BESCHREIBUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung mit einem Behälter zur Aufnahme von Mischgut, in dessen Boden eine Entleeröffnung angeordnet ist, und einem Verschlussdeckel zum Verschließen der Entleeröffnung. Solche Mischvorrichtungen sind bekannt. Häufig weisen Sie ei nen um eine Behälterachse drehbaren Behälter auf. Zudem ist im Innern des Behälters häufig ein drehbares Mischwerkzeug angeordnet. Dabei ist das Mischwerkzeug um eine parallel zur Dreh achse des Behälters angeordnete Mischerwelle drehbar, wobei an der Mischerwelle z.B. Mischflü gel befestigt sind.

Eine solche Misch Vorrichtung ist beispielsweise aus der WO 201 1/128435 A1 bekannt. In den Fi guren 1 und 2 ist eine Mischvorrichtung wiedergegeben, die im Wesentlichen der WO 201 1/128435 A1 entspricht. Dabei zeigt Figur 1 einen Mischbehälter in einer Draufsicht, während Figur 2 eine Schnittansicht durch die Mischvorrichtung darstellt.

Der zylindrische Mischbehälter 101 weist ein exzentrisch im Mischbehälter angeordnetes, fliegend gelagertes Mischwerkzeug 102 an einer zentralen Welle 103 mit seitlich angeordneten Mischflü geln 104 sowie einen stationären, vertikal von oben fliegend gehaltenen Wand-/Bodenabstreifer 105 auf. An der untersten Flügelebene des Mischwerkzeugs 102 sind vertikal nach unten ragende Bodenmesser 106 befestigt, die mit einem geringen Abstand zur Oberfläche des Behälterbodens arbeiten.

Im Zentrum des Mischbehälters 101 befindet sich die Entleeröffnung 107. Die Entleeröffnung 107 kann mit dem als Verschlussdeckel 108 ausgebildeten Verschlusselement verschlossen werden. Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Verschlussdeckel 108 über eine Lagergabel und den Lagerzapfen 109 mit einem Tragarm 1 10 verbunden und somit um die Kippachse des Lagerzap fens 109 schwenkbar. Der Tragarm 1 10 ist über die Schwenkwelle 1 1 1 drehbar gelagert. Ein nicht dargestelltes Rückstellelement sorgt dafür, dass ohne äußere Krafteinwirkungen der Verschluss deckel 108 relativ zu dem Tragarm 1 10 eine bestimmte Position einnimmt. Wenn die Entleeröffnung 107 geschlossen ist, d.h. der Verschlussdeckel 108 innerhalb der Entlee röffnung 107 positioniert ist, schließt der Verschlussdeckel 108 bündig mit dem Boden des Behäl ters ab. Dadurch wird eine ebene Bodenfläche gebildet, auf welche das Mischgut bewegt wird. Dies stellt eine effiziente Durchmischung des gesamten Mischguts sicher, da sich oberhalb des Verschlussdeckels kein Totraum befindet, der durch die Bodenmesser 106 nicht erreicht wird.

Die Anforderungen des bündigen Abschlusses des Verschlussdeckels mit dem Behälterboden er schwert die Gestaltung und Führung des Verschlussdeckels.

Im Grunde genommen müsste der Verschlussdeckel zum Öffnen der Entleeröffnung linear nach unten bewegt werden. Dies hätte jedoch zur Folge, dass aufgrund der Anordnung der Entleeröff nung im Boden des Behälters das Mischgut über alle Kantenflächen des Verschlussdeckels strö men und gegebenenfalls sogar den Antrieb des Verschlussdeckels verschmutzen würde. Ein seit liches Herausschwenken des Verschlussdeckels aus der Entleeröffnung ist jedoch aufgrund der im Wesentlichen zylinderförmigen oder kegelstumpfförmigen Kontaktflächen von Verschlussdeckel und Entleeröffnung nicht möglich.

