NIES INGBERT (DE)
| WO2001026409A1 | 2001-04-12 | |||
| WO2004040931A2 | 2004-05-13 |
| 1. | Verfahren zur Notrufunterdrückung bei Mobilfunkendgeräten (40), insbesondere im Notrufmodus, dadurch gekennzeichnet, dass das Endgerät (40) eine Information mitgeteilt bekommt, welche Netze (60) für einen Notruf genutzt werden können oder nicht genutzt werden können, und anhand dieser Information den Benutzer entsprechend informiert und einen Notrufversuch des Benutzers zulässt oder nicht. |
| 2. | Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf einem mit dem Endgerät (40) genutzten Teilnehmeridentitätsmodul, SIM / USIM, (50) eine Datei (30) gespeichert wird, die eine PositivListe der für Notrufe nutzbaren Netze enthält. |
| 3. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein im Notrufmodus aktuell gefundenes aber verbotenes Netz in der PositivListe enthalten ist, das Endgerät anzeigt, dass nur Notrufe möglich sind, und Notrufversuche zulässt (Schritte 10, 12, 14, 16). |
| 4. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein im Notrufmodus aktuell gefundenes aber verbotenes Netz in der PositivListe nicht enthalten ist, das Endgerät nicht anzeigt, dass nur Notrufe möglich sind, und Notrufversuche nicht zulässt, sondern versucht, ein anderes Netz zu finden, in welchem zumindest Notrufe erlaubt sind (Schritte 10, 12, 14, 18). |
| 5. | Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf einem mit dem Endgerät (40) genutzten Teilnehmeridentitätsmodul, SIM / USIM, (50) eine Datei (30) gespeichert wird, die eine NegativListe der für Notrufe nicht nutzbaren Netze enthält. |
| 6. | Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf einem mit dem Endgerät (40) genutzten Teilnehmeridentitätsmodul, SIM / USIM, (50) oder dem Endgerät (40) selbst eine Datei (30) gespeichert wird, die eine NegativListe der für Notrufe nicht nutzbaren Netze enthält. |
| 7. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein im Notrufmodus aktuell gefundenes aber verbotenes Netz in der NegativListe nicht enthalten ist, das Endgerät anzeigt, dass nur Notrufe möglich sind, und Notrufversuche zulässt (Schritte 20, 22, 24, 26). |
| 8. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein im Notrufmodus aktuell gefundenes aber verbotenes Netz in der NegativListe enthalten ist, das Endgerät nicht anzeigt, dass nur Notrufe möglich sind, und Notrufversuche nicht zulässt, sondern versucht, ein anderes Netz zu finden, in welchem zumindest Notrufe erlaubt sind (Schritte 20, 22, 24, 28). |
| 9. | Verfahren nach Anspruch 5 und 78, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzbetreiber oder Service Provider (80) Schreibrechte, und das Endgerät (40) Leserechte für die Datei (30) erhält. |
| 10. | Verfahren nach einem der Ansprüche 5 und 79, dadurch gekennzeichnet, dass die Datei (30) vom Netzbetreiber oder Provider (80) erstellt und aktualisiert wird. |
| 11. | Verfahren nach Anspruch 6 und 78, dadurch gekennzeichnet, dass das Endgerät (40) sowohl Schreibrechte als auch Leserechte für die Datei (30) erhält. |
| 12. | Verfahren nach einem der Ansprüche 6, 78 und 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Datei (30) vom Endgerät (40) erstellt und aktualisiert wird. |
| 13. | Verfahren nach einem der Ansprüche 6, 78, und 1112, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem erfolglosen Notrufversuch das entsprechend verwendete Netz auf der NegativListe der Datei (30) gespeichert wird. |
| 14. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Datei (30) als eine neue Datei im Dateisystem des Teilnehmeridentitätsmoduls (50) oder im Dateisystem des Endgeräts (40), als sogenanntes Elementary File, gespeichert wird. |
| 15. | Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Datei (30) eine oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC) der darin gespeicherten enthält, mit welchen die gefundenen Netze abgeglichen werden. |
| 16. | Teilnehmeridentitätsmodul für die Verwendung in Mobilfunkendgeräten zur Durchführung des Verfahrens gemäß den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Datei (30) in Form eines neuen Elementary Files enthält, die eine Liste der für Notrufe nutzbaren oder nicht nutzbaren Netze enthält. |
| 17. | Mobilfunkendgerät zur Durchführung des Verfahrens gemäß den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Datei (30) in Form eines neuen Elementary Files enthält, die eine Liste der für Notrufe nutzbaren oder nicht nutzbaren Netze enthält. |
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Notrufunterdrückung bei Mobilfunkendgeräten, insbesondere Mobilfunkendgeräten, die sich im Notrufmodus, dem sogenannten „emergency calls only mode" befinden.
