WISCHER

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Wischer, insbesondere einen Bodenwischer, mit einem Stiel und mit einer entlang des Stieles verschiebbaren

Pressvorrichtung zum gegeneinander Pressen von zwei verschwenkbar gelagerten Wischplattenflügeln.

[0002] Insbesondere betrifft die Erfindung einen als Bodenwischer ausgebildeten Wischer mit einem Stiel, einer an einem Ende des Stiels drehbar angeordneten Wischplatte, die zwei sich von dem Stiel nach außen erstreckende und nach unten aufeinander zu schwenkbare

Wischplattenflügel aufweist, und mit einer längs des Stieles zwischen einer oberen Gebrauchsstellung und einer unteren Auspressstellung verschiebbaren Pressvorrichtung zum gegeneinander Pressen der beiden an nach unten geschwenkten Wischplattenflügel in der Auspressstellung, wobei die Pressvorrichtung in der Auspressstellung die Wischplattenflügel gegeneinander presst und in einer Wischstellung die Wischplattenflügel freigibt.

Stand der Technik

[0003] Aus der EP 1188406 Bist ein Wischer mit einem Stiel und einer am Stiel in dessen Längsrichtung verschiebbar gelagerten Schiebehülse, von der wenigstens zwei Arme in Richtung einer Wischeinrichtung vorstehen, bekannt. Die Wischeinrichtung weist zwei an ein Mittelstück zwischen einer Wischstellung und einer Auswringstellung verschwenkbar gelagerte Wischplattenflügel auf, die durch Verschieben der Schiebehülse mit den Armen in Auswringstellung verschenkbar sind. Die Arme sind als in Wischstellung der Wischplatten frei endende Federarme ausgebildet. Dieser Wischer hat den erheblichen Nachteil, dass durch das Nachgeben der Federarme nur ein äußerst unzureichendes Auspressergebnis erzielt wird.

[0004] Aus der DE 10058630 Cist ein ähnlicher Bodenwischer mit zwei - soweit technisch möglich - starren Auspressarmen bekannt. Starre Auspressarme haben den Vorteil, dass beim Auspressen eine höhere Kraft auf die Wischplatten ausgeübt werden kann, was ein verbessertes Auspressergebnis zur Folge hat. Allerdings haben starre Auspressarme den erheblichen Nachteil, dass diese besonders dick ausgebildet sein müssen, um eine gewisse Starrheit zu erreichen. Hierdurch wird der Wischer klobig, schwer und umständlich handhabbar. Darüber hinaus sind die Herstellkosten für die starren Auspressarme erheblich höher als für Federarme.

Darstellung der Erfindung

[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Wischer mit

gegeneinander pressbaren Wischplattenflügeln anzugeben, der kompakt ausbildbar, kostengünstig herstellbar und leicht handhabbar ist und der gleichzeitig ein Auspressergebnis ermöglicht, das zumindest genauso gut ist, wie das von Wischern mit starren Pressarmen.

[0006] Die Aufgabe wird durch einen Wischer gelöst, der dadurch

gekennzeichnet ist, dass die Pressvorrichtung einen geschlossenen Rahmen aufweist, in den die in Schwenkrichtung zusammengeklappten Wischplattenflügel derart einziehbar sind, dass der Rahmen eine

Presskraft in Schwenkrichtung auf die Wischplattenflügel auszuüben vermag, wobei die Wischplattenflügel in der Auspressstellung von dem Rahmen spannend umgriffen sind.

[0007] Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Wischern weist der erfindungsgemäße Wischer statt der Pressarme einen geschlossenen Rahmen auf, der selbst bei filigraner und kompakter Bauweise in der Lage ist, größere Kräfte auf die Wischplattenflügel zu übertragen, als frei endende Pressgabeln.

[0008] Der besondere Vorteil des Rahmens liegt darin, dass nunmehr keine

Führungselemente auf der Wischplatte mehr erforderlich sind.

Insbesondere durch die Zwangsführung wird die Wischplatte in den Rahmen hineingedreht bzw. der Rahmen in eine geeignete Orientierung gedreht und die Wischplatte in dem Rahmen zusammengepresst, ohne dass es auf die vorherige Orientierung ankommt, auch wenn der Rahmen nicht rund, sondern zum Beispiel viereckig ausgebildet ist. Durch die Drehung des Rahmens und das seitliche Auftreffen der zusammengelegten Wischplatte wird daher nun eine Selbstausrichtung der Wischplatte erreicht.

[0009] Der Wischer kann in erfindungsgemäßer Weise vorteilhaft derart

aufgebaut sein, dass die Pressvorrichtung wahlweise in eine

Auspressstellung, in der sie die Wischplattenflügel gegeneinander presst, oder in eine Wischstellung, in der sie die Wischplattenflügel frei gibt, überführbar ist. Insbesondere ist in erfindungsgemäßer Weise

vorgesehen, dass die Wischplattenflügel in der Auspressstellung von dem Rahmen umgriffen sind.

