Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Kraftfahrzeugschlossern, insbesondere elektrisch betätigbaren Kraftfahrzeugschlossern und betrifft ein Kraftfahrzeugschloss gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 .

Kraftfahrzeugschlosser, welche einen Antrieb. Zur elektrischen Betätigung des Schlosses aufweisen, sind aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Aus der DE 102 168 45 B4 geht ein Schloss für ein Kraftfahrzeug hervor, welches einen Antrieb und eine durch den Antrieb angetriebene Schlossmechanik aufweist. Darüber hinaus weist das Schloss eine Öffnungsmechanik auf, welche in Wirkverbindung mit dem Gesperre bringbar ist, wobei mit der Öffnungsmechanik das Schloss über einen Seilzug geöffnet werden kann. Durch betätigen des Seilzug wird die Sperrklinke des Gesperres von der Drehfalle abgehoben, sodass das Schloss entriegelt ist. Auch die DE 10 2015 004 985 A1 weist ein derartiges Kraftfahrzeugschloss auf, wobei zusätzlich zu dem Seilzug ein Griffelement an dem Seilzug angeordnet ist, wodurch eine Kraftübertragung verbessert werden soll.

Ein Problem herkömmlicher und oben angeführter Kraftfahrzeugschlosser mit einer mechanischen Seilzugbetätigung ist es, dass diese konstruktiv aufwendig und kostenintensiv ausgebildet sind, wobei immer zusätzlich ein Seilzug sowie ein Griff bereitgestellt werden müssen, damit das Gesperre entsperrt werden kann.

Es besteht daher der Bedarf, ein konstruktiv einfaches und kostengünstiges Schloss bereitzustellen, das eine manuelle Betätigung des Gesperres im Notfall ermöglicht.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kraftfahrzeugschloss und insbesondere ein Schloss mit einer Notbetätigung bereitzustellen, wobei die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise behoben werden. Insbesondere ist es die Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung zur Verbesserung eines Kraftfahrzeugschlosses mit Notbetätigungsmechanismus bereitzustellen.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch ein Kraftfahrzeugschloss mit den Merkmalen des unabhängigen Vorrichtungsanspruch 1.

Weitere Merkmale, Details, vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei können die in den Patentansprüchen, der Beschreibung, den Zeichnungen und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander kombiniert bzw. variiert werden und weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele zur Erläuterung der Erfindung nicht beschränkend sind.

Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeugschloss, insbesondere elektrisch betätigbare Kraftfahrzeugschloss, ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einen Auslösehebel für das Gesperres auf, wobei mittels des Auslösehebels das Gesperre zumindest entsperrbar ist. Weiterhin ist ein Zuziehmittel vorgesehen, wobei das Zuziehmittel in Kontakt mit der Drehfalle bringbar ist, wodurch die Drehfalle in zumindest eine Rastposition bewegbar ist und wobei eine Antriebseinheit mit einem Schneckentrieb vorgesehen ist, wobei der Auslösehebel und/oder das Zuziehmittel in Wirkverbindung mit dem Schneckentrieb bringbar ist. Ein Notlösemittel ist erfindungsgemäß vorgesehen, wobei mittels des Notlösemittels die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und oder Zuziehmittel lösbar ist.

Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Kraftfahrzeugschlosses ist es somit, dass durch das Notlösemittel die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und/oder Zuziehmittel einfach gelöst werden kann, sodass die mechanische Wirkverbindung unterbrochen ist. Das Kraftfahrzeugschloss, welches erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, weist eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke auf, wobei mittels eines Auslösehebels das Gesperre entsperrbar/entriegelt werden kann. Ein Zuziehmittel ist hierbei in Kontakt mit der Drehfalle bringbar, wodurch die Drehfalle von einer Offenstellung in eine Rastposition mittels eines elektrischen Antriebs/einer elektrischen Antriebseinheit bewegbar ist. Das Zuziehmittel ermöglicht somit eine elektromechanische Verriegelung des Kraftfahrzeugschlosses. Dabei kann auch von einer Zuziehhilfe gesprochen werden, wobei durch die elektromechanische Betätigung der Drehfalle in Richtung der Rastposition ein bewegliches Teil eines Fahrzeugs, beispielsweise einer Tür, Klappe, Heckklappe oder Haube mittels des Zuziehmittels zumindest in die geschlossene Stellung überführt werden kann.

