Derartige Stützeinrichtungen sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt und dienen beispielsweise zur flächigen Abstützung einer Matratze eines Bettes.

Durch DE 199 62 541 C2 ist eine motorisch ver- stellbare Stützeinrichtung der betreffenden Art be- kannt, die ein zueinander parallele Längsholme aufwei- sendes erstes Stützteil aufweist, das bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung durch ein orts- festes mittleres Stützteil gebildet ist. Die bekannte Stützeinrichtung weist ferner weitere Stützteile auf, die durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stütz- teil verstellbar sind. Bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung ist ein erster Längsholm des ersten Stützteiles zur Aufnahme von Teilen der An- triebsmittel als Hohlprofil ausgebildet, wobei der ge- samte Antrieb einschließlich eines Antriebsmotors in dem hohlen ersten Längsholm aufgenommen ist. Aufgrund dessen steht der Antriebsmotor in Vertikalrichtung des ersten Längsholmes nicht über den ersten Längsholm

über, so daß die bekannte Stützeinrichtung eine äußerst geringe Bauhöhe aufweist. Darüber hinaus weist die aus der Druckschrift bekannte Stützeinrichtung ein sehr ansprechendes Aussehen auf, da sie äußerlich nicht von einer herkömmlichen, nicht motorisch verstellbaren Stützeinrichtung zu unterscheiden ist.

Durch WO 96/29970 ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze eines Bettes be- kannt, die mehrere in Längsrichtung der Stützeinrich- tung aufeinanderfolgende Stützteile aufweist, die durch Antriebsmittel relativ zu einem ersten Stützteil ver- schwenkbar sind. Die Stützteile sind an einem äußeren Rahmen gelagert, dessen Profilhöhe wesentlich größer ist als die Profilhöhe der Stützteile. Bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung sind Teile des äußeren Rahmens als Hohlprofil ausgebildet, wobei in dem Hohlprofil Teile der Antriebsmittel zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander aufgenommen sind. Der Antriebsmotor ist an einer Innenseite eines Teiles des äußeren Rahmens angeordnet.

Durch DE 695 07 158 T2 und EP 0 788 325 B1 ist jeweils eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze eines Bettes bekannt, die ein Längs- holme aufweisendes erstes Stützteil und wenigstens ein zweites Stützteil aufweist, das durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stützteil verschwenkbar ist. Bei der bekannten Stützeinrichtung ist der Antriebsmotor außerhalb der Grundfläche der Stützeinrichtung angeord- net und an einer rahmenartigen Verlängerung des ersten Stützteiles befestigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Ober- begriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die eine geringe Bauhöhe aufweist und die einfach und ko-

stengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be- steht darin, die Antriebsmittel, insbesondere eine Ge-. triebeanordnung der Antriebsmittel, soweit wie möglich in dem hohlen ersten Längsholm des ersten Stützteiles aufzunehmen, den Antriebsmotor jedoch außerhalb des ersten Längsholmes anzuordnen. Dadurch, daß der An- triebsmotor außerhalb des ersten Längsholmes angeordnet ist und sich beispielsweise lediglich ein mit der Ab- triebswelle des Antriebsmotors in Drehantriebsverbin- dung stehendes erstes Getriebeelement in das Innere des ersten Längsholmes erstreckt, sind die räumlichen Frei- heiten bei der Wahl der Getriebeanordnung gegenüber einer Ausführungsform, bei der sämtliche Bauteile des Antriebs in dem hohlen Längsholm aufgenommen sind, er- höht. Insbesondere können aufgrund der erfindungsgemä- ßen Lehre besonders einfache und damit kostengünstige Getriebeanordnungen verwendet werden, so daß die erfin- dungsgemäße Stützeinrichtung insgesamt besonders ein- fach und damit kostengünstig herstellbar ist.

