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Title:
MOPPING DEVICE WITH TWO MOPPING WINGS WHICH CAN BE FOLDED TOGETHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/118633
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mopping device with a mop plate, which has two mopping wings which can be folded together and are composed of a first material, and with pressing arms, which are arranged such that they can move relative to the mopping wings, for folding the mopping wings towards one another. In order to make handling easier, each of the mopping wings has in each case at least one sliding element which is composed of a second material and on which the pressing arms slide, wherein the second material is smoother than the first material.

Inventors:
FISCHER KLAUS-JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/003167
Publication Date:
October 25, 2007
Filing Date:
April 10, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
FISCHER KLAUS-JUERGEN (DE)
International Classes:
A47L13/146
Domestic Patent References:
WO2004054424A12004-07-01
Foreign References:
EP1208788A12002-05-29
EP1188406A22002-03-20
US4044419A1977-08-30
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Claims:

Patentansprüche

1. Wischgerät mit einer Wischerplatte, die zwei gegeneinander klappbare Wischflügel aus einem ersten Material aufweist, und mit relativ zu den Wischflügeln beweglich angeordneten Pressarmen zum Gegeneinaderklappen der Wischflügel, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wischflügel zumindest je ein Gleitelement aus einem zweiten Material auf denen die Pressarme geleiten, aufweist.

2. Wischgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Pressarme Teile einer Pressgabel sind. 3. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgabel und/oder die Pressarme entlang einem Stiel geführt verschiebbar angeordnet sind.

4. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Material weicher und/oder flexibler ist, als das zweite Material.

5. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material glatter ist, als das erste Material.

6. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material ein Kunststoff, vorzugsweise Polytetrafluorethylen (PTFE) und/oder Polyvinylidenfluorid (PVDF) und/oder Polyacetal (POM) und/oder AcrylButadienStyrolCopolymer (ABS), ist.

7. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material ein Metall ist.

8. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente aufgeklebt und/oder aufgeschraubt sind.

9. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass die Gleitelemente jeweils zusammen mit den Wischflügeln in einem Zweikomponentenspritzgussverfahren hergestellt sind.

10. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischflügel Kletthaken zur Befestigung eines Wischbezugs aufweisen.

11. Wischgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kletthaken zusammen mit den Wischflügeln einstückig hergestellt sind.

12. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Wischgerät als Flachwischer und/oder als Bodenwischer und/oder als Fensterwischer und/oder als Möbelwischer ausgebildet ist.

Description:

WISCHGERAT MIT ZWEI GEGENEINANDER KLAPPBARE WISCHFLüGEL

Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einer Wischerplatte, die zwei gegeneinander klappbare Wischflügel aus einem ersten Material aufweist, und mit relativ zu den Wischflügeln beweglich angeordneten Pressarmen zum Gegeneinaderklappen der Wischflügel.

Aus DE 100 58 630 C1 ist ein Bodenwischer mit zwei gelenkig mit einem gemeinsamen Mittelstück verbundenen Trägerplatten bekannt. Die Trägerplatten tragen einen saugfähigen Wischbezug und sind mit einem Auspressschieber, der zwei starre Auspressarme aufweist, über eine aufwändige Rollenkonstruktion zum Zusammenklappen - und damit zum Auspressen und Trocknen - der Trägerplatten in Eingriff bringbar.

Auch aus US 3,224,025 ist ein Wischgerät mit einer aufwendigen Rollenkonstruktion zum Zusammenklappen der Wischplatten mit Hilfe einer Pressgabel bekannt. Aus EP 1 208 788 A1 ist ein Feuchtwischer für plane Flächen mit zwei unter Zwischenschaltung eines Doppelgelenkes verbundenen gegeneinander pressbaren Wischflügel bekannt. Der Feuchtwischer weist einen schwenkbar am Doppelgelenk befestigten Stiel auf. Zum Gegeneinanderpressen der Wischflügel ist eine am Stiel angeordnete Verschiebehülse mit zwei Druckarmen vorgesehen, die über die Wischflügel schiebbar sind.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Wischgerät anzugeben, das bei geringem Herstellaufwand ein leichteres Auspressen des Wischbezugs ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch ein Wischgerät gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass jeder Wischflügel zumindest je ein Gleitelement aus einem zweiten Material auf denen die Pressarme gleiten, aufweist.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass die Reibung zwischen den Pressarmen und den Wischflügeln ein wichtiger Faktor für den zum Auspressen eines Wischbezugs nötigen Kraftaufwandes ist. Eine Reduktion der Reibung ließe sich - wie bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist - durch Verwendung von Rollenkonstruktionen vermeiden. Dies führt jedoch zu einem sehr erheblichen Mehraufwand bei der Herstellung des Wischgerätes. Um ein befriedigendes Reinigungsergebnis insbesondere auf unebenen Flächen, insbesondere Fußböden, erreichen zu können, müssen die Wischflügel aus einem ausreichend flexiblen Material hergestellt sein, damit sich die Wischflügel der Bodenform anpassen können. Daher verbietet es sich, dass flexible und daher reibungsträchtige Material der Wischflügel durch ein Material mit guten Gleiteigenschaften zu ersetzen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird sowohl die Anpassbarkeit der Wischflügel an unebene Flächen erhalten, als auch gleichzeitig ein leichteres Gegeneinanderpressen der Wischflügel durch Reduktion der Reibung zwischen den Pressarmen und den Wischflügeln erreicht. Dem gemäß ist das erste Material, aus dem die Wischflügel hergestellt sind, weicher und/oder flexibler als das zweite Material aus dem die Gleitelemente hergestellt sind. Insbesondere in einer vorteilhaften Ausführungsform des Wischgeräts ist das zweite Material glatter als das erste Material.