Aus diesem Grund erlaubt der Antrieb des Verschlussdeckels, der in Figur 2 gezeigt ist, eine Ver- schwenkbewegung sowohl um die Achse 1 1 1 als auch um die Achse 109. Der bekannte Ver schlussdeckel ist aufwändig in der Herstellung und nicht gut reinigbar. Durch die Drehbewegung des Verschlussdeckels muss der Verschlussdeckel ein gewisses Spiel innerhalb der Entleeröff nung aufweisen, um aus der Entleeröffnung herausgeschwenkt werden zu können. Durch den sich dadurch bildenden Spalt können Mischgutbestandteile auch bei geschlossener Entleeröffnung aus dem Behälter entweichen. Zudem muss der Verschlussdeckel sehr gründlich nach jedem Entleer vorgang gereinigt werden, um sicherzustellen, dass er wieder in der Öffnung positioniert werden kann und zuverlässig abdichtet. Des Weiteren kann sich Mischgut im Bereich der unterhalb des Verschlussdeckels befindlichen Schwenkachse 109 ansammeln und den Schwenkvorgang behin dern. Durch die Schwenkbewegung des Verschlussdeckels in Verbindung mit der Drehbewegung des Mischbehälters wird das aus der Entleeröffnung ausströmende Mischgut in einer parabelför migen Bahn aus dem Mischbehälter ausfließen. Dadurch ist es notwendig, den unterhalb von dem Verschlussdeckel befindlichen Überleitkasten 1 12 relativ groß zu gestalten, was die anschließende Reinigung erschwert. Zudem muss der untere Auslaufquerschnitt des Überleitkastens 1 12 relativ groß gewählt werden, um einen ausreichend steilen Auslaufwinkel zu ermöglichen. Der große Aus laufquerschnitt erschwert die Aufnahme des Mischgutes in nachgeschalteten Behältern, da auch diese wiederum mit großen Einlaufquerschnitten ausgeführt sein müssen.

Schließlich muss im Auslaufkasten Platz für den Verschlussdeckel in der geöffneten Position vor gesehen sein, an dem der Verschlussdeckel das aus der Entleeröffnung ausströmende Mischgut möglichst wenig behindert. Dies bedeutet, dass für den Verschlussdeckel entsprechend viel Platz vorgesehen sein muss.

Ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik ist es daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Mischvorrichtung anzugeben, deren Entleeröffnung leicht und platzsparend geöff net und verschlossen werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Verschlussdeckel aus zwei Ver schlussdeckelteilen besteht, die relativ zueinander zwischen einer geschlossenen Position, in wel cher sich die beiden Verschlussdeckelteile berühren und zusammen den Verschlussdeckel bilden, und einer geöffneten Position, in welcher die beiden Verschlussdeckelteile voneinander beab- standet sind, so dass zwischen den beiden Verschlussdeckelteilen eine Öffnung zu Entnahme des Mischgutes aus dem Behälter gebildet wird, hin- und herbewegt werden können.

Durch die zweiteilige Ausbildung des Verschlussdeckels wird der benötigte Raum zur Positionie rung des Verschlussdeckels in der geöffneten Position besser verteilt, so dass insgesamt die Mischvorrichtungen kompakter ausgebildet sein kann. Zudem treten die Verschlussdeckelteile zu keinem Zeitpunkt während der Ruhe- oder Bewegungsphase aus der Ebene des Mischbehälterbo dens nach oben hin heraus, so dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Kollision mit dem Mischwerk zeug oder den daran befestigten Bodenmessern mit dem Verschlussdeckel kommen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass beide Verschlussdeckelteile um eine Schwenkachse verschwenkt werden können, um sie zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position hin und her zu bewegen, wobei beide Verschlussdeckelteile vorzugsweise um dieselbe Schwenkachse verschwenkbar sind.

Das Verschwenken um eine Schwenkachse erleichtert die Bewegungsführung der Verschlussde ckelteile.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die beiden Verschlussdeckelteile jeweils eine Kontaktfläche auf, wobei die beiden Kontaktflächen in der geschlossenen Position miteinander in Kontakt stehen, wobei in mindestens einer Kontaktfläche und vorzugsweise in beiden Kontakt flächen eine Ausnehmung vorgesehen ist, in welcher ein elastisches Dichtelement angeordnet ist.

