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Title:
MOTOR VEHICLE SEAT, MOTOR VEHICLE EQUIPPED THEREWITH AND METHOD FOR ADJUSTING A COVER TENSION OF THE MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/158329
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to improve the comfort of a motor vehicle seat (10) having at least one cushion body (15), at least one cover (35) concealing said cushion body at least in part and at least one tensioning means (25, 50), which is operatively connected to the cover (35) by a first end (25-1) and is designed to adjust the cover tension. This aim is achieved, according to the invention, in that the tensioning means (25) is fixed by a second end (25-2) to a clamping means (40), the clamping means (40) is designed to modify and fix the distance of the tensioning means (25, 50) from the first end (30-1) thereof to the second end (30-2) thereof and the clamping means (40) is designed to be operated after completion of the motor vehicle seat (10).

Inventors:
BULJAN MARIO (DE)
MARTIC RENATO (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/051627
Publication Date:
August 22, 2019
Filing Date:
January 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/58; B60N2/02; B60N2/70; B60N2/72; B60N2/90
Domestic Patent References:
WO2014082652A12014-06-05
WO2017059875A12017-04-13
Foreign References:
JPS55104955U1980-07-22
EP1193118A22002-04-03
GB2405580A2005-03-09
US20170313228A12017-11-02
JP2012228899A2012-11-22
DE102005060481A12007-06-21
DE29701491U11998-05-28
DE4240916C11993-10-07
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Claims:
Ansprüche

1. Kraftfahrzeugsitz (10) mit mindestens einem Polsterkörper (15), mindestens einem diesen mindestens teilweise kaschierenden Bezug (35) und mindestens einem Zugmittel (25, 50), das mit einem ersten Ende (25-1 ) mit dem Bezug (35) wirkverbunden und eingerichtet ist, dessen Bezugsspannung einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (25, 50) mit einem zweiten Ende (25-2) an einem Spannmittel (40) befestigt ist,

das Spannmittel (40) eingerichtet ist, den Abstand des Zugmittels (25, 50) von seinem ersten Ende (30-1 ) zu seinem zweiten Ende (30-2) zu verändern und zu fixieren, und

das Spannmittel (40) eingerichtet ist, nach Fertigstellung des Kraftfahrzeugsitzes (10) bedient zu werden.

2. Kraftfahrzeugsitz (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (40) ein Drehspannmittel (40-1 ) oder ein Zugspanmittel (40- 2) ist.

3. Kraftfahrzeugsitz (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehspannmittel (40-1 ) eine um eine Drehachse (70) drehbar gelagerte Spannrolle (65), auf der das Zugmittel (25, 50) teilweise aufwickelbar ausgebildet ist, ein Antriebsmittel (120), das eingerichtet ist, die Spannrolle (65) anzutreiben, sowie ein Rastmittel (1 15) aufweist, das eingerichtet ist, die Spannrolle (65) in einer gewünschten Position zu sperren oder freizugeben.

4. Kraftfahrzeugsitz (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (65) mindestens einen Sperrzahn (80) und das Rastmittel (1 15) mindestens einen Sperrhebel (95) aufweist, welcher Sperrhebel (95) in einer Verrastposition mit mindestens einem Sperrzahn (80) in Eingriff und in einer Anzugsposition außer Eingriff mit dem Sperrzahn (80) befindlich ist.

5. Kraftfahrzeugsitz (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugspannmittel (40-2) mindestens ein Rastmittel (115) aufweist, welches in einem korrespondierenden Aufnahmemittel (125) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder reibschlüssig aufnehmbar ausgebildet ist.

6. Kraftfahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (40) an der Rückseite des Kraftfahrzeugsitzes (10) angeordnet ist.

7. Kraftfahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (25, 50) an dem Bezug (35) und/oder einem mit dem Bezug (35) befestigten Vließprofil (20-1 , 20-2, 45) befestigt ist.

