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Patent Searching and Data


Title:
MIXING AND DRINKING BEAKER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/022237
Kind Code:
A1
Abstract:
A mixing and drinking beaker with an adhesive, closing and sealing system betwen the cover and the beaker (1) and with a chamber (2/3) in the cover consisting of an outer cover (2) and an inner cover (3) therein after the adhesive and sealing system in which said inner cover (3) can be released from its seat (2') without releasing the joint between the cover and the beaker without the need for any additional mechanism but simply by the yielding of the sealing seat (2') of the material surrounding the inner cover (3) by pressure from outside axially to the outer cover (2) on the handle (2'''') and/or the surround of the outer cover (2). In addition, the adhesive bond between the cover and the beaker can be changed to a positive bond by a shrink strip (11').

Inventors:
ZIMMERMANN JOHANN (DE)
SCHOEL BIRGIT (DE)
STELLMACH ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/001181
Publication Date:
December 23, 1992
Filing Date:
May 25, 1992
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMERMANN JOHANN (DE)
SCHOEL BIRGIT (DE)
STELLMACH ALFRED (DE)
International Classes:
A47J43/27; A63C11/22; B65D51/28; (IPC1-7): A47J43/27; B65D51/28
Foreign References:
US3861431A1975-01-21
GB2118515A1983-11-02
US3820692A1974-06-28
US4785931A1988-11-22
GB2220930A1990-01-24
US2791467A1957-05-07
US4818114A1989-04-04
EP0030187A11981-06-10
Attorney, Agent or Firm:
Zimmermann, Johann (Schlier, DE)
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Claims:
PatentanspriSche:
1. Mixund Trinkbecherzum Mischen von vorzugsweise Nahrungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß ein Deckel dicht auf dem Außenrand eines Gefäßes sitzt und in diesem Deckel ein Innendeckel in einem Dichtund 5 Haftsitz sitzt und mit dem äußeren Deckel zusammen eine dichte Kaπmer bildet, wobei der Innendeckel allein durch eine Kraft von außerhalb des äußeren Deckels kommend und auf den Innendeckel in etwa achsialer Richtung gerichtet, sich aus seinem Sitz im äußeren Deckel löst, ohne Vorrichtungen oder weitere Teile hierfür zu benötigen.
2. 10 Weiter dadurch gekennzeichnet, daß das Dichten und Haften der Deckel und des Gefäßes nach dem System " Dorn" von einem " Schlauch umschlungen " in erfindungsgemäßer Weise erfolgt. Weiter dadurch gekennzeichnet, daß ein Sfchrumpfband um den Außendeckel am Dichtund Haftsitz desselben beim Schrumpfen aus der kraftschlüssigen 15 Verbindung zwischen äußerem Deckel und dem Innendeckel wie auch zwischen dem äußeren Deckel und dem von ihm abgedeckten Gefäß an ihrem Dicht und Haftsitz eine formschlüssige Verbindung in erfindungsgemäßer gleicher und gleichzeitiger Weise durch Einleitung der Etehrumpfspannung in den äußeren Deckel bewirkt und so die Verbindungen der Deckel mit ihren Dicht 20 sitzen an den Gegenstücken feealt) verplombt.
3. Mix und Trinkbecher dadurch gekennzeichnet, daß der Außendeckel (2) aus einem elastischeren und weicheren und weniger steifen Polymer be¬ steht als der Innendeckel (3) und der Becher (l),τobei der Becher (1) vor¬ zugsweise in Wickeltechnik aus einem mit Polymer—(beschichteten)Band her 25 gestellt wird und Schriftzeichen, figürliche Darstellungen und isolierende Schichten in die Wickellagen nach Bedarf aufgenommen werden und bei vor¬ zugsweise( ernetztemHochdruckpolyäthylen oder jedem anderen hierfür ge¬ eigneten Polymer ein hochfester Becher im Vergleich zu anderen Fertigungs weisen und Materialien entsteht.
4. 30.
5. Mixund Trinkbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel (3) eine Mulde mit einem aus der Mitte versetzten Griff be¬ sitzt, der die Mulde so abteilt, daß ein vol__πenmäßiges Bestimmen pulver för iger Stoffe mit ihm nach dem empirischen Hohlmaß "gestrichener Tee¬ löffel" und " gestrichener Eßlöffel" möglich ist.
6. Mix und Trinkbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischen von vorzugsweise Nahrungsmitteln nach dem Düsensystem vor sich geht, bei dem der Flüssigkeitsstrom in den Öffnungen des Innendeckels ( 3""" ) und Im Spalt (1"") zwischen Innendeckel (3) und Becherwandung (1) sich beJ_n"Shaken"* des Mixund Trinkbechers beschleunigt. *Schütteln.
7. Mixund Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel in einem Bajonettver¬ schluß, den er mit dem Außedeckel (2) bildet,sitzt und in seiner Bewegung in den Becher durch diesen Bajonettverschluß begrenzt wird. Weiter, daß derBajonettverschlußaus einem oder mehreren Ansätzen (3"") besteht, die Kerben (3,M ) tragen,in die ein Wulst (2" ) nach dem Schruπpfen des Schrumpfbandes (11') hineingedrückt ist. Weiter, daß im Außendeckel (2) Wülste (2") ,(2,"") sind, die mit ihren Unterbrechungen (2""") das Einführen des/der Ansätze (3"") in den Außen deckel emöglichen und daß ein senkrecht in der Deckelwandung verlaufender Wulst/ Wülste (2"","••) die Verdrehbewegung des Innendeckels gegenüber dem Außendeckel begrenzt/begrenzen.