Dadurch, daß der Antriebsmotor beispielsweise an einer dem anderen Längsholm gegenüberliegenden seitli- chen Wandung des ersten Längsholmes, in der die Aus- nehmung gebildet ist, angeordnet ist, ist der Antriebs- motor in der Seitenansicht des ersten Längsholmes zu- mindest teilweise verdeckt und tritt damit optisch nicht in den Hintergrund.

Dadurch, daß der Antriebsmotor nicht an einem äu- ßeren Rahmen der Stützeinrichtung, sondern vielmehr unmittelbar an einem der Stützteile angeordnet ist, ergibt sich ein besonders kompakter und raumsparender Aufbau.

Unter einem Stützteil wird erfindungsgemäß ein Bauteil verstanden, das Federungselemente, beispiels- weise federnde Latten, zur Abstützung einer Polsterung trägt und bei Abstützung der Polsterung die auftreten- den Stützkräfte aufnimmt. Die Stützteile können bei- spielsweise durch Längsholme der Stützeinrichtung ge- bildet sein, die über Querholme miteinander verbunden sind und auf ihrer Oberseite Federungselemente, bei- spielsweise federnde Latten, tragen. Demgegenüber bil- det ein äußerer Rahmen beispielsweise eines Lattenro- stes, der lediglich zum Einlegen des Lattenrostes in ein Bettgestell dient, jedoch keine Federungselemente trägt, kein Stützteil im Sinne der Erfindung.

Grundsätzlich ist es erfindungsgemäß möglich, daß der Antriebsmotor mit seinem die Abtriebswelle tragen- den Ende teilweise durch die Ausnehmung in das Innere des ersten Längsholmes hineinragt. Zweckmäßigerweise ist der Antriebsmotor jedoch im wesentlichen vollstän- dig außerhalb des ersten Längsholmes angeordnet. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise lediglich die Abtriebswelle des Antriebsmotors oder das mit der Abtriebswelle in Drehantriebsverbindung stehende erste Getriebeelement in das Innere des ersten Längsholmes hineinragen.

Erfindungsgemäß kann auch ein ggf. vorgesehener Querholm des ersten Stützteiles als Hohlprofil ausge- bildet sein und Teile der Antriebsmittel aufnehmen, wobei die Ausnehmung dann in dem Querholm gebildet und der Antriebsmotor an dem Querholm angeordnet ist.

Erfindungsgemäß können beliebige geeignete Getrie- beanordnungen verwendet werden, wobei die Getriebean- ordnung im einfachsten Fall aus lediglich zwei Getrie- beelementen besteht, nämlich beispielsweise dem sich durch die Ausnehmung in das Innere des ersten Längs-

holmes erstreckenden ersten Getriebeelement und dem im Inneren des Längsholmes angeordneten zweiten Getriebee- lement. Es ist jedoch auch möglich, an dem im Inneren des ersten Längsholmes angeordneten Teil der Getrie- beanordnung und/oder einem außerhalb des Längsholmes angeordneten Teil der Getriebeanordnung zusätzliche Getriebeelemente vorzusehen.

Um einen besonders einfachen und damit kostengün- stigen und zugleich robusten Aufbau zu erzielen, sieht eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß das erste Getriebee- lement eine Schnecke eines Schneckengetriebes ist, des- sen Schneckenrad im Inneren des ersten Längsholmes an- geordnet ist und das zweite Getriebeelement bildet.

Derartige Schneckengetriebe stehen als einfache und kostengünstige sowie robuste Standardbaugruppen zur Verfügung und ermöglichen bereits in einer Stufe eine hohe Untersetzung. Falls erforderlich, können erfin- dungsgemäß mehrere Schneckengetriebe hintereinander geschaltet werden. In kinematischer Umkehrung dieser Ausführungsform kann auch das erste Getriebeelement auch ein Schneckenrad eines Schneckengetriebes sein, dessen Schnecke im Inneren des ersten Längsholmes an- geordnet ist und das zweite Getriebeelement bildet.

