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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE FLAP SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182326
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle flap system (10), comprising a lateral wall (2) having an inner side surface (6), an outer side surface (5) and a through-opening (3), a flap (4) which is mounted on the inner side surface (6) such that it can move between a closed position closing the through-opening (3), in which the flap (4) lies within the through-opening (3) and runs perfectly flush with the outer side surface (5), and an open position releasing the through-opening (3), and comprising an actuation lever (12) which is mounted on the inner side surface (6) such that it can swivel between a starting position and an end position, and, with a movement into the end position, said actuation lever is designed to move the flap (4) into the open position, wherein the flap (4) and the actuation lever (12) are swivellably mounted on a guide axis (14) arranged on the inner side surface (6).

Inventors:
BECK ANDREAS (DE)
MUZZETTO MARIO (DE)
GIESEN ANKE (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/082100
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
November 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60K15/05
Foreign References:
EP1527931A22005-05-04
EP1090796A22001-04-11
DE102004034152A12006-02-09
DE102016223010A12018-05-24
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10), aufweisend eine Seitenwand (2) mit einer Innenseitenfläche (6), einer

Außenseitenfläche (5) und einer Durchgangsöffnung (3) , eine Klappe (4), welche zwischen einer die Durchgangsöffnung (3) verschließenden Schließposition, in welcher die Klappe (4) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) liegend und strakbündig mit der Außenseitenfläche (5) verlaufend angeordnet ist, und einer die Durchgangsöffnung (3) freigebenden Öffnungsposition an der Innenseitenfläche (6) bewegbar gelagert ist, und einen Betätigungshebel (12), welcher zwischen einer Startstellung und einer Endstellung an der Innenseitenfläche (6) schwenkbar gelagert ist und welcher bei seiner Bewegung in die

Endstellung die Klappe (4) in die Öffnungsposition bewegend ausgebildet ist, wobei die Klappe (4) und der Betätigungshebel (12) an einer an der Innenseitenfläche (6) angeordneten

Führungsachse (14) schwenkbar gelagert sind.

2. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 1, wobei die Klappe (4) entlang der Führungsachse (14) in eine axiale Richtung (31) bewegbar gelagert ist.

3. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 2, wobei an dem Betätigungshebel (12) oder an der Klappe (4) ein Federelement (24) gelagert ist, welches eine die Klappe (4) in Richtung des Betätigungshebels (12) drängende Kraft auf die Klappe (4) ausübt.

4. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 3, wobei an der Klappe (4) eine Bewegungskontur (22) ausgebildet ist, die an einem an dem Betätigungshebel (12) ausgebildeten Bewegungsansatz (23, 23 ') anliegt.

5. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 4, wobei die Bewegungskontur (22) einen Neutralabschnitt (25), an welchem der Bewegungsansatz (23, 23 ') in seiner Startposition die Klappe (4) in ihre Schließposition drängend anliegt, und einen Eingriffsabschnitt (26), mit welchem der Bewegungsansatz (23, 23') bei der Bewegung des Betätigungshebels (12) in

Richtung seiner Endstellung in Eingriff steht, aufweist.

6. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 5, wobei der Eingriffsabschnitt (26) eine von dem

Neutralabschnitt (25) bis zu einem Fußpunkt (27) schräg verlaufende Einfahrflanke (28) und eine Antriebsflanke (29) umfasst, und wobei bei einer Bewegung des Betätigungshebels (12) in Richtung seiner Endstellung der Bewegungsansatz (23,

23 ') an der Antriebsflanke (29) die Klappe (4) in ihre

Öffnungsstellung drängend ausgebildet ist.

7. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 6, wobei der Bewegungsansatz (23) eine komplementär zu der schräg verlaufenden Einfahrflanke (28) ausgebildete Eingriffsfläche (30) aufweist, die auf der schräg verlaufenden Einfahrflanke (28) des Eingriffsabschnitts (26) aufliegt, wenn der

Eingriffsabschnitt (26) und der Bewegungsansatz (23) in

Eingriff stehen.

8. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach einem der

Ansprüche 4 bis 6, wobei der Bewegungsansatz (23 ') ein

Rollenelement (41) drehbar lagert, und wobei der

Bewegungsansatz (23') über das Rollenelement (41) an der

Bewegungskontur (22) anliegt. 9. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 5, wobei der Betätigungshebel (12) und die Klappe (4) um die Führungsachse (14) gemeinsam schwenkbar ausgebildet sind, wenn der Eingriffsabschnitt (26) und der Bewegungsansatz (23, 23') in Eingriff stehen.

10. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 5, wobei bei einer Bewegung des Betätigungshebels (12) in

Richtung seiner Endstellung das Federelement (24) eine den Eingriffsabschnitt (26) auf den Bewegungsansatz (23, 23') drängende Kraft ausübt.

11. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseitenfläche (6) zwei Führungsstege (32, 33) ausgebildet sind, wobei die Klappe (4) einen Klappenhebel (34) aufweist, der mit einem ersten

Längsende (35) an der Führungsachse (14) gelagert ist und der an einem zweiten Längsende (36) die Klappe (4) trägt, wobei der Klappenhebel (34) in der Schließstellung der Klappe (4) zwischen den zwei Führungsstegen (32, 33) liegend angeordnet ist und die zwei Führungsstege (32, 33) in Schließstellung der Klappe (4) eine Schwenkbewegung des Klappenhebels (34) um die Führungsachse (14) blockieren.

12. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 11, wobei der Klappenhebel (34) entlang der Führungsachse (14) in Richtung des Betätigungshebels (12) außerhalb der zwei

Führungsstege (32, 33) liegend angeordnet ist, wenn der

Eingriffsabschnitt (26) und der Bewegungsansatz (23, 23') in Eingriff stehen. 13. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 1, wobei an der Innenseitenfläche (6) eine Bewegungsführung (37) ausgebildet ist, in welcher ein an der Klappe (4)

ausgebildeter Bewegungszapfen (38) geführt angeordnet ist.

14. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 5, wobei die Bewegungskontur (22) zwischen dem Neutralabschnitt (25) und dem Eingriffsabschnitt (26) einen sich von dem

Neutralabschnitt (25) erhebenden Ausstellabschnitt (39) aufweist, wobei die Klappe (4) in einer aus der

Durchgangsöffnung (3) und aus der Außenseitenfläche (5) hervorstehenden Ausstellposition, in welcher die Klappe (4) in einem größeren Abstand zu dem Betätigungshebel (12) angeordnet ist als in der Schließposition, angeordnet ist, und wobei in der Ausstellposition der Klappe (4) der Bewegungsansatz (23, 23') an dem Ausstellabschnitt (39) die Klappe (4) in die

Ausstellposition drängend anliegt.

15. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 1, wobei eine Kulissenführung an der Klappe (4) ausgebildet ist, in welcher ein an dem Betätigungshebel (12) ausgebildeter Bewegungszapfen angeordnet ist, welcher die Klappe (4) aus der Schließposition in die Öffnungsposition drängend ausgebildet ist, wobei die Kulissenführung eine Bewegung der Klappe (4) in eine zu dem Betätigungshebel (12) hin und von dem

Betätigungshebel (12) weg gerichtete Richtung führend

ausgebildet ist.

16. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 1, wobei ein Antriebselement (15) mit dem Betätigungshebel (12) antriebsverbunden ist und den Betätigungshebel (12) aus der Startstellung in die Endstellung und zurück in die

Startstellung bewegend ausgebildet ist. 17. Kraftfahrzeug-Klappen-System (10) nach Anspruch 16, wobei das Antriebselement (15) einen Antriebshebel (17) mit einem Antriebszapfen (20) antreibt, wobei der Betätigungshebel (12) ein Langloch (21) aufweist, in welchem der Antriebszapfen

(20) angeordnet ist, und wobei das Antriebselement (15) über den Antriebshebel (17) und den in dem Langloch (21)

angeordneten Antriebszapfen (20) mit dem Betätigungshebel (12) antriebsverbunden ist.

Description:
Kraftfahrzeug-Klappen- System

Die Erfindung richtet sich auf ein Kraftfahrzeug-Klappen- System, aufweisend eine Seitenwand mit einer Innenseitenfläche, einer Außenseitenfläche und einer Durchgangsöffnung, eine

Klappe, welche zwischen einer die Durchgangsöffnung

verschließenden Schließposition, in welcher die Klappe innerhalb der Durchgangsöffnung liegend und strakbündig mit der

Außenseitenfläche verlaufend angeordnet ist, und einer die

Durchgangsöffnung freigebenden Öffnungsposition bewegbar

gelagert ist, und einen Betätigungshebel, welcher zwischen einer Startstellung und einer Endstellung schwenkbar gelagert ist und welcher bei seiner Bewegung in die Endstellung die Klappe in die Öffnungsposition bewegend ausgebildet ist.

Ein solches Kraftfahrzeug-Klappen-System ist zum Beispiel aus der DE 10 2016 223 010 Al bekannt, wobei ein

Betätigungshebel zum Verschwenken einer Klappe vorgesehen ist. Der Betätigungshebel umfasst einen ersten Hebelarm und einen zweiten Hebelarm, die miteinander beweglich gekoppelt sind. Der erste Hebelarm wird von einem Antriebselement angetrieben und verschwenkt, wodurch der zweite Hebelarm ebenfalls eine

Schwenkbewegung ausführt und dabei die Klappe aus einer

Durchgangsöffnung nach außen bewegt. Von Nachteil ist es dabei, dass die von einer Seitenwand des Kraftfahrzeugs nach außen vorstehende Klappe ein Hindernis darstellt, an dem eine Person beispielsweise mit ihrer Kleidung hängen bleiben kann. Unter Umständen kann die Klappe verbogen oder sogar abgebrochen werden .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeug- Klappen-System der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei dem die genannten Nachteile nicht auftreten. Diese Aufgabe wird durch ein Kraftfahrzeug-Klappen-System gelöst, welches eine Seitenwand mit einer Innenseitenfläche, einer Außenseitenfläche und einer Durchgangsöffnung, eine

Klappe, welche zwischen einer die Durchgangsöffnung

verschließenden Schließposition, in welcher die Klappe innerhalb der Durchgangsöffnung liegend und strakbündig mit der

Außenseitenfläche verlaufend angeordnet ist, und einer die

Durchgangsöffnung freigebenden Öffnungsposition an der

Innenseitenfläche bewegbar gelagert ist, und einen

Betätigungshebel aufweist. Erfindungsgemäß ist die Klappe somit in der Öffnungsposition an der Innenseitenfläche und somit innenseitig angeordnet und steht nicht wie im Stand der Technik nach außen hervor. Der Betätigungshebel ist zwischen einer Startstellung und einer Endstellung an der Innenseitenfläche schwenkbar gelagert, wobei der Betätigungshebel ferner bei seiner Bewegung in die Endstellung die Klappe in die

Öffnungsposition bewegend ausgebildet ist. Ferner sind die

Klappe und der Betätigungshebel an einer an der

Innenseitenfläche angeordneten Führungsachse schwenkbar

gelagert .

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen .

Durch die Erfindung wird ein Kraftfahrzeug-Klappen-System zur Verfügung gestellt, welches sich durch eine einfache

Konstruktion und durch ein besonderes Konzept zur Bewegung der Klappe aus einer Schließposition in eine Öffnungsposition auszeichnet. Die Klappe wird erfindungsgemäß nach Art einer Schiebetür unter die Seitenwand entlang der Innenseitenfläche bewegt und ist damit gegenüber der Außenseite der Seitenwand innenseitig der Seitenwand geschützt angeordnet, wenn die Klappe in ihre Öffnungsposition bewegt wird. Darüber hinaus ist in vorteilhafter Weise auch der zur Bewegung der Klappe

erforderliche Betätigungshebel geschützt innenseitig der Seitenwand angeordnet. Dadurch, dass die Klappe und der Betätigungshebel an der an der Innenseitenfläche angeordneten Führungsachse schwenkbar gelagert sind, wird die Führungsachse als einziges Bauteil zur Lagerung der Bewegung von zwei

Bauteilen genutzt, was nicht nur Bauteile einspart, sondern auch den erforderlichen Bauraum minimiert.