8. Mixund Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 3bis5 dadurch gekennzeichnet, daß ein Schrumpfband (11') den Deckelrand (2*") umspannt und ihn in die Nute( 1") drückt und der Sitz (!') konisch nach dem Rand zu sich verjüngend ausgebildet ist und daß der Gegensitz im Außendeckel (2) so konisch gestaltet ist, daß er vom Becherand (1') auf¬ geweitet wird, wenn er über den Becherrand gestülpt wird. Weiter dadurch gekennzeichnet,daß in dem Becherrand eine Nute (1") ist, in die der Wulst (2"") .der im Außendeckel am Rand (2"') umläuft, mit Spiel Platz hat • Weiter dadurch gekennzeichnet, daß besagtes Schrumpfband (11*) eine Soll¬ bruchstelle (11"") und einen Lappen (11'") an einemvom Band abstehenden Ansatzstück (11") hat und das Band ( 11 Ml", 11"', 11"") in einem Stück gefertigt ist, vorzugsweise.
9. Mixund Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1und 3 bis6 dadurch gekennzeichnet, daß der Außendeckel aus elastischem und weichen Polymer besteht und umlaufenden Wülsten(2",2' ""')mit Unterbrechungen an der Innenwand,die die Lage des Innendeckels (3) an seinem konischen Teil (3') begrenzen. Weiter dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (2') beziehungsweise (2"""') in Fig.2 konisch ausgebildet ist. Weiter dadurch gekennzeichnet, daß der Außendeckel einen Griff in einer Mulde hat und mit dem Innendeckel zusammen eine volumenmäßig so große Kammer hat, wie für die portionierte Abfüllung eines bestimmten Nahrungs¬ mittels nptendig/erlaubt ist.
10. Mixund Trinkbecher nach einem odermehreren derAnsprüche 1 und 3bis7 dadurch gekennzeichnet, daß der Außendeckel (2) eine dichte Durch¬ führung für einen Trinkhalm (2""") hat.
11. Mix und Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel (3) durch eine Kraft von außerhalb des Mixund Trinkbechers,allein durch diese Kraft, ohne Vorrichtungen oder weitere Teile,nach Öffnen von Kammer (2/3),Stel lung (I) , in Stellung (II) zurückgebracht wird ( Kammer (2/3) ist ge¬ schlossen,beziehungsweise soweit geschlossen, so daß nicht Flüssigkeit aus dem Inneren der Kammer ( 2/3 ) so stark austritt , daß es zum Nach¬ tropfen nach"Entleerung"der Kammer (2/3) kommt.
12. Der Innendeckel (3) ist dabei vorzugsweise in solcher Lage zum Außendeckel (2), so daß er mit seinem Rand ( 3 «»»»»' ) an seinem kleisten Durch¬ messer/im Sitz (2"'"") des Außendeckels (2),beziehungsweise am um¬ laufenden Wulst an besagtem Sitz ( 2"),also bei aufgesetztem Deckel, dem Becher (1) zu " anschnäbelt " , das heißt,eine sehr schmale Dicht¬ fläche bei geringer Haltekraft oder gar nurAdhäsionskräfte/kraft zwischen Außendeckel (2) und Innendeckel (3) am Wulst (2 "•••••■"«) wirken/wirkt.
13. Mix und Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung zwischen Außen¬ deckel ( 2) und Innendeckel (3) sowie zwischen'AußendeckeK2) und Becher (1) nach dem erfindungsgemäßen Dicht und Haftsystem " Dorn " von Schl auch umschlungen " bewerkstelligt ist, wobei eine im Verhältnis große Zugkraft auf den Außendeckel und/oder Kammer(2/3),also den Deckeln (2,3) , in vorzugsweise achsialer Richtung der Deckel (2, 3)aufgenommen wird, ohne daß sich die Deckelteile auseinander oder bei aufgesetzten/aufgesetztem Deckel (2) beziehungsweise Deckeln ( 2, 3 ) auf den Becher (1) lösen, beziehungsweise von Becher (1) ablösen , vrogegen schon eine im Verhältnis dazu geringe Kraft auf den Außendeckelrand (2 '") und/ oder bei einem aufgesetzten Außendeckel,zum Beispiel auf dem Becherrand (1"), der hohlen Hand, dem Ring (1 ) oder jedem sonstigen abstützenden Mittel oder einer abstützenden Gegenkraft oder einm entsprechenden Drehmoment genügt,den/die Deckel (2, 3 ) aus seinem / ihrem Sitz/en leichtgängig zu lösen.
14. Mix und Trinkbecher nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die konische und zugleich ballig verlauf¬ ende Becherwand vorzugsweise in den Querschnitt aus zwei in ihrer Mitte um 180 Grad gegeinander gedrehte Gleichdicke übergeht, die abgerundet sind und deren Flanken so .ineinander übergehen,daß eine gerundete Raute mit Sei¬ ten der von ihr eingeschlossenen gegeneinander verdrehten Gleichdicke> im Umriß nur wenig von einem Quatrat mit ballig verlaufenden Seiten unter schiedlich , jedoch eindeutig bestimmbarer geometrischer Form,im Gegen¬ satz dazu,entsteht und dies bei stufenloser Änderung von Durchmesser/n.
Description:
-I- Beschreibunq : Mix- und Trinkbecher

