Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MOTOR-DRIVEN CLOTHES DRYER AND DRIVE DEVICE FOR A WASHING DRYER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/117092
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an electrical drive device (5) for a rotary clothes dryer (1), comprising a wind-on device (27) for a lifting cable (3) on a rotary clothes dryer. The lifting cable on the rotary clothes dryer is mechanically coupled to the wind-on device. The drive device comprises a motor (29) which powers the wind-on device.

Inventors:
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
FISCHER KLAUS-JUERGEN (DE)
FRANK SEBASTIAN (DE)
GERSTER STEPHAN (DE)
GROSS CHRISTIAN (DE)
PAKUSA NORBERT (DE)
TIWI PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/003737
Publication Date:
November 09, 2006
Filing Date:
April 24, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
FISCHER KLAUS-JUERGEN (DE)
FRANK SEBASTIAN (DE)
GERSTER STEPHAN (DE)
GROSS CHRISTIAN (DE)
PAKUSA NORBERT (DE)
TIWI PETER (DE)
International Classes:
D06F57/04
Foreign References:
GB2055572A1981-03-11
EP1507035A22005-02-16
Other References:
See references of EP 1877614A2
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Elektrische Antriebsvorrichtung für eine Wäschespinne, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Zugvorrichtung - insbesondere eine Aufrollvorrichtung - für ein Aufzugseil einer Wäschespinne aufweist.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufzugseil einer Wäschespinne mechanisch mit der Zugvorrichtung verkoppelbar ist.

3. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsvorrichtung ein Antriebszugseil aufweist, das mit einem Aufzugseil einer Wäschespinne verbindbar ist.

4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verkopplungsvorrichtung - insbesondere eine Befestigungsöse und/oder einen Seilverbinder - zum Verbinden des Antriebszugseil mit dem Aufzugseil einer Wäschespinne vorgesehen ist.

5. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Motor aufweist.

6. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor die Zugvorrichtung - insbesondere die Aufrollvorrichtung - antreibt.

7. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung ein Getriebe aufweist.

8. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe zumindest in einer Drehrichtung selbsthemmend ausgebildet ist.

9. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung - vorzugsweise in beliebiger Drehstellung - blockierbar ist.

JH

10. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Blockiervorrichtung aufweist.

11. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung eine - vorzugsweise schaltbare -

Magnetvorrichtung zum Blockieren der Antriebsvorrichtung beinhaltet.

12. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die eine gefederte mechanische Ankopplung des Aufzugseils einer Wäschespinne bewirkt.

13. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung Bestandteil der mechanischen Verkopplung von Motor und Getriebe und/oder Bestandteil der mechanischen Verkopplung von Getriebe und Aufrollvorrichtung ist. 14. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung Bestandteil des Motors und/oder des Getriebes und/oder der Aufrollvorrichtung und/oder des Antriebszugseiles ist.

15. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Batterie und/oder einen Akku und/oder einen elektrischen Anschluss aufweist.

16. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung zumindest eine Endabschaltvorrichtung aufweist.

17. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Endschalter vorgesehen ist.

18. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschaltvorrichtung - beispielsweise mit Hilfe eines Drehmechanismus - nachjustierbar ist.

19. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschaltvorrichtung in Abhängigkeit von einem

JH

auf den Motor und/oder das Getriebe wirkenden Drehmoment schaltet.

20. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschaltvorrichtung in Abhängigkeit von der Leistungsaufnahme des Motors schaltet. 21. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Sonnenkollektor und/oder ein Windrad aufweist.

22. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Verrastungsverhinderungsvorrichtung zum Deaktivieren einer Verrastungsmechanik einer Wäschespinne vorgesehen ist.

23. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung fernbedienbar ist.

24. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Fernbedienung - beispielsweise eine Funk-Fernbedieung und/oder eine optisch arbeitende Fernbedienung - aufweist.

25. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Antriebsvorrichtung an einer Wäschespinne aufweist.

26. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Hülse zum Aufstecken der Antriebsvorrichtung auf den Mast einer Wäschespinne aufweist.

27. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel einen in den Mast einer

Wäschespinne einschiebbaren Dorn aufweist.

28. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche ϊ bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung an der Mastspitze einer Wäschespinne befestigbar ist. 29. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch

JH

gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung am Mastfuß einer Wäschespinne befestigbar ist.

30. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung am Gleitgelenk einer Wäschespinne befestigbar ist.

31. Wäschespinne mit einer Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 30.

32. Wäschespinne mit einem Aufzugseil zum Aufspannen der Wäschespinne, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschespinne eine elektrische Antriebsvorrichtung aufweist.

33. Wäschespinne nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Zugvorrichtung - insbesondere eine Auf roll Vorrichtung - für das Aufzugseil der Wäschespinne aufweist.

34. Wäschespinne nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufzugseil mechanisch mit der Zugvorrichtung verkoppelt ist.

35. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsvorrichtung ein Antriebszugseil aufweist, das mit dem Aufzugseil verbunden ist.

36. Wäschespinne nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszugseil und das Aufzugseil mit einer Verkopplungsvorrichtung - insbesondere einer Befestigungsöse und/oder einem Seilverbinder - verbunden sind.

37. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Motor aufweist. 38. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor die Zugvorrichtung antreibt.

39. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 37 oder 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung ein Getriebe aufweist.

40. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet,

JH

dass das Getriebe zumindest in einer Drehrichtung selbsthemmend ausgebildet ist.

41. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 37 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung - vorzugsweise in beliebiger Drehstellung - blockierbar ist.

42. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 37 bis 41 , dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Blockiervorrichtung aufweist.

43. Wäschespinne nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung eine - vorzugsweise schaltbare - Magnetvorrichtung zum Blockieren der Antriebsvorrichtung beinhaltet.

44. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die eine gefederte mechanische Ankopplung des Aufzugseils einer Wäschespinne bewirkt.

45. Wäschespinne nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung Bestandteil der mechanischen Verkopplung von Motor und Getriebe und/oder Bestandteil der mechanischen Verkopplung von Getriebe und Zugvorrichtung ist. 46. Wäschespinne nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung Bestandteil des Motors und/oder des Getriebes und/oder der Zugvorrichtung und/oder des Antriebszugseiles ist.

47. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 46, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Batterie und/oder einen Akku und/oder einen elektrischen Anschluss aufweist.

48. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 47, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung zumindest eine Endabschaltvorrichtung aufweist.

49. Wäschespinne nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Endschalter vorgesehen ist.

JH

50. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 48 oder 49, dadurch gekennzeichnet, dass Endabschaltvorrichtung - beispielsweise mit Hilfe eines Drehmechanismus - nachjustierbar ist.

51. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 48 bis 50, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschaltvorrichtung in Abhängigkeit von einem auf den Motor und/oder das Getriebe wirkenden Drehmoment schaltet.

52. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 48 bis 50, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschaltvorrichtung in Abhängigkeit von der Leistungsaufnahme des Motors schaltet. 53. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 54, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sonnenkollektor und/oder ein Windrad vorgesehen ist.

54. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 53, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschespinne eine Verrastungsmechanik zum Arretieren der Wäschespinne in einer Aufspannstellung und/oder Schließstellung aufweist.

55. Wäschespinne nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verrastungsverhinderungsvorrichtung zum Deaktivieren der Verrastungsmechanik vorgesehen ist. 56. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 55, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung fernbedienbar ist.

57. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 56, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fembedienung - beispielsweise eine Funk- Fembedienung und/oder eine optisch arbeitende Fernbedienung - vorgesehen ist.

58. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 57, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung abnehmbar ist.

59. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 58, dadurch gekennzeichnet, dass, Befestigungsmittel zur- vorzugsweise wieder lösbaren - Befestigung der Antriebsvorrichtung vorgesehen sind.

JH

60. Wäschespinne nach Anspruch 59, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Hülse zum Aufstecken der Antriebsvorrichtung auf den Mast aufweist.

61. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 59 oder 60, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel einen in den Mast der

Wäschespinne einschiebbaren Dorn aufweist.

62. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 61 , dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs Vorrichtung an der Mastspitze der Wäschespinne angeordnet ist. 63. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 62, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung am Mastfuß der Wäschespinne angeordnet ist.

64. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 63, dadurch gekennzeichnet, dass Wäschespinne ein an einem Mast verschiebbar angeordnetes Gleitgelenk aufweist und dass die Antriebsvorrichtung am Gleitgelenk angeordnet ist.

65. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 64, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzvorrichtung zum Schutz der Wäscheleinen vor Verschmutzung aufweist. 66. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 32 bis 65, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschespinne zumindest eine Wäscheleine tragende Tragarme aufweist.

67. Wäschespinne nach Anspruch 66, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum - vorzugsweise automatischen - Einzug der zumindest einen Wäscheleine in die Tragarme vorgesehen ist.

JH

Description:

Motorgetriebener Wäschetrockner und Antriebsvorrichtung für einen

Wäschetrockner

Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung für eine Wäschespinne. Die Erfindung betrifft außerdem eine Wäschespinne mit einem Aufzugseil zum Aufspannen der Wäschespinne.

Wäschespinnen mit einem Aufzugseil sind seit geraumer Zeit bekannt und sehr verbreitet. Beispielsweise offenbart EP 0 113789 A1 eine Wäschespinne bei der ein hülsenförmiger Schiebstern (Gleitgelenk) mit Hilfe einer Aufzugsleine entlang einem Mast verschoben wird. An dem Schiebestern sind die Arme gelenkig angeordnet, die die Wäscheleinen tragen. Wäschespinnen dieser Art haben den Nachteil, dass das Aufziehen für den Benutzer sehr kraftaufwendig ist. Dies führt oft dazu, dass der Benutzer die Wäschespinne permanent aufgespannt stehen lässt, was eine störende Verschmutzung der Wäscheleinen zur Folge hat. In EP 0 113 789 A1 wird vorgeschlagen, zumindest das Problem der überwindung des ersten Totpunktes beim Aufziehen der Wäschespinne durch eine besondere Geometrie der Arm- und Zugseilanordnung zu lösen.

Aus DE 100 02 111 A1 ist eine Wäschespinne mit einer am Mast gelagerten Hubeinrichtung bekannt. Die Hubeinrichtung ist über einem im Mast verschiebbar angeordneten Mitnehmer, der durch einen axial verlaufenden

Schlitz im Mastprofil ragt, mit einer an der Außenseite des Mastes geführten

Trägerhülse (Gleitgelenk) verbunden, an der die Tragarme der Wäschespinne gelenkig abgestützt sind. Die Wäschespinne hat den Nachteil, dass sie sehr aufwändig aufgebaut ist, was insbesondere hohe Herstellungskosten zur

JH

Folge hat. Die komplizierte, auf einem Spindelantrieb basierende Antriebstechnik hat nachteiliger Weise ein hohes (Transport-) Gewicht zur Folge. Insbesondere der im Mast erforderliche Schlitz macht die Wäschespinne anfällig für Verschmutzungen und für daraus resultierende Störungen an der Hubmechanik.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebsvorrichtung für eine Wäschespinne anzugeben, die universell und einfach einsetzbar ist und die es ertaubt bereits existierende handbetriebene Wäschespinnen auf einfache Weise umzurüsten. Die Aufgabe wird durch eine Antriebsvorrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Antriebsvorrichtung eine Zugvorrichtung - insbesondere eine Aufrollvorrichtung - für ein Aufzugseil einer Wäschespinne aufweist.

Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Wäschespinne anzugeben, die einfach und zuverlässig ohne Kraftaufwand aufspannbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Wäschespinne mit einem Aufzugseil gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Wäschespinne eine elektrische Antriebsvorrichtung aufweist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung eine Nachrüstung bereits existierender Wäschespinnen ermöglicht. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung ist einfach und unkompliziert montierbar, da sie - wenn überhaupt - nur geringe Veränderungen an der üblichen Aufzugsmechanik erfordert.

