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Patent Searching and Data


Title:
MOP PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/135594
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a mop press (1) for wringing liquids from a cleaning device, comprising a housing (2) provided with a lever-actuated wringing device (3), said housing (2) having a rear-sided securing device (4). A support device (5) that is arranged at a distance from the securing device (4) in the horizontal direction is arranged on the housing (2).

More Like This:
WO/2005/101955SELF-DRAINING MOP SYSTEM
Inventors:
EISENHUT ANDREAS (DE)
RUECKHEIM MARKUS (DE)
HUCKELE JUERGEN (DE)
DEERBERG JENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/002998
Publication Date:
November 12, 2009
Filing Date:
April 24, 2009
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
EISENHUT ANDREAS (DE)
RUECKHEIM MARKUS (DE)
HUCKELE JUERGEN (DE)
DEERBERG JENS (DE)
International Classes:
A47L13/59
Foreign References:
US20020120997A12002-09-05
US20050204503A12005-09-22
GB2352388A2001-01-31
Other References:
See also references of EP 2271244A2
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG (DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Moppresse (1 ) zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem

Reinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer hebelbetätigten Auswringvorrichtung (3), wobei das Gehäuse (2) eine rückseitige

Befestigungseinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) eine Stützeinrichtung (5) vorgesehen ist, die in horizontaler Richtung von der Befestigungseinrichtung (4) beabstandet ist.

2. Moppresse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Befestigungseinrichtung (4) aus einem hakenförmigen Vorsprung (6) gebildet ist.

3. Moppresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei Seitenwangen (7, 8) umfasst, zwischen denen die

Auswringvorrichtung (3) angeordnet ist.

4. Moppresse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwange (7, 8) rückseitig eine Befestigungseinrichtung (4) aufweist.

5. Moppresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) in die Auswringvorrichtung integriert ist.

6. Moppresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest einen seitlich abragenden Vorsprung (9) aufweist, der das Gehäuse (2) überragt und die Stützeinrichtung (5) bildet.

7. Moppresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) auf der der Befestigungseinrichtung (4)

gegenüber liegenden Seite ein Querriegel (10) angeordnet ist, der das Gehäuse (2) seitlich überragt und die Stützeinrichtung (5) bildet.

8. Moppresse nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwangen (7, 8) einen Vorsprung (11 ) aufweisen, die die

Stützeinrichtung (5) bilden.

9. Moppresse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorsprung (11 ) von der Vorderseite bis zur Rückseite der Seitenwange (7, 8) erstreckt.

10. Moppresse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (5) an der Auswringvorrichtung (3) angeordnet ist.

Description:

Moppresse

Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Moppresse zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem Reinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse mit einer hebelbetätigten Auswringvorrichtung, wobei das Gehäuse eine rückseitige Befestigungseinrichtung aufweist.

Stand der Technik

Eine derartige Moppresse ist aus der DE 20 2006 015 209 U1 bekannt. Die Moppresse dient zum Auspressen von Reinigungsflüssigkeit aus einem Reinigungsgerät, beispielsweise ein Flachwischer oder ein Wischmop. Die Auswringvorrichtung umfasst einen Hebel der über eine Welle mit Pressplatten in Wirkverbindung steht. Diese Pressplatten können sich je nach Ausführung in verschiedenen Richtungen bewegen und können auch in einer Kulisse und dadurch auch in einer Kurvenbahn geführt sein. Die Pressplatten legen sich an das Reinigungsgerät an und pressen den textilen Teil des Reinigungsgerätes an eine Gegenfläche, beispielsweise einem perforierten Auswringkorb. Derartige Moppressen werden meist gewerblich verwendet. Die Moppresse wird dabei entweder an einem Wischeimer oder an einem Reinigungswagen befestigt. Dazu weist die Moppresse eine rückseitige Befestigungseinrichtung auf, die beispielsweise aus einem hakenförmigen Vorsprung gebildet sein kann, der eine U-förmige Ausnehmung bildet, die mit dem Eimer oder dem Reinigungswagen zur Befestigung der Moppresse in Eingriff gelangt. Dabei ist

