Kraftfahrzeug-Lichtschalter

Beschrei bung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeug-Licht¬ schalter mit einem in einem Gehäuse untergebrachten Dreh- -Zug-Schal ter für das Stand- sowie Fahrtlicht und die Innen bei euchtung .

Derartige Schalter zum Betätigen der Stand- sowie Fahrt¬ lichtlampen durch Drehen des Betätigungsknopfes und zum Betätigen der Lampen der Innenbeleuchtung durch Ziehen des Betätigungsknopfes sind in den verschiedensten Ausführungen bekannt. Ein solcher Schalter wird als vormontierte Bauein¬ heit in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges eingesetzt Zusätzlich zu diesem Dreh-Zug-Schalter müssen in dem Armatu¬ renbrett an unterschiedlichen Stellen ein Ein-/Aus-Schal ter für das Nebellicht, ein Ein-/Aus-Schal ter für das Nebel¬ schlußlicht, eine Regulierschalter für die Leuchtweite und ein Regulierschalter für die Armaturenbrettbeleuchtung mon¬ tiert werden. Diese Anordnung der Schalter erfordert zum ei¬ nen einen gesonderten Einbauraum für jeden einzelnen Schal¬ ter und bedingt zum anderen für jeden einzelnen Schalter ei¬ nen besonderen Montageauf and. Darüber hinaus liegen die Schalter aufgrund ihrer beabstandeten Positionierung inner¬ halb des Armaturenbrettes nicht alle gleichzeitig in der Blickricht ng des Kraftfahrzeug-Führers, was das Auffinden eines bestimmten Schalters erschwert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kraft-

fahrzeug-Li chtschal ter der eingangs genannten Art zu schaf¬ fen, der bei Erfüllung sämtlicher Lichtschaltfunktionen eines Kraftfahrzeuges möglichst kompakt gebaut ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse zusätzlich einen Regulierschalter für die Leucht¬ weite, einen Ei n-/Aus-Schal ter für das Nebellicht, einen Ein-/Aus-Schal ter für das Nebel schl ußl i cht und einen Regu¬ lierschalter für die Armaturenbrettbeleuchtung aufnimmt.

Durch diese Maßnahmen ergibt sich ein kombinierter Kraft¬ fahrzeug-Lichtschalter für alle Li chtscha ^' l tfunkti onen eines Kraftfahrzeuges, der als vormontierte Baueinheit leicht und schnell in eine zugehörige Öffnung des Armaturenbrettes des Kraft ahrzeuges einsetzbar ist, d.h. es müssen nicht mehr verschiedene Ei nzel schal ter für die unterschiedlichen Licht¬ schal tfunkti onen montiert werden, sondern es ist lediglich nur noch die Montage des kombinierten Kraftfahrzeug-Licht¬ schalters nach der Erfindung erforderlich. Da sämtliche Schalter in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, bilden sie eine äußerst kompakte Anordnung, die nur relativ wenig Einbauraum benötigt. Weiterhin liegen nunmehr sämt¬ liche Ei nzel schal ter unmittelbar in einer Blickrichtung des Kraftfahrzeug-Führers, wodurch dieser rasch den gewünschten Ei nzel schal ter des kombinierten Kraftfahrzeug-Lichtschalters erkennen kann.

Zur einfachen Montage des Kraftfahrzeug-Lichtschalters ist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung das Ge¬ häuse über gegenüberliegende Haltefedern in eine entspre¬ chende Öffnung des Armaturenbrettes des Kraftfahrzeuges ein- gekl i pst .

Um eine bedi enerfreundl i ehe Handhabung des Kraftfahrzeug-

-Lichtschalters sicherzustellen, sind nach einer vorteil¬ haften Weiterbildung der Erfindung unterhalb des Dreh-Zug- -Schalters nebenei nander1 i egend der Regulierschalter für die Leuchtweite, der Ei n-/Aus-Schal ter für das Nebellicht, der Ein-/Aus-Schalter für das Nebelschlußlicht und der Regulier¬ schalter für die Armaturenbrettbeleuchtung angeordnet.

Bevorzugt sind hierbei die beiden Regulierschalter gegen¬ überliegend zu den mittig nebeneinanderliegenden Ein-/Aus- -Schaltern vorgesehen.

