Mobiles Kühlgerät

Stand der Technik

Kühlgeräte, wie zum Beispiel Kühlschränke oder Gefriertruhen oder dergleichen, sind im Allgemeinen als Stand- oder als Einbaugeräte ausgeführt und werden - einmal aufgestellt - in der Regel nicht von ihrem Aufstellort verschoben, es sei denn, es sind Reparaturen notwendig. Mobile Kühlgeräte werden in der Regel als Kühlboxen ausgebildet, die mit einem Kühlmedium, wie zum Beispiel Trockeneis oder dergleichen, befüllt sind und einen Tragegriff aufweisen, der wegschwenkbar ausgebildet ist, so dass das Innere der Kühlbox nach öffnen des Deckels zugänglich und die Entnahme des gekühlten Inhaltes der Kühlbox möglich ist.

Sollen Getränkekisten oder dergleichen gekühlt werden, so werden die Getränkekisten, die im Allgemeinen eine Anzahl von verschlossenen, mit Getränken befüllten Flaschen aufnehmen, entweder in Kühlhäusern gekühlt oder die einzelnen Flaschen in

Kühlschränken aufbewahrt, wo sie auf ein Temperaturniveau abgekühlt werden, welches im Allgemeinen deutlich unter 10 ⁰ C liegt. Danach werden die auf diese Axt üblicherweise abgekühlten Flaschen aus dem Kühlgerät entnommen. Da die mit vollen Flaschen befüllten Flaschenkästen jedoch in der Regel eine Anzahl von Flaschen aufnehmen, die zwischen 11 und 20 Flaschen liegt, stellt eine Getränkekiste, in der diese Anzahl von befüllten Flaschen aufgenommen ist, ein relativ großes Gewicht dar. Die mit vollen Flaschen befüllte

Getränkekiste lässt sich zwar möglicherweise in einer Kühlbox unterbringen, jedoch ist diese aufgrund des hohen Gewichtes nur schwer handhabbar. Dies stellt einen insgesamt gesehen recht unbefriedigenden Zustand dar.

Offenbarung der Erfindung

Der vorgeschlagenen Erfindung folgend wird ein fahrbares Gestell vorgeschlagen, welches einen ausziehbaren Handgriff aufweist und eine im Wesentlichen rechtwinklig zum ausziehbaren Handgriff ausgebildete Stellfläche aufweist. In dem Bereich, in dem die Stellfläche mit einer Handgriffführung, in der der ausziehbare Handgriff aufgenommen ist, verbunden ist, befinden sich mindestens zwei drehbare Rollen, über die das fahrbare Gestell von Hand bewegbar ist. Auf die Stellfläche wird ein Außenbehälter aufgebracht, in dessen Seitenflächen, seien es Längsseiten oder seien es Querseiten, in vorteilhafter Weise Griffmulden ausgebildet sind. In den Außenbehälter, der mittels eines Deckels verschlossen werden kann, ist ein innerer Behälter in Kistenform, d. h. mit Boden und vier seitlichen Begrenzungswänden eingelassen, dessen Innenmaße so dimensioniert sind, dass in das Innere des Innenbehälters von oben eine Getränkekiste eingestellt werden kann.

Der Außenbehälter, in den der Innenbehälter zur Aufnahme der Getränkekiste einstellbar ist, wird mittels eines Deckels verschlossen. An der den Innenraum des Innenbehälters zuweisenden Innenseite des Klappdeckels ist mindestens ein Kühlelement, so zum Beispiel in Gestalt eines Peltier-Kühlelementes, eingelassen, über welches der im Inneren Raum des Innenbehälters aufgenommene Inhalt, zum Beispiel eine Getränkekiste mit zu kühlenden vollen Flaschen, bevorratet wird.