die Kraft, die über den Hebel in die Auswringvorrichtung eingebracht werden kann, durch die Befestigung der Moppresse und dessen Gegenhalter beispielsweise die Eimerrückwand limitiert. Die üblichen Konstruktionen der Befestigungseinrichtung sieht die Aufnahme der beim Pressen entstehenden Kräfte und Drehmomente dadurch vor, dass ein erster horizontal verlaufender Gegenhalter, beispielsweise ein oberes Rohr oder der obere Eimerrand, mit der U-förmigen Ausnehmung an der Presse in Eingriff ist, während ein zweiter Gegenhalter, beispielsweise ein unteres Rohr oder die Fläche der Eimerrückwand, vertikal unterhalb davon in einem typischen Abstand von etwa 100 mm die Presse abstützt. Wird eine zu hohe Kraft über den Hebel eingebracht, kann sich die Moppresse aus der Befestigung lösen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Moppresse bereit zu stellen, die sich auch bei hohen Kräften sicher und stabil an einem Wischeimer oder Reinigungswagen abstützt.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist an dem Gehäuse eine Stützeinrichtung vorgesehen, die in horizontaler Richtung von der Befestigungseinrichtung beabstandet ist. Dabei hat die Stützeinrichtung einen größeren Abstand zu der Befestigungseinrichtung als bei der bekannten vertikalen Anordnung. Dieser Abstand ist bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung größer als 150 mm, wodurch das durch den Pressvorgang bedingte Drehmoment auf kleinere Abstützkräfte reduziert wird. über die Stützeinrichtung wird ein Teil der in die Auswringvorrichtung eingebrachten Kraft abgeleitet. Da die Stützeinrichtung horizontal von der Befestigungseinrichtung entfernt ist, ergibt sich eine Abstützung der Moppresse an mehreren Punkten, so dass die Moppresse besonders stabil auf einem Wischeimer oder einem Reinigungswagen befestigt

werden kann. über den Hebel können hohe Kräfte in die Auswringvorrichtung eingebracht werden, die sicher über die Befestigungseinrichtung und die Stützeinrichtung übertragen werden, wodurch sich die Bedienbarkeit und die Auswringleistung verbessern. Die Stützeinrichtung kann dabei auch vertikal versetzt sein, wesentlich ist jedoch, dass die Stützeinrichtung zur Befestigungseinrichztung horizontal beabstandet ist.

Die Befestigungseinrichtung kann aus einem hakenförmigen Vorsprung gebildet sein. Dadurch kann die Moppresse besonders einfach auf einem Wischeimer oder einem Reinigungswagen befestigt und auch wieder entnommen werden. Es ist lediglich erforderlich, die Moppresse einzuhängen.

Das Gehäuse kann zwei Seitenwangen umfassen, zwischen denen die Auswringvorrichtung angeordnet ist. Die Seitenwangen schließen die Moppresse nach außen ab und bedecken Teile der Auswringvorrichtung oder nehmen Teile der Auswringvorrichtung auf, beispielsweise eine Kulisse oder eine Zahnradanordnung.

Jede Seitenwange kann rückseitig eine Befestigungseinrichtung aufweisen. Dabei kann die Befestigungseinrichtung an die Seitenwangen angeformt und gemeinsam mit dieser hergestellt sein. Dadurch kann die Befestigungseinrichtung besonders einfach in die Moppresse integriert werden.

Die Befestigungseinrichtung kann in die Auswringvorrichtung integriert sein. Dabei wird die Last, die über den Hebel direkt in die Auswringvorrichtung eingebracht wird, ohne Umwege direkt abgetragen.