Grundsätzlich können bei der vorgenannten Ausfüh- rungsform zwischen der Schnecke und der Abtriebswelle des Antriebsmotors noch zusätzliche eine Drehantriebs- verbindung zwischen der Schnecke und der Abtriebswelle herstellende Getriebeelemente vorgesehen sein. Um einen besonders einfachen und damit kostengünstigen Aufbau zu erzielen, ist es jedoch zweckmäßig, daß die Schnecke drehfest mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors ver- bunden ist, insbesondere an die Abtriebswelle des An- triebsmotors angeformt ist.

Um eine besonders geringe Bauhöhe der erfindungs- gemäßen Stützeinrichtung zu erzielen, sieht eine be- sonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemä- ßen Lehre vor, daß der Antriebsmotor in der Seitenan- sicht im wesentlichen vollständig innerhalb der Profil- höhe des ersten Längsholmes liegt, derart, daß der An- triebsmotor in Vertikalrichtung nicht oder nur unwe- sentlich über dem ersten Längsholm übersteht.

Zweckmäßigerweise tragen die Stützteile Federele- mente, insbesondere federnde Latten, auf denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung des Sitz- und/oder Liegemöbels abstützt. Form, Größe und Anzahl der Federelemente sind entsprechend den jeweiligen An- forderungen in weiten Grenzen wählbar.

Die Übertragung des Antriebsdrehmomentes des An- triebsmotors auf ein zu verstellendes Stützteil kann auf beliebige geeignete Weise erfolgen. Eine vorteil- hafte Weiterbildung sieht vor, daß der Antriebsmotor in Antriebsverbindung mit einem linear beweglichen An- triebselement steht, das im Inneren des ersten Längs- holmes angeordnet ist und mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht. Bei dieser Aus- führungsform wird die Drehbewegung der Abtriebswelle des Antriebsmotors in eine Linearbewegung des linear beweglichen Antriebselementes umgesetzt. Bei dieser Ausführungsform läßt sich auf besonders einfache Weise beispielsweise eine Schwenkbewegung einer mit einem zu verstellenden Stützteil drehfest verbundenen Welle er- zielen.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß das linear bewegliche Antriebsele- ment eine Spindelmutter ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf eine Gewindespindel ange- ordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebs-

verbindung steht. Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Umsetzung der Drehbewegung der Abtriebswelle des Antriebsmotors in eine Linearbewegung durch einen Spin- deltrieb. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung. Sie sind zur Übertragung großer Kräfte geeignet und beson- ders robust.

In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus- führungsform kann das linear bewegliche Antriebselement auch eine verdrehsicher gelagerte und in ihrer Axial- richtung bewegliche Gewindespindel sein, auf der eine ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.

Bei den beiden vorgenannten Ausführungsformen ist der Spindeltrieb jeweils zweckmäßigerweise im Inneren des ersten Längsholmes angeordnet.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Drehachse der Abtriebswelle des Antriebsmotors oder des ersten Getriebeelementes mit der Längsachse des ersten Längsholmes bzw. einer linearen Bewegungsachse des linear beweglichen An- triebselementes einen spitzen Winkel, insbesondere ei- nen Winkel von etwa 90° bildet. Insbesondere dann, wenn der Winkel zwischen der Drehachse des ersten Getriebee- lementes und der Längsachse des ersten Längsholmes etwa 90° beträgt, ergibt sich ein besonders einfacher und damit kostengünstiger Aufbau, da die Getriebeanordnung beispielsweise durch ein einfaches Schneckengetriebe gebildet sein kann, wobei die Drehachse der Schnecke und die Drehachse des Schneckenrades etwa senkrecht zueinander stehen.

Um einen kompakten Aufbau mit geringer Bauhöhe zu erzielen, ist es zweckmäßig, daß die Profilhöhe des ersten Längsholmes weniger als 100 mm, vorzugsweise

weniger als etwa 85 mm beträgt.