Dadurch ist ein zuverlässiges Verschließen der Entleeröffnung in der geschlossenen Position mög lich und ein Auslaufen von Mischgut durch einen sich zwischen den Verschlussdeckelteilen bilden den Spalt wird vermieden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das elastische Dichtelement derart dimensioniert ist, dass es über die Kontaktfläche hervor steht, so dass es in der geschlossenen Position elastisch verformt wird. Diese Maßnahme erhöht die Dichtheit des Verschlussdeckels. Dies ist insbesondere dann, wenn im Mischbehälter während des Mischens ein Unterdrück aufrechterhalten werden soll, von Vorteil.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Ausnehmung als eine sich über die gesamte Kontaktfläche erstreckende Rille ausgebildet ist. Dabei ist vorzugsweise die Ausnehmung an den Enden der Rille tiefer oder breiter ausgebildet, wobei das elastische Dichtelement korrespondierend zu der Ausnehmung ausgeführt ist, so dass es an seinen Endbereichen dicker und/oder tiefer ausgebildet ist als in einem die beiden Endbereiche verbindenden mittleren Bereich. Ein sich über die gesamte Kontaktfläche ersteckendes Dichtelement verbessert die Dichtheit. Dadurch, dass in den Bereichen, in denen die Kontaktflächen der Verschlussdeckelteile auf die Kantenflächen der Entleeröffnung treffen, das Dichtelement voluminöser ausgebildet ist, wird die Dichtheit gerade in diesen Bereichen verbessert. Dadurch, dass die Ausnehmung hierzu korrespondierend ausgebildet ist, wird eine formschlüssige Verbindung zwischen Dichtelement und Verschlussdeckelteil bereitgestellt. Zusätzlich kann das Dichtelement in der Ausnehmung auch noch verklebt werden, um z.B. ein Herauslösen während des Betriebes vollständig zu verhindern.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Verschlussdeckelteile in eine Reinigungsposition gebracht werden können, die sich zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position befindet, wobei zumindest eine Reinigungsdüse vorgesehen ist, die derart ausgerichtet ist, dass über die Reinigungsdüse zugeführtes Reinigungsmittel auf die Kontaktflächen der Verschlussdeckelteile in der Reinigungsposition gesprüht werden kann. Aufgrund der zweiteiligen Ausführung des Verschlussdeckels gelangt Mischgut auf die Kontaktflächen der Verschlussdeckelteile. Es ist daher notwendig, die Kontaktflächen in regelmäßigen Abständen zu reinigen. Dies gelingt am besten, wenn sich die Verschlussdeckelteile in einer Position befinden, in welcher die beiden Kontaktflächen voneinander beanstandet sind, jedoch noch nicht in der geöffneten Position angeordnet sind. Diese Zwischenposition wird als Reinigungsposition bezeichnet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass jedes Verschlussdeckelteil einen Schwenkarm aufweist, über den das Verschlussdeckelteil mit einem auf der Schwenkachse angeordneten Antriebselement verbunden ist, wobei vorzugsweise jedes Verschlussdeckelteil einen Stützarm aufweist, über den das Verschlussdeckelteil sich am Antriebselement des anderen Verschlussdeckelteils abstützt.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Schwenkachse in den Auslaufbereich des Mischgutes verlegt werden kann. In diesem Fall braucht die Schwenkachse nicht im Öffnungsbereich der Entleeröffnung angeordnet sein. Daher ist der Stützarm hilfreich, um das Verschlussdeckelteil genügend zu stabilisieren.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass jedes Verschlussdeckelteil einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt aufweist, so dass sich in der geschlossenen Position ein Verschlussdeckel mit kreisförmigem Querschnitt ergibt. Grundsätzlich ist eine Ausbildung mit exakt halbkreisförmigem Querschnitt möglich. In der Praxis hat sich jedoch herausgestellt, dass die Kantenflächen der Verschlussdeckelteile im Bereich des Übergangs zur Kontaktfläche mit Vorteil abgerundet sind, so dass die Verschlussdeckelteile keine exakt halbkreisförmige Querschnittsform aufweisen.

Die Verschlussdeckelteile weisen vorzugsweise eine Innenfläche, die bei geschlossener Entleeröffnung innerhalb des Behälters angeordnet ist, eine Außenfläche, die bei geschlossener Entleeröffnung außerhalb des Behälters angeordnet ist, und eine Kantenfläche, die bei geschlossener Entleeröffnung gegenüber einer Kantenfläche der Entleeröffnung angeordnet ist, auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Verschlussdeckelteile, die Entleeröffnung und die Schwenkachse derart ausgebildet und angeordnet, dass ein am weitesten von der Schwenkachse entfernt angeordneter Punkt auf der Innenfläche oder der Kantenfläche des Verschlussdeckelteils bei der Schwenkbewegung einen Kreis beschreibt, wobei die Verschlussdeckelteile innerhalb des Kreises und die Kantenflächen der Entleeröffnung außerhalb des Kreises angeordnet sind.