Mix-und Trinkbecher werden dazu verwendet, in Flüssigkeiten feste, halbfeste oder flüssige N_.__xingsn_.ttel zu mischen und zu servieren. Stand der Technik;

Es gibt Mixbecher mit Schraubdeckel, bei denen das Gewinde am Becher beim Trinken störend ist und die schwierig zu reinigen sind, weil sich Nahrxuigsmittelreste in den schwer zugänglichen Gewinderillen absetzen. Bei den bekannten Mixbechern muß vor dem Zumischen von Stoffen zum Be- eher der Deckel abgencrπmen werden.

Beim Mischen von Stoffen in einem fahrenden Automobil besteht die Ge¬ fahr,auf Grund von Erschütterungen,den Becherinhalt zu verschütten. Bei langen Fahrten empfiehlt es sich, wenn wie auf Autobahnen oft der Fall, kein Parkplatz zu erreichen ist, aus einem geschlossenen Mixbech- er zu trinken und aus Gründen der Frische der gemischten Stoffe und aus Geschmacksgründen -Ingredienzen können bei längerem gegenseitigen Ein¬ wirken unerwünschte Verbindungen bilden - kurz vorher die Stoffe zu mi¬ schen.

Für das bessere Mischen wird bei einer Ausführung für einen Shaker für Babyflaschen - U.S. Patent Nr. 4,818,114, Melinda M. Ghavi- eine Misch¬ scheibe mit scharfen,radspeichenförmig verlaufenden Armen zwischen Fla¬ che und aufschraubbarem Shaker eingesetzt, was die Vorbereitung des Mixvorganges umständlich macht.

Die Erfindung will diesen Mängeln abhelfen und vor allem die hygie- nischen Bedingungen bei einem Mix-und Trinkbecher verbessern und er¬ möglichen, daß die zu mischenden Stoffe, bis zum Mischvorgang getrennt gehalten werden können,obwohl der Becher vor dem Mischvorgang geschlos¬ sen gehalten wird.

Ein Becher mit diesen Möglichkeiten ist neu. Beschreibung der Erfindung;

Der Mix- und Trinkbecher besitzt in dem Becher (1) und dem Deckel, der aus dem Außendeckel (2) und dem Innendeckel (3) besteht,zwei gegenein- anderzu dichte Behältnisse, wenn der Innendeckel (3) mit seinem Dicht¬ konus (3') in dem Dichtkonussitz (2') des Außendeckels (2) sitzt. Der Innendeckel (3) wird nach Auslösen aus seinem Sitz (2') von Ansätz¬ en an ihm (3'", 3""), Fig.l, (3""), Fig.2 von Ansätzen (2"'),Fig.l be¬ ziehungsweise von einem Wulst (2"""") ,Fig.2 an der Innenwandung des Außendeckels (2) in der Endlage (I) gehalten. Dieses Auslösen ge¬ schieht durch Drücken mit der Hand/ den Fingern auf den Außendeckel(2)

und vorzugsweise auf den Griff (2"") und die Mulde in der er sitzt. In der Innendeckellage (I) sind die Öffnungen (3"""), die zwischen dem Ansatz (3""), Fig. 1, beziehungsweise dem Ansatz (3""),Fig.2 oder meh- reren solcher Ansätze gebildet werden, der Becherwandung (1) zu,ge¬ öffnet. Der Innendeckel (3) bildet mit der Becherwandung (1) in der Stellung(I)Öffnungen(l"." r 3" ,, "),durch die beim Schütteln des Bechers die Inhalte in Becher (1) und Außendeckel (2) mit Innendeckel (3),aus ihren Kaπτπern in den Teilen (1) und (2,3)strömend,an den Düsenöffnung- en in ihren Fließgeschwindigkeiten verändert werden und vor allem durch diese Düsenwirkung so gut gemischt werden, wie es von elektro- mechanischen Mixern her bekannt ist.

