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Title:
MOTOR VEHICLE DOOR LOCK SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/040606
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle door lock system, to an exterior door handle system and to a method for controlling a motor vehicle door lock system. The aim of the invention is to provide a simple sensor system for actuating the exterior door handle that can be implemented at low costs. To this end, the sensor system detects a first signal when the exterior door handle is touched and a second signal when the exterior door handle is released, said signals being interpreted as the start and the end of the actuation of the exterior door handle. Alternatively or in addition thereto, the sensor system also detects a pressure load that is exerted on the exterior door handle for the purpose of locking the pertaining motor vehicle door lock.

Inventors:
BUDZYNSKI EDGAR (DE)
KOERWER MATTHIAS (DE)
SCHMITZ STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011905
Publication Date:
June 07, 2001
Filing Date:
November 29, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BUDZYNSKI EDGAR (DE)
KOERWER MATTHIAS (DE)
SCHMITZ STEPHAN (DE)
International Classes:
E05B65/20; E05B85/10; E05B81/76; E05B85/00; (IPC1-7): E05B65/20; E05B49/00
Domestic Patent References:
WO1999028170A11999-06-10
Foreign References:
US5901991A1999-05-11
US5499022A1996-03-12
DE19805659C11999-03-18
DE19824427C11999-11-25
DE19752974A11998-09-17
Attorney, Agent or Firm:
GESTHUYSEN, VON ROHR & EGGERT (Huyssenallee 100 Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. KraftfahrzeugTürschließsystem (2) mit einem KraftfahrzeugTürschloß (3), einem dem KraftfahrzeugTürschloß (3) zugeordneten Türaußengriff (10) und einem dem Türaußengriff (10) zugeordneten Sensor (12) zum Erfassen einer Berührung und/oder Betätigung, insbesondere einer Zugbelastung, des Türaußengriffs (10), insbesondere durch eine Hand einer Bedienungsperson, dadurch gekennzeichnet, daß beim Berühren des Türaußengriffs (10) ein erstes Signal (A) und beim Loslassen ein zweites Signal (B) vom Sensor (12) erzeugbar bzw. ausgebbar ist und daß die beiden Signale (A, B) als Beginn und Ende einer Betätigung des Türaußengriffs (10) auswertbar sind.
2. KraftfahrzeugTürschließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß ein Betätigungssignal (C) erzeugbar bzw. ausgebbar ist, wobei das erste Signal (A) den Beginn und das zweite Signal (B) das Ende des Betäti gungssignals (C) bestimmt und insbesondere wobei das KraftfahrzeugTür schloß (3) in Abhängigkeit vom Betätigungssignal (C) öffenbar ist, insbeson dere sofern das KraftfahrzeugTürschloß (3) bereits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsberechtigung vorliegt bzw. detektierbar ist.
3. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das KraftfahrzeugTürschloß (3) motorisch öffenbar ist und daß eine Auswerteund/oder Steuerelektronik (17,18) vor gesehen ist, die ein Offnen des KraftfahrzeugTürschlosses (3) in Abhängig keit vom ersten Signal (A) und ein Schließen in Abhängigkeit vom zweiten Signal (B) veranlaßt, insbesondere sofern das KraftfahrzeugTürschloß (3) be reits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsberechtigung vor liegt bzw. detektierbar ist.
4. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Signal (A) bei Zugbelastung des Türaußengriffs (10) und/oder das zweite Signal (B) bei Druckbelastung des Türaußengriffs (10) detektierbar ist und daß bei Auftreten des zweiten Signals (B), insbesondere innerhalb eines vorgebbaren zeitlichen Fensters, vor dem ersten Signal (A) eine Druckbelastung des Türaußengriffs (10) erfaßbar ist und dies als Schließsignal (D) auswertbar ist.
5. KraftfahrzeugTürschließsystem (2) mit einem KraftfahrzeugTürschloß (3), einem dem KraftfahrzeugTürschloß (3) zugeordneten Türaußengriff (10) und einem dem Türaußengriff (10) zugeordneten Sensor (12), insbesondere zum Erfassen einer innenseitigen Berührung und/oder einer Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) durch eine Hand einer Bedienungsperson, insbe sondere nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf den Türaußengriff (10), zumindest im Bereich eines Abschnitts (21) des Türaußengriffs (10), wirkende Druckbelastung (20) erfaßbar und ins besondere als Schließsignal (D) auswertbar ist.
6. KraftfahrzeugTürschließsystem nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, daß der Abschnitt (21) auf einer Außenseite (22) des Türaußengriffs (10), insbesondere auf einer einer zugeordneten Kraftfahrzeugtür (4) abge wandten Seite (21) des Türaußengriffs (10) angeordnet ist.
7. KraftfahrzeugTürschließsystem nach Anspruch 5 oder 6, dadurch ge kennzeichnet, daß das KraftfahrzeugTürschloß (3) bei Erfassung des Schließsignals (D) verriegelbar ist.
8. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 7, da durch gekennzeichnet, daß alle KraftfahrzeugTürschlösser (3) bei Erfassung des Schließsignals (D) verriegelbar sind.
9. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 8, da durch gekennzeichnet, daß bei Erfassung der innenseitigen Berührung und/oder der Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) das Kraftfahrzeug Türschloß (3), insbesondere alle KraftfahrzeugTürschlösser (3), entriegelbar ist bzw. sind, insbesondere sofern eine entsprechende Zugangsberechtigung vorliegt bzw. detektierbar ist.
10. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 9, da durch gekennzeichnet, daß bei Erfassung der innenseitigen Berührung und/oder der Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) das Kraftfahrzeug Türschloß (3) motorisch öffenbar ist, insbesondere sofern das Kraftfahrzeug Türschloß (3) bereits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsbe rechtigung vorliegt bzw. detektierbar ist.
11. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 5 bis 10, da durch gekennzeichnet, dal3 der Türaußengriff (10) und der Sensor (12) derart ausgebildet sind, daß vom Sensor (12) sowohl die innenseitige Berührung und/oder die Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) als auch die Druck belastung (20) des Türaußengriffs (10) erfaßbar sind.
12. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das KraftfahrzeugTürschloß (3) motorisch und/oder elektrisch öffenbar ist.
13. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) ein Sensorelement (13) aufweist, das am Türaußengriff (10) angeordnet, mit diesem verbunden oder in diesen integriert ist.
14. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) ein kraftbzw. drucksen sitives Sensorelement (13) aufweist.
15. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) mehrere kraftund/oder drucksensitive, insbesondere am Türaußengriff (10) angeordnete und/oder mit diesem verbundene Sensorelemente (13) aufweist.
16. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) oder ein Sensorelement (13) des Sensors (12) so ausgebildet ist, daß es Kraftund/oder Druckände rungen in elektrische Signale bzw. Änderungen mindestens einer elektri schen Kenngröße umwandelt, insbesondere wobei das erste Signal (A) und das zweite Signal (B) eine entgegengesetzte Polarität oder Anderungsrich tung bzw. einen entgegengesetzten zeitlichen Verlauf aufweisen.
17. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 13 bis 16, da durch gekennzeichnet, daß das Sensorelement (13) als Piezoelement ausge bildet ist.
18. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) ein berührungsoder annäherungssensitives Sensorelement (13) aufweist.
19. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der Ansprüche 13 bis 18, da durch gekennzeichnet, dal3 das Sensorelement (13) zumindest im wesentli chen ausschließlich im Bereich einer dem vom Türaußengriff (10) begrenzten Eingreifraum (14) zugewandten Innenseite (15) des Türaußengriffs (10) an geordnet ist.
20. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorelement (13) eine Betätigungs fläche des Türaußengriffs (10) bedeckt und/oder bildet.
21. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) bzw. das Sensorelement (13) zumindest im wesentlichen unbeweglich ausgebildet und/oder angeord net ist bzw. sind.
22. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Türaußengriff (10) zumindest im we sentlichen starr und/oder feststehend ausgebildet und/oder angeordnet ist, insbesondere keine beweglichen Teile aufweist, und/oder daß der Türaußen griff (10) elastisch verformbar ausgebildet ist.
23. KraftfahrzeugTürschließsystem nach einem der voranstehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das KraftfahrzeugTürschließsystem (2) mindestens eine Türaußengriffanordnung (9) gemäß einem der Ansprüche 24 bis 31 aufweist.
24. Türaußengriffanordnung (9) für ein KraftfahrzeugTürschließsystem (2), insbesondere nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Türau ßengriffanordnung (9) einen Türaußengriff (10), insbesondere zum Öffnen ei nes zugeordneten KraftfahrzeugTürschlosses (3), und einen dem Türaußen griff (10) zugeordneten Sensor (12) zum Erfassen einer insbesondere innen seitigen Berührung und/oder einer Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10), insbesondere durch eine Hand einer Bedienungsperson, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Türaußengriff (10) und der Sensor (12) derart ausgebildet sind, daß vom Sensor (12) sowohl die innenseitige Berührung und/oder die Zugbela stung (19) des Türaußengriffs (10) als auch eine Druckbelastung (20) des Türaußengriffs (10) erfaßbar sind.
25. Türaußengriffanordnung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Türaußengriff (10) elastisch verformbar ausgebildet ist.
26. Tiiraul3engriffanordnung nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekenn zeichnet, daß der Türaußengriff (10) mehrteilig ausgebildet ist.
27. Türaußengriffanordnung nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Türaußengriff (10) zumindest im wesentlichen starr und/oder feststehend ausgebildet und/oder angeordnet ist, insbesondere keine beweglichen Teile aufweist.
28. Türaußengriffanordnung nach einem der Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) in einem Hohlraum (25) des Türaußen griffs (10) angeordnet ist.
29. Türaußengriffanordnung nach einem der Ansprüche 24 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) mindestens ein Sensorelement (13), ins besondere ein Piezoelement oder einen Dehnungsmeßstreifen, aufweist.
30. Türaußengriffanordnung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorelement (13) auf oder an einem insbesondere streifenförmigen Träger (23) angeordnet ist, wobei der Träger (23) vorzugsweise nur in ge genüberliegenden Endbereichen (24) mit dem Türaußengriff (10) verbunden und/oder wobei der Träger (23) starr ausgebildet ist.
31. Türaußengriffanordnung nach einem der Ansprüche 24 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) eine Elektrodenanordnung (30) auf weist, wobei eine Verformung des Türaußengriffs (10) aufgrund einer Zug oder Druckbelastung (19,20) vom Sensor (12) und/oder einer zugeordneten Elektronik (17,18), insbesondere durch Detektion einer Änderung der Kapa zität, der Induktivität und/oder der Impedanz der Elektrodenanordnung (30), erfaßbar ist.
32. Verfahren zur Steuerung eines KraftfahrzeugTürschließsystems mit ei nem KraftfahrzeugTürschloß (3) und einem dem KraftfahrzeugTürschloß (3) zugeordneten Türaußengriff (10), wobei ein Berühren und/oder Betätigen des Türaußengriffs (10), insbesondere durch eine Hand einer Bedienungsper son, mittels eines dem Türaußengriff (10) zugeordneten Sensors (12) detek tiert wird bzw. werden, dadurch gekennzeichnet, daß beim Berühren des Türaußengriffs (10) ein erstes Signal (A) und beim Loslassen des Türaußengriffs (10) ein zweites Signal (B) vom Sensor (12) er zeugt wird und daß die beiden Signale (A, B) als Beginn und Ende einer Be tätigung des Türaußengriffs (10) ausgewertet werden.
33. Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (12) Kraftund/oder Druckänderungen in elektrische Signale bzw. Änderun gen mindestens einer elektrischen Kenngröße umwandelt, insbesondere wo bei das erste Signal (A) und das zweite Signal (B) eine entgegengesetzte Po larität oder Anderungsrichtung bzw. einen entgegengesetzten zeitlichen Verlauf aufweisen.
34. Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Si gnal (A) und das zweite Signal (B) durch Auswertung des zeitlichen Verlaufs und/oder der zeitlichen Ableitung der Sensorsignale erfaßt werden.
35. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erfassung des ersten Signals (A) das KraftfahrzeugTürschloß (3) mo torisch geöffnet wird und insbesondere eine Sperrklinke angehoben wird, bis das zweite Signal (B) erfaßt wird, insbesondere sofern das KraftfahrzeugTür schloß (3) bereits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsberech tigung vorliegt bzw. festgestellt wird.
36. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Signal (A) bei Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) detek tiert wird und daß bei Auftreten des zweiten Signals (B), insbesondere inner halb eines vorgebbaren zeitlichen Fensters, vor dem ersten Signal (A) eine Druckbelastung (20) des Türaußengriffs (10) erfaßt und dies als Schließsignal (D) zum Verriegeln des KraftfahrzeugTürschlosses (3) ausgewertet bzw. ver wendet wird.
37. Verfahren zur Steuerung eines KraftfahrzeugTürschließsystems (2) mit einem KraftfahrzeugTürschloß (3) und einem dem KraftfahrzeugTürschloß (3) zugeordneten Türaußengriff (10), wobei ein Berühren und/oder Betätigen des Türaußengriffs (10), insbesondere durch eine Hand einer Bedienungsper son, mittels eines dem Türaußengriff (10) zugeordneten Sensors (12) detek tiert wird bzw. werden, insbesondere nach einem der Ansprüche 32 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf den Türaußenaufgriff (10), zumindest im Bereich eines Ab schnitts (21) des Türaußengriffs (10), wirkende Druckbelastung (20) erfaßt wird und daß bei Erfassung der Druckbelastung (20) das KraftfahrzeugTür schloß (3) verriegelt wird.
38. Verfahren nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erfas sung der Druckbelastung (20) alle KraftfahrzeugTiirschlösser (3) verriegelt werden.
39. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erfassung der innenseitigen Berührung und/oder der Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) das KraftfahrzeugTürschloß (3), insbesondere alle KraftfahrzeugTürschlösser (3), entriegelt wird bzw. werden, insbeson dere sofern eine entsprechende Zugangsberechtigung vorliegt bzw. detek tiert wird.
40. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 39, dadurch gekennzeichnet, dal3 bei Erfassung der innenseitigen Berührung und/oder der Zugbelastung (19) des Türaußengriffs (10) das KraftfahrzeugTürschloß (3) motorisch ge öffnet wird, insbesondere sofern das KraftfahrzeugTürschloß (3) bereits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsberechtigung vorliegt bzw. detektiert wird.
Description:
Kraftfahrzeug-Türschließsystem Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türschließsystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder 5, eine Türaußengriffanordnung ge- mäß dem Oberbegriff des Anspruchs 24 und ein Verfahren zur Steuerung ei- nes Kraftfahrzeug-Türschließsystems gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 32 oder 37.

