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Patent Searching and Data


Title:
MIXING CARTRIDGE FOR A SANITARY FITTING, AND SANITARY FITTING COMPRISING A MIXING CARTRIDGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/171642
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mixing cartridge (1) for a sanitary fitting (2), at least having: a cartridge housing (3) with a first longitudinal axis (4), at least one first cold water inlet (5) for cold water, and at least one first hot water inlet (6) for hot water; a receiving area (7) which is arranged in the cartridge housing (3) and has a second longitudinal axis (8), at least one second cold water inlet (9) for the cold water, and at least one second hot water inlet (10) for the hot water; and a pressure equalization element (11) with a third longitudinal axis (12), at least one third cold water inlet (13) for the cold water, and at least one third hot water inlet (14) for the hot-water, wherein the at least one third cold water inlet (13) opens into a cold water chamber (15), and the at least one third hot water inlet (14) opens into a hot water chamber (16). The pressure equalization element (11) is movably arranged in the receiving area (7) parallel to the first longitudinal axis (4) of the cartridge housing (3) in order to at least partly equalize the pressure of the cold water in the cold water chamber (15) and the pressure of the hot water in the hot water chamber (16). The invention additionally relates to a sanitary fitting (2) comprising such a mixing cartridge (1).

Inventors:
KOSTORZ OLE BENEDIKT (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/053056
Publication Date:
August 18, 2022
Filing Date:
February 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
G05D23/13
Foreign References:
US20200249707A12020-08-06
DE102017129339A12019-06-13
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Claims:
Patentansprüche

1. Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:

- ein Kartuschengehäuse (3) mit einer ersten Längsachse (4), zumindest einem ersten Kaltwassereinlass (5) für Kaltwasser und zumindest einem ersten Warmwassereinlass

(6) für Warmwasser;

- eine Aufnahme (7), die in dem Kartuschengehäuse (3) angeordnet ist und eine zweite Längsachse (8), zumindest einen zweiten Kaltwassereinlass (9) für das Kaltwasser und zumindest einen zweiten Warmwassereinlass (10) für das Warmwasser aufweist; - ein Druckausgleichselement (11) mit einer dritte Längsachse (12), zumindest einem drit ten Kaltwassereinlass (13) für das Kaltwasser und zumindest einem dritten Warmwas sereinlass (14) für das Warmwasser, wobei der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass

(13) in eine Kaltwasserkammer (15) und der zumindest eine dritte Warmwassereinlass

(14) in eine Warmwasserkammer (16) münden, und wobei das Druckausgleichselement (11) zum zumindest teilweisen Ausgleichen eines Kaltwasserdrucks des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer (15) und eines Warmwasserdrucks des Warmwassers in der Warmwasserkammer (16) parallel zu der ersten Längsachse (4) des Kartuschengehäuses (3) bewegbar in der Aufnahme (7) angeordnet ist. 2. Mischkartusche (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Druckausgleichselement (11) zumin dest teilweise rohrförmig ausgebildet ist.

3. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kaltwas serkammer (15) und die Warmwasserkammer (16) zumindest teilweise in dem Druckaus- gleichselement (11) ausgebildet sind. 4. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in dem Druckausgleichselement (11) eine Trennwand (17) ausgebildet ist, die die Kaltwasserkam mer (15) und die Warmwasserkammer (16) trennt. 5. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der zumin dest eine dritte Kaltwassereinlass (13) oder der zumindest eine dritte Warmwassereinlass (14) in einer Seitenwand (18) des Druckausgleichselements (11) ausgebildet sind.

6. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Druck- ausgleichselement (11) an einem ersten längsseitigen Ende (19) einen Kaltwasserausgang

(20) und an einem zweiten längsseitigen Ende (21) einen Warmwasserausgang (22) auf weist.

7. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in der Auf nahme (7) ein Kaltwasserkanal (23) für das Kaltwasser ausgebildet ist.

8. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Auf nahme (7) an einem dritten längsseitigen Ende (24) einen Kaltwasserauslass (25) für das Kaltwasser und einen Warmwasserauslass (26) für das Warmwasser aufweist.

9. Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Auf nahme (7) zur Einstellung einer Mischwassertemperatur eines aus dem Kaltwasser und Warmwasser gemischten Mischwassers um eine Drehachse (27) drehbar ist. 10. Sanitärarmatur (2), aufweisend ein Armaturengehäuse (29) mit einer Mischkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche.

Description:
Mischkartusche für eine Sanitärarmatur sowie Sanitärarmatur mit einer Mischkartusche

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischkartusche für eine Sanitärarmatur sowie eine Sani tärarmatur mit einer Mischkartusche. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsge- rechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an einem Waschbecken, einem Spülbecken, einer Dusche oder einer Badewanne.