Die Düsenwirkung - E * =-~ m . v 2 - ist bei einer angenommenen Masse von 0,25 kg und einer Geschwindigkeit der Flüssigkeit von 2 m s doch recht groß für so einen Mixvorgang, durchaus in der Energieaufbietung mit Haπiπerschlägen eines 250 g - Hammers zu vergleichen. Unterstützt werden kann dieser Mixvorgang durch eine Pumpbewegung am elastischen/ eichen Außendeckel (2), indem der Griff (2"") gezogen/ gedrückt wird. Das solcherart gemixte Getränk kann nach Abnahme des Deckels (2) oder des Verschlusses (9) vom Trinkrohr (8) dem Becher entncrπmen werden. Zum Reinigen kann man den Innendeckel (3) aus dem von den Ansätzen und unterbrochenen Wulst gebildeten Bajonettverschluß herausdrehen. Das Wiedereinsetzen kann bei der Ausführung mit Wulst/Wülsten (2"""") geschehen, indem einfach die Ansätze (3 "" ) am Innendeckel (3) über die Wülste des elastischen/ weichen Außendeckels (2) geschoben werden. Für das Ausfahren aus dem Bajonettverschluß ist dann allerdings der Innendeckel mit ' seinem Ansatz/ seinen Ansätzen ( 3"" ) so zu verdrehen, daß er/ sie durch die Nut /Nuten (2""") am Wulst (2 ,,,,, " , ) hindurchgehen können. Diese Stellung ist zum leichteren Auffinden durch f_arkierung- en am Innendeckel (3) und am Rand (2""') des Außendeckels gekennzeich¬ net.

Auch beiim Bajonettverschlußeingehängtem Innendeckel (3) wird eine gute Reinigung von Innendeckel (3) und Innenwandung vom Außendeckel (2) allein durch Schütteln einer Spülflüssigkeit im Becher (1) durch die Düsenwirkung der Öffnungen (1"", 3""") erreicht. Der Außendeckel (2) ist leicht auf den Becherrand (1") aufsetzbar und läßt sich erfindungsgemäß leichtgängig davon abnehmen, wenn eine Druck¬ kraft,zum Beispiel mit einem Finger,auf den Rand (2"') des Außendeckels

aufgebracht wird.

Bei der Gefahr des Absprengens des Deckels durch einen zu hohen Innen¬ druck im Mix- und Trinkbecher wird der Dichtsitz (2") von dem Gas,das zum Beispiel bei der Reaktion von Ingredenzien beim Mischen der Nahr- ungsmittel entstanden ist ( zum Beispiel CD ), vom Dichtsitz (1') ab¬ gehoben und so Druck aus dem Iπnenraum abgelassen. Dies geschieht selbsttätig auf Grund des erfindungsgemäßen Dichtsystems " Dorn von einem Schlauch umschlungen ". Dieses Dichtsystem eπiöglicht insbesondere das leichtgängige Lösen des Innen - wie auch des Außendeckels (3,2) von ihren Dichtsitzen (2', 2"), wabei der " Dorn " immer aus härterem Polymer besteht als der"Schlauch". Der Schlauch hat vorzugsweise eine Shorehärte von etwa 60 bis 95 , wogegen der Dorn so hart ist, daß er etwa das zehnfache dieses Wertes bei entsprechender Steifheit hat. Dieses für das Dichten und für das kraftschlüssige Fügen der Deckel miteinander und des Außendeckels (2) mit dem Becher (1) und hier am Dichtsitz (1'), der bei den gezeigten Ausführungen dem Rand (1") zu, sich verjüngt und den entsprechend geformten Dichtsitz (2"), der vom Rand (2"') weg,sich verjüngt,günstige Verhalten, läßt sich mit dem Umschlingen der kettenförmigen Makromolekülen des weichen Polymers der " Schlauchteile " im Außendeckel (2) erklären.

Die Umschlingungskräfte sind bei gefügten " Dorn- Schlauchverbindungen •• so groß, daß es nur unter größerer Anwendung von Zugkräften am Griff des Außendeckels (2"") und am Griff des (3 ) des Innendeckels (3) zum Beispiel gelingt,die kraftschlüssige und dichte Verbindung zu lösen; Gleiches gilt für das Lösen des Deckels vom Becher durchZug.

Beim Lösevorgang - am Beispiel des Deckels ( 2 ) und des von ihm um¬ schlungenen Bechers (1) dargestellt - wird der " Schlauch. " bei einer eingeleiteten Stauchkraft in den Rand des Außendeckels (2"'),gestaucht und die langen Molekülketten des Polymers verlieren an Umschlingungs- kraft um den Kegelsitz (1') am Becherrand, dadurch löst sich der

Deckel (2) leicht mit seinem ebenfalls konischen Dicht-/Haftsitz (2") ab.

