Ziel einer solchen oder einer vergleichbar gestalteten Integration einer Brems-und Haltefunktion in ein Kraftwagentürscharnier ist es eine klein- bauende aber zur Aufbringung hoher Brems-und Haltekräfte geeignete Kombination aus Türfeststeller und Türscharnier zu schaffen, die sich durch die Ausnutzung im Scharnier ohnehin vorhandener Teile, sowie durch eine kleinstmögliche Bauteilzahl und einfachste Montierbarkeit auszeichnet.

Ein Kraftwagentürscharnier der vorgenannten Bauart mit integrierter Brems-und Haltefunktion ist beispielsweise aus der EP-OS 0 816 610 be- kannt und zeichnet sich im Wesentlichen dadurch aus, daß die Brems-und Halteeinrichtung insgesamt aus einem drehsicher mit einem der Türanord- nungsteile verbundenen Zylindergehäuse und einem im Zylindergehäuse

aufgenommenen, drehsicher mit den anderen Türanordnungsteil verbunde- nen Zylinderkern sowie wenigstens einem im einen Teil, Zylindergehäuse oder Zylinderkern radial verstellbar angeordneten Brems-und Haltekörper besteht, wobei der Zylinderkern durch einen Längenabschnitt des Scharnier- stiftes gebildet ist. Eine solche Unterbringung der Brems-und Halteeinrich- tung in einem geschlossenen Zylindergehäuse gewährleistet zwar neben ei- ner kleinbauenden Ausführung und Zuordnung eine absolut dichte Ausge- staltung des Türfeststellers, so daß jedwede Beeinträchtigung der Brems-und Haltefunktionen des Türfeststellers durch das Lackieren der Fahrzeugkaros- serie ebenso ausgeschlossen ist, wie ein späterer Austritt von im Betrieb möglicherweise entstehendem Abrieb oder sonstigem Schmutz, ist aber auf der anderen Seite mit dem Nachteil einer nicht stufenlosen Feststellung der Türe und damit der Gefahr einer Geräuschentwicklung im Betiieb behaftet.

Außerdem erfordert die bekannte Brems-und Halteeinrichtung die Herstel- lung und Montage einer Vielzahl von Einzelteilen und ist damit verhältnis- mäßig aufwendig.

Um bei Kraftwagentürscharnieren einer integrierten Brems-und Haltefunk- tion eine kontinuierliche Abbremsung und stufenlose Feststellung der Fahr- zeugtüre zu erreichen ist ferner auch bereits vorgeschlagen worden, den Scharnierstift in dem oder den Scharnieraugen einer ersten Scharnierhälfte drehsicher festzulegen und über seine das Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte, in welchem er Laufsitz haben soll, durchgreifende Länge hin mit wenigstens einer radial ansteigenden Keilfläche auszustatten, und dieser wenigstens eine am Innenumfang der Scharnieraugenbohrung des zugehöri- gen Scharnierauges der zweiten Scharnierhälfte radial ansteigend angeord- nete KeilfLäche zuzuordnen, wobei die beiden Keilflächen gleiche Steigungen aufweisen müssen, derart, daß sie Keil-flächenpaarungen bilden, welche über ihren gesamten Überdeckungsbereich hin im wesentlichen flächig aneinan- der anliegen (DE-PS 44 06 824). Diese Gestaltungsweise einer Brems-und

Halteeinrichtung hat zwar den bestechenden Vorzug, daß für ihre Realisie- rung keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind und daß ferner die Bau- größe des Scharnier nicht oder nur unwesentlich beeinflußt wird, ist dafür aber mit dem Nachteil behaftet, zur Erreichung der angestrebten Brems-und Haltewirkung die Keilflächen einerseits eine sehr flach ansteigende Keilflä- che und andererseits eine steil abfallende Flankenfläche aufweisen müssen, woraus ein erheblicher Herstellungsaufwand sowohl für den Scharnierstift als auch für die Scharnieraugenbohrung resultiert, insbesondere desshalb, weil die miteinander zusammenwirkenden Keilflächen einerseits am Schar- nierstift und andererseits am Innenumfang der Scharnieraugenbohrung mit höchster, in der Serienfertigung kaum zu erreichender Präzision gefertigt werden müssen. Sofern das Kriterium höchster Präzision nicht oder nur un- zureichend erfüllt wird, kann entweder keine hinreichende Hemmwirkung erreicht werden oder tritt ein vorzeitige Verschleiß ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen in ein Tiirscharnier inte- grierbaren Türfeststeller und zugleich ein mit einem integrierten Türfeststel- ler ausgestattetes, insbesondere aushängbares Kraftwagentürscharnier da- hingehend zu verbessern, daß der Türfeststeller auch bei einem maximalen Türöffnungswinkel bis zu 270° insgesamt möglichst kleinbauend ausgebildet und derart geschlossen ausgebildet ist, daß und daß ferner die Haltekräfte des Türfeststellers zu jedem beliebigen Zeitpunkt und bezüglich der Montage des Scharnieres bzw. Feststellers an der Fahrzeugkarosserie auch nachträg- lich einstellbar sind, wobei die Einstellbarkeit gegeben sein soll, gleichgültig ob der Türfeststeller in ein Tiirschamier integriert oder als von den Tür- scharnieren unabhängiger Feststeller ausgebildet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Kraftwagentürscharnier mit integrierter Brems-und Haltefunktion zu schaffen, welches bei einfach-

