beschrieben, welche mit einer Dübeltechnik von oben in die
Befestigungslöcher eingesetzt wird. Der Dübel zentriert sich beim Befestigen mittig im Befestigungsloch der Keramik. Um einen Toleranzausgleich bei der Positionierung des WC Sitzes zu erzielen, ist der Bolzen zum WC-Sitz versetzt zum Dübel angeordnet. Dieser Versatz und das Dübelmaterial aus einem flexiblen Kunststoff führen in der Praxis dazu, dass sich die Sitzbefestigung während der Nutzung lockert. Die EP 156967 AI beschreibt eine Befestigung des WC -Sitzes, welche ebenfalls den Toleranzausgleich und die damit verbundene Positionierung des WC-Deckels über exzentrisch angeordnete Bolzen erreicht. In der JP 2000296075 A wird eine Technik beschrieben, bei der die Befestigung des WC Sitzes über eine elastische oder klebende Unterlegscheibe unter einem Schraubenkopf gelöst werden soll. Aus ästhetischen Gründen ist aber ein großer Schraubenkopf häufig ungewünscht. Zudem besteht bei
elastischem Material die Gefahr, dass dieses unter ständiger Spannung seine Elastizität verliert und dann nicht mehr in der Lage ist, die Befestigung gegen ein Verrutschen zu sichern . In der JP 2001238821 A wird eine Technik beschrieben, welche über ein elastisches Federelement versucht, die Befestigungsschraube und die zugehörige Mutter gegen Lockern zu sichern ' und damit ein Wackeln zu vermeiden. Die EP 1177756 A2 beschreibt einen Klappdübel, welcher von oben in die Befestigungslöcher der Keramik eingesetzt wird. Durch die Ringnut zwischen Befestigungsschraube und Keramik können Toleranzen selbst bei einem zentrisch angeordneten Stehbolzen ausgeglichen werden. Es wird aber auch eine exzentrische und dadurch instabilere Version beschrieben.
Das generelle Problem ist allerdings auch hier die federnde Elastizität des Klappdübels. Da dieser durch das relativ kleine Loch der Keramik geführt werden muss, kann dieser nicht ausreichend stabil ausgeführt werden, um die extremen Kräfte aufzunehmen, die bei der Benutzung entstehen können. Bei der Entwicklung der Erfindung mussten insofern zunächst die Gründe des Lösens von Toilettensitzen genauer erforscht werden. Das wesentliche Problem liegt demnach in der generellen Aufteilung der Montage zu sehen. Die relativ großen Lagetoleranzen zwischen Befestigungslöchern und Außenkontur der Keramik müssen bei der Montage des WC - Sitzes durch den Installateur ausgeglichen werden. Wie gut dieses gelingt, ist nicht nur von der verwendeten Technik, sondern auch maßgeblich von der Sorgfalt und der
Fachkenntnis des ausführenden Installateurs abhängig. Beim Anziehen der Befestigungsschrauben muss der WC-Sitz sehr gerade gehalten werden. Das Ausrichten es WC- bzw.
Toilettensitzes im Verhältnis zur Kontur der Keramik und das gleichzeitige Ausrichten der beiden
Toilettensitzfixierelemente erfordert besonders bei
exzentrischen Befestigungsbeschlägen ein großes Geschick des Installateurs. Drei Elemente auszurichten, zu fixieren und gleichzeitig zwei Schrauben anzuziehen stellt eine besondere Herausforderung dar. Ein häufiger Grund besteht in der Verwendung von
exzentrischen Befestigungsbeschlägen. Die Verbindung
zwischen dem nach oben ragenden Stehbolzen und dem nach unten ragenden Befestigungsbolzen kann meist nur
unzureichend fest ausgeführt werden, da die gesamte
Befestigung aus Designgründen nicht zu groß werden soll.
Durch den Hebelarm wirken bei der Benutzung Rotationskräfte auf den Befestigungsbolzen. Diese können dann zum Lösen der Befestigungsschraube oder Befestigungsmutter führen. Bei Steh- bzw. Befestigungsbolzen, welche aus einem Stück bestehen, werden häufig federnde Unterlegscheiben aus Metall oder rutschhemmende Unterlegscheiben aus Kunststoff
verwendet. Anfänglich hemmen diese das Wackeln eines WC- Sitzes recht gut, doch mit der Zeit baut sich durch die Spannung der Schraubverbindung zwischen Befestigungsbolzen, Keramik und Befestigungsmutter die Spannung in dem
Federelement ab. Besonders bei Unterlegscheiben aus
Kunststoff oder Gummi kommt die Eigenschaft des Kriechens oder Fließens der Werkstoffe noch verschärfend hinzu. Die Spannung der Schraubverbindung reicht nach einiger Zeit nicht mehr, um den Sitz sicher zu halten. Löst sich jetzt noch die Befestigungsmutter, so ist der Sitz komplett locker. Häufig werden zum Schutz der Keramikoberflächen des WCs unter Metallteilen Unterlegscheiben aus Kunststoff eingesetzt, die dieses Problem des Fließens verstärken.
Selbst wenn eine solche Befestigung ideal konstruiert wäre, müsste der Installateur diese eigentlich mit einem
Drehmomentschlüssel anziehen, um eine exakt ausgelegte
Spannung auf die Verbindung zu bringen. Dieses entspricht nicht den gegebenen Möglichkeiten auf der Baustelle.
Auf gelbe
Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen stellt sich die Erfindung die Aufgabe, diese Nachteile zumindest teilweise zu
vermeiden und insbesondere ein Verfahren und Vorrichtungen zum dauerhaften, positionsfesten Befestigen des WC-Sitzes an dem WC-Körper bereitzustellen.