Der folgende Text beschreibt das in 3GPP standardisierte Verhalten der Netzsuche von GSM bzw. UMTS Endgeräten (MS / UE), die ein Teilnehmeridentitätsmodul in Form einer SIM oder USIM enthalten:
Verliert ein Endgerät die Versorgung in ihrem Heimatnetz (HPLMN) oder im Roaming Fall im Besucher-Netz (VPLMN), so sucht dieses nach einem anderen Netz (VPLMN*) und versucht sich in diesem anzumelden. Dabei darf sich das Endgerät nicht in einem Netz anmelden, welches auf der Liste der verbotenen Netze (FPLMN) steht. Scheitert die Anmeldung im neuen Netz VPLMN*, so muss das Gerät u.U. , abhängig vom Zurückweisungsgrund (Rejection-Cause), dieses Netz auf die FPLMN-Liste setzen.
Das Endgerät befindet sich nun im „emergency calls only mode", solange es nicht erfolgreich in einem „erlaubten" Netz eingebucht ist, sondern nur Netze findet, die auf der FPLMN Liste stehen, oder in denen der Einbuchversuch zurückgewiesen wird. In diesem „emergency calls only mode" darf das Endgerät Notrufe durchführen, wenn der Teilnehmer eine entsprechende Notrufnummer wählt. Es muss dazu, z.B. in der Anzeige, einen entsprechenden Hinweis anzeigen, aus dem hervorgeht, dass nur Notrufe möglich sind.
Das Endgerät muss im „emergency calls only mode" auch dann Notrufversuche durchführen, wenn der Netzbetreiber, auf dem das Endgerät „campt", Notrufversuche von Teilnehmern dieses HPLMNs verbietet. Der Teilnehmer kann dann beliebig viele Notrufversuche durchführen und das
Gerät zeigt weiterhin an, dass Notrufe möglich sind. Diese Anzeige kann in Notrufsituationen Missverständnisse verursachen.
Beispielsweise sind die Mobilfunk Lizenzinhaber in Großbritannien (UK), im Gegensatz zu Deutschland nicht verpflichtet Kunden anderer UK Netzbetreiber Notrufe zu erlauben. Verliert ein Kunde das Netz seines Heimatnetzbetreibers, so führt das Gerät u.U. sogenanntes „Emergency Camping" auf einem verbotenen Netzen durch, ohne sich dort anzumelden. Wenn der Teilnehmer eine entsprechende Notrufnummer wählt, versucht das Endgerät, gemäß dem 3GPP Standard, über dieses Netz einen Notruf durchzuführen. Dazu muss das Gerät, z.B. in der Anzeige, einen entsprechenden Hinweis anzeigen, aus dem hervorgeht, dass nur Notrufe möglich sind. Dieser entsprechende Hinweis ist für Mobilfunkteilnehmer dann irreführend, wenn das Endgerät auf Netzen ein „emergency camping" durchführt, in denen ein Notruf zurückgewiesen wird.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, es dem Teilnehmer bzw. dessen Endgerät zu ermöglichen, schon während des „Emergency Camping", ohne Netzzugriff zu erkennen, ob das verbotene Netz, auf dem es „Emergency Camping" durchführt, Notrufe erlaubt oder nicht. Sind Notrufe nicht erlaubt, so darf das Gerät den entsprechenden Hinweis nicht anzeigen, sondern muss versuchen ein Netz zu finden, in dem Notrufe durchgeführt werden dürfen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs gelöst.
Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Erfindungsgemäß bekommt das Endgerät eine Information mitgeteilt, welche Netze für einen Notruf genutzt werden können oder nicht genutzt werden
können, und es informiert anhand dieser Information den Benutzer entsprechend und lässt einen Notrufversuch des Benutzers zu oder nicht.
Die technische Lösung kann flexibel von den Netzbetreibern / Service Providern über ein mit dem Endgerät betriebenes Teilnehmeridentitätsmodul, SIM oder USIM, konfiguriert werden. Endgeräte, die eine oder mehrere erfindungsgemäß beschriebenen Lösungen implementiert haben, lassen sich von Kunden verschiedener Netzbetreiber nutzen.
Gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung wird eine Datei in Form einer Positiv Liste auf dem Teilnehmeridentitätsmodul, der sogenannten SIM / USIM, des Endgeräts gespeichert.
Die SIM bzw. USIM enthält ein neues Elementary File (EF) mit erlaubten Notrufnetzen (EmPLMN). Der Netzbetreiber/Service Provider hat Schreibrechte, das Endgerät hat Leserechte (Lesen: PIN. Update: ADN, Deaktivieren: ADM, Aktivieren: ADN) auf diese Datei. Das EF-EmPLMN enthält eine oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC), anhand denen die gefundenen Netze identifiziert und abgeglichen werden.
Ist während des „Emergency Campings" das aktuell gefundene aber verbotene Netz in der Liste der erlaubten Notrufnetze enthalten, muss das Endgerät anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind und darf einen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen.
Ist das aktuell gefundene aber verbotene Netz in der Liste der erlaubten Notrufnetze nicht enthalten, darf das Endgerät nicht anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind. Es darf keinen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen, sondern muss versuchen, ein anderes VPLMN zu finden, in welchem zumindest Notrufe erlaubt sind.
Ist das Gerät erfolgreich in einem Netz eingebucht erfolgt keine Prüfung, ob Notrufe in diesem Netz durchgeführt werden dürfen.
Gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung wird eine Datei in Form einer Negativ Liste auf der SIM / USIM gespeichert (ADM Zugriff). Die SIM bzw. USIM enthält ein neues Elementary File (EF) mit verbotenen Notrufnetzen (FEmPLMN). Nur der Netzbetreiber bzw. Service Provider hat Schreibrechte, das Endgerät hat lediglich Leserechte (Lesen: PIN, Update: ADM, Deaktiviern: ADM, Aktivieren: ADM) auf diese Datei. Das EF-FEmPLMN enthält eine oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC).
Gemäß eine dritten Ausgestaltung der Erfindung wird eine Datei in Form einer Negativ Liste auf der SIM / USIM oder im Gerät gespeichert, (PIN Zugriff). Die SIM bzw. USIM oder das Endgerät enthält ein neues Elementary File (EF) mit verbotenen Notrufnetzen (FEmPLMN). Das Endgerät hat sowohl Leserechte als auch Schreibrechte (Lesen: PIN, Update: PIN) auf diese Datei. Der Netzbetreiber oder Provider hat das Recht zur Aktivierung / Deaktivierung. Das EF-FEmPLMN enthält mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC).
Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer und darf das Endgerät einen Notrufversuch durchführen (siehe oben), wird aber vom Netz mit entsprechendem Zurückweisungsgrund (Rejection-Cause) zurückgewiesen, so wird dieses Netz, gekennzeichnet durch seine MCC und MNC, auf die Liste der verbotenen Notrufnetze gesetzt. Der Eintrag erfolgt nach dem Prinzip First-in First-out, da die Anzahl der Einträge begrenzt ist.