Um ein unbeabsichtigtes Lösen bei einem Mix-und Trinkbecher, der zum

Beispiel gefüllt ist, zu verhindern, ist ein schmaler Wulst(2"""""-) am Ausgang des Dichtsit∑es (2') angebracht, der in eine Nute (1") ein¬ greift.

Auch kann in einer weiteren Ausführung ein Ring (11), der sich am Becher (1) am Gegenkonus zum Dicht-/Haftkonus (1') oder in der Nutd")

am Becherrand (1') abstützt,gesichert sein.

Das Abstreifen kann dann nur bei Anwendung einer gezielten Kraft auf den Ring (11) und Verschieben desselben vccn Gegenkonus weg oder aus der Nut (11") - die Nut hat eine Tiefe von vorzugsweise nur wenigen Zehntel- millimeter - geschehen.

In einer weiteren Ausführung ist ein ≤fchrumpfband (11') mit einem Lappen (11'") um den Rand (2'") des Außendeckels (2) aufgeschrumpft und drückt so den feinen Wulst (2"") in die Nut (1"), weiterhin legt es sich beim A___sc-_rumpfen - zum Beispiel mit Hilfe einer umden Mix- und Trinkbecher geführten Gasflaπine - selbst mit seiner Kante (11'"") in die Nut (1"), den Becher (1) umschlingend und so ein Lösen des Deckels (2) verhindernd . Soll der Deckel von Becher abgenc-πmen werden können, muß zuerst die so entstandene formschlüssige Verbindung aufgerissen werden. Dazu ist am Sc__rumpfband eine Sollbruchstelle (11"") vorgesehen. Solch eine Sicherung gegen Öffnen ist zum Beispiel dann von Vorteil,wenn der Mix- und Triαikbecher zum Beispiel in edemischen Gebieten steril ge¬ halten werden muß.

Diese erfindungsgemäße Sicherung läßt sich aber auch bei Verkaufspak - kungen vorteilhaft verwenden, die gefüllt sind und bei denen ein iMani- pulieren erkennbar sein muß.

Solche Packungen können dann umweltschonend nach der Reinigung vom Ver¬ käufer solcher Mix-__rinkbecher-Verkaufspackungen umweltentlastend und resourcenschonend z___ückgenoππιen werden.

Versuche mit zum Beispiel Kefir im Becher (1) und diätisches Instant- pulver in der Kammer zwischen Außendeckel (2) und Innendeckel (3), lüs¬ sigkeitsdichtgegenüber dem Becher (1) gespeichert, haben ein gutes Misch- vermögen der beiden Nahrvugsiώttelkαtiponenten nach Öffnen des Innen¬ deckels und Ausspülen des diätischen Nahrungsmittelpulvers durch Kefir aus dem Becher (1) gezeigt. Dies war trotz der verhältnismäßig hohen Viskosität von Kefir und der auch nicht eben guten Mischfähigkeit des diätischen Nahrungsmittel- Pulvers wegen der beim Becher erfindungsgemäßen Düse/Düsen zwischen Deckeln (2,3) und Becherinnenwandung am Becherrand (1) zu erwarten. Auch hier wurde eine Mixwirkung wie bei einem elektromechanischen Mixer erreicht, und dies allein durch Schütteln des Mix-und Trinkbechers. Der Lösevorgang des Innendeckels (3) aus seinem Dicht-und Haftsitz (2') soll nunmehr erläutert werden:

Bei der erfindungsgemäßen Ausführung wird um die Innenkante des Becher¬ randes (1"') bei der Anwendung einer Druckkraft auf die nahezu senk-