ster Bauweise über einen vorbestimmten zugelassenen Öffnungswinkel der Türe hin eine zunehmende Abbremsung der Öffnungs-und umgekehrt eine zunehmend leichtgängigere Schließbewegung der Türe gewährleistet und in einem ausgewählten Öffnungswinkel einen Endanschlag für die Kraftwagen- türe beinhaltet und welches darüber hinaus einerseits das Lackieren der Fahrzeugkarosserie zu keiner Funktionsbeeinträchtigung und andererseits der Betrieb der Fahrzeugtüre bzw. die Arbeitsweise des Türfeststellers zu keinem Lack-oder Schmutzabrieb fuhren kann.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Kraftwagentürscharnier der ein- gangs beschriebenen Bauart erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch ge- löst, daß die über einen Teil dessen Umfanges hin reichende Umfangsprofi- lierung des Scharnierstiftes eine einen in Türöffnungsrichtung kontinuierlich ansteigenden Konturverlauf aufweisende Bremsrampe bildet und der mit dieser zusammenwirkende Brems-und Haltekörper als Reibkörper ausgebil- det ist.

Diese Gestaltungsform einer Brems-und Halteeinrichtung zeichnet sich zu- nächst dadurch aus, daß zu ihrer Realisierung an einem bzw. in Integration in ein Kraftwagentürscharnier vom Prinzip her lediglich zwei zusätzliche Teile, nämlich der Brems-und Haltekörper und eine diesem zugeordnete Be- lastungsfeder erforderlich sind. Zugleich erlaubt die erfindungsgemäße Bau- art einer in ein Türscharnier integrierten Brems-und Halteeinrichtung die Aufbringung stufenlos ansteigender oder abfallender Brems-und Haltekräfte mit der naheliegenden Möglichkeit diese ohne zusätzlichen Aufwand einfach durch die Gestaltung bzw. Abwandlung der Konturform der Bremsrampe je- dem beliebigen gewünschten Verlauf von Kraftanstieg oder Kraftabfall an- passen zu können. Da bei der erfindungsgemäß gestalteten Brems-und Hal- teeinrichtung die Bremskräfte ausschließlich innerhalb eines Scharnierauges aufgebracht und abgestützt werden eignet sich eine solche Brems-und Hal-

teeinrichtung auch zur Anwendung in Verbindung mit jeder beliebigen Art von Türscharnieren, also sowohl einschnittigen als auch zweischnittigen Tür- scharnieren. Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemåße Brems-und Halteeinrichtung einen weiten Bereich unterschiedlicher, auf der einen Seite der jeweiligen Scharnierform oder Scharnierart anpassbarer und auf der an- deren Seite den erforderlichen Bremskräften entsprechend auslegbarer Aus- gestaltungsformen.

In einer einfachen und bevorzugten Verwirklichungsform ist vorgesehen, daß die Bremsrampe im Grund einer sich über einen Teil dessen Umfanges hin erstreckenden radialen Ausnehmung des Scharnierstiftes ausgebildet ist, wobei die die Bremsrampe beinhaltende radiale Ausnehmung im Scharnier- stift innerhalb seines das oder eines der Scharnieraugen, in welchem er Laufsitz hat, durchgreifenden Längenbereiches angeordnet ist und sich le- diglich über einen Teil der Höhe des Scharnierauges sowie lediglich über ei- nen dem zugelassenen maximale Öffnungswinkel der Türe entsprechenden Umfangsbereich des Scharnierstiftes hin erstreckt.