Durch diese Maßnahme müssen die Verschlussdeckelteile nur um die Schwenkachse gedreht werden, um die Entleeröffnung zu verschließen. Die Entleeröffnung ist derart ausgebildet und angeordnet, dass die Kantenfläche der Entleeröffnung während des Schwenkvorgangs nicht mit dem Verschlussdeckel kollidieren können.

Grundsätzlich kann auch in der geschlossenen Position des Verschlussdeckels innerhalb der Entleeröffnung ein Spalt zwischen den Kantenflächen des Verschlussdeckels und den Kantenflächen der Entleeröffnung verbleiben, die Spaltbreite sollte jedoch kleiner sein als die kleinste Korngröße des zu bearbeitenden Mischgutes, um ein Herausfließen des Mischgutes aus dem Mischbehälters zu vermeiden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Entleeröffnung und die Verschlussdeckelteile zueinander korrespondierende Kantenflächen aufweisen, die miteinander in Kontakt treten, wenn der Verschlussdeckel in der Entleeröffnung positioniert ist. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, dass in der geschlossenen Position des Verschluss deckels kein Spalt zwischen Entleeröffnung und Verschlussdeckel verbleibt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Kantenflächen des Ver schlussdeckels derart gekrümmt ausgebildet sind, dass sie auf einer gedachten Kugel liegen, und der Mittelpunkt der gedachten Kugel auf der Schwenkachse liegt.

Besonders bevorzugt schließt der Verschlussdeckel mit dem Boden bündig ab, so dass sich eine ebene Bodenfläche ergibt, wenn der Verschlussdeckel in der Entleeröffnung positioniert ist

Eine solche Ausbildung der Kantenflächen ähnelt dem Aufbau von Kugelsegmentschiebern. Ku gelsegmentschieber dienen als Absperrorgan innerhalb von Dosier- und Zuführungsleitungen. Al lerdings sind bei den Kugelsegmentschiebern die beweglichen Ventilschieber kugelsegmentförmig ausgebildet, d. h. nicht nur die Kontaktflächen, die mit einem entsprechenden Ventilsitz in Kontakt treten, sind gekrümmt ausgeführt, sondern der gesamte Ventilschieber hat die Form einer Kugel haube. Abgesehen davon, dass ein solcher Ventilschieber nicht als Verschlussdeckel anzusehen ist, erlaubt er aufgrund der Haubenform auch keine ebene Anordnung im Behälterboden.

Die erfindungsgemäße Ausbildung hat den Vorteil, dass der Verschlussdeckel einfach um die Schwenkachse geschwenkt werden kann, um die Entleeröffnung zu schließen oder zu öffnen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Entleeröffnung und die Verschlussdeckelteile zueinander korrespondierende Kantenflächen aufweisen, die miteinander in Kontakt treten, wenn die Verschlussdeckelteile in der Entleeröffnung positioniert sind, wobei die Kantenflächen der Verschlussdeckelteile derart gekrümmt ausgebildet sind, dass sie auf einer ge dachten Kugel liegen, wobei der Mittelpunkt der gedachten Kugel auf der Schwenkachse liegt. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Verschlussdeckelteile einfach um die Schwenk achse gedreht werden können, da die miteinander korrespondierenden Flächen auf der Oberfläche einer gedachten Kugel liegen. Durch die zweiteilige Ausführung des Verschlussdeckels ist zudem sichergestellt, dass beim Öffnen des Verschlussdeckels der Verschlussdeckel nicht in den Innen raum des Behälters eintaucht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist zumindest ein Anschlagselement vorgesehen, welches die Bewegung von zumindest einem Verschlussdeckelteil in Richtung der geschlossenen Position begrenzt, so dass beide Verschlussdeckelteile in der geschlossenen Position am An schlagselement anliegen. Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie der dazu gehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1 einen Mischbehälter des Standes der Technik in einer Draufsicht,

Figur 2 einen seitlichen Schnitt durch die Mischvorrichtung und den darin eingebauten Mischbe hälter von Figur 1 ,

