Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 für ein Kraftfahrzeug oder für ein Gebäude nebst einem Herstellungsverfahren. Ein Schloss für ein Kraftfahrzeug dient dem Verschließen einer Kraftfahrzeugfür oder - Klappe. Eine Tür oder ein Tor eines Gebäudes kann mit einem Schloss der eingangs genannten Art verschlossen werden.

Ein eingangs genanntes Schloss umfasst im Wesentlichen einen Schlosskasten mit einem darauf gelagerten Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, ein Schlossgehäuse, eine Abdeckung für zumindest Teilbereiche des Gehäuses, gegebenenfalls mind. eine Verriegelungseinrichtung und mind. eine Betätigungseinrichtung. Abdeckungen für das Schlossgehäuse wie angesprochen erfolgen in der Regel mittels einem so genannten Schlossdeckel. Zum Verschließen einer Tür oder Klappe in einem Kraftfahrzeug umgreift die Drehfalle einen meistens an der Karosserie angebrachten Schlosshatter und wird dann in der Hauptraststellung genannten Schließstellung über die Sperrklinke verrastet. Die mindestens eine Betätigungseinrichtung dient dazu, diese Verrastung zum Öffnen der Tür oder Klappe wieder aufzuheben. Bei den Betätigungseinrichtungen an Kraftfahrzeugen handelt es sich häufig um die innen oder außen an der Tür angebrachten Griffe. Verriegeln des Schlosses mit einer gegebenenfalls angebrachten Verriegelungseinrichtung meint, die Schlossbetätigung außer Kraft zu bringen beziehungsweise mit dem Entriegeln wieder in Kraft zu bringen. Ein Schlosskasten weist eine Grundfläche mit ein oder mehreren Seitenwänden auf. Eine Seitenwand des Schlosskastens schließt mit der Grundfläche einen rechten Winkel ein. In der Regel gibt es zwei Seitenwände, die sich gegenüber liegen. Im Schnitt weist dann der

|Bestätigungskopie| Schlosskasten eine U- Form auf. Ist der Schlosskasten als flache Platte ausgeführt, so spricht man von einer Schlossplatte. Wenn nachfolgend vom Schlosskasten die Rede ist, dann soll damit auch der Fall der Schlossplatte mit umfasst sein.

Drehfalle und Sperrklinke sind in der Regel an dem meistens aus Metall bestehenden Schlosskasten drehbar befestigt und zwar vorzugsweise an seiner Grundfläche. Der Schlosskasten übernimmt vielfach weitere Funktionen und kann zum Beispiel der Befestigung des Schlosses in einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe dienen. Außerdem können an dem Schlosskasten weitere Komponenten oder Bauteile befestigt sein wie zum Beispiel ein drehbar befestigter Blockadehebel, der die Sperrklinke in ihrer Raststelfung zu blockieren vermag. Üblicherweise gibt es ferner eine ebenfalls grundsätzlich aus Metall bestehende Verstärkungsplatte, die der ergänzenden drehbaren Befestigung der Drehfalle und/ oder Sperrklinke dient. Drehfalle sowie Sperrklinke befinden sich dann in der Regel zwischen dem Schlosskasten und der Verstärkungsplatte.

Die Bauteile eines Kraftfahrzeugschlosses sind regelmäßig vor Umwelteinflüssen, insbesondere vor Staub und Feuchtigkeit zu schützen, wozu hauptsächlich das Schlossgehäuse dient. Das

Schlossgehäuse besteht üblicherweise aus Gewichtsgründen aus Kunststoff und kann aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein. Zusammengefasst kann also ein Schloss wie folgt aufgebaut sein. Auf der Grundfläche eines in der Regel aus Metall hergestellten Schlosskastens ist das Gesperre angebracht. Hierauf wird ein in der Regel aus Kunststoff gefertigtes Schlossgehäuse oder Schlossgehäuseteil eingesetzt oder aufgelegt. Es folgt eine in der Regel aus Metall bestehende Verstärkungsplatte, die dazu beiträgt, Komponenten des Gesperres wie Drehfalle und Sperrklinke drehbar zu lagern. Üblicherweise wird das Schlossgehäuse dann von einem Schlossdeckel abgedeckt. Eine solche Abdeckung kann aber auch zumindest teilweise mit anderen Baueinheiten vorgenommen werden wie zum Beispiel mit einem Gehäuse einer Abdeckung für einen Zentralverriegelungsantrieb. Auch diese weiteren abdeckenden Teile werden nachfolgend unter dem Sammelbegriff Schlossdeckel zusammengefasst.