Zweckmäßigerweise ist den einzelnen Schaltern jeweils eine Such- und Funktionsbeleuchtung zugeordnet. Nach einer vor¬ teilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Lichtquellen für die Such- und Funktionsbeleuchtung der Schalter auf ei¬ ner gemeinsamen Leiterplatte angeordnet, und die Lichtquel¬ len beaufschlagen über Lichtleiter die opaken Suchsymbole und die opaken Funktionssymbole der Schalter. So ergibt sich eine montagefreundliche Anordnung der Lichtquellen, da die¬ selben auf der Leiterplatte vormontiert werden können.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegen¬ standes stützt sich die Leiterplatte auf einem in das Ge¬ häuse ei ngekl i psten , mit Anschlußkontakten versehenen Sockel ab, wobei die Anschlußkontakte über Klemmeinrichtungen mit der Leiterplatte verbunden sind. Hierdurch ist eine schnelle Montage der gemeinsamen Leiterplatte für .alle Schalter ge¬ währ! ei stet .

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, daß der dem Dreh-Zug- -Schalter zugeordnete Lichtleiter drehfest und axial lose auf einer drehbaren sowie axial verschiebbaren Schaltachse des Dreh-Zug-Schalters angeordnet ist. Hierdurch ergibt sich eine einfache und funktionsgerechte Montage dieses Lichtlei-

ters. Zweckmäßigerweise weist der Lichtleiter des Dreh-Zug- -Schalters eine dem Suchsymbol im Betätigungsknopf zugeord¬ nete Lichtaustrittsspitze und eine in Abhängigkeit von der Stellung der Schaltachse einem bestimmten von mehreren Funk¬ tionssymbolen im Gehäuse zugeordnete Lichtdurchgangsöffnung oberhalb der zugehörigen Lichtquelle in einem krei ssegment- för igen, mit einem schwach lichtdurchlässigen Auftrag ver¬ sehenen Flansch auf. Durch diese Maßnahmen ist eine einwand¬ freie Ausleuchtung des Suchsymbols und des bestimmten Funk¬ tionssymbols gewährleistet, wobei gleichzeitig noch eine schwache Ausleuchtung der übrigen Funktionssymbole gegeben i st .

Damit die Anzahl der notwendigen Lichtleiter reduziert wer¬ den kann, ist bei einer weiteren Ausgestaltung der erfin¬ dungsgemäßen Lösung für die Suchbeleuchtung der Regulier¬ schalter und der Ein-/Aus-Schal ter ein gemeinsamer Licht¬ leiter vorgesehen, über den gleichzeitig die Funktions- und Suchbeleuchtung der Regulierschalter beaufschlagbar ist. Für die Funktionsbeleuchtung der Ei n-/Aus-Schal ter ist bevorzugt jeweils ein gesonderter Lichtleiter vorgesehen.

Zur funktionsgerechten Lichtübertragung weist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der gemeinsame Licht¬ leiter zum einen zwei bis zu den im Gehäuse angeordneten Suchsymbolen geführte Lichtleitstäbe und zum anderen zwei in die Böden der Ei n-/Aus-Schal ter hineinragende Li cht 1 ei tstäbe auf, die mit in den Ei n-/Aus-Schal tern eingesetzten Licht¬ leitstäben korrespondieren, die jeweils dem in einer Druck¬ taste des entsprechenden Ei n-/Aus-Schal ters angeordneten Suchsymbol zugeordnet sind. Weiterhin weist bevorzugt der gemeinsame Lichtleiter zwei, der Funktionsbeleuchtung der Regulierschalter zugeordnete Lichtaustri tringe auf, wobei jeder Lichtaustrittring sowohl ein in ein, Stellrad des zuge-

hörigen Regu 1 i erschal ters eingelassenes Funktionssymbol als auch mindestens ein in das Gehäuse eingelassenes Funktions¬ symbol beaufschlagt. Die Lichtleiter für die Funktionsbe¬ leuchtung der Ei n-/Aus-Schal ter bestehen zweckmäßigerweise jeweils aus einem Lichtleitstab, der dem in der Drucktaste des entsprechenden Ei n-/Aus-Schal ters angeordneten Funk¬ tionssymbol zugeordnet ist.

Um ein zuverlässiges Schaltverhalten des Dreh-Zug-Schalters zu erreichen, ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung auf der Schaltachse des Dreh-Zug-Schalters ein axial loses, Kontakte tragendes und Anschlußkontakte beauf¬ schlagendes Dreh-Schaltglied für verschiedene Lichtschalt¬ stellungen befestigt, und das freie Ende der Schaltachse wirkt mit einem am Boden des Sockels einseitig gelagerten, federbelasteten und Anschlußkontakte beaufschlagenden Kon¬ takthebel für die Innenbeleuchtung zusammen.