Die erfindungsgemäße Wäschespinne, beziehungsweise die mit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ausgerüstete Wäschespinne, hat den

Vorteil, dass der Benutzer die Wäschespinne jederzeit ohne besonderen

Kraftaufwand öffnen und schließen kann. Dies führt zu dem weiteren Vorteil, dass der Benutzer die erfindungsgemäße Wäschespinne nach dem Abhängen der trockenen Wäsche i.d.R. schließen wird, da er keine Angst vor einem kraftaufwendigen Wiederaufspannen haben muss. Hierdurch wird die

JH

Wäschespinne vor Umwelteinflüssen geschützt; die Wäscheleinen bleiben sauber und die Wäschespinne bleibt länger funktionsfähig.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist ein Aufzugseil einer Wäschespinne mechanisch mit der Zugvorrichtung der Antriebsvorrichtung verkoppelbar. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Antriebsvorrichtung ein Antriebszugseil aufweist, dass mit dem Aufzugseil einer Wäschespinne verbindbar ist. Es ist jedoch auch möglich, dass die Zugvorrichtung unmittelbar das Aufzugseil einer Wäschespinne aufnimmt. Vorteilhafter Weise ist in einer besonderen Ausführungsform eine Verkopplungsvorrichtung zum Verbinden des Antriebszugseiles mit dem Aufzugseil einer Wäschespinne vorgesehen. Die Verkopplungsvorrichtung kann vorteilhafterweise eine Befestigungsöse und/oder einen Seilverbinder beinhalten. Oft weist das Aufzugseil einer Wäschespinne am Ende einen Griff oder einen festgeknoteten Halteknopf auf; daher ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Antriebsvorrichtung vorgesehen, dass die Zugvorrichtung und/oder die Verkopplungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass der Griff ohne kompliziertes Verknoten einhängbar ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wäschespinne ist ein Ende des Aufzugseils am oberen Mastende befestigt und um eine Umlenkrolle, die an einem entlang dem Mast verschiebbaren Gleitgelenk angeordnet ist, geführt. An dem Gleitgelenk sind die, die Wäscheleine tragenden Arme, gelenkig angeordnet. In einer anderen Ausführυngsvariante ist das Aufzugseil zusätzlich über einen Flaschenzug geführt. Die Antriebsvorrichtung weist vorzugsweise einen Motor auf, der die Zugvorrichtung antreibt. In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist ein Untersetzungsgetriebe vorgesehen. In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform weist die Antriebsvorrichtung einen Getriebemotor auf. Besonders vorteilhaft ist eine Variante bei der ein für den Automobilbau vorgesehener Fensterhebermotor verwendet wird, da Motoren dieser Art besonders kompakt sind. In einer

JH

vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung - vorzugsweise in beliebiger Drehstellung - blockierbar ist, hierzu kann beispielsweise eine Blockiervorrichtung, die einer vorteilhaften Ausgestaltungsform als schaltbare Magnetvorrichtung ausgebildet ist, vorgesehen sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Getriebe, zumindest in einer Drehrichtung selbsthemmend, ausgebildet. Zu diesem Zweck kann das Getriebe beispielsweise als Schneckengetriebe ausgeführt sein. Mit Hilfe einer selbsthemmenden Mechanik, beziehungsweise mit Hilfe der Blockiervorrichtung, wird ein ungewolltes Schließen der Wäschespinne im geöffneten Zustand auf einfache Weise verhindert.

In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist eine Federvorrichtung vorgesehen, die eine gefederte mechanische Ankopplung des Aufzugseils einer Wäschespinne bewirkt. Die Federvorrichtung hat zum technischen Effekt, dass es ermöglicht ist, die Wäschespinne immer voll aufzuspannen, auch wenn sich die Wäscheleinen mit der Zeit denen. Darüber hinaus hat die Federvorrichtung den weiteren Vorteil, dass kurzzeitige Belastungsspitzen beim Aufspannen der Wäschespinne - beispielsweise in der Anfangsphase - wirkungsvoll gedämpft werden und der Motor nicht überbelastet werden kann.