[0010] Bei einer besonders gut auspressenden Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Wischers ist vorgesehen, dass die von Rahmen umschlossene Innenfläche etwa der Querschnittsfläche der

gegeneinander gepressten Wischplattenflügel entspricht; vorzugsweise ist der Abstand der einander gegenüberliegenden, an den Oberseiten der Wischplattenflügel angreifenden Rahmenseiten kleiner, als die Dicke der Wischplattenflügel samt dem doppelt gelegten, ungepressten Wischbezug. Je kleiner der Abstand gewählt ist, umso ist die ausgeübte Presskraft

[0011] Der Rahmen kann beispielsweise viereckig ausgebildet sein, dies

insbesondere dann, wenn die der Wischfläche abgewandten Oberseiten der Wischplattenflügel eben ausgebildet sind. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise um den Wischplattenflügeln besondere Stabilität zu geben, diese gewölbt oder gerundet auszubilden, so dass es von Vorteil ist, bei diesen Ausführungsformen, den Rahmen ebenfalls entsprechend gewölbt oder rund auszubilden. In jedem Fall ist es von Vorteil, wenn sich der Rahmen in der Auspressstellung an die Oberseiten der Wischplattenflügel anschmiegt.

[0012] Um ein besonders gutes Auspressergebnis zu erreichen, kann alternativ oder zusätzlich auch vorgesehen sein, dass der Rahmen nach innen gerichtete Pressvorsprünge und/oder Pressnasen und/oder Pressflächen aufweist.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Innenfläche, die der

Rahmen einschließt, senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des Stils angeordnet. [0014] Eine besonders gut reinigende Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wischers ist derart aufgebaut, dass an dem Rahmen, zumindest ein - vorzugsweise zwei - Abstreifer derart angeordnet sind, dass der beim Auspressvorgang zwischen den Wischplattenflügeln austretende Schmutz und/oder die dort austretende Feuchtigkeit abgestreift wird. Der Abstreifer kann beispielsweise als Gummilippe ausgebildet sein. Darüber hinaus kann der Abstreifer derart angeordnet sein, dass er beim

Auspressvorgang an den Seitenkanten der Wischplattenflügel und/oder den Seitenkanten eines Wischbezugs schabend entlang streift.

[0015] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wischers ist vorgesehen, dass die Pressvorrichtung eine entlang des Stiels verschiebbare Hülse aufweist. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Rahmen direkt oder indirekt an der Hülse befestigt ist.

Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass der Rahmen mit einer Verbindungsvorrichtung an der Hülse befestigt ist. Diese kann

beispielsweise Streben aufweisen, die für sich gesehen keinen Pressdruck auf die Wischplattenflügel ausüben müssen. Alternativ kann die

Verbindungsvorrichtung auch kastenförmig ausgebildet sein.

[0016] Bei einer besonders einfach herstellbaren und robusten Ausführungsform ist ein Kasten vorgesehen, dessen unterer Randteil den Rahmen bildet, dessen Mittelteil die Verbindungsvorrichtung bildet und dessen Oberteil eine Öffnung - vorzugsweise eine Bohrung - aufweist, durch die der Stiel verläuft. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass nahezu die gesamte Auspressvorrichtung als einstückiger, unten offener Kasten mit einer oben angeordneten Bohrung ausgebildet sein kann.

[0017] Bei einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wischers ist vorgesehen, dass die Wischplattenflügel Teil eines Wischkopfes sind. Insbesondere kann, um eine gute Handhabbarkeit des Wischers in der Wischstellung zu gewährleisten, vorgesehen sein, dass der Wischkopf und der Stiel gelenkig - insbesondere kardanisch und/oder kreuzgelenkig - miteinander verbunden sind. Diese Ausführungsform birgt jedoch die Gefahr, dass die Pressvorrichtung beim Einleiten des Auspressvorganges im schiefen Winkel auf den gelenkig an den Stiel angebundenen Wisch köpf trifft, so dass es zur Verklemmung kommen kann. Dieser Gefahr kann dadurch Rechnung getragen werden, dass dem Benutzer aufgegeben wird, vor Einleitung des Auspressvorganges den Wischer senkrecht zum Wischkopf zu stellen. Wesentlich einfacher und

komfortabler ist eine besondere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wischers, bei der vorgesehen ist, dass der Rahmen um die

Stielmittelachse drehbar gelagert ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Rahmen direkt oder indirekt derart zwangsgeführt ist, dass er sich beim Überführen von der Wischstellung in die Auspressstellung dreht. Statt um die Stielmittelachse kann sich der Rahmen auch um eine hierzu parallele Achse, auch beispielsweise um eine zu seiner Innenfläche senkrechten Achse, drehen. Durch die Drehbewegung wird das

Verklemmen, unabhängig von der Stellung des Wischkopfes relativ zum Stiel bei Einleitung des Auspressvorganges, wirkungsvoll und zuverlässig vermieden.

