Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, und mit einer auf das Gesperre arbeitenden Betätigungshebelkette mit einem Kupplungshebel, wobei der Kupplungshebel in eingekuppeltem Zustand die Betätigungshebelkette zur Beaufschlagung des Gesperres schließt und in ausgekuppeltem Zustand öffnet, und wobei der Kupplungshebel zum Wechsel zwischen diesen beiden stabilen Endpositionen mit einem Zapfen in eine ihn führende Kulisse eines Positionierhebels eingreift.

Kraftfahrzeug-Schlösser und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschlösser des herkömmlichen Aufbaus gemäß der zuvor erläuterten Gattung, wie sie beispielsweise in der DE 10 2019 133 654 A1 der Anmelderin beschrieben werden, verfügen beispielhaft über einen Kupplungshebel, der schwenkbar um eine Achse in oder an einem Betätigungshebel aufgenommen wird. Dazu verfügt der Kupplungshebel über eine Steuerkurve bzw. Kulisse, in welche der Kupplungshebel mit einem Zapfen eingreifen kann. Je nach Stellung des Kupplungshebels bzw. seines Zapfens innerhalb der Kulisse kann der den Kupplungshebel lagernde Betätigungshebel auf einen Auslösehebel arbeiten und durch die auf diese Weise geschlossene Betätigungshebelkette die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle in Schließposition des Gesperres abheben. Auf diese Weise wird das zugehörige Kraftfahrzeug-Schloss bzw. sein Gesperre geöffnet.

Neben diesem eingekuppelten Zustand des Kupplungshebels und der zugehörigen einen stabilen Endposition ist es aber auch möglich, dass der Kupplungshebel gegenüber dem Betätigungshebel derart verschwenkt wird, dass der Kupplungshebel bei einer Beaufschlagung des Betätigungshebels nicht in Eingriff mit dem Auslösehebel gebracht werden kann. In diesem Fall nimmt der Kupplungshebel seinen ausgekuppelten Zustand als weitere zweite stabile Endpositionen ein. Die zuvor bereits angesprochene Steuerkurve bzw. Kulisse ist dabei im Stand der Technik an einem Steuerhebel vorgesehen.

Auf diese Weise gelingt es bei der vorbeschriebenen Lehre, dass mithilfe einer zusätzlich vorgesehenen elektromotorischen Antriebseinheit ein gleichzeitiges Verriegeln des Betätigungshebels und ein Entsperren des Gesperres ermöglicht werden. Das hat sich grundsätzlich bewährt. Denn hierdurch kommt dem elektromotorischen Antrieb bzw. der betreffenden Antriebseinheit eine Doppelfunktion zu.

Ein vergleichbarer Stand der Technik, welcher ebenfalls ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug-Schloss beschreibt, ist Gegenstand der DE 10 2019 127 109 A1. In diesem Fall ist erneut ein Kupplungshebel realisiert, welcher eine Führung mithilfe einer Kulisse erfährt. Dazu verfügt der Kupplungshebel über einen Zapfen, welcher in die Kulisse eingreift. Die Kulisse ist in oder an einem Stellhebel vorgesehen. Dadurch kann mithilfe eines wiederum realisierten elektromotorischen Antriebes die Hebelkette mithilfe eines Notbetätigungshebels in eine schließende Betätigungsstellung überführt werden.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings sind aufgrund der zum Teil komplexen Bewegung des Kupplungshebels mit seinem Zapfen im Innern der Kulisse Funktionsstörungen oder auch sogar Fehlfunktionen möglich. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so weiterzuentwickeln, dass die Funktionssicherheit gesteigert ist und Fehlfunktionen vermieden werden. Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss vor, dass die am oder im Positionierhebel realisierte Kulisse als Zwei- Weg-Kulisse derart ausgebildet ist, dass durch Beaufschlagung des Kupplungshebels der Zapfen entlang eines ersten Weges seine erste Endposition und nach erneuter Beaufschlagung des Kupplungshebels entlang eines zweiten hiervon getrennten Wege seine zweite Endposition erreicht.

