Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und das Gesperre mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist, einen in einem Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses angeordneten Einlaufpuffer, wobei der Einlaufpuffer mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist und eine zumindest bereichsweise im Kraftfahrzeugschloss angeordnete Aufstelleinrichtung, wobei die Aufstelleinrichtung einen Aufsteller aufweist und der Aufsteller mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist.

Kraftfahrzeugschlosser, die auch als Kraftfahrzeugschließeinrichtungen oder einfach Schließeinrichtungen bezeichnet werden, werden dort eingesetzt, wo schwenkbeweglich oder verschieblich am Kraftfahrzeug angebundene Fahrzeugteile in einer zumeist Schließposition gehalten werden müssen. Die Fahrzeugteile müssen während der Fahrt ihre Position beibehalten und den Insassen beispielsweise bei einem Unfall im Kraftfahrzeug schützen.

Um den Komfort in Kraftfahrzeugen zu erhöhen und/oder aufgrund der Formgebung am Kraftfahrzeug werden mehr und mehr elektrisch unterstützte Schließeinrichtungen eingesetzt. So kann beispielsweise ein elektrisch betätigbares Schloss dann eingesetzt werden, wenn auf einen Außentürgriff verzichtet werden soll. In diesem Fall kann der Bediener das Kraftfahrzeug öffnen, indem ein Schaltsignal an die Schließeinrichtung gegeben wird. Vorteilhaft kann es dann sein, die Schließeinrichtung oder das bewegliche

Bauteil mit einem Aufsteller zu versehen. Ein Aufstellen einer Seitentür kann das Einsteigen bei zum Beispiel türaußengrifflosen Fahrzeugen erleichtern. Solche Aufstellvorrichtungen werden auch als Türaufsteller oder Ausstellvorrichtungen bezeichnet.

Aus der DE 10 2011 015 669 A1 ist eine Aufstellvorrichtung für Kraftfahrzeugtüren oder Klappen bekannt, mit der eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Aufstellvorrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugseitentür, so kann die Tür mittels eines elektrischen Signals durch den Bediener geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Türschlosses elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Anschließend kann mittels der Aufstellvorrichtung die Tür in eine Öffnungsstellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage ist, die Tür zu ergreifen, so dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Aufstellvorrichtung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahrzeugtür einwirkt.

Aus der DE 10 2017 124 282 A1 ist eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bekannt geworden, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebes verstellbar ist. Mittels der Aufstellvorrichtung ist ein Bewegen der Tür ermöglichbar, wobei ein Schiebeelement am Stellelement angeordnet ist, welches mit einem

Schaltmittel zusammenwirkt, so dass die Tür erfassbar ist. Das Stellmittel wird im Wesentlichen aus einer angetriebenen Zahnstange mit integriertem Schiebeelement, Schaltmittel und elektrischer Zuleitung gebildet. Mittels des Schaltmittels zwischen dem Schiebeelement und der Karosserie ist es dabei möglich, die Bewegung der angetriebenen Zahnstange zu steuern.

Die erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugschließeinrichtungen weisen ein Gesperre aus einer Drehfalle und einer Sperrklinke auf. Dabei ist die Drehfalle dreh- bzw. schwenkbar in der Schließeinrichtung aufgenommen und kann mittels der Sperrklinke in zumindest einer Rastposition gehalten, das heißt gesperrt werden. Zumeist ist die Schließeinrichtung in dem schwenkbeweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Fahrzeugteil angeordnet, sowie es beispielsweise bei Seitentüren üblich ist. Selbstverständlich kann die Schließeinrichtung auch zum Beispiel an der Karosserie angeordnet sein, wie dies häufig bei Heckklappen vorgesehen ist. Die Schließeinrichtung bzw. das Kraftfahrzeugschloss wirkt mit einem Schlosshalter zusammen, der beispielsweise an der Karosserie befestigt ist und als Schlosshalterbügel oder Bolzen ausgebildet sein kann. Durch die Relativbewegung zwischen Schließeinrichtung und Schlosshalter beim Schließen des beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils wird die Drehfalle verschwenkt und mittels der Sperrklinke in einer Vorrastposition und/oder einer Hauptrastposition gehalten bzw. gesichert.

Der Einlaufpuffer dient, wie der Name dies sagt, zum Dämpfen einer Schließlage des beweglichen Bauteils und dort zum Dämpfen des Bewegens

des Zusammenspiels zwischen Schlosshalter und Kraftfahrzeugschloss. Darüber hinaus kommt es während der Fahrt mit dem Kraftfahrzeug zu Bewegungen in der Karosserie und zu Relativbewegungen zwischen dem schwenkbeweglich an der Karosserie angeordneten Fahrzeugteil, was wiederum zu Relativbewegungen zwischen der Drehfalle und dem Schlosshalter führt. Diese Relativbewegungen zwischen Schlosshalter und Drehfalle können zu Geräuschen führen, die auch als Knarzen bezeichnet werden. Um das Geräuschverhalten zwischen dem Schlosshalter und der Schließeinrichtung zu beeinflussen und vor allen Dingen zu reduzieren, kommen Dämpfungsmittel zum Einsatz, die auch als Anschlagpuffer oder Einlaufpuffer oder Einlaufmaulpuffer bezeichnet werden. Verschiedene Möglichkeiten, um das Geräuschverhalten zwischen der Schließeinrichtung und dem Schlosshalter beeinflussen zu können, sind aus dem Stand der Technik bekannt geworden.

