Zum Zwecke des Abbremsens und Feststellens von Kraftwagentüren in be- stimmten oder beliebigen Öffnungslagen werden üblicherweise Türfeststel- ler eingesetzt, welche in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt und gebräuchlich sind. Dabei zeichnet sich eine erste Bauart mit dem Tür- charnier baulich vereinigter Türfeststeller durch die Anwendung einer C- oder U-formig gebogenen, an der einen Scharnierhälfte bzw. einem ver- gleichbaren Teil festgelegten und mit einem an der anderen Scharnierhälf- te bzw. einem vergleichbaren Teil befestigten Rastensegment zusammen- wirkende Drehstabfeder aus, ist jedoch unabhängig von ihrer jeweiligen Ausführungsform mit dem Nachteil behaftet, daß ihre Funktionsteile grundsätzlich freiliegend angeordnet sind und daher zunächst durch, wenn auch unbeabsichtigte Lackaufträge beim Lackieren der Karosserie in ihrer

Wirksamkeit beeinträchtigt werden können und ferner im Betrieb zu Ver- unreinigungen durch unvermeidlichen Abrieb und Schmutz fuhren.

Mit den gleichen Nachteilen sind auch all diejenigen Bauarten von Tür- feststellern behaftet, bei denen ein mit dem einen Türanordnungsteil ver- bundenes Halteteil in ein am anderen Türanordnungsteil befestigtes Hal- tergehäuse eintaucht, da auch hier zumindest das Halteteil offenliegend angeordnet sein muß und daher naturgemäß den gleichen Beeinträchti- gungen unterliegt wie die Funktionsteile der sog. Drehstabtürfeststeller.

Eine dritte bekannte Bauart von insbesondere mit dem Türscharnier bau- lich vereinigten Tiirfeststellem zeichnet sich dadurch aus, daß die Haltetei- le in einer über das Tiirschamier hinausragenden Verlängerung der Scharnierachse angeordnet sind. Bei Türfeststellem dieser Bauart besteht zwar grundsätzlich die Möglichkeit, die Funktionsteile des Türfeststellers durch ein zusätzliches Bauteil abzudecken und damit einen Teil der Nach- teile der vorgenannten Bauarten von Türfeststellem zu beseitigen, was aber notwendigerweise zu einem erhöhten Herstellungs-und Montageauf- wand führt. Zudem erfordern alle diese an ein Türscharnier angeschlosse- nen Ausgestaltungsformen von Tiirfeststellem einen erheblichen Bedarf an Einbauraum, der in den meisten Anwendungsfällen nicht zur Verfügung steht.

Schließlich ist auch bereits eine Bauart von in ein Scharnier integrierten Türfeststellern bekannt, welche insgesamt aus einem drehsicher mit einem der Türanordnungsteile verbundenen Zylindergehäuse und einem im Zy- lindergehäuse aufgenommenen, drehsicher mit den anderen Türanord- nungsteil verbundenen Zylinderkern sowie wenigstens einem im einen Teil, Zylindergehäuse oder Zylinderkern radial verstellbar angeordneten Eingriffsteil bestehen. Dieserart gestaltete und in ein Scharnier integrier- ten Türfeststeller zeichnen sich zwar durch eine kleinbauende Gestaltung

und eine nahezu vollständige Abkapselung aus, sind aber mit dem Nachteil eines verhältnismäßig hohen Herstellungsaufwandes behaftet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine in ein Tiirschamier inte- grierbare Türbremse bzw. ein mit einer integrierten Türbremse ausgestat- tetes Kraftwagentürscharnier dahingehend zu verbessern, daß die Tür- bremse unabhängig vom maximalen Türöffnungswinkel aus einer Min- destanzahl von Teilen besteht und bei Aufbringung hoher über den Türöff- nungswinkel hin zunehmend ansteigender Bremskräfte insgesamt mög- lichst kleinbauend ausgebildet sowie derart geschlossen ausgebildet ist, daß weder das Lackieren der Fahrzeugkarosserie noch der Betrieb der Fahrzeugtüre bzw. die Arbeitsweise der Türbremse zu einem Lack-oder Schmutzabrieb oder zu einer Funktionsbeeinträchtigung fuhren können und daß ferner ein zuverlässiger Öffnungsendanschlag für die Türe ge- währleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, daß die Türbremse insgesamt aus wenigstens einem radial zur Scharnierachse ausgerichtet angeordneten und drehsicher mit einem der Schamierflügel verbundenen, in einer zur Scharnierachse parallelen Ebene federnd ela- stisch verformbaren Eingriffsteil und wenigstens einer am Scharnierstift ausgebildeten, durch einen Endanschlag begrenzten Bremsfläche besteht, wobei die wenigstens eine am Scharnierstift ausgebildete und mit dem Eingriffsteil zusammenwirkende Bremsfldche eine Steigung in Richtung der Scharnierachse aufweist. Diese Türbremse zeichnet sich zunächst da- durch aus, daß zu ihrer Realisierung an einem Türscharnier lediglich ein zusätzliches Teil, nämlich das Eingriffsteil erforderlich ist und daß ferner durch die Ausnutzung einer federnd elastischen Verformbarkeit des Ein-

