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Title:
MICRONISATION MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/174164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for the micronisation of an inorganic salt, comprising: a receiving container (14) for receiving the salt (46) to be micronised inside the receiving container (14); a grinding device (22) for crushing the salt (46) to be micronised located in the receiving container (14), and for forming micronised salt particles (54); a riser pipe (24) which is fluidically connected to the receiving container (14) and which functions to transport the micronised salt particles (54), wherein one end of the riser pipe (24) has an outlet opening (38), via which the micronised salt particles (54) can flow out of the device (10); a fan (26) for generating an air flow (40); and a housing (12) having an air outlet (44) and an air channel (42) that connects the fan (26) to the air outlet (44), wherein the air channel (42) is separated from the interior of the receiving container (14) by at least one wall such that the air flow (40) generated by the fan (26) does not flow through the interior of the receiving container (14), and wherein the air outlet (44) at least partially surrounds the riser pipe (24) in the region of the outlet opening (38).

Inventors:
GÄBELE MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/075904
Publication Date:
October 12, 2017
Filing Date:
October 27, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KLAFS GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A61M15/00; A47J42/06; A61G10/02; A61J3/02; A61M15/02; B02C15/10
Domestic Patent References:
WO2008084269A22008-07-17
WO2015006838A12015-01-22
WO2007054604A12007-05-18
WO2011100981A12011-08-25
Foreign References:
US1894106A1933-01-10
US20130125888A12013-05-23
DE81500C
DE102004059530A12005-07-07
US5747002A1998-05-05
EP2457559A12012-05-30
Attorney, Agent or Firm:
WITTE, WELLER & PARTNERPATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung (10) zum Mikronisieren eines anorganischen Salzes, mit: einem Aufnahmebehälter (14) zur Aufnahme des zu mikronisierenden Salzes (46) im Inneren des Aufnahmebehälters (14); einer Mahleinrichtung (22) zur Zerkleinerung des im Aufnahmebehälter (14) befindlichen, zu mikronisierenden Salzes (46) und zur Bildung von mikronisierten Salzpartikeln (54); einem Steigrohr (24), welches mit dem Aufnahmebehälter (14) fluidisch verbunden ist und zum Transport der mikronisierten Salzpartikel (54) dient, wobei ein Ende des Steigrohres (24) eine Auslassöffnung (38) aufweist, durch welche die mikronisierten Salzpartikel (54) aus der Vorrichtung (10) ausströmen können; einem Lüfter (26) zur Erzeugung eines Luftstroms (40); und einem Gehäuse (12) mit einem Luftauslass (44) und einem Luftkanal (42), welcher den Lüfter (26) mit dem Luftauslass (44) verbindet, wobei der Luftkanal (42) durch zumindest eine Wand vom Inneren des Aufnahmebehälters (14) getrennt ist, so dass der vom Lüfter (26) erzeugte Luftstrom (40) das Innere des Aufnahmebehälters (14) nicht durchströmt, und wobei der Luftauslass (44) das Steigrohr (24) im Bereich der Auslassöffnung (38) zumindest teilweise umgibt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Luftauslass (44) konzentrisch zu der Auslassöffnung (38) angeordnet ist und diese vollständig umgibt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Mahleinrichtung (22) (i) einen Motor (34), (ii) einen von dem Motor (34) rotatorisch angetriebenen Magneten (30) sowie (iii) eine Kugel (28) aus magnetisierbarem Material aufweist, wobei die Kugel (28) in dem Aufnahmebehälter (14) angeordnet ist und der Motor (34) sowie der Magnet (30) außerhalb des Aufnahmebehälters (14) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Mahleinrichtung (22) genau eine Kugel (28) aus magnetisierbarem Material aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Aufnahmebehälter (14) eine

geschlossene, runde Bodenfläche (18) hat.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei der Durchmesser der Bodenfläche (18)

zumindest dem 5-Fachen, vorzugsweise zumindest dem 10-Fachen des Durchmessers der Kugel (28) entspricht.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei der Motor (34) eine Motorwelle (32) aufweist, an welcher der Magnet (30) exzentrisch angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Mahleinrichtung (22) ein Ausgleichsgewicht (52) aufweist, welches in etwa dem Gewicht des Magneten (30), also zwischen 90% und 1 10% des Gewichts des Magneten (30), entspricht und auf einer dem Magneten (30) gegenüberliegenden Seite, exzentrisch an der Motorwelle (32) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, wobei die Vorrichtung (10) eine Steuereinheit (48) zur Steuerung des Motors (34) aufweist, wobei die Steuereinheit (48) dazu eingerichtet ist, den Motor (34) mit einer ersten Nenndrehzahl zu betrieben, wobei die erste Nenndrehzahl zwischen 1.500 und 2.500 Umdrehungen pro Minute ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Steuereinheit (48) dazu eingerichtet ist, die Nenndrehzahl in regelmäßigen zeitlichen Abständen vorübergehend auf eine zweite Nenndrehzahl zu verändern und jeweils anschließend wieder zu der ersten Nenndrehzahl zurückzukehren, wobei die zweite Nenndrehzahl größer ist als die erste Nenndrehzahl.

