Die Erfindung betrifft eine elektrofotografische Druckeinrich¬ tung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Derartige elektrofotografische Druckeinrichtungen sind z. B. aus den Veröffentlichungen US-A-2 990 278 oder GB-A-2 040 226 bekannt.

Dabei wird mit Hilfe einer Belichtungseinrichtung auf einem Fo¬ toleiter zeichenabhängig ein Ladungsbild erzeugt und einer Ent- wicklerstation zugeführt. Das entwickelte Ladungsbild wird dann mit Hilfe eines Zwischenträgers aus einem endlosen Band von dem Fotoleiter abgehoben und auf einen Aufzeichnungsträger übertra¬ gen. Um das Tonerbild auf dem Aufzeichnungsträger fixieren zu können, wird das Tonerbild auf dem Zwischenträger mit Hilfe einer Heizeinrichtung erhitzt und das erhitzte Tonerbild über eine Walzenanordnuπg durch Druck und Wärme auf den Aufzeich¬ nungsträger aufgebracht. Nach dem Umdruck des Tonerbildes auf dem Aufzeichnungsträger wird der Zwischenträger in einer Rei¬ nigungsstation von anhaftendem Toner gereinigt.

Es ist weiterhin aus der EP-B1-0 154 695 ein nichtmechanisches Druck- oder Kopiergerät für Mehrfarben-und Rückseitendruck be¬ kannt, das aus mehreren hintereinander angeordneten Geräten be¬ steht, die gleichzeitig betrieben werden, wobei der aus dem Pa- pieraustrittsbereich des vorhergehenden Gerätes austretende

Aufzeichnungsträger dem Papiereintrittsbereich des nachfolgen¬ den Gerätes zugeführt wird. Zwischen den Geräten ist eine um¬ schaltbare Umlenkeinrichtuπg für die Papierbahn angeordnet. Die einzelnen Geräte können dabei modulartig mit untereinander kom- binierbaren Fixiermodulen und Druckwerkmoduleπ aufgebaut sein, wobei nach mehreren Druckwerkmodulen mindestens ein Fixiermo¬ dul folgt.

Ein derartiges Druck- oder Kopiergerät hat einen großen Platz¬ bedarf und erfordert einen hohen konstruktiven Aufwand.

Je nach Anwendungsgebiet sind elektrofotografische Druckein- richtungen verschieden ausgestaltet. Im Zusammenhang mit zen¬ tralen EDV-Anlagen werden vor allem elektrofotografische Druck¬ einrichtungen verwendet, die mit Endlospapier arbeiten und die mit einer oder zwei Farben drucken. Mit Einzelblättern arbei¬ tende elektrofotografische Druckeinrichtungen dienen als Druck- einrichtungen für Personal Computer oder dezentrale EDV-Ein¬ richtungen. Sie können dabei als Einseitendruckmaschinen oder als Duplexdruckmaschinen ausgestaltet sein. Duplexdruckmaschi- nen dienen zum beidseitigen Bedrucken des Einzelblattes.

In Abhängigkeit von dem gewünschten Leistungsumfang der Druck¬ einrichtungen war es bisher üblich, unterschiedliche Geräte mit unterschiedlichen Ausstattungsmerkmalen bereitzustellen. Eine spätere Erweiterung der bestehenden, benutzten Geräte war nicht möglich.

Dies verhindert einen flexiblen Einsatz der Druckeinrichtungen und verteuert die Herstellung und di e Wartung .

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb , eine elektrofotografische Drucke inrichtung der eingangs ge nannten Art bereitzustellen , di e einfach und funktionssicher au fgebaut i st und flexibel wechselnden Leistungsanforderungen angepaßt werden kann .

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es , die Druckeinrichtung so auszugestalten , daß auch beim Anwender ein weiterer Ausbau der Drucke inrichtung ohne Schwierigkeiten möglich i st .

Die Druckeinrichtung soll dabe i sowohl für Einfarben als auch für Mehr farbendruck geeignet sein .

