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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/223799
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle lock for a flap (2) of a motor vehicle (3). The motor vehicle lock (1) is equipped with a lock catch (4) for engaging with a closing part (5) in a holding manner and a pawl (6) which is paired with the lock catch (4) and which locks an opening of the lock catch (4) in the lowered position and releases the lock catch (4) in a raised position, wherein the motor vehicle lock (1) has an electric closing drive (7) and a control assembly (8), wherein the control assembly (8) actuates the closing drive (7) in a closing routine so as to move the lock catch (4) in the closing direction from a starting position, preferably a pre-closing position, into a main closing position. According to the invention, the control assembly (8) actuates the closing drive (7) in the closing routine so as to move the lock catch (4) from the starting position into a delay position in order to carry out a delay action and then move the lock catch (4) into the main closing position.

Inventors:
FÖRST DANIEL (DE)
SALHOFF THOMAS (DE)
HESS NORBERT (DE)
STASKO JAKUB (CZ)
Application Number:
PCT/EP2022/060730
Publication Date:
October 27, 2022
Filing Date:
April 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG BAMBERG (DE)
International Classes:
E05B81/20; E05B81/58; E05B17/00; E05B17/10; E05B81/22; E05B81/24; E05B81/60
Foreign References:
DE202007016719U12009-04-02
US20190376323A12019-12-12
DE102008062641A12010-06-24
JP2009197483A2009-09-03
JP2020051071A2020-04-02
DE102004060280A12006-06-29
US20200024875A12020-01-23
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugschloss für eine Klappe (2) eines Kraft fahrzeugs (3), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) mit ei- ner Schlossfalle (4) für den haltenden Eingriff mit einem Schließteil (5) und einer der Schlossfalle (4) zugeordne ten Sperrklinke (6) ausgestattet ist, welche in der einge fallenen Stellung ein Öffnen der Schlossfalle (4) sperrt und in einer ausgehobenen Stellung die Schlossfalle (4) freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen elektrischen Zu ziehantrieb (7) und eine Steueranordnung (8) aufweist, wo bei die Steueranordnung (8) in einer Zuziehroutine den Zu ziehantrieb (7) ansteuert, die Schlossfalle (4) in Schließrichtung von einer Ausgangsstellung, vorzugsweise von einer Vorschließstellung, in eine Hauptschließstellung zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung (8) den Zuziehantrieb (7) in der Zuziehroutine ansteuert, die Schlossfalle (4) von der Aus gangsstellung in eine Verzögerungsstellung zur Vornahme einer Verzögerungsaktion zu verstellen und die Schlossfal le (4) anschließend in die Hauptschließstellung zu ver stellen.

2. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass eine Ansteuerung durch die Steueranordnung (8) in der Verzögerungsaktion für eine vorgegebene Zeit spanne ausbleibt, und/oder, dass die Steueranordnung (8) den Zuziehantrieb (7) in der Verzögerungsaktion ansteuert, die Schlossfalle (4) entgegen der Schließrichtung zu ver stellen.

3. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung (8) den Zuziehan trieb (7) in der Zuziehroutine ansteuert, die Schlossfalle (4) nacheinander in mehrere Verzögerungsstellungen zur Vornahme jeweiliger Verzögerungsaktionen zu verstellen.

4. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden An- Sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung

(8) in der Zuziehroutine, vorzugsweise mit dem Verstellen der Schlossfalle (4) in die Verzögerungsstellung und/oder mit der Verzögerungsaktion, die Ausgabe eines Warnsignals, vorzugsweise über eine dem Kraftfahrzeugschloss (1) zuge- ordnete optische und/oder akustische Warnvorrichtung, ver anlasst .

5. Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschlosses (1) für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) mit einer Schlossfalle (4) für den haltenden Eingriff mit einem Schließteil (5) und einer der Schlossfalle (4) zugeordneten Sperrklinke (6) ausge stattet ist, welche in der eingefallenen Stellung ein Öff nen der Schlossfalle (4) sperrt und in einer ausgehobenen Stellung die Schlossfalle (4) freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen elektrischen Zu ziehantrieb (7) und eine Steueranordnung (8) aufweist, wo bei der Zuziehantrieb (7) mittels der Steueranordnung (8) in einer Zuziehroutine den Zuziehantrieb (7) angesteuert wird, die Schlossfalle (4) in Schließrichtung von einer Ausgangsstellung, vorzugsweise von einer Vorschließstel lung, in eine Hauptschließstellung zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehantrieb (7) mittels der Steueranordnung (8) in der Zuziehroutine angesteuert wird, die Schlossfalle (4) von der Ausgangsstellung in eine Verzögerungsstellung zur Vornahme einer Verzögerungsaktion zu verstellen und die Schlossfalle (4) anschließend in die Hauptschließstel- lung zu verstellen.

