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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR TRANSFERRING A CALL, AND COMMUNICATION MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/164825
Kind Code:
A1
Abstract:
The present disclosure relates to a method (100) for transferring a call, comprising the steps of: receiving (110) an instruction to transfer a call from a first communication module to a second communication module of a mobile terminal, the first communication module being connected to the mobile terminal via a wireless near-field connection, and the first communication module having a first communication profile of a user, and the second communication module having a second communication profile of the user; deactivating (120) the wireless near-field connection; and transferring (130) the call from the first communication module to the second communication module of the mobile terminal.

Inventors:
NEUHAEUSER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100152
Publication Date:
August 26, 2021
Filing Date:
February 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
H04L29/06
Domestic Patent References:
WO2019094799A12019-05-16
Foreign References:
DE10127265A12002-04-25
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren (100) für eine Anrufübergabe, umfassend:

Empfangen (110) einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul an ein zweites Kommunikationsmodul eines mobilen Endgeräts, wobei das erste Kommunikationsmodul über eine drahtlose Nahfeldverbindung mit dem mobilen Endgerät verbunden ist, und wobei das erste Kommunikationsmodul ein erstes Kommunikationsprofil eines Nutzer aufweist und das zweite Kommunikationsmodul ein zweites Kommunikationsprofil des Nutzers aufweist;

Deaktivieren (120) der drahtlosen Nahfeldverbindung; und

Übergeben (130) des Anrufs vom ersten Kommunikationsmodul an das zweite Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts.

2. Das Verfahren (100) nach Anspruch 1, wobei das erste Kommunikationsprofil ein erstes eSIM-Profil ist, und wobei das zweite Kommunikationsprofil ein zweites eSIM- Profil ist.

3. Das Verfahren (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei dem ersten Kommunikationsprofil und dem zweiten Kommunikationsprofil dieselbe Rufnummer zugeordnet ist.

4. Das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Empfangen einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul an ein zweites Kommunikationsmodul eines mobilen Endgeräts umfasst:

Empfangen einer Nutzereingabe durch den Nutzer.

5. Das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die drahtlose Nahfeldverbindung eine Bluetooth- Verbindung ist.

6. Das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Deaktivieren der drahtlosen Nahfeldverbindung für einen vorbestimmten Zeitraum erfolgt.

7. Das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das erste Kommunikationsmodul in einem Fortbewegungsmittel implementiert ist.

8. Speichermedium mit einem Software-Programm, das eingerichtet ist, um auf einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, und um dadurch das Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 auszuführen.

9. Kommunikationsmodul (200), umfassend: einen oder mehrere Prozessoren, die eingerichtet sind, um: eine Anweisung zur Übergabe eines Anrufs vom Kommunikationsmodul (200) an ein anderes Kommunikationsmodul (300) eines mobilen Endgeräts (30) zu empfangen, wobei das Kommunikationsmodul (200) über eine drahtlose Nahfeldverbindung (1) mit dem anderen Kommunikationsmodul (300) des mobilen Endgeräts (30) verbunden ist, und wobei das Kommunikationsmodul (200) ein erstes Kommunikationsprofil eines Nutzer aufweist und das andere Kommunikationsmodul (300) des mobilen Endgeräts (30) ein zweites Kommunikationsprofil des Nutzers aufweist; die drahtlose Nahfeldverbindung (1) zu deaktivieren; und den Anruf an das andere Kommunikationsmodul (300) des mobilen Endgeräts (300) zu übergeben.

10. Fortbewegungsmittel (20), insbesondere Fahrzeug, umfassend das Kommunikationsmodul (200) nach Anspruch 9.

Description:
Verfahren für eine Anrufübergabe und Kommunikationsmodul

Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren für eine Anrufübergabe, ein Speichermedium zum Ausführen des Verfahrens, ein Kommunikationsmodul, und ein Fortbewegungsmittel mit einem solchen Kommunikationsmodul. Die vorliegende Offenbarung betrifft insbesondere eine Anrufübergabe zwischen zwei Kommunikationsmodulen, denen dieselbe Rufnummer zugeordnet ist.

Stand der Technik

Die Vernetzung moderner Fahrzeuge beispielsweise mit dem Internet gewinnt stetig an Bedeutung. Zum Beispiel können dem Nutzer im Fahrzeug Cloud-basierte Dienste zur Verfügung gestellt werden. Um diese und andere Dienste nutzen zu können, umfasst das Fahrzeug ein Kommunikationsmodul, das zum Beispiel ein SIM verwendet.