Kommt es nunmehr zum Beispiel zu einem Spannungsabfall oder einem Spannungsausfall des Kraftfahrzeuges und ist somit eine elektrische Energieversorgung der Antriebseinheit für das Kraftfahrzeugschloss, insbesondere das Zuziehmittel unterbrochen, so kann im Stand der Technik das Kraftfahrzeugschloss nur durch eine Seilbetätigung entriegelt werden. Erfindungsgemäß wird nunmehr ein Notlösemittel vorgesehen, wobei durch die Betätigung des Notlösemittels die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und/oder Zuziehmittel lösbar ist. Es ist somit nicht mehr notwendig, dass über einen Seilzug, welcher in das Schloss integriert werden muss, das Gesperre betätigt wird. Vielmehr ist es ohne großen Kraftaufwand möglich, dass Notlösemittel zu betätigen, sodass die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und/oder Zuziehmittel gelöst wird und das Gesperre freigegeben werden kann oder das Schloss vollständig aus dem beweglichen Teil oder dem Fahrzeug ausgebaut werden kann.

Insbesondere ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Kraftfahrzeugschlosses, insbesondere eines elektrisch betätigbaren Kraftfahrzeugschlosses, dass durch einfache mechanische Betätigung des Notlösemittels ein Kraftfahrzeugschloss von außen, d. h. nicht unmittelbar in üblicherweise durch die schlossinterne Betätigungshebelkette geöffnet bzw. entriegelt werden kann.

Aufgrund des Merkmals, dass ein Notlösemittel vorgesehen ist, wobei durch Betätigung des Notlösemittels die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und/oder Zuziehmittel lösbar ist, kann die Verriegelung Mechanik für das Gesperre unterbrochen werden. Die notwendige mechanische Verbindung des Schneckentrieb und des Auslösehebels und/oder Zuziehmittels ist auf einfache Weise trennbar durch das erfindungsgemäße Notlösemittel.

Im Rahmen der Erfindung kann das Zuziehmittel einen ersten Betätigungshebel und zumindest ein zweiten Betätigungshebel aufweisen, wobei die Betätigungshebel mittels des Notlösemittels lösbar verbunden sind. Die Betätigungshebel des Zuziehmittels sind vorzugsweise kraftschlüssig oder formschlüssig mittels des Notlösemittels wirkverbunden, sodass die Betätigungshebel die Kraft von einer Antriebseinheit auf das Zuziehmittel und somit auf das Gesperre übertragen können. Wird nunmehr das Notlösemittel, welches die beiden Betätigungshebel miteinander verbindet, gelöst, so ist die mechanische Wirkverbindung zum Gesperre unterbrochen, sodass ein einfaches Entsperren bzw. Entkoppeln des Zuziehantriebs von dem Gesperre möglich ist. Eine Kraftübertragung bzw. Krafteinwirkung des Zuziehmittels auf das Gesperre kann somit unterbrochen werden. Diese Kraftübertragung könnte im Notfall dazu führen, dass sich das Gesperre und somit das Kraftfahrzeugschloss nicht entriegeln bzw. nicht ausbauen lassen. Dementsprechend ist es für Insassen des Fahrzeugs nicht möglich, das Kraftfahrzeugschloss im Notfall mechanisch zu betätigen. Erfindungsgemäß kann nunmehr durch das Notlösemittel dieses Problem behoben werden.

Des Weiteren ist es denkbar, dass die beiden Betätigungshebel drehbar zueinander mit dem Notlösemittel verbunden sind.