Ferner ist es bevorzugt, wenn jeder Ein-/Aus-Schal ter als Drucktastenschal ter ^' mi t einem schwenkbeweglich gelagerten, federbelasteten Rahmen-Schaltglied ausgebildet ist, dem eine Herzkurven-Steuerung zugeordnet ist, und das eine federbela¬ stete Anschlußkontakte beaufschlagende Kontaktrolle trägt. Hier ist von Vorteil , daß mit den Drucktastenschaltern das Nebellicht und das Nebel schl ußl i cht zuverlässig geschaltet werden kann. Zur Montageerleichterung sind zweckmäßigerweise die beiden als Drucktastenschalter ausgebildeten Ein-/Aus- -Schalter als in einem gemeinsamen Gehäuse vormontierte Bau¬ einheit in das Gehäuse des Kraftfahrzeug-,Li chtschal ters ein¬ gesetzt .

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn jeder Regul i erschal ter ein elektrischer Schalter mit einem über eine Schleiffeder ein¬ stellbaren Widerstand, der auf der Leiterplatte aufgebracht

ist, zum Steuern der Leistungsaufnahme elektrischer Verbrau¬ cher für die Leuchtweiteneinstellung bzw. für die Hellig¬ keitseinstellung der Armaturenbrettbeleuchtung ist. So er¬ gibt sich ein einwandfreies Schalten der Leuchtweitenein¬ stellung und der Armaturenbrettbeleuchtung.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in AI 1 ei nstel 1 ung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke wird in der nach¬ folgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Kraftfahrzeug-Licht¬ schal ter,

Fig. 2 eine Ansicht auf die Darstellung nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Kraftfahrzeug-Licht¬ schalter nach Fig. 1 gemäß der Linie 111 — 111 im vergrößerten Maßstab,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 3 gemäß der Linie IV-IV,

Fig. 5 einen Schnitt durch den Kraftfahrzeug-Licht¬ schalter nach Fig. 1 gemäß der Linie V-V im vergrößerten Maßstab,

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Fig. 6 einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 5 gemäß der Linie VI-VI,

Fig einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 6 gemäß der Linie VII-VII und

Fig. 8 einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 7 gemäß der Linie VIII-VI II .

Der Kraftfahrzeug-Lichtschalter weist ein im Querschnitt rechteckförmiges Gehäuse 1 auf, das über in das Gehäuse gegenüberliegend eingesetzte, vorstehende Haltefedern 2 in einer entsprechenden Öffnung eines Armaturenbrettes eines Kraftfahrzeuges gehalten wird. Im oberen Bereich nimmt das Gehäuse 1 einen Dreh-Zug-Schalter 3 zum Betätigen des Stand- sowie Fahrtlichtes und der Innenbeleuchtung auf. Der in Dreh- und Zugrichtung verstellbare Betätigungsknopf 4 ist mit einem opaken Suchsymbol 5 versehen, dem drei nebeneinan¬ derliegende, im Gehäuse 1 angeordnete opake Funktionssymbole 6 gegenüberliegen, die entsprechend den drei Dreh-Schalt¬ stellungen 0, I, II des Betätigungsknopfes 4 beleuchtbar sind. In der Schaltstellung 0 ist das Stand- sowie Fahrt¬ licht ausgeschaltet, in der Schaltstellung I ist das Stand¬ licht und in der Schaltstellung II ist das Fahrtlicht einge¬ schaltet, wobei jeweils das entsprechende Funktionssymbol 6 hell aufleuchtet.

Unterhalb des Dreh-Zug-Schalters 3 sind in dem Gehäuse 1 nebeneinanderliegend ein Regul i erschal ter 7 für die Ein¬ stellung der Leuchtweite des Fahrtl i chts , ei n Ein-/Aus- -Schal ter 8 Für die Betätigung der Nebel 1 i cht 1 a pen , ein Ei n-/Aus-Schal ter 9 für die Betätigung der Nebelschlu߬ leuchte und ein Regulierschalter 10 für die Einstellung der Helligkeit der Armaturenbrettbeleuchtung .angeordnet. Ober-

halb der beiden Regulierschalter 7, 10 befindet sich im Gehäuse 1 jeweils ein beleuchtbares, opakes Suchsymbol 11 bzw. 12. Das Stellrad 13 des Regulierschalters 7 ist mit einem beleuchtbaren, opaken Funktionssymbol 14 versehen, das mit einem seitlich nebem dem Stellrad 13 im Gehäuse 1 ange ^¬ ordneten, beleuchtbaren opaken Funktionssymbol 15 zusammen¬ wirkt. Ebenso besitzt das Stellrad 16 des Regulierschalters 10 ein beleuchtbares opakes Funtkionssymbol 17, das mit ei¬ nem neben dem Stellrad 16, im Gehäuse 1 angeordneten be¬ leuchtbaren opaken Funktionssymbol 18 zusammenarbeitet. Die Ein-/Aus-Schal ter 8, 9 sind als Drucktastenschalter ausge¬ bildet, deren Drucktasten 19, 20 jeweils ein beleuchtbares opakes Suchsymbol 21 bzw. 22 und ein beleuchtbares opakes Funktionssymbol 23 bzw. 24 aufnehmen.