Das Gehäuse kann zumindest einen seitlich abragenden Vorsprung aufweisen, der das Gehäuse überragt und die Stützeinrichtung bildet. Dieser Vorsprung kann ebenfalls in die Seitenwange integriert und an diese angeformt sein. Der Vorsprung kann aber auch ein separates Bauteil sein. Da der Vorsprung an der der Befestigungseinrichtung gegenüber liegenden Seite angeordnet ist, ergibt

sich bei einfacher Herstellbarkeit und Kompaktheit eine stabile Abstützung der Drehmomente aufgrund der großen Stützweite.

An dem Gehäuse kann auf der der Befestigungseinrichtung gegenüber liegenden Seite ein Querriegel angeordnet sein, der das Gehäuse seitlich überragt und die Stützeinrichtung bildet. Der Querriegel kann ein separates Bauteil sein oder materialeinheitlich mit einem Bauteil der Moppresse ausgebildet sein. Der Querriegel kann einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und kann besonders stabil ausgebildet sein, so dass eine sichere Abstützung der Moppresse gewährleistet ist.

Die Seitenwangen können einen Vorsprung aufweisen, die die Stützeinrichtung bilden. Hierbei ist die Stützeinrichtung materialeinheitlich und einstückig mit der Seitenwange ausgebildet und kann dadurch besonders einfach hergestellt werden.

Der Vorsprung kann sich von der Vorderseite bis zur Rückseite der Seitenwange erstrecken. Bei dieser Ausgestaltung erfolgt die Abstützung gleichmäßig längs der Seitenwange, so dass sich eine gleichmäßige Belastung des Wischeimers oder des Reinigungswagens ergibt.

Die Stützeinrichtung kann an der Auswringvorrichtung angeordnet sein. Dabei wird die Last, die über den Hebel direkt in die Auswringvorrichtung eingebracht wird, ohne Umwege direkt abgetragen. Die Befestigungseinrichtung, die rückseitig an der Seitenwange angebracht ist, ist dann die einzige Einrichtung zur Kraftübertragung die in der Seitenwange angeordnet ist, so dass die Seitenwange nur an diesem Bereich entsprechend ausgelegt werden muss. Andere Bereiche der Seitenwange sind dann geringen Belastungen unterworfen und können dünnwandiger ausgelegt werden. Es ist auch denkbar, dass auch die Befestigungseinrichtung in die Auswringvorrichtung integriert ist. So erfolgt die Abstützung direkt und unmittelbar an der Auswringvorrichtung.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Moppresse werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 eine Moppresse mit einem Querriegel; Fig. 2 die Moppresse gemäß Figur 1 in der Seitenansicht; Fig. 3 eine Moppresse mit durchgehenden in die Seitenwangen integrierten Vorsprüngen;

Fig. 4 ein Reinigungssystem bestehend aus Wischeimer und aufgesetzter

Moppresse; Fig. 5 ein weiteres Reinigungssystem bestehend aus einem Reinigungswagen mit daran befestigter Moppresse sowie einem unter der Moppresse positionierten Wischeimer.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Moppresse 1 zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem Reinigungsgerät mit einem Gehäuse 2, welches im Wesentlichen aus zwei voneinander beabstandeten Seitenwangen 7, 8 besteht, zwischen denen eine hebelbetätigte Auswringvorrichtung 3 angeordnet ist. Die Auswringvorrichtung 3 umfasst einen Hebel 12, der in eine Welle 13 mündet, wobei die Welle 13 in den Seitenwangen 7, 8 abgestützt ist. Innerhalb der Seitenwangen 7, 8 befindet sich eine Zahnradanordnung über die die Welle 13 mit Pressbacken 14 verbunden ist. Diese Pressbacken 14 sind in einer Kulisse 15 geführt und beschreiben dadurch beim Pressvorgang eine Kurvenbahn. In das Gehäuse 2 ist eine rückseitige Befestigungseinrichtung 4 zur Befestigung der Moppresse an einem Wischeimer 16 oder an einem Reinigungswagen 17 angeordnet. Die Befestigungseinrichtung 4 besteht aus einem hakenförmigen Vorsprung 6 der unmittelbar an der Auswringvorrichtung 3 befestigt ist. Zur Versteifung ist der Vorsprung 6 mit Rippen versehen. Dabei befindet sich auf jeder Seite in