recht umlaufende Wandung (2""""'),Fig.2 ein Drehmoment - der Becrfer- achse zu drehend - auf die in etwa im rechten Winkel dazu (also bei stehendem Becher mit korrekt aufgesetztem Deckel (2,3)horizontal ) verlaufende Deckeloberkante (2"), Fig.2 ausgeübt und verdreht ähnlich einem Winkelhebel - Querschnittsfläche des Deckelteiles als Fläche eines Winkelhebels gedacht - den Deckelabschnitt (2", 2"""" ) so weit, daß der Innendeckel (3) mit seiner konischen Dicht- und Haftfläche (3') trotz des umlaufenden Wulstes an der Innenwandung des " Schlauch¬ es" (2') frei wird und in Stellung (I) über den/die Ansatz/e (3'", 3"" Fig.l beziehungsweise (3""), Fig.2 durch die durch die Deckelwandung des Außendeckels (2) hindurchgeleitete Druckkraft, die von außerhalb des Mix- und Trinkbechers wirkt, gedrückt wird und/oder selbst fällt. Um den Innendeckel aus seinem Sitz zu lösen, ist erfindungsgemäß nur eine Druckkraft von außerhalb des geschlossenen Mix- und Trinkbechers auf den Außendeckel (2) und da in etwa der Nähe des Griffes (2"") und/ oder an ihm aufzubringen. Der Deckel aus den Teilen (2) und (3) ist zum Öffnen des Innendeckels (3) gegenüber dem Becher (1) zwecks Ent¬ leerung der erfindungsgemäßen Kammer aus Außen-und Innendeckel gebil¬ det ( 2/3 ) , nicht vom Becher (1) abzunehmen. Das Wiederbefüllen der Kammer (2/3) geschieht bei abgencmmenem Innen¬ deckel (3) und um 180 Grad in Füllstellung gedrehtem Außendeckel (2). Der Kammerinhalt (2/3) ist vorzugsweise volumenmäßig so ausgelegt, daß ein Überfüllen erfindungsgemäß nicht möglich ist. Beim Eindrücken des Innendeckels (3) in seinen Sitz (2') wird seine Endlage darin und damit das korrekte und dann auch flüssigkeitsdichte Sitzen desselbendarin durch ein Schnappgeräusch, verursacht durch das Einrasten des Innendeckelsitzes in die von den Wülsten (2") und (2"" 1* " gebildete Nut angezeigt, die Wülste haben nur die Aufgabe den korrekt¬ en Sitz des Innendeckels (3) im Außendeckel (2) zu gewährleisten; die Dichtung und Haftung erfolgt nach dem Dicht- und Haftsystem " Dorn von Schlauch umschlungen " wie erfindungsgemäß beim Dicht- und Haftsitz zwischen Außendeckel (2) und Becher (1) angewendet. Auch hier hat der im Außendeckelsitz ( 2" ) umlaufende feine Wulst ( 2"" ) durch sein beim Einschnappen in die Nut ( 1" ) erzeugtes Schnappgeräusch den kor- rekten Sitz des Deckels ( 2 ) dem Benutzer des Mix- und Trinkbechers anzuzeigen.

Beim Befüllen des Kammerinhaltes (2/3) kann vorteilhaft der Innen¬ deckel (3) mit seiner durch den Griff (3 " "" ) asymmetrisch geteilten Mulde in ihm verwendet werden, wobei ein Muldententeil etwa das Volu-

men eines durchschnittlich großen " gestrichen " gefüllten Teelö fels und das andere das eines durchschnittlich großen " gestrichen " ge¬ füllten Eßlöffels hat.

Bei Verkaufspackungen wird das Manipulieren daran, um zu Beispiel aus Scherz oder aus einem Spieltrieb heraus den Innendeckel (3) aus dem Sitz im Außendeckel (2) auszulösen und die Verkaufspackung solcher¬ maßen beschädigt aber dann im Verkaufsraum stehen zu lassen,verhindert . indem in die Kerbe/n am /an dem Deckelansatz/den Deckelansätzen (3"") der Wulst (2 ,,,,n,, ) / Fig.2 durch das angelegte Schrumpfband (11') mit seiner ringförmig nach innen zu auf das horizontal verlaufende Außen- deckelteil (2"), Fig.2 wirkende Schrumpfkraft stauchend auf das elast¬ ische / weiche Außeπdeckelteil (2") wirkt und so verhindert, daß sich der in Verlängerung zum Außenteil (2") innen an der Inenwandung des Außendeckels (2) umlaufende/n Wülste/ Wulst ( 2"""" ) - als ein Stück mit dem Außendeckel _x_3arππen - sich aus den Kerben / der Kerbe (3"'"""-), Fig.2, Blatt 2/2 durch Krafteinwirkung auf den Außendeckel (2) herausschieben lassen, ohne daß bei einer solchen Gewaltanwendung das Schrumpfband aufplatzt und damit die erfolgte Manipulation am Mix- und Trinkbecher anzeigt.

Eine solchermaßen erfindungsgemäße neuartige Sicherung gegen Nicht- bemerken einer erfolgten t-inipulation an einem auf ein Gefäß aufge¬ setzten Deckel ist aber auch vorteilhaft immer dort einzusetzen, wo auch die Kammer ( 2/3) zur Aufnahme eines --a__ι_-ing--mittelbestanteiles nicht gewünscht ist.

Das heißt, daß diese Einrichtung, ohne dann zusätzlich das Auslösen eines Innendeckels (3) unbemerkt zu lassen, überall dort eingesetzt werden kann, und dies auf sehr wirtschaftliche Weise, wo ein unbe¬ merktes Öffnen eines Gefäßes mit wiederaufsetzbarem Deckel erschwert, wenn nicht geradezu unmöglich gemacht werden soll.

Auch kann durch die Anwendung des aufreißbaren Ξ hrump bandes am Dek- kelrand auf das erfindungsgemaße Haft- u d Dichtungssystem " Dorn von Schlauch umschlungen " oder auf jedes andere dazu geeignete System, auf sehr einfache und sicher wirkende Weise eine zusätzliche Dicht¬ wirkung erzielt werden, da sich nunmehr eine einka merige oder mehr- kammerige - je nach Ausbildung des Dichtsitzes im Deckel und am Rand des dazugehörigen Gefäßes und der Ausbildung des erf ndungsgemäßen Schrurπpfbandes (11'), Fig.2, Blatt 2/2 - zum Beispiel labyrinthische Dichtungen ausbilden, bei denen zum Beispiel eine äußere Dichtkammer

die Aufgabe des Abhaltens von Staub und Feuchtigkeit vom Packungsinhalt hätte und eine oder weitere Dichtkamtner/a dergestalt den Gasaustausch zwischen Packung und Umgebung verhindern könnte/n.