Figur 3 einen seitlichen Schnitt durch einen Mischer mit geteiltem Verschlussdeckel und Vorrich tung zum Betrieb des Verschlussdeckels gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 4 eine Draufsicht auf den Verschlussbereich gemäß Figur 3,

Figur 5 eine zweite Draufsicht auf den Verschlussbereich gemäß den Figuren 3 und 4,

Figur 6 und 7 zwei seitliche Schnittansichten des Verschlussbereiches der Figuren 4 und 5 mit einem mehrteiligen Verschlussdeckel im geschlossenen bzw. geöffneten Zustand,

Figur 8 eine Abwandlung der Figur 7 mit einem in einer Reinigungsposition geöffneten Verschluss deckel mit ausgefahrener Reinigungsdüse,

Figur 9 ein Verschlussdeckelteil in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 10 ein Verschlussdeckel bestehend aus zwei Verschlussdeckelteilen in einer perspektivi schen Ansicht und

Figur 1 1 ein Dichtelement in einer perspektivischen Ansicht.

Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsform des Standes der Technik wurde bereits oben beschrieben.

Figur 3 zeigt einen seitlichen Schnitt durch einen Mischer mit geteiltem Verschlussdeckel einer erfindungsgemäßen Mischvorrichtung. Der zylindrische Mischbehälter 1 weist ein exzentrisch im Mischbehälter angeordnetes, fliegend gelagertes Mischwerkzeug 2 an einer zentralen Mischer welle 3 sowie einen stationären, vertikal von oben fliegend gehaltenen Wand-/Bodenabstreifer (nicht dargestellt) auf. An der untersten Ebene des Mischwerkzeugs 2 sind vertikal nach unten ragende Bodenmesser 4 befestigt, die mit einem geringen Abstand zur Oberfläche des Behälterbo dens arbeiten.

Im Zentrum des Mischbehälters 1 befindet sich die Entleeröffnung 5. Die Entleeröffnung 5 kann mit dem als Verschlussdeckel 6 ^' , 6 ^” ausgebildeten Verschlusselement verschlossen werden. Zu er kennen ist der Mischbehälterboden 7. Wie insbesondere den Figuren 6 und 7 zu entnehmen ist, ist in dem Behälterboden 7 eine Entleeröffnung 5 angeordnet, die mithilfe eines zweiteiligen Ver schlussdeckels 6 ^' , 6 ^" verschlossen werden kann. In der Figur 5 und 7 ist eine Situation gezeigt, in welcher der Verschlussdeckel vollständig geöffnet ist. In den Figuren 4 und 6 ist eine Situation gezeigt, in der der Verschlussdeckel verschlossen ist. In der Figur 8 sieht man den Verschlussde ckel in der Reinigungsposition, in welcher der Verschlussdeckel zum Teil geöffnet ist. Der Behälterboden 7 dreht sich zusammen mit dem Behälter um eine Drehachse 8. Zum Öffnen und Schließen des Verschlussdeckels 6 ^' , 6 ^" werden die beiden Verschlussdeckelteile 6 ^' , 6 ^” um die Schwenkachse 9 gedreht. Damit dies möglich ist, haben Entleeröffnung und die Verschlussdeckelteile bevorzugt zueinander korrespondierende Kantenflächen, die derart gekrümmt sind, dass sie auf einer gedachten Kugel liegen, so dass zum Öffnen oder Schließen der Entleeröffnung die Verschlusselementteile um eine Schwenkachse geschwenkt werden können, auf welche der Mittelpunkt der gedachten Kugel liegt.

In der Regel befindet sich in dem oberhalb des Mischbehälterbodens 7 angeordneten Mischbehälter Mischgut, das dann, wenn der Verschlussdeckel 6 ^' , 6 ^" geöffnet wird, wie in den Figuren 5 und 7 gezeigt ist, durch die Entleeröffnung in den Mischgutauslauf 10 fällt. Der Mischgutauslauf 10 ist mit dem Behälterboden 7 verbunden, so dass dieser sich mit dem Behälter dreht. An dem Mischgutauslauf 10 ist eine mit dem stationären System verbundene Schürze 1 1 angeordnet. Der Mischgutauslauf 10 und die Schürze 1 1 sind relativ zueinander über ein Drehlager drehbar.