Die beiden Endpositionen, d. h. die erste Endposition und die zweite Endpositionen, korrespondieren dabei zum eingekuppelten oder ausgekuppelten Zustand des Kupplungshebels. Beide Endpositionen werden dabei stabil eingenommen. Aufgrund der unterschiedlichen Wege zur Einnahme der jeweiligen Endposition werden im Gegensatz zum Stand der Technik etwaige Fehlfunktionen schon dem Grunde nach vermieden.

Das lässt sich im Kem darauf zurückführen, dass die Kulisse bzw. erfindungsgemäße Zwei-Weg-Kulisse im Endeffekt nach dem sogenannten Kugelschreiber-Prinzip funktioniert und arbeitet. Eine einmalige bzw. erstmalige Beaufschlagung des Kupplungshebels führt dazu, dass der Kupplungshebel bzw. sein Zapfen entlang des ersten Weges seine erste Endpositionen einnimmt. Das entspricht beim Kugelschreiber dem einmaligen Drücken und Einrasten des Mechanismus. Die nochmalige Beaufschlagung des Kupplungshebels (vorteilhaft in gleicher Betätigungsrichtung) führt nun erfindungsgemäß dazu, dass der Zapfen des Kupplungshebels entlang des zweiten und vom ersten Weg getrennt verlaufenden Weges die zweite Endposition erreicht und einnimmt. Hierzu korrespondiert beim Kugelschreiber das erneute Drücken und Lösen der zuvor beschriebenen Rastung. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang und erfindungsgemäß, dass der erste Weg und der zweite Weg örtlich und funktional voneinander getrennt sind, sodass sowohl die erste Endposition als auch die zweite Endposition jeweils sicher und stabil eingenommen werden und etwaige Funktionsstörungen oder indifferente Funktionszustände schon dem Grunde nach nicht auftreten können und erfindungsgemäß beobachtet werden. Um dies im Detail zu realisieren und umzusetzen, ist die Auslegung weiter so getroffen, dass die Zwei-Weg-Kulisse zumindest einen die beiden Wege voneinander separierenden Trennanschlag aufweist. Meistens sind zwei Trennanschläge realisiert. Außerdem ist zusätzlich zu dem Trennanschlag ein Ausweichanschlag vorgesehen. Die Wechselwirkung zwischen dem Ausweichanschlag und dem Trennanschlag stellt dabei sicher, dass der erste Weg und der zweite Weg voneinander örtlich und funktional getrennt sind und im Übrigen die erste Endpositionen und die zweite Endposition jeweils stabil und ohne gegenseitige Beeinflussung eingenommen werden. Wie bereits erläutert, sind zu diesem Zweck und vorteilhaft zwei Trennanschläge und der eine Ausweichanschlag im Innern der Kulisse erfindungsgemäß vorgesehen.

Der die Kulisse tragende Positionierhebel ist seinerseits mit einer Mitte-Null- Feder ausgerüstet. Die Mitte-Null-Feder sorgt in diesem Zusammenhang dafür, dass die Kulisse bzw. der Positionierhebel eine Grundstellung aufweist und einnimmt, von der ausgehend Schwenkbewegungen des Positionierhebels und damit auch Schwenkbewegungen der vom Positionierhebel getragenen Kulisse jeweils gegen Federkraft erfolgen und die Mitte-Null-Feder jeweils ausgehend von dieser Grundstellung für ein Rückstellen sorgt. Dabei kann die Mitte-Null- Feder vorteilhaft als an einem Lagerbolzen des Positionierhebels angeordnete Schenkelfeder mit einem Windungsabschnitt und zwei hiervon ausgehenden Schenkeln ausgebildet sein. Meistens wird so vorgegangen, dass der Windungsabschnitt den Lagerbolzen umschließt und die beiden Schenkel jeweils randseitig am Positionierhebel angeordnet sind bzw. diesen beaufschlagen.