8. Kraftfahrzeugsitz (10) nach einem Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Zugmittel (25) als Schlaufe (25-1 , 25-2) ausgebildet ist, die sich durch den Bezug (35) und/oder einem mit dem Bezug (35) befestigten Vließprofil (20-1 , 20-2, 45) erstreckt und mit deren jeweiligen Enden (30-2) an dem Spannmittel (40) befestigt ist.

9. Kraftfahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (40) mit einem elektrischen Antrieb wirkverbunden ist.

10. Kraftfahrzeug (1 ), gekennzeichnet durch mindestens einen Kraftfahrzeugsitz (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

11. Kraftfahrzeug (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb mit einer in dem Kraftfahrzeug (1 ) befindlichen Bordelektronik wirkverbunden ist.

12. Verfahren zum Einstellen einer Bezugsspannung eines in einem Kraftfahrzeug (1 ) nach Anspruch 10 oder 11 befindlichen Kraftfahrzeugsitzes (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch folgende Schritte: f) Definieren eines eine gewünschte Bezugsspannung repräsentierenden Sollwertes;

g) Messen einer zu einem Zeitpunkt aktuell vorliegenden Bezugsspannung; h) Vergleichen der aktuell vorliegenden Bezugsspannung mit dem Sollwert; i) Wenn die gemessene Bezugsspannung kleiner als der Sollwert ist, dann Verkleinern des Abstandes des Zugmittels (25, 50) von seinem ersten Ende (30-1 ) zu seinem zweiten Ende (30-2);

j) Wenn die gemessene Bezugsspannung größer als der Sollwert ist, dann Vergrößern des Abstandes des Zugmittels (25, 50) von seinem ersten Ende (30-1 ) zu seinem zweiten Ende (30-2).

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Sollwert in Abhängigkeit eines einen den Zustand des Kraftfahrzeuges (1 ) repräsentierenden Wertes ausgewählt wird.

Description:
Kraftfahrzeugsitz, hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Einstellen einer Bezugsspannung des Kraftfahrzeugsitzes

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz gemäß Anspruch 1 , ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 10 sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Bezugsspannung eines solchen Kraftfahrzeugsitzes gemäß Anspruch 12.

Aus der DE 10 2005 060 481 A1 ist ein Kraftfahrzeugsitz mit mindestens einem Polsterkörper, mindestens einem diesen mindestens teilweise kaschierenden Bezug und mindestens einem Zugmittel bekannt, das mit einem ersten Ende mit dem Bezug wirkverbunden und eingerichtet ist, dessen Bezugsspannung einzustellen. Die Einstellung dient der Vermeidung einer materialausdehnungs- und nähtoleranzenbedingten Falten- oder Wellenbildung des Bezuges und wird während der Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes einmalig vorgenommen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, technische Mittel anzugeben, mit denen die Bezugsspannung eines fertiggestellten Kraftfahrzeugsitzes insbesondere durch dessen Nutzer beliebig erhöht, konstant gehalten oder verringert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Kraftfahrzeugsitz gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugsitz weist mindestens einem Polsterkörper, mindestens einen diesen mindestens teilweise kaschierenden Bezug und mindestens ein Zugmittel auf, das mit einem ersten Ende mit dem Bezug wirkverbunden und eingerichtet ist, dessen Bezugsspannung einzustellen. Der Kraftfahrzeugsitz zeichnet sich dadurch aus, dass das Zugmittel mit einem zweiten Ende an einem Spannmittel befestigt ist, mit welchem der Abstand des Zugmittels von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende, d.h. sein relativer Abstand bzw. die Länge des Zugmittels zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende, verändert und in der veränderten Position fixiert werden kann. Die Bedienung des Spannmittels erfolgt nach Fertigstellung des Kraftfahrzeugsitzes. In vorteilhafter Weise ist es mit verhältnismäßig unaufwändigen Mitteln ermöglicht, durch eine relative Längenänderung des Zugmittels die Spannung des Bezuges gegenüber einer Referenz größer, gleich oder kleiner einzustellen. Die Einstellung selbst kann durch den Nutzer des Kraftfahrzeugsitzes oder eine andere Person vorgenommen werden, wodurch der Sitzkomfort im Laufe der Zeit oder personenabhängig angepasst werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Spannmittel als ein Drehspannmittel oder ein Zugspanmittel ausgebildet. Hierdurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, ein für jeden Anwendungsfall, gewünschtem Design des Kraftfahrzeugsitzes, gewünschtem Anbringungsort des Spannmittels an dem Kraftfahrzeugsitz oder Erreichbarkeit desselben, optimales Spannmittel vorzusehen.