Erfindung
Diese Aufgabe wird bereits durch ein Verfahren mit den folgenden Verfahrensschritten gelöst:
• Ausrichten einer Positionierhilfe im Verhältnis zu dem WC-Körper zur Realisierung eines gleichmäßigen
Abstands;
• Ausrichten von mindestens einem
Toilettensitzfixierelement in mindestens einer
Befestigungsöffnung des WC-Körpers anhand der
Positionierhilfe ;
• Vorfixieren des mindestens einen
Toilettensitzfixierelements mit einem Befestigungsmittel in einer Sollposition; und
• positionsgenaues und unverrückbares Endfixieren des
Toilettensitzfixierelements durch Verfüllen des noch zwischen dem Toilettensitzfixierelement und der
Befestigungsöffnung bestehenden Freiraums mit einem dauerhaft aushärtendem Spaltfüller.
Der Kern der Erfindung liegt folglich darin, dass das
Toilettensitzfixierelement mit der Positionierhilfe
werksseitig zunächst angepasst an die konkrete Geometrie und Abmessung des WC-Körpers positionsgenau für den erst später auf der Baustelle anzubringenden WC-Sitz in der
Befestigungsöffnung auszurichten, in dieser Sollposition vorzufixieren und schließlich durch Einbringen eines
aushärtenden Füllmaterials endzufixieren, so dass nach dem Aushärten des Spaltfüllers eine Relativbewegung des
Toilettensitfixierelements völlig ausgeschlossen ist. Die Sollposition ist also der optimale Ort für das
Toilettensit zfixierelement in der Befestigungsöffnung für den jeweiligen WC-Körper und angepasst an den zu verwenden WC-Sitz, an dem in Einbaulage geringste Kräfte auf diesen wirken. Dabei kann beispielsweise zunächst das
Toilettensitzfixierelement mit einem ersten Abschnitt in die Befestigungsöffnung eingesetzt werden, so dass dieser erste Abschnitt von dem WC-Körper umgeben ist, wobei ein zweiter Abschnitt außerhalb des WC-Körpers sein kann, wonach dann das Toilettensitzfixierelement abschnittsweise in der
Befestigungsöffnung gehalten und mit dem Befestigungsmittel relativ zu dem WC-Körper in der Sollposition vorfixiert werden kann. Beispielsweise können die beiden Abschnitte als einstückiges Element des Toilettensitzfixierungselement ausgebildet sein.
Das Toilettensitzfixierungselement kann mehrteilig
ausgebildet sein, wobei beispielsweise der erste Abschnitt von einem ersten Bestandteil und der zweite Abschnitt von einem zweiten Bestandteil gebildet ist. Dabei kann die
Ausrichtung und/oder Vorfixierung und/oder Endfixierung des Toilettensitzfixierelements sich ausschließlich auf den ersten Abschnitt oder ein den ersten Abschnitt umfassendes Bestandteil beziehen. Beispielsweise kann durch das
Ausrichten mittels der Positionierhilfe die Position, beispielsweise die des Schwerpunkts, des
Toilettensitzfixierelements in zwei Dimensionen relativ zu dem WC-Körper festgelegt sein, während das
Toilettensitzfixierelement beispielsweise in der dritten Dimension verschiebbar sein kann und/oder rotierbar sein kann, beispielsweise zum Vorfixieren des
Toilettensitzfixierelements .
Die Positionierungshilfe kann unterschiedlich ausgebildet sein. Für eine hochautomatisierte Fertigung kann diese z.B. als Roboter ausgebildet sein, der sich über eine Optik, Kamera oder dergleichen auf die genaue Geometrie des WC- Körpers einmisst und das Toilettensitzfixierelement in der Sollposition anordnet und in dieser vorfixiert. Sodann wird zur Endfixierung der Spaltfüller in den noch vorhandenen Zwischenraum zwischen der Befestigungsöffnung und dem
Toilettensitzfixierelement eingefüllt .
Eine weniger automatisierte Variante des erfindungsgemäßen Montageverfahrens sieht die Ausbildung der Positionierhilfe als ein Sitzkonturelement vor, welches Positioniermittel zur positionsgenauen Ausrichtung und Anordnung von mindestens einer Positionieröffnung in der Sollposition für das mindestens eine Toilettensitzfixierelement umfasst. Dieses Sitzkonturelement hat die Funktion einer Schablone, welche durch die Positioniermittel an der Kontur des WC-Körpers ausrichtbar ist zum Ausrichten und Vorfixieren des
mindestens einen Toilettensitzfixierelements in der
Sollposition in dem Befestigungsloch.
Das Sitzkonturelement kann z.B. als ein schalenförmiger Aufsatz ausgebildet sein, welcher oberseitig auf die obere Sitzfläche mit der Eingangsöffnung für den Spülraum des WC- Körpers aufsetzbar ist. Die Positioniermittel für die
Ausrichtung in der Sollposition umfassen dabei
beispielsweise einen umlaufenden oder auch nur
abschnittsweise bzw. mit Fingern ausgebildeten Rand, damit die in dem Sitzkonturelement vorgesehene Positionieröffnung für das Toilettensitzfixierelement in der genauen
Sollposition angeordnet und in dieser das
Toilettensitzfixierelement vorfixerbar ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das
Sitzkonturelement als an die Geometrie des WC-Körpers angepasste, auf eine Sitzfläche des WC-Körpers aufsetzbare Schale mit einem umlaufendem, die Sitzfläche in Einbaulage umgreifenden Positionierrand ausgebildet, welche bevorzugt als einstückiges Teil, besonders bevorzugt als
Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist.