Das zweite Material ist in einer vorteilhaften Ausführungsform ein Kunststoff, vorzugsweise Polytetrafluorethylen (PTFE).

In einer anderen Ausführungsform ist das zweite Material ein Metall.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Wischgeräts sind die Gleitelemente aufgeklebt oder aufgeschraubt. In einer anderen ganz besonders effizient herstellbaren Ausführungsform sind die Gleitelemente

zusammen mit den Wischflügeln in einem Zweikomponenten- spritzgussverfahren hergestellt.

In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform weisen die Wischflügel Kletthaken zur Befestigung eines Wischbezugs auf. Besonders vorteilhaft ist es, die Kletthaken zusammen mit den Wischflügeln einstückig - beispielsweise in einem Spritzgussverfahren - herzustellen. Auch hier zeigt sich in besonderer Weise der Vorteil der Erfindung, da die Wischflügel aus einem flexiblen Material bestehen, sind auch die zusammen mit diesen hergestellten Kletthaken ausreichend flexibel, um zusammen mit dem Klettband des Wischbezugs eine sichere Verbindung eingehen zu können; was nicht möglich wäre, wenn der gesamte Wischflügel aus einem glatten und harten Material hergestellt wäre.

Das erfindungsgemäße Wischgerät kann bei beispielsweise als Flachwischer und/oder als Bodenwischer und/oder als Fensterwischer und/oder als Möbelwischer ausgebildet sein.

In einer vorteilhaften Ausführung sind die Pressarme Teile einer Pressgabel. Es kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Pressgabel und/oder die Pressarme entlang einem Stiel geführt verschiebbar angeordnet sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Pressgabel - vorzugsweise geführt; beispielsweise an einem Stiel geführt - über die Plattenflügel schiebbar.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der Stiel gelenkig, beispielsweise kreuzgelenkig oder kardanisch, mit der Wischerplatte verbunden ist. Alternativ zu einer Pressgabel kann beispielsweise auch vorgesehen sein, zum Gegeneinanderklappen des ersten und zweiten Plattenflügels, ein vorzugsweise Trichter oder V-förmiges Presssieb, dass die klappbare Wischerplatte eingeführt wird zu verwenden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig.1 ein erfindungsgemäßes Wischgerät

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Wischgerät 1 mit einer Wischerplatte 3, die zwei gegeneinander klappbare Wischflügel 5 aus einem ersten Material aufweist. Das Wischgerät 1 ist mit zwei relativ zu den Wischflügeln 5 beweglich angeordneten Pressarmen 7 ausgerüstet. Die Pressarme 7 sind Teil einer Pressgabel 9, die entlang einem Stiel 11 verschiebbar angeordnet ist. Jeder der Wischflügel 5 weist je ein Gleitelement 13 aus einem zweiten Material auf. Darüber hinaus sind die Wischflügel 5 mit Kletthaken zur Befestigung eines hier nicht gezeigten Wischbezugs ausgerüstet. Durch Schieben der Pressgabel 9 mit Pressarmen 7 über die Wischerplatte 3 werden die Wischflügel 5 jeweils in den Gelenken 15 drehend aufeinander zugeklappt und der - hier nicht gezeigte Wischbezugs - hierdurch ausgepresst und getrocknet. Bei diesem Vorgang gleiten die Pressarme 7 auf den Gleitelementen 13, die aus einem gleitfähigen Material, nämlich Polytetrafluorethylen (PTFE) hergestellt sind. Das erste Material, aus dem die Plattenflügel 5 hergestellt sind, ist flexibler und weicher als das zweite Material, so dass auch eine gute Klettverbindung zwischen dem nicht gezeigten Wischbezugs und den Plattenflügeln 5 - aufgrund nicht zu harter und unflexibler Kletthaken - herstellbar ist. Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

1 Wischgerät

3 Wischerplatte

5 Wischflügel

7 Pressarm

9 Pressgabel

11 Stiel

13 Gleitelement

15 Gelenk