Des Weiteren kann eine mobile Vorrichtung des Nutzers mit dem Fahrzeug drahtgebunden oder drahtlos verbunden sein. Wenn der Nutzer das Fahrzeug verlässt, während ein Anruf im Fahrzeug aktiv ist, kann der Nutzer den Anruf auf seine mobile Vorrichtung übergeben wollen. Hier kann es zu Unannehmlichkeiten für den Nutzer kommen.

Offenbarung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, ein Verfahren für eine Anrufübergabe, ein Speichermedium zum Ausführen des Verfahrens, ein Kommunikationsmodul, und ein Fortbewegungsmittel mit einem solchen Kommunikationsmodul anzugeben, die eine effiziente Übergabe von Anrufen zwischen zwei Kommunikationsmodulen ermöglichen. Zudem ist es eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, eine Nutzerfreundlichkeit bei der Übergabe von Anrufen zwischen zwei Kommunikationsmodulen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Gemäß einem unabhängigen Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren für eine Anrufübergabe, insbesondere von einem Fortbewegungsmittel an ein mobiles Endgerät, angegeben. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul an ein zweites Kommunikationsmodul eines mobilen Endgeräts, wobei das erste Kommunikationsmodul über eine drahtlose Nahfeldverbindung mit dem mobilen Endgerät bzw. dem zweiten Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts verbunden ist, und wobei das erste Kommunikationsmodul ein erstes Kommunikationsprofil eines Nutzer aufweist und das zweite Kommunikationsmodul ein zweites Kommunikationsprofil des Nutzers aufweist; ein Deaktivieren der drahtlosen Nahfeldverbindung; und ein Übergeben des Anrufs vom ersten Kommunikationsmodul an das zweite Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts.

Das erste Kommunikationsmodul kann in einem Fortbewegungsmittel, und insbesondere einem Fahrzeug, implementiert sein.

Wenn beispielsweise der Nutzer sein Fahrzeug verlässt und gerade mit einer eSIM des Fahrzeugs telefoniert, muss der Nutzer das Gespräch an sein Mobiltelefon übergeben, oder der Nutzer muss im Fahrzeug bleiben. Oftmals ist das Mobiltelefon über Bluetooth mit dem Fahrzeug verbunden. Dem eSIM und dem Mobiltelefon können dabei dieselbe Telefonnummer zugordnet sein. Bei der Übergabe des Anrufs vom Fahrzeug an das Mobiltelefon werde alle Geräte des Nutzers mit derselben Telefonnummer signalisiert. Das führt dazu, dass alle Geräte im Account des Nutzers klingeln, also das Fahrzeug und das Mobiltelefon (und eventuell weitere Geräte). Im Fahrzeug würde nun das Mobiltelefon, welches über Bluetooth mit dem Fahrzeug verbunden ist, klingeln und z.B. in der Headunit angezeigt. Das kann den Nutzer verwirren, und kann auch fahrzeugintern zu Problemen führen.

Erfindungsgemäß wird bei einem Triggern der Anrufübergabe („Call Handover“) durch den Nutzer im Fahrzeug die Nahfeldverbindung temporär gelöst. So kann sichergestellt werden, dass das eingehende Gespräch nicht im Fahrzeug über das noch bestehende eSIM Gespräch gelegt wird.

Vorzugsweise sind das erste Kommunikationsmodul und/oder das zweite Kommunikationsmodul eingerichtet, um in einem mobilen Netzwerk drahtlos zu kommunizieren. Das erste Kommunikationsmodul und/oder das zweite Kommunikationsmodul können zum Beispiel für eine Kommunikation gemäß dem LTE (Long-Term Evolution)-Standard und/oder dem 5G-Standard eingerichtet sein. Eine Kommunikation über weitere gängige oder künftige Kommunikationstechnologien ist möglich. Die vorliegende Offenbarung ist jedoch nicht auf Mobilfunkstandard begrenzt, und es können Nichtmobilfunkstandards verwendet werden.

Der Begriff mobiles Endgerät beinhaltet insbesondere Smartphones, aber auch andere mobile Telefone bzw. Handys, Personal Digital Assistants (PDAs), Tablet PCs, Uhren (Smart Watches) sowie alle gängigen sowie künftigen elektronischen Geräte, welche mit einer Technologie zum Laden und Ausführen von Apps ausgestattet sind. Vorzugsweise ist das erste Kommunikationsprofil ein erstes eSIM-Profil, und das zweite Kommunikationsprofil ist ein zweites eSIM-Profil. Die vorliegende Offenbarung ist jedoch nicht hierauf begrenzt und es können andere Kommunikationsprofile verwendet werden, wie herkömmliche SIM-Profile oder auch zukünftige Kommunikationsprofile.