Das Endgeräteverhalten bei der zweiten und dritten Ausgestaltung der Erfindung ist wie folgt:
Ist das aktuelle verbotene Netz in der Liste der verbotenen Notrufnetze enthalten darf das Endgerät nicht anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind. Es darf keinen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen und muss versuchen ein anderes VPLMN zu finden.
Ist das aktuelle verbotene Netz in der Liste der verbotenen Notrufnetze nicht enthalten, muss das Endgerät anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind. Dann darf das Endgerät einen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen.
Ist das Gerät erfolgreich in einem Netz eingebucht erfolgt keine Prüfung, ob Notrufe in diesem Netz durchgeführt werden dürfen.
Nachfolgend werden die bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.
Figur 1 zeigt den Ablauf einer ersten Verfahrensweise der Erfindung.
Figur 2 zeigt die Zuordnung der Positiv-Liste bzw. der Negativ-Liste entweder zum Endgerät oder zur SIM-Karte.
Figur 3 zeigt den Ablauf einer zweiten Verfahrensweise der Erfindung.
Figur 4 zeigt schematisch den Aufbau des Elementary Files, das die Positiv- Liste bzw. die Negativ-Liste enthält.
1 ) Positiv Liste auf der SIM / USIM (Figuren 1 , 2 und 4)
Die SIM bzw. USIM enthält bei dieser Lösung eine neues Elementary File (EF) 30 mit erlaubten Notrufnetzen (EmPLMN). Die Zugriffsrechte für dieses EF-EmPLMN sind derart gesetzt, dass nur der Netzbetreiber / Service Provider 80 der (Heimat-)Netzes des Benutzers Schreibrechte hat. Das Endgerät 40 hat Leserechte. Tabelle 1 zeigt die Rechteverteilung:
Tabelle 1
Das EF-EmPLMN enthält einen oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC). Tabelle 2 zeigt beispielhaft den Aufbau der EF-EmPLMN Datei:
Tabelle 2
Details über den generellen Aufbau des Dateisystems einer SIM kann der technischen Spezifikation TS 100 977 V6.1.0 (1998-07) „Digital cellular telecommunications System (Phase 2+); Specification of the Subscriber Identity Module - Mobile Equipment (SIM - ME) interface", GSM 11.11 Version 6.1.0, Release 1997 entnommen werden, deren Offenbarung vollinhaltlich in diese Beschreibung aufgenommen wird.
Weitere Details über den generellen Aufbau des Dateisystems einer USIM können ferner der technischen Spezifikation ETSI TS 102 221 "Smart Cards; UICC-Terminal interface; Physical and logical characteristics (Release 1999); „Characteristics of the USIM Application", GSM 31.102 version 5.9.0, Release 5 entnommen werden, deren Offenbarung vollinhaltlich in diese Beschreibung aufgenommen wird.
Der Netzbetreiber / Service Provider 80 kann dieses Datenfile im Rahmen der Kartenpersonalisierung mit den erlaubten Notrufnetzen vorbelegen. Diese Einträge lassen sich auch später per OTA (Over The Air: über die Luftschnittstelle) aktualisieren.
Das Endgerät 40 muss während eines „Emergency Campings", d.h. in einem Nur-Notruf-Modus (Schritt 10), für jedes gefundene Netz 60 prüfen, ob das aktuell gefundene verbotene Netz auch in der Liste der erlaubten Notrufnetze enthalten ist (Schritt 12, 14). Ist dies der Fall, muss das Endgerät anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind, sofern die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt (Schritt 16). Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer muss das Endgerät einen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen, sofern die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt.
Ist das aktuell gefundene verbotene Netz in der Liste der erlaubten Notrufnetze nicht enthalten, darf das Endgerät nicht anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind. Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer, darf das Endgerät keinen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen. Statt dessen muss das Endgerät versuchen ein anderes VPLMN zu finden (Schritt 18).