Sanitärarmaturen können zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwas ser eine Mischkartusche aufweisen. Mit dieser Mischkartusche ist das Kaltwasser und Warm- wasser je nach gewünschter Mischwassertemperatur mit einem bestimmten Mischungsverhält nis mischbar. Wenn beim Mischen des Kaltwassers und Warmwassers ein Kaltwasserdruck des zugeführten Kaltwassers und/oder ein Warmwasserdruck des zugeführten Warmwassers schwanken, kann dies zu einer schwankenden Mischwassertemperatur führen. Um dies zu ver meiden, kann der Sanitärarmatur ein Druckausgleichventil vorgeschaltet werden, durch das der Kaltwasserdruck und Warmwasserdruck in einer Kaltwasserzuführleitung und Warmwasserzu- führleitung angleichbar ist. Nachteilig an solchen Druckausgleichventilen ist jedoch, dass diese zusätzlichen Bauraum zum Beispiel in einer Wand oder unterhalb eines Waschtisches benöti gen, der häufig nicht zur Verfügung steht. Zudem entsteht ein erhöhter Montageaufwand. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten

Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Mischkartusche für eine Sanitär armatur anzugeben, durch die Schwankungen der Mischwassertemperatur unter Vermeidung eines erhöhten Montageaufwands zumindest teilweise vermeidbar sind. Zudem soll auch eine Sanitärarmatur angegeben werden, durch deren Mischkartusche Schwankungen der Mischwas sertemperatur unter Vermeidung eines erhöhten Montageaufwands zumindest teilweise ver meidbar sind. Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Mischkartusche und einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Er findung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger techno- logisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausge staltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Mischkartusche für eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Kartuschengehäuse mit einer ersten Längsachse, zumindest einem ersten Kaltwasserein lass für Kaltwasser und zumindest einem ersten Warmwassereinlass für Warmwasser;

- eine Aufnahme, die in dem Kartuschengehäuse angeordnet ist und eine zweite Längsachse, zumindest einen zweiten Kaltwassereinlass für das Kaltwasser und zumindest einen zweiten Warmwassereinlass für das Warmwasser aufweist;

- ein Druckausgleichselement mit einer dritte Längsachse, zumindest einem dritten Kaltwasser einlass für das Kaltwasser und zumindest einem dritten Warmwassereinlass für das Warm wasser, wobei der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass in eine Kaltwasserkammer und der zumindest eine dritte Warmwassereinlass in eine Warmwasserkammer münden und wobei das Druckausgleichselement zum zumindest teilweisen Ausgleichen eines Kaltwasserdrucks des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer und eines Warmwasserdrucks des Warmwassers in der Warmwasserkammer parallel zu der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses beweg bar in der Aufnahme angeordnet ist. Die Mischkartusche ist insbesondere für eine Sanitärarmatur verwendbar, die der bedarfsge rechten Bereitstellung eines Mischwassers an einem Waschbecken, einem Spülbecken, einer Dusche oder einer Badewanne dient. Hierzu kann der Mischkartusche insbesondere Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zuführbar sein. Das Kaltwasser und das Warmwasser ist durch die Mischkartusche zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 30 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 30 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 30 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 30 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Die Mischkartusche kann beispielsweise in einem Ar maturengehäuse der Sanitärarmatur angeordnet sein. Das Armaturengehäuse besteht insbe sondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing. Das Armaturengehäuse kann an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, einem Spül becken, einem Waschbecken, einer Badewanne oder einer Dusche, befestigbar sein.