Bekannt sind elektromechanische Kraftfahrzeug-Türschließsysteme. Nach ei- ner Entriegelung, beispielsweise mittels einer Funkfernbedienung, zieht eine Bedienungsperson an einem Türaußengriff einer Kraftfahrzeugtür, wobei ein zugeordnetes Kraftfahrzeug-TürschloJ3 dadurch geöffnet wird, daß vom Tür- außengriff ein Steuersignal an einen Offnungsantrieb zum Ausheben einer Sperrklinke des Kraftfahrzeug-Türschlosses ausgegeben wird.

Aus der DE 197 52 974 A1, die den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfin- dung bildet, ist ein Kraftfahrzeug-Türschließsystem mit einem Türaußengriff bekannt, der eine Kontaktelektrode an einem Betätigungshebel zur Erken- nung einer Berührung bzw. Betätigung aufweist. Die Erkennung der Betäti- gung ist nicht näher erläutert und dient der Auslösung einer Berechtigungs- abfrage. Das zugeordnete Kraftfahrzeug-Türschloß wird jedoch mechanisch durch Ziehen des Betätigungshebels geöffnet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeug- Türschließsystem, eine Türaußengriffanordnung und ein Verfahren zur Steue- rung eines Kraftfahrzeug-Türschließsystems zu schaffen, so daß auf einfache, kostengünstige Weise-vorzugsweise ohne bewegliche Teile-eine insbe- sondere sichere Sensierung einer Betätigung eines Türaußengriffs erfolgen

kann, insbesondere um einen Öffnungsantrieb und/oder eine Zentralverriege- lung bzw. einen Schließantrieb anzusteuern.

Die obige Aufgabe wird durch ein Kraftfahrzeug-Türschließsystem gemäß Anspruch 1 oder 5, eine TürauJ3engriffanordnung gemäß Anspruch 24 oder ein Verfahren gemäß Anspruch 32 oder 37 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildun- gen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein erstes Si- gnal und ein zweites Signal eines Sensors als Beginn und Ende einer Betäti- gung des Türaußengriffs zu erfassen bzw. auszuwerten. Der Sensor erzeugt beim Berühren bzw. Betätigen-also wenn eine Hand einer Bedienungsper- son am Türaußengriff bzw. Sensor zur Anlage kommt-ein erstes Signal.

Beim Loslassen des Türaußengriffs wird ein zweites Signal vom Sensor er- zeugt, das regelmäßig dem ersten Signal entgegengesetzt ist, also insbeson- dere eine entgegengesetzte Polarität bzw. eine entgegengesetzte Änderung zeigt, was eine eindeutige Erfassung erleichtert.

Bei der vorschlagsgemäßen Lösung genügt es, wenn der Sensor bzw. dessen Sensorelement nur auf Änderungen reagiert. Beim konstanten bzw. gleich- mäßigen Berühren des TürauBengriffs oder Ziehen am Türaußengriff braucht der Sensor also kein (weiteres) Signal bereitzustellen. Vielmehr kann der Sen- sor während dieser Zeit wieder das gleiche Signal zeigen, wie bei losgelas- senem Türaunengriff. Dies führt zu mehreren Vorteilen.

Die vorschlagsgemäße Erfassung bzw. Auswertung des ersten und zweiten Signals gestattet eine besonders sichere Detektion einer Betätigung des Tür- außengriffs. Türaußengriffe in diesem Sinne können nicht nur Bügelgriffe sondern auch Klappengriffe sein.

Die vorschlagsgemäße Lösung ermöglicht den Einsatz von Sensorelementen, die lediglich auf Änderungen reagieren.

Insbesondere ist ein Piezoelement als Sensorelement vorgesehen. Hierbei handelt es sich um einen Piezokristall, der bei Verformung durch Ladungsver- schiebung eine elektrische Spannung, insbesondere an seinen Seiten senk-

recht zur Verformungsrichtung, erzeugt. Vozugsweise erfolgt eine kapazitive Auswertung, also Erfassung der Ladungsverschiebung bzw. Kapazitätsände- rungen bei Verformung des Piezoelements. Jedoch ist beispielsweise auch eine resistive Auswertung möglich.

Das Sensorelement ist unbeweglich bzw. feststehend-also nicht als beweg- licher Schalter bzw. Taster-und vorzugsweise derart ausgebildet, daß eine Belastung zu möglichst nur minimalen Verformungswegen, insbesondere nur im Mikrometerbereich, fiihrt, so daß beim Berühren und/oder Betätigen, ins- besondere Ziehen des Türaußengriffs, und/oder bei einem Drücken auf den Türaußengriff keine Verformung bzw. Bewegung für die Bedienungsperson zu spüren ist. Diese Eigenschaft ist insbesondere durch Verwendung eines Piezoelements als Sensorelement realisierbar.

Insbesondere können die Signale auch dahingehend ausgewertet werden, daß eine Druckbelastung des Türaußengriffs erfaßbar ist. Wenn das zweite Signal zeitlich vor dem ersten Signal-vorzugsweise innerhalb eines be- stimmten zeitlichen Fensters-auftritt, wird dies als Druckbelastung ausge- wertet und beispielsweise ein entsprechendes Schließsignal erzeugt bzw. be- reitgestellt. Das Erfassen der Druckbelastung bzw. das Schließsignal wird insbesondere dazu verwendet, das dem Türaußengriff zugeordnete Kraftfahr- zeug-Türschloß und vorzugsweise alle Kraftfahrzeug-Türschlösser zu verrie- geln.

Die vorgenannte Erfassung einer Druckbelastung des Türaußengriffs-insbe- sondere das Drücken auf den Türaußengriff im Bereich eines besonders mar- kierten Abschnitts o. dgl.-kann auch unabhängig von der vorschlagsgemäß vorgesehenen Erzeugung und Auswertung zweier Signale realisiert werden.

Insbesondere liegt eine weitere, auch unabhängig realisierbare Idee der vor- liegenden Erfindung darin, bei einem vorzugsweise feststehenden Türaußen- griff eine Druckbelastung zu erfassen und in Abhängigkeit davon Kraftfahr- zeug-Türschlösser zu verriegeln, motorisch zu schließen und/oder sonstige Kraftfahrzeugfunktionen zu starten bzw. auszuführen.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Türaußengriffanordnung mit einem vorzugsweise feststehenden Türaußen-

griff vorzusehen, so daß sowohl eine Zugbelastung als auch eine Druckbela- stung, insbesondere mittels eines einzigen Sensors, erfaßbar sind.