Ein einfacher Aufbau eines Drehspannmittels ist in vorteilhafter Weise erzielt, wenn es eine um eine Drehachse drehbar gelagerte Spannrolle, auf der das Zugmittel teilweise aufwickelbar ausgebildet ist, ein Antriebsmittel, das eingerichtet ist, die Spannrolle anzutreiben, sowie ein Rastmittel aufweist, das eingerichtet ist, die Spannrolle in einer gewünschten Position mittels Kraftschlusses, Formschlusses und/oder Reibschlusses zu sperren oder freizugeben. Dies gilt umso mehr, wenn die Spannrolle mindestens einen Sperrzahn und das Rastmittel mindestens einen Sperrhebel aufweist, welcher Sperrhebel in einer Verrastposition mit mindestens einem Sperrzahn in Eingriff steht und in einer Anzugsposition, in welcher der Bezug nicht gespannt wird, außer Eingriff mit dem Sperrzahn befindlich ist.

Es sei angemerkt, dass die zuvor offenbarten Ausführungsformen eines Drehspannmittels bevorzugte Ausführungsformen darstellen. Ebenfalls ist es in vorteilhafter Weise möglich, andere bekannte Drehspannmittel zu verwenden, wie sie insbesondere aus der WO 2014/082652 A1 , WO 2017/059875 A1 , DE 297 01 491 U1 und der DE 42 40 916 C1 bekannt sind.

Erfindungsgemäß, und alternativ oder kumulativ zu dem Drehspannmittel, kann ein Zugspannmittel mit mindestens einem Rastmittel vorgesehen sein, welches in einem korrespondierenden Aufnahmemittel kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder reibschlüssig aufnehmbar ausgebildet ist.

Zum Zwecke einer besonders einfachen Bedienbarkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass das Spannmittel an der Rückseite des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zugmittel an dem Bezug und/oder einem mit dem Bezug befestigten Vließprofil befestigt, wodurch in vorteilhafter Weise eine große Anzahl verschiedenartiger Kraftfahrzeugsitze erfindungsgemäß ausgestattet werden können.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Zugmittel als Schlaufe ausgebildet, die sich durch den Bezug und/oder einem mit dem Bezug befestigten Vließprofil erstreckt und mit deren jeweiligen Enden an dem Spannmittel befestigt ist. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise ein erfindungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz geschaffen, dessen Bezugsspannung über einen großen Flächenbereich mit einfachen Mitteln eingestellt werden kann.

Die zuvor dargestellte Aufgabe wird ebenfalls durch ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Kraftfahrzeugsitz der zuvor offenbarten Art gelöst. Die entsprechenden Vorteile gelten adäquat.