griffsteiles sehr hohe Bremskräfte aufgebracht werden können. Da bei der erfindungsgemäß gestalteten Türbremse die Bremskräfte ausschließlich in Richtung der Scharnierachse aufgebracht und abgestützt sind eignet sich eine solche auf die Ausnutzung der federnd elastischen Verformbarkeit des Eingriffsteiles gestützte Türbremse zur Anwendung in Verbindung mit je- der beliebigen Art von Türscharnieren, also sowohl einschnittigen als auch zweischnittigen Türscharnieren. Darüber hinaus ermöglicht die erfin- dungsgemäße Türbremse einen weiten Bereich unterschiedlicher, auf der einen Seite der jeweiligen Scharnierform oder Scharnierart anp assb arer und auf der anderen Seite den erforderlichen Bremskräften entsprechend auslegbarer Ausgestaltungsformen.

In einer einfachen und in Verbindung mit jeder beliebigen Gestaltungsform eines Tiirscharnieres einsetzbaren Verwirklichungsform ist vorgesehen, daß die wenigstens eine mit dem federnd elastisch verformbaren Eingriff- steil zusammenwirkende Bremsfläche durch die eine Stirnfläche einer im Scharnierstift ausgebildeten radialen Ausnehmung gebildet ist, wobei sich die radiale Ausnehmung im Scharnierstift lediglich über den zugelassenen Öffnungswinkel des Scharnieres hin erstreckt. Eine solche durch eine aus- schließlich axial wirkende Ausbildung der Türbremseinrichtung gekenn- zeichnete Kraftwagentürbremse ist ersichtlicherweise auch bei einem zwei- schnittigen Türscharnier realisierbar und vorteilhafterweise weiter da- durch gekennzeichnet, daß das Eingriffsteil durch ein am einen Scharnier- flügel in radialer Ausrichtung zum Scharnierstift drehsicher gehaltertes und in die in diesem ausgebildete radiale Ausnehmung eingreifendes sowie in einer zur Scharnierachse parallelen Ebene federnd elastisch verformba- res Element gebildet ist.

Für die Ausbildung eines Öffnungsendanschlages der Kraftwagentüre ist bei einer Kraftwagentürbremse der erfindungsgemäßen Bauweise vorgese- hen, daß die beiden Flankenflächen des Eingriffsteiles in dessen mit der durch die eine Stirnfläche der radialen Ausnehmung im Scharnierstift gebildeten Bremsfläche zusammenwirkenden Bereich hin gleichsinnig und gleichmäßig zur Scharnierachse geneigt sind und daß in Verbindung mit einer solchen Gestaltung der Flankenflächen des Eingriffsteiles der Öff- nungsendanschlag durch eine radial zur Scharnierachse gerichtete Begren- zungswandung der im Scharnierstift ausgebildeten radialen Ausnehmung gebildet ist.

Im Rahmen einer bevorzugten, vornehmlich für die Anwendung in Verbin- dung mit einem einschnittigen Türscharnier bestimmten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kraftwagentürbremse ist vorgesehen, daß die Türbremse insgesamt innerhalb der Schamieraugenhöhe des gegenüber dem Scharnierstift schwenkbaren Scharnierflügels angeordnet und das Eingriffsteil in einer radial zur Scharnierachse ausgerichteten taschenarti- gen Ausnehmung des schwenkbaren Scharnierflügels aufgenommen und abgestiitzt ist.

