Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Mischen und Dosieren von flüssigen Chemikalien sowie Gewinnung eines flüssigen Reaktionsgutes unter Vakuumbedingungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Misch- und Dosiervorrichtung zum Mischen und Dosieren von Chemikalien unter Vakuumbedingungen anzugeben, die auch unter nichtstationären Bedingungen und insbesondere unter Neigung und Bewegung den Misch- und Dosiervorgang sicher und befriedigend durchführen kann.

Dazu wird eine Misch- und Dosiervorrichtung zum Mischen und Dosieren von flüssigen Chemikalien angegeben, die umfasst eine Kreislaufpumpe mit einem Saugstutzen und einem Druckstutzen, eine Rohrschlange, deren Volumeninhalt so bemessen ist, dass die in die Vorrichtung eindosierten

Chemikalien eine für die chemische Umsetzung ausreichende Verweilzeit haben, ein Staurohr, das den aus der Rohrschlange austretenden Kreislaufstrom unter Bildung einer Staustelle von dem Auslass der Rohrschlage zu einer Dosierleitung führt, die zwischen dem Staurohr und dem Saugstutzen der Kreislaufpumpe angeordnet ist und wenigsten zwei Dosierventile umfasst, sowie ein Fallrohr, das mit dem Staurohr verbunden ist und einen Vakuumflansch zum Anschluss der Misch- und

Dosiervorrichtung an eine Vakuumvorrichtung aufweist. In der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung werden die Chemikalien in einen Kreislaufstrom eindosierten, dessen Volumeninhalt so bemessen ist, dass die eindosierten Chemikalien eine für die chemische Umsetzung ausreichende Verweilzeit haben, dass der Kreislaufstrom an einer Staustelle aufgestaut wird, und ein

Reaktionsgutstrom aus flüssigem Reaktionsgut wird an der Staustelle aus dem Kreislaufstrom durch Vakuum abgesaugt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung vermag die Aufgabe, das Mischen und Dosieren von Chemikalien unter Vakuum auch unter nichtstationären Bedingungen und insbesondere unter Neigung und Bewegung durchzuführen. Eine bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschlange aufrecht stehend angeordnet ist und unten einen Einlauf und oben einen Auslauf hat, dass das Staurohr den aus der Rohrschlange austretenden Kreislaufstrom von dem Auslass der Rohrschlage nach unten zu der Dosierleitung führt, die

horizontalen zwischen dem Staurohr und dem Saugstutzen der Kreislaufpumpe angeordnet ist, und dass das Fallrohr mit einem oberen oberhalb des Niveaus der Rohrschlange liegenden Ende des Staurohres verbunden ist und am unteren Ende einen Vakuumflansch zum Anschluss der Misch- und Dosiervorrichtung an eine Vakuumvorrichtung aufweist. Durch die aufrechtstehende Anordnung der Rohrschlange und die räumliche Anordnung des Staurohres und des Fallrohres gegenüber der Rohrschlange wird die erfindungsgemäße Vorrichtung in vorteilhafter Weise noch weniger in sich gegen Lageänderungen bei nicht stationärem Betrieb eine Neigung oder eine Bewegung der Vorrichtung beispielsweise, wenn diese auf einem Fahrzeug montiert ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierventile stopfbuchsenlos und in Form von Faltenbalgventilen ausgeführt sind. Derartige Dosierventile eignen sich besonders gut für die Regelung von flüssigen Chemikalien.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kreislaufpumpe eine Kreiselpumpe ist, wodurch eine effektive und für die Chemikalien schonende Förderleistung der Pumpe sichergestellt wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschlange mäanderartig als aufrecht stehende