Darüber hinaus wird in der Regel so vorgegangen, dass dem Kupplungshebel eine Rückstellfeder zugeordnet ist. Die Rückstellfeder sorgt dafür, dass der Kupplungshebel vergleichbar der Kulisse in Richtung auf eine seitens des Kupplungshebels ebenso wie der Kulisse eingenommene Grundstellung vorgespannt bzw. rückgestellt wird. Um nun den Kupplungshebel zu bewegen, muss die Kraft der dem Kupplungshebel zugeordneten Rückstellfeder überwunden werden.

Im Detail ist der Kupplungshebel wenigstens zweiarmig mit einem den Zapfen tragenden Zapfenarm und zusätzlich einem Kupplungsarm ausgerüstet. Mit dem Kupplungsarm kann die Betätigungshebelkette in eingekuppeltem Zustand des Kupplungshebels geschlossen und in ausgekuppeltem Zustand geöffnet werden. Dazu mag der Kupplungshebel auf einem Betätigungshebel gelagert sein und in eingekuppeltem Zustand bei einer Beaufschlagung des Betätigungshebels einen Auslösehebel mitnehmen, welcher seinerseits die Sperrklinke von ihrem rastenden Eingriff mit der Drehfalle abhebt. Demgegenüber korrespondiert der ausgekuppelte Zustand des Kupplungshebels dazu, dass eine Beaufschlagung des Betätigungshebels mit dem darauf gelagerten Kupplungshebel gegenüber dem Auslösehebel leergeht, sodass die Betätigungshebelkette in diesem Fall mechanisch unterbrochen ist und sich das im Schließzustand befindliche Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke nicht öffnen lässt.

Der zuvor bereits beschriebene und im Beispielfall die mechanische Verbindung vom Betätigungshebel zum Auslösehebel sicherstellende Kupplungsarm und der den Zapfen tragende Zapfenarm des Kupplungshebels sind typischerweise beabstandet und insbesondere winkelbeabstandet zueinander angeordnet. Tatsächlich hat es sich bewährt, wenn der Kupplungsarm und der Zapfenarm um eine gemeinsame Achse drehbar gelagert sind. Meistens ist der Kupplungshebel zusätzlich noch mit einem Betätigungsarm ausgerüstet. Dabei verfügen der Betätigungsarm, der Zapfenarm und der Kupplungsarm über die gemeinsame Achse für die Drehung des Kupplungshebels. Über den Betätigungsarm kann der Kupplungshebel beaufschlagt werden. Dadurch kann der Kupplungshebel - wie beschrieben - zwischen den beiden stabilen Endpositionen mit seinem Zapfen innerhalb der Kulisse geführt werden.

Die Beaufschlagung des Kupplungshebels über seinen Betätigungsarm lässt sich dabei auf jedwede Art und Weise realisieren und umsetzen. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Kupplungshebel manuell über den Betätigungsarm beaufschlagt wird. Hier hat sich eine direkte manuelle Beaufschlagung als günstig erwiesen. Ebenso ist es denkbar, dass der Betätigungsarm beispielsweise über einen Schließzylinder mittelbar oder unmittelbar beaufschlagt wird. Im Regelfall erfolgt die Beaufschlagung und damit Betätigung des Kupplungshebels über den Kupplungsarm jedoch mithilfe eines elektromotorischen Antriebes. Der elektromotorische Antrieb kann dabei eine Mehrfachfunktion derart übernehmen, dass mit seiner Hilfe der Kupplungshebel nicht nur eingekuppelt und ausgekuppelt wird, sondern auch ein elektromotorisches Öffnen möglich ist.

Hierzu können Funktionsstellungen wie „entsichert" im eingekuppelten Zustand und „gesichert“ im ausgekuppelten Zustand einer zugehörigen Sicherungseinrichtung korrespondieren. Denn in der entsicherten Stellung der Sicherungseinrichtung sorgt der eingekuppelte Kupplungshebel dafür, dass das Betätigungshebelwerkes mechanisch geschlossen ist und folglich eine beispielsweise manuelle Beaufschlagung des Betätigungshebelwerkes über einen Türaußengriff oder Türinnengriff zum Öffnen des Gesperres führt. Demgegenüber gehört die gesicherte Stellung der Sicherungseinrichtung und folglich ausgekuppelte Position des Kupplungshebels gegenüber der Betätigungshebelkette zu dem Szenario, dass eine manuelle Beaufschlagung des Türinnengriffes oder auch Türaußengriffes gegenüber dem Gesperre leer geht.

