Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss, mit einer Betätigungshebelkette, und mit wenigstens einem elektromotorischen Antrieb für die Betätigungshebelkette, wobei die Betätigungshebelkette wenigstens einen Kindersicherungshebel, einen Diebstahlsicherungshebel und einen Zentralverriegelungshebel aufweist.

Zusätzlich zu der Betätigungshebelkette ist das fragliche Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss in der Regel und ergänzend mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet. Über die Betätigungshebelkette und den hierauf arbeitenden wenigstens einen elektromotorischen Antrieb lassen sich unterschiedliche Funktionsstellungen des Kraftfahrzeug-Schlosses realisieren und umsetzen. So korrespondiert die Funktionsstellung „Kindersicherung ein" dazu, dass eine zugehörige Kraftfahrzeug-Tür (meistens handelt es sich um eine oder beide der hinteren Kraftfahrzeug-Seitentüren) von innen her verriegelt ist. D. h., die betreffende Kraftfahrzeug-Tür lässt sich von innen her nicht öffnen. Eine Öffnung von außen her ist jedoch möglich, weil eine zugehörige Außenverriegelung nicht realisiert ist.

In der Funktionsstellung „verriegelt“ bzw. „zentral verriegelt“ ist die Betätigungshebelkette so eingerichtet, dass demgegenüber eine Außenverriegelung realisiert ist, die betreffende Kraftfahrzeug-Tür gleichwohl und unverändert von innen her geöffnet werden kann, weil in diesem Fall eine Innenverriegelung keinen Niederschlag findet. Die Funktionsstellung „diebstahlgesichert“ korrespondiert schließlich und im Allgemeinen dazu, dass die betreffende Kraftfahrzeug-Tür sowohl innen verriegelt als auch außen verriegelt ist. Dadurch kann die Kraftfahrzeugtür selbst bei eingeschlagener Scheibe und im Falle eines Diebstahlsversuches nicht geöffnet werden, und zwar weder von innen noch von außen.

Der Zustand „verriegelt“ bzw. „gesichert“ des zugehörigen Bestandteiles der Betätigungshebelkette wird dabei in der Regel und jeweils so umgesetzt und in der Praxis realisiert, dass ein zugehöriger Kupplungshebel für eine mechanische Unterbrechung sorgt. Das Gesperre kann folglich nicht mit der (offenen) Betätigungshebelkette geöffnet werden. Befindet sich dagegen die Betätigungshebelkette bzw. der entsprechende Teil der Betätigungshebelkette im Zustand „entriegelt“ bzw. „entsichert“, so gehört hierzu eine eingekuppelte Stellung des fraglichen Kupplungshebels. Die Betätigungshebelkette ist in diesem Fall geschlossen, sodass in entriegeltem Zustand und bei beispielsweise manueller oder motorischer Beaufschlagung der Betätigungshebelkette das Gesperre geöffnet werden kann, indem ein Auslösehebel die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abhebt.

Um die zuvor beschriebenen verschiedenen Funktionsstellungen im Sinne von „zentralverriegelt/zentralentriegelt“, „kindergesichert/kinderentsichert“ und schließlich „diebstahlgesichert/diebstahlentsichert“ zu realisieren, arbeitet der Stand der Technik nach der DE 10 2005 052 190 A1 mit einem Antriebsmotor für den Verriegelungshebel einerseits und einem Antriebsmotor für den Diebstahlsicherungshebel/Kindersicherungshebel andererseits. Dadurch ist der konstruktive Aufwand relativ hoch und sind auch nicht unerhebliche Kosten hiermit verbunden.

Ähnlich geht der gattungsbildende Stand der Technik nach der DE 10 2015 116 283 A1 vor. Auch in diesem Fall sind ein elektrischer Antrieb für den Diebstahlsicherungshebel und ein elektrischer Antrieb für den Zentralverriegelungshebel realisiert. Als Folge hiervon wird erneut ein relativ ausladender Aufbau beobachtet, der zu signifikanten Herstellungskosten korrespondiert. Hinzukommt, dass der Rückgriff auf mehrere Motoren in diesem Kontext ergänzend das Gewicht solcher Kraftfahrzeug-Schlösser nach oben treibt, was im Hinblick auf die typischerweise bestehende Anforderung, das Gewicht von Kraftfahrzeugkomponenten zu reduzieren, kontraproduktiv ist. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so weiterzuentwickeln, dass der konstruktive und monetäre Aufwand verringert sind und eine Ausführungsform mit möglichst geringerem Gewicht gegenüber bisherigen Ausgestaltungen beobachtet wird.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug- Türschoss vor, dass der elektromotorische Antrieb als einziger Antrieb zur Realisierung einer Zentralverriegelung, einer Kindersicherung und einer Diebstahlsicherung eingerichtet und ausgebildet ist.