Dem Grundsatz nach kann die Verstellung der Bezugsspannung manuell erfolgen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann jedoch ein elektrischer Antrieb vorgesehen sein, der mit einer in dem Kraftfahrzeug befindlichen Bordelektronik wirkverbunden ist. Durch ein mit der Bordelektronik verbundenes Eingabemittel ist es in vorteilhafter Weise möglich, den elektrischen Antrieb zu bewegen, um die Bezugsspannung wunschgemäß zu vergrößern oder zu verkleinern. Die Eingabe selbst kann manuell vermittels eines Tasters, eines Schalters, eines Oberflächensensors oder dergleichen, oder vermittels eines von einer Computereinrichtung ausgegebenen Signales erfolgen, welche Computereinrichtung sich in dem Kraftfahrzeug selbst oder außerhalb desselben befindet. Insbesondere ist es möglich, eine Steuerung oder Regelung des elektrischen Antriebes vermittels Daten vorzunehmen, die per Funksignalen übertragen werden.

Die zuvor dargestellte Aufgabe wird ebenfalls durch ein Verfahren zum Einstellen einer Bezugsspannung mindestens eines in einem Kraftfahrzeug befindlichen Kraftfahrzeugsitzes der zuvor offenbarten Art gelöst. Die entsprechenden Vorteile gelten adäquat.

Das in vorteilhafter Weise einfach durchzuführende Verfahren weist folgende Schritte auf: a) Definieren eines eine gewünschte Bezugsspannung repräsentierenden Sollwertes;

b) Messen einer zu einem Zeitpunkt aktuell vorliegenden Bezugsspannung; c) Vergleichen der aktuell vorliegenden Bezugsspannung mit dem Sollwert; d) Wenn die gemessene Bezugsspannung kleiner als der Sollwert ist, dann Verkleinern des Abstandes des Zugmittels von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende;

e) Wenn die gemessene Bezugsspannung größer als der Sollwert ist, dann Vergrößern des Abstandes des Zugmittels von seinem ersten Ende zu seinem zweiten Ende.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird der Sollwert in Abhängigkeit eines einen den Zustand des Kraftfahrzeuges repräsentierenden Wertes ausgewählt. In vorteilhafter Weise kann hierdurch der Komfort des Kraftfahrzeugsitzes insbesondere in Abhängigkeit einer gewählten oder gewünschten Beschleunigung und/oder Neigung des Kraftfahrzeuges oder bei einem Einstieg oder Ausstieg eines Nutzers des Kraftfahrzeugsitzes ausgewählt werden.

Nachstehend erfolgt unter Bezugnahme auf die beigefügten, nicht maßstäblichen Figuren eine detaillierte, nicht präjudizierende, insbesondere einschränkende, Beschreibung von Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung. Gleiche Elemente sind mit identischen Bezugszeichen versehen, soweit nichts anderes angegeben wird.

Fig. 1A und 1 B zeigen eine erste und eine zweite Ausführungsform einer

Rückenlehne eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes in symbolischer Rückansicht.

Fig. 2A bis 2C zeigen drei verschiedene Ausführungsformen einer

Rückenlehne eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes in symbolischer Seitenansicht. Fig. 3A und 3B sind symbolische Darstellungen eines Drehspannmittels bzw. Zugspannmittels.

In Figur 1 A ist ein Kraftfahrzeug 1 mit einer schematisch in Rückansicht gezeigten Rückenlehne 5 eines Kraftfahrzeugsitzes 10 dargestellt. Die Rückenlehne 5 weist einen aus Schaum ausgebildeten Polsterkörper 15 auf, in dem ein erstes Vließprofil 20-1 und ein zweites Vließprofil 20-2 eingebracht sind. Innerhalb des Polsterkörpers 15 und der beiden Vließprofile 20-1 , 20-2 befindet sich ein Zugmittel 25, das mit einer ersten Schlaufe 25-1 durch das erste Vließprofil 20-1 und mit einer zweiten Schlaufe 25-2 durch das zweite Vließprofil 20-2 geführt ist. Die erste Schlaufe 25-1 bzw. zweite Schlaufe 25-2 sind dabei mit einem ersten Ende 30-1 mit einem später noch zu beschreibenden Bezug 35 wirkverbunden bzw. befestigt. Mit einem zweiten Ende 30-2 sind die erste Schlaufe 25-1 bzw. zweite Schlaufe 25-2 mit einem ebenfalls noch zu beschreibenden Spannmittel 40 wirkverbinden bzw. an diesem befestigt. Mit dieser Gestaltung des Kraftfahrzeugsitzes 10 ist es möglich, die Bezugsspannung des Bezuges 35 im Bereich der Spiegelfläche der Rückenlehne 5 einzustellen.