Weiter umfasst ein solches Schloss eine Betätigungseinrichtung. Mithilfe der Betätigungseinrichtung kann ein verrostetes Gesperre, bei dem also die Drehfalle durch eine Sperrklinke daran gehindert wird, in die geöffnete Stellung zu verschwenken, geöffnet werden. Eine übliche Komponente einer solchen Betätigungseinrichtung ist ein Betätigungshebel des Schlosses. Wird der Betätigungshebel betätigt, d.h., von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegt, so wird dadurch das Gesperre geöffnet. Dieser Betätigungshebel wird oft über einen Bowdenzug mit einem Griff einer Tür verbunden. Wird der Griff betätigt, so wird mithilfe des Bowdenzugs der Betätigungshebel betätigt. Ein Schloss kann auch zwei Betätigungshebel aufweisen. Üblicherweise kann der eine Betätigungshebel dann mit einem Innengriff einer Tür und der andere Betätigungshebel mit einem Außengriff der Tür betätigt werden, um durch Betätigen das verrastete Gesperre zu öffnen.

Das erfindungsgemäße Schloss kann ein oder mehrere der zuvor optional genannten Merkmale eines solchen Schlosses umfassen. Insbesondere weist das erfindungsgemäße Schloss den zusammengefasst beschriebenen Aufbau auf. Beliebige Kombinationen sind möglich.

Ein Schloss für das Verschließen einer Tür eines Kraftfahrzeugs mit einem Schlossgehäuse wird in der deutschen Patentanmeldung 199 55 693 AI beschrieben. Das Schloss umfasst eine Abdeckung, die eine mechanische Verbindungseinrichtung zumindest teilweise umschließt. Die Abdeckung kann durch eine Greifschale ergriffen werden. Die Greifschale ist mit einem Filmscharnier schwenkbar befestigt.

Darüber hinaus sind Kraftfahrzeugschlösser bekannt, bei denen die mechanische Verbindungseinrichtung für die Schlossbetätigung mit einem separaten Abdeckelement geschützt sind.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein zuverlässig funktionierendes Schloss bereitzustellen, welches mit geringem Fertigungsaufwand hergestellt werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Kraftfahrzeugschloss die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein Verfahren zur Herstellung umfasst die Merkmale des Nebenanspruchs.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Schlosskasten mit Gesperre, einem Schlossgehäuse, einer Abdeckung sowie einer Betätigungseinrichtung bereitgestellt. Ein Hebel, vorzugsweise ein Betätigungshebel der Betätigungseinrichtung wird durch eine schwenkbare Klappe an der Abdeckung zumindest teilweise abgedeckt. Es steht auf diese Weise auf der einen Seite ein Schutz vor äußeren Einflüssen für die mechanische Verbindungseinrichtung am Betätigungshebel bereit. Auf der anderen Seite kann die Klappe von einer abdeckenden Stellung in eine geöffnete Stellung geschwenkt werden, so dass dann der Betätigungshebel oder zumindest ein Teil des Betätigungshebels zugänglich ist, z. B. zur Herstellung der mechanischen Verbindungseinrichtung während der Montage. Ist die Klappe geöffnet, so kann beispielsweise die Seele eines Bowdenzugs mit dem Betätigungshebel verbunden werden. Anschließend wird die Klappe verschlossen. Der Betätigungshebel befindet sich dann geschützt innerhalb des Gehäuses des Schlosses. Durch die schwenkbare Befestigung der Klappe wird vermieden, ein zusätzliches Teil bereitstellen zu müssen, welches gefertigt, gelagert, gehandhabt und montiert werden muss. Zwar ist es regelmäßig das Ziel, die Zahl der Teile zu reduzieren. Allerdings darf mit der Realisierung dieses Ziels kein erhöhter Fertigungsaufwand verbunden sein, da auf dem einschlägigen Fachgebiet Kostenreduzierung ein maßgebliches Ziel darstellt. So genügt es, dass die Klappe einstückig zusammen mit einem weiteren Teil der Abdeckung insbesondere durch Spritzgießen hergestellt wird. Von der Verwendung einer großflächigen, separat aufzusetzenden Klappe im Bereich der mechanischen Verbindungseinrichtung kann abgesehen werden. Die schwenkbare Klappe ist praktisch verliersicher an dem Gehäuse oder Deckel angebracht. Es bedarf folglich nicht der Montage eines Einzelteils, weder bei der Schlossfertigung noch bei der Schlossmontage im Kraftfahrzeug.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Klappe einen Rastmechanismus so zum Beispie! in Form eines biegsamen Hakens, mit dem die Klappe im geschlossenen Zustand vorzugsweise mit dem Schlossdeckel oder einer anderen Abdeckung verrastet werden kann. Der Rastmechanismus trägt dann dafür Sorge, dass die Klappe sich nicht unplanmäßig öffnen kann.