Diese Aufgabe wird bei einer Druckeinrichtung der eingangs ge¬ nannten Art gemäß dem kennzeichnenden Teil des ersten Patent¬ anspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unter¬ ansprüchen gekennzeichnet.

Die vorzugsweise als Einzelblattdruckeinrichtung ausgestaltete elektrofotografische Druckeinrichtung ist durch die Verwendung von Druckmodulen mit Zwischenträgern in Verbindung mit entspre¬ chenden Papierführungseinheiten sowohl für Schwarz-Weiß, Farbe, Simplex- oder Duplexdruck geeignet.

Auch ein bereits beim Anwender befindliches Gerät kann ohne Schwierigkeiten ausgebaut werden. So ist wegen der kaskadier- baren Struktur ein Ausbau von einer Einfarbendruckmaschine bis zur Mehrfarbendruckmaschine möglich. Durch die Verwendung von gleichen Baueinheiten wird die Herstellung vereinfacht und die Wartung erleichtert. Die Verwendung eines bandförmigen Zwi¬ schenträgers erlaubt kleine Umlenkwinkel an der Druckstelle, was vorteilhaft für den Fixiervorgang und für die nachträgli¬ che weitere Papierbewegung ist.

Die Druckeinrichtung ist insbesondere auch für Mehrfarbendruck geeignet. Der Aufzeichnungsträger wird gegenüber herkömmlichen elektrofotografischen Druckeinrichtungen mit Druck- oder Wärme¬ fixiereinheiten weniger stark belastet bzw. verformt, was für die Registriergenauigkeit in den nachfolgenden Druckeinheiten von wesentlichem Vorteil ist. Die Paßgenauigkeit beim Du¬ plexdruck und besonders beim Mehrfarbendruck wird erhöht.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen darge¬ stellt und werden im folgenden beispielsweise näher beschrie¬ ben. Es zeigen

Figur 1 eine schematische Schnittdarstellung einer elektrofoto- grafischen Druckeinrichtung für Zweifarben-Simplex/Duplexdruck

Figur 2 eine schematische Schnittdarstellung einer elektrofoto- grafischen Druckeinrichtung mit Zwischenträger für Vierfarben- Simplexdruck.

Die in der Figur 1 dargestellte elektrofotografische Druckein¬ richtung dient zum Bedrucken von Einzelblättern im Zweifarben- Simplex/Duplexdruck. Sie enthält zwei Druckmodule 10/1 und 10/2, auf denen die Prozeßmittel zum Bedrucken der Einzelblätter konstruktiv zusammengefaßt sind. Diese Prozeßmittel umfassen: Eine elektromotorisch antreibbare Fotoleitertrommel 11 mit zu¬ gehöriger Belichtungseinrichtung 12 zum Erzeugen eines Ladungs¬ bildes auf der Oberfläche der Fotoleitertrommel; eine Ent- wicklerstation 13 zum Einfärben des Ladungsbildes mit Toner; einen endlosen, bandförmigen Zwischenträger 14 zum Übertragen eines durch Einfärben des Ladungsbildes auf der Fotoleitertrom¬ mel entstandenen Tonerbildes auf die Oberfläche eines Einzel¬ blattes; später näher beschriebene Fixiermittel zum Druck-Wär- efixieren des Tonerbildes auf dem Einzelblatt und Reinigungs¬ mittel zum Reinigen des Zwischenträgers 14 und des Fotoleiters 11. Die Reinigungsmittel für den Fotoleiter bestehen aus einem Vliesband 16 und einer mit Unterdruck arbeitenden Bürstenreini¬ gungsstation 17. Zum Ent- bzw. Aufladen der Fotoleitertrommel sind außerdem noch Koronaentlade- bzw. Ladeeinrichtungen 18 vorgesehen. Als Belichtungseinrichtung 12 dient ein LED-Zei¬ chengenerator, der sich über die gesamte Länge der Fotoleiter¬ trommel 12 erstreckt und der zur Erzeugung des Ladungsbildes auf der Fotoleitertrommel 11 zeichenabhängig angesteuert wird.