Zur Erzielung einer optimalen Bremskraft bei kleinstmöglicher Bauweise der Kraftwagentürbremse ist zweckmäßigerweise vorgesehen, daß die bei- den Stirnflächen der im Scharnierstift ausgebildeten radialen Ausnehmung zur Bildung zweier einander gegenüberliegender Bremsflächen in Türöff- nungsrichtung zueinander konvergierend in Achsrichtung der Scharnier- achse ansteigend ausgebildet sind und daß jeder der beiden Bremsflächen eine in einer zur Scharnierachse parallelen Ebene federnd elastisch ver- stellbare Stirnfläche des Eingriffsteiles zugeordnet ist. Durch diese Maß-

nahme wird bei geradlinig und glattflächiger Ausbildung der die Bremsflä- chen bildenden Stirnflächen der Ausnehmung im Scharnierstift eine hohe mit zunehmendem Türöffnungswinkel gleichmäßig und kontinuierlich an- steigende Bremskraft erzielt, ohne daß sich dadurch die erforderliche Bau- größe der Türbremse nennenswert ändern würde.

Eine dieser Gestaltungsform der Bremsflächen zugeordnete Ausbildung des Eingriffsteiles zeichnet sich dadurch aus, daß das Eingriffsteil durch einen einteiligen sich über die gesamte Höhe der radialen Ausnehmung im Scharnierstift hin erstreckenden, im Wesentlichen zungenförmigen Form- körper gebildet ist, welcher zur Erreichung einer federnd elastischen Ver- stellbarkeit seiner mit den Bremsflächen zusammenwirkenden Eingriffsbe- reiche mit einer mittig angeordneten, in einer quer zur Scharnierachse verlaufenden Ebene ausgerichteten Schlitzausnehmung versehen ist. Das Eingriffsteil ist somit zweckmäßigerweise im Wesentlichen U-förmig ge- staltet, wobei die außenliegenden Flankenflächen seiner Profilschenkel die mit den Bremsflächen zusammenwirkenden Bremskörper bilden und als solche zur Aufbringung der erforderlichen Bremskraft der durch die kon- vergierend gerichtete Steigung der Bremsflächen bedingten Verringerung der Höhe der radialen Ausnehmung im Scharnierstift entsprechend ge- gensinnig verformt bzw. ausgelenkt werden.

Im Interesse eine möglichst weitgehenden Integrierung der Türbremse in das Scharnier ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zweckmäßiger- weise noch vorgesehen, daß die das Eingriffsteil aufnehmende radial zur Scharnierachse ausgerichtete taschenartige Ausnehmung des schwenkba- ren Scharnierflügels mittels eines Deckelteiles abgeschlossen ist, wobei ein der Befestigung des Deckelteiles zugeordneter Schraubenbolzen zugleich eine Bohrungsausnehmung im Eingriffsteil durchgreift.

Ein über die Lebensdauer des Scharnieres und damit der Türbremse hin praktisch völlig verschleiß-und geräuschloser Gang wird bei einer Kraft- wagentürbremse der bevorzugten Ausführungsform im Wesentlichen da- durch erreicht, daß die Scharnierlagerung und die in dieser angeordnete Türbremse mit einer einmaligen Lebensdauerschmierung ausgestattet sind. Eine zur Sicherstellung einer solchen Lebensdauerschmierung geeig- nete Gestaltungsform des Türscharnieres sieht nach einer zweckmäßigen Einzelausgestaltung vor, daß in Verbindung mit einer den Scharnierstift übergreifenden haubenartigen Ausbildung des Scharnierauges des dem Scharnierstift gegenüber schwenkbaren und das Eingriffsteil enthaltenden Scharnierflügels am Scharnierstift ein radial ausladender Bund ausgebil- det ist, welcher die offene Seite des Scharnierauges übergreift und daß das den Scharnierstift haubenartig übergreifende Scharnierauge des schwenk- baren Scharnierfliigels vermittels einer zwischen seine offene Stirnseite und den radial ausladenden Bund des Scharnierstiftes eingeschaltete Dichtscheibe abgedichtet ist.