Ist das Endgerät 40 erfolgreich in einem Netz eingebucht, erfolgt keine Prüfung ob Notrufe in diesem Netz durchgeführt werden dürfen. Die Prüfung ob die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt ist hiervon ausgeschlossen.
2a) Negativ Liste auf der SIM / USIM (ADM Zugriff) (Figuren 2, 3 und 4)
Die SIM bzw. USIM 50 enthält bei dieser Lösung ein neues Datenfeld, ein sogenanntes Elementary File (EF) 30, mit verbotenen Notrufnetzen (FEm- PLMN). Die Zugriffsrechte für dieses EF-EmPLMN sind derart gesetzt, dass nur der Netzbetreiber / Service Provider 80 des (Heimat-)Netzes des
Benutzers Schreibrechte hat. Das Endgerät 40 hat Leserechte. Tabelle 3 zeigt die Rechteverteilung:
Tabelle 3
Das EF-FEmPLMN enthält einen oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC), wie man Tabelle 4 entnehmen kann.
Tabelle 4
Der Netzbetreiber / Service Provider 80 kann dieses Datenfeld im Rahmen der Kartenpersonalisierung mit den verbotenen Notrufnetzen vorbelegen. Diese Einträge lassen sich auch später per OTA aktualisieren.
2b) Negativ Liste auf der SIM/USIM oder im Gerät (PIN Zugriff)
Die SIM bzw. USIM 50 oder das Endgerät enthält bei dieser Lösung ein neues Elementary File (EF) 30 mit verbotenen Notrufnetzen (FEmPLMN). Die Zugriffsrechte für dieses EF-FEmPLMN sind derart gesetzt, dass das
Endgerät 40 sowohl Leserechte als auch Schreibrechte hat. Dies ist in Tabelle 5 dargestellt.
Tabelle 5
Das EF-FEmPLMN enthält einen oder mehrere Einträge mit Mobile Country Code (MCC) und Mobile Network Code (MNC), wie aus Tabelle 6 ersichtlich:
Tabelle 6
Der Netzbetreiber /Service Provider 80 kann dieses Datenfeld im Rahmen der Kartenpersonalisierung mit verbotenen Notrufnetzen vorbelegen.
Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer und das Endgerät darf einen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen (siehe unten), wird aber vom Netz mit entsprechendem Rejection-Cause zurückgewiesen, so wird dieses Netz (MCC/MNC) auf die Liste der verbotenen Notrufnetze gesetzt.
Der Eintrag erfolgt nach dem Prinzip First-in First-out, da die Anzahl der Einträge begrenzt ist.
Endgeräteverhalten im Falle 2a) und 2b)
Endgeräte müssen während des „Emergency Campings", also im Nur-Notruf- Modus (Schritt 20), für ein gefundenes Netz prüfen, ob das aktuell gefundene verbotene Netz gleichzeitig in der Liste der verbotenen Notrufnetze enthalten ist (Schritt 22, 24). Ist dies der Fall, darf das Endgerät nicht anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind. Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer darf das Endgerät keinen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen. Statt dessen muss das Endgerät versuchen ein anderes VPLMN zu finden (Schritt 28).
Ist das aktuell gefundene verbotene Netz in der Liste der verbotenen Notrufnetze nicht enthalten, muss das Endgerät anzeigen, dass nur Notrufe möglich sind, sofern die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt. Wählt der Teilnehmer eine Notrufnummer muss das Endgerät einen Notrufversuch „Emergency Setup" durchführen, sofern die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt (Schritt 26).
Ist das Gerät erfolgreich in einem Netz eingebucht, erfolgt keine Prüfung, ob Notrufe in diesem Netz durchgeführt werden dürfen. Die Prüfung ob die aktuelle Funkzelle Notrufe erlaubt ist hiervon ausgenommen.