Flachrohrschlange ausgeführt ist, wobei der Platzbedarf der Rohrschlange herab gesetzt wird, ohne dass die Rohrschlange in ihrem Volumen kleiner gemacht wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Staurohr mit einem Abflussflansch der Rohrschlange über einen Flanschstutzen an einem T-Stück verbunden ist, das in das der Kreislaufstrom derart eingeführt wird, dass er in dem T-Stück in seiner Bewegungsrichtung umgelenkt wird. Bei dieser Anordnung des T- Stücks als Staustelle trifft der aus der Rohrschlange austretende Kreislaufstrom direkt auf eine geschlossene Rückwand des T-Stücks, so dass dadurch und durch die Umlenkung des Kreislaufstroms in dem T-Stück eine Stauwirkung erzielt wird. Dieser Stauwirkung kann in vorteilhafter Weise dazu benutzt werden, flüssiges Reaktionsgut aus dem Kreislaufstrom abzuziehen mit Hilfe eines Vakuums, das am Ausgang der Vorrichtung ansteht.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass oben an das T-Stück ein Rohr-Reduzierstück angeschlossen ist, wobei der Strom des Reaktionsgutes in Strömungsrichtung nach der Staustelle in Bezug auf Turbulenzen beruhigt wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an das T-Stück ein Steigrohr angeschlossen ist, durch das das Staurohr über das Niveau der Rohrschlange hinaus verlängert ist, wodurch in vorteilhafter Weise eine weitere Beruhigung des Reaktionsgutstromes erreicht wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass Durchmesser des Fallrohres geringer ist als der Durchmesser des

Staurohres, wobei insbesondere der Innendurchmesser des Staurohres, der Rohrleitungen (außer dem Fallrohre) sowie der Innendurchmesser der Rohrschlange so gewaehlt ist, dass bei vorgegebener Pumpleistung der Kreislaufpumpe und vorgegebener dynamischer Viskosität des Reaktionsgutes die Reynolds-Zahl > 2300 ist, und dass der Innendurchmesser des Fallrohres so weit ist, dass die Filmdicke des an der Innenseite des Fallrohres herabfließenden Reaktionsgutes ein Bruchteil des

Innendurchmessers des Fallrohres ist. Dadurch wird in vorteilhafter Weise der Tatsache Rechnung getragen, dass einerseits in der Rohrschlange und dem Staurohr eine ausreichend starke Strömung fließen sollte, während in dem Fallrohr nur ein Flüssigkeitsfilm aus dem Reaktionsgut an den Wänden herunter rieseln sollte.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Verbindung zwischen dem Fallrohr und dem Steigrohr eine Transferleitung aufweist. Damit kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass die

Reaktionsgutflüssigkeit in der Transferleitung nicht den gesamten Querschnitt der Leitung einnimmt, dass das in dem Fallrohr vorhandene Vakuum auch in der Transferleitung wirksam werden kann.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transferleitung höhenmäßig oberhalb des obersten Rohres der Rohrschlange angeordnet ist, wobei das Reaktionsgut von der Staustelle nach oben und über das Fallrohr nach unten geführt wird, in dem ein Vakuum erzeugt wird. Damit wird zusätzlich sichergestellt, dass, wenn die Vorrichtung in Betrieb Schwankungen und Lageänderungen unterworfen ist, der Betrieb in der Rohrschlange nicht beeinträchtigt wird, da das Flüssigkeitsniveau in der Rohrschlange immer niedriger ist als in der Transferleitung. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Entleerungsleitung mit einem Entleerungsventil zwischen dem Saugstutzen der Kreislaufpumpe und dem Fallrohr vorgesehen ist. Dadurch kann die Vorrichtung auf einfache Weise nach Betriebsstilllegung entleert werden, um Nachteile der Nachwirkungen der Chemikalien zu vermeiden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet:

Fig, 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung in einem anderen Blickwinkel als Fig. 1 , und

Fig. 3 eine Detaildarstellung des Fallrohrs und des Staurohrs mit angehängten Armaturen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung nach Fig. 1 umfasst eine Misch- und Zirkulationspumpe 2, vorzugsweise in Form einer Kreiselpumpe. Die Misch- und Zirkulationspumpe 2 weist einen