Das Sitzkonturelement bzw. die Positionierhilfe wird
insofern erst nach dem Brennen der Keramik im Verhältnis zu dieser ausgerichtet und bildet zumindest die Abmessungen und gewünschte Lage des WC-Sitzes ab, wie dieser später in der Sollposition in Einbaulage auf der Baustelle montiert werden soll. Das Sitzkonturelement wird zur Außenkontur des WC- Körpers ausgerichtet zur Erzielung eines gleichmäßigen, vorzugsweise beidseitigen Abstands zwischen
Sitzkonturelement und Außenkontur bzw. dem Außenrand des WC- Körpers. Sodann wird das mindestens eine
Toilettensitzfixierelement anhand der Positionslöcher in dem Sitzkonturelement ausgerichtet. Toleranzen werden hierbei durch das Übermaß der Befestigungsöffnung ausgeglichen, also durch die Tatsache, dass die Befestigungsöffnung größer ist als der Außendurchmesser des Toilettensitzfixierelements . Hierfür ist ein Übermaß von 2 - 5 mm ausreichend. Die
Toilettensitzfixierelemente werden danach vorfixiert. Schließich wird der Hohlraum bzw. Ringspalt zwischen dem Toilettensitzfixierelement und der Befestigungsöffnung der Keramik mit einem aushärtenden Spaltfüller verfüllt, welches das Toilettensitzfixierelement somit dauerhaft und
unbeweglich in der Sollposition angepasst an den WC-Sitz fixiert. Nach dem Aushärten des Spaltfüllers ist eine
Relativbewegung des Toilettensitzfixierelements im
Verhältnis zum WC-Körper selbst bei extremer Belastung unmöglich .
Für den Fachmann ist verständlich, dass die
Verfahrensschritte in der Reihenfolge austauschbar sind, also auch zunächst das Toilettensitzfixierelement in die Befestigungsöffnung des WC-Körpers eingesetzt werden kann und sodann dessen Ausrichtung in die Sollposition,
vorzugsweise mit dem Sitzkonturelement auf dem WC-Körper zur Vorfixierung erfolgen kann. Bei einer weiteren
Alternative erfolgt zunächst das Einbringen des Spaltfüllers in die Befestigungsöffnung, z. B. unter Verwendung einer Hilfsvorrichtung zum Halten des Spaltfüllers , sodann wird in diesen noch flüssigen oder Zähnen Spaltfüller das
Toilettensitzfixierelement eingebacht und u.U. unter
Verwendung des Sitzkonturelements, mit Hilfe des
Befestigungsmittels in der Sollposition vorfixiert, so dass der Spaltfüller dann zur Endfixierung aushärtet.
Das Vorfixieren erfolgt vorzugsweise mit einer Mutter oder einem Bolzen und einer Unterlegscheibe, die von der
Unterseite des WC-Körpers her mit dem Befestigungselement verbunden werden, kann aber auch durch eine Klemme oder ein anderes geeignetes Befestigungsmittel erfolgen. Allgemein erfolgt das Vorfixieren des Toilettensitzfixierelements relativ zu dem WC-Körper dergestalt, dass das
Toilettensitzfixierelement durch das Befestigungsmittel an dem WC-Körper lösbar fixiert wird, d.h. dass das
Toilettensitzfixierelement durch Lösen des Befestigungsmittels zerstörungsfrei von dem WC-Körper gelöst werden kann.
Die Endfixierung erfolgt durch Einbringen des Spaltfüllers in die Befüllungsöffnung, z.B. durch Ansetzen eins Werkzeug an das Toilettensitzfixierelement und Einbringen des
Spaltfüllers mittels des Werkzeugs in die Befüllungsöffnung . Die Befüllungsöffnung dient zum Befüllen des gesamten
Zwischenraums zwischen der Innenseite der
Befestigungsöffnung und dem vorfixierten
Toilettensitzfixierelement , insbesondere dem
Befestigungselement in Einbaulage zur Realisierung von dessen positionsfester und unverrückbarer Endfixierung , also des gesamten Spalts bzw. Ringspalts in einem evtl.
existierenden Zwischenraum. Durch diese Befüllungsöffnung, die z.B. als Loch in dem Auflager oder einer als
Fixierungshilfsmittel verwendeten Unterlegscheibe
ausgebildet sein kann, kann der Spaltfüller in den
Zwischenraum eingebracht, z.B. eingespritzt werden. Die Befüllungsöffnung kann aber auch Bestandteil eines längeren Befüllungskanals sein, der sich durch ein oder mehrere
Bestandteile des Toilettensitzfixierungselements erstreckt, z.B. durch einen Standbolzen, das Auflager, das
Befestigungselement und deren Bestandteile bzw. eingesetzt Fixerungshilfsmittel, also z.B. einen Bolzen, eine Mutter oder eine Unterlegscheibe.
Es ist aber auch möglich, dass Auflager Höhenverstellbar und lagefixierbar an einem Gewindestift auszubilden, so dass das Auflager nach dem Vorfixieren entlang eines Axialteils, z.B. eines Standbolzens, aus einer auf dem Rand der WC-Keramik am Befestigungsloch aufliegenden Montageposition in eine angehobene Füllposition anhebbar ist. Nach dem Befüllen des Zwischenraums mit dem Spaltfüller kann das Auflager sodann wieder abgesenkt und lagefixiert werden, z.B. mit einem oberseitig auf dem Axialteil in einer Nutz sitzenden Sprengring .
Der Spaltfüller wird vorzugsweise in nieder- bis
hochviskoser Form über die Befüllungsöffnung in den noch bestehenden Hohl- oder Ringraum zwischen der
Befestigungsöffnung und dem Toilettensitzfixierelement eingebracht, damit dieser gut aushärtet bis zur endgültigen Verwendung der Toilette. Dabei werden die großen Toleranzen der Keramik über die Positionierung der Bolzen mit Hilfe der Schablone ausgeglichen. Sitzbeschläge und einzementierte Standbolzen müssen lediglich die viel engeren Toleranzen ausgleichen, welche bei der Metallfertigung auftreten. Ein Wackeln des WC Sitzes wird hierdurch dauerhaft verhindert.