Die Einheit aus fahrbarem Gestell und Stellfläche mit darauf aufgenommenem Außenbehälter ist nach Ausziehen des Handgriffs aus der Führung nun sehr leicht bewegbar, da nach Ausziehen des Handgriffes in eine für den Benutzer bequeme Höhe die Stellfläche um die Schwenkachse verschwenkt werden kann, wobei die Schwenkachse, um die die Stellfläche aufgrund der starren Kopplung mit dem Handgriff verschwenkt wird, durch die Achse der mindestens zwei Rollen verläuft. Auf diese Weise ist eine relativ schwere Last wie eine Getränkekiste, die zu kühlen ist, einerseits leicht handhabbar und andererseits lässt sich durch die vorgeschlagene Lösung eine längerfristige Kühlung des im Außenbehälter bzw. des von diesem umschlossenen Innenbehälters aufgenommenen Gutes, wie zum Beispiel eine volle Getränkeflaschen enthaltende Getränkekiste, erreichen.

Die Kühlung des Inhaltes der vollen Flaschen kann außer über ein im aufklappbaren Deckel aufgenommenes Kühlelement in Gestalt eines Peltier-Elementes auch über Trockeneis oder in den Innenraum des Innenbehälters einlegbare Kühlakkus oder dergleichen erreicht werden. Durch das Fahrgestell wird die Handhabung des gekühlten Flascheninhaltes erheblich vereinfacht. Dies stellt einen erheblichen Vorteil im Vergleich zu in einem Tragegriff zu erfassenden Kühlboxen oder dergleichen dar, mit welchen eine Möglichkeit gegeben ist, Getränkekisten auch, so zum Beispiel bei Ausflügen oder Anlässen, die sich im Wesentlichen im Freien abspielen und fernab von stationär

aufgestellten Kühlgeräten vor sich gehen. Wird das vorgeschlagene mobile Kühlgerät mit einem Peltier-Element versehen, so wird die dafür erforderliche Energie im Rahmen einer 12 V-Strom Versorgung in Gestalt einer wieder aufladbaren Batterie sichergestellt, die ihrerseits über einen 230 V-Anschluss bei Nichtbenutzung aufgeladen werden kann. Neben der Anordnung eines Peltier-Kühlgebläses können im Deckel auch zwei Peltier-Elemente eingelassen werden.

Zeichnungen

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1 das Fahrgestell des fahrbaren Kühlgerätes mit einem in eine erste Ausfahrposition bewegten Handgriff,

Figur 2 eine Seitenansicht des Fahrgestells des mobilen Kühlgerätes in der

Seitenansicht,

Figur 3 das mobile Kühlgerät in perspektivischer Ansicht,

Figur 4 das mobile Kühlgerät mit offen stehendem Deckelelement, in das ein

Kühlelement integriert ist,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Außenbehälters des mobilen Kühlgerätes,

Figur 6 das Kühlelement in der Draufsicht und

Figur 7 eine perspektivische Ansicht des vom Außenbehälter umschlossenen Innenbehälters des mobilen Kühlgerätes.

Ausführungsvarianten

Figur 1 ist ein fahrbares Gestell 10 des erfindungsgemäß vorgeschlagenen mobilen Kühlgerätes zu entnehmen. Das fahrbare Gestell 10 weist unterhalb einer Griffführung 16

jeweils mindestens eine Rolle 14 auf, die in der Darstellung gemäß Figur 1 als Zwillingsrollen beschaffen sind. Senkrecht zur Zeichenebene gemäß Figur 1 erstreckt sich eine rechtwinklig zur Griffführung 16 angeordnete Stellfläche 12. In die Griffführung 16 ist ein ausfahrbarer Griff 18 bewegbar eingelassen. Der ausfahrbare Griff 18 kann von einer eingefahrenen Position 20 in eine ausgefahrene Position 22 und umgekehrt bewegt werden. Der ausfahrbare Griff 18 umfasst ein ergonomisch geformtes Griff stück 24, um das Ergreifen des ausfahrbaren Griffes 18 zu erleichtern. Der aus der Griffführung 16 herausziehbare, ausfahrbare Griff 18 ist sowohl in eine erste Höhe 26 als auch in eine zweite in Figur 1 gestrichelt dargestellte Höhe 28 bewegbar. In der eingefahrenen Position 20, die in Figur 1 mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, befindet sich das Griffstück 24 des ausfahrbaren Griffes 18 in der ersten Höhe 26, wohingegen in der ausgefahrenen Position 22 des Griffstückes 24 des ausfahrbaren Griffes 18 dieses die zweite Höhe 28 einnimmt. In der ausgefahrenen Position 22 bildet der ausfahrbare Griff 18 mit der Griffführung 16 einen wesentlich längeren, die Handhabung des mobilen Kühlgerätes begünstigenden Hebelarm um die Achse von mindestens zwei an der Unterseite der Stellfläche angeordneten Rollen 14, die eine Schwenkachse 15 des fahrbaren Gestells 10 darstellen.