Vorteilhaft kann das Notlösemittel im Wesentlichen stiftförmig ausgebildet sein, wobei das Notlösemittel ein erstes Verbindungsende aufweist und mittels des Verbindungendes die beiden Betätigungshebel insbesondere kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Das Verbindungsende ist dabei derart ausgestaltet, dass der erste Betätigungshebel und der zweite Betätigungshebel derart miteinander verbunden werden können, dass eine mechanische/elektromechanische Kraft zwischen den beiden Betätigungshebel übertragen werden kann. Das Verbindungsende erstreckt sich somit durch den ersten Betätigungshebel in den zweiten Betätigungshebel zumindest abschnittsweise hinein. Dafür kann der erste und/oder zweite Betätigungshebel eine Aufnahme für jeweils das Verbindungsende des Notlösemittels aufweisen. Vorzugsweise ist das Notlösemittel stiftförmig ausgebildet. Dies ermöglicht eine kostengünstige und konstruktiv einfache Ausgestaltung.

Es ist des Weiteren denkbar, dass das Verbindungsende ein Gewinde aufweist oder als Clips-oder als Rastverbindung ausgebildet ist. Sowohl ein Gewinde, eine Clips oder eine Rastverbindung sind kostengünstig und konstruktiv einfach umzusetzen. Dabei kann das Gewinde ein vorzugsweise metrisches Gewinde sein, wobei insbesondere der erste und oder zweite Betätigungshebel ein entsprechendes gegen Gewinde aufweist. Dementsprechend kann das Notlösemittel ein Außengewinde und der Betätigungshebel oder die Betätigungshebel ein Innengewinde oder umgekehrt aufweisen. Damit ist es auf einfache Weise möglich, das Notlösemittel durch Drehbewegungen aus dem Betätigungshebel heraus zu drehen. Eine Clips- oder eine Rastverbindung ermöglichen es ebenfalls auf einfache Weise das Notlösemittel von den Betätigungshebel zu trennen. Durch eine entsprechende Kraftbeaufschlagung kann dabei die Clips oder Rastverbindung gelöst werden. Dabei kann die Clips oder Rastverbindung derart ausgestaltet sein, dass ausreichend Betätigungskraft zum Lösen der Clips oder Rastverbindung vorhanden ist, dass eine Fehlfunktion und somit ein fehlerhaftes Lösen des Notlösemittels im Wesentlichen unterbunden werden kann.

Der erste Betätigungshebel kann vorteilhaft zumindest eine Ausnehmung, insbesondere eine Durchgangsbohrung aufweisen, wobei der zweite Betätigungshebel ein Gewinde, eine Clips- oder Rastverbindung aufweist und das Notlösemittel zumindest abschnittsweise sich durch die Ausnehmung, insbesondere die Durchgangsbohrung erstreckt und mit dem zweiten Betätigungshebel verbunden werden kann. Dementsprechend ist das Notlösemittel lediglich mit dem einen Verbindungsende verschraubt. Der erste Betätigungshebel kann somit lediglich eine Durchgangsbohrungen/Ausnehmung aufweisen, wobei die

Durchgangsbohrung/Ausnehmung derart dimensioniert ist, dass zumindest das Verbindungsende mit dem Gewinde, der Clips- oder der Rastverbindung durch den ersten Betätigungshebel hindurch führbar ist. Dadurch, dass der erste Betätigungshebel lediglich eine Durchgangsbohrung aufweist, ist eine besonders kostengünstige Ausgestaltung erzielbar, daher ein zusätzliches Gewinde an dem ersten Betätigungshebel nicht notwendig ist. Das Notlösungsmittel, welches insbesondere Stiftförmig ausgebildet ist, kann somit durch den ersten Betätigungshebel durch die Durchgangsbohrung/Ausnehmung sich hindurch erstrecken und an dem Verbindungsende mittels des Gewindes mit dem zweiten Betätigungshebel verbunden werden. Dabei kann es sich um ein Innengewinde am Verbindungsende und einem Außengewinde am zweit Betätigungshebel oder umgekehrt handeln. Damit das Notlösemittel betätigt werden kann und somit die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und oder Zuziehmittel lösbar ist, muss das Notlösemittel lediglich durch bspw. eine Drehbewegung aus dem ersten bzw. zweiten Betätigungshebel herausgeschraubt werden und kann dann durch die Ausnehmung/Durchgangsbohrung des ersten Hebels herausgezogen werden.