Der zum Übertragen des Tonerbildes auf das Einzelblatt angeord¬ nete Zwischenträger 14 besteht aus einem auf Umlenkrollen 19

gelagerten Gummi- oder Silikonband, das im Bereich der Umdruck¬ stelle 20 umgelenkt durch die über eine motorische Einrichtung M an- und abschwenkbare Umlenkrolle 19/1 die Oberfläche der Fotoleitertrommel 12 berührt. Durch entsprechende Beheizung des Zwischenträgers bzw. der Fotoleitertrommel wird die Temperatur an der Umdruckstelle 20 so eingestellt, daß der Toner des Tonerbildes sich in einem teigigen Zustand befindet und durch Adhäsionskraft auf den Zwischenträger 14 übertragen wird. In einer nachgeschalteten Erwärmungsstation 21 mit darin angeord- neten Heizelementen wird das auf dem Zwischenträger 14 befind¬ liche Tonerbild so stark erwärmt, daß der Toner nahezu ver¬ flüssigt wird, aber sich noch gerade im festen Aggregatzustand befindet. An einer Umdruckstelle 22 zum Einzelblatt wird das fast flüssige Tonerbild auf das Einzelblatt übertragen. Diese Umdruckstelle 22 enthält dazu eine Walzenanordnung aus der Um¬ lenkrolle 19/2 und einer Gegenwalze 23, zwischen denen das Einzelblatt hindurchgeführt wird und durch Wärme und Druck auf dem Einzelblatt fixiert wird. Das Einzelblatt wird im Papier¬ führungskanal auf der zu bedruckenden Seite z.B. über eine Heizung WE vorgewärmt. Dadurch ist eine besssere Fixierbarkeit des Aufzeichnungsträgers gegeben. Bei Mehrfachdruckstationen reicht die Erwärmung in der ersten Station 10/1 aus. Der auf¬ gewärmte Aufzeichnungsträgers speichert die Wärme für die nach¬ folgenden Fixiervorgänge. Gegebenenfalls sind jedoch, abhängig vom Aufzeichnungsträger, auch mehrere Wärmestationen (Heizun¬ gen WE) erforderlich. Der Zwischenträger 14 wird anschließend in einer Reinigungsstation 24 gereinigt. Zu diesem Zwecke enthält die Reinigungsstation 24 eine Reinigungswalze 25 mit zugehöriger Andruckwalze 26. Die Reinigungswalze 25 entfernt mechanisch oder chemisch Tonerreste vom Zwischenträger 14, die dann an einem entsprechend ausgestalteten Fließelement 27 oder in einem Reinigungsbad von der Reinigungswalze 25 abgestreift werden.

Eine in Transportrichtung des Zwischenträgers 14 der Reini¬ gungsstation 24 nachgeschaltete kombinierte Transport- und Temperaturstabilisierungseinheit 28 enthält elektrisch be¬ heizte bzw. gekühlte Walzen 29, die den Zwischenträger 14 auf eine konstante Temperatur einstellen. Als zusätzliche Heiz¬ einrichtung zum Aufheizen der Umdruckstelle 20 kann die Foto¬ leitertrommel 11 ein elektrisch beheiztes Heizelement 30 ent¬ halten.

Bei der Verwendung von Fotoleitertrommeln 11 aus amorphem Sili¬ zium kann diese Trommelbeheizung entfallen.

Alle die vorstehend beschriebenen Prozeßmittel sind über ent¬ sprechende Lager- bzw. Befestigungsmittel auf Chassiselementen 31 angeordnet. Diese bestehen aus Aluminiumdruckgußteilen, die auf einer Seite Paßflächen 32 und auf ihrer anderen Seite Pa߬ elemente 33 aufweisen. Zum Befestigen der Druckmodule 10 in einem Gehäuse 34 der Druckeinrichtung sind am unteren Rand der Chassiselemente 31 Stützfüße 35 ausgebildet mit entsprechenden Langlöchern zur Aufnahme von Befestigungselementen 36 in Form von Klemmschrauben.