In der Darstellung gemäß Figur 2 ist dargestellt, dass sich die Stellfläche 12 im Wesentlichen in einem rechten Winkel zur Griffführung 16 erstreckt. An dem den Rollen 14 gegenüberliegenden Ende der Stellfläche 12 befinden sich ein oder mehrere Stellnocken 30, so dass die Stellfläche 12 im abgestellten Zustand des fahrbaren Gestells 10 des mobilen Kühlgerätes eine im Wesentlichen horizontale Position annimmt.

In der Darstellung gemäß Figur 2 befindet sich das Griffstück 24 des ausfahrbaren Griffes 18 in der ersten Höhe 26, d. h. in in der Griffführung 16 eingefahrener Position 20. Die in Figur 2 dargestellte Position 20 stellt die Lagerungsposition des fahrbaren Gestells 10 dar, indem dies ein Minimum an Platz benötigt.

Figur 3 zeigt das mobile Kühlgerät in perspektivisch wiedergegebener Ansicht.

Aus der Darstellung gemäß Figur 3 geht hervor, dass auf die nicht dargestellte Stellfläche 12 des fahrbaren Gestells 10 des mobilen Kühlgerätes ein Außenbehälter 32 aufgebracht ist. Der in perspektivischer Seitenansicht dargestellte Außenbehälter 32 umfasst mindestens eine in die Seitenfläche eingebrachte, als Griffmulde dienende Vertiefung 38. Am Außenbehälter 32 ist über mindestens ein Scharnier 36 ein Deckel 34 angebracht. Der Außenbehälter 32 weist außen eine Höhe 46 auf, die Tiefe des Außenbehälters 32 ist durch Bezugszeichen 50 wiedergegeben. Aus der Darstellung gemäß Figur 3 geht hervor, dass

das fahrbare Gestell 10 einerseits mit den paarweise angeordneten Rollen 14 und andererseits mit an der Unterseite der Stellfläche 12 vorgesehenen Abstellnocken 30 aufsteht, so dass im abgestellten Zustand der Außenbehälter 32 eine im Wesentlichen horizontale Orientierung einnimmt. Nach öffnen des Deckels 34 ist der Innenraum des Außenbehälters 32 zugänglich. Zum öffnen des Deckels 34 wird der ausfahrbare Griff 18 in seine eingefahrene Position 20 gebracht, so dass das Griffstück 24 in der ersten Höhe 26 liegt. Danach lässt sich der Deckel 34 der zweischalig ausgebildeten Kühlbox, die den eine Außenschale darstellenden Außenbehälter 32 und einen Innenbehälter 58, welche die Innenschale darstellt, umfasst, problemlos öffnen. In der ausgefahrenen Position 22 des ausfahrbaren Griffes 18 dient dieser als Sicherung des Deckels 34 gegen unbeabsichtigtes öffnen während des Transports des mobilen Kühlgerätes im fahrbaren Gestell 10 per Hand. Die Kühlbox, den Außenbehälter 32 und den Innenbehälter 58 umfassend, ist bevorzugt mit der Stellfläche 12 des fahrbaren Gestells 10 des mobilen Kühlgerätes beispielsweise über Schrauben, Bolzen, Nieten oder dergleichen fest verbunden, um deren Verrutschen während der Bewegung des fahrbaren Gestells 10 zu verhindern.