Die Federvorrichtung kann Bestandteil des Motors und/oder des Getriebes und/oder der Aufrollvorrichtung und/oder des Antriebszugseiles sein. In einer ganz besonders einfachen Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist die Seilrolle der Aufzugsvorrichtung federnd gegen ihre antreibende Drehachse gelagert.

In einer vorteilhaften Ausführung weist die Antriebsvorrichtung als Energiespeicher einen - vorzugsweise abnehmbaren - Akku auf. Der Akku ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass er an ein separates Ladegerät anschließbar und wieder aufladbar ist. Der Akku kann jedoch auch direkt mit einer Steckverbindung ausgerüstet sein, sodass er direkt in eine Steckdose zum Wiederaufladen gesteckt werden kann. In einer anderen Ausführungsform weist die Antriebsvorrichtung eine Batterie auf. In einer

JH

anderen Variante weist die Antriebsvorrichtung einen elektrischen Anschluss, beispielsweise zum Verlegen eines Verlängerungskabels, auf.

In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung, beziehungsweise der erfindungsgemäßen Wäschespinne, ist vorgesehen, dass der Akku mit Hilfe von Sonnenkollektoren und/oder einem Windrad - die beispielsweise im bzw. auf dem Gehäuse der Antriebsvorrichtung angeordnet sein können - aufgeladen wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist zumindest eine Endabschaltvorrichtung vorgesehen.

Die Endabschaltvorrichtung beinhaltet in einer vorteilhaften Ausführungsform zumindest einen Endschalter. Mit Hilfe der Endabschaltvorrichtung ist gewährleistet, dass der Motor beim Erreichen der vollen Aufspannstellung der

Wäschespinne abgeschaltet wird. Analog wird beim Erreichen der Schließstellung der Wäschespinne ebenfalls der Motor abgeschaltet. In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Antriebsvorrichtung, beziehungsweise der erfindungsgemäßen

Wäschespinne, ist vorgesehen, dass die Endabschaltvorrichtung - beispielsweise mit Hilfe eines Drehmechanismus - nachjustierbar ist. Hierdurch kann der Benutzer die Endabschaltpunkte nachjustieren, beispielsweise, wenn sich die Wäscheleine mit der Zeit etwas gedehnt hat.

Die Wäscheleinen einer Wäschespinne dehnen sich mit derzeit. Um dennoch eine konstante Spannung der Wäscheleinen zu gewährleisten, öffnet der die Antriebsvorrichtung die Wäschespinne in einer vorteilhaften Ausführung nicht bis zu einer bestimmten Stelle, sonder schaltet erst ab, wenn die Leinen mit einer bestimmten Kraft gespannt sind. Dies kann auf verschiedene Arten erreicht werden:

In einer vorteilhaften Ausführung schaltet die Endabschaltvorrichtung in

Abhängigkeit von einem auf den Motor und/oder das Getriebe wirkenden Drehmoment. Der Motor ist hierzu beispielsweise drehbar gelagert und mit einer Feder fixiert. Die Kraft der Aufzugsleine überträgt über die Seilrolle ein

JH

Drehmoment auf den Antriebsmotor. Der Motor dreht sich um die Antriebsachse und spannt dabei die Feder. Ab einer bestimmten Aufzugskraft ist der Drehwinkel so groß, dass der Motor an einen Endschalter kommt. Dieser Endschalter ist so ausgelegt, dass der Motor durch die Feder erst einen gewissen Drehwinkel zurückdrehen muss, um den Endschalter wieder auszuschalten. Dies ist wichtig, da die Zugkraft auf das Aufzugseil beim Behängen der Wäscheleinen schwankt, und somit auch der Motor von der Feder ein kleines Stück zurückgezogen werden kann.