Die DE 10 2010 005 843 A1 offenbart einen Einlaufpuffer aus einem gummielastischen Werkstoff, der in der Hauptrastposition mit dem Schlosshalter zusammenwirkt. Der Einlaufpuffer dient dabei einerseits dazu, das Geräusch beim Anschlägen des Schlosshalters in der Schließeinrichtung zu reduzieren und gleichzeitig den Schlosshalter während der Fahrt im Schließsystem zu führen. Gemäß dieser Druckschrift weist der Einlaufpuffer zusätzlich einen Einsatz auf, der aus einem unelastischen Werkstoff, hier ein Polyoxymethylen (POM), gebildet ist. Der auf dem gummielastischen Puffer aufgesetzte Einsatz ermöglicht ein Anschmiegen des Schlosshalters, ohne dass es zu einer Überlastung des Puffers kommt.

Aus der DE 10 2011 107 877 A1 ist ein Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeugs bekannt geworden, bei dem ein im Wesentlichen parallel zu der Drehfalle orientiertes Federblech im Schloss angeordnet ist, wobei das Federblech den Schlosshalter in der Hauptrastposition des Schlosses den Schlosshalter umfasst. Durch das Federblech soll das Knarzen im Bereich der Schlossanbindung an die Karosserie vermieden werden. Durch dieses Federblech werden ergänzend zu den aus dem Stand der Technik bekannten Dämpfungsmitteln mögliche Bewegungen der entsprechenden Tür oder Klappe senkrecht zur Fahrtrichtung eines Fahrzeugs abgefangen. Eine Richtung senkrecht zur Fahrtrichtung wird auch als Z-Richtung in einem auf das Kraftfahrzeug bezogenen Koordinatensystem bezeichnet.

Aus der DE 10 2020 109 770 A1 ist eine Kombination aus einem Einlaufmaulpuffer und einer Aufstelleinrichtung bekannt geworden. Als Teil der Aufstelleinrichtung übernimmt ein Aufsteller die Funktion eines Einlaufpuffers. Der Einlaufpuffer kann dabei einstückig mit dem Aufsteller ausgebildet sein und kann beispielsweise als gummielastischer Kunststoff an den Aufsteller angespritzt vorliegen. Vorstellbar ist es auch, dass der gummielastische Puffer mittels eines Formschlusses mit dem Aufsteller verbunden ist. Der Einlaufpuffer bildet gemeinsam mit dem Aufsteller das Dämpfungsmittel, mit dem der Schlosshalter geräuschgedämpft in die Kraftfahrzeugschließeinrichtung bzw. das Kraftfahrzeugschloss einführbar ist.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen haben sich grundsätzlich bewährt, stoßen aber dort an ihre Grenzen, wo bauraumbedingt wenig Platz zur Realisierung der genannten Funktionen, insbesondere einer Dämpfungsfunktion in Kombination mit einer Aufstellfunktion, gegeben ist und bei dem ein Halten in der Aufstellposition gefordert ist. Hier will die Erfindung eine Abhilfe schaffen und insbesondere eine Verbesserung aufzeigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, welches mit geringstmöglichem Bauraum eine Aufstellfunktion im Kraftfahrzeug realisiert und gleichzeitig ein geräuscharmes Zusammenspiel zwischen Schließeinrichtung und Schlosshalter ermöglicht und darüber hinaus ein Halten des beweglichen Bauteils in der Aufstellposition ermöglichbar ist. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschloss bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels

der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und das Gesperre mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist, einen Einlaufpuffer, wobei der Einlaufpuffer mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist und eine zumindest bereichsweise im Kraftfahrzeugschloss angeordnete Aufstelleinrichtung, wobei die Aufstelleinrichtung einen Aufsteller aufweist und der Aufsteller mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist und der Aufsteller mit dem Einlaufpuffer zusammenwirkt. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit geschaffen, eine Aufstellfunktion in Kombination mit einem Dämpfungsmittel bereitzustellen, bei dem mit geringstmöglichem Bauraum ein Aufstellen und ein Dämpfen einer Bewegung eines beweglich am Kraftfahrzeug befindlichen Bauteils realisierbar ist. Erfindungsgemäß kommt dem Einlaufmaulpuffer eine Mehrfachfunktion zu. Erstens kommt dem Einlaufmaulpuffer im Zusammenspiel mit dem Schlosshalter die Funktion des Dämpfens der Schließbewegung zu, zweitens dient der Einlaufpuffer dazu, in der Schließstellung des Kraftfahrzeugschlosses eine Relativbewegung zwischen Schloss und Schlosshalter zu reduzieren, um ein sogenanntes Knarzen zu verhindern, und drittens dient der Einlaufpuffer zum Aufstellen des beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils, vorzugsweise einer Seitentür. Diese Mehrfachfunktion des Einlaufpuffers kann erfindungsgemäß dadurch realisiert werden, dass der Aufsteller unmittelbar auf den Einlaufpuffer wirkt bzw. mit dem Einlaufpuffer zusammenarbeitet.

Wird erfindungsgemäß von einer Kraftfahrzeugschloss gesprochen, so sind auch Begriffe wie Kraftfahrzeugschließeinrichtung oder Schließsystem übliche Bezeichnungen für ein Kraftfahrzeugschloss, die als Synonyme in der

Kraftfahrzeugtechnik verwendet werden. All diese Schließeinrichtungen haben gemeinsam, dass ein Gesperre zum Einsatz kommt, bei dem eine schwenköder drehbeweglich in der Schließeinrichtung angeordnete Drehfalle mit mindestens einer Sperrklinke zusammenwirkt. Drehfalle und Sperrklinke sind dabei in einer metallischen Schlossplatte auf metallischen Bolzen gelagert, so dass auch höchste Belastungen, wie sie beispielsweise bei einem Unfall auftreten, aufgenommen werden können. Zum Teil werden noch Verstärkungsplatten zwischen den Achsen zur Stabilisierung der Gesperreteile eingesetzt. Die Sperrklinke ermöglicht es, dass das Gesperre eine Vorrastposition und/oder eine Hauptrastposition einnehmen kann. Dabei kann eine Sperrklinke zum Einsatz kommen, die das Gesperre in zwei Rastpositionen verrstet, es ist aber auch vorstellbar, dass zwei Sperrklinken für die Rastpositionen eingesetzt werden. Vorstellbar und bekannt ist es auch, dass zwei Sperrklinken zum Einsatz kommen, die miteinander in Eingriff stehen und dabei ein Entsperren des Gesperres erleichtern, diese Gesperre werden auch als Zweiklinkengesperre bezeichnet und weisen zumindest in der Hauptrostposition ein schließendes Moment auf.