Weitere Aspekte, Eigenschaften, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt : Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht eines Kraftfahrzeugs mit einem vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschließsystem ; Fig. 2 eine Türaußengriffanordnung des Kraftfahrzeug-Tiirschließsy- stems gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine schematische Draufsicht einer Türaußengriffanordnung ; Fig. 4 a, b schematische Signaldiagramme bei Erfassung einer Zugbela- stung ; Fig. 5 a, b, c schematische Signaldiagramme bei Erfassung einer Druckbela- stung ; und Fig. 6-10 schematische Schnittdarstellungen weiterer Türaußengriffan- ordnungen.

Für gleiche oder ähnliche Teile werden die selben Bezugszeichen verwendet, und es ergeben sich entsprechende bzw. vergleichbare Vorteile und Eigen- schaften, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

In Fig. 1 ist schematisch ein Kraftfahrzeug 1 mit einem vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschließsystem 2 dargestellt. Das Kraftfahrzeug-Türschließ- system 2 weist insbesondere mehrere Kraftfahrzeug-Türschlösser 3, insbeson- dere für Kraftfahrzeugtüren 4, eine Kraftfahrzeugheckklappe, eine Motor- haube u. dgl., auf, deren Einbaupositionen in Fig. 1. schematisch angedeutet sind.

Vorzugsweise ist jedes Kraftfahrzeug-Türschloß 3 motorisch, insbesondere elektromotorisch, mittels einer bekannten Zentralverriegelung bzw. eines Zentralverriegelungsantriebs entriegelbar und verriegelbar. Bei einer Ausfüh- rung als Elektroschloß, was insbesondere bei den Kraftfahrzeug-Türschlös- sern 3 der Kraftfahrzeugseitentüren 4 vorgesehen ist, weist jedes Kraftfahr- zeugschloß 3 zusätzlich noch die Möglichkeit einer motorischen Öffnung, also des Aushebens einer nicht dargestellten Sperrklinke, mittels eines nicht dargestellten Offnungsantriebs auf. Das Entriegeln und Verriegeln kann dementsprechend auch nur schaltungstechnisch erfolgen.

Das Kraftfahrzeug-Türschließsystem 2 ist vorzugsweise mit einer"Passive Entry"-Funktion ausgestatttet. Unter"Passive Entry"-Funktion ist hier insbe- sondere eine automatische, kraftfahrzeugseitige Datenabfrage bzw. Identifi- kation eines bedienerseitigen Datenträgers, Transponders 5 o. dgl. zu verste- hen, um festzustellen, ob eine sich dem Kraftfahrzeug 1 annähernde Bedie- nungsperson oder eine Bedienungsperson, die bereits im Begriff ist, das Kraftfahrzeug 1 bzw. eine Kraftfahrzeugtür 4 zu öffnen, zum Zutritt berech- tigt ist. Dies wird meist von einer entsprechenden Elektronik des Kraftfahr- zeugs 1 überprüft. Bei entsprechender Berechtigung der Bedienungsperson erfolgt üblicherweise ein automatisches Entriegeln entweder einer Zentral- verriegelung, des Türschlosses 3 der Fahrertür 4 oder zumindest des Tür- schlosses 3 der Tür 4, dem sich die Bedienungsperson nähert oder deren Tür- außengriff die Bedienungsperson berührt bzw. betätigt.

Beim Darstellungsbeispiel umfaßt das Kraftfahrzeug-Türschließsystem 2 einen insbesondere als"Passive Entry"-Chipkarte ausgebildeten oder sonstigen Da- tenträger bzw. Transponder 5, der von einer nicht dargestellten Bedienungs- person mitgeftihrt wird und als"elektronischer Schlüssel"dient. So kann eine kraftfahrzeugseitig ausgelöste Datenabfrage bzw. Identifizierung des Daten- trägers bzw. Transponders 5, wie durch Signalwellen 6 angedeutet, durchge- führt und die Zugangsberechtigung der Bedienungsperson überprüft wer- den. Bei entsprechender Zugangsberechtigung erfolgt eine Entriegelung vorzugsweise aller Kraftfahrzeug-Türschlösser 3 mittels der nicht dargestell- ten Zentralverriegelung o. dgl.

Dem Kraftfahrzeug-Türschloß 3 der Fahrertür und dem Haubenschloß sind bedarfsweise jeweils ein Schließzylinder 7 für eine Betätigung mit einem me- chanischen Schlüssel 8 zugeordnet. So kann das Kraftfahrzeug-Türschloß 3 der Fahrertür mit dem Schlüssel 8 mechanisch im Notfall betätigt bzw. entrie- gelt und geöffnet werden. Eine entsprechende Notentriegelung bzw. Not- öffhung kann bedarfsweise auch für die Kraftfahrzeug-Türschlösser 3 der anderen Türen 4 vorgesehen sein.

Zumindest jedem Kraftfahrzeugtürschloß 3 der Kraftfahrzeugseitentüren 4 ist eine Türaußengriffanordnung 9 zugeordnet, wie in Fig. 1 angedeutet. Fig. 2 zeigt die Türaußengriffanordnung 9 der Fahrertür mit integriertem Schließzy- linder 7, der beispielsweise in einem Führungselement 11 gelagert ist. Jedoch können der Schließzylinder 7 und dessen Führungselement 11 bedarfsweise auch entfallen.

Die Türaußengriffanordnung 9 weist ferner einen Türaußengriff 10 auf, der feststehend ausgebildet ist und keine beweglichen Teile, wie einen bewegli- chen Betätigungs-bzw. Offnungshebel o. dgl., aufweist. Dargestellt ist ein Bügelgriff, ein Klappengriff wäre ebenso einsetzbar.

Die Türaußengriffanordnung 9 kann außerdem einen benachbarten Türbe- reich, der in Fig. 2 nicht dargestellt ist, umfassen, insbesondere wenn die Tür- außengriffanordnung 9 zusammen mit diesem benachbarten Türbereich als Baueinheit in die zugeordnete Kraftfahrzeugtür 4 eingesetzt wird. Dies ist aufgrund des feststehenden Türaußengriffs 10 jedoch nicht unbedingt erfor- derlich. Vielmehr kann eine sogenannte Rückplatte der Türaußengriffanord- nung 9 auch entfallen und statt dessen der Eingreifraum unmittelbar von der zugeordneten Kraftfahrzeugtür 4 einerseits und dem Türaußengriff 10 ande- rerseits definiert bzw. gebildet sein.

Fig. 3 zeigt in schematischer Draufsicht eine Türaußengriffanordnung 9, die beispielsweise wie bezüglich Fig. 2 beschrieben mit, aber auch ohne Schließ- zylinder 7 ausgebildet sein kann.

Bei der Türaußengriffanordnung 9 ist, wie in Fig. 3 angedeutet, ein Sensor 12 dem Türaußengriff 10 zugeordnet. Insbesondere ist hierbei ein kraft-bzw.

drucksensitives Sensorelement 13 am Türaußengriff 10 angeordnet, wie in Fig. 3 gezeigt, oder in sonstiger Weise mit diesem verbunden oder in diesen integriert.