In einer anderen vorteilhaften Ausführung schaltet die Endabschaltvorrichtung in Abhängigkeit von der Leistungsaufnahme des Motors. Hierzu wird ausgenutzt, dass die Aufzugskraft abhängig - vorzugsweise direkt proportional - zum Drehmoment und damit auch zum Stromverbrauch bzw.

Leistungsaufnahme des Motors ist. Ein MikroController überwacht diese

Stromaufnahme und erkennt anhand einer programmierten Kennlinie, wann die Wäschespinne weit genug geöffnet ist bzw. ab welchem Drehmoment der

Motor anhalten muss.

Bei beiden Varianten ist zu beachten, dass die Wäschespinne im ersten drittel des öffnens sehr schwergängig ist. Dies ist auf die öffnungsmechanik und die damit verbundenen Beschleunigungskräfte der Tragarme zurückzuführen. Die Drehmomentabschaltung darf aber dann noch nicht abschalten. Hierfür gibt es einen Wegaufnehmer, der misst, wie viel Seil die Seilrolle aufgewickelt hat. Diese Information wird an den Mikrocontroller oder einen überbrückungsschalter weitergegeben. Dieser Wegaufnehmer dient gleichzeitig dafür, den Motor abzuschalten, wenn die Wäschespinne wieder zugefahren ist, bzw. die Seilrolle komplett abgewickelt ist.

Um ein Zerstören des Akkus zu verhindern besitzt die Antriebsvorrichtung eine Messeinrichtung, die ständig die Akkukapazität überwacht und den Bediener akustisch warnt, wenn diese unter einen bestimmten Wert abgefallen ist. Wird der Akku dennoch nicht nachgeladen, dann dient diese Messeinrichtung dazu, das komplette Gerät beim Unterschreiten einer Restkapazität ganz abzuschalten, solange bis der Benutzer den Akku wieder

JH

geladen hat. Dies verhindert, dass die Antriebsvorrichtung mitten im Betrieb stehen bleibt und so über den Motor einen Kurzschluss erzeugt.

Da viele Wäschespinnen eine Verrastungsmechanik zur Arretierung der Wäschespinne in der Aufspannstellung aufweisen, ist in einer vorteilhaften

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung eine

Verrastungsverhinderungsvorrichtung zum Deaktivieren der

Verrastungsmechanik einer Wäschespinne vorgesehen. Die

Verrastungsverhinderungsvomchtung kann beispielsweise aus einem Keil bestehen, der das Einrasten eines Federzahnes in einer Zahnstange verhindert.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Wäschespinne mit der Verrastungsverhinderungsvorrichtung manuell geöffnet werden kann, wenn beispielsweise der Motor ausfällt. In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ist eine Fembedienung - beispielsweise eine Funkfernbedienung und/oder eine optisch arbeitende Fernbedienung - vorgesehen. Die Fernbedienung ermöglicht es, die Antriebsvorrichtung, beziehungsweise die Wäschespinne, auch aus größerer Entfernung zu bedienen. Vorzugsweise ist die Fernbedienung derart ausgeführt, dass sie nur einen Taster aufweist, sodass je nach Stellung der Wäschespinne durch den Taster der Schließvorgang, beziehungsweise der Aufspannvorgang, ausgelöst wird. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Motor der Antriebsvorrichtung über ein Stromstoßrelais angesteuert wird und solange läuft bis entweder der Benutzer den Taster der Fernbedienung ein weiteres Mal betätigt, um die Wäschespinne wieder in die entgegengesetzte Richtung laufen zu lassen oder die Wäschespinne in ihre Endposition (volle Aufspannstellung oder Schließstellung) kommt. In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Antriebsvomchtung an der Mastspitze einer Wäschespinne befestigbar. Die Anordnung der Antriebsvorrichtung am oberen Ende einer Wäschespinne hat zum einen den