Der Schlosshalter ist zumeist an der Karosserie angebunden und wirkt durch die Bewegung der Schließeinrichtung im beweglich am Fahrzeug angeordneten Fahrzeugteil mit dem Gesperre zusammen. Durch die Relativbewegung zwischen Schließeinrichtung und Schlosshalter ist das Gesperre in die Rastposition bzw. Rastpositionen überführbar. Die Relativbewegung zwischen Schließeinrichtung und Schlosshalter führt zu einem Geräusch, welches durch den Einlaufpuffer reduzierbar ist.

Die Aufstelleinrichtung ist bevorzugt elektrisch antreibbar, wobei die elektrische Antriebseinrichtung für die Aufstelleinrichtung unmittelbar Teil des Kraftfahrzeugschlosses sein kann und/oder an das Kraftfahrzeugschloss adaptierbar ist und/oder als separate Antriebseinrichtung beabstandet vom Kraftfahrzeugschloss im Kraftfahrzeug angeordnet ist. Vorstellbar ist dabei auch, dass beispielsweise der Aufsteller direkt oder mittelbar mittels eines Bowdenzugs betätigbar ist. Eine elektrische Betätigung bietet dabei den Vorteil, dass eine Stromversorgung im Kraftfahrzeug in vielfältiger Weise zur Verfügung steht. Durch eine Hebelmechanik, die durch die Antriebseinrichtung antreibbar ist, kann einerseits eine ausreichende Kraft zum Aufstellen zur Verfügung gestellt werden und andererseits können die Wege bzw. Aufstellbewegungen des beweglichen Bauteils angepasst werden. Als Aufstellweg wird dabei der Weg des beweglichen Fahrzeugteils von seiner Schließstellung in eine Öffnungsstellung hin bezeichnet. Die im Rahmen der Erfindung betrachteten Stellwege liegen in Größenordnungen von kleiner 20 mm, bevorzugt kleiner 10 mm, und noch bevorzugter im Bereich von 5 mm.

Der Einlaufpuffer oder Einlaufmaulpuffer ist zumindest bereichsweise in einem Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses angeordnet. Angeordnet meint hier, dass der Einlaufpuffer zumindest bereichsweise ortsfest an dem Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses befestigt ist. Das ein Einlaufmaul bildende Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses ist üblicherweise aus Kunststoff und bevorzugt als Spritzgussbauteil hergestellt. Das Gehäuse wird zumindest bereichsweise von einer Schlossplatte oder einem Schlosskasten umgriffen, wobei das

Einlaufmaul von der Schlossplatte oder dem Schlosskasten ebenfalls zumindest bereichsweise umschlossen vorliegt. Der Einlaufpuffer dient dabei dazu, die Relativbewegung zwischen Kraftfahrzeugschloss und Schlosshalter beim Schließen des beweglichen Bauteils zu puffern bzw. zu dämpfen, so dass ein möglichst geräuscharmes Schließen des beweglichen Bauteils, beispielsweise einer Klappe, einer Schiebetür oder einer Seitentür zu ermöglichen.

Der Einlaufpuffer ist erfindungsgemäß mit dem Gehäuse verbunden, so dass eine ortsfeste Positionierung des Einlaufpuffers im Kraftfahrzeugschloss und im Einlaufmaul des Kraftfahrzeugschlosses vorliegt. Üblicherweise bewegt sich das Kraftfahrzeugschloss, zum Beispiel mit einer Seitentür, und gelangt mit dem ortsfest zum Beispiel an einer B- oder C-Säule der Karosserie befestigten Schlosshalter in Eingriff. Beim Schließen des beweglichen Bauteils bewegt der Schlosshalter dann die Drehfalle des Gesperres und die mindestens eine Sperrklinke ver stet die Drehfalle in einer Vorrost- oder Hauptrostposition. Während des Schließens dämpft dabei der Einlaufpuffer die Bewegung des beweglichen Bauteils und dient ebenfalls dazu, ein geräuscharmes Halten des beweglichen Bauteils während des Betriebs des Kraftfahrzeugs zu realisieren.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist der Einlaufpuffer zumindest bereichsweise mittels des Aufstehers bewegbar. Hier zeigt sich nun ein wesentlicher Vorteil der Erfindung, nämlich der, dass der Aufsteher den zumindest bereichsweise im Gehäuse aufgenommenen Einlaufpuffer selbst bewegen kann. Hierdurch besteht die Möglichkeit, dass auf vorhandene Bauteile, insbesondere den Einlaufmaulpuffer, als Mittel zum Aufstehen des

beweglichen Bauteils zu verwenden. Mit anderen Worten wird der im Kraftfahrzeugschloss vorhandene Einlaufpuffer dazu verwendet, um eine Stellbewegung in das bewegliche Bauteil einzuleiten. Dazu greift der Aufsteller auf den Einlaufpuffer ein und ist in der Lage, den Einlaufpuffer zumindest bereichsweise zu bewegen. In Kombination mit einem Öffnen des Gesperres kann somit der Einlaufpuffer dazu dienen, die Öffnungsbewegung des beweglichen Bauteils einzuleiten und das bewegliche Bauteil von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen. Der Aufsteller dient in Kombination mit dem Einlaufpuffer als Aufstellmittel für das beweglich Bauteil. Da der Einlaufpuffer zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, zwischen dem Aufsteller und dem Schlosshalter angeordnet ist, kann auch ein gedämpftes Aufstellen ermöglicht werden.