Dies dürfte der beste Weg der Ausführung der Erfindung sein, da es eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten und dadurch eine kostengünstige Ausführung der erfindungsgemäßen Schrumpfbandsicherung auf Grund der benötigten Stückzahlen und dem dadurch möglichen hohen Automatisierungs¬ grad der Fertigung des Schrumpfbandes mit dem daran befindlichen Ab- rißlappen und der daran zum Abreißen vorgesehenen Sollbruchstelle gibt. Auch dürfte die Entwicklung der Geräte und Maschinen zum Anlegen des Schrumpfbandes am Deckel und dan Aufschru pfen auf den Deckel und das Gefäß bei hohen Stückzahlen wirtschaftlich und schnell möglich sein; ein Vorteil, da ein solches Absichern und zusätzliches Dichten den Ver- lust von Resourceneinheiten vermindern helfen könnte und deshalb volks- und weltwirtschaftlich von Bedeutung sein dürfte.

Insgesamt stellt sich die Idee des Mix- und Trinkbechers mit der Kammer im Deckel und dem Dicht-/Haft- und Sealingsystem unter besonderer Aus¬ nutzung der beim Shaken des geschlossenen Mix-und Trinkbechers ent- stehenden Geschwindigkeitszunahme an den den Flüssigkeitsstrαm ein¬ engenden Stellen im Mix- und Trinkbecher als eine einheitliche Erfind¬ ung dar, bei der nur im Zusammenwirken der einzelnen Merkmale die hohe Effizienz der Verderbsicherung, der Geschmackssicherung, der Verhütung von unerwünschten chemischen Verbindungen im Nahrungsmittel und eben des Mix- und Trinkvσrganges erreicht wird. Wir sehen in den Aspekten nur den zwangsläufigen Gang bei der Entwicklung eines Erfindungsgedankens bezüglich der Behandlung und zeckentsprechenden Lagerung von Nahrungs¬ mittel. Wir sehen in der Umsetzung und Verwirklichung dieses Erfindungs¬ gedankens mit mehreren Merkmalen darin,eine Möglichkeit in edemischen Gebieten der Welt und dort wo Hunger und Drangsal bei den Menschen dieser Welt herrscht,vor allem für die Kinder dieser Welt,Hilfe zu bringen, weil durch diesen Erfindungsgedanken ,vorzugsweise vegetarisch und damit re- sourcenschonend ,auch in tropischen Gebieten,die Menschen bei Erhalt der Mikronährstoffe und der Vitamine in dem Mix-und Trinkbecher bei zum Beispiel der Verwendung von diätischem pulverförmigem Instantnahrungs- mittel, aufgelöst und gut,aber mit einfachen Mitteln und ohne teure Ap¬ parate gemischt, zum Beispiel in Magermilch ( aus Magermilchpulver im Mix- und Trinkbecher erzeugt oder von der Molkerei ) das Leben von vielen Kleinkindern gerettet werden kann.Wir beten um Anerkennung unserer Sicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

Blatt 1/2 zeigt einen Mix-und Trinkbecher mit aufgesetztem Deckel, im Halbschnitt dargestellt.

Links von der Becherachse ist der Innendeckel (3) in geöffneter Stel- lung (I) mit ausrieselndem ___hrungsmittelpulver (6), das in die Bech¬ er-Füllung (4) hineinsinkt- gezeigt..

Ein Trinkhalm (8) ist durch den Außendeckel in das Becherinnere hin¬ durchgeführt. Die Hindurchführung (2""") durch den Außendeckel (2) ist zeichnerisch nicht dargestellt. Auf dem Trinkhalm (8), der nicht Bestandteil des Bechers ist ( wegen Reinigungsprople en muß der Halm nach Gebrauch ausgewechselt werden ), sitzt als Verschluß desselben die Kappe (9).