Neben dieser Funktion des elektromotorischen Antriebes als Bestandteil der Sicherungseinrichtung ist es im Rahmen der Erfindung möglich, dass aufgrund der realisierten Kulissensteuerung des Kupplungshebels der elektromotorische Antrieb grundsätzlich auch das fragliche Gesperre elektromotorisch öffnen kann, wie dies im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2019 133 654 A1 im Detail beschrieben wird. So oder so sorgt die erfindungsgemäße Auslegung der Kulisse als Zwei-Weg-Kulisse mit dem ersten Weg und dem hiervon getrennten zweiten Weg und den hierüber jeweils erreichten beiden stabilen Endpositionen für einen besonders funktionsgerechten Aufbau, welcher zugleich etwaige Funktionsstörungen verhindert. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 bis 6 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss beim Übergang des Kupplungshebels von seiner in der Fig. 1 dargestellten Grundstellung bis hin zur ersten Endposition in der Darstellung nach Fig. 6 entlang eines ersten Weges und

Fig. 7 bis 10 den Verfahrweg des Kupplungshebels ausgehend von der ersten Endposition entsprechend der Fig. 6 entlang des zweiten Weges bis hin zu seiner zweiten stabilen Endposition in der Darstellung nach der Fig. 10, welche mit der Grundstellung nach der Fig. 1 zusammenfällt.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeug-Schloss dargestellt, bei dem es sich um ein Kraftfahrzeug-Türschloss handelt. Dieses ist auf seine für die Erfindung wesentlichen Elemente reduziert. Tatsächlich verfügt das Kraftfahrzeug-Schloss bzw. Kraftfahrzeug-Türschloss über ein lediglich in der Fig. 1 angedeutetes Gesperre 1 , 2 aus Drehfalle 1 und Sperrklinke 2. Außerdem erkennt man noch einen von der Drehfalle 1 gefangenen Schließbolzen 3 sowie einen Auslösehebel 4 und einen Kupplungshebel 5.

Der Auslösehebel 4 und der Kupplungshebel 5 definieren insgesamt eine Betätigungshebelkette 4, 5, mit deren Hilfe das in der Fig. 1 dargestellte Gesperre 1 , 2 geöffnet werden kann. Eine Öffnungsbewegung des in der Fig. 1 in geschlossenem Zustand dargestellten Gesperres 1 , 2 korrespondiert nach dem Ausführungsbeispiel dazu, dass sich der Kupplungshebel 5 nicht nur in seinem strichpunktiert dargestellten eingekuppelten Zustand in der Fig. 1 befindet, sondern zusätzlich noch eine ebenfalls in der Fig. 1 angedeutete Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 6 vollführt. Dazu mag der Kupplungshebel 5 auf einem nicht näher dargestellten Betätigungshebel gelagert sein.

Der eingekuppelte Zustand des Kupplungshebels 5 entsprechend der strichpunktierten Darstellung in der Fig. 1 führt nun bei einer in der Fig. 1 angedeuteten Schwenkbewegung des Betätigungshebels und damit auch des Kupplungshebels 5 um seine Achse 6 oder auch um eine andere Achse dazu, dass der Kupplungshebel 5 mit seinem Kupplungsarm 5a auf den Auslösehebel 4 arbeitet und auch arbeiten kann, welcher seinerseits die Sperrklinke 2 beaufschlagt. Als Folge hiervon verschwenkt die Sperrklinke 2 im Beispielfall nach der Fig. 1 um ihre Achse im Gegenuhrzeigersinn und gibt die zuvor in der Schließstellung des Gesperres 1 , 2 mit der Sperrklinke 2 verrostete Drehfalle 1 frei. Die Drehfalle 1 kann daraufhin im in der Fig. 1 angedeuteten Uhrzeigersinn aufschwenken und gibt ihrerseits den Schließbolzen 3 und damit eine zugehörige Kraftfahrzeug-Tür frei. Das gilt selbstverständlich nur beispielhaft und rein schematisch.