In vorteilhafter Weise kann das Notlösemittel an seinem zweiten Ende eine Betätigungsgeometrie aufweisen, wobei die Betätigungsgeometrie ein regelmäßiges Vieleck, insbesondere als Sechskant ausgebildet ist. Die Betätigungsgeometrie weiß somit einen Querschnitt auf, der als ein regelmäßiges Vieleck ausgebildet sein kann. Dadurch wird eine besonders benutzerfreundliche und einfache Handhabung des Notlösemittels ermöglicht. Über die Betätigungsgeometrie kann ausreichend Kraft auf das Notlösemittel ausgeübt werden, um dieses von dem Betätigungshebel zu lösen. Ein regelmäßiges Vieleck, vorzugsweise ein Sechskant ist dabei besonders vorteilhaft, daher auch eine Werkzeugbenutzung dementsprechend vorsehbar ist. Das Werkzeug kann dabei an das regelmäßige Vieleck, insbesondere an den Sechskant angelegt werden, sodass das Notlösemittel mittels des Werkzeug die Wirkverbindung trennen kann. Darüber hinaus ist es denkbar, dass die Betätigungsgeometrie als eine Rändelmutter oder Rändelschraube ausgebildet ist, sodass bei einer insbesondere kreisrunden Stift förmigen Ausgestaltung lediglich die Betätigungsgeometrie gerändelt ausgebildet ist und die Betätigungsgeometrie einfach per Hand mit Kraft beaufschlagbar ist.

Im Rahmen der Findung kann eine Schloßplatte und/oder ein Schloßgehäuse vorgesehen sein, wobei das Schloßgehäuse oder die Schloßplatte eine Ausnehmung aufweist und das Notlösemittel sich zumindest mit der Betätigungsgeometrie des zweiten Endes durch die Ausnehmung erstreckt. Somit ist die zumindest eine Betätigungsgeometrie von außen zugänglich und die Wirkverbindung von Schneckentrieb und Auslösehebel und oder Zuziehmittel ist von außen einfach lösbar. Es ist dabei denkbar, dass die Betätigungsgeometrie sich nur abschnittsweise durch die Ausnehmung des Schlossgehäuses oder der Schloßplatte erstreckt. Die Schloßplatte oder das Schloßgehäuse können somit eine Bohrung oder Materialausnehmung aufweisen, in der ein Werkzeug oder die Hand eines Benutzers anordbar ist, sodass insbesondere die Betätigungsgeometrie des Notlösemittels mit einer Kraft beaufschlagt werden kann.

Im Rahmen der Erfindung ist es denkbar, dass der erste und zweite Betätigungshebel drehbar miteinander verbunden sind.

Weiterhin kann es vorteilhaft sein, dass der zweite Betätigungshebel einen Arm für das Notlösemittel und einen Arm für das Drehlager aufweist, wobei die beiden Arme des zweiten Betätigungshebel winkelig zueinander ausgebildet sind. Dementsprechend kann eine Hebelmechanik für das Notlösemittel bereitgestellt werden.

Erfindungsgemäß kann der erste Betätigungshebel im Wesentlichen u-förmig ausgebildet sein. Dabei kann ein erster Arm in Kontakt mit dem Notlösemittel und ein zweiter Arm mit der Durchgangsbohrung in Kontakt sein. Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zu einigen Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Dabei ist zu beachten, dass die Figuren nur beschreibenden Charakter haben und nicht dazu gedacht sind, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken. Es sind somit auch Ausführungen als von der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt oder erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Es zeigen:

Fig 1 eine mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Kraftfahrzeugschlosses und

Fig 2 eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Kraftfahrzeugschlosses mit zwei möglichen Ausführungsformen eines Notlösemittels.