Ist der Einlaufpuffer zumindest bereichsweise im Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses aufgenommen, so kann wiederum eine vorteilhafte Ausgestaltungsvariante erzielt werden. Durch die Aufnahme des Einlaufpuffers kann eine genaue Anordnung des Einlaufpuffers im Kraftfahrzeugschloss erzielt werden. Mit anderen Worten, es kann auf die bekannte Anordnung des Einlaufpuffers zurückgegriffen werden, wodurch sich konstruktive Vorteile ergeben. Üblicherweise sind Einlaufpuffer im Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses angeordnet, so dass ein Zusammenspiel zwischen Einlaufpuffer und Schlosshalter ermöglichbar ist, wie einleitend beschrieben bevorzugt als Anschlag und zur Geräuschminimierung. Auf diese konstruktive Anordnung kann erfindungsgemäß zurückgegriffen werden, wobei lediglich eine bereichsweise Spielfreiheit des Einlaufpuffers realisiert werden muss. Mit

anderen Worten kann auf eine bekannte konstruktive Anordnung des Einlaufpuffers zurückgegriffen werden, um den Einlaufpuffer im Gehäuse zu befestigen, es muss lediglich eine bereichsweise Beweglichkeit des Einlaufpuffers realisiert werden. Der Aufsteller kann dann auf den beweglichen Teil des Einlaufpuffers zugreifen und eine Relativbewegung zwischen Kraftfahrzeugschloss und Schlosshalter einleiten bzw. bewirken.

Vorteilhaft kann es auch sein und eine Ausführungsform der Erfindung bilden, wenn der Einlaufpuffer zumindest bereichsweise und flexibel mit dem Aufsteller verbunden ist. Eine Verbindung des Aufstehers mit dem Einlaufpuffer kann zur Stabilisierung des Aufstehers selbst führen. Der Einlaufpuffer ist zumindest bereichsweise ortsfest mit dem Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses verbunden und somit bereichsweise fest im Kraftfahrzeugschloss angeordnet. Wird nun der Aufsteher mit dem Einlaufpuffer gekoppelt, so dass eine lösbare oder unlösbare Verbindung zwischen dem Einlaufpuffer und dem Aufsteher realisiert ist, so kann ein sicheres Zusammenspiel zwischen Aufsteher und Einlaufpuffer realisiert werden. Je nach Ausführungsform kann der Einlaufpuffer lösbar oder unlösbar mit dem Aufsteher verbunden sein. Durch eine hohe Steifigkeit des Kunststoffes des Einlaufpuffers kann darüber hinaus eine Führung für den Aufsteher bereit gesteht werden, mit anderen Worten der Einlaufpuffer dient als Führungsmittel für den Aufsteher.

Im Falle einer lösbaren Verbindung zwischen Einlaufpuffer und Aufsteher kommen formschlüssige oder kraftschlüssige Verbindungen zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer in Frage. Dabei kann beispielsweise eine Ausnehmung im

Aufsteller vorhanden sein, in die der Einlaufpuffer eingreift, so dass ein Formschluss zwischen Einlaufpuffer und Aufsteller realisierbar ist. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass eine Öffnung im Einlaufpuffer vorhanden ist, in die der Aufsteller eingreift. Insgesamt kann durch die lösbare Verbindung zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer ein sicheres Zusammenspiel zwischen Einlaufpuffer und Aufsteller realisiert werden, wobei zusätzlich die Montage erleichtert wird, da Aufsteller und Einlaufpuffer separat montierbar sind.

Im Falle eines Kraftschlusses zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer kann einerseits zum Beispiel die Elastizität des Einlaufpuffers derart eingestellt sein, dass im Zusammenspiel aus Toleranzen und Elastizität des Einlaufpuffers eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer realisierbar ist. Dabei kann beispielsweise eine Öffnung im Einlaufpuffer derart toleriert sein, dass es sich nach einem Einfügen des Aufstehers in die Öffnung des Einlaufpuffers einen Kraftschluss zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer einstellt. Auch können Mittel zum Stützen des Formschlusses vorhanden sind, wie beispielsweise ein Federelement, wobei beispielsweise das Federelement den Einlaufpuffer übergreift.

Im Falle einer unlösbaren Verbindung zwischen Einlaufpuffer und Aufsteller kommen zum Beispiel stoffschlüssige Verfahren, wie beispielsweise ein Kleben, zum Einsatz. Vorstellbar ist es aber auch, dass mittels eines Vulkanisierens eine unlösbare Verbindung zwischen Einlaufpuffer und Aufsteller herstellbar ist. Durch eine stoffschlüssige bzw. eine unlösbare Verbindung zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer kann wiederum ein sicheres Zusammenspiel zwischen

Aufsteller und Einlaufpuffer realisiert werden. Darüber hinaus ergeben sich auch montagetechnische Vorteile, da die Anzahl der zu montierenden Bauteile durch die Einteiligkeit von Aufsteller und Einlaufpuffer reduziert wird.

Ist der Aufsteller im Wesentlichen mittig am Einlaufpuffer mit dem Einlaufpuffer in Eingriff bringbar, so kann eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzielt werden. Das mittige Eingreifen des Aufstehers am Einlaufpuffer bietet die Möglichkeit, den zum Aufstellen benötigten Bauraum auf ein Minimum zu reduzieren. Der üblicherweise im Kraftfahrzeugschloss angeordnete Einlaufpuffer bestimmt dabei die Breite des Einlaufmauls. Zusätzlicher Bauraum für den Aufsteller, in Bezug auf die Breite des Einlaufpuffers, wird nicht benötigt, da der Einlaufpuffer im Bereich des Einlaufpuffers arbeitet.