So oder so ist die Auslegung insgesamt so getroffen, dass die auf das Gesperre 1 , 2 arbeitende Betätigungshebelkette 4, 5 mit dem zuvor bereits angesprochenen Kupplungshebel 5 ausgerüstet ist. Der Kupplungshebel 5 sorgt in seinem strichpunktiert in der Fig. 1 dargestellten eingekuppelten Zustand dafür, dass die Betätigungshebelkette 4, 5 zur Beaufschlagung des Gesperres 1 , 2 geschlossen wird. Demgegenüber gehört der durchgezogen in der Fig. 1 dargestellte und in der Fig. 1 eingenommene ausgekuppelte Zustand des Kupplungshebels 5 dazu, dass die Betätigungshebelkette 4, 5 geöffnet ist.

Damit nun der Kupplungshebel 5 zwischen den beiden zuvor beschriebenen stabilen Endpositionen, nämlich dem in der Fig. 1 dargestellten Zustand ausgekuppelt bzw. der hier wiedergegebenen Grundstellung und der eingekuppelten Position des Kupplungshebels 5 gemäß der Funktionsstellung in der Fig. 6 sicher hin- und herbewegt werden kann und Funktionsstörungen nicht beobachtet werden, greift der Kupplungshebel 5 zum Wechsel zwischen diesen beiden genannten stabilen Endpositionen mit einem Zapfen 7 in eine ihn, d. h. den Kupplungshebel 5, führende Kulisse 8 ein. Die Kulisse 8 ist dabei an einem Positionierhebel 9 vorgesehen. Der Positionierhebel 9 ist lediglich schematisch dargestellt und lässt sich nach dem Ausführungsbeispiel um eine Achse 10 verschwenken. Bei dem Positionierhebel 9 mag es sich um einen Stellhebel handeln, wie er bei vergleichbaren Kraftfahrzeug-Schlössern und insbesondere im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2019 133 654 A1 ebenfalls vorgesehen ist.

Die zuvor bereits beschriebene und in Bezug genommene Kulisse 8 am oder im Positionierhebel 9 ist nach dem Ausführungsbeispiel als Zwei-Weg-Kulisse 8 ausgebildet. Tatsächlich kann der Zapfen 7 an dem Kupplungshebel 5 insgesamt innerhalb der Kulisse 8 einen ersten Weg 11 bis zum Erreichen der ersten Endpositionen des Zapfens 7 in der Funktionsstellung nach der Fig. 6 überstreichen. Außerdem ist der Zapfen 7 in der Lage, einen zweiten Weg 12 zu absolvieren, und zwar ausgehend von der ersten Endposition entsprechende Darstellung in der Fig. 6 bis hin zur zweiten Endposition, wie sie in der Fig. 10 und in gleicher weise in der Grundstellung nach der Fig. 1 wiedergegeben ist. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels mag die zweite Endposition entsprechend der Fig. 1 bzw. 10 zur Stellung „gesichert“ einer Sicherungseinrichtung gehören, die dementsprechend zum Zustand „ausgekuppelt“ des Kupplungshebels 5 korrespondiert. Demgegenüber stellt die erste Endposition in der Funktionsstellung nach der Fig. 6 den Zustand „entsichert" der Sicherungseinrichtung und dementsprechend „eingekuppelt“ des Kupplungshebels 5 dar. Bei der Sicherungseinrichtung mag es sich um eine Verriegelungseinrichtung, eine Kindersicherungseinrichtung, eine Diebstahlsicherungseinrichtung oder auch Kombinationen handeln.