Das Gehäuse 34 weist am Boden mehrere Stützschienen 37 auf. Auf den Stützschienen 37 sind Stütztische 38 über Befestigungsele- mente 39 befestigt. Die gleichartig ausgebildeten Stütztische 38 haben an ihrer Oberfläche langlochartige Befestigungsöff¬ nungen zur Aufnahme der Klemmschrauben 36 Druckmodule, wobei zwischen Stützfüßen 35 und den Stütztischen 38 elastische Ele¬ mente 40, z. B. aus Gummi angeordnet sind, die für eine schwimmende Lagerung des Druckmoduls auf den Stütztischen 38 sorgen.

Eine zentrale Versorgungseinheit für die Druckmodule 10 kann unter den Stütztischen 37 angeordnet sein. Diese hier nicht dargestellte zentrale Versorgungseinheit kann entsprechende

Unterdruck erzeugende Vorrichtungen für die Reinigungsstatio-

nen, Tonervorrats- und Entsorgungsbehälter, magnetische Spei¬ chermittel mit Floppy-Disk etc. und eine zentrale Steuerung für die Druckeinrichtung (Controller) enthalten.

Das Gehäuse 34 dient weiterhin zur Aufnahme eines oberhalb der Druckmodule angeordneten Papierführungskanales 41 mit Papier¬ walzen 42 als Papiertransportelemente. Am Beginn des Papier¬ führungskanales 41 befinden sich Vorratsbehälter 43 zur Auf¬ nahme der Einzelblätter 15, am Ausgang des Papierführungskana- les 41 sind entsprechende Aufnahmebehälter 44 für die Einzel¬ blätter 15 vorgesehen. Weiterhin ist dort eine Trennvorrich¬ tung 49 z.B. in Form einer Papierschneide- oder Reißvorrich¬ tung angeordnet, die dazu dienen kann, Randperforationen des Aufzeichnungsträgers abzutrennen.

Um sowohl Simplex- als auch Duplexdruck zu ermöglichen, befin¬ det sich oberhalb des Papierführungskanales 41 eine Wendeein¬ richtung 45, die entsprechend der W0-A-89/08282 ausgebildet sein kann. Sie enthält in üblicher Weise einen Rückführungska- nal 46, Wendekanäle 47 und Papierwalzen 48 als Papiertransport¬ elemente. Die gesamte Wendeeinrichtung kann aus Gründen des Papierlaufes auch spiegelbildlich angeordnet werden.

Der Papierkanal 41 ist entsprechend der Anzahl der angeordneten Druckmodule 10 in Einzelkanäle 41/1 und 41/2 unterteilt, die getrennt voneinander am Gehäuse 34 über entsprechende Befesti¬ gungselemente längsverschieblich und lösbar befestigt werden können. Die Umdruckstellen 22 für die Einzelblätter der Druck¬ module 10 ragen dabei in entsprechende Lücken zwischen den Ein- zelkanälen 41/1 und 41/2.

Wie eingangs beschrieben, enthalten die Druckmodule zur gegen¬ seitigen paßgenauen Zuordnung Paßflächen 32 und Paßelemente 33. Die Paßfläche des einen Druckmoduls 10/2 stützt sich dabei auf den Paßelementen 33 des anderen Druckmoduls 10/1 ab. Ermög-

licht wird dieses Abstützen durch die schwimmende Befestigung des Druckmoduls der Druckmodule 10 auf den Stütztischen 38 über die elastischen Elemente 40, wobei eine Lagevoranpassung über die Klemmschrauben 36 erfolgt. Die Paßflächen ermöglichen eine exakte Zuordnung der Druckmodule zueinander unabhängig von der Anzahl der verwendeten Druckmodule. Dadurch ergibt sich ein exakt definierter Abstand zwischen den Umdruckstellen 22 der Druckmodule und damit eine hochgenaue Papierführung. Der Ab¬ stand zwischen den Umdruckstellen 22 kann als Bezugsgröße für die Steuerung der Einzelblätter beim Transport durch den Pa¬ pierführungskanal 41 dienen.