Der Betätigungsknopf 4 des Dreh-Zug-Schalters 3 ist über eine Klipsverbindung 25 mit einer drehbar und längsver¬ schiebbar im Gehäuse 1 gehaltenen Schaltachse 26 verbunden. Unterhalb des Betätigungsknopfes 4 weist das Geähuse 1 dia¬ metral gegenüberliegende, radiale Durchgänge 27 auf, in die jeweils ein kugelförmiges Rastelement 28 und eine Schrauben¬ druckfeder 29 eingesetzt ist. Das eine Rastelement 28 wirkt mit Axialnuten 30 und das andere Rastelement 28 mit Radial¬ nuten 31 zusammen. In jedem Durchgang 27< ist jeweils das eine Ende einer der Haltefedern 2 festgelegt, wobei sich das dem Rastelement 28 gegenüberliegende Ende der Schrauben¬ druckfeder 29 jeweils an dem entsprechenden Ende der zugehö¬ rigen Haltefeder 2 abstützt. Auf der Schaltachse 26 ist über axiale Nut-Feder-Führungen 32 ein Dreh-Schaltglied 33 gela¬ gert, in das als Kontaktplatinen ausgebildete Kontakte 34 eingespritzt sind, die segmentförmi g über die Peripherie des Dreh-Schaltgliedes 34 vorstehen und deren Außenseiten als Kontaktbahnen mit _, Kontaktnieten 35 von Anschlußkontakten 36 zusammenwi rken .

In das Gehäuse 1 ist über Klipsverbindungen 37 ein Sockel 38 eingesetzt, durch den sich die Anschlußkontakte 36 erstrek- ken. Am Boden des Sockels 38 ist ein Kontakthebel 39 einsei¬ tig gelagert, der aufgrund der Wirkung einer in den Boden des Sockels 38 eingesetzten Druckfeder 40 an der Unterseite der Schaltachse 26 im nichtgezogenen Zustand derselben an¬ liegt. In dieser Stellung der Schaltachse 26 befindet sich der Kontakthebel 39 in dem freien Raum unterhalb benachbar¬ ter Vorsprünge 41 von zwei weiteren nebeneinanderliegenden Anschlußkontakten 42, die über Klemmeinrichtungen 43 mit ei¬ ner Leiterplatte 44 verbunden sind. Wird zum Einschalten der Innenbeleuchtung der Betätigungsknopf 4 und damit die Schaltachse 26 gezogen, dann gibt diese den Kontakthebel 39 frei , wodurch der Kontakthebel 39 an den Vorsprüngen 41 der Anschlußkontakte 42 zur Anlage kommt und damit der entspre¬ chende Schaltkreis geschlossen wird. Im übrigen ist die sich auf dem Sockel 38 abstützende Leiterplatte 44 sämtlichen Einzel schal tern zugeordnet und daher über weitere Klemmein¬ richtungen 43 mit einer entsprechenden Anzahl an Anschlu߬ kontakten 42 versehen.

Auf der Schaltachse 26 ist oberhalb des Dreh-Schaltgliedes 33 über Nut-Feder-Führungen 45 ein Lichtleiter 46 drehfest und axial lose gelagert, dem eine auf der Leiterplatte 44 angeordnete Lichtquelle 47 zugeordnet ist. Der Lichtleiter 46 weist eine bis kurz unterhalb des Suchsymbols 5 im Betä¬ tigungsknopf 4 geführte Lichtleitspitze 48 auf. Das untere Ende der Lichtleitspitze 48 geht über eine doppelte Abwick¬ lung 49 in einen krei ssegmentförmi gen Flansch 50 über, der in horizontaler Ausrichtung kurz unterhalb der Funktionssym¬ bole 6 im Gehäuse 1 verläuft. Unterhalb des Flansches 50 be¬ findet sich die Lichtquelle 47. Der mit einem schwach licht¬ durchl ssigen Auftrag versehene Flansch 50 besitzt mittig

eine ausgesparte Lichtdurchgangsöffnung, so daß in Abhängig¬ keit von der Position der Schaltachse 26 das ausgewählte Funktionssymbol 6 unter dem sich die Lichtdurchgangsöffnung befindet, stärker beleuchtet ist als die beiden anderen Funktionssymbole 6.