Bei dem Sensorelement 13 handelt es sich insbesondere um ein Piezoelement im bereits genannten Sinne.

Der Sensor 12 bzw. das Sensorelement 13 hat einen minimalen oder, insbe- sondere bei Verwendung eines Piezoelements, gar keinen Energiebedarf, so daß ein allenfalls sehr geringer Energiebedarf für die insbesondere fortlaufend wiederholt ausgeführte Auswertung zur Überprüfung, ob eine Berührung bzw. Betätigung des Türaußengriffs 10 erfaßt worden ist, besteht.

Der Türaußengriff 10 umgrenzt bzw. definiert einen Eingreifraum 14 für eine nicht dargestellte Hand einer Bedienungsperson. Unter"Eingreifraum"ist hier dementsprechend insbesondere der Raum zu verstehen, in den eine nicht dargestellte Hand einer Bedienungsperson üblicherweise zur Betätigung des Türaußengriffs 10 eingreift.

Das Sensorelement 13 ist beim Darstellungsbeispiel gem. Fig. 3 auf der dem Eingreifraum 14 zugewandten Innenwandung bzw. Innenseite 15 des Tür- außengriffs 10 angeordnet. Insbesondere überdeckt das Sensorelement 13 die Innenseite 15 und/oder angrenzende Bereiche des Türaußengriffs 10 großflä- chig, vorzugsweise im wesentlichen vollständig.

Alternativ oder zusätzlich, insbesondere je nach Ausbildung des Türaußen- griffs 10, kann das Sensorelement 13 auch auf einer sonstigen, üblicherweise von einer Hand einer Bedienungsperson zum Betätigen des Türaußengriffs 10 erfaßten Betätigungsfläche und ggf. in dazu angrenzenden Oberflächen- bereichen angeordnet sein. Dies gilt insbesondere, wenn der Türaußengriff 10 keinen Eingreifraum 14 umgrenzt bzw. definiert.

Bei Bedarf können auf der Innenseite 15 bzw. der Betätigungsfläche auch mehrere drucksensitive Sensorelemente 13 des Sensors 12, also beispielsweise mehrere Piezo (einzel) kristalle bzw.-elemente, ggf. verteilt, aneinanderliegend und/oder beabstandet zueinander angeordnet sein. Dies kann insbesondere

unter Redundanzgesichtspunkten sinnvoll sein, so daß auch bei einem even- tuellen Ausfall eines Sensorelements 13 immer noch die gewünschte Erfas- sung einer Berührung bzw. einer Betätigung erfolgen kann.

Alternativ oder zusätzlich zu der Anordnung des Sensorelements 13 auf ei- nem Oberflächenbereich-wie der Innenseite 15 oder einer sonstigen Betäti- gungsfläche-des Türaußengriffs 10 kann mindestens ein Sensorelement 13 auch im Bereich der Lagerung bzw. Befestigung des Türaußengriffs 10 an ei- nem zugeordneten, in Fig. 3 schematisch angedeuteten Türbereich 16 oder an einem anderen Teil der Türaußengriffanordnung 9 und/oder am oder im Tür- außengriff 10, insbesondere in einem Bereich besonders großer Schub- und/oder Scherspannungen, vorzugsweise bei diesbezüglich optimierter Ausbildung des Türaußengriffs 10, wie relativ großer Verformbarkeit, derart angeordnet bzw. mit dem Türaußengriff 10 verbunden sein, daß die Einwir- kung einer Kraft bzw. eines Drucks auf den Türaußengriff 10 vom Türaußen- griff 10 auf das mindestens eine Sensorelement 13 übertragen und als Berüh- rung bzw. Betätigung des Türaußengriffs 10 erfaßt werden kann. Eine derar- tige wird später unter Bezug auf Fig. 9 erläutert.

Aufgrund der Ausbildung des der Türaußengriffanordnung 9 zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschlosses 3 mit einem motorischen Öffnungsantrieb ist der Türaußengriff 10 feststehend ausgebildet, d. h. starr mit der zugeordneten Kraftfahrzeugtür 4 bzw. dem zugeordneten Türbereich 16 oder sonstigen Teilen der Türaußengriffanordnung 9 verbunden.

Vorzugsweise ist dem Sensor 12 eine Auswerteeinheit bzw.-elektronik 17 zugeordnet, wie in Fig. 3 angedeutet, die insbesondere in die Türaußengriff- anordnung 9 bzw. den Türaußengriff 10 zumindest teilweise, insbesondere vollständig integriert ist.

Alternativ oder zusätzlich kann die Auswerteelektronik 17 in eine zugeord- nete Kraftfahrzeugtür oder eine zentrale Kraftfahrzeug-bzw. Steuerelektro- nik 18 des Kraftfahrzeugs 1, die in Fig. 1 angedeutet ist, zumindest teilweise integriert sein.

Wenn eine nicht dargestellte Hand einer Bedienungsperson in den Eingreif- raum 14 bewegt wird und den Türaußengriff 10 erfaßt, berührt die Hand das Sensorelement 13 und übt eine gewisse Belastung auf das Sensorelement 13 aus. Dies führt zu einer entsprechenden Änderung von Meßsignalen und/oder Kennwerten des Sensors 12, die als Berührung und/oder Betäti- gung des Türaußengriffs 10 ausgewertet werden können. Insbesondere wird ein entsprechendes Signal von der Auswerteelektronik 17, beispielsweise an die zentrale Kraftfahrzeugelektronik 18, ausgegeben.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind der Sensor 12 und die optional vorgesehene Auswerteelektronik 17 derart ausgebildet, daß zwischen einem anfänglichen Berühren und einem tatsächlichen Betätigen des Türaußengriffs 10 durch eine nicht dargestellte Hand einer Bedienungsperson differenziert werden kann. Insbesondere wird hierzu die Stärke der Meßsignaländerung beim Sensor 12, also beispielsweise die Stärke der Kraft-bzw. Druckbela- stung des Sensorelements 13, erfaßt und ausgewertet. Hierbei kann auch der zeitliche Anstieg der Belastung und/oder der zeitliche Abstand zwischen dem Überschreiten gewisser Ansprechschwellen berücksichtigt werden, um bei- spielsweise das übliche Ansteigen der Meßwerte bzw. Ändern der Meßwerte beim normalen Ablauf des Berührens und anschließenden Betätigen des Tür- außengriffs 10 zu detektieren.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die schematischen Diagramme von Fig. 4 die vorschlagsgemäße Erfassung bzw. Auswertung einer Betätigung des Türaußengriffs 10-also die Betätigungssensierung-näher erläutert.

Fig. 4 a) zeigt beispielhaft einen Signalverlauf des vom Sensor 12 bzw. Sen- sorelement 13 ausgegebenen bzw. bereitgestellten Signals. Wenn eine nicht dargestellte Bedienungsperson den Türaußengriff 10 berührt bzw. betätigt- also zieht-wird dies vom Sensor 12 bzw. Sensorelement 13 registriert und ein erstes Signal A ausgegeben. Bei der vorzugsweise vorgesehenen Ver- wendung eines Piezoelements als Sensorelement 13 oder eines sonstigen, nur auf Änderungen reagierenden bzw. sensitiven Sensorelements ergibt sich nur ein kurzzeitiges erstes Signal A, wie dargestellt.