1 1 . Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei die Vorrichtung (10) eine Eingabeeinrichtung (50) zur Definition der ersten Nenndrehzahl durch den Nutzer aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei die Vorrichtung (10) einen Temperatursensor zur Erzeugung eines Temperatursignals und ein Hygrometer zur Erzeugung eines Feuchtigkeitssignals aufweist, wobei die Steuereinheit (48) dazu eingerichtet ist, die erste Nenndrehzahl in Anhängigkeit des Temperatursignals und des Feuchtigkeitssignals zu regeln.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Steigrohr (24) gekrümmt ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Aufnahmebehälter (14) lösbar am Gehäuse (12) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Vorrichtung (10) eine Beleuchtung zur Beleuchtung des Inneren des Aufnahmebehälters (14) und/oder zur Beleuchtung der Auslassöffnung (38) aufweist.

Description:
Mikronisator

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mikronisieren eines

anorganischen Salzes. Eine derartige Vorrichtung wird häufig auch als Mikronisator bezeichnet. Sie dient der Herstellung von Salzpartikeln im Mikrometer- sowie Submikro- meterbereich zur Erzeugung eines Salz-Schwebstaubs bzw. eines Salzaerosols.

[0002] Solche Mikronisatoren werden üblicherweise in Salzkammern eingesetzt, in welchen das

Salzaerosol eingeatmet werden kann. Dies kann zu medizinischen oder kosmetischen Zwecken erfolgen, aber auch zu reinen Wohlfühlzwecken. Vermehrt werden Mikronisatoren auch in Saunen oder anderen Wellnessanwendungen zu oben genannten Zwecken eingesetzt.

[0003] Um in derartigen Anwendungen als Aerosol effektiv zu sein, sollten die im Aerosol

vorhandenen Salzpartikel einen mittleren Teilchendurchmesser von etwa 2 μηη, Vorzugs- weise von weniger als 2 μηι aufweisen, so dass diese möglichst tief in die Lungenwege eindringen können.

[0004] Zur Erzeugung von mikronisierten Salzpartikeln mit mittleren Teilchendurchmessern im

Bereich der oben genannten Werte existieren bereits verschiedene Technologien.

So beschreibt zum Beispiel die DE 10 2004 059 530 A1 eine Vorrichtung zum Herstellen eines Salzaerosols, bei der der Mahlvorgang durch ein schnell rotierendes Mahlwerkzeug erfolgt. Die in diesem Dokument beschriebene Vorrichtung hat allerdings den Nachteil, dass hier ein Mahlen mit einer mechanischen Mahlvorrichtung erfolgt, was zum einen im Hinblick auf die Abnutzung der Mahlvorrichtung sowie auf den Eintrag von Verunreinigungen, sei es aus dem Mahlwerkzeug oder durch Schmierstoffe aus dem Antrieb nachteilig ist. Ferner hat sich auch gezeigt, dass solche Vorrichtungen aufgrund der relativ häufigen Wartungsintervalle, die unter anderem auch auf die Verarbeitung von korrosivem Kochsalz zurückzuführen sind, für den kontinuierlichen Betrieb nur begrenzt geeignet sind. Abschließend haben diese Vorrichtungen noch den Nachteil, dass diese zu einer relativ hohen Geräuschentwicklung führen, so dass eine derartige Vorrichtung bei einem Einsatz in einer Wellnessanwendung eher als störend wahrgenommen wird.

[0006] Die US 5,747,002 beschreibt eine Vorrichtung zur Herstellung eines Salzaeorols unter

Verwendung eines Strahlmühlenprinzips. Bei dieser Vorrichtung erfolgt das Mahlen im Gegenstromprinzip gefolgt von einer Sichtung basierend auf einem Zyklon. Auch wenn Strahlmühlen im Allgemeinen einige der oben beschriebenen Nachteile nicht aufweisen, weist die in der US 5,747,002 A gezeigte Vorrichtung zum einen den Nachteil auf, dass deren Konstruktion relativ komplex ist und zum anderen, dass dort Gase unter hohem Druck verwendet werden, was zu einem hohen Energieverbrauch sowie zu einem Sicherheitsrisiko führt. Ferner lassen sich mit dieser Vorrichtung auch lediglich Partikel mit einem Durchmesser von etwa 7 μηη herstellen.