Im Hinblick auf eine weitere Minimierung des Bauraums und Erhöhung der Flexibilität des Kraftfahrzeug-Klappen-Systems sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass die Klappe entlang der Führungsachse in eine axiale Richtung bewegbar gelagert ist. Folglich kann die Klappe nicht nur eine

Schwenkbewegung um die Führungsachse ausführen, sondern die Klappe kann auch in eine Richtung zu dem Betätigungshebel hin oder von diesem weg und damit aus der Durchgangsöffnung heraus bewegt werden, denn die Führungsachse ist senkrecht zu der

Durchgangsöffnung ausgerichtet.

Konstruktiv besonders günstig ist es in Ausgestaltung der Erfindung, wenn an dem Betätigungshebel oder an der Klappe ein Federelement gelagert ist, welches eine die Klappe in Richtung des Betätigungshebels drängende Kraft auf die Klappe ausübt. Durch die Federvorspannung des Federelements wirkt auf die

Klappe eine Kraft, welche die Klappe in Richtung des

Betätigungshebels drängt, was eine Öffnungsbewegung der Klappe begünstigt .

Die Federvorspannung wirkt sich besonders günstig darauf aus, wenn in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug- Klappen-Systems an der Klappe eine Bewegungskontur ausgebildet ist, die an einem an dem Betätigungshebel ausgebildeten

Bewegungsansatz anliegt. Somit drückt das Federelement die

Bewegungskontur gegen den Bewegungsansatz.

Eine besonders günstige Möglichkeit zur Realisierung einer geführten Bewegung besteht in Ausgestaltung der Erfindung darin, dass die Bewegungskontur einen Neutralabschnitt, an welchem der Bewegungsansatz in seiner Startposition die Klappe in ihre Schließposition drängend anliegt, und einen Eingriffsabschnitt, mit welchem der Bewegungsansatz bei der Bewegung des

Betätigungshebels in Richtung seiner Endstellung in Eingriff steht, aufweist.

Damit die Bewegung der Klappe nicht sprungartig erfolgt, ist in Ausgestaltung der Erfindung ferner vorgesehen, dass der

Eingriffsabschnitt eine von dem Neutralabschnitt bis zu einem Fußpunkt schräg verlaufende Einfahrflanke und eine

Antriebsflanke umfasst, wobei bei einer Bewegung des

Betätigungshebels in Richtung seiner Endstellung der

Bewegungsansatz an der Antriebsflanke die Klappe in ihre

Öffnungsstellung drängend anliegt bzw. ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß führt der Betätigungshebel die Bewegung der Klappe. Zu diesem Zweck ist es in Ausgestaltung der Erfindung von Vorteil, wenn der Bewegungsansatz eine komplementär zu der schräg verlaufenden Einfahrflanke ausgebildete Eingriffsfläche aufweist, die auf der schräg verlaufenden Einfahrflanke des Eingriffsabschnitts aufliegt, wenn der Eingriffsabschnitt und der Bewegungsansatz in Eingriff stehen.

Zur Reduzierung des Reibungswiderstandes und von

unerwünschten Geräuschen während der Bewegung des

Bewegungsansatzes entlang der Bewegungskontur sieht die

Erfindung in Ausgestaltung vor, dass der Bewegungsansatz ein Rollenelement drehbar lagert, wobei der Bewegungsansatz über das Rollenelement an der Bewegungskontur anliegt.

Die Erfindung sieht weiter vor, dass der Betätigungshebel und die Klappe um die Führungsachse gemeinsam schwenkbar sind, wenn der Eingriffsabschnitt und der Bewegungsansatz in Eingriff stehen. Andererseits ist die Klappe von dem Betätigungshebel entkoppelt, wenn kein Eingriff zwischen dem Bewegungsansatz und dem Eingriffsabschnitt vorliegt.

Die Federvorspannung des Federelements führt in

Ausgestaltung der Erfindung dazu, dass bei einer Bewegung des Betätigungshebels in Richtung seiner Endstellung das Federelement eine den Eingriffsabschnitt auf den Bewegungsansatz drängende Kraft ausübt.

Um eine translatorische Bewegung der Klappe aus der

Durchgangsöffnung heraus entlang der Führungsachse zu

realisieren und dabei eine Schwenkbewegung der Klappe zu

verhindern, ist in Ausgestaltung der Erfindung weiter

vorgesehen, dass an der Innenseitenfläche zwei Führungsstege ausgebildet sind, wobei die Klappe einen Klappenhebel aufweist, der mit einem ersten Längsende an der Führungsachse gelagert ist und der an einem zweiten Längsende die Klappe trägt, wobei der Klappenhebel in der Schließstellung der Klappe zwischen den zwei Führungsstegen liegend angeordnet ist und die zwei Führungsstege in Schließstellung der Klappe eine Schwenkbewegung des

Klappenhebels um die Führungsachse blockieren.

Dementsprechend ist es von Vorteil, dass in Ausgestaltung der Erfindung der Klappenhebel entlang der Führungsachse in Richtung des Betätigungshebels außerhalb der zwei Führungsstege liegend angeordnet ist, wenn der Eingriffsabschnitt und der Bewegungsansatz in Eingriff stehen.

Zur Unterstützung der Bewegungsführung der Klappe aus der Schließposition in die Öffnungsposition und zurück sieht die Erfindung gemäß einer weiteren Ausgestaltung vor, dass an der Innenseitenfläche eine Bewegungsführung ausgebildet ist, in welcher ein an der Klappe ausgebildeter Bewegungszapfen geführt angeordnet ist.