Man erkennt, dass die Kulisse 8 nicht nur als Zwei-Weg-Kulisse 8 ausgebildet ist, sondern auch derart, dass durch Beaufschlagen des Kupplungshebels 5 der Zapfen 7 entlang seines ersten Weges 11 die erste Endposition in der Fig. 6 erreicht und nach erneuter Beaufschlagung des Kupplungshebels 5 (in gleicher Betätigungsrichtung) entlang des zweiten hiervon getrennten Weges 12 bis in die zweite Endposition entsprechend der Darstellung in der Fig. 10 bzw. 1 übergeht. Beide Wege 11 , 12 sind dabei örtlich und funktional voneinander getrennt.

Das lässt sich darauf zurückführen, dass die Kulisse 8 nach dem einleitend bereits beschriebenen Kugelschreiber-Prinzip funktioniert. Denn die einmalige und erstmalige Beaufschlagung des Kupplungshebels 5 ausgehend von der Funktionsstellung in der Fig. 1 bzw. entsprechend der zweiten Endposition führt dazu, dass der Zapfen 7 in die erste Endposition nach der Fig. 6 übergeht und hier gleichsam einrastet bzw. festgehalten wird. Zu diesem Zweck ist die Zwei- Weg-Kulisse 8 mit einem die beiden Wege 11 , 12 voneinander separierenden Trennanschlag 81 ausgerüstet. Nach dem Ausführungsbeispiel sind zwei Trennanschläge 81, 82 vorgesehen. Außerdem erkennt man zusätzlich zu den beiden Trennanschlägen 81, 82 noch einen Ausweichanschlag 83.

Die beiden Trennanschläge 81, 82 finden sich dabei beidseitig des Ausweichanschlages 83, welcher gegenüberliegend einer zwischen den beiden Trennanschlägen 81, 82 gebildeten Ausnehmung vorgesehen ist, in welche der Zapfen 7 am Ende des ersten Weges 11 eintaucht und in der ersten Endposition entsprechend der Fig. 6 in Anlage am Trennanschlag 82 gehalten wird.

Der Positionierhebel 9 ist mit einer lediglich angedeuteten Mitte-Null-Feder 13 ausgerüstet, die nach dem Ausführungsbeispiel als Schenkelfeder ausgelegt sein mag, welche mit ihrem Windungsabschnitt einen die Achse 10 definierenden Lagerbolzen umschließt und zwei von dem Windungsabschnitt ausgehende Schenkel aufweist. Der Kupplungshebel 5 ist seinerseits mit einer Rückstellfeder 14 ausgerüstet, welche dafür sorgt, dass der Kupplungshebel 5 in seine in den Fig. 1 und 10 wiedergegebene Grundstellung bzw. die zweite stabile Endposition („gesichert“ der Sicherungseinrichtung und „ausgekuppelt“ des Kupplungshebels 5) überführt wird. Schließlich erkennt man noch, dass der Kupplungshebel 5 neben dem bereits angesprochenen Kupplungsarm 5a zusätzlich mit einem den Zapfen 7 tragenden Zapfenarm 5b ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist meistens noch ein Betätigungsarm 5c vorgesehen. Die drei zuvor angesprochenen Arme 5a, 5b und 5c des Kupplungshebels 5 sind dabei an die gemeinsame Achse 6 drehbar angeschlossen. Außerdem erkennt man anhand des Ausführungsbeispiels, dass die drei Arme 5a, 5b und 5c jeweils (winkel-)beabstandet zueinander den Kupplungshebel 5 definieren.