Hier zeigt sich ein wesentlicher Vorteil der Erfindung, nämlich der, dass der Aufsteller in eine vorhandene Breite eines Schlosses, in Bezug auf die Breitenausrichtung des Einlaufpuffers, in das Kraftfahrzeugschloss integriert werden kann, ohne zusätzlichen Bauraum, immer bezogen auf die Breitenrichtung des Einlaufpuffers, zu benötigen. Der Bauraum ist ein entscheidender Vorteil bei der Entwicklung von Kraftfahrzeugschlossern, da der Bauraum im Inneren des Kraftfahrzeugs, beispielsweise in einer Heckklappe oder einer Seitentür, stets beschränkt ist. Dies liegt auch daran, dass weitere Funktionen in das Innere des Kraftfahrzeuges integriert werden, wie beispielsweise Airbags, Zuziehantriebe, Türmodulträger, etc. Durch die Anordnung des Aufstehers im Bereich der Dicke und etwa mittig des Einlaufpuffers kann in Bezug auf die Konstruktion die Breite des Einlaufpuffers

die Breite des Einlaufmauls am Kraftfahrzeugschloss bestimmen, ohne dass für den Aufsteller zusätzlicher Bauraum benötigt wird.

Ist mittels einer Bewegung des Einlaufpuffers eine Relativbewegung zwischen Kraftfahrzeugschloss und Schlosshalter herstellbar bzw. erzielbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Der Aufsteller ist in der Lage, den Einlaufpuffer zumindest bereichsweise zu bewegen. Der Aufsteller bewegt dabei einen beweglich im Kraftfahrzeugschlossgehäuse angeordneten Teil des Einlaufpuffers, und zwar derart, dass ein entsperrtes Gesperre den Schlosshalter freigibt und der Aufsteller das bewegliche Bauteil über einen Stellweg hinweg von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegen kann. Mit anderen Worten wird die Flexibilität des Einlaufpuffers genutzt, um eine Stellbewegung in das bewegliche Bauteil einzuleiten. Der ortsfeste Einlaufpuffer ist dabei in der Lage, eine Stellbewegung zu realisieren, das heißt der bewegliche Teil des Einlaufpuffers kann der Bewegung des Aufstehers folgen bzw. wird vom Aufsteller bewegt.

Umschließt der Einlaufpuffer den Schlosshalter zumindest bereichsweise, so kann eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzelt werden. Auch hier zeigt sich wieder ein wesentlicher Vorteil der Erfindung, nämlich der, dass durch die Bewegung des Einlaufpuffers und ein zumindest bereichsweises Umschließen des Schlosshalters eine stabile Lage auch in der Offenstellung des beweglichen Bauteils realisierbar ist. Dem Einlaufpuffer kommt somit eine vierte Aufgabe zu, nämlich die, dass der Einlaufpuffer das bewegliche Bauteil in der Offenstellung halten, das heißt positionieren kann. Der Einlaufpuffer wird

somit zum Haltemittel in der Offenstellung und ermöglicht es, dass die in der Offenstellung befindliche, zum Beispiel Seitentür, keine selbstständige Bewegung ausführen kann.

Das bewegliche Bauteil wird somit mittels des Einlaufpuffers haltbar. Der Einlaufpuffer kann dabei beispielsweise mittels einer Rippe oder einer Rippenstruktur einen formschlüssigen Eingriff zwischen Einlaufpuffer und Schlosshalter realisieren. Auch besteht die Möglichkeit, dass der Einlaufpuffer derart vom Aufsteller bewegt wird, dass der Formschluss erst mit dem Aufstellen eintritt. Mit anderen Worten wird der bewegliche Teil des Einlaufpuffers derart bewegt, dass sich in der Offenstellung ein Formschluss zwischen Schlosshalter und Einlaufpuffer einstellt.

Erfindungsgemäß ist das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteil mittels des Einlaufpuffers in zumindest einer Aufstellposition haltbar. Eine Aufstellposition ergibt sich dann, wenn das Gesperre das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteil, beispielsweise eine Seitentür, freigibt. Vorzugsweise ist das Gesperre mit einem elektrisch öffnenden Antrieb ausgestattet. Nach einem elektrischen Entsperren des Gesperres, das heißt dem elektrischen Öffnen des Gesperres, ist die Sperrklinke von der Drehfalle abgehoben und die Drehfalle kann sich im Wesentlichen frei bewegen. Mit der Freigabe des beweglichen Bauteils durch die Drehfalle kommt der Aufsteller zum Einsatz. Der Aufsteller bewegt das bewegliche Bauteil in eine Offenstellung, wobei die Offenstellung dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Bediener das bewegliche Bauteil ergreifen kann. Dabei kann der Bediener

beispielsweise in einen Türspalt eingreifen und das Türelement zum Einsteigen öffnen. Um nun das sich in der Offenstellung befindliche bewegliche Bauteil in der Offenstellung halten zu können, schlägt die Erfindung vor, dass der durch den Aufsteller bewegte Einlaufpuffer haltend bzw. fixierend auf das Türelement wirkt. Das Gesperre und der Einlaufpuffer wirken mit dem Schlosshalter zusammen. In der Offenstellung hat der Aufsteller den Einlaufpuffer derart bewegt, dass das bewegliche Bauteil sich in die Offenstellung bewegt hat, der Einlaufpuffer aber sich noch im Eingriff mit dem Schlosshalter befindet. Kommt es nun erfindungsgemäß dazu, dass durch die Bewegung des Aufstehers und die Verformung des Einlaufpuffers der Einlaufpuffer den Schlosshalter zumindest bereichsweise umschließt, so kann ein haltender Eingriff zwischen dem Einlaufpuffer und dem Schlosshalter hergestellt werden. Der Einlaufpuffer wird üblicherweise aus einem gummielastischen Werkstoff hergestellt. Liegt nun der Einlaufpuffer formschlüssig am Schlosshalter an, so kann einerseits ein sicheres Halten des beweglichen Bauteils erzielt werden und andererseits ist der Bediener in der Lage, den Eingriff zwischen Einlaufpuffer und Schlosshalter leicht lösen zu können. Die sich in der Aufstellposition befindliche zum Beispiel Seitentür, kann somit aus dem haltenden Eingriff mit dem Einlaufpuffer durch zum Beispiel ein Ziehen am Türelement gelöst werden.