Beim Loslassen des Türaußengriffs 10 wird ein zweites Signal B ausgegeben, wie ebenfalls in Fig. 4 a) angedeutet. Auch das zweite Signal B liegt nur rela- tiv kurzzeitig an.

Aus dem ersten Signal A und dem zweiten Signal B wird der Beginn und das Ende der Betätigung des Türaußengriffs 10 abgeleitet. Dementsprechend wird in Abhängigkeit von dem Erfassen des ersten Signals A und dem Erfas- sen des zweiten Signals B ein Betätigungssignal C bestimmt, wie beispielhaft bzw. schematisch in Fig. 4 b) dargestellt. In Abhängigkeit von dem Betäti- gungssignal C wird das dem betätigten Türaußengriff 10 zugeordnete Kraft- fahrzeug-Türschloß 3 motorisch geöffnet, sofern das Kraftfahrzeug-Türschloß 3 bereits entriegelt ist und/oder eine entsprechende Zugangsberechtigung vorliegt bzw. von der Steuerelektronik 18 detektiert wird.

Auch die Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses 3 kann bereits durch das Betätigen des Türaußengriffs 10 geschaltet werden. Man kann zum Bei- spiel vorsehen, daß durch einfaches kurzes Ziehen am Türaußengriff 10 die Entriegelung des Kraftfahrzeug-Türschlosses 3 erfolgt und durch längeres Ziehen oder zweifaches Ziehen das motorische Öffnen des Kraftfahrzeug- Türschlosses 3 erfolgt. Vorauszusetzen ist in jedem Fall, daß eine entspre- chende Zugangsberechtigung vorliegt.

Die vorschlagsgemäße Auswertung und Bereitstellung des Betätigungssi- gnals C kann insbesondere durch die Auswerteelektronik 17 erfolgen. Je- doch kann die Auswertung wahlweise auch in der Steuerelektronik 18 oder in einer sonstigen Einrichtung des Kraftfahrzeugs 1 erfolgen.

Je nach Ausgestaltung ist es nicht erforderlich, daß das Betätigungssignal C erzeugt bzw. ausgegeben wird. Vielmehr kann das Betätigungssignal C auch als logischer Zustand der Steuerung, insbesondere der Steuerelektronik 18 o. dgl., verstanden werden. In Abhängigkeit von diesem logischen Zustand wird das zugeordnete Kraftahrzeug-Türschloß 3, wie bereits erläutert, entrie- gelt und verriegelt, geöffnet und geschlossen.

Das Öffnen des Kraftfahrzeug-Tiirschlosses 3 erfolgt insbesondere dadurch, daß eine nicht dargestellte Sperrklinke des Kraftfahrzeug-Türschlosses 3

während des Offnungszustandes ausgehoben bzw. in einen nicht sperrenden Zustand gebracht bzw. bewegt wird.

Beim Darstellungsbeispiel weisen das erste Signal A und das zweite Signal B entgegengesetzte Polaritäten bzw. entgegengesetzte zeitliche Verläufe auf.

Dies erleichtert die Detektion. Vorteilhafterweise tritt dieses Verhalten gerade bei dem vorzugsweise eingesetzten Piezoelement und kapazitiver Auswer- tung auf.

Die Detektion kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß das Überschreiten eines gewissen (positiven oder negativen) Schwellwerts einer (positiven oder negativen) Änderungsgeschwindigkeit-also zeitlichen Ableitung-und/ oder eines Integralwerts o. dgl. bei dem vom Sensor 12 bzw. Sensorelement 13 bereitgestellten Signal erfaßt und als erstes Signal A oder zweites Signal B ausgewertet wird. Selbstverständlich sind hier auch andere geeignete Erfas- sungskriterien bzw.-algorithmen einsetzbar.

Die vorschlagsgemäße Betätigungssensierung ist nicht darauf beschränkt, daß das erste Signal A und das zweite Signal B entgegengesetzte Polaritäten bzw. zeitliche Verläufe aufweisen. Dies ist zwar vorteilhaft, jedoch bei ent- sprechenden Erfassungskriterien nicht erforderlich.

Des weiteren kann die vorschlagsgemäße Betätigungssensierung auch dann erfolgen, wenn der Sensor 12 bzw. das Sensorelement 13 ein Signal bereit- stellt, das beispielsweise während der gesamten Dauer einer Betätigung des Türaußengriffs 10-ggf. mit gewissen Schwankungen-anliegt. Dies ist bei- spielsweise bei einem Sensor 12 bzw. Sensorelement 13 der Fall, bei dem das Sensorsignal proportional zur einwirkenden Kraft bzw. zum einwirkenden Druck ist. Das erste Signal A kann dann beispielsweise als Flanke-starker zeitlicher Anstieg-des Sensorsignals und das zweite Signal B als entgegen- gesetzte Flanke-starker zeitlicher Abfall-des Sensorsignals detektiert wer- den.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, daß die Betätigungssensierung auch zur Steuerung sonstiger Kraftfahrzeugfunktionen und zur Aktivierung sonstiger Kraftfahrzeugsteuerungen eingesetzt werden kann. Vorzugsweise werden

hierzu von der Auswerteelektronik 17 oder einer sonstigen Elektronik, wie der Steuerelektronik 18, entsprechende Steuersignale-wie das Betätigungs- signal C-ausgegeben.

Bisher wurde primär nur die Erfassung einer Berührung bzw. Betätigung des Türaußengriffs 10 angesprochen. Bei einer solchen, üblichen Berührung bzw.

Betätigung des Türaußengriffs 10 wird gewöhnlich eine Zugbelastung, wie durch Pfeil 19 in Fig. 3 und Fig. 6 bis 10 angedeutet, auf den Türaußengriff 10 ausgeübt. Die Berührung des Türaußengriffs 10 erfolgt also zumindest im we- sentlichen auf der dem Eingreifraum 14 zugewandten Innenseite 15 des Tür- außengriffs 10. Die Betätigung bzw. Zugbelastung 19 ist entsprechend pri- mär von der zugeordneten Kraftfahrzeugtür 4 bzw. dem zugeordneten Tür- bereich 16 weggerichtet.

Ein weiterer wesentlicher, auch unabhängig realisierbarer Aspekt liegt darin, daß-insbesondere zusätzlich-eine Druckbelastung des Türaußengriffs 10- im wesentlichen wie durch Pfeil 20 angedeutet-erfaßbar ist. Insbesondere ist ein Drücken, beispielsweise einer nicht dargestellten Hand einer Bedie- nungsperson, auf den Türaußengriff 10 in einem vorzugsweisen markierten Abschnitt 21 auf der Außenseite 22 oder einem sonstigen geeigneten Bereich des Türaußengriffs 10 erfaßbar. Diese Erfassung einer Druckbelastung 20 kann zusätzlich oder alternativ zur Erfassung einer Zugbelastung 19 erfol- gen.