Als Spaltfüller werden vorzugsweise dauerhaft aushärtende Materialien eingesetzt, wie z.B. abbindende 1- oder
mehrkomponentige Harze, vorzugsweise 2-Kompenenten
Reaktionsharze, anorganische mineralische Bindemittel, z.B. auf Zementbasis, hydratisierende Silikate usw., gebundene Materialien, oder andere geeignete fugenfüllende polymere Klebstoffen, die besonders bevorzugt unter Umgebungsluft aushärten. Durch diesen Spaltfüller wird eine mechanische Fixierung und evtl. zusätzliche noch eine stoffliche
Fixierung des Befestigungselements in der Sollposition realisiert, und zwar vorzugsweise mit Bolzen und Mutter und weiter evtl. notwendigen Befestigungsmitteln. Das Aushärten des Spaltfüllers verlangsamt nicht die Produktion der WC - Keramik. Selbst wenn das Aushärten mehrere Stunden dauern sollte, ist dies unproblematisch, weil das
Befestigungselement erst nach der bauseitigen Montage des WC-Sitzes extremen Belastungen ausgesetzt wird; zu diesem Zeitpunkt ist der Spaltfüller aber vollständig ausgehärtet.
Dem Spaltfüller bzw. den Harzen können auch Zusatzstoffe zur Verbesserung der Stabilität und insbesondere der Zähigkeit beigemischt werden, z.B. in Form von Glasfaserfilamenten, also Glasfaserfäden oder Stücken. Auch das Einwickeln des Befestigungselements in Füllmaterial, sich mit dem
verwendeten Spaltfüller gut verbindenden Glasfaserelementen oder dergleichen ist möglich.
Vorzugsweise ist das ausgehärtete Füllmaterial nicht
elastisch, obwohl auch geringfügig elastische Materialien für einige Einsatzgebiete zweckmäßig sein können. Um den fugenfüllenden Spaltfüller einzubringen, wird zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe ein erfindungsgemäß ausgebildetes Toilettensitzfixierelement vorgeschlagen, welches eine Befüllungsöffnung für das Einfüllen des
Spaltfüllers aufweist. Diese Befüllungsöffnung kann als kleine Öffnung zum Einspritzen des Spaltfüllers ausgebildet sein, z.B. in dem Auflager oder einer als
Hilfsfixierungsmittel verwendeten Unterlegscheibe, oder auch Bestandteil eines längeren Befüllungskanals sein, der z.B. als eine zentrale Bohrung , als eine seitliche Nut oder eine Bohrung in einer als Befestigungsmittel verwendeten Schraube ausgebildet sein kann. Der Befüllungskanal erstreckt sich in Einbaulage zumindest mit einer Komponente in der
Einbaurichtung von oben nach unten. Die Befüllungsöffnung kann in dem Befüllungskanal an einem ersten Abschnitt entlang dieser Einbaurichtung angeordnet sein, wobei an einem zweiten Abschnitt entlang dieser Einbaurichtung, der in dieser Richtung von dem ersten Abschnitt beabstandet ist, eine Austrittsöffnung in dem Befüllungskanal vorgesehen sein kann. Insbesondere können die Befüllungsöffnung am oberen Ende und die Austrittsöffnung am unteren Ende des
Befüllungskanals angeordnet sein.
Der Spaltfüller wird vorzugsweise in nieder- bis
hochviskoser Form eingebracht und kann dann bis zur
endgültigen Verwendung der Toilette aushärten. Die großen Toleranzen der Keramik werden über die
Positionierung des Toilettensitzfixierelements in der
Sollposition mit Hilfe des Sitzkonturelements ausgeglichen. Die Sitzbeschläge und einzementierte Standbolzen des
Toilettensitzfixierelements müssen lediglich die viel engeren Toleranzen ausgleichen, welche bei der
Metallfertigung auftreten können. Ein Wackeln des WC-Sitzes wird hierdurch dauerhaft verhindert. Aufgrund des Verklebens und/oder Einzementierens können sich die
Toilettensitzfixierelemente weder verschieben noch drehen und sind insofern positionsgenau und dauerhaft in der an die Sitzkontur angepassten Sollposition fixiert. Insofern kann auch eine zur Fixierung eingesetzte Mutter nicht mehr durch Torsionsbewegungen des Toilettensitzfixierelements gelockert werden. Nach dem Aushärten des Spaltfüllers kann das
Toilettensitzfixierelement sich selbst bei extremer
Belastung nicht mehr in der Befestigungsöffnung bewegen und ist insofern positionsgenau, permanent ortsfest ist der Sollposition fixiert. Nach der Endfixierung und Aushärtung des Spaltfüllers werden somit auf das
Toilettensitzfixierelement in Einbaulage wirkende
auftretende Belastungen (Zug und/oder Scherung und/oder Torsion) wesentlich auch von dem Füllmaterial aufgenommen.
In einer besonders stabilen Ausführungsform ist das
Toilettensitzfixierelement als einteiliger
Befestigungsbolzen ausgebildet, der besonders bevorzugt aus Stahl oder einem anderen zähen und widerstandfähigen
Material besteht.
Eine andere Ausführungsform sieht eine mehrteilige
Ausgestaltung des Toilettensitzfixierelements vor, z.B. in Form einer in die Befestigungsöffnung einsetzbaren
Befestigungsbuchse, die von unten mit einem Fixiermittel Vorfixiert wird, sowie einem von oben in die
Befestigungsbuchse einsetzbaren, z.B. einschraubbaren Standbolzen. Auch bei dieser Ausbildung sind vorzugsweise zwischen der Befestigungsbuchse und dem Standbolzen Mittel zur Vermeidung einer Relativbewegung (vorzugsweise
Dreh erhinderungsmittel ) vorgesehen .