In einer abgewandelten, der Erzielung nicht linear ansteigender Brems- kräfte einer in ein Türscharnier integrierten Kraftwagentürbremse zuge- ordneten Gestaltungsform der vorstehend aufgezeigten erfindungsgemäßen Bauart von Kraftwagentürbremsen kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die beiden einander gegenüberliegenden, durch die beiden Stirnflächen der radialen Ausnehmung des Scharnierstiftes gebildeten Bremsflächen aus- gehend von ihrem der Schließlage der Türe zugeordneten Ende zu ihrem der Öffnungsendlage der Türe zugeordneten Endes hin eine diskontinuier- liche Steigung aufweisen.

Schließlich kann sich eine vorteilhafte Weiterbildung eines mit einer erfin- dungsgemäßen Kraftwagentürbremse ausgestatteten Türscharnieres noch dadurch auszeichnen, daß der drehsicheren Festlegung des Scharnierstiftes am anderen Scharnierflügel ein einen zugehörigen Längenabschnitt des Scharnierstiftes aufnehmendes im wesentlichen haubenartig gestaltetes und mit einer Hirt-Verzahnung ausgestattetes Scharnierauge des anderen Scharnierflügels sowie eine die Hirt-Verzahnung im Eingriff haltende, die Stirnwand des haubenförmigen Scharnierauges durchgreifende Schraube zugeordnet sind.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand ei- nes in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben.

In der Zeichnung zeigt die Figur 1 eine Seitenansicht eines mit einer integrierten Türbremse ausge- statteten Tiirscharnieres ; Figur 2 eine Draufsicht auf ein Scharnier gemäß Figur 1 ; Figur 3 einen Längsschnitt durch das Scharnier entlang der Linie III-III in Figur 2 ; Figur 4 einen Querschnitt durch das Tiirschamier entlang der Linie IV-IV in Figur 1 ; Figur 5 eine Abwicklung der Grundrißform der radialen Ausnehmung im Scharnierstift ;

Figur 6 eine Diagrammdarstellung des Verlaufes der Bremskräfte über den Türöffnungswinkel hin.

Bei der im Ausführungsbeispiel gezeigten, in ein Türscharnier integrierten Ausführungsform einer Kraftwagentürbremse besteht das Türscharnier aus einer ersten am einen Türanordnungsteil anzuschlagenden Scharnier- hälfte 1 und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anzuschlagen- den Scharnierhälfte 2 sowie einem Scharnierstift 3. Der Scharnierstift 3 ist dabei mittels eines diese durchgreifenden Schraubenbolzens 4 gegen die Bodenfläche 5 eines insgesamt etwa becherförmig gestalteten Scharnierau- ges 6 der Scharnierhälfte 1 verspannt. Zur drehsicheren Verbindung des Scharnierstiftes 3 mit der Scharnierhälfte 1 ist das Scharnierauge 6 innen- seitig mit einer Hirt-Verzahnung versehen und weist der Scharnierstift 3 über einen Teil seiner Eingriffslänge hin eine komplementäre Profilierung auf. Die Türbremse umfaßt einen radial zur Scharnierachse 7 ausgerichtet angeordneten und drehsicher in dem Schamierflügel 2 festgelegten, in ei- ner zur Scharnierachse 7 parallelen Ebene federnd elastisch verformbaren Eingriffsteil 8 und zwei am Scharnierstift 3 ausgebildete, durch einen Endanschlag 9 begrenzte Bremsflächen 10 und 11 wobei die am Scharnier- stift 3 ausgebildeten und mit dem Eingriffsteil 8 zusammenwirkenden Bremsflächen 10 und 11 durch die einander gegenüberhegenden Stirnflä- chen einer radial in diesen eingebrachten, vorzugsweise durch Ausfräsen erzeugten Ausnehmung 12 im Scharnierstift gebildet sind und gegensinnig gerichtet jeweils eine Steigung in Richtung der Scharnierachse 7 aufwei- sen. Die gegensinnig gerichteten Steigungen der Bremsflächen 10 und 11 sind von dem der Schließlage der Türe zugeordneten Ende der radialen