[0007] Die EP 2 457 559 A1 beschreibt eine weitere Vorrichtung zur Herstellung eines

Salzaerosols. Das zu mikronisierende Salz liegt dabei in einer Rückhaltestufe vor und wird einem Mahlvorgang unterzogen. Eine Trennstufe ist mit der Rückhaltestufe, der Mahlstufe und einer Gasversorgung vor der Rückhaltestufe derart angeordnet, dass das Gas die Mahlvorrichtung entlang ihrer Längsachse durchströmt. Die gewählte Konstruktion dieser Vorrichtung erschwert jedoch die Gewährleistung einer mehr oder weniger einheitlichen Teilchengröße der im herstellten Salzaerosol enthaltenen Salzpartikel. Um zu vermeiden, dass auch unerwünscht große Salzpartikel aus der Vorrichtung ausströmen, müssen hier extra Siebe oder Prallbleche eingesetzt werden.

[0008] Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Mikronisieren eines anorganischen Salzes und zur Herstellung eines Salzaerosols bereitzustellen, welche die oben genannten Nachteile überwindet. Hierbei ist es insbesondere eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine derartige Vorrichtung in Bezug auf die Zuverlässigkeit in der Herstellung von möglichst einheitlichen Teilchengrößen der im Salzaerosol vorhandenen Salzpartikel sowie in Bezug auf die Reinigungsfähigkeit, Hygiene, Geräuschentwicklung, Wartungsintensität und Herstellkosten zu verbessern.

[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst, wobei diese

Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Aufnahmebehälter zur Aufnahme des zu mikronisierenden Salzes im Inneren des Aufnahmebehälters; eine Mahleinrichtung zur Zerkleinerung des im Aufnahmebehälter befindlichen, zu mikronisierenden Salzes und zur Bildung von mikronisierten Salzpartikeln; ein Steigrohr, welches mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbunden ist und zum Transport der mikronisierten Salzpartikel dient, wobei ein Ende des Steigrohres eine Auslassöffnung aufweist, durch welche die mikronisierten Salzpartikel aus der Vorrichtung ausströmen können; einen Lüfter zur Erzeugung eines Luftstroms; und ein Gehäuse mit einem Luftauslass und einem Luftkanal, welcher den Lüfter mit dem Luftauslass verbindet, wobei der Luftkanal durch zumindest eine Wand vom Inneren des Aufnahmebehälters getrennt ist, so dass der vom Lüfter erzeugte Luftstrom das Innere des Aufnahmebehälters nicht durchströmt, und wobei der Luftauslass das Steigrohr im Bereich der Auslassöffnung zumindest teilweise umgibt.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich insbesondere durch die im Vergleich zum Stand der Technik neue Art der Luftführung innerhalb des Gehäuses aus. Der Aufnahmebehälter, in welchen das zu mikronisierende Salz üblicherweise vor Inbetriebnahme der Vorrichtung eingesetzt wird, wird von dem vom Lüfter erzeugten Luftstrom nämlich nicht direkt durchströmt, wie dies bei derartigen Vorrichtungen meist der Fall ist. Stattdessen ist im Gehäuse ein Luftkanal vorgesehen, welcher vom Inneren des Aufnahmebehälters durch zumindest eine Wand getrennt ist. Dieser Luftkanal führt innerhalb des Gehäuses der Vorrichtung vom Lüfter zu einem Luftauslass. Der Luftauslass umgibt zumindest teilweise ein Steigrohr, welches an den Aufnahmebehälter angeschlossen ist und in dem die von der Mahleinrichtung zerkleinerten, mikronisierten Salzpartikel aufsteigen. Genauer gesagt umgibt der Luftauslass das Steigrohr im Bereich der Auslassöffnung, durch welche die mikronisierten Salzpartikel aus der Vorrichtung ausströmen. Der vom Lüfter erzeugte Luftstrom und die mikronisierten Salzpartikel werden also im Bereich der Auslassöffnung, welche am oberen Ende des Steigrohres angeordnet ist, zusammengeführt.

[0011] Durch die oben genannte Anordnung des Luftkanals und die Vermeidung einer direkten

Durchströmung des Aufnahmebehälters ergeben sich folgende Vorteile: Zum einen wird durch die Umströmung der Auslassöffnung im Inneren des Steigrohrs eine Sogwirkung erzeugt, welche vorzugsweise lediglich im oberen Teil des Steigrohrs, also nahe der Auslassöffnung, effektiv zum Tragen kommt. Diese Art von Saugströmung, welche im oberen Teil des Steigrohres induziert wird, wirkt sich nur auf die Salzpartikel aus, welche in der Mahleinrichtung bereits genügend stark zerkleinert wurden und aufgrund der ihrer innerhalb der Mahleinrichtung erfahrenen Beschleunigung entgegen der Schwerkraft im Inneren des Aufnahmebehälters und des daran anschließenden Steigrohres bis zu einer gewissen Höhe aufgestiegen sind. Dies wiederum gewährleistet, dass unerwünscht große Salzpartikel von der zuvor genannten Saugströmung gar nicht erfasst werden und somit auch nicht aus der Vorrichtung ausströmen, da diese größeren Salzpartikel aufgrund ihres relativ gesehen höheren Gewichts im Aufnahmebehälter und dem daran anschließenden Steigrohr nicht weit genug aufsteigen. Schlussendlich kann somit also die Einhaltung einer maximalen Teilchengröße der ausströmenden Salzpartikel garantiert werden.