In vorteilhafter Weise und in einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist das Kraftfahrzeugschloss als E-Schloss ausgebildet, so dass ein elektrisches Öffnen des Gesperres ermöglichbar ist. Durch den Einsatz eines elektrischen Schlosses besteht die Möglichkeit, auf zum Beispiel eine Innenbetätigung und/oder eine Außenbetätigung als mechanische Verbindungen zum

Kraftfahrzeugschloss zu verzichten. Zum Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses bzw. zum Entsperren des Gesperres reicht es dabei aus, dass dem elektrischen Schloss ein elektrischer Impuls bzw. ein Signal übermittelt wird, um das Kraftfahrzeugschloss zu entsperren. Dies eröffnet dem Konstrukteur des Kraftfahrzeugs die Möglichkeit, auf elektrische Betätigungen bzw. Funkfernbedienungen zurückzugreifen und beispielsweise auf einen Türinnengriff und/oder einen Türaußengriff zum Entsperren des Gesperres zu verzichten, da eine mechanische Redundanz zum Öffnen des Gesperres entfallen kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung dient der Einlaufpuffer als Mittel zum Dämpfen zumindest einer Endlage des Aufstehers. In einer Schließposition des beweglichen Bauteils liegt der Schlosshalter am Einlaufpuffer und/oder Aussteller an. Auf jeden Fall befindet sich der Aufsteher in seiner Endlage, die er beim Schließen des Türelements einnimmt. Mit einem Öffnungsbefehl an das Kraftfahrzeugschloss mechanisch oder elektrisch wird das Gesperre freigegeben und der Aufsteher bewegt das bewegliche Bauteil in die Aufstehposition. Hierbei nimmt der Aufsteher eine zweite Endlage oder Aufstelllage ein. Zwischen diesen beiden Positionen oder Lagen fährt der Aufsteher hin und her, um einerseits das bewegliche Bauteil zu bewegen und andererseits um ein Schließen des Gesperres erneut zu ermöglichen. Der Aufsteher wirkt mit dem Einlaufpuffer zusammen und kann beispielsweise auch formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Einlaufpuffer verbunden sein. Um die Bewegung des Aufstehers zu begrenzen und/oder die Endlagen möglichst geräuscharm einnehmen zu können, kann der Einlaufpuffer

gleichzeitig als Endlagenpuffer für den Aufsteller dienen. Wird der Aufsteller beispielsweise nach dem Aufstellen in die Endlage, das heißt die Ausgangslage zurückbewegt, so kann der mit dem Aufsteller verbundene Einlaufpuffer beispielsweise gegen eine große Wand oder einen Gehäusebereich des Kraftfahrzeugschlosses bewegt werden, so dass mittels des Einlaufpuffers eine Endlagendämpfung durch den Einlaufpuffer erzielbar ist. Entsprechendes gilt für die Aufstellposition, das heißt die zweite Endlage des Aufstehers.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit geschaffen, dass Zusammenspiel zwischen Aufsteller und Einlaufpuffer und die Anordnung des Aufstehers im Kraftfahrzeugschloss derart zu platzieren, dass sich mehrere vorteilhafte Funktionen durch den Einlaufpuffer und das Zusammenspiel zwischen Aufsteher, Einlaufpuffer und Schlosshalter realisieren lassen. Dem Einlaufpuffer kommen dabei mehrere Funktionen zu, die vom Dämpfen, über das Reduzieren von Knarzgeräuschen, einem Aufstehen bis hin zu einem Halten in einer Offenstellung des beweglichen Bauteils reichen. All diese Funktionen können mit minimalem konstruktiven Aufwand und Bauraum realisiert werden.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darsteht. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren

Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeugschloss in einer Hauptrastposition mit einer bereichsweise dargestellten Aufstellvorrichtung und in einem in Eingriff befindlichen Schlosshalter gemäß dem Stand der Technik,

Figur 2 einen vom Kraftfahrzeugschloss und einer Aufstelleinrichtung losgelösten Aufsteller mit einem Einlaufpuffer,

Figur 3 eine Ansicht auf den Aufsteller und den Einlaufpuffer aus Richtung des Pfeils III aus der Figur 2, wobei eine erste Endlage des Aufstehers wiedergegeben ist, und

Figur 4 wiederum eine Ansicht auf den Aufsteller aus Richtung des Pfeils III, wobei hier die zweite Endlage des Aufstehers wiedergegeben ist.

In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung 1 und eine Aufstelleinrichtung 2 wiedergegeben. Die Schließeinrichtung 1 arbeitet mit einem Schlosshalter 3 zusammen. Dargesteht ist insofern eine Hauptrastposition der Schließeinrichtung 1 , das heißt das bewegliche Bauteil befindet sich in einer Schließstellung. Der Schlosshalter 3 wird mittels der Drehfalle in der Hauptrastposition des Gesperres gehalten. Der Schlosshalter 3

ist mit einem Schlosshalterbügel 5 versehen, wobei die Drehfalle 4 einen Bereich des Schlosshalterbügels 5 umgreift und somit das bewegliche Bauteil sichert.