Die Mischkartusche weist ein Kartuschengehäuse auf. Das Kartuschengehäuse kann zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing bestehen. Weiterhin kann das Kartuschengehäuse zumindest teilweise rohrförmig und/oder zylinderförmig ausgebil det sein. Zudem kann das Kartuschengehäuse zumindest teilweise einen runden Querschnitt aufweisen. Das Kartuschengehäuse kann zudem mehrteilig ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Kartuschengehäuse ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil umfassen, die bei spielsweise miteinander verschraubt sein können. Darüber hinaus kann das Kartuschengehäuse derart ausgebildet sein, dass es zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse der Sanitärar matur montierbar ist. Das Kartuschengehäuse weist eine erste Längsachse auf, die insbeson- dere gerade verlaufen kann. Weiterhin kann es sich bei der ersten Längsachse um eine erste Zentrumsachse des Kartuschengehäuses handeln. Das Kartuschengehäuse weist zumindest ei nen ersten Kaltwassereinlass für Kaltwasser und zumindest einen ersten Warmwassereinlass für Warmwasser auf. Der zumindest eine erste Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine erste Warmwassereinlass erstrecken sich insbesondere orthogonal zu der ersten Längsachse bzw. (in Bezug zu der ersten Längsachse) in einer radialen Richtung durch eine äußere Wand des Kartuschengehäuses. Innerhalb des Kartuschengehäuses kann ein erster Aufnahmeraum ausgebildet sein, der insbesondere zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet ist. Der erste Aufnahmeraum kann sich zudem insbesondere entlang der ersten Längsachse erstrecken. Weiterhin weist die Mischkartusche eine Aufnahme auf, die in dem Kartuschengehäuse ange ordnet ist. Die Aufnahme kann zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Beispielsweise kann die Aufnahme nach Art eines Kunst- stoffspritzgussteils ausgebildet sein. Weiterhin kann die Aufnahme zumindest teilweise rohrför mig und/oder zylinderförmig ausgebildet sein. Zudem kann die Aufnahme zumindest teilweise einen runden Querschnitt aufweisen. Die Aufnahme erstreckt sich entlang einer zweiten Längs achse, die insbesondere gerade verlaufen kann. Bei der zweiten Längsachse handelt es sich ins besondere um eine Zentrumsachse der Aufnahme. Weiterhin kann die zweite Längsachse der Aufnahme parallel zu der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses verlaufen und/oder mit der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses fluchten. Die Aufnahme ist insbesondere in dem ersten Aufnahmeraum des Kartuschengehäuses angeordnet. Hierzu kann die Aufnahme (orthogonal zu der ersten Längsachse) beispielsweise einen Außendurchmesser aufweisen, der (im Wesentlichen) einem Innendurchmesser des ersten Aufnahmeraums des Kartuschengehäu- ses entspricht. Insbesondere kann die Aufnahme in dem ersten Aufnahmeraum des Kartu schengehäuses drehbar und/oder (parallel und/oder orthogonal zu der zweiten Längsachse) spielfrei angeordnet sein. Darüber hinaus weist die Aufnahme zumindest einen zweiten Kalt wassereinlass für das Kaltwasser und zumindest einen zweiten Warmwassereinlass für das Warmwasser auf. Der zumindest eine zweite Kaltwassereinlass fluchtet insbesondere zumin- dest teilweise mit dem zumindest einen ersten Kaltwassereinlass des Kartuschengehäuses und/oder ist mit diesem fluidleitend verbunden. Der zumindest eine zweite Warmwassereinlass fluchtet insbesondere zumindest teilweise mit dem zumindest einen ersten Warmwassereinlass des Kartuschengehäuses und/oder ist mit diesem fluidleitend verbunden. Weiterhin kann sich der zumindest eine zweite Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine zweite Warmwasser- einlass insbesondere orthogonal zu der zweiten Längsachse bzw. (in Bezug zu der zweiten

Längsachse) in der radialen Richtung durch eine Außenwand der Aufnahme erstrecken. Zudem kann der zumindest eine zweite Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine zweite Warm wassereinlass nach Art eines Schlitzes ausgebildet sein. Hierbei können sich der zumindest eine zweite Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine zweite Warmwassereinlass in eine Um fangsrichtung der Aufnahme erstrecken, beispielsweise mit einem Winkel von 150° bis 210°, bevorzugt 170° bis 190°, besonders bevorzugt (circa) 180°, um die zweite Längsachse. Innerhalb der Aufnahme kann ein zweiter Aufnahmeraum ausgebildet sein, der insbesondere zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet ist. Der zweite Aufnahmeraum kann sich zudem insbeson dere parallel zu der zweiten Längsachse erstrecken.