Die erfindungsgemäße Art der Luftführung innerhalb der Vorrichtung hat zudem den Vorteil, dass das in der Vorrichtung befindliche Salz vom Lüfter in gewisser Weise abgeschirmt wird, da der Luftstrom im Sinne eines Bypasses innerhalb der Vorrichtung separat von den Salzpartikeln geleitet wird. Dies wiederum bringt hygienische Vorteile und wirkt sich auch bezüglich der Wartungsintensität durch eine geringere Korrosionsanfälligkeit positiv aus.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in deren vergleichsweise kostengünstiger Herstellung sowie der vergleichsweise einfachen Reinigungsmöglichkeit der Vorrichtung zu sehen, da beispielsweise im Vergleich zu der aus der EP 2 457 559 A1 bekannten Vorrichtung keine extra Siebe oder Prallbleche im Steigrohr vorgesehen werden müssen.

Gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Luftauslass des Luftkanals konzentrisch zu der Auslassöffnung des Steigrohres angeordnet, wobei der Luftauslass die Auslassöffnung vollständig umgibt.

Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die oben beschriebene Saugströmung, welche im oberen Bereich des Steigrohres induziert wird, möglichst über den gesamten Durchmesser des Steigrohres ihre Wirkung entfaltet. Dies führt zu einer relativ guten Verteilung der aus der Vorrichtung ausströmenden, mikronisierten Salzpartikel. Ferner lässt sich auch die Intensität, mit der die mikronisierten Salzpartikel aus der Vorrichtung ausströmen, durch das oben erwähnte Prinzip relativ gut regeln.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die

Mahleinrichtung (i) einen Motor, (ii) einen vom Motor rotatorisch angetriebenen Magneten sowie (iii) eine Kugel aus magnetisierbarem Material auf, wobei die Kugel innerhalb des Aufnahmebehälters angeordnet ist und der Motor sowie der davon angetriebene Magnet außerhalb des Aufnahmebehälters angeordnet ist, und wobei die Kugel durch die Rotation des Magneten relativ zu dem Aufnahmebehälter bewegt wird. Dabei ist es insbesondere bevorzugt, dass die Mahleinrichtung genau eine Kugel aus magnetisierbarem Material aufweist.

[0017] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass hierdurch ein berührungsloser Antrieb der

Mahleinrichtung gewährleistet ist, wobei unter "berührungslos" hierbei verstanden wird, dass es keinen direkten, mechanischen Kontakt zwischen der im Aufnahmebehälter befindlichen Kugel und dem üblicherweise unter dem Aufnahmebehälter angeordneten Antrieb mit Motor und dem damit verbundenen Magneten gibt. Dies ist wiederum aus hygienischen Gründen von Vorteil, da es nicht zu einer Verunreinigung des im Aufnahmebehälter befindlichen Salzes durch Schmierfette oder Öle kommen kann, welche im Bereich des Antriebs vorzufinden sind. Im Übrigen kann dadurch auch die Korrosionsgefahr an den Antriebsteilen der Mahleinrichtung drastisch reduziert werden. Als weiterhin vorteilhaft hat sich herausgestellt, dass diese Art von Mahleinrichtung mit magnetisch angetriebener Kugel im Vergleich zu sonstigen, aus dem Stand der Technik bekannten Mahlvorrichtungen relativ leise ist.

[0018] Bei der genannten Verwendung einer Mahleinrichtung mit magnetisch angetriebener

Kugel sorgen mehrere Effekte für die Zerkleinerung des zu mikronisierenden Salzes bzw. zur Bildung der mikronisierten Salzpartikel: Zum einen werden die Salzkörner durch die im Aufnahmebehälter rotierende Kugel in Bewegung versetzt, wodurch diese gegeneinander stoßen und auch auf die Innenwand des Aufnahmebehälters treffen. Die Salzkörner zerstoßen und zerreiben sich dadurch gegenseitig. In geringerem Maße werden die Salzkörner auch zwischen der Kugel und der Innenwand des Aufnahmebehälters zermah- len.

[0019] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat der Aufnahmebehälter eine geschlossene, runde Bodenfläche. [0020] Dies garantiert, dass sich die Kugel mit relativ hohen Geschwindigkeiten auf einer

Kreisbahn bewegen kann. Aufgrund der während des rotatorischen Antriebs der Kugel auf die Kugel einwirkende Zentrifugalkraft bewegt sich diese üblicherweise entlang des äußeren Randes der Bodenfläche gestützt durch die Innenwände des Aufnahmebehälters.

[0021] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass der Durchmesser der

Bodenfläche zumindest dem 5-Fachen, vorzugsweise zumindest dem 10-Fachen des Durchmessers der Kugel entspricht.