Die Figur 1 zeigt ein Kraftfahrzeugschloss 10 aufweisend ein Gesperre 20 mit einer Drehfalle 21 und mindestens einer Sperrklinke 22 sowie einem Auslösehebel 23, wobei der Auslösehebel 23 auf einer gemeinsamen Achse mit der Sperrklinke 22 gelagert und wirkverbunden ist. Mittels des Auslösehebels 23 ist das Gesperre 20, insbesondere die Sperrklinke 22 von der Drehfalle 21 entsperrbar. Das Kraftfahrzeugschloss 10 weist darüber hinaus ein Zuziehmittel 30 auf, wobei das Zuziehmittel in Kontakt mit der Drehfalle 21 bringbar ist, wodurch die Drehfalle 21 in zumindest eine Rastposition, beispielsweise Vorrast und oder Flauptrast, bewegbar ist. Darüber hinaus ist eine elektrische Antriebseinheit 31 vorgesehen, welche einen Schneckentrieb 32 aufweist, wobei der Auslösehebel 23 und oder das Zuziehmittel 30 in Wirkverbindung mit dem Schneckentrieb 32 bringbar ist. Ein erfindungsgemäßes Notlösemittels 40 ist in Figur 1 als ein Sechskant Stift bzw. stiftförmige Schraube ausgebildet, und in Wirkverbindung mit den beiden Betätigungshebeln und dem Schneckentrieb 32. Das Notlösemittel 40 verbindet dabei den ersten Betätigungshebel 33 mit dem zweiten Betätigungshebel 34 des Zuziehmittels 30. Dafür weist das Notlösemittels 40 eine Betätigungsgeometrie 43 und zumindest einen Verbindungsende 41 auf, wobei das Verbindungsende sich durch den ersten Betätigungshebel und zumindest abschnittsweise in den zweiten Betätigungshebel 34 erstreckt.

Das Schloss 10 der Figur 1 umfasst somit eine Zuziehfunktion, welche es ermöglicht das Schloss von einer Offenstellung und oder einer Vorraststellung in eine Flauptraststellung bzw. Schließstellung zu überführen. Dafür ist die Antriebseinheit 31 vorgesehen, welche mit der Spindel 36 wirkverbunden ist, sodass über die Antriebseinheit 31 die Spindel rotatorisch bewegbar ist. Dadurch wird der Schneckentrieb 32 entlang der Spindel 36 bewegt, insbesondere translatorisch bewegt. Der Schneckentrieb 32 ist dabei in Wirkverbindung mit dem Zuziehmittel 30, insbesondere dem ersten Betätigungshebel 33 oder zweiten Betätigungshebel 34 bringbar. In Figur 1 kann der Schneckentrieb 32 hierbei translatorisch entlang der Spindel 36 bewegt werden, sodass der Schneckentrieb 32 zumindest abschnittsweise den ersten oder zweiten Betätigungshebel 33, 34 derart verschwenkt oder mitnimmt, dass das Zuziehmittel 30, insbesondere die Zuziehklinke 39 die Drehfalle 21 um seine Achse Verschwenken kann. Dafür ist der Betätigungshebel 33 an einem Stufendorn 37 drehbar gelagert. Wird nun der Schneckentrieb 32 auf den ersten oder zweiten Betätigungshebel 33,34, wird eine Zuziehklinke 39 verschwenkt und drückt dann die Drehfalle 21 in eine Vorrast- oder Flauptrastposition. Ein in Kontakt mit der Drehfalle stehenden Schloßhalter eines beweglichen Teils eines Fahrzeugs, beispielsweise einer Klappe oder Tür, kann nunmehr durch die rotatorisch Bewegung der in mit dem konnte mit dem Schloßhalter in Kontakt stehenden Drehfalle in das Einlaufmaul des Kraftfahrzeugschlosses 10 eingezogen werden. Somit kann das bewegliche Teil, beispielsweise die Tür oder Klappe an die Fahrzeugkarosserie herangezogen werden und somit zugezogen werden. Erfindungsgemäß ist nunmehr ein Notlösemittel 40 vorgesehen, dass wie bereits erwähnt den ersten Betätigungshebel 33 und den zweiten Betätigungshebel 34 des Zuziehmittels miteinander kraft- und/oder formschlüssig verbindet. Das Notlösemittel 40 ist dabei lösbar in dem ersten 33 und dem zweiten Betätigungshebel 34 angeordnet. Über die Betätigungsgeometrie 43 kann das Notlösemittel 40 gelöst werden, sodass die Wirkverbindung zwischen ersten Betätigungshebel 33 und zweiten Betätigungshebel 34 gelöst wird. Wird der Schneckentrieb 32 von der Antriebseinheit