Insbesondere kann die Erfassung einer Druckbelastung 20 durch eine ent- sprechende Auswertung der bereits zur Erfassung einer Zugbelastung 19 eingesetzten Signale A und B, wie in Fig. 5 angedeutet, erfolgen. Wenn zunächst das zweite Signal B auftritt und danach-insbesondere innerhalb eines vorbestimmten zeitlichen Fensters bzw. Intervalls-das erste Signal A auftritt, wie in Fig. 5 a) angedeutet, kann dies als Schließsignal D gemäß Fig. 5 b) ausgewertet werden. Das Schließsignal D kann jedoch auch erst nach De- tektion des ersten Signals A innerhalb eines nicht dargestellten zeitlichen Fensters erzeugt bzw. ausgegeben werden, wie im Fall gemäß Fig. 5 c). Fig. 4 macht im Zusammenhang mit Fig. 5 die komplette Signalgenerierung deut- lich. Die Signalauswertung in der Steuerelektronik führt zu den dann ge- wünschten Steuerungsvarianten.

Fig. 4 macht deutlich, daß das Ausgangssignal"Zug", als Betätigungssignal C bezeichnet, entweder nach einem zuvor definierten Zeitfenster beendet oder durch das Türgriff-Entlastungssignal, Signal B, zurückgesetzt wird. Dement- sprechend zeigt Fig. 5, daß das Ausgangssignal"Druck", also das Schließsig- nal D, nach Akzeptanz des Befehls zurückgesetzt oder nach Freigabe des Türaußengriffs 10 durch das Signal A zurückgesetzt wird.

Jedoch kann, wie bereits erläutert, die Erfassung einer-für eine Funktions- ausführung ausreichenden, ggf. eine vorbestimmte Ansprechschwelle über- schreitenden-Druckbelastung 20 des Türaußengriffs 10 bzw. dessen vor- zugsweise besonders sensitiven Abschnitts 21 auch auf andere Weise als durch Erfassung und Auswertung der Signale A, B, beispielsweise mittels des Sensors 12 oder eines zusätzlichen Sensors, in üblicher Weise erfolgen.

Bei Feststellung einer Druckbelastung 20 bzw. Vorliegen des Schließsignals D ist vorgesehen, daß das zugeordnete Kraftfahrzeug-Türschloß 3 oder insbe- sondere alle Kraftfahrzeug-Türschlösser 3 verriegelt werden, also insbeson- dere eine nicht dargestellte Zentralverriegelung o. dgl. aktiviert wird. Bei Aus- führung der Kraftfahrzeug-Türschlösser 3 als motorisch öffenbare Schlösser bzw. Elektroschlösser kann die Verriegelung bedarfsweise auch nur schal- tungstechnisch erfolgen.

Vorzugsweise ist die Türaußengriffanordnung 9 bzw. der Türaußengriff 10 derart ausgebildet, daß der Sensor 12 sowohl eine Berührung bzw. Betäti- gung/Zugbelastung 19 als auch eine Druckbelastung 20 sensieren kann, ins- gesamt also nur ein Sensor 12 erforderlich ist. Bedarfsweise können jedoch auch mehrere Sensoren 12 und/oder Sensorelemente 13 unter Redundanzge- sichtspunkten und/oder zur selektiven Erfassung einer Zugbelastung 19 oder einer Druckbelastung 20 vorgesehen sein.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist, sofern eine Erfassung einer Druckbelastung 20 überhaupt vorgesehen ist, der Türaußengriff 10 ausrei- chend elastisch verformbar ausgebildet, so daß bei einer Druckbelastung 20 die entsprechende Verformung des Sensors 12 bzw. dessen Sensorelements 13 erfaßbar ist.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist der Türaußengriff 10-wie bei allen hier dargestellten und beschriebenen Ausfiihrungsalternativen-vorzugs- weise zumindest im wesentlichen feststehend ausgebildet. Der Türaußengriff 10 weist also-auch bei mehrteiliger Ausführung-keine beweglichen Teile im Sinne eines Schalters, Tasters o. dgl. auf. Dies ermöglicht außerdem einen vereinfachten Aufbau der Türaußengriffanordnung 9, da eine bewegliche Lagerung von Teilen o. dgl. entfällt.

Der Türaußengriff 10 oder zumindest Teile bzw. Abschnitte davon ist bzw. sind derart elastisch verformbar ausgebildet, daß insbesondere im Falle der Ausführungsformen gem. Fig. 6 bis 10 sowohl eine Zugbelastung 19 als auch eine Druckbelastung 20 erfaßbar sind.

Bei der Ausführungsform gem. Fig. 6 ist der Türaußengriff 10 mehrteilig aus- geführt, hier aus zwei Türaußengriffteilen 10'gebildet.

Im Inneren des Türaußengriffs 10 ist ein vorzugsweise streifenförmiger Träger 23 angeordnet, dem der Sensor 12 bzw. dessen Sensorelement 13 zugeordnet ist. Insbesondere ist als Sensorelement 13 ein Piezoelement mit dem Träger 23 verbunden und ggf. auf diesem angeordnet. Beispielsweise kann der Träger 23 eine entsprechende Ausnehmung aufweisen, so daß auf das Sensorele- ment 13 von beiden Seiten eingewirkt werden kann, oder auf beiden Seiten des Trägers 23 ein Sensorelement 13 angordnet sein.

Der Träger 23 ist vorzugsweise nur in gegenüberliegenden Endbereichen 24 fest mit dem Türaußengriff 10 verbunden und erstreckt sich ansonsten zu- mindest im wesentlichen innerhalb eines im Türaußengriff 10 gebildeten Hohlraums 25. Der Träger 23 ist streifenförmig ausgebildet und erstreckt sich vorzugsweise etwa über die gesamte Länge des Türaußengriffs 10 oder zu- mindest einen wesentlichen Teil davon. Der Träger 23 ist vorzugsweise starr, zumindest im Verhältnis zum sonstigen Türaußengriff 10 bzw. dessen Teilen 10'ausgebildet. Er besteht vorzugsweise aus Metall, er kann jedoch auch aus Kunstoff hergestellt sein.

Ein sehr gutes Ansprechverhalten wird insbesondere dadurch erreicht, dal3 entsprechend der Prinzipskizze gemäß Fig. 7 elastisch verformbare bzw. ein-

drückbare Seitenwandungen 26 des Hohlraums 25 bzw. des Türaußengriffs 10 direkt oder über Vorsprünge 27 auf den Sensor 12 bzw. dessen Sensor- element 13 bei entsprechender Belastung des Türaußengriffs 10 einwirken können. Insbesondere führt eine sehr kleinflächige-im Grenzfall im wesent- lichen punktförmige-Krafteinleitung zu einem besonders guten Ansprech- verhalten gerade bei Verwendung eines Piezoelements als Sensorelement 13.

Jedoch kann beispielsweise auch ein Dehnungsmeßstreifen o. dgl. als Senso- relement 13 bei Bedarf eingesetzt werden.