[0022] Die Kugel ist also vorzugsweise sehr klein im Vergleich zum Durchmesser des

Aufnahmebehälters gewählt. Der Aufnahmebehälter selbst ist vorzugsweise zylindrisch geformt. Eine konische Form des Aufnahmebehälters wäre jedoch ebenso denkbar.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Motor eine Motorwelle auf, an welcher der

Magnet exzentrisch angeordnet ist, wobei die Mahleinrichtung ferner ein Ausgleichsgewicht aufweist, welches in etwa dem Gewicht des Magneten, also zwischen 90 % und 1 10 % des Gewichts des Magneten, entspricht und auf einer dem Magneten gegenüberliegenden Seite exzentrisch an der Motorwelle angeordnet ist.

[0024] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass Unwuchten am Antrieb vermieden werden.

Somit lassen sich höhere Drehzahlen gewährleisten. Ebenso kann hierdurch auch die durch den Antrieb verursachte Geräuschentwicklung minimiert werden. Es versteht sich ohnehin, dass hierdurch auch die mechanische Gesamtstabilität des Antriebs verbessert wird.

[0025] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ferner vorzugsweise eine Steuereinheit zur

Steuerung des Motors auf, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, den Motor mit einer ersten Nenndrehzahl zu betreiben, wobei die erste Nenndrehzahl zwischen 1 .500 und 2.500 Umdrehungen pro Minute gewählt ist. [0026] Es sei darauf hingewiesen, dass der Begriff "erste Nenndrehzahl" vorliegend lediglich dazu verwendet wird, um diese von einer nachfolgend noch erläuterten "zweiten Nenndrehzahl" zu unterscheiden. Diese Terminologie soll jedoch keinerlei Reihenfolge, Priorität oder andere Art von Bedeutung implizieren.

[0027] Als besonders bevorzugt hat sich eine Nenndrehzahl von 1 .800 bis 2.800 Umdrehungen pro Minute herausgestellt. Es hat sich gezeigt, dass sich in diesem Drehzahlbereich ein optimaler Zerkleinerungseffekt der im Aufnahmebehälter befindlichen Salzkristalle ergibt.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Steuereinheit dazu eingerichtet, die

Nenndrehzahl des Motors in regelmäßigen Abständen vorübergehend auf eine zweite Nenndrehzahl zu verändern und jeweils anschließend wieder zu der ersten Nenndrehzahl zurückzukehren, wobei die zweite Nenndrehzahl größer ist als die erste Nenndrehzahl.

[0029] Der vom Motor angetriebene Magnet wird also in regelmäßigen zeitlichen Abständen vorübergehend stärker beschleunigt, vorzugsweise über die Maximaldrehzahl der oben genannten Bereiche hinaus. Dies hat zur Folge, dass die auf die Kugel einwirkende Magnetkraft nicht mehr ausreicht, um die Kugel zur gemeinsamen Rotation mit dem vom Motor angetriebenen Magneten zu zwingen. Die Kugel kann somit dem rotierenden Magneten nicht mehr exakt folgen und wird von ihrer Kreisbahn abgebracht. Hierdurch kann es zu einer Art Taumelbewegung der Kugel innerhalb des Aufnahmebehälters kommen. Dieses Vorgehen hat insbesondere den Vorteil, dass hierdurch Ansammlungen von Salz in der Mitte des Aufnahmebehälters von der Kugel mitgerissen werden und dem Zerkleinerungsprozess zugeführt werden. Durch die anschließende Rückkehr auf die erste Nenndrehzahl wird die Kugel wieder auf ihre Kreisbahn innerhalb des Aufnahmebehälters zurückgebracht.

[0030] Vorzugsweise weist die Vorrichtung eine Eingabeeinrichtung zur Definition der ersten

Nenndrehzahl durch den Nutzer auf. Dies erlaubt dem Nutzer eine Regelung der Intensität, mit welcher das erzeugte Salzaerosol aus der Vorrichtung ausströmt. So kann die Menge des ausströmenden Salzaerosols beispielsweise an die Größe des Raums ange- passt werden, in welchem die Vorrichtung aufgestellt ist. Denkbar ist die Einstellung der ersten Nenndrehzahl über einen oder mehrere Wählschalter.

[0031] Alternativ oder zusätzlich zu der zuletzt genannten Ausgestaltung kann die Vorrichtung einen Temperatursensor zur Erzeugung eines Temperatursignals und ein Hygrometer zur Erzeugung eines Feuchtigkeitssignals aufweisen, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die erste Nenndrehzahl in Abhängigkeit des Temperatursignals und des Feuchtigkeitssignals zu regeln. Bevorzugt ist die Steuereinheit dazu eingerichtet, den Motor bei Überschreitung eines vordefinierten Temperatur- und/oder Feuchtigkeits-Schwellwerts abzuschalten. Dies dient insbesondere der Vermeidung von Beschädigungen sowie der Vermeidung von Fehlfunktionen.