Description:
Kraftfahrzeugschloss

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug schloss gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschlosses gemäß Anspruch 5.

Der bekannte Stand der Technik (US 2020/0024875 Al), von dem die Erfindung ausgeht, betrifft ein Kraftfahrzeug- schloss gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Das in Rede stehende Kraftfahrzeugschloss kann jedweder Klappe eines Kraftfahrzeugs zugeordnet sein. Hierzu zählen Heckklappen, Heckdeckel, Fronthauben, insbesondere Motor- hauben, Seitentüren, Hecktüren oder dergleichen. Diese Klappen können schwenkbar oder nach Art von Schiebetüren ausgestaltet sein.

Um die Bedienerfreundlichkeit beim Schließen der Klappe zu erhöhen, werden heutige Kraftfahrzeugschlosser häufig mit einer Zuziehhilfe ausgestattet. Die Zuziehhilfe sorgt für ein motorisches Verstellen der Schlossfalle des Kraftfahr zeugschlosses von einer Ausgangsstellung, vorzugsweise von einer Vorschließstellung, in eine Hauptschließstellung, die beispielsweise mit dem Ziehen der jeweiligen Klappe von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition ein hergeht. Gerade dieser letzte Teil der Schließbewegung der Klappe erfordert eine erhebliche Kraftaufbringung gegen den Türdichtungsdruck, sodass über das motorische Verstel- len der Schlossfalle eine Komfortverbesserung erzielt wird.

Während die Zuziehhilfe die Benutzerfreundlichkeit auf sehr intuitive Weise erhöht, birgt das motorische Verstel len der Schlossfalle auch ein gewisses Verletzungsrisiko. Der Grund dafür ist, dass in der Ausgangsstellung in der Regel ein gewisser Spalt zwischen der Klappe und der Ka rosserie verbleibt. Auf einen im Spalt befindlichen Gegen stand, insbesondere einen Finger, wirkt mit Aktivierung der Zuziehhilfe eine beträchtliche Kraft, die zu erhebli- chen Verletzungen führen kann.

Das bekannte Kraftfahrzeugschloss (US 2020/0024875 Al) sieht eine mechanische Überlastkupplung für den Zuziehan trieb vor, mit welcher ein Übertragen von zu hohen Kräften in einem ersten Abschnitt des Verstellens der Schlossfalle vermieden wird.

Es besteht jedoch eine Herausforderung darin, die Sicher heit beim Betrieb des Kraftfahrzeugschlosses auch ohne zu- sätzliche mechanische Maßnahmen zu verbessern.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, das bekannte Kraftfahrzeugschloss derart auszugestalten und weiterzu bilden, dass hinsichtlich der genannten Herausforderung eine weitere Optimierung erreicht wird.

Das obige Problem wird durch die Merkmale des kennzeich nenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Besonders bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche .

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, dass mit der Ansteuerung des Zuziehantriebs in der Zuziehroutine eine Ver- zögerungsaktion durchgeführt wird, die dem Benutzer erlaubt, rechtzeitig auf die eingeleitete Klappenbewegung zu reagie ren. Die Verzögerungsaktion wird nach einem Verstellen der Schlossfalle in eine Verzögerungsstellung vorgenommen, sodass dem Benutzer durch diese einleitende Bewegung intuitiv der Beginn der Zuziehroutine signalisiert wird. Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung den Zuziehantrieb in der Zuziehroutine ansteuert, die Schlossfalle von der Ausgangsstellung in eine Verzöge rungsstellung zur Vornahme einer Verzögerungsaktion zu verstellen und die Schlossfalle anschließend in die Haupt schließstellung zu verstellen.