Im Rahmen der Erfindung kommt also ausdrücklich und in Abkehr vom bisherigen Stand der Technik lediglich ein einziger und gleichsam zentraler Antrieb zum Einsatz, mit dessen Hilfe die sämtlichen zuvor beschriebenen Funktionsstellungen realisiert und umgesetzt werden können, also „verriegelt/entriegelt“, „kindergesichert/kinderentsichert“ und schließlich „diebstahlgesichert/diebstahlentsichert“.

Um dies im Detail zu realisieren und umzusetzen, sind der Kindersicherungshebel, der Diebstahlsicherungshebel und der Zentralverriegelungshebel achsgleich zueinander gelagert. Außerdem hat es sich in diesem Kontext bewährt, wenn zusätzlich ein Verriegelungskupplungshebel vorgesehen ist. Der Verriegelungskupplungshebel ist darüber hinaus und vorteilhaft achsgleich zum Kindersicherungshebel, Diebstahlsicherungshebel und Zentralverriegelungshebel gelagert.

Der Verriegelungskupplungshebel und der Zentralverriegelungshebel sind typischerweise über eine Feder miteinander gekoppelt. Auf diese Weise können der Zentralverriegelungshebel und der Verriegelungskupplungshebel eine gegenseitige Relativbewegung zueinander ausführen, werden durch die Feder gleichwohl jeweils in eine bestimmte Relativposition nach einer Auslenkung wieder zurückbewegt. Der Verriegelungskupplungshebel verfügt darüber hinaus und vorteilhaft über einen Betätigungszapfen zur Beaufschlagung des Diebstahlsicherungshebels. Außerdem ist der Verriegelungskupplungshebel in der Regel mit zwei Steuerarmen ausgerüstet. Die beiden Steuerarme greifen dabei wechselweise oder gemeinsam in eine Ausnehmung des Antriebes ein. Zusätzlich zu den beiden Steuerarmen greift darüber hinaus ein weiterer Steuerarm des Zentralverriegelungshebels in die betreffende Ausnehmung des Antriebes ein. Die fragliche Ausnehmung findet sich dabei im Allgemeinen an oder in einem Getrieberad des Antriebes. Bei dem Getrieberad handelt es sich in der Regel um das ausgangsseitige Getrieberad.

Der elektromotorische Antrieb verfügt größtenteils über eine Abtriebsschnecke, die mit einem Abtriebszahnrad bzw. ersten Getrieberad zusammenwirkt. Dieses Antriebszahnrad bzw. erste Getrieberad ist darüber hinaus und vorteilhaft mit einer eingebetteten Feder ausgerüstet, welche insgesamt den elektromotorischen Antrieb nach seiner Beaufschlagung bzw. einer Verstellfahrt in seine Ausgangsposition zurücküberführt. Das gilt typischerweise in beiden mithilfe des Abtriebszahnrades realisierbaren Drehbewegungen, d. h. sowohl im Uhrzeigersinn als auch im Gegenuhrzeigersinn.

Das Abtriebszahnrad bzw. erste Getrieberad kann nun mit dem fraglichen und ausgangsseitigen Getrieberad bzw. zweiten Getrieberad wechselwirken, in dem sich die fragliche Ausnehmung befindet. Selbstverständlich können auch noch mehr als die beiden Getrieberäder realisiert und umgesetzt sein. Darüber hinaus verfügt das fragliche zweite Getrieberad in der Regel zusätzlich noch über eine Betätigungskontur für zumindest den Kindersicherungshebel. D. h., in die Ausnehmung an dem fraglichen ausgangsseitigen Getrieberad bzw. zweiten Getrieberad greifen einerseits die beiden Steuerarme des Verriegelungskupplungshebels bzw. wahlweise auch nur einer der beiden Steuerarme ein und zusätzlich der weitere Steuerarm des Zentralverriegelungshebels. Dadurch kann mithilfe des betreffenden ausgangsseitigen Getrieberades des elektromotorischen Antriebes der Zentralverriegelungshebel ebenso wie der Verriegelungskupplungshebel beaufschlagt werden. Zusätzlich ist die Betätigungskontur am Getrieberad in der Lage, den Kindersicherungshebel zu beaufschlagen. Meistens kommt die fragliche Betätigungskontur auch noch zum Einsatz, um den Diebstahlsicherungshebel zu beaufschlagen, insbesondere in seine Ausgangsstellung zurück zu überführen.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss zur Verfügung gestellt, welches besonders kompakt, kostengünstig und leichtgewichtig im Vergleich zum bisherigen Stand der Technik ausgelegt ist und dennoch funktionssicher arbeitet. Das lässt sich im Kem darauf zurückführen, dass der elektromotorische Antrieb zur Realisierung der Zentralverriegelung, der Kindersicherung ebenso wie der Diebstahlsicherung als einziger Antrieb fungiert und ausdrücklich nicht ein weiterer zweiter oder noch mehr Antriebe vorgesehen sind. Vielmehr sorgt die ausgeklügelte weitere Kinematik dafür, dass die einzelnen Funktionsstellungen einwandfrei voneinander getrennt werden können. Hierfür ist überwiegend die achsgleiche Lagerung des Kindersicherungshebels, des Diebstahlsicherungshebels und des Zentralversicherungshebels in Verbindung mit dem Verriegelungskupplungshebel verantwortlich.