[0032] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass eine Regelung der Intensität des aus der

Vorrichtung ausströmenden Salzaerosols automatisch erfolgt. Dies ist insbesondere deshalb vorteilhaft, da das Umgebungsklima entscheidend ist für die Eigenschaften des Salzaerosols. Ein zu feuchtes Raumklima verhindert die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Ein zu heißes Umgebungsklima kann zu Beeinträchtigungen verschiedener elektrischer und mechanischer Teile der Vorrichtung führen. Zur Vermeidung derartiger Fehlfunktionen oder Beschädigungen kann es daher vorgesehen sein, dass die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Vorrichtung bei Erreichen eines Temperatur- und/oder Feuchtigkeitsschwellwerts abzuschalten.

[0033] Das Steigrohr ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung

vorzugsweise gekrümmt.

[0034] Die Krümmung des Steigrohres bietet insbesondere die Möglichkeit einer platzsparenden

Anordnung, ohne die effektive Länge des Steigrohres verkürzen zu müssen. Bei einer Krümmung des Steigrohres um 90° kann der an den Aufnahmebehälter angeschlossenen unteren Teil des Steigrohres vertikal ausgerichtet sein, wobei die aus der Vorrichtung austretenden, mikronisierten Salzpartikel horizontal aus der am oberen Ende des Steigrohres angeordneten Auslassöffnung austreten. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Aufnahmebehälter lösbar am Gehäuse angeordnet.

Zur Befüllung des Aufnahmebehälters mit Salz kann dieser somit vom Gehäuse getrennt werden. Dies vereinfacht auch die Reinigungsmöglichkeit des Aufnahmebehälters.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist es ferner vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Beleuchtung zur Beleuchtung des Inneren des Aufnahmebehälters und/oder zur Beleuchtung der Auslassöffnung aufweist.

Die Beleuchtung des Inneren des Aufnahmebehälters hat den Vorteil, dass sich der Füllstand des im Aufnahmebehälter befindlichen Salzes durch den Benutzer leicht einsehen lässt. Durch eine Beleuchtung der Auslassöffnung können die aus der Vorrichtung austretenden, mikronisierten Salzpartikel besser wahrgenommen werden.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den nachfolgenden Zeichnungen dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im Vergleich zu Fig. 1 ein zu der Vorrichtung gehöriger Aufnahmebehälter vom Gehäuse der Vorrichtung gelöst ist;

Fig. 3 eine Draufsicht von vorne auf das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung; Fig. 4 eine Querschnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 5 eine Längsschnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung; und

Fig. 6 eine perspektivische Innenansicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei das Gehäuse ausgeblendet bzw. nur schematisch dargestellt ist.

[0041] Die Fig. 1 -6 zeigen unterschiedliche Ansichten eines Ausführungsbeispiels der

erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung ist darin in ihrer Gesamtheit mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

[0042] Die Vorrichtung 10 weist ein Gehäuse 12 sowie einen Aufnahmebehälter 14 auf, welcher vorzugsweise lösbar an dem Gehäuse 12 befestigt werden kann. Hierzu ist auf der Vorderseite des Gehäuses 12 eine Vertiefung bzw. Ausnehmung 16 vorgesehen, in welche der Aufnahmebehälter 14 vorzugsweise formschlüssig eingesetzt werden kann.

[0043] Der Aufnahmebehälter 14 dient zur Aufnahme von Salzkörnern 46, welche mithilfe der

Vorrichtung 10 zur Herstellung eines Salzaerosols mikronisiert werden sollen. Der Aufnahmebehälter 14 hat vorzugsweise eine zylindrische Form mit einer geschlossenen, kreisrunden Bodenfläche 18. Nach oben hin ist der Aufnahmebehälter 14 vorzugsweise offen. Durch eine Öffnung 20 können die im Aufnahmebehälter 14 zerkleinerten Salzpartikel 54 während des Betriebs der Vorrichtung 10 somit nach oben hin aus dem Aufnahmebehälter 14 austreten.

[0044] Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 weist ferner eine Mahleinrichtung 22, ein Steigrohr

24 und einen Lüfter 26 auf, welche vorzugsweise allesamt innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet sind (siehe Fig. 4-6). Die Mahleinrichtung 22 dient zur Verkleinerung des im Aufnahmebehälter 14 befindlichen, zu mikronisierenden Salzes 46, also zur Bildung von mikronisierten Salzpartikeln 54. Die Mahleinrichtung 22 weist in dem vorliegend dargestellten Ausführungsbeispiel eine magnetisch angetriebene Kugel 28 auf, welche lösbar in den Aufnahmebehälter 14 eingesetzt ist. Die Kugel 28 wird mithilfe eines rotatorisch angetriebenen Magneten 30 während des Betriebs der Vorrichtung 10 innerhalb des Aufnahmebehälters 14 auf einer Kreisbahn bewegt. Der Magnet 30 ist hierzu exzentrisch auf einer Motorwelle 32 eines elektrischen Antriebsmotors 34 befestigt. Die Spannungsversorgung des Elektromotors 34 erfolgt vorzugsweise über einen ebenfalls im Gehäuse 12 integrierten Energiespeicher 36, welcher zum Beispiel einen Akkumulator umfasst.