Die Funktionsweise ist wie folgt. Ausgehend von der zweiten Endpositionen bzw. Grundstellung des Kupplungshebels 5 in der Fig. 1 bzw. 10 („gesichert“ bzw. „ausgekuppelt“) führt eine Beaufschlagung des Kupplungshebels 5 bzw. seines Betätigungsarmes 5c im Gegenuhrzeigersinn in Bezug auf die Achse 6 dazu, dass der Zapfen 7 ausgehend von der zweiten Endposition bzw. Grundstellung in der Fig. 1 den ersten Weg 11 innerhalb der Kulisse 8 beschreitet. Das erkennt man beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2. Hierbei wird die den Kupplungshebel 5 beaufschlagende Rückstellfeder 14 beaufschlagt und gespannt. Zugleich sorgt der Zapfen 7 bei seiner Bewegung entlang des ersten Weges 11 innerhalb der Kulisse 8 dafür, dass der die Kulisse 8 tragende Positionierhebel 9 beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2 geringfügig um seine Achse 10 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird. Der Zapfen 7 am Zapfenarm 5b des Kupplungshebels 5 wandert nun entlang des ersten Weges 11 fort, bis der Zapfen 7 innerhalb der Kulisse 8 die in der Fig. 3 dargestellte Endstellung erreicht. Jetzt ist der Kupplungshebel 5 maximal um seine Achse 6 ausgelenkt und erreicht im Endeffekt die in der Fig. 1 strichpunktiert wiedergegebene Stellung „eingekuppelt“. Bei der weiteren Bewegung des Zapfens 7 innerhalb der Kulisse 8 beim Übergang von der Fig. 3 zur Fig. 4 sorgt die den Positionierhebel 9 beaufschlagende Mitte-Null-Feder 13 dafür, dass der Positionierhebel 9 und damit auch die Kulisse 8 zurückgestellt werden. Denn beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2 und weiter zur Fig. 3 ist der Positionierhebel 9 zusammen mit der Kulisse 8 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 10 verschwenkt worden, sodass hierdurch die Mitte-Null-Feder 13 ausgelenkt worden ist. Die Mitte-Null-Feder 13 sorgt nun nach Erreichen der Funktionsstellung in der Fig. 3 dafür, dass der Positionierhebel 9 und mit ihm die Kulisse 8 im Gegenuhrzeigersinn zurückgestellt werden, wie man anhand eines Übergangs von der Fig. 3 zur Fig. 4 nachvollziehen kann. Jetzt liegt der Zapfen 7 an dem Ausweichanschlag 83 an.

Dadurch kann die den Kupplungshebel 5 beaufschlagende Rückstellfeder 14 den Kupplungshebel 5 soweit beim Übergang von der Fig. 4 zur Fig. 5 im Uhrzeigersinn zurückstellen, bis der Zapfen 7 an der Ausnehmung zwischen den beiden Trennanschlägen 81 und 82 zur Anlage kommt. Das zeigt die Fig. 5. Beim weiteren Übergang von der Fig. 5 zur Fig. 6 sorgt nun die Mitte-Null-Feder 13 wiederum dafür, dass der Positionierhebel 9 und mit ihm die Kulisse 8 im Uhrzeigersinn um die Achse 10 in Richtung auf die Grundstellung des Positionierhebels 9 und der Kulisse 8 entsprechend der Darstellung in der Fig. 1 beaufschlagt werden, sodass als Folge hiervon im Endeffekt und am Ende des ersten Weges 11 der Zapfen 7 die erste Endposition erreicht, wie sie in der Fig. 6 wiedergegeben ist. Diese Endposition in der Fig. 6 wird stabil eingenommen, weil der Positionierhebel 9 und mit ihm die Kulisse 8 unverändert mithilfe der Mitte-Null-Feder 13 im Uhrzeigersinn in Bezug auf die Achse 10 (geringfügig) vorgespannt sind.