Dabei sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Begriff des Zentralverriegelungshebels auch Ausführungsformen mit umfasst und abdeckt, die nicht notwendigerweise über eine zentrale Verriegelung sämtlicher in einem Kraftfahrzeug befindlichen Kraftfahrzeug-Schlösser verfügt bzw. hieran geknüpft ist. Sondern bei dem Zentralverriegelungshebel kann es sich ganz grundsätzlich auch um einen singulär realisierten Verriegelungshebel handeln. Da in der Regel mehrere Kraftfahrzeug-Schlösser bei einem Kraftfahrzeug vorhanden sind und diese zentral in ihre Stellung „entriegelt/verriegelt“ verbracht werden, ist der fragliche Verriegelungshebel typischerweise als Zentralverriegelungshebel ausgebildet.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert es zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss in einer Frontansicht,

Fig. 2 den Gegenstand nach der Fig. 1 in einer Rückansicht,

Fig. 3 das Kraftfahrzeug-Schloss nach den Fig. 1 und 2 bei einem Zentralverriegelungsvorgang in Front-und Rückansicht,

Fig. 4 das Kraftfahrzeug-Schloss nach den Fig. 1 und 2 im Zuge der Kindersicherung in Front und Rückansicht,

Fig. 5 das fragliche Kraftfahrzeug-Schloss bei Einnahme der Funktionsstellung „diebstahlgesichert“ und

Fig. 6 und 7 schematisch einen Entriegelungsvorgang bzw. das Auslegen der Diebstahlsicherung ebenso wie der Kindersicherung.

In den Fig. 1 und 2 ist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss in Gestalt eines Kraftfahrzeug-Türschlosses schematisch und in einer Übersicht dargestellt. Dieses verfügt zunächst einmal über ein Gesperre 1 , 2 aus im Wesentlichen Drehfalle 1 und Sperrklinke 2 in einer größtenteils horizontalen Gesperreebene. Außerdem ist eine Betätigungshebelkette 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 realisiert, die nach dem Ausführungsbeispiel auf ihre wesentlichen Bestandteile reduziert dargestellt ist und sich demgegenüber in einer senkrechten Ebene erstreckt. Daneben ist ein elektromotorischer Antrieb 10, 11 , 12 für die Betätigungshebelkette 3 bis 9 vorgesehen.

Die Betätigungshebelkette 3 bis 9 verfügt über wenigstens einen Kindersicherungshebel 3, einen Diebstahlsicherungshebel 4 und einen Zentralverriegelungshebel 5. Außerdem gehören zur Betätigungshebelkette 3 bis 9 noch ein Innenkupplungshebel 6, ein Außenkupplungshebel 7 sowie ein Übertragungshebel 9 und schließlich ein Verriegelungskupplungshebel 8. Der elektromotorische Antrieb 10, 11 , 12 setzt sich seinerseits aus einem Elektromotor 10 und einem Abtriebsschneckenrad bzw. Antriebsrad 11 als erstem Getrieberad zusammen. Das Abtriebsschneckenrad 11 wird mithilfe einer auf der Abtriebswelle des Elektromotors 9 befindlichen Schnecke in Rotationen versetzt. Außerdem ist das Abtriebsschneckenrad 11 mit einer eingebetteten Feder 13 ausgerüstet, mit deren Hilfe der elektromotorische Antrieb 10, 11 , 12 in seine Grundposition nach einer Beaufschlagung zurücküberführt wird. Das Abtriebsrad 11 bzw. erstes Getrieberad 11 kämmt mit einem zweiten Getrieberad 12, welches das ausgangsseitige Getrieberad 12 des elektromotorischen Antriebes 10 bis 12 darstellt.