Das Steigrohr 24 ist fluidisch mit dem Inneren des Aufnahmebehälters 14 verbunden. Es dient dem Transport der durch die Mahleinrichtung 22 im Inneren des Aufnahmebehälters 14 mikronisierten Salzpartikel nach außen aus der Vorrichtung 10 hinaus. In Strömungsrichtung der mikronisierten Salzpartikel betrachtet ist das Steigrohr 24 somit stromabwärts relativ zu dem Aufnahmebehälter 14 angeordnet. Der untere Teil des Steigrohrs 24, welcher an den Aufnahmebehälter 14 angeschlossen ist, ist vorzugsweise koaxial zu dem Aufnahmebehälter 14 angeordnet. Der obere Teil des Steigrohrs 24 ist vorzugsweise gekrümmt. Wenngleich grundsätzlich auch ein ungekrümmtes Steigrohr in Betracht käme, so hat ein gekrümmtes Steigrohr im Vergleich zu einem ungekrümmten Steigrohr den Vorteil einer geringeren Bauhöhe bei gleicher effektiver Länge.

An dem vom Aufnahmebehälter 14 abgewandten Ende weist das Steigrohr 24 eine Auslassöffnung 38 auf, durch welche die mikronisierten Salzpartikel 54 aus der Vorrichtung 10 nach außen ausströmen können.

Der Lüfter 26, welcher vorzugsweise als Ventilator ausgestaltet ist, erzeugt im Inneren des Gehäuses 12 einen Luftstrom, welcher schematisch mit Pfeilen 40 angedeutet ist (siehe Fig. 4 und 5). Der Lüfter 26 ist vorzugsweise dazu eingerichtet, einen Volumenstrom im Bereich von 10-20 m 3 /h zu erzeugen. Ein wesentliches Merkmal dieses Luftstroms 40 besteht darin, dass dieser nicht, wie meist für derartige Mikronisatoren üblich, durch den Aufnahmebehälter 14 hindurchströmt, sondern im Inneren des Gehäuses 12 durch einen hier nicht näher im Detail dargestellten Luftkanal 42 am Aufnahmebehälter 14 vorbeigeleitet wird. Der Luftkanal 42 mündet an der dem Lüfter 26 entgegengesetzten Ende in einen Luftauslass 44. Dieser Luftauslass 44 ist vorzugsweise konzentrisch zu der Auslassöffnung 38 des Steigrohrs 24 angeordnet. Der Luftauslass 44 umgibt die Auslassöffnung 38 vorzugsweise vollständig. Sowohl die Auslassöffnung 38 als auch der Luftauslass 44 haben vorzugsweise eine runde Außenkontur. Durch deren konzentrische Anordnung ergibt sich somit ein in etwa kreisringförmiger Querschnitt des Luftauslasses 44.

[0049] Die Funktionsweise der Vorrichtung 10 lässt sich am besten anhand der Fig. 4 und 5 nachvollziehen.

[0050] Zunächst wird das vor Betriebsbeginn in den Aufnahmebehälter 14 eingegebene Salz 46 mithilfe der Mahleinrichtung 22 zerkleinert bzw. mikronisiert. Hierzu wird mittels des Elektromotors 34 der Magnet 30 rotiert. Der Motor 34 wird dabei von einer Steuereinheit 48 gesteuert, welche die Nenndrehzahl des Motors vorzugsweise auf 1 .500 bis 2.500 Umdrehungen pro Minute regelt. Über Wählschalter 50, welche auf der Außenseite des Gehäuses 12 angebracht sind und vorliegend allgemein als Eingabeeinrichtung bezeichnet werden, ist die Drehzahl des Motors 34 seitens des Nutzers stufenweise einstellbar. Hierdurch lässt sich die Intensität des erzeugten Salzaerosols seitens des Nutzers aktuell einstellen. Grundsätzlich ist auch eine stufenlose Einstellung der Drehzahl, beispielsweise durch einen Drehschalter, denkbar.

[0051] Durch die Rotation des Magneten 30 wird die im Aufnahmebehälter 14 befindliche Kugel

28 mitgerissen, so dass diese in etwa synchron zu dem Magneten 30 innerhalb des Aufnahmebehälters 14 rotiert. Zum Ausgleich der durch die Bewegung des Magneten 30 entstehenden Fliehkräfte ist auf der Motorwelle 32 auf der dem Magneten 30 gegenüberliegenden Seite vorzugsweise ein Ausgleichsgewicht 52 angebracht. Anstelle dieses Ausgleichsgewichts 52 kann an dieser Position auch ein zweiter Magnet angeordnet sein.