Das Toilettensitzfixierelement ist vorzugsweise zumindest abschnittsweise an dem in die Befestigungsöffnung
einsetzbaren Befestigungsende drehgesichert ausgebildet zur Realisierung eines Formschlusses mit dem Spaltfüller, z. B. abschnittsweise eckig oder kantig geformt.
In der besonders stabilen Ausführungsform ist das Auflager des Toilettensitzfixierelements abdeckend ausgebildet, also ausgebildet zum vollständigen Abdecken der
Befestigungsöffnung in Einbaulage, vorzugsweise in jeder
Anordnung in der Befestigungsöffnung, also auch bei Anlage an einer Seite der Befestigungsöffnung. Dieses Auflager ist vorzugsweise ausgebildet als umlaufender, radial über den Nenndurchmesser hinausragender Auflageflansch oder
Auflagebund. Der maximale Durchmesser des Auflagers beträgt mindestens den Durchmesser der Befestigungsöffnung abzüglich des Durchmessers des Toilettensitzfixierelements am in die Befestigungsöffnung eingesetzten Befestigungsende,
vorzugsweise zzgl. einer Sicherheitsmarge von 10 bis 20%. Zur Vermeidung eines Austritts des Spaltfüllers bei dem Einbringen des Spaltfüller ist das Auflager bevorzugt dichtend ausgebildet bzw. umfasst Dichtmittel an der in Einbaulage unteren Auflageseite, z.B. in Form von mindestens einem O-Ring.
In der bevorzugten Ausführungsform ist das
Toilettensitzfixierungselement als im Wesentlichen
stiftförmiger bzw. zylindrischer Befestigungsbolzen
ausgebildet, der ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann und vorzugsweise am oberen Ende einen Standbolzen zur
Befestigung des WC-Sitzes, im mittleren Abschnitt das Auflager und am unteren Ende einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung an der Befestigungsöffnung aufweist.
Die Erfindung schlägt somit ein einfaches Montageverfahren zur reproduzierbaren Montage eines WC-Sitzes auf einer WC- Keramik unter industriellen Bedingungen im Keramikwerk vor, welches die aufgrund des unterschiedlichen Schrumpfprozesses der Keramik beim Aushärten mit stets variierenden Toleranzen auftretenden Schnittstelle zwischen WC-Körper und
Toilettensitzfixierelement vermeidet. Im Ergebnis entsteht somit eine Schnittstelle mit geringen Toleranzen zwischen dem Toilettensitzfixierelement und dem WC-Sitz. Somit muss der Installateur bei der Endmontage des WC-Sitzes lediglich aufeinander abgestimmte Bauteile verbinden und das
Ausrichten des WC-Sitzes im Verhältnis zum WC-Körper
entfällt komplett. Insofern kann die Montage auch durch ungeschultes Personal durchgeführt werden.
Durch die mechanische Fixierung mit Bolzen und Mutter verlangsamt der Aushärtungsprozess der Einzementierüng oder Verklebung des Toilettensitzfixierelements nicht die
Produktion der WC-Keramik. Auch wenn das Aushärten mehrere Stunden dauern sollte, ist dieses unproblematisch, weil das Toilettensitzfixierelement erst nach der bauseitigen Montage des WC-Sitzes den extremen Belastungen ausgesetzt wird.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass nur noch harmonierende Materialien miteinander in Einbaulage in Wirkverbindung treten, nämlich der
Metallbeschlag auf Metallbolzen und nicht mehr Metall mit der Keramik des WC-Körpers, was immer zu ungewünschten
Beschädigungen der Oberfläche des WC-Körpers führen kann und diesen unansehnlich macht.
Vorzugsweise werden mehrere insbesondere zwei
erfindungsgemäß ausgebildete Toilettensitzfixierelemente, besonders bevorzugt ausgebildet als Befestigungsbolzen zur Befestigung des WC-Sitzes an dem WC-Körper eingesetzt. Diese Toilettensitzfixierelemente werden üblicherweise in einem Abstand von etwa 16 bis 20 cm voneinander beabstandet in der horizontalen Fläche im Befestigungsbereich am hinteren Ende des WC-Körpers in entsprechenden Befestigungsöffnungen angeordnet .
Eine stabilere Ausführungsform sieht zwei über ein
Verbindungselement unter Abstand miteinander verbundene Toilettensitzfixierelemente oder eine einteilige
Befestigungsleiste mit zwei beabstandeten
Toilettensitzfixierelementen vor .
Der Spaltfüller kann in die Befüllungsöffnung entweder mittels eines aufsetzbaren Adapters oder mittels einer
Spritze oder dergleichen eingebracht werden.
Der WC-Körper besteht vorzugsweise aus einem mineralischen Stoff mit einer außenseitigen Glasur, welche bei dem
Brennvorgang zu einer Keramik aushärten. Grundsätzlich ist die Erfindung aber bei WC-Körpern aus einem beliebigen
Material verwendbar, z.B. bei einem Stahlkörper oder einem Kunststoff, z.B. Corian, einem Mineralwerkstoff mit dem sich beliebige Geometrien gestalten lassen. Der üblicherweise einen Deckel und einen Sitzring umfassende WC-Sitz besteht vorzugsweise aus einem Duroplast.
Die Erfindung ist insofern besonders geeignet für moderne Design-Keramiken, die zur Bildung eines harmonisch
abgestimmten WC-Körpers mit möglichst umlaufend
geschlossener Außenwand, weshalb der seitliche Zugang zu den Toilettensitzfixierelementen bei diesen aber besonders schwierig ist.