Darüber hinaus wird das obige Problem durch die Merkmale von Anspruch 5 gelöst.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläu tert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine schematische, perspektivische Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit einem vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeugschloss, und

Fig. 2 a) eine schematische Darstellung eines Kraftfahr- zeugschlosses sowie schematische Darstellungen der Zeitabhängigkeit b) eines Bewegungsablaufs und c) einer Antriebsspannung.

Die Zeichnung zeigt ein vorschlagsgemäßes Kraftfahrzeug- schloss 1, das für alle denkbaren Klappen 2 eines Kraftfahr zeugs 3 anwendbar ist. Insoweit darf auf die Ausführungen im einleitenden Teil der Beschreibung verwiesen werden.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist vorzugsweise das Kraftfahrzeug- schloss 1 in oder an der jeweiligen Klappe 2 angeordnet.

Grundsätzlich kann das Kraftfahrzeugschloss 1 aber auch in oder an der Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet sein (nicht dargestellt). Das vorschlagsgemäße Kraftfahrzeugschloss 1 ist mit einer Schlossfalle 4 für den haltenden Eingriff mit einem Schließ- teil 5 und einer Sperrklinke 6 ausgestattet. Das Schließteil 5 kann als Schließbolzen, Schließbügel, Schließkeil oder der gleichen ausgestaltet sein. Das Schließteil 5 ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel an der Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet. Die Schlossfalle 4 ist in den Darstellungen gemäß Fig. 2a) in ihrer Haupt schließstellung (gestrichelte Linien) und in einer Ausgangs stellung, vorzugsweise einer Vorschließstellung (durchgezoge ne Linien) gezeigt. In der Offenstellung (nicht dargestellt) gibt die Schlossfalle 4 das Schließteil 5 frei.

Die Sperrklinke 6 sperrt in der dargestellten eingefallenen Stellung ein Öffnen der Schlossfalle 4 und gibt in einer aus gehobenen Stellung die Schlossfalle 4 frei. Vorzugsweise ist die Sperrklinke 6 für ein Sperren der Schlossfalle 4 sowohl in der Hauptschließstellung als auch in der Vorschließstel lung vorgesehen.

Das in den Figuren dargestellte und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine Klappe 2 eines Kraftfahrzeugs 3, wobei das Kraftfahrzeugschloss 1 mit einer Schlossfalle 4 für den haltenden Eingriff mit einem Schließteil 5 und einer der Schlossfalle 4 zugeordneten Sperrklinke 6 ausgestattet ist, welche in der eingefallenen Stellung ein Öffnen der Schlossfalle 4 sperrt und in einer ausgehobenen Stellung die Schlossfalle 4 freigibt, wobei das Kraftfahrzeug schloss 1 einen elektrischen Zuziehantrieb 7 und eine Steueranordnung 8 aufweist, wobei die Steueranordnung 8 in einer Zuziehroutine den Zuziehantrieb 7 ansteuert, die Schlossfalle 4 in Schließrichtung von einer Ausgangsstellung, vorzugsweise von einer Vorschließ stellung, in eine Hauptschließstellung zu verstellen Der elektrische Zuziehantrieb 7 ist hier und vorzugsweise separat von einem Schlossgehäuse 9 angeordnet, welches die Schlossfalle 4 und die Sperrklinke 6 aufnimmt. Der Zu ziehantrieb 7 ist hier mit einem Übertragungsmittel 10, etwa einem Bowdenzug, ausgestattet, um die erzeugte An triebskraft auf die Schlossfalle 4 zu übertragen. Eben- falls ist denkbar, dass der Zuziehantrieb 7 auf das

Schließteil 5 wirkt.

Mit der Zuziehroutine wird die Schlossfalle 4 in Schließ richtung zur Hauptschließstellung verstellt. Wie nachfol- gend noch deutlich wird, kann die Schlossfalle 4 in der

Zuziehroutine hierbei auch zeitweise gegen die Schließ richtung verstellt werden. Allgemein ist jedoch die Aus gangsstellung, vorzugsweise die Vorschließstellung, zwi schen Offenstellung und Hauptschließstellung der Schloss- falle 4 vorgesehen. Insbesondere besteht in der Ausgangs stellung ein Spalt 11 zwischen Klappe 2 und Kraftfahrzeug karosserie, in welchen ein Objekt 12 wie ein Finger ein- dringen kann. Die Steueranordnung 8 kann als Teil des der Klappe 2 zuge ordneten Klappensteuergerät ausgestaltet sein, das mit ei ner übergeordneten Kraftfahrzeugsteuerung wechselwirkt. Ebenfalls kann die Steueranordnung 8 im Schlossgehäuse 9 integriert sein. Weiter kann die Steueranordnung 8 auch Bestandteil einer zentralen Kraftfahrzeugsteuerung sein.