[0018] Eine zwangsgeführte Drehbarkeit des Rahmens kann beispielsweise

dadurch erreicht werden, dass die Hülse eine gekrümmte - insbesondere schraubenförmig gekrümmte - Führungsnut aufweist, in die ein am Stiel angeordneter Führungsdorn eingreift. Alternativ kann umgekehrt auch vorgesehen sein, dass der Stiel eine gekrümmte - insbesondere

schraubenförmig gekrümmte - Führungsnut aufweist, in die ein an der Hülse angeordneter Führungsdorn eingreift.

[0019] Besonders benutzerfreundlich ist eine Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Wischers, bei der ein Handgriff vorgesehen ist, der unabhängig von einer Drehbewegung des Rahmens und/oder der Hülse und/oder der Verbindungsvorrichtung bedient werden kann.

Beispielsweise kann ein solcher Handgriff relativ zur Hülse drehbar gelagert sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Handgriff um dieselbe Achse drehbar gelagert ist, wie der Rahmen und/oder die Hülse. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Handgriff koaxial zu Hülse angeordnet ist. Beispielsweise kann der Handgriff rohrförmig ausgebildet sein.

[0020] Eine weitere, vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Wischplatte aber insbesondere auch oder am Rahmen eine Schmutzbürste angeordnet ist, über die grober schmutz entfernt oder gelockert werden kann. Insbesondere ein rechteckiger Rahmen ermöglicht eine leichte und günstige Anordnung dieser

Schmutzbürste längs eines Teils seines Randes.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0021] Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen, in denen der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt ist. Er wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

[0022] Figur 1 einen erfindungsgemäßen Wischer in der Wischstellung,

[0023] Figur 2 einen erfindungsgemäßen Wischer in der Auspressstellung, und

[0024] Figur 3 einen Querschnitt durch die Wischplattenflügel und den Rahmen eines in der Auspressstellung befindlichen Wischers.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0025] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Wischer 1 , der als Bodenwischer ausgebildet ist. Der Wischer weist einen Stiel 2 auf und eine entlang des Stiels verschiebbare Pressvorrichtung 3 zum gegeneinander Pressen von zwei verschwenkbar gelagerten Wischplattenflügeln 4.

[0026] Die Pressvorrichtung 3 weist eine entlang des Stiels verschiebbare Hülse 5 auf, mit einem relativ zur Hülse 5 drehbar gelagerten Handgriff 6. Die Hülse 5 ist mittels Verbindungsstreben 7 mit einem Rahmen 8 fest verbunden. Durch Verschieben des Handgriffs 6 samt der Hülse 5 entlang des Stiels 2 auf den die Wischplattenflügel 4 beinhaltenden Wischkopf 9 zu, wird der Rahmen 8 über die sich dabei faltenden Wischplattenflügel 4 gestreift. Der Rahmen 8 und die Hülse 5, gemeinsam mit den Streben 7, führen hierbei eine Drehbewegung um 90 Grad um die Stielmittelachse aus, wobei die Hülse 5 zur Bewirkung dieser Drehbewegung

zwangsgeführt ist. Die Zwangsführung beinhaltet eine schraubenförmige Ausnehmung 10 in der Hülse 5, in die ein Führungsdorn 11 , der fest am Stiel 2 angeordnet ist, eingreift. Der Wischkopf 9 weist ein kardanisch mit dem Stiel verbundenes Mittelstück 12 auf, an dem die Wischplattenflügel gelenkig angeordnet sind. Die Wischplattenflügel weisen einen

gemeinsamen, auspressbaren Wischbezug 13 auf.

[0027] Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Wischer in der Auspressstellung. In dieser Stellung umgreift der Rahmen 8 die Wischplattenflügel 4 samt deren Wischbezug 13, wodurch der Wischbezug 13 ausgepresst wird. An den Stirnseiten des Rahmens ist jeweils ein Abstreifer 14 angeordnet, der seitlich zwischen den Wischplattenflügeln 4 heraustretende Feuchtigkeit und Schmutz schabend abstreift.

[0028] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch die Wischplattenflügel 4 samt

auspressbarem Wischbezug 13 und den sie umgreifenden Rahmen 8.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0029] Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform

beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den

Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

[0030] Bezugszeichenliste

[0031] 1 Wischer

[0032] 2 Stiel

[0033] 3 Pressvorrichtung

[0034] 4 Wischplattenflügel

[0035] 5 Hülse

[0036] 6 Handgriff

[0037] 7 Streben

[0038] 8 Rahmen

[0039] 9 Wischkopf

[0040] 10 Führungsnut

[0041] 11 Führungsdorn

[0042] 12 Mittelstück

[0043] 13 Wischbezug

[0044] 14 Abstreifer