Sollte die Klappe innerhalb der Durchgangsöffnung

festsitzen, was beispielsweise bei Vereisung oder infolge von Verschmutzungen der Fall sein kann, so bietet die Erfindung in weiterer Ausgestaltung die Möglichkeit des Lösens der Klappe, indem die Bewegungskontur zwischen dem Neutralabschnitt und dem Eingriffsabschnitt einen sich von dem Neutralabschnitt

erhebenden Ausstellabschnitt aufweist, wobei die Klappe in einer aus der Durchgangsöffnung und aus der Außenseitenfläche

hervorstehenden Ausstellposition, in welcher die Klappe in einem größeren Abstand zu dem Betätigungshebel angeordnet ist als in der Schließposition, angeordnet ist, und wobei in der

Ausstellposition der Klappe der Bewegungsansatz an dem

Ausstellabschnitt die Klappe in die Ausstellposition drängend anliegt. Die Klappe wird folglich bei ihrer Öffnungsbewegung gemäß dieser vorteilhaften Ausgestaltung zunächst aus der

Durchgangsöffnung nach außen bewegt, bevor die eigentliche

Öffnungsbewegung nach innen gerichtet auf der Seite der

Innenseitenfläche erfolgt.

Für eine alternative Bewegungsführung der Klappe sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass eine Kulissenführung an der Klappe ausgebildet ist, in welcher ein an dem Betätigungshebel ausgebildeter Bewegungszapfen angeordnet ist, welcher die Klappe aus der Schließposition in die Öffnungsposition drängend

ausgebildet ist, wobei die Kulissenführung eine Bewegung der Klappe in eine zu dem Betätigungshebel hin und von dem

Betätigungshebel weg gerichtete Richtung führend ausgebildet ist. Damit ist die Bewegung der Klappe zwangsgeführt, wobei die Klappe und der Betätigungshebel jederzeit miteinander gekoppelt sind .

Schließlich ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Antriebselement mit dem Betätigungshebel

antriebsverbunden ist und den Betätigungshebel aus der

Startstellung in die Endstellung und zurück in die Startstellung bewegend ausgebildet ist. Der Betätigungshebel ist folglich motorisch angetrieben.

Um die von dem Antriebselement aufzubringende Kraft zur Bewegung des Betätigungshebels und der mit dem Betätigungshebel gekoppelten Klappe gering zu halten, sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass das Antriebselement einen Antriebshebel mit einem Antriebszapfen antreibt, wobei der Betätigungshebel ein Langloch aufweist, in welchem der Antriebszapfen angeordnet ist, und wobei das Antriebselement über den Antriebshebel und den in dem Langloch angeordneten Antriebszapfen mit dem Betätigungshebel antriebsverbunden ist.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und

nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der ein beispielhaftes und bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer eine Durchgangsöffnung verschließenden Klappe,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf eine

Außenseitenfläche einer Seitenwand des Kraftfahrzeugs mit der in einer Schließposition angeordneten Klappe,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht auf die

Außenseitenfläche der Seitenwand des Kraftfahrzeugs mit der in einer Öffnungsposition angeordneten Klappe,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht auf die

Außenseitenfläche der Seitenwand des Kraftfahrzeugs mit einem durch die Durchgangsöffnung hindurchgesteckten Ladestecker,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht auf eine

Innenseitenfläche der Seitenwand des Kraftfahrzeugs,

Figur 6 eine vergrößerte Ansicht auf die Innenseitenfläche der Seitenwand mit der in der Schließposition angeordneten

Klappe,

Figur 7 eine vergrößerte Ansicht auf die Innenseitenfläche der Seitenwand mit der in der Öffnungsposition angeordneten Klappe,

Figur 8 eine Perspektivansicht auf das Kraftfahrzeug- Klappen-System ohne die Seitenwand, Figur 9 eine perspektivische Einzelteildarstellung des

Kraftfahrzeug-Klappen-Systems aus Figur 8,

Figur 10 eine perspektivische Darstellung der Klappe,

Figur 11 eine Perspektivansicht eines Betätigungshebels des Kraftfahrzeug-Klappen-Systems ,

Figur 12 eine Seitenansicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in der Schließposition angeordneten Klappe,

Figur 13 eine Seitenansicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in der Öffnungsposition angeordneten Klappe,

Figur 14 eine Draufsicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in der Schließposition angeordneten Klappe,

Figur 15 eine Draufsicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in der Öffnungsposition angeordneten Klappe,

Figur 16 eine Perspektivansicht auf die Außenseitenfläche der Seitenwand mit der in der Schließposition angeordneten

Klappe,

Figur 17 eine Perspektivansicht auf die Außenseitenfläche der Seitenwand mit der in der Öffnungsposition angeordneten Klappe,

Figur 18 eine Seitenansicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in einer Ausstellposition angeordneten Klappe, Figur 19 eine Draufsicht auf das Kraftfahrzeug-Klappen- System mit der in der Ausstellposition angeordneten Klappe,

Figur 20 eine perspektivische Ansicht auf besonders

ausgeführte Bewegungsansätze des Betätigungshebels für das

Kraftfahrzeug-Klappen-System,

Figur 21 eine Detailansicht der Figur 20 auf einen der besonders ausgeführten Bewegungsansätze,

Figur 22 eine Detailansicht auf den besonders ausgeführten Bewegungsansatz bei in der Schließposition angeordneter Klappe, Figur 23 eine Detailansicht auf den besonders ausgeführten Bewegungsansatz bei in der Ausstellposition angeordneter Klappe, und Figur 24 eine Detailansicht auf den besonders ausgeführten Bewegungsansatz bei in der Öffnungsposition angeordneter Klappe.