JH

Vorteil, dass die Antriebsvorrichtung besonders einfach montiert werden kann. Sie hat jedoch den ganz besonderen Vorteil, dass eine optimale Kraftübertragung gewährleistet ist. Darüber hinaus hat diese Anordnung den besonderen Vorteil, dass die bestehende Aufzugsmechanik von üblichen Wäschespinnen mit einem Aufzugsseil benutzt werden kann. Die Position der Antriebsvorrichtung auf dem Kopf einer Wäschespinne ermöglicht es zudem die Antriebsvorrichtung mit einem zusätzlichen Leinenschutz auszustatten, den man bei Regen über die Arme der Wäschespinne ziehen kann. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der zusätzliche Leinenschutz automatisch - vorzugsweise motorgetrieben - aus- und einfährt. In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung sind Befestigungsmittel zur Befestigung der Antriebsvorrichtung an einer Wäschespinne vorgesehen. Die Befestigungsmittel können z.B. eine Hülse zum Aufstecken der Antriebsvorrichtung auf den Mast einer Wäschespinne aufweisen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Befestigungsmittel einen in den Mast einer Wäschespinne einschiebbaren Dom aufweisen.

In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung am Mastfuß einer Wäschespinne befestigbar, beziehungsweise angeordnet, ist. In einer ganz anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung am Gleitgelenk einer Wäschespinne befestigbar ist beziehungsweise angeordnet ist.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 schematisch eine erfindungsgemäße Wäschespinne,

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung,

Fig. 3 eine andere erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung in einer Schnittdarstellung, und Fig. 4 die andere erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung in einer Perspektivansicht.

JH

Figur 1 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Wäschespinne (1) mit einem Aufzugsseil (3) zum Aufspannen der Wäschespinne (1). Die Wäschespinne (1) ist mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (5) ausgerüstet. Die Antriebsvorrichtung (5) ist an der Spitze eines Mastes (7) angeordnet, der beispielsweise in eine nichtgezeigte Bodenhϋlse zum Aufstellen der Wäschespinne eingeschoben werden kann. Die Wäschespinne (1) weist mehrere Tragarme (9) auf, an denen die Wäscheleinen (11) angeordnet sind. Die Tragarme (9) sind jeweils gelenkig an einem entlang dem Mast verschiebbar angeordnetem Gleitgelenk (13) angeordnet. Darüber hinaus sind die Tragarme jeweils durch einen Stützarm (15) mit einem Haltestem (17) gelenkig verbunden. Mit Hilfe des Aufzugseils (3), das an einem Ende fest mit dem Haltestern (17) verbunden ist und das am Gleitgelenk (13) angeordnete Umlenkrolle (19) geführt ist, kann das Gleitgelenk (13) nach oben zur Mastspitze hin gezogen werden, wodurch die Wäschespinne aufgespannt wird. Das Aufzugseil (3) ist mit Hilfe eines Seilverbinders (21) mit einem Antriebszugseil (23) der Antriebsvorrichtung (5) verbunden. Die Antriebsvorrichtung (5) weist eine Zugvorrichtung (25), die eine Aufrollvorrichtung (27) beinhaltet, auf. Die Aufrollvorrichtung (27) ist von einem Getriebemotor (29) angetrieben. Zum Aufspannen der Wäschespinne rollt die Rollvorrichtung (27) zunächst das Antriebszugseil und danach einen Teil des Aufzugsseils auf. Hierdurch wird das Gleitgelenk (13) am Mast entlang nach oben geschoben und die mit dem Gleitgelenk (13) gelenkig verbundenen Arme abgespreizt, wodurch die Wäschespinne in die Aufspannstellung gelangt. Die Antriebsvorrichtung (5) ist mit einer als Hülse ausgebildeten Befestigungsvorrichtung (31) am oberen Mastende befestigt. Zum Zusammenfalten der Wäschespinne rollt die Aufrollvorrichtung das Aufzugsseil, beziehungsweise das Antriebszugseil, ab, wodurch das Gleitgelenk durch die Gewichtskraft am Mast entlang nach unten gleitet. Der Getriebemotor ist derart ausgelegt, dass er sich in der Aufspannstellung der Wäschespinne selbst hemmt und so ein ungewolltes Zusammenfalten der Wäschespinne verhindert.