Grundsätzlich kann das erste Stützteil ein beweg- liches, beispielsweise relativ zu einem anderen Stütz- teil verschwenkbares Stützteil sein. Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß das erste Stützteil ein ortsfestes Stützteil ist. Bei die- ser Ausführungsform ist der Antriebsmotor an einem ortsfesten Stützteil angeordnet, so daß er ebenfalls ortsfest ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Aufbau besonders einfach und damit kostengünstig gestaltet.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Ausnehmung entfernt von den Enden des ersten Längsholmes in dem ersten Längsholm gebildet ist.

Um den Antriebsmotor optisch noch weiter in den Hintergrund treten zu lassen und so den optischen Ein- druck der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung noch wei- ter zu verbessern, sieht eine Weiterbildung vor, daß der Antriebsmotor in einer vorzugsweise ka- stenartigen Verkleidung aufgenommen ist. Die Verklei- dung kann den Antriebsmotor ganz oder im wesentlichen vollständig umgeben und ihn so verdecken.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann die Verkleidung lösbar mit dem ersten Längsholm verbunden sein oder einstückig mit dem ersten Längsholm ausge- bildet sein, wie dies Weiterbildungen der erfindungs- gemäße Lehre vorsehen.

Zweckmäßigerweise ist die Stützeinrichtung als Lattenrost ausgebildet, wie dies eine Weiterbildung vorsieht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dar- gestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen oder in

der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentan- sprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in dr Beschreibung bzw. in der Zeichnung.

Es zeigt : Fig. 1 Eine Perspektivansicht von oben eines ersten Ausführungsbeispieles einer er- findungsgemäßen Stützeinrichtug in Form eines Lattenrostes, Fig. 2 eine Perspektivansicht von unten auf die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht einer Einzelheit der Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei eine Hälfte eines als Hohlprofil ausge- bildeten ersten Längsholmes weggelassen ist, Fig. 4 eine Ansicht von oben auf den Längsholm gemäß Fig. 3, Fig. 5 den Längsholm gemäß Fig. 4, wobei die zweite Hälfte des Längsholmes dar- gestellt ist, Fig. 6 einen Schnitt entlang einer Linie VI-VI in Fig. 5, Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Stützeinrichtung und Fig. 8 einen Schnitt entlang einer Linie VIII- VIII in Fig. 7.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw.

sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen motorisch verstellbaren Stützeinrich- tung 2 für eine Polsterung eines Sitz-und/oder Liege- möbels dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel zum Abstützen einer Matratze eines Bettes dient. Die Stützeinrichtung 2 weist mehrere in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgende Stützteile auf.

Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Stützeinrich- tung 2 im einzelnen ein erstes Stützteil 4 auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel ein ortsfestes mittleres Stützteil der Stützeinrichtung 2 bildet und mit einem äußeren Rahmen 6 der Stützeinrichtung 2 verbunden ist.

Mit einer Seite des mittleren Stützteiles 4 ist gelen- kig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Lordosenstützteil 8 verbunden, mit dessen dem mitt- leren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Ober- körperstützteil 10 verbunden ist, mit dessen dem Lordo- senstützteil 8 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstütz- teil 12 verbunden ist.

Mit der dem Lordosenstützteil 8 abgewandten Seite des mittleren Stützteiles 4 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar ein Beinstützteil 14 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 4 ab- gewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 16 ver- bunden ist.

Zum Verstellen der Stützteile 8,10, 12,14, 16 relativ zueinander bzw. relativ zu dem mittleren Stütz- teil 4 sind weiter unten näher erläuterte elektromoto- rische Antriebsmittel vorgesehen. Spannungsversorgungs-

und Steuermittel zur Spannungsversorgung bzw. Ansteue- rung der Antriebsmittel sind in der Zeichnung nicht dargestellt.