Der Darstellung gemäß Figur 4 ist ein geöffneter Außenbehälter des mobilen Kühlgerätes zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 4 geht hervor, dass der Deckel 34 des Außenbehälters 32 geöffnet steht. An einer Deckelinnenseite 42 des Deckels 34 befindet sich mindestens ein Kühlelement 44, dessen Austrittsöffnung durch ein Ausblasgitter 56 überdeckt ist. Bei dem Kühlelement 44 handelt es sich vorzugsweise um ein Peltier-Kühlaggregat, von dem mindestens eines in die Deckelinnenseite 42 des Deckels 34 integriert sein kann. Abhängig von der Baugröße der Kühlelemente 44 können auch zwei oder mehr Kühlelemente 44 in die Deckelinnenseite 42 des Deckels 34 eingelassen sein, dies richtet sich nach erforderlicher Kühlleistung und nach Baugröße der jeweils eingesetzten Kühlelemente 44. Die Stromversorgung erfolgt bevorzugt über in den Deckel 34 integrierte 12 V- oder 230 V- Anschlüsse. Dadurch lässt sich das mobile Kühlgerät im Freien beispielsweise über eine elektrische Verbindungsleitung mit einer Autobatterie oder einem Zigarettenanzünder im Fahrzeug verbinden. Neben einem 12 V-Anschluss kann im Deckel 34 auch ein 230 V- Anschluss vorgesehen sein, so dass das mindestens eine Kühlelement 44 bei Verwendung des mobilen Kühlgerätes beispielsweise über eine Verlängerungsschnur mit einer im Haushalt üblicherweise verwendeten Steckdose verbunden werden kann.

In der Darstellung gemäß Figur 4 befindet sich der ausfahrbare Griff 18 in der ausgefahrenen Position 22, so dass das ergonomisch geformte Griffstück 24 den aufgestellten Deckel 34 gerade überragt.

Der Außenbehälter 32, welcher eine Außenschale eines zumindest zweiteilig ausgebildeten Kühlbehälters darstellt, weist eine Innenbreite 52 auf, die äußere Breite ist durch Bezugszeichen 48 gekennzeichnet. Die Innentiefe des Außenbehälters 32 ist durch Bezugszeichen 54 identifiziert, während die Höhe des Außenbehälters 32 durch Bezugszeichen 46 angedeutet ist. An den beiden kürzeren Seitenwänden des Außenbehälters 32 befinden sich Ausnehmungen 62. Der Außenbehälter 32 wird bevorzugt als Kunststoffspritzgussbauteil aus formstabilem Kunststoff gefertigt, wobei die Wanddicke der einen Hohlraum 40 des Außenbehälters 32 begrenzenden Wände abhängig von der gewünschten Isolationswirkung ist. Auf der Außenseite der beiden kürzeren Seitenwände des Außenbehälters 32 befindet sich mindestens eine in diese jeweils eingebrachte Griffmulde 38. Um eine Entnahme der zweischalig ausgeführten Kühlbox zu erleichtern, befinden sich an den dem Hohlraum 40 zuweisenden kurzen Seitenwänden des Außenbehälters 32 Ausnehmungen 62. Durch die Ausnehmungen 62 ist eine leichte Handhabung der Kühlbox gegeben, so dass diese sich zum Beispiel komfortabel anheben lässt; ferner kann vermieden werden, dass eventuell bei geschlossenem Deckel aus dem Hohlraum 40 herausragende Gegenstände beschädigt werden, so zum Beispiel abbrechen können.

Der Darstellung gemäß Figur 5 ist eine perspektivische Ansicht eines auf der Stellfläche des fahrbaren Gestells aufnehmbaren Behälters zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 5 geht hervor, dass der Außenbehälter 32 an den kurzen Seitenwänden jeweils geschwungen ausgebildete, in die kurzen Seitenwände eingebrachte Griffmulden 38 aufweist. In das Innere des Außenbehälters 32 ist der in Figur 7 dargestellte Innenbehälter 58 eingelassen. Die in die kurzen Seitenwände des Außenbehälters 32 der Kühlbox eingebrachten Griffmulden 38 werden bevorzugt mit einem schaumstoffähnlichen Material gepolstert, so dass die Griffigkeit erheblich verbessert wird.

Figur 6 zeigt in schematischer Ansicht ein Kühlelement 44.