Zur Gewährleitung einer zuverlässigen Begrenzung des maximale Türöff- nungswinkels ist weiter vorgesehen, daß die die Bremsrampe beinhaltende radiale Ausnehmung im Scharnierstift in Türöffnungsrichtung durch einen mit dem Brems-und Haltekörper zusammenwirkenden Öffnungsendanschlag begrenzt ist, wobei der mit dem Brems-und Haltekörper zusammenwirkende Öffnungsendanschlag vorteilhafterweise durch eine in die die Bremsrampe beinhaltende radiale Ausnehmung des Scharnierstiftes eingesetzte Anschlag- leiste gebildet ist.

In weiterer Gestaltung der bevorzugten Verwirklichungsform eines mit einer integrierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestatteten Kraftwagentür-

scharnieres ist zweckmäßigerweise weiter vorgesehen, daß der Brems-und Haltekörper in der dasjenige Scharnierauge, in welchem der Scharnierstift Laufsitz hat, enthaltenden Scharnierhälfte radial zum Scharnierstift ver- stellbar aufgenommen und in Richtung auf den Scharnierstift mit einer Fe- derlast beaufschlagt ist. In diesem Zusammenhang wird eine günstige Einze- lausgestaltungsform darin gesehen, daß der Brems-und Haltekörper eine zumindest annähernd der Höhe der radialen Ausnehmung im Scharnierstift entsprechende Höhe aufweist.

Im Interesse einer kleinbauenden Unterbringung der Brems-und Halteein- richtung innerhalb des Scharnieres ist vorgesehen, daß der Brems-und Hal- tekörper eine rechteckige Querschnittsform aufweist und hochkantstehend längsverschieblich in einer in das Scharnierauge mündenden taschenartigen Ausnehmung des Scharnierblattes derjenigen Scharnierhälfte in deren Scharnierauge der Scharnierstift Laufsitz hat, aufgenommen ist.

In Verbindung mit einer solchen Ausbildung und Unterbringung des Brems- und Haltekörpers sieht ein bevorzugtes Merkmal der Erfindung ferner vor, daß eine dem Brems-und Haltekörper zugeordnete Belastungsfeder als Schraubenfeder ausgebildet und bei zur Scharnierachse achsparallel ausge- richteter Anordnung einerseits gegen einen die taschenartige Ausnehmung im Scharnierblatt verschließenden Deckel abgestützt ist und andererseits vermittels einer Kraftumlenkungseinrichtung an dem dem Scharnierstift ab- gewandten Ende des Brems-und Haltekörpers angreift. Dabei ergibt sich eine ohne großen Aufwand realisier-und montierbare Verwirklichungsform der der als Schraubenfeder ausgebildeten Belastungsfeder zugeordneten Kraftumlenkungseinrichtung daraus, daß die Umlenkung durch einen von der Belastungsfeder beaufschlagten, einerseits gegen eine relativ zur Schar- nierachse geneigte Rückenfläche der taschenartigen Ausnehmung abgestütz-

ten und an der zur Scharnierachse parallel ausgerichteten, glattflächigen Rückseite des Brems-und Haltekörpers angreifenden Keilkörper gebildet ist.

Im Interesse eine möglichst weitgehenden Integration der Brems-und Halte- einrichtung in das Scharnier ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zweckmäßigerweise noch vorgesehen, daß die das Brems-und Haltekörper aufnehmende radial zur Scharnierachse ausgerichtete taschenartige Aus- nehmung der schwenkbaren Scharnierhälfte mittels eines Deckelteiles abge- schlossen ist, wobei ein der Befestigung des Deckelteiles zugeordneter Schraubenbolzen zugleich eine zweckmäßigerweise als Übermaßbohrung ausgebildete Bohrungsausnehmung im Brems-und Haltekörper durchgreift.