Die Stützteile 4,8, 10,12, 14,16 tragen auf ihrer Oberseite Federelemente, die bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel durch federnde Latten gebildet sind, von denen in der Zeichnung lediglich eine Latte mit dem Bezugszeichen 18 versehen ist. Unter Stützteilen werden erfindungsgemäß diejenigen Teile der Stützeinrichtung verstanden, die unmittelbar die Latten 18 oder andere Federelemente zur Abstützung der Polsterung tragen. Der äußere Rahmen 6 stellt somit kein Stützteil im Sinne der Erfindung dar.

Die Stützteile 4,8, 10,12, 14,16 sind in Fig. 1 in einer ersten Endlage der Verstellbewegung dar- gestellt, die eine Sitzposition der Stützeinrichtung 2 bildet. In einer anderen in der Zeichnung nicht dar- gestellten Endlage der Verstellbewegung spannen die Stützteile 4,8, 10,12, 14,16 eine im wesentlichen ebene Fläche zur flächigen Abstützung der in der Zeich- nung nicht dargestellten Polsterung auf.

Fig. 2 zeigt eine Perspektivansicht von unten der Stützeinrichtung gemäß Fig. 2. Das mittlere Stützteil 4 weist einen in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 verlaufenden ersten Längsholm 20 und einen in Längs- richtung der Stützeinrichtung 2 verlaufenden zweiten Längsholm 22 auf. Die Längsholme 20,22 sind bei diesem Ausführungsbeispiel zur Aufnahme von Teilen der An- triebsmittel als Hohlprofile ausgebildet und verlaufen im wesentlichen parallel zueinander.

Erfindungsgemäß ist ein Antriebsmotor 24 außerhalb des ersten Längsholmes 20 an einer dem zweiten Längs- holm 22 gegenüberliegenden seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 angeordnet und befestigt. Aus

Fig. 2 ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier er- läutert, daß in der seitlichen Wandung 26 eine Ausneh- mung gebildet ist, durch die sich bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel ein mit der Abtriebswelle des Antriebs- motors 24 in Drehantriebsverbindung stehendes erstes Getriebeelement in das Innere des ersten Längsholmes 20 erstreckt und mit einem im Inneren des ersten Längs- holmes 20 angeordneten zweiten Getriebeelement in Ein- griff steht.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des ersten Längs- holmes 20, wobei aus Gründen der Darstellung eine Hälf- te des ersten Längsholmes 20 weggelassen ist. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist der erste Längsholm 20 als Hohlprofil ausgebildet, wobei bei diesem Ausführungs- beispiel mit Ausnahme des Antriebsmotors 24 sämtliche Bauteile der Antriebsmittel in dem hohlen Inneren des ersten Längsholmes 20 aufgenommen sind. Im einzelnen weisen die Antriebsmittel bei diesem Ausführungsbei- spiel ein Schneckengetriebe auf, dessen Schnecke 28 an die Abtriebswelle des Antriebsmotors 24 angeformt ist und in das Innere des ersten Längsholmes 20 hineinragt und mit einem im Inneren des Längsholmes 20 drehbar gelagerten Schneckenrad 30 in Eingriff steht. Das Schneckenrad 30 ist drehfest mit einer drehbar im Inne- ren des ersten Längsholmes 20 gelagerten Gewindespin- del 32 verbunden, auf der eine in Axialrichtung der Gewindespindel 32 in Richtung eines Doppelpfeiles 34 bewegliche Spindelmutter 36 angeordnet ist, die ver- drehsicher gelagert ist und ein linear bewegliches An- triebselement der Antriebsmittel bildet. Mit der Spin- delmutter 36 ist zugfest ein Ende einer Kette 38 ver- bunden, deren anderes Ende mit einem Kettensegment 40 in Eingriff steht und an diesem festgelegt ist. Das Kettensegment 40 ist drehfest mit einer drehbar an dem

ersten Längsholm 20 sowie dem zweiten Längsholm 22 ge- lagerten Welle 42 verbunden, mit der drehfest ein Ver- stellhebel 44 verbunden ist, der zum Verschwenken des Lordosenstützteiles 8, des Oberkörperstützteiles 10 und des Kopfstützteiles 12 dient.