Um nun ausgehend von dieser stabilen ersten Endposition des Zapfens 7 in der Kulisse 8 und damit des Kupplungshebels 5 in der Stellung „eingekuppelt“ nach der Fig. 6 bzw. „entsichert“ der Sicherungseinrichtung erneut in die zweite Endposition gemäß der Funktionsstellung nach der Fig. 10 bzw. 1 übergehen zu können, ist es erforderlich, dass der Kupplungshebel 5 erneut beaufschlagt wird, damit der Zapfen 7 den zweiten Weg 12 getrennt vom ersten Weg 11 bis zum Erreichen der zweiten Endposition in der Darstellung nach der Fig. 10 absolvieren kann. Diesen Vorgang erkennt man beim Übergang von der Fig. 6 zur Fig. 7. Tatsächlich korrespondiert die Beaufschlagung des Kupplungshebels 5 in diesem Fall dazu, dass der Kupplungshebel 5 erneut um seine Achse 6 im Gegenuhrzeigersinn beaufschlagt wird. Dazu mag der zugehörige Betätigungsarm 5c manuell oder auch mit einem elektromotorischen Antrieb beaufschlagt werden, wie dies in der Beschreibungsanleitung erläutert worden ist. D. h., vergleichbar dem zuvor bereits beschriebenen Kugelschreiber-Prinzip sorgt eine erneute Beaufschlagung in gleicher Richtung des Kupplungshebels 5 dafür, dass die zuvor erreichte Arretierung bzw. das Erreichen der ersten Endposition in der Darstellung nach der Fig. 6 nach Absolvieren des ersten Weges 11 seitens des Zapfens 7 aufgehoben wird und auch aufgehoben werden kann. Die Beaufschlagung des Kupplungshebels 5 an seinem Betätigungsarm 5c im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 6 beim Übergang von der Fig. 6 zur Fig. 7 hat nun zur Folge, dass der Zapfen 7 den unteren Trennanschlag 82 verlassen kann. Dadurch ist die Mitte-Null-Feder 13 in der Lage, den Positionierhebel 9 um seine Achse 10 im Gegenuhrzeigersinn zu beaufschlagen, sodass der Zapfen 7 von der Funktionsstellung gemäß der Fig. 7 in die Stellung nach der Fig. 8 übergeht.

Ausgehend von der Funktionsstellung in der Fig. 8 seitens des Zapfens 7 sorgt nun die den Kupplungshebel 5 beaufschlagende Rückstellfeder 14 dafür, dass der Kupplungshebel 5 um seine Achse 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und dadurch entlang des zweiten Weges 12 in Richtung seiner zweiten Endposition entsprechend der Darstellung in der Fig. 10 bzw. 1 bewegt wird. Das erkennt man beim Übergang von der Fig. 8 zur Fig. 9. Bei diesem Vorgang sorgt die den Kupplungshebel 5 beaufschlagende Rückstellfeder 14 nicht nur dafür, dass der Kupplungshebel 5 im Uhrzeigersinn um seine Achse 6 verschwenkt wird. Sondern der entlang des zweiten Weges 12 bewegte Zapfen 7 endseitig des Zapfenarmes 5b des Kupplungshebels 5 verschwenkt den Positionierhebel 9 und mit ihm die Kulisse 8 um die Achse 10 über die in der Fig. 1 dargestellte Grundstellung hinaus im Uhrzeigersinn, wie man beim Übergang von der Fig. 8 zur Fig. 9 nachvollziehen kann. Sobald nun der Zapfen 7 am Ende des zweiten Weges 12 einen dortigen Freibereich erreicht hat, kann der Positionierhebel 9 mithilfe der Mitte-Null-Feder 13 wieder zurückgestellt werden, was dazu korrespondiert, dass der Positionierhebel 9 und mit ihm die Kulisse 8 um die zugehörige Achse 10 im Gegenuhrzeigersinn verschwenken, wie man beim Übergang von der Fig. 9 zur

Fig. 10 nachvollziehen kann. Jetzt hat der Kupplungshebel 5 bzw. der Kupplungsarm 5a seine zweite Endposition entsprechend der Grundstellung in der Fig. 1 erreicht, wie sie am Ende des zweiten Weges 12 auch in der Fig. 10 wiedergegeben ist.

Bezugszeichenliste

Drehfalle 1

Sperrklinke 2 Gesperre 1 , 2 Schließbolzen 3 Auslösehebel 4 Kupplungshebel 5

Betätigungshebelkette 4, 5 Kupplungsarm 5a Zapfenarm 5b Arme 5a, 5b, 5c

Achse 6

Zapfen 7 Kulisse 8

Trennanschlag 81 , 82, Ausweichanschlag 83 Positionierhebel 9

Achse 10

Weges 11 Weges 12 Mitte-Null-Feder 13 Rückstellfeder 14