Das SIM bzw. eSIM (embedded subscriber identity module bzw. eingebautes Teilnehmer- Identitätsmodul) ist ein standardisiertes Verfahren zur sicheren Einbettung von Teilnehmerinformationen in einem Modul eines Geräts für Telekommunikation. Für die Kommunikation mittels des eSIM ist eine Sicherheit bzw. Datenvertraulichkeit entscheidend. Hierzu enthält das Modul ein standardisiertes digitales Zertifikat. Weltweit existieren eine Vielzahl von verschiedenen Zertifikaten, wobei eine bestimmte Art von eSIM nur mit einer bestimmten Art von Zertifikat funktioniert.

Das erste Kommunikationsprofil und/oder das zweite Kommunikationsprofil können durch einen Kommunikationsservice-Provider bereitgestellt werden, und insbesondere durch einen Netzbetreiber eines mobilen Netzwerks (Mobilfunkgesellschaft bzw. Mobile Network Operator (MNO)). Der Kommunikationsservice-Provider kann beispielsweise eine Kommunikation in einem mobilen Netzwerk gemäß dem LTE (Long-Term Evolution)- Standard und/oder dem 5G-Standard ermöglichen.

Vorzugsweise ist dem ersten Kommunikationsprofil und dem zweiten Kommunikationsprofil dieselbe Rufnummer zugeordnet. Der Begriff „Rufnummer“ bezieht sich hier auf eine Ziffemfolge zur Anwahl eines Ziel teilnehm ers bei einem Telefongespräch. Vorzugsweise umfasst das Empfangen einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul an ein zweites Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts ein Empfangen einer Nutzereingabe durch den Nutzer. Die Nutzereingabe kann zum Beispiel im Fahrzeug oder dem mobilen Endgerät erfolgen.

Beispielsweise umfasst das Fahrzeug eine Eingabeeinheit, wie zum Beispiel einen berührungsempfindlichen Bildschirm eines Infotainmentsystems. In einem weiteren Beispiel kann die Eingabeeinheit für eine Spracheingabe eingerichtet sein. Die vorliegende Offenbarung ist jedoch nicht hierauf begrenzt und die Eingabeeinheit kann berührungsempfindliche und/oder mechanische Tasten oder Schalter umfassen Die Eingabeeinheit kann zum Beispiel an einer Mittelkonsole des Fahrzeugs vorhanden sein.

In einem weiteren Beispiel umfasst das mobile Endgerät die Eingabeeinheit. Bevorzugt ist die Eingabeeinheit durch einen berührungsempfindlichen Bildschirm des mobilen Endgeräts bereitgestellt.

Vorzugsweise ist die drahtlose Nahfeldverbindung eine Bluetooth- Verbindung. Die vorliegende Offenbarung ist jedoch nicht hierauf begrenzt und andere drahtlose Nahfeldverbindungen, die eine Verbindung zwischen dem Fahrzeug und dem mobilen Endgerät ermöglichen, können verwendet werden.

Vorzugsweise erfolgt das Deaktivieren der drahtlosen Nahfeldverbindung für einen vorbestimmten Zeitraum t. Nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums kann die drahtlose Nahfeldverbindung zwischen dem Fahrzeug und dem mobilen Endgerät wiederhergestellt werden. Der vorbestimmte Zeitraum t kann in einigen Ausführungsformen weniger als 10 Sekunden sein, und vorzugsweise weniger als 5 Sekunden sein.

Gemäß einem weiteren unabhängigen Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Software (SW) Programm angegeben. Das SW Programm kann eingerichtet werden, um auf einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, und um dadurch das in diesem Dokument beschriebene Verfahren für eine Anrufübergabe auszuführen.

Gemäß einem weiteren unabhängigen Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Speichermedium angegeben. Das Speichermedium kann ein SW Programm umfassen, welches eingerichtet ist, um auf einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, und um dadurch das in diesem Dokument beschriebene Verfahren für eine Anrufübergabe auszuführen.