Zum Verschwenken des Lordosenstützteiles 8, des oberkörperstützteiles 10 und des Kopfstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 treibt der An- triebsmotor 24 die Gewindespindel 32 derart an, daß sich die Spindelmutter 36 in Fig. 3 nach rechts schraubt. Aufgrund der über die Kette 38 zugfesten Ver- bindung der Spindelmutter 36 mit dem Kettensegment 40 verschwenkt hierbei das Kettensegment 40 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn, wodurch die Welle 42 und der Verstell- hebel 44 ebenfalls in Fig. 3 im Uhrzeigersinn ver- schwenken und hierbei das Lordosenstützteil 8, das Oberkörperstützteil 10 und das Kopfstützteil 12 aus seiner Ausgangslage, in der diese Stützteile eine im wesentlichen ebene Fläche aufspannen, in die in Fig. 1 dargestellte Endlage der Verstellbewegung bewegen. Die Übertragung der Verschwenkbewegung von dem Schwenkhebel 44 auf die Stützteile 8,10, 12 erfolgt in dem Fachmann bekannter Weise, so daß die zugehörigen Bauteile hier nicht näher erläutert werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sind in dem zweiten Längsholm 22 Antriebsmittel aufgenommen, denen ein Antriebsmotor 24'zugeordnet ist und die in hier nicht näher interessierender Weise zur Verstellung des Beinstützteiles 14 und des Wadenstützteiles 16 die- nen.

Die Antriebskraft des Antriebsmotors 24 wird von der Seite des ersten Längsholmes 20 durch einen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Übertragungsmecha- nismus auf die Seite des zweiten Längsholmes 22 über-

tragen, so daß die Antriebskraft des Antriebsmotors 24 bezüglich einer Längsmittelebene der Stützeinrichtung 2 im wesentlichen symmetrisch in das Lordosenstützteil 8, das Oberkörperstützteil 10 und das Kopfstützteil 12 eingeleitet wird. In hierzu entsprechender Weise wird die Antriebskraft des Antriebsmotors 24'durch einen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Übertragungs- mechanismus von der Seite des zweiten Stützteiles 22 auf die Seite des ersten Stützteiles 20 übertragen, so daß die Antriebskraft des Antriebsmotors 24'bezüglich einer Längsmittelebene der Stützeinrichtung 2 im we- sentlichen symmetrisch in das Beinstützteil 14 und das Wadenstützteil 16 eingeleitet wird.

In Abwandlung dieser Ausführungsform ist es auch möglich, zur Verstellung der Stützteile 8,10, 12 zwei Antriebsmotoren vorzusehen, von denen einer an dem er- sten Längsholm 20 und der andere an dem zweiten Längs- holm 22 angeordnet ist, wobei diese Antriebsmotoren dann synchron zueinander angesteuert werden. In hierzu entsprechender Weise ist es auch möglich, zur Verstel- lung des Beinstützteiles 14 und des Wadenstützteiles 16 zwei synchron zueinander angesteuerte Antriebsmotoren vorzusehen, von denen einer an dem ersten Längsholm 20 und der andere an dem zweiten Längsholm 22 angeordnet ist.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, liegt der An- triebsmotor 24 in der in Fig. 3 dargestellten Seiten- ansicht innerhalb der Profilhöhe H des ersten Längs- holmes 20, derart, daß der Antriebsmotor 24 in Verti- kalrichtung nicht über den ersten Längsholm 20 über- steht.

Auf diese Weise ergibt sich eine besonders geringe Bauhöhe der Stützeinrichtung 2.

Wie aus Fig. 3 ferner ersichtlich ist, bildet die

in Fig. 3 senkrecht aus der Zeichenebene heraus ver- laufende Drehachse 46 der Schnecke 28 mit der in Fig. 3 durch eine strichpunktierte Linie 48 symbolisierten Drehachse 48 des Schneckenrades 30 einen Winkel von etwa 90°. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und kompakter Aufbau der durch das Schnecken- getriebe 28,30 gebildeten Getriebeanordnung.