Darüber hinaus weist die Misch kartusche ein Druckausgleichselement auf, das sich entlang ei ner dritten Längsachse erstreckt. Das Druckausgleichselement kann zumindest teilweise aus Kunststoff, Keramik und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Beispiels weise kann das Druckausgleichselement nach Art eines Kunststoffspritzgussteils ausgebildet sein. Die dritte Längsachse verläuft insbesondere gerade. Bei der dritten Längsachse handelt es sich insbesondere um eine Zentrumsachse des Druckausgleichselements. Weiterhin kann die dritte Längsachse des Druckausgleichselements parallel zu der ersten Längsachse des Kartu- schengehäuses und/oder der zweiten Längsachse der Aufnahme verlaufen. Das Druckausgleich selement weist zumindest einen dritten Kaltwassereinlass für das Kaltwasser und zumindest ei nen dritten Warmwassereinlass für das Warmwasser auf. Der zumindest eine dritte Kaltwasser einlass kann (insbesondere je nach Position des Druckausgleichselements in der Aufnahme) ins besondere zumindest teilweise mit dem zumindest einen zweiten Kaltwassereinlass der Auf- nähme orthogonal zu der dritten Längsachse bzw. in der radialen Richtung fluchten. Der zumin dest eine dritte Warmwassereinlass kann (insbesondere je nach Position des Druckausgleich selements in der Aufnahme) insbesondere zumindest teilweise mit dem zumindest einen zwei ten Warmwassereinlass des Kartuschengehäuses orthogonal zu der dritten Längsachse bzw. in der radialen Richtung fluchten. Weiterhin kann sich der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine dritte Warmwassereinlass insbesondere orthogonal zu der dritten Längsachse bzw. (in Bezug zu der dritten Längsachse) in der radialen Richtung durch eine Sei tenwand des Druckausgleichselements erstrecken. Der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass mündet in eine Kaltwasserkammer für das Kaltwasser und der zumindest eine dritte Warmwas sereinlass mündet in einer Warmwasserkammer für das Warmwasser. Das Druckausgleichsele ment ist zum zumindest teilweisen Ausgleichen eines Kaltwasserdrucks des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer und eines Warmwasserdrucks des Warmwassers in der Warmwasserkam- mer parallel zu der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses bewegbar in der Aufnahme an geordnet. Bei der Bewegung des Druckausgleichselements gleitet das Druckausgleichselement insbesondere mit einer Außenfläche entlang einer Innenfläche eines zweiten Aufnahmeraums der Aufnahme. Das Druckausgleichselement ist insbesondere derart ausgebildet, dass sich das Druckausgleichselement selbsttätig parallel zu der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses in der Aufnahme bewegt, wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer von dem Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer abweicht. Hierbei kann sich ein zwischen dem zumindest einen zweiten Kaltwassereinlass der Aufnahme und dem zumindest einen dritten Kaltwassereinlass des Druckausgleichselements gebildeter Kaltwas serströmungsquerschnitt, durch den das Kaltwasser in die Kaltwasserkammer strömen kann, gegenläufig zu einem zwischen dem zumindest einen zweiten Warmwassereinlass der Auf nahme und dem zumindest einen dritten Warmwassereinlass des Druckausgleichselements ge bildeten Warmwasserströmungsquerschnitt, durch den das Warmwasser in die Warmwasser kammer strömen kann, ändern. Hierdurch sind der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kalt wasserkammer und der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer zu- mindest teilweise ausgleichbar bzw. angleichbar. Der zumindest eine zweite Kaltwassereinlass und der zumindest eine zweite Warmwassereinlass der Aufnahme sowie der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass und der zumindest eine dritte Warmwassereinlass des Druckausgleich selements können insbesondere derart ausgebildet sein, dass eine Vergrößerung des Kaltwas serströmungsquerschnitts zu einer Verkleinerung des Warmwasserströmungsquerschnitt bzw. eine Verkleinerung des Kaltwasserströmungsquerschnitt zu einer Vergrößerung des Warmwas serströmungsquerschnitt führt. Wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasser kammer beispielsweise größer als der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwas- serkammer ist, bewegt sich das Druckausgleichselement infolge des Druckunterschieds in Rich tung seiner Warmwasserkammer, sodass der Kaltwasserströmungsquerschnitt kleiner und der Warmwasserströmungsquerschnitt größer wird. Wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer dagegen kleiner als der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer ist, bewegt sich das Druckausgleichselement infolge des Druckunter schieds in Richtung seiner Kaltwasserkammer, sodass der Kaltwasserströmungsquerschnitt grö ßer und der Warmwasserströmungsquerschnitt kleiner wird. Das Druckausgleichselement be wegt sich parallel zu der ersten Längsachse des Kartuschengehäuses in der Aufnahme insbeson dere so lange, bis dass der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer und der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer (im Wesentlichen) gleich sind. Somit ist durch das Druckausgleichselement ein Einströmen des Kaltwassers in die Kalt wasserkammer drosselbar, wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkam mer größer ist als der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer. Ent sprechend ist durch das Druckausgleichselement ein Einströmen des Warmwassers in die Warmwasserkammer drosselbar, wenn der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warm wasserkammer größer ist als der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer. Durch das in der Mischkartusche angeordnete Druckausgleichselement sind Schwankungen der Mischwassertemperatur zumindest reduzierbar, ohne dass in Zuführleitungen der Sanitärarma tur für das Kaltwasser und/oder Warmwasser ein externes Druckausgleichventil angeordnet werden muss.

Das Druckausgleichselement kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das Druckausgleichselement zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet sein. Zudem kann das Druckausgleichselement zumindest teilweise einen runden Querschnitt aufweisen.

Die Kaltwasserkammer und die Warmwasserkammer können zumindest teilweise in dem Druckausgleichselement ausgebildet sein. Weiterhin können die Kaltwasserkammer und/oder die Warmwasserkammer in dem Druckausgleichselement nach Art von Bohrungen ausgebildet sein. Zudem können die Kaltwasserkammer und/oder die Warmwasserkammer in dem Druck ausgleichselement zylinderförmig ausgebildet sein.

In dem Druckausgleichselement kann eine Trennwand ausgebildet sein, die die Kaltwasserkam- mer und die Warmwasserkammer trennt. Die Trennwand ist insbesondere starr und/oder ein stückig mit dem Druckausgleichselement ausgebildet. Weiterhin kann die Trennwand in dem Druckausgleichselement in Richtung der dritten Längsachse mittig angeordnet sein.