Man erkennt anhand einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2, dass das zweite Getrieberad 12 des elektromotorischen Antriebes 10 bis 12 eine radiale Ausnehmung 14 aufweist. In die Ausnehmung 14 greift der Zentralvemegelungshebel 5 mit einem Steuerarm 5a ein. Außerdem können in die Ausnehmung 14 zwei weitere Steuerarme 8a, 8b als Bestandteile des Verriegelungskupplungshebels 8 wahlweise oder gemeinsam eingreifen, wie nachfolgend noch näher erläutert wird. Der fragliche Zentralverriegelungshebel 5 greift mit einem Verlängerungsarm 5b ferner in eine Ausnehmung des Übertragungshebels 9 ein, sodass dieser in Rotationen in einer überwiegend horizontalen Ebene parallel zur Gesperreebene veranlasst wird.

Man erkennt anhand der Übersichtsdarstellungen in den Fig. 1 und 2, dass der

Kindersicherungshebel 3, der Diebstahlsicherungshebel 4 und der Zentralverriegelungshebel 5 jeweils achsgleich zueinander gelagert sind, und zwar in Bezug auf eine gemeinsame Achse 15. In Bezug auf diese Achse 15 ist ebenfalls achsgleich der Verriegelungskupplungshebel 8 gelagert. Außerdem ist der Verriegelungskupplungshebel 8 noch über eine Feder 16 elastisch mit dem Zentralverriegelungshebel 5 gekoppelt. Eine am Verriegelungskupplungshebel 8 vorgesehene Nase 8c kann mit einem Schalter oder allgemeine einem Sensor 17 wechselwirken, um die Stellung „verriegelt“ bzw. „zentralverriegelt“ an eine nicht näher dargestellte Steuereinheit zu übermitteln.

Das zweite Getriebezahnrad bzw. Getrieberad 12 ist nicht nur auf seiner in der Fig. 2 zur erkennenden Rückseite mit der bereits angesprochenen Ausnehmung 14 zum Eingriff des Steuerarmes 5a des Zentralverriegelungshebels 5 ebenso wie wahlweise der beiden oder eines der Steuerarme 8a, 8b des Verriegelungskupplungshebels 8 ausgerüstet. Sondern auf der Frontseite ist das fragliche zweite Getriebezahnrad bzw. Getrieberad 12 zusätzlich noch mit einem Betätigungszapfen 12a ausgerüstet, mit dessen Hilfe der Diebstahlsicherungshebel 4 und nach dem Ausführungsbeispiel zusätzlich der Kindersicherungshebel 3 beaufschlagt werden können, wie dies nachfolgend noch näher erläutert wird.

Die Funktionsweise ist wie folgt. Ausgehend von der Darstellung in der Fig. 3 wird anschließend ein Verriegelungsvorgang bzw. Zentralverriegelungsvorgang beschrieben. Dieser Verriegelungsvorgang wird ausgehend von der Grundstellung in der Fig. 1 dadurch initiiert, dass dort das erste Getriebezahnrad bzw. Getrieberad 11 eine in der Fig. 3 angedeutete Uhrzeigersinnbewegung vollführt, wodurch das zweite hiermit kämmende Getriebezahnrad bzw. Getrieberad 12 im Gegenuhrzeigersinn bewegt wird. Dadurch taucht der untere Steuerarm 8b des Verriegelungskupplungshebels 8 zusammen mit dem Steuerarm 5a des Zentralverriegelungshebels 5 gemeinsam in die Ausnehmung 14 ein. Demgegenüber fährt der obere Steuerarm 8a des Verriegelungskupplungshebels 8 gegen den Rand der Ausnehmung 14 im zweiten Getriebezahnrad 12, sodass hierdurch insgesamt und bei der weiteren Bewegung des zweiten Getriebezahnrades 12 im Gegenuhrzeigersinn der Verriegelungskupplungshebel 8 insgesamt blockiert wird. Das gilt jedoch nicht für den Zentralverriegelungshebel 5, welcher ausgehend von der Darstellung in der Fig. 1 im Übergang zur Fig. 3 demzufolge um die gemeinsame Achse 15 eine Uhrzeigersinnbewegung vollführt. Dadurch wird der Übertragungshebel 9 verschwenkt und arbeitet auf den Außenkupplungshebel 7. Als Folge hiervon wird der Außenkupplungshebel 7 „ausgekuppelt“ und folglich eine Außenbetätigung unterbrochen.