Das in Figur 6 dargestellte Kühlelement wird bevorzugt als Peltier-Kühlelement ausgebildet. Eines oder mehrere der Kühlelemente 44 können abhängig von der geforderten Kühlleistung, der Baugröße der Kühlelement 44 und von der Dimensionierung des Deckels 34 in die Deckelinnenseite 42 des Deckels 34 integriert werden. Mit Bezugszeichen 56 ist ein Ausblasgitter bezeichnet, welches die Kaltluft-Austrittsöffnungen des Kühlelementes 44 jeweils überdeckt. Das mindestens eine Kühlelement 44 gemäß der

Darstellung in Figur 6 wird elektrisch betrieben. Die Stromversorgung des mindestens einen Kühlelementes 44 im Deckel 34 des mobilen Kühlgerätes kann entweder über einen konventionellen Anschluss mit einer 230 V-Spannungsquelle vorgenommen werden oder zum Beispiel über eine 12 V-führende Autobatterie erfolgen, um die Kühlwirkung des Kühlelementes 44 im Freien zu gewährleisten. Der Betrieb des erfindungsgemäß vorgeschlagenen mobilen Kühlgerätes kann demnach sowohl mittels einer Verlängerungsschnur zum Beispiel im Freien von einer im Haushalt üblicherweise eingesetzten Haushaltssteckdose aus erfolgen oder bei Nutzung des 12 V- Anschlusses über eine Kfz-Batterie direkt oder über einen Zigarettenanzünder oder dergleichen, die bei heutigen Kraftfahrzeugen Standard sind.

Figur 7 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Innenbehälter, der in den Außenbehälter des mobilen Kühlgerätes einsetzbar ist.

Der Korpus der Kühlbox des erfindungsgemäß vorgeschlagenen mobilen Kühlgerätes ist zweischalig ausgebildet, wobei die Außenschale durch den Außenbehälter 32 und die Innenschale der Kühlbox durch den mit einer Umrandung 60 versehenen Innenbehälter 58 dargestellt ist. Der Außenbehälter 32, der die Außenschale darstellt, und der Innenbehälter 58, welcher die Innenschale der mobilen Kühlbox bildet, werden miteinander verklebt, wobei sich ergebende Hohlräume zwischen der Innenseite des Außenbehälters 32 und der Außenseite des Innenbehälters 58 mit einem Isolationsmaterial ausgeschäumt werden können. Dadurch lässt sich eine hervorragende Isolation des erfindungsgemäß vorgeschlagenen mobilen Kühlgerätes erreichen. Bevorzugt wird der Deckel 34 der Kühlbox so ausgebildet, dass in diesen einerseits das mindestens eine Kühlelement 44 an der Deckelinnenseite 42 vorgesehen ist und beispielsweise an der Umrandung des Deckels 34 ein 12 V- und/oder ein 230 V- Anschluss vorgesehen sind und sich im Deckel, sei es an der Umrandung oder an der Oberseite ein LCD-Display befindet, welches die Innentemperatur im Hohlraum 40, in den das Kühlgut aufgenommen ist, ablesen lässt. Je nach Dimensionierung und Leistung des mindestens einen Kühlelementes 44 ist eine Kühlung des Hohlraumes 40 der Kühlbox des mobilen Kühlgerätes bis auf +6 ⁰ C erreichbar.

Es besteht die Möglichkeit, die Innenschale, d. h. den Innenbehälter 58, in welchem das Kühlgut aufgenommen ist, zu reinigen, da im Boden eine Ablauföffnung vorgesehen ist, durch welche die Reinigungsflüssigkeit bzw. das Spülwasser ins Freie abgeleitet werden kann. Der bevorzugt zentrisch im Boden des Innenbehälters 58 ausgebildete Ablauf ist im Unterboden fixiert und lässt sich zur Aufrechterhaltung der thermischen Isolationswirkung

zur Vermeidung der Bildung von Wärmebrücken mit einem Stopfen aus einem Isolationsmaterial verschließen.

Bezugszeichenliste

10 Fahrbares Gestell

12 Stellfläche

14 Rollen 15 Schwenkachse

16 Griffführung

18 Ausfahrbarer Griff

20 Eingefahrene Position

22 Ausgefahrene Position 24 Griff stück

26 Erste Höhe

28 Zweite Höhe

30 Abstellnocken

32 Außenbehälter (Außenschale) 34 Deckel

36 Scharnier

38 Handgriff

40 Hohlraumaußenbehälter

42 Deckelinnenseite 44 Kühlelement

46 Höhe

48 Breite

50 Tiefe

52 Innenbreite 54 Innentiefe

Abdeckgitter Innenbehälter (Innenschale) Umrandung Ausnehmung Abstandhalter