Der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass oder der zumindest eine dritte Warmwassereinlass können in einer Seitenwand des Druckausgleichselements ausgebildet sein. Insbesondere kön nen der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass und/oder der zumindest eine dritte Warmwas sereinlass in einer Seitenwand des Druckausgleichselements ausgebildet sein.

Das Druckausgleichselement kann an einem ersten längsseitigen Ende einen Kaltwasserausgang und an einem zweiten längsseitigen Ende einen Warmwasserausgang aufweisen. Bei dem Kalt wasserausgang und/oder dem Warmwasserausgang kann es sich insbesondere um eine Öff nung des Druckausgleichselements handeln.

In der Aufnahme kann ein Kaltwasserkanal für das Kaltwasser ausgebildet sein. Der Kaltwasser- kanal kann beispielsweise nach Art einer Bohrung ausgebildet sein und/oder sich zumindest teilweise parallel zu der dritten Längsachse des Druckausgleichselements erstrecken. Durch den Kaltwasserkanal ist das Kaltwasser insbesondere von dem ersten längsseitigen Ende des Druck ausgleichselements zu einem Kaltwasserauslass der Aufnahme führbar. Die Aufnahme kann an einem dritten längsseitigen Ende einen Kaltwasserauslass für das Kalt wasser und einen Warmwasserauslass für das Warmwasser aufweisen. Das Warmwasser ist ins besondere von dem Warmwasserausgang des Druckausgleichselements durch die Aufnahme zu dem Warmwasserauslass führbar. Das dritte längsseitigen Ende der Aufnahme stellt insbeson dere eine Stirnfläche der Aufnahme dar. Der Kaltwasserauslass und/oder der Warmwasseraus lass sind insbesondere nach Art von Öffnungen in der Aufnahme ausgebildet. Weiterhin können der Kaltwasserauslass und/oder der Warmwasserauslass einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen. Die Aufnahme kontaktiert an ihrem dritten längsseitigen Ende insbesondere eine Steuerscheibe mit einer Steuerscheibenöffnung, zu der die Aufnahme zur Einstellung der Mischwassertemperatur in dem ersten Aufnahmeraum des Kartuschengehäuses verdrehbar ist. Die Aufnahme ist zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung um ihre Drehachse drehbar. In der ersten Endstellung fluchtet nur der Kaltwasserauslass der Aufnahme mit der Steuerscheibenöffnung, sodass nur Kaltwasser aus der Mischkartusche austreten kann. In der zweiten Endstellung fluchtet nur der Warmwasserauslass der Aufnahme mit der Steuer scheibenöffnung, sodass nur Warmwasser aus der Mischkartusche austreten kann. Zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung fluchten sowohl der Kaltwasserauslass als auch der Warmwasserauslass der Aufnahme mit der Steuerscheibenöffnung. Je weiter die Auf- nähme aus der ersten Endstellung in Richtung der zweiten Endstellung gedreht wird, desto wei ter wird der Kaltwasserauslass geschlossen und der Warmwasserauslass geöffnet, sodass die Mischwassertemperatur von der Kaltwassertemperatur bis auf die Warmwassertemperatur an steigt. In der ersten Endstellung der Aufnahme besteht das Mischwasser insbesondere nur aus dem Kaltwasser und in der zweiten Endstellung der Aufnahme insbesondere nur aus dem Warmwasser.

Die Aufnahme kann zur Einstellung einer Mischwassertemperatur eines aus dem Kaltwasser und warmwassergemischten Mischwassers um eine Drehachse drehbar sein. Hierzu kann die Aufnahme, beispielsweise an einem vierten längsseitigen Ende, mit einer Welle verbunden sein. Die Welle ist insbesondere drehbar in dem Kartuschengehäuse gelagert. Weiterhin kann die Welle mit einem Betätigungselement der Sanitärarmatur, beispielsweise nach Art eines Dreh hebels oder Drehgriffs, verbunden sein, über den die Mischwassertemperatur durch einen Be nutzer der Sanitärarmatur einstellbar ist. Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, die ein Armaturengehäuse mit einer erfindungsgemäßen Misch kartusche aufweist. Für weitere Einzel heiten zu der Sanitärarmatur wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Mischkartusche ver- wiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvari ante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einem Längsschnitt;

Fig. 2: einen Teil einer Mischkartusche der Sanitärarmatur in einem Längsschnitt;

Fig. 3: eine Aufnahme der Mischkartusche in einem Längsschnitt;

Fig. 4: die Mischkartusche in einer ersten Betriebsstellung mit Blick auf einen Mischwasser auslass;

Fig. 5: die Mischkartusche in einer zweiten Betriebsstellung mit Blick auf den Mischwasser auslass; und