Ausnehmung 12 ausgehend zu deren dem maximale Öffnungswinkel der Türe zugeordneten Ende hin gegeneinander konvergierend geradlinig und glattflächig ausgebildet, wie dies insbesondere aus der Darstellung der Fi- gur 5 ersichtlich ist. Der Öffnungsendanschlag der Kraftwagentüre ist bei der gezeigten Ausfuhrungsform einer Kraftwagentürbremse in der Weise gestaltet, daß die beiden Flankenflächen 13 und 14 des Eingriffsteiles 8 in dessen mit den durch die Stirnflächen 10 und 11 der radialen Ausnehmung 12 im Scharnierstift 3 gebildeten Bremsflächen zusammenwirkenden Be- reichen hin gleichsinnig und gleichmäßig zur Scharnierachse 7 geneigt sind und daß in Verbindung damit der den maximal zugelassenen Türöff- nungswinkel bestimmende Öffnungsendanschlag 9 durch eine radial zur Scharnierachse 7 gerichtete Begrenzungswandung 15 der im Scharnierstift 3 ausgebildeten radialen Ausnehmung 12 gebildet ist. Das Eingriffsteil 8 ist in der gezeigten Ausführungsform als einfaches Formteil, insbesondere einfacher Materialzuschnitt ausgebildet und in einer radial zur Scharnier- achse 7 ausgerichteten taschenartigen Ausnehmung 16 des schwenkbaren Scharnierflügels 2 aufgenommen und abgestützt. das Eingriffsteil weist zwei jeweils einer der beiden Bremsflächen 10 und 11 zugeordnete und in einer zur Scharnierachse 7 parallelen Ebene federnd elastisch verstellbare Stirnflächen 17 und 18 au£ Das Eingriffsteil 8 ist in der gezeigten Ausfüh- rungsform durch einen einteiligen sich über die gesamte Höhe der radialen Ausnehmung 12 im Scharnierstift 3 hin erstreckenden, im Wesentlichen zungenförmigen Formkörper gebildet und zur Erreichung einer federnd elastischen Verstellbarkeit seiner mit den Bremsflächen 10 und 11 zusam- menwirkenden Eingriffsbereiche 17 und 18 mit einer mittig angeordneten, in einer quer zur Scharnierachse 7 verlaufenden Ebene ausgerichteten Schlitzausnehmung 19 versehen. Die das Eingriffsteil aufnehmende radial

zur Scharnierachse 7 ausgerichtete taschenartige Ausnehmung 16 des schwenkbaren Schamierflügels 2 ist mittels eines Deckelteiles 20 abge- schlossen. Ein der Befestigung des Deckelteiles 20 an der Stirnseite des Scharnierfliigels 2 zugeordneter Schraubenbolzen 21 durchgreift zugleich eine Bohrungsausnehmung 22 im Eingriffsteil 8. Das Scharnierauge 23 des dem Scharnierstift 3 gegenüber schwenkbaren Scharnierflügels 2 ist den Scharnierstift 3 übergreifend haubenartig ausgebildet. Ferner ist am Scharnierstift 3 ein zwischen die beiden Scharnieraugen 6 und 23 der bei- den Scharnierfliigel 1 und 2 eingreifender, radial ausladender Bund 24 ausgebildet an welchem die offene Seite 25 des den Scharnierstift 3 hau- benartig übergreifende Scharnierauges 23 des schwenkbaren Scharnierflü- gels 2 vermittels einer zwischen seine offene Stirnseite 25 und den radial ausladenden Bund 24 des Scharnierstiftes 3 eingeschalteten Dichtscheibe 26 abgedichtet ist. Die Scharnierlagerung und die in dieser angeordnete Türbremse sind ferner mit einer aus der Zeichnung im Einzelnen nicht er- sichtlichen, einmaligen Lebensdauerschmierung ausgestattet.

Aus der in der Figur 6 gezeigten Diagrammdarstellung des Verlaufes der von der vorstehend beschriebenen Ausführungsform einer Türbremse über den Türöffnungswinkel hin aufgebrachten Bremskräfte wird insbesondere ersichtlich, daß auch bei einer geradlinigen, kontinuierlich und gleichmä- ßig anstegenden Auslegung der Steigung der beiden Bremsflächen der Türbremse ein mit zunehmendem Türöffnungswinkel überproportionaler Anstieg der Bremskräfte in Türöffnungsrichtung erreicht werden kann.

Ferner ist in der Diagrammdarstellung aufgezeigt, daß die von der Tür- bremse aufgebrachten Bremskräfte beim Schließen der Türe ausgehend von einem der Öffnungsendlager der Türe zugeordneten Maximalwert zu- nächst sehr schnell abfallen, was den Bedienungskomfort der Türe erhöht.