Des weiteren ist in dem Gehäuse 1 ein gemeinsamer Lichtlei¬ ter 51 für die Suchbeleuchtung der Regulierschalter 7, 10 sowie der Ei n-/Aus-Schal ter 8, 9 und der Funktionsbeleuch¬ tung der Regulierschalter 7, 10 angeordnet. Der Fuß 52 dieses Lichtleiters 5! liegt unmittelbar oberhalb einer weiteren, in die Leiterplatte 44 eingesetzten Lichtquelle 53. Von dem Fuß 52 des Lichtleiters 5! aus erstrecken sich zwei Li cht 1 ei tstäbe 54 bis kurz unterhalb der Suchsymbole 11, 12 der Regulierschalter 7, 10. Weiterhin gehen von dem Fuß 52 des Lichtleiters 51 zwei Lichtleitstäbe 55 ab, die durch die Böden der Ei n-/Aus-Schal ter 8, 9 in dieselben hineinragen, wobei innerhalb der Ei n-/Aus-Schal ter 8, 9 jeweils ein gesonderter Lichtleitstab 56 angeordnet ist, der einerseits mit dem freien Ende des Lichtleitstabes 55 des Lichtleiters 51 fluchtet und andererseits kurz unterhalb des Suchsymbols 21 bzw. 22 der Drucktaste 19 bzw. 20 des ent¬ sprechenden Ei n-/Aus-Schal ters 8 bzw. 9 endet. Zusätzlich zu dem Li cht 1 ei tstab 56 befindet sich in jedem Ei n-/Aus-Schal - ter 8, 9 ein weiterer Lichtleitstab 57, dessen unteres Ende unmittelbar oberhalb einer weiteren, auf der Leiterplatte 44 angeordneten Lichtquelle 58 und dessen oberes Ende kurz un¬ terhalb des Funktionssymbols 23 bzw. 24 der Drucktaste 19 bzw. 20 liegt. Die beiden Lichtleitstäbe 56, 57 eines jeden Ein-/Aus-Schal ters 8, 9 erstrecken sich durch ein schwenkbe¬ weglich gelagertes, federbelastetes Rahmen-Schaltglied 59, dem eine Herzkurven-Steuerung 60 zugeordnet ist und das mit der durch Druckfedern 61 beaufschlagten Drucktaste 19 bzw. 20 zusammenwirkt. In das Rahmen-Schaltglied 59 ist eine fe-

derbelastete Kontaktrolle 62 eingesetzt, die über zugeord¬ nete Kontaktbahnen 63 und über die Leiterplatte 44 mit An¬ schlußkontakten 42 in Verbindung steht. Die beiden Ein-/Aus- -Schalter 8, 9 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 64 mit einer Trennwand 65 untergebracht, das in eine entsprechende Aussparung 66 des Gehäuses 1 über eine Schwalbenschwanzfüh¬ rung 67 einsetzbar ist.

Der gemeinsame Lichtleiter 51 weist ferner zwei Lichtleit¬ stäbe 68 auf, die jeweils endseitig in einen Lichtaustritts- ring 69 übergehen. Der sich auf der Lagerachse 70 des Stell¬ rades 13 bzw. 16 des entsprechenden Regulierschalters 7 bzw. 10 abstützt. Die mit einer geriffelten Oberfläche versehenen Lichtaustrittsringe 69 verlaufen kurz unterhalb der Periphe¬ rie der Stellräder 13, 16 mit den eingesetzten Funktionssym¬ bolen 14, 17 und den im Gehäuse 1 eingesetzten Funktionssym¬ bolen 15, 18. Jedes Stellrad 13, 16 trägt ein federbelaste¬ tes Rastelement 71, das mit einer zugehörigen, am Sockel 38 angefόrmten Rastbahn 72 bzw. 73 zusammenwirkt. Des weiteren ist in jedes Stellrad 13, 16 über einen drehbeweglich gela¬ gerten Hebel 74 mit einer Schleiffeder 75 gekoppelt, die ei¬ nen auf der Unterseite der Leiterplatte 44 aufgebrachten Widerstand beaufschlagt, über den die Leistungsaufnahme des elektrischen Verbrauchers für die Leuchtweiteneinstellung bzw. für die Helligkeitseinstellung der Armaturenbrettbe¬ leuchtung gesteuert wird.