Die Steueranordnung 8 weist vorzugsweise eine Steuerelekt ronik zur Umsetzung der in der Zuziehroutine anfallenden Steuerungsaufgaben auf. Wesentlich ist nun, dass die Steueranordnung 8 den Zu ziehantrieb 7 in der Zuziehroutine ansteuert, die Schloss falle 4 von der Ausgangsstellung in eine Verzögerungsstel lung zur Vornahme einer Verzögerungsaktion zu verstellen und die Schlossfalle 4 anschließend in die Hauptschließ- stellung zu verstellen. Die Verzögerungsstellung ist vorzugsweise zwischen der Ausgangsstellung und der Hauptschließstellung vorgesehen. Ebenfalls kann eine Verzögerungsstellung zwischen Offen stellung und Ausgangsstellung vorgesehen sein, wobei die Schlossfalle 4 beispielsweise zunächst entgegen der Schließrichtung verstellt und nach der Verzögerungsaktion in die Hauptschließstellung gebracht wird.

Die Verzögerungsaktion bewirkt allgemein eine Verzögerung der Zuziehroutine gegenüber einem Ansteuern des Zuziehan triebs 7 ohne die Verzögerungsaktion. Dem Bediener wird damit Gelegenheit gegeben, das Objekt 12 aus dem Spalt 11 zu entfernen. Die mit der Verzögerungsaktion bewirkte Ver zögerung beträgt beispielsweise mindestens eine Sekunde und/oder höchstens zehn Sekunden.

Bei dem in den Figuren dargestellten und insoweit bevor zugten Ausführungsbeispiel ist ferner vorgesehen, dass ei ne Ansteuerung durch die Steueranordnung 8 in der Verzöge- rungsaktion für eine vorgegebene Zeitspanne ausbleibt, und/oder, dass die Steueranordnung 8 den Zuziehantrieb 7 in der Verzögerungsaktion ansteuert, die Schlossfalle 4 entgegen der Schließrichtung zu verstellen. Fig. 2b) zeigt beispielhafte Bewegungsabläufe der Schloss falle 4 in der Zuziehroutine. Die Ausgangsstellung ist hier anhand der Vorrastposition VR und die Hauptschließ- stellung anhand der Hauptrastposition HR der Klappe 2 ver deutlicht. Die Verzögerungsstellung entspricht wiederum einer Zwischenstellung ZS der Klappe 2.

Im Bewegungsablauf S wird die Schlossfalle 4 zunächst bis zur Verzögerungsstellung verstellt. Wie sich weiter aus der in Fig. 2c) dargestellten, von der Steueranordnung 8 bereitgestellten Antriebsspannung U ergibt, bleibt in der Verzögerungsaktion die Ansteuerung für eine vorgegebene Zeitspanne aus. Die Schlossfalle 4 verharrt hier für diese Zeitspanne in der Verzögerungsstellung. Nach Ablauf der Zeitspanne wird die Verstellung zur Hauptschließstellung fortgesetzt. Insbesondere ist das Ansteuern vor und nach der Verzögerungsaktion gleichartig, beispielsweise mit der gleichen Antriebsspannung U, vorgesehen. Denkbar ist auch, dass in der Verzögerungsaktion der Zuziehantrieb 7 ange steuert wird, die Schlossfalle 4 in der Verzögerungsstel lung aktiv zu halten, beispielsweise über einen Generator- betrieb eines Elektromotors des Zuziehantriebs 7.

In einer alternativen Ausgestaltung, die in Fig. 2b) an hand des Bewegungsablaufs S' dargestellt ist, steuert die Steueranordnung 8 den Zuziehantrieb 7 in der Verzögerungs- aktion an, die Schlossfalle 4 entgegen der Schließrichtung zu verstellen, was hier durch eine Antriebsspannung U' mit entgegengesetzter Polarität bewirkt wird. Hier verlässt die Schlossfalle 4 demnach die Verzögerungsstellung in der Verzögerungsaktion .