Ebenfalls mit dem stationären System verbunden, z.B. im Mischerfuß, in welchem der entsprechende Mischer positioniert ist, ist eine Hubvorrichtung 12, 13 angeordnet. In dem gezeigten Beispiel sind vier Hubkolben 13, in den entsprechenden Kammern innerhalb des Kolbengehäuses 12 angeordnet. In an sich bekannter Weise können die durch den Hubkolben 13 gebildeten Fluidkammern innerhalb des Kolbengehäuses 12 mit Druckfluid beaufschlagt werden, um den Hubkolben 13 innerhalb des Gehäuses 12 zwischen seinen beiden Extrempositionen, die beispielsweise in Figur 4 und 5 bzw. Figuren 6 und 7 gezeigt sind, hin und her zu bewegen.

Der Hubkolben 13 ist mit einem ersten Hubelementteil 14 verbunden. Wird die Hubvorrichtung 12, 13 betätigt, kann das Hubelementteil 14 zusammen mit dem Hubkolben 13 nach oben bzw. unten bewegt werden. Das Hubelement besteht aus dem ersten Hubelement 14 und dem zweiten Hubelement 15. Die beiden Hubelementteile 14, 15 sind über ein Drehlager 16 relativ zueinander drehbar. Da das erste Hubelement 14 am Hubkolben 13 befestigt ist, ist dies im stationären System angeordnet, d.h. es dreht sich nicht zusammen mit dem Mischbehälter. Das zweite Hubelementteil 15 wiederum ist mit dem Mischgutauslauf 10 verbunden, so dass es sich zusammen mit diesem und dem Mischgutbehälter dreht, wenn der Behälter angetrieben wird. Das erste Hubelementteil und das zweite Hubelementteil sind derart angeordnet, dass sie in Richtung der Linearbewegung der Hubvorrichtung 12, 13 formschlüssig miteinander verbunden sind, was bedeutet, dass wenn das erste Hubelement 14 von der in Figur 4 gezeigten unteren Position in die in Figur 5 gezeigte obere Position bewegt wird, das zweite Hubelementteil 15 mit angehoben wird. Wie insbesondere den Figuren 4 und 5 zu entnehmen ist, ist mit dem zweiten Hubelementteil 15 eine Kurvenscheibe 17 verbunden. Auf der Kurvenscheibe läuft ein Hebel 18, der wiederum mit dem Mischbehälter bzw. den Mischgutauslauf 10 verbunden ist. Wird nun die Hubvorrichtung be tätigt, um das Hubelement von der in Figur 4 gezeigten Position in die in Figur 5 gezeigte Position zu bringen, läuft der Hebel 18 auf der Kurvenscheibe 17 entlang und wird im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 9 gedreht. Da die Schwenkachse 9 mit einem Verschlussdeckelteil verbunden ist, wird dieses ebenfalls um die Schwenkachse 9 gedreht. In der Figur 3 ist zu erkennen, dass auf der gegenüberliegenden Seite eine weitere Kurvenscheibe und ein weiterer Hebel vorgesehen sind, die sich gleichzeitig aber gegenläufig bewegen, wobei mit dem anderen Hebel das andere Ver schlussdeckelteil verbunden ist.

Die Figuren 6 und 7 zeigen die in Figuren 4 und 5 dargestellte Draufsicht in einer Schnittansicht. Neben den zwei Verschlussdeckelteilen 6 ^' , 6 ^” ist auch eine eingefahrene Reinigungsdüse 24 im Schürzenteil 1 1 dargestellt. Figur 7 zeigt den vollständig geöffneten Verschluss mit den Verschluss deckelteilen 6 ^' , 6 ^" in ihrer Endlagenposition. Die Reinigungsdüse 24 ist in der Wandung der Schürze 1 1 eingefahren.