[0052] Der durch die Bewegung der Kugel 28 verursachte Zerkleinerungsprozess der

Salzkristalle 46 basiert auf mehreren Effekten: Zum einen werden die Salzkristalle 46 durch die Rotation der Kugel 28 in Bewegung versetzt und innerhalb des Aufnahmebehälters 14 umhergeschleudert. Manche Salzkristalle prallen hierdurch gegenseitig aufeinan- der. Andere wiederum prallen dadurch gegen die Innenwand des Aufnahmebehälters 14.

Wieder andere Salzkristalle werden zwischen der Kugel 28 und der Innenwand des Aufnahmebehälters 14 zermahlen. Es hat sich gezeigt, dass es durch die Gemeinsamkeit dieser Effekte zu einem sehr effizienten Verkleinerungsprozess der Salzkristalle 46 kommt.

[0053] Die zerkleinerten bzw. mikronisierten Salzkristalle, welche in Fig. 4 und 5 schematisch angedeutet sind und mit der Bezugsziffer 54 versehen sind, werden durch die Bewegung der Kugel 28 innerhalb des Aufnahmebehälters 14 nach oben geschleudert. Sofern diese klein genug sind, können sie entgegen der wirkenden Gewichtskraft im Aufnahmebehälter 14 und innerhalb des daran anschließenden Steigrohrs 24 aufsteigen. Der vom Lüfter 26 erzeugte Luftstrom 40 erzeugt aufgrund der oben beschriebenen Umströmung des Steigrohrs 24 im Bereich der Auslassöffnung 38 eine Art Saugströmung. Diese Saugströmung wird im Inneren des Steigrohrs 24 insbesondere im Bereich der Auslassöffnung 38 induziert. Somit ist gewährleistet, dass nur die mikronisierten Salzpartikel 54, welche innerhalb des Aufnahmebehälters 14 und innerhalb des Steigrohrs 24 entgegen der wirkenden Gewichtskraft aufgestiegen sind, von der Saugströmung erfasst werden und aus der Auslassöffnung 38 und damit aus der Vorrichtung 10 ausströmen. Größere Salzpartikel hingegen, welche aufgrund ihres Gewichts am Boden des Aufnahmebehälters 14 verbleiben oder zumindest nicht bis in den oberen Bereich des Steigrohrs 24 aufsteigen, werden durch den vom Luftstrom 40 im Steigrohr 24 erzeugten Sog nicht erfasst und verbleiben somit in der Vorrichtung 10.

[0054] Um zu vermeiden, dass sich auf der Bodenmitte des Aufnahmebehälters 14 größere

Salzkristalle dauerhaft ablagern, welche von der rotierenden Kugel nicht erfasst werden, ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Steuereinheit 48 in regelmäßigen zeitlichen Abständen die Nenndrehzahl des Motors 34 vorübergehend über einen definierten Schwellwert erhöht. Sofern nämlich eine gewisse Drehzahl des Motors 34 überschritten wird, ist die zwischen der Kugel 28 und dem Magnet 30 wirkende Kraft nämlich nicht mehr ausreichend dafür, dass die Kugel 28 der Rotation des Magneten 30 folgen kann. Die Kugel 28 beginnt dann auf der Bodenfläche 18 des Aufnahmebehälters 14 zu "tänzeln". Dabei bewegt sie sich über Bereiche der Bodenfläche 18, insbesondere auch die Mitte der Bodenfläche 18, welche sie während ihrer üblichen Rotation entlang des Außenrands der Bodenfläche 18 sonst nicht erreicht. Die an diesen Stellen befindlichen Salzkristalle werden dann also ebenfalls erfasst. Die oben genannte vorübergehende Drehzahlerhöhung erfolgt vorzugsweise nur wenige Sekunden.

Weiterhin können folgende Merkmale vorgesehen sei: Auf der Außenseite des Gehäuses 12 kann eine Anzeige 56 zur Anzeige des Füllstands des Akkumulators 36 vorgesehen sein. Zudem kann die Vorrichtung 10 optional eine der Einfachheit halber in den Zeichnungen nicht gezeigte Beleuchtung aufweisen, welche zur Beleuchtung der Auslassöffnung 38 und/oder des Inneren des Aufnahmebehälters 14 dient. Des Weiteren weist die Vorrichtung 10 optional einen Temperatursensor sowie einen Hygrometer auf, wobei die Steuereinheit 48 in diesem Fall dazu eingerichtet ist, die Drehzahl des Motors 34 in Abhängigkeit des vom Temperatursensor erzeugten Temperatursignals und/oder des vom Hygrometer erzeugten Feuchtigkeitssignals zu regeln. Bevorzugt ist die Steuereinheit 48 dazu eingerichtet, den Motor 34 bei Überschreitung eines vordefinierten Temperatur- und/oder Feuchtigkeits-Schwellwerts abzuschalten. Dies dient insbesondere der Vermeidung von Beschädigungen sowie der Vermeidung von Fehlfunktionen.