Fig. 6: die Mischkartusche in einer dritten Betriebsstellung mit Blick auf den Mischwasser- auslass. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 2 in einem Längsschnitt, die an einer hier nicht gezeigten Wand befestigt ist. Die Sanitärarmatur 2 umfasst ein Armaturengehäuse 29 mit einer Mischkar tusche 1 und einem Ventil SO. Dem Armaturengehäuse 29 ist über einen Kaltwasserzulauf 31 Kaltwasser und über einen Warmwasserzulauf 32 Warmwasser zuführbar. Das Kaltwasser und das Warmwasser sind der Mischkartusche 1 über in dem Armaturengehäuse 29 ausgebildete Flüssigkeitskanäle zuführbar. Durch die Mischkartusche 1 sind das Kaltwasser und das Warm wasser zu einem Mischwasser mit einer Mischwassertemperatur mischbar. Die Mischkartusche 1 weist ein Kartuschengehäuse 3 auf, das (im Wesentlichen) rohrförmig ausgebildet ist und sich entlang einer ersten Längsachse 4 der Mischkartusche 1 bzw. einer Gehäuselängsachse 33 des Armaturengehäuses 29 erstreckt. In dem Kartuschengehäuse 3 ist zumindest ein erster Kaltwas sereinlass 5 und zumindest ein erster Warmwassereinlass 6 ausgebildet. Die hier gezeigte Aus führungsvariante der Mischkartusche 1 weist eine Mehrzahl von ersten Kaltwassereinlässen 5 und Warmwassereinlässen 6 auf, die in einer Umfangsrichtung um die erste Längsachse 4 des Kartuschengehäuses 3 verteilt angeordnet sind. Über die ersten Kaltwassereinlässe 5 ist das Kaltwasser einer Kaltwasserkammer 15 und über die ersten Warmwassereinlässe 6 ist das Warmwasser einer Warmwasserkammer 16 der Mischkartusche 1 führbar. Das Kaltwasser und Warmwasser ist durch die Mischkartusche 1 in einem gewünschten Mischungsverhältnis in ei nen Mischwasserkanal 34 abgebbar, sodass ein Mischwasser mit einer gewünschten Mischwas sertemperatur entsteht. Zur Einstellung des Mischungsverhältnisses bzw. der Mischwassertem peratur weist die Sanitärarmatur 2 ein erstes Betätigungselement 35 auf, das hier nach Art ei nes Drehgriffs ausgebildet ist. Das erste Betätigungselement 35 ist um eine Drehachse 36 dreh bar, die hier mit der Gehäuselängsachse 33 fluchtet, und mit einer Welle 37 der Mischkartusche 1 verbunden ist. Das Mischwasser ist über den Mischwasserkanal 34 des Armaturengehäuses 29 dem Ventil 30 zuführbar, durch das das Mischwasser über eine hier nicht sichtbare Ablauf öffnung des Armaturengehäuses 29 abgebbar ist. Das Ventil 30 ist über ein zweites Betäti gungselement 38 betätigbar, das ebenfalls nach Art eines Drehgriffs ausgebildet ist. Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung des in der Fig. 1 mit einem Rechteck 39 gekenn zeichneten Bereichs der Mischkartusche 1. Das Kartuschengehäuse 3 umfasst ein Gehäuseober teil 40 und ein Gehäuseunterteil 41, die über ein Gewinde 42 miteinander verschraubt sind. In dem Kartuschengehäuse 3 ist ein erster Aufnahmeraum 43 für eine Aufnahme 7 ausgebildet, der (im Wesentlichen) zylinderförmig ausgebildet ist. Die Aufnahme 7 ist (im Wesentlichen) rohrförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang einer zweiten Längsachse 8, die sich hier mit der ersten Längsachse 4 des Kartuschengehäuses 3 fluchtet. Weiterhin weist die Aufnahme 7 einen Außendurchmesser auf, der (im Wesentlichen) einem Innendurchmesser des ersten Auf nahmeraums 43 entspricht. Die Aufnahme 7 weist daher einen runden Querschnitt auf. In der Aufnahme 7 ist ein zweiter Aufnahmeraum 44 für ein Druckausgleichselement 11 ausgebildet, der zylinderförmig ist. Das Druckausgleichselement 11 erstreckt sich entlang einer dritten Längsachse 12, die mit einem Versatz 45 parallel zu der ersten Längsachse 4 des Kartuschenge häuses 3 und der zweiten Längsachse 8 der Aufnahme 7 verläuft. In dem Druckausgleichsele ment 11 sind die Kaltwasserkammer 15 und die Warmwasserkammer 16 ausgebildet, die durch eine erste Trennwand 17 des Druckausgleichselements 11 innerhalb des Druckausgleichsele ments 11 voneinander getrennt sind. Das Kaltwasser kann über die ersten Kaltwassereinlässe 5 des Kartuschengehäuses 3, einen zweiten Kaltwassereinlass 9 der Aufnahme 7 und einen drit ten Kaltwassereinlass 13 des Druckausgleichselements 11 in die Kaltwasserkammer 15 eintre- ten. Entsprechend kann das Warmwasser über die ersten Warmwassereinlässe 6 des Kartu schengehäuses 3, einem zweiten Warmwassereinlass 10 der Aufnahme 7 und einen dritten Warmwassereinlass 14 des Druckausgleichselements 11 in die Warmwasserkammer 16 eintre- ten. Der zweite Kaltwassereinlass 9 und der zweite Warmwassereinlass 10 der Aufnahme 7 er strecken sich in Bezug auf die erste Längsachse 4 des Kartuschengehäuses 3 in einer radialen Richtung 46 durch eine Außenwand 47 der Aufnahme 7. Der dritte Kaltwassereinlass 13 und der dritte Warmwassereinlass 14 des Druckausgleichselements 11 erstrecken sich in Bezug auf die erste Längsachse 4 des Kartuschengehäuses 3 in der radialen Richtung 46 durch eine Seiten wand 18 des Druckausgleichselements 11. Wenn ein Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer 15 von einem Warmwas serdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer 16 abweicht, bewegt sich das Druck ausgleichselement 11 selbsttätig parallel zu der ersten Längsachse 4 des Kartuschengehäuses 3 in der Aufnahme 7. Hierbei ändern sich ein zwischen dem zweiten Kaltwassereinlass 9 der Auf nahme 7 und dem dritten Kaltwassereinlass 13 des Druckausgleichselements 11 gebildeter Kalt wasserströmungsquerschnitt 48, durch den das Kaltwasser in die Kaltwasserkammer 15 strö men kann, gegenläufig zu einem zwischen dem zweiten Warmwassereinlass 10 der Aufnahme 7 und dem dritten Warmwassereinlass 14 des Druckausgleichselements 11 gebildeten Warmwas serströmungsquerschnitt 49, durch den das Warmwasser in die Warmwasserkammer 16 strö men kann. Hierdurch sind der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer 15 und der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer 16 zumindest teil weise ausgleichbar bzw. angleichbar. Der zweite Kaltwassereinlass 9 und der zweite Warmwas sereinlass 10 der Aufnahme 7 sowie der dritte Kaltwassereinlass 13 und der dritte Warmwas sereinlass 14 des Druckausgleichselements 11 sind derart ausgebildet, dass eine Vergrößerung des Kaltwasserströmungsquerschnitts 48 zu einer Verkleinerung des Warmwasserströmungs querschnitt 49 bzw. eine Verkleinerung des Kaltwasserströmungsquerschnitt 48 zu einer Ver größerung des Warmwasserströmungsquerschnitt 49 führt. Wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer 15 beispielsweise größer als der Warmwasserdruck des Warmwassers in der Warmwasserkammer 13 ist, bewegt sich das Druckausgleichselement 11 in Richtung seiner Warmwasserkammer 16, sodass der Kaltwasserströmungsquerschnitt 48 klei ner und der Warmwasserströmungsquerschnitt 49 größer wird. Wenn der Kaltwasserdruck des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer 15 dagegen kleiner als der Warmwasserdruck des Warm wassers in der Warmwasserkammer 13 ist, bewegt sich das Druckausgleichselement 11 in Rich tung seiner Kaltwasserkammer 15, sodass der Kaltwasserströmungsquerschnitt 48 größer und der Warmwasserströmungsquerschnitt 49 kleiner wird.