Figur 8 zeigt eine Abwandlung der Figur 7 mit einem in einer Reinigungsposition geöffneten Ver schlussdeckel mit ausgefahrener Reinigungsdüse. Die Verschlussdeckelteile 6 ^' und 6 ^" sind mittels der teilweise ausgefahrenen Hubvorrichtung 12, 13 in eine teilgeöffnete Position bewegt, so dass sich zwischen den korrespondieren Kanten- und Kontaktflächen ein Spalt ergibt. Um eine Reini gung der Kanten- und Kontaktflächen durchzuführen, ist in einem vorhergehenden Schritt das Mischgut vollständig aus dem Mischbehälter durch vollständiges Öffnen des Verschlussdeckels gemäß Figur 7 zu entnehmen. Anschließend werden die Verschlussdeckelteile 6 ^' und 6 ^" so ge schwenkt, dass sich die Reinigungsposition ergibt. Während des Zuschwenkens der Verschluss deckelteile bis in die Reinigungsposition kann eine Reinigungsdüse 24, die im feststehenden Schürzenteil 1 1 angeordnet ist, in den vom Mischgut durchströmten Mischgutauslauf 10 bzw. Schürzenbereich 1 1 eingefahren werden und die Oberfläche und Kanten- und Kontaktfläche der Verschlussdeckelteile 6 ^' und 6 ^” durch Einsprühen eines Reinigungsfluides abreinigen.

Die Verschlussdeckelteile sind in den Figuren 9 bis 1 1 dargestellt. In Figur 9 ist eine perspektivi sche Ansicht eines Verschlussdeckelteils 6 ^' gezeigt. Das Verschlussdeckelteil 6 ^' ist im Wesentli chen halbkreisförmig ausgebildet und mit einem Schwenkarm 19 verbunden, welcher von der Schwenkwelle 21 angetrieben wird. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Stützarm 20 vorge sehen, der sich an der gegenüberliegenden Schwenkachse abstützt. Figur 10 zeigt den Verschlussdeckel bestehend aus zwei Verschlussdeckelteilen 6 ^' , 6 ^” . In der gezeigten Ausführungsform haben beide Verschlussdeckelteile 6 ^' , 6 ^" eine Ausnehmung, in wel cher ein entsprechendes Dichtelement 22 beispielhaft im Verschlussdeckelteile 6 ^' angeordnet ist. Werden die beiden Verschlussdeckelteile in ihre geschlossene Position gebracht, so liegen die beiden Dichtelemente aneinander und verschließen den sich zwischen den beiden Verschlussde ckelteilen 6 ^' , 6 ^" befindlichen Spalt. Das Dichtelement 22 ist elastisch ausgebildet und weist an seinen Endbereichen 23 eine Verdickung auf. Die Ausnehmung innerhalb der Verschlussdeckelteil 6 ^' , 6 ^" ist korrespondierend zu dem Dichtelement 22 ausgebildet. Gerade im Eckbereich der Ver schlussdeckelelemente ist eine dichte Konstruktion notwendig, um zu verhindern, dass Mischgut aus dem Behälter ausläuft.

Bei der gezeigten Ausführungsform ist die Entleeröffnung kreisförmig, so dass die beiden Ver schlussdeckelteile im Wesentlichen halbkreisförmig sind und zusammen eine Kreisform bilden, die der Kreisform der Entleeröffnung entspricht.

Alternativ könnte die Entleeröffnung in dem Bereich, in welchem sich die beiden Verschlussdeckel teile 6 ^' , 6 ^" treffen von der Kreisform abweichen und entsprechende nach innen vorstehende An schlagselemente aufweisen. In diesem Fall sollte auch die Form der Verschlussdeckelteile 6 ^' , 6 ^” im Bereich der Anschlagelemente von der Kreisform abweichen.

Bezugszeichenliste:

1 Mischbehälter

2 Mischwerkzeug

3 Mischerwelle

4 Bodenmesser

5 Entleeröffnung

6 , 6” Verschlussdeckel

7 Mischbehälterboden

8 Drehachse

9 Schwenkachse

10 Mischgutauslauf 1 1 Schürze

12 Kolbengehäuse

13 Hubvorrichtung

14 erstes Hubelement

15 zweites Hubelement

16 Drehlager

17 Kurvenscheibe

18 Hebel

19 Schwenkarm

20 Stützarm

21 Schwenkwelle 22 Dichtelement

23 End bereiche

24 Reinigungsdüse

101 Mischbehälter

102 Mischwerkzeug

103 zentrale Welle

104 Mischflügel

105 Wand-/Bodenabstreifer

106 Bodenmesser

107 Entleeröffnung

108 Verschlussdeckel

109 Lagerzapfen

1 10 Tragarm

1 1 1 Schwenkwelle

1 12 Überleitkasten