Bei diesem Vorgang hat der Zentralverriegelungshebel 5 darüber hinaus den Innenkupplungshebel 6 betätigt, was jedoch insgesamt nichts daran ändert, dass der Außenkupplungshebel 7 „ausgekuppelt“ worden ist, sodass insbesondere Außenbetätigungen des dargestellten Kraftfahrzeug-Schlosses nicht (mehr) möglich sind. Nachdem das zweite Getriebezahnrad 12 mithilfe der Feder 13 und damit der Antrieb 10 bis 12 insgesamt in seine Grundposition zurückgestellt worden ist, werden auch der Verriegelungskupplungshebel 8 und der Zentralverriegelungshebel 5 wieder gegeneinander mithilfe der die beiden Hebel 5, 8 koppelnden Feder 16 ausgerichtet, sodass hierdurch der Sensor bzw. Schalter 17 eine Betätigung erfährt und die Einnahme des Verriegelungszustandes an die nicht dargestellte Steuereinheit gemeldet wird.

Betrachtet man nun die Fig. 4, so wird hier der Übergang von der Grundposition entsprechend der Fig. 1 zur Stellung „kindergesichert" wiedergegeben. In diesem Fall wird das erste Getriebezahnrad 11 erneut im Gegenuhrzeigersinn beaufschlagt, sodass beide Steuerarme 8a, 8b des Verriegelungs- upplungshebels 8 und auch der Steuerarm 5a des Zentralverriegelungshebels 5 gemeinsam in die Ausnehmung 14 eintauchen können. Zugleich arbeitet die Betätigungskontur 12a an dem zweiten Getrieberad 12 auf den Kindersicherungshebel 3 dergestalt, dass der Kindersicherungshebel 3 um die gemeinsame Achse 15 in der Frontansicht im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und hierdurch den Innenkupplungshebel 6 betätigt, welcher seinerseits auf den Verriegelungskupplungshebel 8 arbeitet und diesen in seine Position „ausgekuppelt" überführt.

In der Fig. 5 ist das Einlegen der Diebstahlsicherung dargestellt. In diesem Fall wird erneut das zweite Getrieberad 12 im Gegenuhrzeigersinn beaufschlagt und als Folge hiervon der Verriegelungskupplungshebel 8 um die gemeinsame Achse 15 soweit in der Frontansicht der Fig. 5 im Uhrzeigersinn verschwenkt, sodass der Verriegelungskupplungshebel 8 mit seinem Betätigungszapfen 8d gegen den Diebstahlsicherungshebel 4 fährt und diesen bei seiner Uhrzeigersinnbewegung um die gemeinsame Achse 15 mitnimmt. Als Folge hiervon wird zunächst einmal der Innenkupplungshebel 6 beaufschlagt und darüber hinaus ein achsgleich zum Übertragungshebel 9 gelagerter zweiter Diebstahlsicherungshebel 18 verschwenkt.

In den Fig. 6 und 7 ist nun ein jeweiliger Entriegelungsvorgang dargestellt. Tatsächlich zeigt die Fig. 6 das Entriegeln ausgehend von der Position zentralverriegelt bzw. diebstahlgesichert. Hierbei werden jeweils der Verriegelungskupplungshebel 8 und der Diebstahlsicherungshebel 4 in ihre Ausgangsposition zurückgestellt. In der Fig. 7 ist das Rückstellen des Kindersicherungshebels 3 bildlich wiedergegeben.

Bezugszeichenliste

Drehfalle 1

Sperrklinke 2

Gesperre 1 , 2

Betätigungshebelkette 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9

Kindersicherungshebel 3

Diebstahlsicherungshebel 4

Zentralverriegelungshebel 5

Steuerarm 5a

Verlängerungsarm 5b

Innenkupplungshebel 6

Außenkupplungshebel 7

Verriegelungskupplungshebel 8

Steuerarm 8a, 8b

Nase 8c

Betätigungszapfen 8d

Übertragungshebel 9

Elektromotor 9

Antrieb 10, 11 , 12

Getriebezahnrad 11

Getriebezahnrad 12

Betätigungszapfen 12a

Ausnehmung 14

Achse 15

Feder 16

Sensor 17

Diebstahlsicherungshebel 18