31 nunmehr in eine translatorische Bewegung überführt und wirkt der Schneckentrieb

32 beispielsweise auf den ersten Betätigungshebel 33, so kann aufgrund der durch das Notlösemittels 40 hergestellte Wirkverbindung vom ersten Betätigungshebel 33 und dem zweiten Betätigungshebel 34, der erste Betätigungshebel 33 den zweiten Betätigungshebel 34 mit einer Kraft bzw. einem Moment beaufschlagen. Der zweite Betätigungshebel 34 kann nunmehr wiederum eine Zuziehklinke 39 mit einer Kraft beaufschlagen, wobei die Zuziehklinke 39 die Drehfalle 21 in eine Vorrast oder Hauptrastposition Verschwenken kann. Die Betätigungshebelkette des Zuziehmittels 30 kann durch das Notlösemittels 40 unterbrochen werden. Somit ist es möglich, dass eine Fehlstellung der Hebelkette des Kraftfahrzeugschlosses 10 durch Lösen des Notlösemittels 40 unterbrochen wird. Der stiftförmigen und mit einem Sechskant als Betätigungsgeometrie 43 ausgebildete Notlösemittel ist in Figur 1 beispielhaft über ein Gewinde an seinem Verbindungsende 41 in den zweiten Betätigungshebel 34 eingeschraubt. Der erste Betätigungshebel 33 weist hierfür eine Ausnehmung 35, zum Beispiel in Form einer Durchgangsbohrungen 35 auf, sodass der Gewindeabschnitt des Notlösemittels 40 sich durch die Durchgangsbohrungen 35 des ersten Betätigungshebels 33 erstreckt und in ein Gewinde des zweiten Betätigungshebels 34 eingeschraubt ist. Hierdurch entsteht die Wirkverbindung der beiden Betätigungshebel

33 und 34, welche durch Ein- oder Ausschrauben des Notlösemittels 40 hergestellt oder gelöst werden kann.

Der erste Betätigungshebel 33 weist einen U-förmigen Abschnitt 38 auf, wobei ein erster Arm 38.1 und ein zweiter Arm 38.2 vorgesehen ist. Der erste Arm 38.1 des ersten Betätigungshebels 33 weist dabei eine erste Ausnehmung 35 auf, wobei sich an der Ausnehmung ein Teil des Notlösemittels 40 an dem ersten Betätigungshebel 33 zumindest abschnittsweise abstützen kann. Das Notlösemittels erstreckt sich weiter entlang des U-förmigen Abschnitts 38 vom ersten Betätigungshebel 33, wobei der zweite Arm 38.2 eine weitere Ausnehmung 35 in Form einer Durchgangsbohrungen 35 aufweist, wodurch sich zumindest ein Gewindeabschnitt des Notlösemittels hindurch erstrecken kann. Dieser Gewindeabschnitt des Notlösemittels 40 ist dann Kraft und oder formschlüssig mit dem zweiten Betätigungshebel 34 verbindbar.

Aufgrund der Betätigungs Geometrie 43 des Notlösemittels 40 ist ein Lösen und oder ein Befestigen des Notlösemittels beispielsweise ein verschrauben des Gewindes vom Notlösemittels am Verbindungsende 41 mit dem zweiten Betätigungshebel 34 insbesondere Werkzeug los ermöglicht. Somit kann bei einer Fehlfunktion der Betätigungshebelkette des Zuziehmittels, dieses einfach unterbrochen bzw. freigestellt werden. Daraufhin ist es möglich, das Gesperre freizugeben, sodass entweder das Schloss aus dem beweglichen Teil oder einem Fahrzeug heraus montierbar ist, oder dass die Wirkverbindung von Gesperre 20 und einem Schloßhalter an einem beweglichen Teil oder an einem Fahrzeug gelöst werden kann.