In der Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 gezeigt. Das

Kraftfahrzeug 1 weist in einer Seitenwand 2 eine

Durchgangsöffnung 3 auf, die von einer Klappe 4 verschlossen ist. Die Klappe 4 kann eine Tankmulde für ein herkömmliches Fahrzeug oder eine Ladesteckdose für ein Elektro- oder

Hybridfahrzeug verschließen, wobei es im Sinne der Erfindung auch denkbar ist, dass es sich um eine Klappe handelt, die eine Kameraeinheit in ihrer Ruhestellung schützt. Das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel richtet sich somit nur beispielhaft auf eine Klappe, die eine Ladesteckdose für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug verdeckt. In den Figuren 2 bis 4 ist lediglich die Seitenwand 2 des Kraftfahrzeugs 1 dargestellt, wobei in Figur 2 eine Außenseitenfläche5 der Seitenwand 2 gezeigt ist und die Klappe 4 in einer Schließposition angeordnet ist. In der Schließposition ist die Klappe 4 innerhalb der Durchgangsöffnung 3 angeordnet und verschließt die Durchgangsöffnung 3, wobei die Klappe 4 strakbündig mit der Außenseitenfläche 5 verlaufend angeordnet ist. Die Figur 3 zeigt ebenfalls die

Außenseitenfläche 5 der Seitenwand 2 des Kraftfahrzeugs 1, wobei die Klappe 4 nun aus der Durchgangsöffnung 3 herausbewegt und in einer Öffnungsposition angeordnet ist. In der Öffnungsposition ist die Klappe 4 an einer Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 gelagert, so dass die Klappe 4 in Figur 3 hinter der Seitenwand 2 angeordnet ist und die Durchgangsöffnung 3 freigibt, so dass von außen ein Zugang durch die Durchgangsöffnung 3 hindurch auf eine Ladesteckdose 7 gegeben ist. Dieser Zugang von außen kann dazu genutzt werden, um einen Ladestecker 8 in die Ladesteckdose 7 zu stecken und einen Aufladungsvorgang für eine

Fahrzeugbatterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs

durchzuführen, wie es in Figur 4 exemplarisch gezeigt ist. Die Figur 5 zeigt eine Ansicht auf die Innenseitenfläche 6 der

Seitenwand 2 des Kraftfahrzeugs 1, wobei in der Figur 5 ein Trägergehäuse 9 zu erkennen ist, welches an der

Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 befestigt ist und in welchem die Klappe 4 bewegbar angeordnet ist. Dabei gehört die Klappe 4 zu einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Klappen-System 10, dessen Bauteile ebenfalls innerhalb des Trägergehäuses 9 untergebracht und gelagert sind, so dass sie in Figur 5 von dem Trägergehäuse 9 verdeckt und daher nicht zu erkennen sind. Zu erkennen ist in Figur 5 die Ladesteckdose 7 und ein Klappen- Notbetätigungshebel 11, welcher in einem Notbetrieb zur Öffnung der Klappe 4 verwendet werden kann und welcher zu diesem Zweck mit dem Kraftfahrzeug-Klappen-System 10 gekoppelt ist.

Die Figur 6 zeigt eine vergrößerte Ansicht auf die

Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 des Kraftfahrzeugs 1 mit der in Schließposition angeordneten Klappe 4, wobei das

Trägergehäuse 9 nicht dargestellt ist, so dass der Klappen- Notbetätigungshebel 11 und das Kraftfahrzeug-Klappen-System 10, welches nachstehend im Detail beschrieben wird, zu erkennen sind. Figur 7 zeigt ebenfalls eine vergrößerte Ansicht auf die Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 des Kraftfahrzeugs 1, wobei die Klappe 4 hierbei in der Öffnungsposition angeordnet ist und die Durchgangsöffnung 3 freigibt. Das erfindungsgemäße

Kraftfahrzeug-Klappen-System 10 ist in Figur 8 und in einer Einzelteildarstellung in Figur 9 gezeigt, wobei Figur 10 die Klappe 4 und Figur 11 einen Betätigungshebel 12 des

Kraftfahrzeug-Klappen-Systems 10 zeigen. Wie aus der

Zusammenschau der Figuren 6 und 7 hervorgeht, ist die Klappe 4 zwischen der Schließposition (siehe Figur 6) und der die

Durchgangsöffnung 3 freigebenden Öffnungsposition (siehe Figur 7) an der Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 bewegbar

gelagert. Die Bewegung der Klappe 4 wird dabei von dem

Betätigungshebel 12 realisiert, wobei der Betätigungshebel 12 zu diesem Zweck zwischen einer Startstellung (siehe Figuren 6, 12 und 14), in welcher die Klappe 4 in der Schließposition

angeordnet ist, und einer Endstellung (siehe Figuren 7, 13 und 15) , in welcher die Klappe in der Öffnungsposition angeordnet ist, an der Innenseitenfläche 6 schwenkbar gelagert ist. Bei seiner Bewegung in die Endstellung bewegt der Betätigungshebel 12 die Klappe 4 in die Öffnungsposition, wobei auf die

konstruktiven Details der Ausbildung nachstehend eingegangen wird .

In Zusammenschau der Figuren 6 bis 15 ist zu erkennen, dass das Kraftfahrzeug-Klappen-System 10 eine Führungsachse 14 aufweist, welche an der Innenseitenfläche 6 angeordnet ist.