Das Erreichen der Verzögerungsstellung kann vorzugsweise über einen Sensor, weiter vorzugsweise einen der Schloss falle 4 zugeordneten Schalter und/oder einen dem Zuziehan trieb 7 zugeordneten Bewegungssensor, mittels der Steuer- anordnung 8 erfasst werden. Ebenfalls ist denkbar, dass das Erreichen der Verzögerungsstellung anhand der An triebswerte, beispielsweise anhand der Stromrippel im An triebsstrom, des Zuziehantriebs 7 mittels der Steueranord nung 7 ermittelt wird. In einer besonders einfachen Ausge- staltung kann auch vorgesehen sein, dass der Zuziehantrieb 7 zunächst für eine vorgegebene Zeitspanne bestromt wird, die für ein Erreichen der Hauptraststellung nicht aus reicht. Insofern ist die Verzögerungsstellung nicht zwin gend als eine fest definierte, von der Steueranordnung 8 eindeutig ermittelte räumliche Stellung zu verstehen. Weiter ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die Steueranordnung 8 den Zuziehantrieb 7 in der Zuziehroutine ansteuert, die Schlossfalle 4 nacheinander in mehrere Ver zögerungsstellungen zur Vornahme jeweiliger Verzögerungs- aktionen zu verstellen.

Verschiedene Ausgestaltungen sind hierzu denkbar. Bei spielsweise kann auch ein Ausbleiben der Ansteuerung in einer Verzögerungsstellung mit einem Verstellen der Schlossfalle 4 entgegen der Schließrichtung in einer wei teren Verzögerungsstellung kombiniert werden. Fig. 2b) zeigt mit Bewegungsablauf S' beispielhaft ein Verstellen entgegen der Schließrichtung mit anschließendem Ausbleiben der Ansteuerung.

Darüber hinaus ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die Steueranordnung 8 in der Zuziehroutine, vorzugsweise mit dem Verstellen der Schlossfalle 4 in die Verzögerungs stellung und/oder mit der Verzögerungsaktion, die Ausgabe eines Warnsignals, vorzugsweise über eine dem Kraftfahr zeugschloss 1 zugeordnete optische und/oder akustische Warnvorrichtung, veranlasst.

Die Ausgabe des Warnsignals kann dem Bediener ergänzend zu dem Verstellen der Schlossfalle 4 bis zur Verzögerungs stellung die Einleitung der Zuziehroutine vermitteln. Die optische und/oder akustische Warnvorrichtung ist nicht zwingend Teil des Kraftfahrzeugschlosses 1. Beispielsweise kann als Warnvorrichtung eine am Kraftfahrzeug 3 für ande- re Zwecke vorgesehene Ausgabevorrichtung, beispielsweise eine Beleuchtung oder dergleichen, verwendet werden.

Beansprucht wird außerdem gemäß einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschlosses für eine Klappe 2 eines Kraftfahrzeugs 3, wobei das Kraftfahrzeugschloss 1 mit ei- ner Schlossfalle 4 für den haltenden Eingriff mit einem Schließteil 5 und einer der Schlossfalle 4 zugeordneten Sperrklinke 6 ausgestattet ist, welche in der eingefalle nen Stellung ein Öffnen der Schlossfalle 4 sperrt und in einer ausgehobenen Stellung die Schlossfalle 4 freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss 1 einen elektrischen Zu ziehantrieb 7 und eine Steueranordnung 8 aufweist, wobei der Zuziehantrieb 7 mittels der Steueranordnung 8 in einer Zuziehroutine den Zuziehantrieb 7 angesteuert wird, die Schlossfalle 4 in Schließrichtung von einer Ausgangsstel lung, vorzugsweise von einer Vorschließstellung, in eine Hauptschließstellung zu verstellen, wobei der Zuziehan trieb 7 mittels der Steueranordnung 8 in der Zuziehroutine den Zuziehantrieb 7 angesteuert wird, die Schlossfalle 4 von der Ausgangsstellung in eine Verzögerungsstellung zur Vornahme einer Verzögerungsaktion zu verstellen und die Schlossfalle 4 anschließend in die Hauptschließstellung zu verstellen . Zum vorschlagsgemäßen Verfahren wird alle Ausführungen zum vorschlagsgemäßen Kraftfahrzeugschloss 1 verwiesen.