Die Düsenwirkung an " den .Düsen beim Shaken des Mix-und Trinkbechers wird durch mit(3" Hn )bezeichneten Öffnungen bzw. einer solchen Öffnung und -in dem (1"") bezeichneten Spalt zwischen dem Innendeckel (3) in der geöffneten Stellung (I) und der Becherinnenwand in dieser Zone*erzeugt. Auf der rechten Seite von der Mix- und Trinkbecherachse aus gesehen, ist die vom Außendeckel (2) und dem Innendeckel (2) bei geschlossener Stellung (II) des Innendeckels gebildete i___ι_ner (2/3) mit dem darin gespeicherten N____cungsrπittelpulver (5) zu sehen. Der nach innen zu ge¬ wölbte Innendeckel (3) bildet einen "Ablaufberg" (3") für das Pulver (5)in der Kaπmer (2/3). Der Dicht-und Haftsitz des Innendeckels (3) ist mit (3') bezeichnet. Der Griff im/am Außendeckel (2) ist mit (2"") bezeichnet. Die Pfeile geben die Möglichkeit der Bewegungen am elast- ischen und weichen Außendeckel (2) an. Eine Füllstandsmarke(7') ver¬ weist auf den maximalen Füllstand von Flüssigkeit (4) im Becher (1). Ein weiterer Hinweis auf den Gebrauch des erfindungsgemäßen Gegenstandes ist der Aufdruck " mix _ trink " auf der Becherwandung (1). In einer Einzelheitdarstellung " Einzelheit bei "X" " ist eine Ausführ- ung eines Bajonettverschlusses mit den einzelnen Bezeichnungen (2"', 3"' 3"") gezeigt. Weiter stellt diese Einzelheit das Zusammenwirken von "Dorn" (3') und " Schlauch" (2') der erfindungsgemäßen Kammer (2/3) in den Teilen (3) und (2) dar. Es soll verdeutlicht werden, daß der Innen¬ deckel (3) mit seinem Dicht-und Haftsitz (3') von dem Außendeckel (2) und hier von seinem Dichtsitz (2*) umschlungen wird.

In der gezeigten Darstellung sind " Dorn" (3*) und "Schlauch" (2 1 ) kegelförmig ausgebildet, wobei jede andere geometrische Form von "Dorn" und " Schlauch" ( hier(2*)und (3') die geeignet ist,das Aufdornen des

"Schlauches" zu gewährleisten ,wie auch nicht als geometrische Formen zu beschreibende Ausgestaltungen von " Dorn" und " Schlauch" und geeignet,der ¬ maßen eine umschlingende Kraft am " Dorn"zu erzeugenmögliche Ausbildungen des erfindungsgemäßen Dicht-und Haftsystemes sind. Die Bezeichnungen (2") ,(1") , (2"') und (11) mit der Darstellung der Nut (11') im Becher (1) verweisen auf das Dicht-/ Haft- und Sealingsystem, das auf Blatt 2/2 in der dort gezeigten Einzelheit bei "X" entsprechend einer weiteren in der Beschreibung dargestellten Ausführung, die dort als der beste Weg zur Ausführung der Erfindung beschrieben ist: Blatt 2/2 zeigt eine schon erprobte Ausführung des Erfindungsgedankens. Die dargestellte Ausführung wurde mit Hilfe üblicher Kunststoffspritz- maschinen hergestellt, was den Innen- und Außendeckel (3) und (2) anbe¬ trifft. Es wurden bei Verwendung von Polyurethan ( na__r-ingsmittelechte Zu- S-umensetzung ) mit einer Shorehärte A von etwa 87, und bei Verwendung eines etwa zehnmal härteren und steiferen Polymers für den Becher (1) , die volle Funktionsfähigkeit des Mix- und Trinkbechers,entsprechend der Beschreibung»erreicht. Die notwendigen Ttoleranzbandbreiten für "Dorn" und " Schlauch" bei dem geforderten Umschlingungs-,Dicht- und Sealing- Verhalten des erfindungsgemäßen Dicht-, Haft- und Sealing- Systems,sind dabei so breit, daß nach der Anpassung der Werkzeuge zum Spritzgießen der Polymere auf gebräuchlichen am Markt erhältlichen Kunstoffspritz- maschinen an die Polymere und dem Verwenden der erprobten Polymere in der versuchsweise ermittelten Zusammensetzung,keine Schwierigkeiten da¬ durch in der Massenproduktion der Mix-und Trinkbecherteile entstehen dürften.

Das Verhalten des Sc-_rumpfbandes bei einem festgelegten Polymer hierfür, bei Verwendung einer Gasflamme zum Schrumpfen desselben und der Erreichung vorbestirπmter Scfarumpfspannungen im Band beziehungsweise dem Außendeckel (2) bedarf noch eingehender Versuche; doch gibt die dargestellte Form des Schrumpfbandes eine Möglichkeit für seine Anwendung und seine Wirkung ent¬ sprechend der Beschreibung.

Die Bezeichnungen (11', 11") bezeichnen das Schrumpfband, (11"") bezeichnet die Sollbruchstelle am Sc._rumpfband, (11"') den Lappen zum Aufreißen des Schrumpfbandes. Mit der Bezeichnung (11"'") ist die beim ∑>chrumpfVorgang entstehende Kante/ Rundung am Schrumpfband bezeichnet die sich in die mit (1") bezeichnete Bechernut legt.

(2"') bezeichnet den Außenbecherrand, der beim SchrumpfVorgang des Bandes vom Schrumpfband (11' ,11",11"' ,11"",11""' ) mit seinem innen umlaufenden feinen Wulst (2"") in die Nut (1") gedrückt i-St.