Die Kraftfahrzeugschi ießeinrichtung 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine U-förmige Schlossplatte 6 auf, in der zumindest die Gesperreteile 4 drehbar gelagert aufgenommen sind. Zusätzlich zu erkennen ist eine Verstärkungsplatte 7, die einerseits mittels eines Bolzens 8 und einer Aufnahme 9 mit der Verstärkungsplatte 7 verbunden ist. Auf der Verstärkungsplatte 7 wiederum ist ein Teil der Hebelmechanik 10 der Aufstelleinrichtung 2 schwenkbar aufgenommen. In diesem Ausführungsbeispiel besteht die Hebelmechanik 10 aus einem Betätigungshebel 11 und einem Aufsteller 12. Der Betätigungshebel 11 weist eine Einhängung 13 auf, in die beispielsweise ein Ende eines nicht dargestellten Bowdenzugs einhängbar ist. Mittels des Bowdenzugs kann eine Kraft F in die Hebelmechanik 10 eingeleitet werden, so dass sich der Betätigungshebel 11 in Richtung des Pfeils P um die Achse 14 herumbewegt, so dass eine Kraft in den Aufsteller 12 einleitbar ist. Schlossplatte 6, Verstärkungsplatte 7, Betätigungshebel 11 und Aufsteller 12 sind bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff gebildet, so dass auch hohe Aufstellkräfte in den Schlosshalter 3 einleitbar sind. Aufsteller 12 und Betätigungshebel 11 sind schwenkbeweglich um eine Achse 15 herum miteinander verbunden.

Bereichsweise wiedergegeben ist in der Figur 1 noch ein Teil des Schlossgehäuses 16, wobei durch das Schlossgehäuse 16 ein Einlaufbereich 17 für den Schlosshalter 3 gebildet wird.

Der Aufsteller 12 übernimmt in dieser Ausgestaltungsvariante zusätzlich die Funktion eines Einlaufpuffers. Der Einlaufpuffer 18 ist in diesem Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Aufsteller 12 ausgebildet und kann beispielsweise als gummielastischer Kunststoff an den Aufsteller 12 angespritzt sein. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass der gummielastische Einlaufpuffer mittels eines Formschlusses 19 mit dem Aufsteller 12 verbunden ist. Der Formschluss 19 ist beispielhaft als gestrichelte Linie in die Figur 1 eingezeichnet.

Der Einlaufpuffer bildet gemeinsam mit dem Aufsteller 12 das Dämpfungsmittel 12, 18, mit dem der Schlosshalter 3 geräuschgedämpft in die Kraftfahrzeugschließeinrichtung 1 einführbar ist. Wie deutlich in der Figur 1 zu erkennen, ragen die Enden des Einlaufpuffers 18 bzw. des Aufstehers 12 über eine Mittellinie M eines Endes des Schlosshalterbügels 5 hinaus. Somit ist gewährleistet, dass eine Belastung in Z-Richtung auf den Schlosshalter 3 mittels der Aufnahme 12 aufnehmbar ist. Der Schlosshalterbügel 5 ist somit mittels des Aufstehers 12 und des Einlaufpuffers 13 in der Schließeinrichtung 1 arretierbar. Der Aufsteher 12 ist in der Schließeinrichtung 1 und beispielsweise durch das Schlossgehäuse 16 und/oder die Verstärkungsplatte 7 führbar.

In der Figur 2 ist ein Aufsteher 20 losgelöst von einem Kraftfahrzeugschloss und einer Aufstelleinrichtung als separates Bauteil mit einem Einlaufpuffer 21 wiedergegeben. Der Aufsteher 20 kann beispielsweise über seine Lagerstehe 22 mit einer Aufstelleinrichtung gemäß dem Stand der Technik in Richtung des

Pfeils P1 hin und her bewegbar sein. Mittels des Aufstehers 20 ist dann ein Bewegen, zumindest eines Teils des Einlaufpuffers 21 ermöglichbar. Der Einlaufpuffer 21 kann in einen ortsfesten ersten Teil 23 und einen beweglichen zweiten Teil 24 aufgeteilt werden.

Der erste Teil kann zum Beispiel formschlüssig über Rippen 25 im Gehäuse eines Kraftfahrzeugschlosses aufgenommen sein. Mittels des formschlüssigen Eingriffs der Rippen 25 in korrespondierende Ausnehmungen des Gehäuses kann der Einlaufpuffer 21 ortsfest im Kraftfahrzeugschloss gehalten sein.

Der zweite Teil 24 greift wie dargestellt in der Figur 2 formschlüssig in den Aufsteher 20 ein, so dass eine sichere Positionierbarkeit des zweiten Teils 24 des Einlaufpuffers 21 gewährleistbar ist. Der Aufsteher 20 greift entlang einer Mittellinie M des Einlaufpuffers 21 mittig am Einlaufpuffer 21 an. Dabei kann neben dem Formschluss zwischen Einlaufpuffer 21 und Aufsteher 20 ebenfalls der zweite Teil 24 unlösbar mit dem Aufsteher 20 verbunden sein. Vorstellbar ist es beispielsweise, dass der zweite Teil 24 mit einem Klebeverfahren oder mittels eines Vulkanisierens mit dem Aufsteher 20 verbunden ist.