In der Figur 2 ist ein erfindungsgemäße Ausführungsform des Kraftfahrzeugschlosses 10 gezeigt, wobei das Kraftfahrzeug Schloss 10, eine Schloßplatte 1 1 und ein Schloßgehäuse 12 aufweist, wobei an dem an der Schloßplatte 1 1 eine Ausnehmung 13 angeordnet ist, wobei sich durch die Ausnehmung 13 an der Schloßplatte 1 1 das Notlösemittels 40 zumindest abschnittsweise erstreckt oder zumindest die Betätigungsgeometrie 43 des Notlösemittels 40 durch die Ausnehmung 13 erreichbar ist.

Das Kraftfahrzeugschloss 10 ist insbesondere ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeugschloss, beispielsweise für eine Fleckklappe oder eine Seitentür eines Fahrzeugs und weist einen Antrieb eine Antriebseinheit 31 auf, welche wie in Figur 1 gezeigt einen Schneckentrieb antreiben kann, wodurch ein Zuziehfunktion für das Schloss erzielt wird. Dabei kann das Zuziehmittel auf die Drehfalle 21 wirken und diese von einer Offenstellung in einer Vorrast und oder eine Flauptraststellung verdrehen. Die Schloßplatte 1 1 dient zur einseitigen Lagerung des Gesperres, insbesondere der Drehfalle 21 und zumindest einer Sperrklinke. Weiterhin weist die Schloßplatte 1 1 eine Ausnehmung 13 auf, wobei das Notlösemittels 40 sich durch die Ausnehmung zumindest abschnittsweise erstreckt.

Weiterhin zeigt die Figur 2 mögliche Ausführungsbeispiele für die Ausgestaltung des Notlösemittels 40. Dabei ist zum einen eine Ausführungsform des Notlösemittels beschrieben, wobei die Betätigungsgeometrie 43 als eine Randall Geometrie bzw. Rändelmutter 43 ausgebildet ist, wobei das Notlösemittels 40 an einem Verbindungsende 41 ein Gewinde 42 aufweist. Der Gewindeabschnitt bzw. das Gewinde 42 ist dabei mit dem zweiten Betätigungshebel, wir in Figur 1 beschrieben wurde, Kraft und oder formschlüssig verbindbar. Der gewindefreie Abschnitt des Notlösemittels erstreckt sich dabei zumindest abschnittsweise durch die Ausnehmung des Ersten Betätigungshebels.

Eine zweite Ausführungsform des Notlösemittels 40 zeigt in der Figur 2 eine stiftförmige Ausgestaltung, wobei die Betätigungsgeometrie 43 als Sechskant ausgebildet ist. Auch hierbei weist das Notlösemittels 40 an einem Verbindungsende

41 ein Gewinde 42 auf. Wie bereits beschrieben, dient der Gewindeabschnitt bzw. das Gewinde 42 dabei dazu, den ersten Betätigungshebel mit dem zweiten Betätigungshebel kraft- und/oder formschlüssig zu verbinden. Dafür wird das Gewinde

42 des Notlösemittels 40 in ein Gewinde, bspw.ein Außengewinde bzw. Innengewinde des zweiten Betätigungshebels verschraubt.

Bezugszeichenliste

10 Kraftfahrzeugschloss

1 1 Schlossplatte

12 Schlossgehäuse

13 Ausnehmung an Schlossgehäuse 12 oder Schlossplatte 1 1

20 Gesperre

21 Drehfalle

22 Sperrklinke

23 Auslösehebel

30 Zuziehmittel

31 Antriebseinheit

32 Schneckentrieb

33 erster Betätigungshebel

34 zweiter Betätigungshebel

35 Ausnehmung/Durchgangsbohrung

36 Spindel

37 Stufendorn

38 u-förmiger Abschnitt

38.1 erster Arm

38.2 zweiter Arm

39 Zuziehhebel

40 Notlösemittel

41 Verbindungsende

42 Gewinde

43 Betätigungsgeometrie