Dabei kann die Führungsachse 14 direkt an der Innenseitenfläche 6 angebracht sein. In jedem Fall ist die Führungsachse 14 von dem Trägergehäuse 9 abgedeckt. An der Führungsachse 14 sind sowohl der Betätigungshebel 12 als auch die Klappe 4 schwenkbar gelagert, wobei die Klappe 4 zwischen dem Betätigungshebel 12 und der Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 angeordnet ist, wenn die Klappe 4 außerhalb der Durchgangsöffnung 3 der

Seitenwand 2 angeordnet ist. Ein Antriebselement 15 ist über einen Träger 16 an der Innenseitenfläche 6 der Seitenwand 2 befestigt. Das Antriebselement 15 ist mit dem Betätigungshebel 12 antriebsverbunden, wobei die Antriebsverbindung von einem Antriebshebel 17 hergestellt ist, welcher das Antriebselement 15 mit dem Betätigungshebel 12 verbindet. Genauer gesagt weist der Antriebshebel 17 eine Antriebswelle 18 auf, die von dem

Antriebselement 15 drehend angetrieben wird, wobei von der

Antriebswelle 18 ein Hebelarm 19 abragt, wie es beispielsweise aus Figur 9 ersichtlich ist. Der Hebelarm 19 weist ein freies Ende 20 auf, an welchem ein Antriebszapfen 20 ausgebildet ist. Dieser Antriebszapfen 20 ist in einem Langloch 21 angeordnet, welches in dem Betätigungshebel 12 ausgebildet ist. Wenn das Antriebselement 15 nun den Antriebshebel 17 antreibt, dann drückt der Antriebszapfen 20 gegen den Rand des Langlochs 21 und verschwenkt dadurch den Betätigungshebel 12 um die Führungsachse 14. Folglich ist das Antriebselement 15 über den Antriebshebel 17 und den in dem Langloch 21 angeordneten Antriebszapfen 20 mit dem Betätigungshebel 12 antriebsverbunden (siehe zum Beispiel Figur 8), so dass das Antriebselement 15 den Betätigungshebel 12 aus der Startstellung in die Endstellung und zurück in die

Startstellung bewegen kann, wobei bei dieser Bewegung der

Betätigungshebel 12 um die Führungsachse 14 schwenkt.

Damit der Betätigungshebel 12 bei seiner Bewegung in

Richtung der Endstellung die Klappe 4 in die Öffnungsposition bewegen kann, ist an der Klappe 4 eine Bewegungskontur 22 ausgebildet, die mit einem an dem Betätigungshebel 12

ausgebildeten Bewegungsansatz 23 zusammenwirkt. Für das

Zusammenwirken ist ein Federelement 24 (siehe zum Beispiel Figur 11) verantwortlich, welches in dem gezeigten Ausführungsbeispiel an dem Betätigungshebel 12 gelagert ist, wobei alternativ das Federelement auch an der Klappe 4 gelagert sein könnte. Wichtig ist dabei lediglich, dass das Federelement 24 eine die Klappe 4 in Richtung des Betätigungshebels 12 drängende Kraft auf die Klappe 4 ausübt, so dass das Federelement 24 die Bewegungskontur 22 dauerhaft gegen den an dem Betätigungshebel 12 ausgebildeten Bewegungsansatz 23 drückt und die Bewegungskontur 22 an dem Bewegungsansatz 23 anliegt. Wie insbesondere die Figuren 9 bis 11 zeigen, sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei

Bewegungsansätze 23 vorgesehen, die auf unterschiedlichen Radien mit Bezug auf die Führungsachse 14 angeordnet und ausgebildet sind, wobei in der Figur 11 die Lage der Führungsachse 14 durch den Pfeil kenntlich gemacht ist. Ebenso verhält es sich mit der Bewegungskontur 22, welche zweifach an der Klappe 4 jedoch auf unterschiedlichen Radien mit Bezug auf die Führungsachse 14 ausgebildet und angeordnet sind. Dabei sind die jeweiligen radialen Abstände für die Bewegungskonturen 22 und die

Bewegungsansätze 23 identisch, um die vorstehend beschriebene Anordnung der auf den Bewegungsansätzen 23 aufliegenden und dagegen drückenden Bewegungskonturen 22 erfüllen zu können. Eine jeweilige Bewegungskontur 22 weist einen Neutralabschnitt 25 und einen Eingriffsabschnitt 26 auf, wobei der Bewegungsansatz 23 in seiner Startposition an dem Neutralabschnitt 25 anliegt und die Klappe 4 in ihre Schließposition drängt, wie es in den Figuren 12 und 14 gezeigt ist, wobei in Figur 14 der Betätigungshebel 12 durchsichtig dargestellt ist, um die darunter liegend

angeordnete Klappe 4 erkennen zu können. Mit dem

Eingriffsabschnitt 26 der jeweiligen Bewegungskontur 22 stehen die zugeordneten Bewegungsansätze 23 bei der Bewegung des

Betätigungshebels 12 in Richtung seiner Endstellung in Eingriff, was in den Figuren 13 und 15 gezeigt ist, in denen der

Betätigungshebel 12 in seiner Endstellung und die Klappe 4 in ihrer Öffnungsposition angeordnet sind, wobei in Figur 15 der Betätigungshebel 12 ebenfalls durchsichtig dargestellt ist, um die darunter liegend angeordnete Klappe 4 erkennen zu können. Es versteht sich, dass anstelle von zwei Bewegungskonturen 22 und von zwei Bewegungsansätzen 23 auch nur eine einzige

Bewegungskontur 22 und ein einziger Bewegungsansatz 23

vorgesehen sein kann. Der Eingriffsabschnitt 26 ist trapezförmig ausgebildet und umfasst eine von dem Neutralabschnitt 25 bis zu einem Fußpunkt 27 schräg verlaufende Einfahrflanke 28 und eine Antriebsflanke 29, wie es beispielsweise aus Figur 10

ersichtlich ist. Entsprechend ist bei einer Bewegung des

Betätigungshebels 12 in Richtung seiner Endstellung der

Bewegungsansatz 23 an der Antriebsflanke 29 die Klappe 4 in ihre Öffnungsstellung drängend ausgebildet, wie es zum Beispiel aus Figur 13 ersichtlich ist. Hierzu ist der Bewegungsansatz 23 ebenfalls trapezförmig ausgebildet und weist eine komplementär zu der schräg verlaufenden Einfahrflanke 28 ausgebildete

Eingriffsfläche 30 auf, die auf der schräg verlaufenden

Einfahrflanke 28 des Eingriffsabschnitts 26 aufliegt, wenn der Eingriffsabschnitt 26 und der Bewegungsansatz 23 in Eingriff stehen. Infolge der Kraft des Federelements 24 wird der