Gemäß einem weiteren unabhängigen Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein (erstes) Kommunikationsmodul angegeben. Das Kommunikationsmodul umfasst einen oder mehrere Prozessoren, die eingerichtet sind, um: eine Anweisung zur Übergabe eines Anrufs vom Kommunikationsmodul an ein anderes Kommunikationsmodul eines mobilen Endgeräts zu empfangen, wobei das Kommunikationsmodul über eine drahtlose Nahfeldverbindung mit dem anderen Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts verbunden ist, und wobei das Kommunikationsmodul ein erstes Kommunikationsprofil eines Nutzer aufweist und das andere Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts ein zweites Kommunikationsprofil des Nutzers aufweist; die drahtlose Nahfeldverbindung zu deaktivieren; und den Anruf an das andere Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts zu übergeben.

Das Kommunikationsmodul kann für eine Kommunikation gemäß dem LTE (Long-Term Evolution)- Standard und/oder dem 5G-Standard eingerichtet sein.

Gemäß einem weiteren unabhängigen Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Fortbewegungsmittel angegeben, umfassend das (erste) Kommunikationsmodul gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung.

Vorzugsweise ist das Fortbewegungsmittel ein Fahrzeug, und insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Fortbewegungsmittel kann ein Fahrzeug (z.B. ein Kraftfahrzeug), ein Schiff oder ein Fluggerät (z.B. eine Drohe für den Personenverkehr) sein, ist jedoch nicht hierauf begrenzt. Der Begriff Fahrzeug umfasst PKW, LKW, Busse, Wohnmobile, Krafträder, etc., die der Beförderung von Personen, Gütern, etc. dienen. Insbesondere umfasst der Begriff Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Offenbarung sind in den Figuren dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Figur 1 ein Flussdiagramm eines Verfahrens für eine Anrufübergabe gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung, und

Figur 2 schematisch ein Fortbewegungsmittel und ein mobiles Endgerät gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung.

Ausführungsformen der Offenbarung

Im Folgenden werden, sofern nicht anders vermerkt, für gleiche und gl eich wirkende Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet.

Figur 1 zeigt ein Flussdiagramm eines Verfahrens 100 für eine Anrufübergabe gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung. Figur 2 zeigt schematisch ein Fortbewegungsmittel 20 und ein mobiles Endgerät 30 gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung. In einigen Ausführungsformen ist das Fortbewegungsmittel 20 ein Fahrzeug, und insbesondere ein Kraftfahrzeug.

Das Verfahren 100 umfasst im Block 110 ein Empfangen einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul 200 an ein zweites Kommunikationsmodul 300 eines mobilen Endgeräts 30, wobei das erste Kommunikationsmodul 200 über eine drahtlose Nahfeldverbindung 1 mit dem mobilen Endgerät 30 bzw. dem zweiten Kommunikationsmodul 300 des mobilen Endgeräts 30 verbunden ist, und wobei das erste Kommunikationsmodul 200 ein erstes Kommunikationsprofil eines Nutzer aufweist und das zweite Kommunikationsmodul 300 ein zweites Kommunikationsprofil des Nutzers aufweist; ein Deaktivieren der drahtlosen Nahfeldverbindung 1; und ein Übergeben des Anrufs vom ersten Kommunikationsmodul 200 an das zweite Kommunikationsmodul 300 des mobilen Endgeräts 30. Typischerweise ist die drahtlose Nahfeldverbindung 1 eine Bluetooth-Verbindung.

Das Verfahren 100 kann durch eine entsprechende Software implementiert werden, die durch einen oder mehrere Prozessoren (z.B. eine CPU) ausführbar ist.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Offenabrung wird bei einem Triggern der Anrufübergabe („Call Handover“) durch den Nutzer im Fahrzeug die Nahfeldverbindung temporär gelöst. So kann sichergestellt werden, dass das eingehende Gespräch nicht im Fahrzeug über das noch bestehende Gespräch gelegt wird.

Im Beispiel der Figur 2 ist das erste Kommunikationsmodul 200 im Fahrzeug 20 implementiert, und das zweite Kommunikationsmodul 300 ist im mobilen Endgerät 30 implementiert.

Das erste Kommunikationsmodul 200 und/oder das zweite Kommunikationsmodul 300 können eingerichtet sein, um in einem mobilen Netzwerk drahtlos zu kommunizieren. Das erste Kommunikationsmodul 200 und/oder das zweite Kommunikationsmodul 300 können zum Beispiel für eine Kommunikation gemäß dem LTE (Long-Term Evolution)-Standard und/oder dem 5G-Standard eingerichtet sein.