In einer Ausführungsform erstreckt sich eine Komponente der Betätigungseinrichtung, insbesondere ein Bowdenzug wie zum Beispiel eine Seele eines Bowdenzugs durch eine Öffnung im Schlossgehäuse hindurch. Diese Komponente, also beispielsweise der Bowdenzug ist insbesondere mit dem Betätigungshebel verbunden und zwar in der Regel lösbar. Lösbar verbunden meint, dass der Bowdenzug ohne Werkzeug mit dem Betätigungshebel verbunden oder von diesem gelöst werden kann. Bei einer solchen Ausführungsform ist die Klappe vorzugsweise so befestigt, dass diese für ein Öffnen der Klappe von der vorgenannten Öffnung im Schlossgehäuse weggeschwenkt werden kann. Das Anbringen der genannten Komponente, also zum Beispiel das Anbringen des Bowdenzugs ist dann besonders einfach möglich, wenn die Klappe zuvor geöffnet worden ist. In einer Ausführungsform der Erfindung befindet sich der Rastmechanismus bei der vorgenannten Öffnung im Schlossdeckel. Dieser Rastmechanismus kann dann besonders leicht erreicht werden, um so die Rastverbindung zu lösen und die Klappe zu öffnen. Die vorgenannte Öffnung für die mechanische Verbindungseinrichtung im Schlossgehäuse kann mit einem insbesondere aus Metall bestehenden Verstärkungseinsatz versehen sein, um für eine gute Betriebssicherheit zu sorgen. Der Verstärkungseinsatz kann Bestandteil des Schlosskastens oder Bestandteil einer Verstärkungsplatte sein. Bezüglich des Verstärkungseinsatzes wird auf die deutsche Patentanmeldung DE 102007049078 AI verwiesen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Klappe so angebracht, dass diese parallel zur Grundfläche des Schlossgehäuses verschwenkt werden kann. Insbesondere bei dieser Ausführungsform umfasst die Klappe zwei Wände bzw. Wandbereiche, die senkrecht miteinander verbunden sind. Bei dieser Ausführungsform ist es auf der einen Seite möglich, durch Öffnen der Klappe einen hinreichend großen Öffnungsbereich zu schaffen, der ein besonders einfaches Montieren ermöglicht. Es wird weiter erreicht, dass dafür keine Klappe bereit gestellt werden muss, die eine sehr große Grundfläche aufweist und damit den Bauraum vergrößern würde. Dennoch kann gewährleistet werden, dass die Klappe sehr gut im geschlossenen Zustand vor einem Eindringen von Staub und Feuchtigkeit in das Innere des Schlossgehäuses schützt.

In einer Ausführungsform der Erfindung überlappt ein Wandbereich der Klappe mit einem Wandbereich des Schlossgehäuses und / oder der angrenzenden Abdeckung, z. B. einem Schlossdeckel, wenn die Klappe verschlossen worden ist. Vorzugsweise überlappt ein Längsbereich der Klappe sowie ein Querbereich der Klappe mit angrenzenden Wandbereichen des Gehäuses. Zwischen der Klappe und den angrenzenden Wandbereichen des Gehäuses wird so eine besonders dichte Verbindung geschaffen, die besonders zuverlässig vor Staub und Feuchtigkeit schützt.