Eingriffsabschnitt 26 auf den Bewegungsansatz 23 gedrückt, wenn das Antriebselement 15 den Betätigungshebel 12 aus der

Startstellung in die Endstellung bewegt, wobei dann die Klappe 4 eine Bewegung entlang der Führungsachse 14 in eine axiale

Richtung 31 (siehe zum Beispiel Figur 13) erfährt, so dass sich die Klappe 4 infolge der Kraft des Federelements 24 aus der Durchgangsöffnung 3 heraus und in Richtung des Betätigungshebels 12 bewegt. Somit ist die Klappe 4 entlang der Führungsachse 14 in axialer Richtung 31 bewegbar gelagert, wobei die Klappe 4 ferner um die Führungsachse 14 schwenkbar gelagert ist. Dabei ist die Führungsachse 14 senkrecht zu der Durchgangsöffnung 3 ausgerichtet. Wenn der Eingriffsabschnitt 26 und der

Bewegungsansatz 23 in Eingriff stehen, dann schwenken der

Betätigungshebel 12 und die Klappe 4 gemeinsam um die

Führungsachse 14. Bei der Bewegung des Betätigungshebels 12 in Richtung seiner Endstellung übt das Federelement 24 eine den Eingriffsabschnitt 26 auf den Bewegungsansatz 23 drängende Kraft aus (siehe zum Beispiel Figur 13) . Andererseits ist die Klappe 4 von dem Betätigungshebel 12 entkoppelt, wenn kein Eingriff zwischen dem Bewegungsansatz 23 und dem Eingriffsabschnitt 26 vorliegt .

Um eine Beschädigung der Durchgangsöffnung 3 zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich die Klappe 4 bei einer Bewegung aus der Schließposition heraus nur entlang der

Führungsachse 14 in axialer Richtung 31 bewegen kann. Dazu sind an der Innenseitenfläche 6 zwei Führungsstege 32 und 33

ausgebildet. Ferner weist die Klappe 4 einen Klappenhebel 34 auf, der einstückig mit der Klappe 4 ausgebildet sein kann. Der Klappenhebel 34 ist mit einem ersten Längsende 35 an der

Führungsachse 14 gelagert, so dass folglich die Klappe 4 über den Klappenhebel 34 schwenkbar an der Führungsachse 14 gelagert ist. An einem zweiten Längsende 36 trägt der Klappenhebel 34 dann die Klappe 4, mit welcher die Durchgangsöffnung 3

verschlossen werden kann. Der Klappenhebel 34 ist in der

Schließstellung der Klappe 4 zwischen den zwei Führungsstegen 32, 33 liegend angeordnet (siehe zum Beispiel Figur 14), wobei die zwei Führungsstege 32, 33 in Schließstellung der Klappe 4 eine Schwenkbewegung des Klappenhebels 34 um die Führungsachse 14 herum blockieren. Wie ferner der Figur 14 zu entnehmen ist, ist der Klappenhebel 34 entlang der Führungsachse 14 in Richtung des Betätigungshebels 12 außerhalb der zwei Führungsstege 32, 33 liegend angeordnet, wenn der Eingriffsabschnitt 26 und der

Bewegungsansatz 23 in Eingriff stehen. Die Figuren 14 und 15 zeigen darüber hinaus, dass an der Innenseitenfläche 6 eine Bewegungsführung 37 ausgebildet ist, die ein Langloch aufweist, in welchem ein an der Klappe 4 ausgebildeter Bewegungszapfen 38 geführt angeordnet ist.

Mit Bezug auf die Figuren 12 bis 15 wird nachstehend die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Klappen- Systems 10 beschrieben. In den Figuren 12 und 14 ist die Klappe 4 in der Schließposition angeordnet, wohingegen der

Betätigungshebel 12 in seiner Startstellung angeordnet ist. In dieser Anordnung drückt das Federelement 24 der Neutralabschnitt 25 gegen den Bewegungsansatz 23, so dass die Klappe 4 in der Durchgangsöffnung 3 liegend angeordnet ist und diese

verschließt. Wird nun das Antriebselement 15 in Betrieb

genommen, um die Durchgangsöffnung 3 freizugeben, so bewegt das Antriebselement 15 den Antriebshebel 17, welcher wiederum über seinen Antriebszapfen 20 mit dem Betätigungshebel 12

antriebsverbunden ist. Das Antriebselement 15 schwenkt damit über den Antriebshebel 17 den Betätigungshebel 12 um die

Führungsachse 14, so dass der Bewegungsansatz 23 entlang des Neutralabschnitts 25 der Klappe 4 in Richtung des

Eingriffsabschnitts 26 gleitet. Wenn dann der Bewegungsansatz 23 an dem Eingriffsabschnitt 26 angelangt ist, drückt das

Federelement 24 die Klappe 4 in Richtung des Betätigungshebels 12, wobei die Klappe 4 aufgrund der Führungsstege 32, 33 sich nur in axialer Richtung 31 entlang der Führungsachse 14 bewegen kann. Dabei drückt das Federelement 24 den Eingriffsabschnitt 26 auf den Bewegungsansatz 23, wobei die Klappe 4 dann ferner nach ihrer axialen Bewegung entlang der Führungsachse 14 außerhalb der Führungsstege 32, 33 angeordnet ist und mit dem

Betätigungshebel 12 mit um die Führungsachse 14 schwenkt, denn der Eingriffsabschnitt 26 steht in Eingriff mit dem

Bewegungsansatz 23. Dementsprechend bewegt dann der

Betätigungshebel 12 die Klappe 4 mit, bis der Betätigungshebel

12 in seiner Endstellung angeordnet ist, in welcher die Klappe 4 in ihrer Öffnungsstellung angeordnet ist, wie es in den Figuren