In einigen Ausführungsformen ist das erste Kommunikationsprofil ein erstes eSIM-Profil, und das zweite Kommunikationsprofil ist ein zweites eSIM-Profil. Das SIM bzw. eSIM (embedded subscriber identity module bzw. eingebautes Teilnehm er- Identitätsmodul) ist ein standardisiertes Verfahren zur sicheren Einbettung von Teilnehmerinformationen in einem Modul eines Geräts für Telekommunikation.

Das erste Kommunikationsprofil und/oder das zweite Kommunikationsprofil können durch einen Kommunikationsservice-Provider bereitgestellt werden, und insbesondere durch einen Netzbetreiber eines mobilen Netzwerks (Mobilfunkgesellschaft bzw. Mobile Network Operator (MNO)). Der Kommunikationsservice-Provider kann beispielsweise eine Kommunikation in einem mobilen Netzwerk gemäß dem LTE (Long-Term Evolution)- Standard und/oder dem 5G-Standard ermöglichen.

Typischerweise ist dem ersten Kommunikationsprofil und dem zweiten Kommunikationsprofil dieselbe Rufnummer zugeordnet. Der Begriff „Rufnummer“ bezieht sich hier auf eine Ziffemfolge zur Anwahl eines Ziel teilnehm ers bei einem Telefongespräch.

In einigen Ausführungsformen umfasst das Empfangen einer Anweisung zur Übergabe eines Anrufs von einem ersten Kommunikationsmodul 200 an ein zweites Kommunikationsmodul 300 des mobilen Endgeräts 30 ein Empfangen einer Nutzereingabe durch den Nutzer. Die Nutzereingabe kann zum Beispiel im Fahrzeug 20 oder dem mobilen Endgerät 30 erfolgen.

Beispielsweise umfasst das Fahrzeug 20 eine Eingabeeinheit 210, wie zum Beispiel einen berührungsempfindlichen Bildschirm eines Infotainmentsystems. In einem weiteren Beispiel kann die Eingabeeinheit 210 für eine Spracheingabe eingerichtet sein. Die vorliegende Offenbarung ist jedoch nicht hierauf begrenzt und die Eingabeeinheit 210 kann berührungsempfindliche und/oder mechanische Tasten oder Schalter umfassen Die Eingabeeinheit kann zum Beispiel an einer Mittelkonsole des Fahrzeugs vorhanden sein.

In einem weiteren Beispiel umfasst das mobile Endgerät 30 die Eingabeeinheit. Bevorzugt ist die Eingabeeinheit durch einen berührungsempfindlichen Bildschirm des mobilen Endgeräts 30 bereitgestellt.

In einigen Ausführungsformen erfolgt das Deaktivieren der drahtlosen Nahfeldverbindung 1 für einen vorbestimmten Zeitraum t. Nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums t kann die drahtlose Nahfeldverbindung 1 zwischen dem Fahrzeug 20 und dem mobilen Endgerät 30 wiederhergestellt werden. Der vorbestimmte Zeitraum t kann in einigen Ausführungsformen weniger als 10 Sekunden sein, und vorzugsweise weniger als 5 Sekunden sein.

Erfindungsgemäß wird bei einem Triggern der Anrufübergabe („Call Handover“) durch den Nutzer im Fahrzeug die Nahfeldverbindung temporär gelöst. So kann sichergestellt werden, dass das eingehende Gespräch nicht im Fahrzeug über das noch bestehende eSIM Gespräch gelegt wird.

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungsbeispiele näher illustriert und erläutert wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Es ist daher klar, dass eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten existiert. Es ist ebenfalls klar, dass beispielhaft genannte Ausführungsformen wirklich nur Beispiele darstellen, die nicht in irgendeiner Weise als Begrenzung etwa des Schutzbereichs, der Anwendungsmöglichkeiten oder der Konfiguration der Erfindung aufzufassen sind. Vielmehr versetzen die vorhergehende Beschreibung und die Figurenbeschreibung den Fachmann in die Lage, die beispielhaften Ausführungsformen konkret umzusetzen, wobei der Fachmann in Kenntnis des offenbarten Erfindungsgedankens vielfältige Änderungen beispielsweise hinsichtlich der Funktion oder der Anordnung einzelner, in einer beispielhaften Ausführungsform genannter Elemente vornehmen kann, ohne den Schutzbereich zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtliche Entsprechungen, wie etwa weitergehenden Erläuterungen in der Beschreibung, definiert wird.