Das Druckausgleichselement 11 weist an einem ersten längsseitigen Ende 19 einen Kaltwasser ausgang 20 auf, über den das Kaltwasser aus dem Druckausgleichselement 11 austreten kann. Das Kaltwasser strömt von dem Kaltwasserausgang 20 des Druckausgleichselements 11 über einen Kaltwasserkanal 23 zu einem Kaltwasserauslass 25 der Aufnahme 7. Der Kaltwasserkanal 23 erstreckt sich parallel zu der zweiten Längsachse 8 der Aufnahme 7 durch die Aufnahme 7. Weiterhin weist das Druckausgleichselement 11 an einem zweiten längsseitigen Ende 21 einen Warmwasserausgang 22 auf, über den das Warmwasser aus dem Druckausgleichselement 11 austreten kann. Das Warmwasser strömt von dem Warmwasserausgang 22 des Druckausgleich selement 11 durch die Aufnahme 7 zu einem Warmwasserauslass 26 der Aufnahme 7. Der Kalt wasserauslass 25 und der Warmwasserauslass 26 sind an einem dritten längsseitigen Ende 24 der Aufnahme 7 ausgebildet und durch eine zweite Trennwand 50 voneinander getrennt. Die Aufnahme 7 kontaktiert mit ihrem dritten längsseitigen Ende 24 eine Steuerscheibe 51, die ver drehfest an dem Kartuschengehäuse 3 befestigt ist. Die Welle 37 ist an einem vierten längsseiti gen Ende 52 der Aufnahme 7 an der Aufnahme 7 befestigt, sodass die Aufnahme 7 mit dem Druckausgleichselement 11 in dem ersten Aufnahmeraum 43 des Kartuschengehäuses 3 zur Einstellung der Mischwassertemperatur um eine Drehachse 27 gegenüber der Steuerscheibe 51 verdrehbar ist. Die Drehachse 27 fluchtet hier mit der ersten Längsachse 4 des Kartuschenge häuses 3.