13 und 15 gezeigt ist. Das Verschließen der Durchgangsöffnung 3 erfolgt dann in umgekehrter Reihenfolge, wobei der

Betätigungshebel 12 die Klappe 4 solange in Richtung der

Schließposition mitbewegt, bis der Klappenhebel 34 an dem

Führungssteg 33 anliegt. Ab dann drückt der Bewegungsansatz 23 die Klappe 4 in Richtung der Durchgangsöffnung 3 entlang der Führungsachse 14, indem der Betätigungshebel 12 weiter um die Führungsachse 14 schwenkt und dabei den Bewegungsansatz 23 entlang der Einfahrflanke 28 bis zum Neutralabschnitt 25 bewegt. Dadurch, dass der Klappenhebel 34 an dem Führungssteg 33

anliegt, gleitet der Bewegungsansatz 23 des Betätigungshebels 12 entlang der Bewegungskontur 22 der Klappe 4.

In den Figuren 16 bis 19 ist eine Erweiterung für das vorstehend beschriebene Kraftfahrzeug-Klappen-System 10 gezeigt. Bei dieser Erweiterung handelt es sich um eine Funktionalität für einen Fall, bei welchem die Kraft des Federelements 24 nicht ausreichen würde, um die Klappe 4 aus ihrer Schließposition in entlang der Führungsachse 14 in Richtung des Betätigungshebels 12 zu bewegen. Solch ein Fall kann beispielsweise dann

vorliegen, wenn sich die Klappe 4 aufgrund von Vereisung im Winter nicht aus der Schließposition herausbewegt. Um die Klappe 4 loszubrechen bzw. wieder beweglich zu bekommen, weist die Bewegungskontur 22 zwischen dem Neutralabschnitt 25 und dem Eingriffsabschnitt 26 einen sich von dem Neutralabschnitt 25 in Richtung des Betätigungshebels 12 erstreckenden

Ausstellabschnitt 39 auf (siehe zum Beispiel Figur 18) . Dieser Ausstellabschnitt 39 sorgt bei einer Bewegung des Bewegungsansatzes 23 entlang der Bewegungskontur 22 dafür, dass die Klappe 4 in einer aus der Durchgangsöffnung 3 und aus der Außenseitenfläche 5 hervorstehenden Ausstellposition angeordnet ist. Die Ausstellposition ist in den Figuren 17 bis 19 gezeigt, wobei in der Ausstellposition die Klappe 4 in einem größeren Abstand zu dem Betätigungshebel 12 angeordnet ist als in der in Figur 16 gezeigten Schließposition. In der Ausstellposition der Klappe 4 liegt infolge der Kraft des Federelements 24 der

Bewegungsansatz 23 an dem Ausstellabschnitt 39 an, so dass der Bewegungsansatz 23 die Klappe 4 in die Ausstellposition drückt.

Die Figuren 20 bis 24 zeigen eine besondere Ausgestaltung der Bewegungsansätze 23' des Betätigungshebels 12. Wie die

Figuren 20 und 21 zeigen, weisen die Bewegungsansätze 23 ' gemäß dieser besonderen Ausgestaltung jeweils eine zentrale Ausnehmung 40 auf. Die schlitzförmigen Ausnehmungen 40 der beiden

Bewegungsansätze 23 ' sind derart dimensioniert, dass die

jeweilige schlitzförmige Ausnehmung 40 ein Rollenelement 41 aufnimmt, welches an dem entsprechenden Bewegungsansatz 23 ' über eine Lagerachse 42 drehbar gelagert ist. Das jeweilige

Rollenelement 41 ragt derart abschnittsmäßig aus der Ausnehmung 40 hervor, dass der jeweilige Bewegungsansatz 23' über das

Rollenelement 41 an der Bewegungskontur 22 der Klappe 4 anliegt. Die Rollenelemente 41 reduzieren den Reibungswiderstand und unerwünschte Geräusche, wenn sich die Bewegungsansätze 23 ' zu den korrespondierenden Bewegungskonturen 22 der Klappe 4 relativ bewegen. In den Figuren 22 bis 24 sind verschiedene Anordnungen von einem der beiden Rollenelemente 41 an der Bewegungskontur 22 gezeigt. In Figur 22 ist die Klappe 4 in ihrer Schließposition angeordnet, wobei der gezeigte Bewegungsansatz 23 ' über das Rollenelement 41 an dem Neutralabschnitt 25 der Bewegungskontur

22 anliegt. In Figur 23 ist die Klappe 4 in ihrer

Ausstellposition angeordnet, wobei hierbei der Bewegungsansatz

23 ' über das Rollenelement 41 dann an dem Ausstellabschnitt 39 der Bewegungskontur 22 anliegt. Schließlich ist in Figur 24 die Klappe 4 in ihrer Öffnungsposition angeordnet. In der Öffnungsposition der Klappe 4 liegt der Bewegungsansatz 23 an der Antriebsflanke 29 an.

Alternativ zu der vorstehend beschriebenen Bewegungsmechanik kann für ein davon abweichendes Ausführungsbeispiel eines

Kraftfahrzeug-Klappen-Systems eine Kulissenführung an der Klappe 4 ausgebildet sein, in welcher ein an dem Betätigungshebel 12 ausgebildeter Bewegungszapfen angeordnet ist, welcher die Klappe 4 aus der Schließposition in die Öffnungsposition drängend ausgebildet ist. Dabei kann die Kulissenführung eine Bewegung der Klappe 4 in eine zu dem Betätigungshebel 12 hin und von dem Betätigungshebel 12 weg gerichtete Richtung führend ausgebildet sein. Auf diese Weise wäre die Klappe 4 zwangsgeführt und dauerhaft mit dem Betätigungshebel 12 gekoppelt, wobei aber auf ein Federelement verzichtet werden kann, um die Klappe 4 aus der Durchgangsöffnung 3 heraus zu bewegen.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende

Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten Ausführungsbeispiel für den Fachmann

naheliegt .