Es liegt insofern auch im Rahmen der Erfindung einen Einbausatz umfassend einen WC-Sitz, ein oder mehrere
Toilettensitzfixierelemente sowie einen Spaltfüller
vorzusehen, die als solcher für die Erstausstattung oder Nachrüstung am Markt vertrieben werden kann.
Mehrere bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung si in den Zeichnungen beispielhaft und nicht beschränkend dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. E zeigen :
Fig. 1: einen Querschnitt durch das hintere
Befestigungsende einer WC-Keramik;
Fig. 2: einen perspektivischen Querschnitt einer ersten
Ausführungsform eines in die WC-Keramik eingesetzten Befestigungsbolzen;
Fig. 3: ein frontales Schnittbild des an der WC-Keramik angebrachten Befestigungsbolzens gemäß Figur 2 mit aufgesetztem WC-Sitz; einen perspektivischen Querschnitt einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungsbolzens; einen Querschnitt des auf den Befestigungsbolzen gemäß Figur 4 aufgebrachten Toilettensitzes in der vergrößerten Detailansicht. einen Querschnitt einer dritten Ausführungsform eines Befestigungsbolzens ' ;
Fig. 7: einen Querschnitt einer vierten Ausführungsform einer Befestigungsbuchse zur drehfixierten
Aufnahme eines Befestigungsbolzens; und Fig. 8: eine Draufsicht einer Sitzschablone;
Fig. 9: eine Rückenansicht einer Designkeramik mit
eingesetzten Befestigungsbolzen vor dem Aufsetzen der Sitzschablone vor der Vorfixierung; und
Fig. 10 die Ansicht gemäß Fig. 9 mit aufgesetzter
Sitzschablone . Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit denselben
Bezugszeichen versehen.
In der folgenden ausführlichen Beschreibungen wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die Teil dieser bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische
Ausführungsformen gezeigt sind, in der die Erfindung
ausgeübt werden kann. In dieser Hinsicht wird
Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Figur (en) verwendet. Da
Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl
verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschaulichung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem
Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im
einschränkenden Sinne aufzufassen. Im Rahmen dieser
Beschreibung werden die Begriffe „verbunden",
„angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Beschreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem
Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den nachfolgenden Figuren sind im
Wesentlichen maßstäblich. Zur Veranschaulichung von Details sind jedoch bestimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung gegebenenfalls
vorhandene Detail.
Die in ihrer Gesamtheit in den Figuren nur mit dem
Befestigungsende für den WC-Sitz gezeigte WC-Keramik 2 umfasst am hinteren Ende, also zwischen einem Spülraum bzw. WC-Raum und einer das WC tragenden Wand ein sich in
Einbaulage horizontal erstreckendes Befestigungsende, mit welchem die WC-Keramik 2 an der Wand bzw. Vorwand über Befestigungsbolzen in bekannter Weise befestigt ist. Der WC- Keramik wird über eine Spülwasserleitung Spülwasser für die Durchführung der Spülung zugeführt und am unteren Ende ist diese üblicherweise mit einem Siphon sowie einem
Ablaufanschluss versehen, der von hinten in die WC-Keramik mündet und durch welche mit Fäkalien verunreinigtes Wasser bzw. Spülwasser aus dem Spülraum im Rahmen einer Spülung aus dem Spülraum ausgespült werden kann.
An dem in Einbaulage die obere Horizontalebene des WC- Körpers definierenden Befestigungsende umfasst die WC- Keramik 2 zwei vorliegend durchgehende und zueinander in einem Abstand von ca. 16 bis 20 cm beabstandete
Befestigungsöffnung 4, 6 mit einem Innendurchmesser von 1 bis 1,5, vorzugsweise 1,2 cm, in welche in den Figuren dargestellte Befestigungsbolzen 8, 10 einsetzbar sind.
Jeder Befestigungsbolzen 8, 10 ist ausgebildet als
längliches, stiftförmiges Element, welches vorzugsweise aus Stahl gefertigt ist. Am oberen Ende ist jeder
Befestigungsbolzen 8, 10 ausgebildet zur Befestigung an einem WC-Sitz, vorliegend als zylindrischer Standbolzen 8A, welcher sich vom oberen Ende bis etwa zu der Mitte des
Befestigungsbolzens 8 unter Verbreiterung des
Außendurchmessers erstreckt, so dass der Befestigungsbolzen einen Absatz oder umlaufenden Auflageflansch 8B bildet, welcher in Einbaulage oberseitig mit seiner Unterseite auf der oberen Horizontalebene der WC-Keramik 2 aufsitzt, also in jedem Fall größer ist als der Durchmesser der
Befestigungsöffnungen 4, 6, so dass dieser Auflageflansch 8B eine dichtende Auflage auf der Oberseite der WC-Keramik 2 bildet. An der in Einbaulage nach unten gerichteten
Auflagefläche ist der ringförmige Auflageflansch 8B mit zwei Ringnuten versehen, in welche zur besseren Abdichtung 0- Ringe 16 einetzbar sind. Von dem Auflageflansch 8B nach unten erstreckt sich weiterhin einstückig von der Mitte des Befestigungsbolzens 8 ein zylindrischer Gewindestift 8C, auf dessen unterem Ende in Einbaulage eine Unterlegscheibe 12, vorzugsweise aus Metall und eine Befestigungsmutter 14 zur Vorfixierung an der WC-Keramik 2 aufsetzbar ist. Diese Vorfixierung realisiert bereits die gewünschte
Ausrichtung der Befestigungsbolzen 8, 10 in der gewünschten Sollposition, angepasst an die Geometrie und die Ausrichtung des Sitzkonturelements, welches den äußeren Abmessungen des WC-Sitzes in Einbaulage angepasst an die Geometrie der konkreten WC-Keramik entspricht.