In einer Ausführungsform der Erfindung gibt es eine Rille oder rillenartige Abschnitte des Schlossgehäuses, in die ein Randbereich der Klappe, das heißt ein seitlicher Wandbereich der Klappe hinein gelangt, wenn die Klappe geschlossen wird. Die Lage der Klappe wird so einerseits stabilisiert. Andererseits wird hierdurch verbessert dafür Sorge getragen, dass eine dichte Verbindung zwischen der Klappe und der angrenzenden Gehäusewand im geschlossenen Zustand der Klappe erhalten wird.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Klappe und/oder das Schlossgehäuse beziehungsweise die Abdeckung eine oder mehrere vorstehende Nasen, die das ordnungsgemäße Schließen der Klappe erleichtern. Diese Nasen dienen der Führung der Klappe während des Schließens. Die Nasen können entsprechend rampenförmig sein, um so sicherzustellen, dass ein Randbereich der Klappe unter oder über einen entsprechenden Wandbereich des Schlossgehäuses gelangt, wenn die Klappe geschlossen wird. Eine solche Nase bzw. solche Nasen befinden sich in einer Ausführungsform bei ein oder mehreren Eckbereichen der Klappe, um so besonders zuverlässig die gewünschte genannte einfädelnde Wirkung zu erzielen. Wenigstens einem solchen Eckbereich gegenüberliegend oder angrenzend an einen solchen Eckbereich der Klappe ist bevorzugt eine Nase des Gehäuses angebracht. Der Schlossgehäusedeckel wird zusammen mit der Klappe bevorzugt so hergestellt, dass im unbelasteten Zustand die Klappe geöffnet ist. Hierunter ist zu verstehen, dass nach dem Herausnehmen aus der Spritzgussform sich die Klappe in ihrer geöffneten Stellung befindet. Die Klappe schließt dann beispielsweise einen ca. 45° großen Winkel mit einer angrenzenden Seitenwand des Gehäuseteils ein. Es gelingt so problemlos die einstückige und später gelenkige Herstellung.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1: Schloss für ein Kraftfahrzeug

Fig.2: vergrößerter Ausschnitt des Schlosses

Die Figur 1 zeigt ein Schloss 1 in einer perspektivischen Darstellung. Das Schloss 1 umfasst einen Schlosskasten 9, ein Schlossgehäuse 4 mit einem Zentralverriegelungsgehäuse 3 sowie einem Schlossdeckel 2. Der Schlossdeckel 2 umfasst eine schwenkbar angebrachte Klappe 5 mit Wandbereichen 5a und 5b, die senkrecht miteinander verbunden sind. Die Klappe 5 weist einen federnden Hebel 6 mit hakenförmigem Ende auf. Wird die Klappe 5 verschlossen, so rastet der hakenförmige Hebel 6 in eine Ausnehmung einer geeignet angebrachten, vorstehenden Nase 19 des Schlossdeckels 2 oder einer anderen angrenzenden Abdeckung ein. Die Klappe 5 kann nach einem Verrasten dann nur durch Zurückdrücken des Hebels 6 wieder geöffnet werden. Der Hebel 6 befindet sich leicht erreichbar oberhalb bzw. angrenzend an eine Öffnung 7 im Schlossgehäuse 4. Die Öffnung 7 ist durch einen metallischen Einsatz 8 verstärkt wie in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2007 049 078 AI hinreichend beschrieben ist. Für ein Öffnen der Klappe 5 wird diese von der Öffnung 7 im Schlossgehäuse 4 oder im Gehäuse 3 beziehungsweise im Deckel 2 weggeschwenkt. Es steht dann hinreichend Platz zur Verfügung, um einen Bowdenzug bequem montieren zu können, um die mechanische Verbindung zu einem Schlosshebel herstellen zu können. Der metallische Einsatz 8 kann mit einer Verstärkungsplatte des Schlosses oder mit dem aus Metall bestehenden Schlosskasten verbunden sein, von dem in der Figur 1 eine Seitenwand 9 zu sehen ist. Die Seitenwand 9 schließt mit der nicht sichtbaren Grundfläche des Schlosskastens einen rechten Winkel ein. Parallel zu dieser nicht sichtbaren Grundfläche des Schlosskastens kann die Klappe 5 verschwenkt werden. Durch die Öffnung 7 wird ein nicht dargestellter Bowdenzug hindurchgeführt, der mit einem Betätigungshebel verbunden wird, der im Fall der Figur 1 durch die Klappe 5 verdeckt ist. Ein weiterer Betätigungshebel 10 des Schlosses reicht aus dem Gehäuseteil 3 heraus. Der Bowdenzug wird beispielsweise mit einem Außengriff der zugehörigen Tür verbunden. Der Betätigungshebel 10 wird dann beispielsweise mit einem Innengriff der Tür verbunden.