Saugstutzen 4 mit Flansch 6 und einen Druckstutzen 8 mit Flansch 10 auf.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Rohrschlange 12 auf, deren Volumeninhalt so bemessen ist, dass die in die Vorrichtung eindosierten Chemikalien eine für die chemische Umsetzung ausreichende Verweilzeit haben. Vorzugsweise ist die Rohschlange 12 mäanderartig als

Flachrohrschlange ausgeführt, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Der durch die Misch- und Zirkulationspumpe 2 bewegte Kreislaufstrom der Chemikalien tritt unten in die Rohrschlange 12 durch einen Flanschstutzen 14 ein. Der bewegte Kreislaufstrom der Chemikalien tritt oben aus Rohrschlange 12 durch einen Flanschstutzen 16 aus. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein Staurohr 18 auf. Das Staurohr 18 ist im Winkel von 90 Grad zur Flussrichtung des aus der Rohrschlange 12 austretenden Kreislaufstromes angeordnet. Im erfindungsgemäßen Staurohr beginnt selbsttätig die hydraulische Abtrennung des flüssigen

Reaktionsgutes vom Kreislaufstrom. Das Staurohr 18 ist mit dem Flanschstutzen 16 über einen Flanschstutzen 20 und ein T-Stück 22 hydraulisch verbunden. Erfindungsgemäß ist oben an das T- Stück 22 ein Rohrreduzierstück 24 angeschweißt. Das Rohrreduzierstück 24 beseitigt die

Strömungswirbel des Kreislaufstromes, so dass das ausgeschleuste flüssige Reaktionsgut hydraulisch beruhigt in das Steigrohr 26 fließt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein Fallrohr 28 auf. Die hydraulische Verbindung zwischen dem Fallrohr 28 und dem Steigrohr 26 wird durch eine Transferleitung 30 bewirkt. Der Durchmesser des Fallrohres 28 ist geringer als der Durchmesser des Staurohres 18 und ist so bemessen, dass das aus der Vorrichtung ausgeschleuste flüssige Reaktionsgut nur als Flüssigkeitsfilm an der Innenseite des Fallrohres 28 herabrieselt. Infolgedessen herrscht im Fallrohr 28 Vakuum, wenn, wie erfindungsgemäß vorgesehen, am unteren Ende des Fallrohres 28, am Vakuumflansch 36 der Vorrichtung eine

Vakuumvorlage angeschlossen ist. Die Transferleitung 30 ist nur partiell mit dem ausgeschleusten flüssigen Reaktionsgut gefüllt. Infolgedessen herrscht in dieser Leitung 30 ebenfalls der gleiche Unterdruck wie im Fallrohr 28.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist die Transferleitung 30 höhenmäßig oberhalb des obersten Rohres der Rohrschlange 12 angebracht und mittels der Flanschstutzens 32 und 34 mit dem Steigrohr 26 verbunden. Dementsprechend wirkt die Transferleitung 30 als selbsttätige Niveauregulierung, indem in der ganzen Vorrichtung das ausgeschleuste flüssige Reaktionsgut nicht höher als bis zur

Transferleitung 30 steigen kann. Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, mündet das Staurohr 18 über einen 90 Grad Rohrbogen 38 in eine horizontale obere Dosierleitung 40. In diese obere Dosierleitung 40 sind T-Stücke 42 und 44 eingesetzt. Diese T-Stücke 42 und 44 haben 90 Grad Rohrabzweigungen, welche einen geringeren Durchmesser als die obere Dosierleitung 40 aufweisen. An die Rohrabzweigungen der T-Stücke 42 und 44 sind konische Reduzierstücke 46 und 48 angeschweißt, und daran sind weiterhin die Dosierventile 50 und 52 vorgesehen. Vorzugsweise sind die Dosierventile 50 und 52 stopfbuchsenlos und in Form von Faltenbalgventilen ausgeführt. Wie aus Fig. 2 und aus Fig. 3 ersichtlich, ist die obere horizontale Dosierleitung 40 mittels eines 90 Grad Rohrbogens 54 mit der vertikalen Verbindungsrohrleitung 56 verbunden, und diese ist wiederum mittels eines 90 Grad Rohrbogens 58 mit der unteren horizontalen Dosierleitung 60 hydraulisch verbunden. Der Kreislaufstrom der Reaktionsflüssigkeit fließt aus der Rohrschlange 12, abzüglich der