Nach dieser Vorfixierung erfolgt die Endfixierung durch Einbringen des Spaltfüllers über den Befüllungskanal 8D in einen möglicherweise noch vorhandenen Hohl- bzw. Ringraum zwischen der Befestigungsöffnung 4, 6 und dem in diesem in der Sollposition angeordneten Gewindestift 8C bzw.
Gewindebolzen 18.
Hierfür umfasst der Befestigungsbolzen 8 eine sich vom oberen Ende in der Mitte des Standbolzens 8A bis etwa in die Mitte des Gewindestifts 8C erstreckenden Befüllungskanal 8D mit einem am unteren Ende sich quer zu diesem 8D erstreckenden Austrittkanal 8E, durch welches mittels eines auf den Befestigungsbolzen 8 oberseitig auf setzbaren
Adapters der noch fließfähige Spaltfüller in den Ringspalt einbringbar ist. Dieser somit den Ringspalt vollständig ausfüllende Spaltfüller härtet sodann aus, was vorzugsweise unter Raumtemperatur erfolgt, bei anderen Spaltfüllern aber auch erst unter weiterer Wärmeeinwirkung erfolgt und den Befestigungsbolzen positionsgenau permanent fixiert.
Nach der Endfixierung wird der WC-Sitz 20 auf die
Standbolzen 8A der Befestigungsbolzen 8,10 aufgesetzt.
Hierzu weist der WC-Sitz 20 an die Geometrie der Standbolzen 8A angepasste Einsatzöffnungen auf, welche also in
Einbaulage spielfrei mit dem Standbolzen zusammenwirken. Zur besseren Abdichtung und Fixierung umfasst der Standbolzen zwei axial voneinander beabstandete Nuten 8F, 8G, in welche O-Ringe 8G, 81 eingesetzt sind. Das unverlierbare Befestigen des WC-Sitzes 20 an dem Standbolzen 8A erfolgt durch
Eindrehen einer Madenschraube seitlich in eine Fixieröffnung 20A an dem WC-Sitz 20, die sich in Einbaulage in eine oberseitigen Vertiefung 8H an dem Standbolzen 8A eingreift.
Die Ausführungsform des Befestigungsbolzens 10 in den
Figuren 4 und 5 unterscheidet sich von der zuvor
beschriebenen durch die zweiteilige Ausbildung mit einem in Einbaulage oberen Standbolzen 10A und einem von unten in diesen eingeschraubten Gewindebolzen 18. Für die
Vorfixierung wird bei dieser Ausführungsform zunächst der Gewindebolzen 18 von unten unter Verwendung einer
Unterlegscheibe 12 in das korrespondierende Innengewinde an der Innenseite des Standbolzens 10A eingedreht.
Ferner erfolgt bei dieser Ausführungsform das Einbringen des Spaltfüllers zur Endfixierung auch über den Gewindebolzen 10K, wozu dieser eine sich in Längsrichtung erstreckende Befüllungsöffnung mit einem sich anschließenden Befüllungskanal 18A zum Einbringen des Spaltfüllers und eine sich zu dieser quer erstreckende Austrittsöffnung 18B aufweist, über welche der Spaltfüller somit in den Ringspalt zu dessen vollständiger Befüllung eindringt.
Bei der Ausführungsform in Figuren 4 und 5 ist in dem grundsätzlich ebenfalls zylindrischen Standbolzen mit sich nach unten verbreitenden Auflageflansch ein Lüftungskanal IOC für die bei der Befüllung austretende Luft vorgesehen kann. Auch bei dieser Ausführungsform ist zur besseren
Abdichtung ein O-Ring 16 an der Unterseite des
Auflageflansches 10B eingesetzt. Die Befestigung des WC Sitzes 20 erfolgt in der zuvor beschriebenen Weise durch Aufsetzen auf die Oberseite der Standbolzen 10A und seitliches Eindrehen von Madenschrauben in entsprechender Fixieröffnungen an dem WC Sitz 20. Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Befüllung mit dem Spaltfüller für die Endfixierung auch über eine Befüllungsöffnung in der Unterlegscheibe 12 erfolgen.
Der in Figur 6 dargestellte Befestigungsbolzen 26 umfasst einen oberen zylindrischen Standbolzenabschnitt 26A, dessen Außendurchmesser von vorliegend ca. 15mm sich etwa in der Mitte im rechten Winkel radial nach außen zur Bildung eines Auflageflansches 26B mit einer um das 1,5 bis 2-Fache des Außendurchmessers des Standbolzenabschnitts 26A verbreitert, und an den sich dann mit etwas geringerem Durchmesser als der Standbolzenabschnitt 26A ein Gewindeabschnitt 26C mit einem Außengewinde (M8) anschließt. Eine Befüllungskanal 26D erstreckt sich mittig durch den Standbolzenabschnitt 26A, in den Bereich des Auflageflansches 26B bis zu einer
Austrittsöffnung 26E am oberen Ende des Gewindeabschnitts 26C. Quer erstreckend zum Befüllungskanal 26D tritt die Austrittsöffnungen 26E. An der Unterseite des
Auflageflansches 26B sind wiederum zwei konzentrische Nuten vorgesehen, von denen in der äußeren Nut ein O-Ring 28 zur dichtenden Auflage auf der Oberseite der WC-Keramik um die Befestigungsöffnung 4,6 herum angeordnet ist. Hinsichtlich der restlichen Ausgestaltung unterscheidet sich die
Ausführungsform des Befestigungsbolzen nicht von dem zuvor beschriebenen, so dass auf die weitere Beschreibung oben Bezug genommen wird. Jedenfalls sind an dem
Standbolzenabschnitt 26A aber auch zwei übereinander
angeordnete Nuten zur Aufnahme von O-Ringen 22, 24, womit eine spielfreie und dichtende Befestigung des WC-Sitzes an dem Befestigungsbolzen 26 durch dessen einfaches Aufsetzen bzw. Aufschieben möglich ist.