Ist, wie in der Figur 1 dargestellt, die Druckeinrichtung als Zweifarben-Simplex-Duplexeinrichtung ausgebildet, so enthalten die Druckmodule 10/1 und 10/2 unterschiedlich farbigen Toner. Das vom Aufnahmebehälter 44 abgezogene Einzelblatt wird zu¬ nächst über das Druckmodul 10/1 an seiner Unterseite mit einer ersten Farbe bedruckt. Das zweite Druckmodul 10/2 überlagert diesem Druckbild ein zweites andersfarbiges Druckbild. Danach wird das Einzelblatt über den Rückführungskanal 46 zum Druck¬ modul 10/1 zurückgeführt, über einen Wendekanal 47 gewendet und in der beschriebenen Reihenfolge auf seiner anderen Seite über die Druckmodule 10/1 und 10/2 erneut bedruckt und im Ablagebe¬ hälter 44 abgelegt.

Soll die Rückseite des Einzelblattes nur einfarbig bedruckt werden, so wird es bereits in dem dem Druckmodul 10/2 zugeord¬ neten Wendekanal 47/2 gewendet und dem Druckmodul 10/2 erneut zugeführt. Ohne Benutzung der Wendeeinrichtung ist auch ein- bzw. zweifarbiger Simplexdruck möglich.

Die anhand der Figur 1 beschriebene Zweifarben-Simplex-Duplex- druckeinrichtung läßt sich durch die mehrfache Anordnung der Druckmodule ohne weiteres auf eine Vierfarben-Simplex-Druckein- richtung entsprechend der Figur 2 ausbauen. Hierzu ist es al-

lein notwendig auf den entsprechend verlängerten Stützschienen 37 zusätzliche Stütztische 38 zu befestigen, um dadurch die Aufnahmefläche für die Druckmodule zu erweitern. Zusätzliche Druckmodule 10/3 und 10/4 werden dann auf den zusätzlichen Stütztischen befestigt und zwar so, daß sich die Druckmodule über ihre Paßflächen 32 und Paßelemente 33 gegenseitig ab¬ stützen. Zusätzliche Einzelpapierführungskanäle 41/3 und 41/4 können dann zwischen den Umdruckstellen 22 der Druckmodule in der beschriebenen Weise angeordnet werden. Durch die exakte Lagerzuordnung der Druckmodule 10/1 bis 10/4 zueinander und den damit definierten Abstand der Umdruckstellen 22 ist es möglich, die Lage der Einzelkanäle 41/1 bis 41/4 entsprechend den je¬ weiligen Druckmodulen 10/1 bis 10/4 zu justieren. Das Gehäuse 34 selbst kann durch Einfügen von Zwischenstücken oder durch einfaches Auseinanderkoppeln von zwei Gehäuseteilen verlängert werden. Günstig ist es dabei, die Gehäuseelemente so zu unter¬ teilen, daß den Ablagebehältern und den Vorratsbehältern je¬ weils feste Gehäuseelemente zugeordnet sind. Damit wird das Ein¬ fügen von Zwischenstücken erleichtert.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand von Druckeinrichtungen beschrieben, die mit Einzelblättern arbeiten. Es ist jedoch auch möglich anstelle von Einzelblättern Endlospapier zu ver¬ wenden, z. B. vorgefaltetes Endlospapier. Anstelle der Vorrats- behälter 43 wäre dann ein Vorratstisch zur Aufnahme eines Vor¬ ratsstapels anzuordnen, der Ablagebehälter wäre durch einen Stapeltisch zu ersetzen.

Auch die Verwendung eines einzigen Druckmoduls mit einer Wende- einrichtung ist möglich, wenn z. B. die Druckeinrichtung als Eiπfarben-Duplexdruckeinrichtung ausgestaltet werden soll.