Ein über die Lebensdauer des Scharnieres und damit der Brems-und Halte- einrichtung hin praktisch völlig verschleiß-und geräuschloser Gang wird bei einer Brems-und Halteeinrichtung der bevorzugten Ausführungsform im We- sentlichen dadurch erreicht, daß die Scharnierlagerung und die in dieser an- geordnete Brems-und Halteeinrichtung mit einer einmaligen Lebensdauer- schmierung ausgestattet sind. Hierzu sieht nach einer zweckmäßigen Einze- lausgestaltung eine zur Sicherstellung einer solchen Lebensdauerschmierung geeignete Gestaltungsform des Türscharnieres vor, daß in Verbindung mit einer den Scharnierstift übergreifenden haubenartigen Ausbildung des Scharnierauges der dem Scharnierstift gegenüber schwenkbaren und das Brems-und Haltekörper enthaltenden Scharnierhälfte am Scharnierstift ein radial ausladender Bund ausgebildet ist, welcher die offene Seite des Schar- nierauges übergreift und daß das den Scharnierstift haubenartig übergrei- fende Scharnierauge der schwenkbaren Scharnierhälfte vermittels einer zwi- schen seine offene Stirnseite und den radial ausladenden Bund des Schar- nierstiftes eingeschaltete Dichtscheibe abgedichtet ist.

In einer abgewandelten, der Erzielung nicht linear ansteigender Bremskräfte bzw. nicht linear abfallender Schließkräfte einer in ein Türscharnier inte- grierten Brems-und Halteeinrichtung zugeordneten Gestaltungsform der er- findungsgemäßen Bauart von Brems-und Halteeinrichtungen kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die im Grund einer sich über einen Teil dessen Umfanges hin erstreckenden radialen Ausnehmung des Scharnierstiftes aus- gebildete Bremsrampe von ihrem der Schließlage der Türe zugeordneten En- de zu ihrem der Öffnungsendlage der Türe zugeordneten Ende hin eine dis- kontinuierliche Steigung aufweist.

Schließlich kann sich eine vorteilhafte Weiterbildung eines mit einer erfin- dungsgemäßen Brems-und Halteeinrichtung ausgestatteten Türscharnieres noch dadurch auszeichnen, daß der drehsicheren Festlegung des Scharnier- stiftes an der anderen Schamierhälfte ein einen zugehörigen Längenab- schnitt des Scharnierstiftes aufnehmendes im wesentlichen haubenartig ge- staltetes und mit einer Hirt-Verzahnung ausgestattetes Scharnierauge des anderen Scharnierhälfte s sowie eine die Hirt-Verzahnung im Eingriff hal- tende, die Stirnwand des haubenförmigen Scharnierauges durchgreifende Schraube zugeordnet sind.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen be- schrieben.

In der Zeichnung zeigt die Figur 1 eine Seitenansicht eines mit einer integrierten Brems-und Halte- einrichtung ausgestatteten Tiirschamieres ; Figur 2 eine Draufsicht auf ein Scharnier gemäß Figur 1 ;

Figur 3 einen Längsschnitt durch das Scharnier entlang der Linie III-III in Figur 2 ; Figur 4 einen Querschnitt durch das Tiirscharnier entlang der Linie IV-IV in Figur 1 ; Figur 5 eine Diagrammdarstellung des Verlaufes der Bremskräfte über den Türöffnungswinkel hin.

Bei der im Ausfuhrungsbeispiel gezeigten, in ein Türscharnier integrierten Ausführungsform einer Brems-und Halteeinrichtung besteht das Türschar- nier aus einer ersten am einen Türanordnungsteil anzuschlagenden Schar- nierhälfte 1 und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anzuschla- genden Schamierhälfte 2 sowie einem Scharnierstift 3. Der Scharnierstift 3 ist dabei mittels eines diese durchgreifenden Schraubenbolzens 4 gegen die Bodenfläche 5 eines insgesamt etwa becherförmig gestalteten Scharnierauges 6 der Scharnierhälfte 1 verspannt. Zur drehsicheren Verbindung des Schar- nierstiftes 3 mit der Schamierhälfte 1 ist das Scharnierauge 6 innenseitig mit einer Hirt-Verzahnung versehen und weist der Scharnierstift 3 über ei- nen Teil seiner Eingriffslänge hin eine komplementäre Profilierung auf. Die Brems-und Halteeinrichtung umfaßt einen radial zur Scharnierachse 7 aus- gerichtet angeordneten und in einer radial zum Scharnierstift 3 ausgerichte- ten Ebene verschiebbar in der Scharnierhälfte 2 aufgenommenen sowie in Richtung auf die Scharnierachse 7 federbelasteten Brems-und Haltekörper 8 und eine am Scharnierstift 3 ausgebildete Bremsrampe 9. Die Bremsrampe 9 ist am Grunde einer radialen Ausnehmung 10 im Scharnierstift 3 ausgebildet