Wird nun der Aufsteher 20 mittels der Aufsteheinrichtung in Richtung des Pfeils P1 bewegt, so kann der zweite Teil 24 des Einlaufpuffers 21 entlang eines Verstellwegs S bewegt werden. Mittels des Bewegens des zweiten Teils 24 des Einlaufpuffers 21 kann ein von einem Gesperre freigegebener Schlosshalter eine Kraft F1 erfahren, so dass zum Beispiel eine mit dem Aufsteher 20 verbundene Kraftfahrzeugtür über den Weg S aufstellbar ist. Der Aufsteher 20

erzeugt im Zusammenspiel mit dem Einlaufpuffer 21 somit eine Relativbewegung zwischen dem beweglichen Bauteil und dem Schlosshalter. Zum Bewegen des zweiten Teils 24 des Einlaufpuffers 21 wird der Einlaufpuffer 21 über einen Biegebereich 26 verformt. Dabei verfährt der Aufsteller 22 zum Beispiel in eine Ausnehmung 27 des Einlaufpuffers 21 und kann auch in den ersten Teil 23 hineinbewegt werden, wenn beispielsweise sich die Ausnehmung 27 ebenfalls bis in den ersten Teil 23 des Einlaufpuffers hineinerstreckt.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Zusammenspiels zwischen Aufsteller 20 und Einlaufpuffer 21 ist die Möglichkeit gegeben, mit minimalen konstruktiven Mitteln ein Aufstellen eines beweglich am Kraftfahrzeugschloss befestigten Bauteils zu erzielen. Durch die mittige Anordnung des Aufstehers in Bezug auf den Einlaufpuffer kann eine kleinstbauende Realisierung eines Aufstehers, das heißt mit kleinstmöglichem Bauraum ein Aufstellen erzielt werden.

Nicht dargestellt, aber erfindungsgemäß möglich ist es dabei ebenfalls, dass der Einlaufpuffer 21 durch seinen beweglichen zweiten Teil 24 derart bewegt wird, dass neben dem Aufstellen auch ein Halten des Schlosshalters in der aufgestellten, das heißt offenen Position des beweglichen Bauteils möglich ist. Dem Einlaufpuffer 21 kommen somit eine Mehrzahl von Funktionen zu wie Dämpfen, Positionen, Aufstellen und/oder Halten.

Die Figur 3 zeigt eine Ansicht auf den Aufsteller in einer Endlage bzw. Ausgangslage, in der sich der Aufsteller 20 befindet, wenn das bewegliche

Bauteil sich in der Schließposition befindet. Diese Ausgangslage A des Schlosshalters 28 stellt somit die Lage des Schlosshalters und die Anordnung des Aufstehers 20 in der Schließposition des beweglichen Bauteils dar. Der Schlosshalter 28 liegt am Aufsteher 20 und Einlaufpuffer 21 an. Der zweite Teil 24 des Einlaufpuffers 21 weist dazu endseitig eine Verlängerung oder ein Haltemittel 29 auf, welches sich in der Figur 3 oberhalb des Schlosshalters 28 befindet.

Die in der Figur 3 dargestellte erste Endlage bzw. Ausgangslage A zeigt den Aufsteher 20 in einer eingefahrenen Stellung. Der zweite Teil 24 des Einlaufpuffers 21 ist beispielsweise unlösbar mit dem Aufsteher 20 verbunden. Beim Zurückfahren des Aufstehers 20 kann ein Anschlagbereich 30 mit einem Gehäuse 31 des Kraftfahrzeugschlosses in Kontakt gelangen und somit einen Anschlag für den Aufsteher 20 bereitstellen. Dem Einlaufpuffer 21 kommt somit ebenfalls die Funktion eines Dämpfungsmittels zur Bewegung des Aufstehers 20 zu. Das Gehäuse 31 ist lediglich angedeutet, es ist aber ebenfalls das Zusammenspiel zwischen den Rippen 25 des Einlaufpuffers 21 und dem Gehäuse 31 zu erkennen, so dass eine stabile Verbindung zwischen dem Einlaufpuffer 21 und dem Gehäuse 31 herstellbar ist.

In der Figur 4 ist ebenfalls die Ansicht aus Richtung des Pfeils III auf den Aufsteher 20 wiedergegeben. Dargesteht ist aber hier die Stellung des Aufstehers 20 in der Offenstellung des beweglichen Bauteils, das heißt der Aufsteher 20 hat den Schlosshalter 28 von der ersten Endlage, Ausgangslage A in die zweite Endlage, Aufstelllage B, bewegt. Die Aufstehbewegung ist als Weg

S in der Figur 4 wiedergegeben. Deutlich zu erkennen ist, dass durch die Bewegung des Aufstehers in Richtung des Pfeils P2 sich die Verlängerung zumindest bereichsweise um den Schlosshalter 28 herum erstreckt, so dass durch das Zusammenspiel zwischen Aufsteher 20, Einlaufpuffer 21 und Schlosshalter 28 ein haltender Eingriff einsteht. Es ist somit die Möglichkeit geschaffen, mittels des Aufstehers 20 im Zusammenspiel mit dem Einlaufpuffer das bewegliche Bauteil in seiner Offenstellung bzw. Aufstellposition zu halten bzw. zu fixieren. Da der Einlaufpuffer 21 aus einem elastischen Werkstoff hergesteht ist, kann ein Verformen des Einlaufpuffers 21 durch den Aufsteher 20 in einfacher Weise erfolgen, wobei aber gleichzeitig durch den hohen Reibwiderstand zwischen dem Schlosshalter 28 und dem Einlaufpuffer 21 und/oder dem Überstand 29 der Verlängerung 29 ein sicheres Halten des beweglichen Bauteils ermöglicht wird.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeugschließeinrichtung

2 Aufstelleinrichtung

3 Schlosshalter

4 Drehfalle

5 Schlosshalterbügel

6 Schlossplatte

7 Verstärkungsplatte

8 Bolzen

9 Aufnahme

10 Hebelmechanik

11 Betätigungshebel

12 Aufsteller

13 Einhängung

14, 15 Achse

16 Schlossgehäuse

17 Einlaufbereich

18 Einlaufpuffer, Dämpfungsmittel

19 Formschluss

20 Aufsteller

21 Einlaufpuffer

22 Lagerstelle

23 erster Teil

24 zweiter Teil

25 Rippen

26 Biegebereich

27 Ausnehmung

28 Schlosshalter 29 Verlängerung

30 Anschlag

31 Gehäuse

F, F1 Kraft P, P1 , P2 Pfeil

M Mittellinie

S Verstellweg

A 1. Endlage, Ausgangslage

B 2. Endlage, Aufstelllage