Figur 7 zeigt einen vergrößerten Querschnitt durch ein als Befestigungsbuchse 30 ausgebildetes
Toilettensit zfixierelement eingesetzt in eine
Befestigungsöffnung 4, des hinteren, horizontalen
Befestigungsabschnitts einer WC-Keramik 2. Diese
Ausführungsform umfasst eine hohlzylindrische
Befestigungsbuchse 30 mit einem an dem Oberende radial um etwas das Doppelte über den Nenndurchmesser der
Befestigungsbuchse 30 radial umlaufenden, nach außen ragenden Auflagebund 30A, der an seiner unteren Auflageseite eine Nut mit einem eingesetzten O-Rings 32 umfasst. Deutlich ist erkennbar, dass der Auflagebund dimensionsmäßig so ausgebildet ist, dass bei jeder Anordnung der
Befestigungsbuchse 30 innerhalb der Befestigungsöffnung 4, 6, also auch bei einer Anlage an den Seiten der
Befestigungsöffnung 4 in jedem Fall der Auflagebund 30A das Befestigungsöffnung 4 beidseitig vollständig abdeckend auf der WC-Keramik 2 aufliegt. Am unteren Ende ist die Befestigungsbuchse 30 mit einem Außengewinde 30B versehen, auf welches eine Mutter 34 von der Unterseite der WC-Keramik 2 aufschraubbar ist. In dem Abschnitt oberhalb des Außengewindes 30B und unterhalb des Auflagebunds 30A ist die zylindrische Mantelfläche der
Befestigungsbuchse 30 von einer Austrittsöffnung 30C
durchdrungen, über welche der Spaltfüller bei der
Endfixierung aus der Befestigungsbuchse 30 in den umgebenden Freiraum zwischen der Befestigungsbuchse 30 und der
Befestigungsöffnung 4 eintreten kann. Ein nicht
dargestellter Standbolzen kann in die mittige Einsatzöffnung 30D der Befestigungsbuchse 30 eingesetzt werden. Die
Einsatzöffnung 30D der Befestigungsbuchse und das
Befestigungsende des Standbolzens sind komplementär
zueinander ausgebildet, z.B. komplementär zylindrisch oder auch komplementär kantig zur Vermeidung einer
Relativbewegung der Bauteile in Einbaulage.
Anhand der Figuren 8 bis 10 wird nun die positionsgenau Ausrichtung von zwei Befestigungsbolzen 30, 32 an dem rückseitigen horizontalen Verbindungsabschnitt einer
Designkeramik 34 beschrieben, die eine umseitig geschlossene Schürze 34Ά zur umschließenden Verkleidung des Spülraums 34B aufweist, die sich von der oberen Sitzfläche nahezu
vollständig bis zum unteren Ende des unteren Siphons 34C erstreckt. Das in dieser Ausführungsform als Deckelschablone 36 ausgebildete Positionierungsmittel bildet den an die
Designkeramik 34 angepassten Toilettensitz ab und weist als Positioniermittel einen den oberen Rand der Sitzfläche der Designkeramik übergreifenden und sich in
Betrachtungsrichtung in der Ebene der Abbildung
erstreckenden Positionierrand auf.
Am hinteren Ende umfasst die Deckelschablone 36 zwei im Abstand von 20 bis 22 cm zueinander beabstandete
Positionierlöcher 36A, 36B auf, welche oberen Standbolzen der Befestigungsbolzen 30, 32 spielfrei aufnehmen. Sodann werden die Befestigungsbolzen 30, 32 durch Anziehen von Muttern auf die unterseitigen Gewinde der Befestigungsbolzen 30, 32 angezogen und somit vorfixiert. Schließlich wird der Spaltfüller eingebracht zum Verfüllen möglicher
Zwischenräume zwischen den Befestigungsbolzen 30, 32 und der Befestigungsöffnungen in dem Verbindungsabschnitt der
Designkeramik 34.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die
Verwendung im Zusammenhang mit einer Designkeramik
beschränkt, sondern kann für jede beliebige Keramik
verwendet werden.
Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung - offenbarten Angaben und Merkmale,
insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Verfahren zur Befestigung eines WC Sitzes an einem WC-Körper und Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Bezugszeichenliste
2 WC-Keramik
4 Befestigungsöffnung
6 Befestigungsöffnung
8 Befestigungsbolzen
8A Standbolzen
8B Auflägeflansch
8C Gewindestift
8D Befüllungskanal
8E Austrittsöffnung
8F Nut
8G Nut
8H Vertiefung
10 Befestigungsbolzen
10A Standbolzen
10B Auflägeflansch
IOC Lüftungskanal
11 O-Ring
12 Unterlegscheibe
14 Befestigungsmutter
16 O-Ring 18 Gewindebolzen
18A Befüllungskanal
18B Austrittsöffnung
20 WC-Sitz
20A Fixieröffnung
22 O-Ring
24 O-Ring
26 Befestigungsbolzen
26A Standbolzenabschnitt
26B Auflageflansch
26C Gewindeabschnitt
26D Befüllungskanal
26E Austrittöffnung
28 O-Ring
30 Befestigungsbuchse
30A Auflagebund
30B Außengewinde
30C Austrittöffnung
30D Einstatzöffnung
32 O-Ring
34 Mutter
30 Befestigungsbolzen
32 Befestigungsbolzen
34 Designkeramik
34A Schürze
34B Spülraum
34C Siphon
36 DeckelSchablone
36A Positionierloch
36B Positionierloch
Next Patent: IMPROVED STABILIZATION OF NON-PROTEASE ENZYME