JH

Figur 2 zeigt eine erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung (5), die ein Befestigungsmittel (31 ) zur Befestigung der Antriebsvorrichtung am Mast einer Wäschespinne aufweist. Die Befestigungsmittel umfassen eine Befestigungshülse (33) und eine Verriegelungskappe (35). Um zu verhindern, dass die Wäschespinne, an die die Antriebsvorrichtung montiert wird, in der Aufspannstellung verrastet, ist eine Verrastungsverhinderungsvorrichtung (37) vorgesehen, die in die Verrastungsmechanik der Wäschespinne eingeklinkt wird. Die Antriebsvorrichtung weist einen Motor (39) auf, der über ein Getriebe (41 ) eine mit Hilfe eines Federelements (43) federnd-gelagerte Seilrolle (45) antreibt. Es ist eine in dieser Figur nicht gezeigte Endabschaltvorrichtung vorgesehen. Zur Justierung der Endabschaltvorrichtung ist ein Drehmechanismus (47) vorgesehen. Die Energie zum Betreibend des Motors liefert ein wiederaufladbarer Akku (49). Der Motor (39), das Getriebe (41 ) und der Akku (49) sind auf einer Grundplatte (51 ) montiert. Die Antriebsvorrichtung weist einen Seilverbinder (21) zum Verbinden des Aufzugseils einer Wäschespinne mit dem hier nicht gezeigten Antriebsaufzugseil der Antriebsvorrichtung (5) auf.

Figur 3 zeigt eine andere erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung mit einer als Wäschespinnenkappe (53) ausgeführten Befestigungsvorrichtung (31). Die Antriebsvorrichtung weist eine Seilrolle (45) auf, die um eine vertikale Drehachse drehbar gelagert ist. Die Seilrolle (45) ist gemeinsam mit einer Gewindestange (55) drehbar, auf der ein, die Endschalter (57) und (59) bedienender Mitnehmer (61), angeordnet ist. Die Position der Endschalter (57), (59) ist mit Hilfe der Einstelleinrichtung (63) verstellbar. Die Seilrolle (45) ist von einem Motor (39) über ein Getriebe (65) mit Spiralfederkupplung (67) antreibbar. Das Antriebszugseil, beziehungsweise das Aufzugsseil, wird über die Umlenkrolle (69) eingezogen, beziehungsweise zum öffnen einer Wäschespinne wieder ausgegeben.

Figur 4 zeigt die in Figur 3 in der Schnittdarstellung dargestellte Antriebsvorrichtung in einer Perspektivansicht. Die Antriebsvorrichtung weist einen Empfänger (69) zur Femsteuerung der Antriebsvorrichtung auf. Die

Antriebsvorrichtung ist insbesondere durch die sich vertikal drehende Seilrolle

JH

(45) besonders kompakt herstellbar und leicht montierbar.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

JH

Bezugszeichenliste:

1 Wäschespinne

3 Aufzugsseil

5 äntriebsvorrichtung

7 Mast

9 Tragarme

11 Wäscheleinen

13 Gleitgelenk

15 Stützarm

17 Haltestern

19 Umlenkrolle

21 Seilverbinder

23 Antriebszugseil

25 Zugvorrichtung

27 Aufrollvorrichtung

29 Getriebemotor

31 Befestig u ngsvorrichtu ng

33 Befestigungshülse

35 Verriegelungskappe

37 Verrastungsverhinderungsvorrichtung

39 Motor

41 Getriebe

43 Federelement

45 Seilrolle

JH

47 Drehmechanismus

49 Akku

51 Grundplatte 53 Wäschespinnenkappe

55 Gewindestange

57 Endschalter

59 Endschalter

61 Mitnehmer 63 Einstelleinrichtung

65 Getriebe

67 Spiralfederkupplung

69 Umlenkrolle

JH