Die Klappe 5 verfügt an zwei Eckbereichen über vorstehende Nasen 11 und 12, die dem Einfädeln der Klappe 5 während des Schließens dienen. Die betreffenden Eckbereiche grenzen an Randbereiche des Schlossdeckels 2 oder einer anderen Abdeckung an, wenn die Klappe 5 verschlossen worden ist. Die Nasen 11 und 12 sowie die Randbereiche, beziehungsweise seitlichen Wandbereiche 13 und 14 der Klappe 5 gelangen unter die Randbereiche bzw. seitlichen Wandbereiche 15 und 16 des Schlossdeckels 2, wenn die Klappe 5 verschlossen wird. Die Nasen 11, 12 können sich zum Ende hin rampenartig verjüngen, um das Einfädeln zu erleichtern. Unter den Randbereichen 15 und 16 gibt es rillenartige Abschnitte, in die die Randbereiche 13 und 14 der Klappe 5 hinein gelangen, wenn die Klappe 5 geschlossen wird. Das Schloss 1 verfügt über eine Anschlussbuchse 17, in die ein elektrischer Stecker eingesteckt wird, um das Schloss mit elektrischem Strom zu versorgen. Sämtliche Schlossgehäuseteile 3, 4 sowie der Schlossdeckel 2 einschließlich der Klappe 5 werden jeweils einstückig aus Kunststoff durch Spritzguss hergestellt. Insbesondere wird der Schlossdeckel 2 nebst Klappe 5 einstückig hergestellt, so dass die Klappe gelenkig um den Schlossdeckel im Stegbereich 18 bewegt werden kann. Dank der gelenkigen Anbringung kann die Klappe 5 nicht verloren werden. Die Klappe 5 ist so platziert und angebracht, dass dieser trotz ihrer Anbringung eine Montage praktisch nicht behindert. Als besonders geeignetes Kunststoffmaterial, aus dem die Klappe 5 nebst zugehörigem Schlossdeckel 2 gefertigt wird, hat sich PBT GF20, also mit Glasfasern verstärktes Polybutylen Terephthalat erwiesen.

In der Figur 2 wird ein Ausschnitt vergrößert aus einer etwas veränderten Perspektive dargestellt. Zu sehen ist nun ein Ende 20 eines Betätigungshebel, das mit dem Bowdenzug verbunden wird. Dieses Ende 20 wird durch die in der Figur 1 gezeigte Klappe 5 im Schlossdeckel abgedeckt. Dargestellt werden ferner Rillen förmige Abschnitte 21, in die der in der Figur 1 gezeigte Randbereich 13 der Klappe 5 hinein gelangt, wenn die Klappe 5 verschlossen wird. Um den Betätigungshebel mit dem Ende 20 besonders gut zu schützen, gibt es eine Innenwand 22, die senkrecht sowie einteilig mit dem Schlossdeckel 2 verbunden ist. Die Innenwand 22 trägt dazu bei, dass Staub und Feuchtigkeit nicht in den Innenraum des Schlosses 1 gelangt. Die Innenwand 22 trennt das Ende 20 des Betätigungshebels von weiteren Bereichen des Betätigungshebels nebst weiteren Komponenten im Inneren des Schlossgehäuses 3, 4. Die Innenwand 22 grenzt an das Ende des Hebels 20 an.

Bezugszeichenliste

Schloss

2: Schlossdeckel

3, 4: Schlossgehäuseteile 5: Klappe mit Wandbereichen 5a und 5b

6: federnder Hebel mit hakenförmigem Ende

7: Öffnung

8: metallischer Einsatz

9: Seitenwand

10; Betätigungshebel

11, 12; Nasen der Klappe

13, 14: Randbereiche der Klappe

15, 16: Randbereiche eines Schlossgehäuseteils 17: Anschlussbuchse

18: gelenkiger Stegbereich

19: vorstehende Nase mit Ausnehmung

20: Ende eines Betätigungshebels

21: rillenförmiger Abschnitt

22: Innenwand