unmittelbarer Nähe zur Seitenwange 7, 8 ein derartiger Vorsprung 6. An dem Gehäuse 2 ist eine Stützeinrichtung 5 vorgesehen, die in horizontaler Richtung von der Befestigungseinrichtung 4 beabstandet ist. Dazu befindet sich an dem Gehäuse 2 an der der Befestigungseinrichtung 4 gegenüber liegenden Seite beidseitig jeweils ein seitlich abragender Vorsprung 9, der das Gehäuse 2 überragt und die Stützeinrichtung 5 bildet. In dieser Ausführung ist der Vorsprung 9 durch einen Querriegel 10 gebildet, der das Gehäuse 2 seitlich überragt. Der Querriegel 10 ist materialeinheitlich und einstückig mit Auswringvorrichtung 3 ausgebildet und ist ein integraler Bestandteil dieser.

Figur 2 zeigt die in Figur 1 beschriebene Moppresse in der Seitenansicht.

Figur 3 zeigt eine Moppresse 1 zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem Reinigungsgerät mit einem Gehäuse 2, welches im Wesentlichen aus zwei voneinander beabstandeten Seitenwangen 7, 8 besteht, zwischen denen eine hebelbetätigte Auswringvorrichtung 3 angeordnet ist. Die Aüswringvorrichtung 3 umfasst einen Hebel 12, der in eine Welle 13 mündet, wobei die Welle 13 in den Seitenwangen 7, 8 abgestützt ist. Innerhalb der Seitenwangen 7, 8 befindet sich eine Zahnradanordnung über die die Welle 13 mit Pressbacken 14 verbunden ist. Diese Pressbacken 14 sind in einer Kulisse 15 geführt und beschreiben dadurch beim Pressvorgang eine Kurvenbahn. In das Gehäuse 2 ist eine rückseitige Befestigungseinrichtung 4 zur Befestigung der Moppresse an einem Wischeimer 16 oder an einem Reinigungswagen 17 angeordnet. Die Befestigungseinrichtung 4 besteht aus einem hakenförmigen Vorsprung 6 der unmittelbar an der Auswringvorrichtung 3 befestigt ist. Zur Versteifung der Vorsprung 6 mit Rippen versehen. Dabei befindet sich auf jeder Seite in unmittelbarer Nähe zur Seitenwange 7, 8 ein derartiger Vorsprung 6. An dem Gehäuse 2 ist eine Stützeinrichtung 5 vorgesehen, die in horizontaler Richtung von der Befestigungseinrichtung 4 beabstandet ist. In dieser Ausgestaltung ist die Stützeinrichtung 5 an den Seitenwangen 7, 8 ausgebildet, die dazu jeweils einen Vorsprung 11 aufweisen, der sich horizontal von der Vorderseite bis zur Rückseite der Seitenwangen 7, 8 erstreckt.

Figur 4 zeigt ein Reinigungssystem 16, umfassend einen Wischeimer 17 mit aufgesetzter Moppresse 1 in der Ausgestaltung gemäß Figur 1. Es ist zu erkennen, dass der Vorsprung 6 der Befestigungseinrichtung 4 die Hinterkante des Wischeimers 17 umgreift und die Stützeinrichtung 5, gebildet durch den Querriegel 10, auf der Kante 18 des Wischeimers 17 aufliegt.

Figur 5 zeigt ein weiteres Reinigungssystem 19, umfassend einen Reinigungswagen 20 mit Querstreben 21 an denen die Moppresse 1 befestigt ist. Unter der Moppresse 1 ist ein Wischeimer 17 auf dem Reinigungswagen 20 positioniert.