Die Fig. 3 zeigt die Aufnahme 7 mit der Welle 37 in einem Längsschnitt. Zu erkennen ist hier ins besondere, dass der zweite Kaltwassereinlass 9 und der zweite Warmwassereinlass 10 schlitz- förmig ausgebildet sind. Der zweite Kaltwassereinlass 9 und der zweite Warmwassereinlass 10 erstrecken sich dabei in eine Umfangsrichtung der Aufnahme 7 um die zweite Längsachse 8.

Die Fig. 4 zeigt die Mischkartusche 1 mit Blick auf die Steuerscheibe 51. Die Mischkartusche 1 befindet sich in der Fig. 4 in einer ersten Betriebsstellung, bei der nur der Kaltwasserauslass 25 mit einer halbkreisförmigen Steuerscheibenöffnung 28 fluchtet. In der ersten Betriebsstellung kann somit nur Kaltwasser aus der Mischkartusche 1 austreten, sodass die Mischwassertempe ratur einer Kaltwassertemperatur des Kaltwassers entspricht und damit minimal ist. Die Fig. 5 zeigt die Mischkartusche 1 ebenfalls mit Blick auf die Steuerscheibe 51. Die Mischkar tusche 1 befindet sich in der Fig. 5 in einer zweiten Betriebsstellung, bei der die Aufnahme 7 im Vergleich zur ersten Betriebsstellung durch die in den Fig. 1 - 3 gezeigte Welle 37 um die zweite Längsachse 8 der Aufnahme 7 um 90° gegen den Uhrzeigersinn gedreht wurde, sodass sowohl der Kaltwasserauslass 25 als auch der Warmwasserauslass 26 mit der Steuerscheibenöffnung 28 fluchten. In der zweiten Betriebsstellung tritt somit sowohl Kaltwasser als auch Warmwasser aus der Mischkartusche 1 aus.

Die Fig. 6 zeigt die Mischkartusche 1 mit Blick auf die Steuerscheibe 51. Die Mischkartusche 1 befindet sich in der Fig. 6 in einer dritten Betriebsstellung, bei der die Aufnahme 7 durch die in den Fig. 1 - 3 gezeigte Welle 37 im Vergleich zur zweiten Betriebsstellung um die zweite Längs achse 8 der Aufnahme 7 um weitere 90° gegen den Uhrzeigersinn gedreht wurde. In der dritten Betriebsstellung fluchtet nur der Warmwasserauslass 26 mit der Steuerscheibenöffnung 28, so dass nur Warmwasser aus der Mischkartusche 1 austreten kann. Die Mischwassertemperatur entspricht damit einer Warmwassertemperatur des Warmwassers und ist damit maximal.

Durch die vorliegende Erfindung sind Schwankungen der Mischwassertemperatur unter Ver meidung eines erhöhten Montageaufwands zumindest teilweise vermeidbar.

Bezugszeichenliste

1 Mischkartusche

2 Sanitärarmatur 3 Kartuschengehäuse

4 erste Längsachse

5 erster Kaltwassereinlass

6 erster Warmwassereinlass 7 Aufnahme 8 zweite Längsachse

9 zweiter Kaltwassereinlass

10 zweiter Warmwassereinlass 11 Druckausgleichselement 12 dritte Längsachse 13 dritter Kaltwassereinlass

14 dritter Warmwassereinlass

15 Kaltwasserkammer

16 Warmwasserkammer 17 Trennwand 18 Seitenwand

19 erstes längsseitiges Ende

20 Kaltwasserausgang 21 zweites längsseitiges Ende 22 Warmwasserausgang 23 Kaltwasserkanal

24 drittes längsseitiges Ende

25 Kaltwasserauslass

26 Warmwasserauslass

27 Drehachse 28 Steuerscheibenöffnung

29 Armaturengehäuse

30 Ventil

31 Kaltwasserzulauf 32 Warmwasserzulauf

33 Gehäuselängsachse

34 Mischwasserkanal

35 erstes Betätigungselement

36 Drehachse 37 Welle

38 zweites Betätigungselement

39 Rechteck

40 Gehäuseoberteil

41 Gehäuseunterteil 42 Gewinde

43 erster Aufnahmeraum

44 zweiter Aufnahmeraum

45 Versatz

46 radiale Richtung 47 Außenwand

48 Ka Itwasse rström u ngsq ue rsch n itt

49 Warmwasserströmungsquerschnitt

50 zweite Trennwand

51 Steuerscheibe 52 viertes längsseitiges Ende