und weist in der gezeigten Ausführungsform eine von ihrem der Schließlage der Türe zugeordneten Ende 11 ausgehend zu dem dem maximale Türöff- nungswinkel zugeordneten Öffnungsendanschlag 12 hin kontinuierlich an- steigende Kontur auf. Der Öffnungsendanschlag ist in der gezeigten Ausfiih- rungsform durch eine in den Scharnierstift 3 eingesetzte Anschlagleiste 13 verstärkt bzw. gebildet. Der in einer in der Zeichnung nicht besonders darge- stellten Weise als Reibkörper ausgebildete Brems-und Haltekörper 8 weist rechteckige Querschnittsform und eine zumindest annähernd der Höhe der radialen Ausnehmung 10 im Scharnierstift 3 entsprechende Höhe auf und ist insgesamt längsverschieblich in einer in das Scharnierauge 14 mündenden taschenartigen Ausnehmung 15 im Scharnierblatt 16 der Scharnierhälfte 2 derjenigen Scharnierhälfte in deren Scharnierauge 14 der Scharnierstift 3 Laufsitz hat, aufgenommen und in Richtung auf den Scharnierstift 3 mit ei- ner Federlast beaufschlagt. Eine dem Brems-und Haltekörper 8 zugeordnete Belastungsfeder 17 ist als Schraubenfeder ausgebildet und bei zur Schar- nierachse 7 achsparallel ausgerichteter Anordnung einerseits gegen einen die taschenartige Ausnehmung 15 im Scharnierblatt 16 erschließenden Deckel 18 abgestützt ist und andererseits vermittels einer Kraftumlenkungseinrich- tung an dem dem Scharnierstift abgewandten Ende des Brems-und Halte- körpers 8 angreift. Die der als Schraubenfeder ausgebildeten Belastungsfeder 17 zugeordnete Kraftumlenkungseinrichtung bei der gezeigten Ausführungs- form durch einen von der Belastungsfeder 17 beaufschlagten, einerseits ge- gen eine relativ zur Scharnierachse 7 geneigte Rückenfläche 19 der taschen- artigen Ausnehmung 15 abgestützten und andererseits an der zur Scharnier- achse 7 parallel ausgerichteten, glattflächigen Rückseite 20 des Brems-und Haltekörpers 8 angreifenden Keilkörper 21 gebildet.

Ein der Befestigung des Deckels 18 an der Stirnseite des Scharnierblattes 16 zugeordneter Schraubenbolzen 22 durchgreift zugleich eine Bohrungsaus-

nehmung 23 im Brems-und Haltekörper 8 und dient somit der Vereinfachung der Montage der Brems-und Halteeinrichtung. Das Scharnierauge 14 der dem Scharnierstift 3 gegenüber schwenkbaren Schamierhälfte 2 ist den Scharnierstift 3 übergreifend haubenartig ausgebildet. Ferner ist am Schar- nierstift 3 ein zwischen die beiden Scharnieraugen 6 und 14 der beiden Scharnierhälften 1 und 2 eingreifender, radial ausladender Bund 24 aus- gebildet an welchem die offene Seite 25 des den Scharnierstift 3 haubenartig übergreifenden Scharnierauges 14 der schwenkbaren Scharnierhälfte 2 vermittels einer zwischen seine offene Stirnseite 25 und den radial ausladen- den Bund 24 des Scharnierstiftes 3 eingeschalteten Dichtscheibe 26 abge- dichtet ist. Die Scharnierlagerung und die in dieser angeordnete Brems-und Halteeinrichtung sind ferner mit einer aus der Zeichnung im Einzelnen nicht ersichtlichen, einmaligen Lebensdauerschmierung ausgestattet.

Aus der in der Figur 6 gezeigten Diagrammdarstellung des Verlaufes der von der vorstehend beschriebenen Ausfuhrungsform einer Brems-und Halteein- richtung über den Türöffnungswinkel hin aufgebrachten Bremskräfte wird insbesondere ersichtlich, daß auch bei einer geradlinigen, kontinuierlich und gleichmäßig ansteigenden Auslegung der Steigung der Bremsrampe der Brems-und Halteeinrichtung ein mit zunehmendem Türöffnungswinkel überproportionaler Anstieg der Bremskräfte in Türöffnungsrichtung erreicht werden kann. Ferner ist in der Diagrammdarstellung aufgezeigt, daß die von der Brems-und Halteeinrichtung aufgebrachten Bremskräfte beim Schließen der Türe ausgehend von einem der Öffnungsendlage der Türe zugeordneten Maximalwert zunächst sehr schnell abfallen, was den Bedienungskomfort der Türe erhöht.