ausgeschleusten Reaktionsflüssigkeit, in das Staurohr 18 und durch die Rohrleitungen 40, 56 und 60 sowie durch den 90 Grad Rohrbogen 62 welcher mittels des Flansch 64 mit dem Saugstutzen 4 der Zirkulationspumpe 1 verbunden ist. Der Innendurchmesser d ohr des Staurohres, der Rohrleitungen 40 , 56, 60 sowie der

Innendurchmesser der Rohrschlange ist so gewaehlt , dass bei vorgegebener Pumpleistung Qp _U m _P e (m ³ /s) der Kreislaufpumpe 2 und vorgegebener dynamischer Viskosität pR (m ² /s) des Reaktionsgutes für die dimensionslose Reynolds-Zahl RE gilt:

RE = Qpumpe / (0,25* π * d _Ro hr * R ) > 2300 ist.

Der Innendurchmesser d,F (m) des Fallrohres 28 ist so weit, dass in Bezug auf die Filmdicke SFiim (m) des an der Innenseite des Fallrohres 28 herabfliessenden Reaktiongutes gilt:

SFÜITI ^ diF/6.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist auch eine Entleerungsleitung 66 auf. Diese Entleerungsleitung 66 zweigt über ein T-Stück 68 und einen 90 Grad Rohrbogen 70 von der unteren horizontalen

Dosierleitung 60 ab und ist über ein Absperrventil 72 mit einem Flansch 74 hydraulisch verbunden. Der Flansch 74 ist an einen Flansch 76 angeschlossen, welcher wiederum an ein T-Stück 78 angeschweißt ist. Das T-Stück 78 ist, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ein Teil des Fallrohrs 28.

Während des Dosierbetriebes ist das Absperrventil 72, welches vorzugsweise stopfbuchsenlos und in Form eines Faltenbalgventiles ausgeführt ist, geschlossen. Nach Beendigung des Dosierbetriebes kann das Absperrventil 72 geöffnet werden wodurch das gesamte flüssige Reaktionsgut aus der

Rohrschlange 12, der Kreislaufpumpe 2 und der Dosierleitung 40, 56, 60 aus der Vorrichtung am Vakuumflansch 36 selbsttätig heraus fließt, sodass die erfindungsgemäße Vorrichtung flüssigkeitsfrei wird.

B e z u g s z e i c h e n I i s t e

2 Zirkulationspumpe

4 Saugstutzen

6 Saugflansch

8 Druckstutzen

10 Druckflansch

12 ebene Rohrschlange

14 Einlaufflansch

16 Abflussflansch

18 Staurohr

20 Verbindungsflansch

22 T-Stück

24 Rohr-Reduzierstück

26 Steigrohr

28 Fallrohr

30 Transferleitung

32 Flansch Transferleitung

34 Flansch Steigrohr

36 Vakuumflansch

38 Rohrbogen

40 Obere Dosierleitung

42 T-Stück verringerte Abzweigung

44 T-Stück verringerte Abzweigung

46 konisches Reduzierstück

48 konisches Reduzierstück

50 Dosierventil 52 Dosierventil

54 Rohrbogen

56 Verbindungsleitung

58 Rohrbogen

60 Untere Dosierleitung

62 Rohrbogen Dosierleitung

64 Dosierflansch

66 Entleerungsleitung

68 T-Stück verringerte Abzweigung

70 Rohrbogen Entleerungsleitung

72 Entleerungsventil

74 Flansch Entleerungsleitung

76 Flansch am T-Stück

78 T-Stück