Da das mittlere Stützteil 4 ein ortsfestes Stütz- teil ist, das bei Verstellung der übrigen Stützteile 8, 10,12, 14,16 nicht bewegt wird, verbleibt der An- triebsmotor 24 stets ortsfest in seiner Position. Auf diese Weise ist der Aufbau weiter vereinfacht.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht von oben auf den ersten Längsholm 20, wobei aus Darstellungsgründen ein Teil des ersten Längsholmes 20 weggelassen ist. Es ist er- sichtlich, daß der Antriebsmotor 24 an einer dem in Fig. 4 nicht erkennbaren zweiten Längsholm 22 des mitt- leren Stützteiles 4 zugewandten seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 angeordnet ist. Die Befesti- gung kann auf beliebige geeignete Weise erfolgen. Ins- besondere kann der Antriebsmotor 24 lösbar an dem er- sten Längsholm 20 befestigt sein. Es ist insbesondere möglich, den Antriebsmotor 24 an einer insbesondere winkelartig ausgebildeten Halterung anzuordnen, die in das Innere des ersten Längsholmes 20 eingreift und durch beliebige geeignete Mittel insbesondere form- schlüssig in dem Inneren des ersten Längsholmes 20 festgelegt ist.

Es ist aus Fig. 4 ferner ersichtlich, daß die in Fig. 4 durch eine strichpunktierte Linie 46 symboli- sierte Drehachse der an die Abtriebswelle des Antriebs- motors 24 angeformten Schnecke 28 mit der in Fig. 4 durch eine strichpunktierte Linie 50 symbolisierten Längsachse des ersten Längsholmes 20, die bei diesem

Ausführungsbeispiel mit der linearen Verstellachse der Spindelmutter 34 zusammenfällt, einen Winkel von etwa 90° bildet.

Fig. 5 entspricht der Ansicht von oben gemäß Fig.

4, wobei ein in Fig. 4 weggelassener Teil des Längs- holmes 20 dargestellt ist.

Aus Fig. 6, die einen Schnitt entlang einer Linie VI-VI in Fig. 5 zeigt, ist ersichtlich, daß ein Gehäuse 52 des Antriebsmotors 24 im wesentlichen vollständig außerhalb des hohlen Inneren 54 des ersten Längsholmes 20 angeordnet ist, während die Abtriebswelle des An- triebsmotors 24 und die an die Abtriebswelle angeformte Schnecke 28 durch die in Fig. 6 mit dem Bezugszeichen 56 versehene Ausnehmung in der seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 in das Innere des ersten Längsholmes 20 hineinragt und mit dem im Inneren des ersten Längsholmes 20 angeordneten Schneckenrad 30 in Eingriff steht.

In Fig. 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel ei- ner erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, daß der Antriebsmotor 24 in einer ka- stenartigen Verkleidung 58 aufgenommen ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel lösbar mit dem ersten Längs- holm 20 verbunden ist.

Fig. 8 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie VIII-VIII in Fig. 7.

Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung weist einen besonders kompakten und raumsparenden Aufbau auf, da der Antriebsmotor 24 einerseits innerhalb der Profilhö- he des ersten Längsholmes 20 liegt und somit nicht über den ersten Längsholm 20 übersteht und andererseits zwi- schen den sich gegenüberliegenden seitlichen Wandungen des ersten Längsholmes 20 und des zweiten Längsholmes

22 aufgenommen ist. Darüber hinaus ist die erfindungs- gemäße Einrichtung 2 besonders einfach im Aufbau und damit besonders kostengünstig herstellbar, insbesondere aufgrund der Verwendung eines einfachen Schneckenge- triebes zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes des Antriebsmotors 24 auf die zu verstellenden Stützteile.