Vorzugsweise sind die Vorsprünge 27 halbkugelförmig, stiftartig, kegel- stumpfförmig oder kegelförmig ausgebildet. So werden eine sehr kleinflä- chige Krafteinleitung und damit ein hoher Druck erreicht, was einem guten Ansprechverhalten zuträglich ist.

Der voranstehend beschriebene Aufbau führt dazu, daß eine zumindest par- tielle Verformung des Türaußengriffs 10 bei hoher Ansprechemfindlichkeit er- faßbar ist, wobei zwischen einer Zugbelastung 19 und einer Druckbelastung 20 unterschieden werden kann.

Gemäß Fig. 7 kann der Sensor 12 bzw. das Sensorelement 13 auch zwischen zwei Abschnitten bzw. Teilen 23'des Trägers 23 angeordnet und gehalten sein. Jedoch ist auch ein sandwichartiger Aufbau mit durchgehendem Träger 23, wie bei der Darstellung gem. Fig. 6, möglich.

Fig. 8 zeigt eine weitere, zu Fig. 6 und 7 sehr ähnliche Ausführungsvariante der Türaußengriffanordnung 9 bzw. des Türaußengriffs 10. Hier ist eine asymmetrische Anordnung des Sensors 12 bzw. dessen Sensorelements 13 vorgesehen. Es erfolgt keine unmittelbare Einwirkung der Seitenwandungen 26 bzw. der Vorsprünge 27 auf das Sensorelement 13, vielmehr erfolgt diese Einwirkung indirekt über den Träger 23. Dementsprechend wird hier das Sensorelement 13 bei Verformung des Türaußengriffs 10 ggf. auf Biegung und/oder Streckung bzw. Stauchung beansprucht. Dies kann selbstverständ- lich auch bei der Ausführungsform gem. Fig. 6 und 7 der Fall sein. Entspre- chend ist dann beispielsweise auch ein Dehnungsmeßstreifen o. dgl. als Sen- sorelement 13 einsetzbar.

Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsvariante. Hier ist mindestens ein Sensor- element 13, insbesondere ein Piezoelement o. dgl., derart in den Türaußengriff 10 integriert, daß bei Verformung des Türaußengriffs 10, insbesondere bei Ausübung einer Zugbelastung 19 oder einer Druckbelastung 20 auf einen Mittelteil 28 des Türaußengriffs 10, eine ausreichend hohe Kraft und/oder Verformung auf das Sensorelement 13 ausgeübt wird, um eine sichere Erfas- sung der Zugbelastung 19 bzw. Druckbelastung 20 zu gewährleisten. Insbe- sondere ist beim Darstellungsbeispiel der Mittelteil 28 im Bereich der Enden 29 des Türaußengriffs 10 jeweils von einem Sensorelement 13 gehalten.

Selbstverständlich sind hier auch andere Konstruktionen möglich.

Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführungsvariante. Hier weist der Sensor 12 mindestens eine Elektrodenanordnung 30 als Sensorelement 13 auf. Die Elektrodenanordnung 30 umfaßt beim Darstellungsbeispiel zwei Elektroden 31 und 32, die beispielsweise im Bereich gegenüberliegender Innenwandun- gen des Türaußengriffs 10 angeordnet sind. Insbesondere können die Elek- troden 31,32 durch Metallfolien auf den Innenseiten der elastisch verformba- ren bzw. eindrückbaren Seitenwandungen 26 gebildet sein. Vorzugsweise sind die Elektroden 31 und 32 derart angeordnet, daß eine Elektrode 31 der Außenseite 22 des Türaußengriffs 10 bzw. des Abschnitts 21 benachbart ist und die andere Elektrode 32 der Innenseite 15 des Türaußengriffs 10 bzw. zum Eingreifraum 14 benachbart ist. Insbesondere erstrecken sich die Elek- troden 31,32 quer zu der Richtung einer zu erfassenden Zugbelastung 19 bzw. Druckbelastung 20.

Wenn der Türaußengriff 10 bzw. eine Seitenwandung 26 des Türaußengriffs 10 bei einer Zugbelastung 19 oder Druckbelastung 20 verformt wird, ändert sich der Abstand der Elektroden 31,32. Dementsprechend erfolgt insbeson- dere eine Änderung der Kapazität. Die Elektrodenanordnung 30 bildet beim Darstellungsbeispiel also primär einen kapazitiven Sensor. Jedoch kann die Elektrodenanordnung 30 auch anders arbeiten bzw. ausgewertet werden.

Beispielsweise können je nach Verformung des Türaußengriffs 10 auch an- dere elektrische Kenngrößen, wie Induktanz, Widerstand, Impedanz o. dgl. geändert und zur Erfassung einer Zug-oder Druckbelastung 19,20 ausge- wertet werden. Je nach Arbeitsweise und verwendetem Material mit entspre-

chenden, geeigneten, beispielsweise dielektrischen oder magnetischen Eigen- schaften kann der Hohlraum 25 auch entfallen.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Elektrodenanordnung 30 nicht zur Unter- scheidung zwischen einer Zugbelastung 19 und einer Druckbelastung 20 geeignet. Zur Unterscheidung kann beispielsweise eine weitere, nicht darge- stellte Elektrode vorgesehen sein. Alternativ oder zusätzlich können bei ge- eigneter Materialwahl und bei geeignetem Aufbau derart spezifische Ände- rungen elektrischer/magnetischer Kenngrößen erreicht werden, dal3 eine Un- terscheidung zwischen Zugbelastung 19 und Druckbelastung 20 auch bei nur zwei Elektroden 31,32 möglich ist.

Ein weiterer Vorteil der Elektrodenanordnung 30 bzw. bei der Verwendung eines kapazitiven Sensors 12 zur Sensierung einer Betätigung des Türaußen- griffs 10 liegt darin, daß gleichzeitig auch eine Annäherungssensierung reali- sierbar ist. Beispielsweise kann mit der Elektrodenanordnung 30 durch Än- derung der elektrischen Kapazitäten erfaßt werden, wenn eine nicht darge- stellte Hand einer Bedienungsperson in den Eingreifraum 14 eingreift.

Dementsprechend ist also nur ein Sensor 12 sowohl zur Betätigungssensie- rung als auch zur Annäherungssensierung erforderlich.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, daß die Elektrodenanordnung 30 auch- insbesondere bei einer kapazitiven Auswertung-ähnliche oder vergleich- bare Signale wie die Signale A, B gemäß Fig. 4 bereitstellen kann. Es ist also eine entsprechende Auswertung möglich.

Alternativ oder zusätzlich zu den Elektroden 31, 32 können auch Dehnungs- meßstreifen, Piezoelemente u. dgl., insbesondere auf den Innenwandungen, vorgesehen sein.

Selbstverständlich können die vorgenannten Ausfiihrungsvarianten der Tür- außengriffanordnung 9 bzw. des Türaußengriffs 10 je nach Bedarf auch mit- einander kombiniert werden. Beispielsweise können auch verschiedene oder mehrere Sensoren 12 bzw. verschiedene oder mehrere Sensorelemente 13 dem Türaußengriff 10 zugeordnet und insbesondere in diesen integriert wer- den.




 
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