Eine zu der in Figur 1A gezeigten Ausführungsform alternative Ausführungsform des Kraftfahrzeugsitzes 10 ist in Figur 1 B gezeigt. Neben den in Figur 1A beschriebenen Bestandteilen des Kraftfahrzeugsitzes 10 befindet sich ein um den Polsterkörper 15 angeordneter weiterer Vließteil 45, an dessen Ecken jeweils ein erstes Ende 30-1 eines Zugmittels 50 befestigt ist. Die jeweiligen Zugmittel 50 sind in diesem Fall nicht als Schlaufen, sondern seilzugartig ausgebildet und mit ihrem den jeweiligen ersten Ende 30-1 entgegengesetzten zweiten Enden 30-2 an dem Spannmittel 40 befestigt. Anders als bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 A lässt sich hierdurch die Bezugsspannung des Bezuges 35 nicht nur im Bereich der Spiegelfläche, sondern insgesamt einstellen.

Die in Figur 1 A in Rückansicht gezeigte Rückenlehne 5 ist in Figur 2A nochmals in Seitenansicht gezeigt. Wie zu erkennen ist befindet sich auf der dem Bezug 35 entgegengesetzten Seite der Rückenlehne 5 eine Versteifungsplatte 55 bzw. ein Backpanel, an dem das Spannmittel 40 befestigt ist. Die erste Schlaufe 25-1 des Zugmittels 25 ist in in dem ersten Vließprofil befindlichen Kanälen 60 geführt, in denen die Bewegung des Zugmittels 25 während eines Einstellvorganges des Spannmittels 40 kontrolliert erfolgt.

In Figur 2B ist eine zu der in Figur 2A gezeigten Ausführungsform alternative Ausführungsform gezeigt, bei der die Führung des Zugmittels 25 nicht mehr mit zueinander schräg zulaufenden Enden 30-2 des Zugmittels 25 ausgebildet ist. Vielmehr sind die zweiten Enden 30-2 des Zugmittels 25 im Wesentlichen parallel zu dessen ersten Enden 30-1 ausgerichtet.

Auch in der in Figur 2C gezeigten Ausführungsform, welche eine alternative Ausführungsform zu den Ausführungsformen der Figuren 2A und 2B darstellt, verlaufen die zweiten Enden 30-2 der ersten Schlaufe 25-1 des Zugmittels 25, ausgehend von dem Spannmittel 40, zunächst parallel zu der Versteifungsplatte 55, um dann im Wesentlichen parallel zu der oberen bzw. unteren Seite des Polsterkörpers in Richtung Bezug 35 in dem Polsterkörper 15 abzuknicken. Anders als bei den vorherigen Ausführungsformen der Figuren 2A und 2B verlaufen die Kanäle 60 jedoch im Wesentlichen orthogonal zu dem Bezug 35. In den Kanälen 60 sind jeweils die ersten Enden 30-1 aufgenommen, die ihrerseits unmittelbar und unter Entfall des Vließprofiles 20-1 bzw. 20-2 an dem Bezug 35 befestigt sind. Diese Art der unmittelbaren Befestigung bringt den Vorteil mit sich, dass an sich in der Rückenlehne 5 vorgesehene und bekannte, hier nicht gezeigte Drahtvließprofile entfallen können.

Der Aufbau eines Spannmittels 40 wird nunmehr beispielhaft anhand der Figuren 3A und 3B erläutert, wobei in Figur 3A ein Drehspannmittel 40-1 und in Figur 3B ein Zugspannmittel 40-2 symbolisch dargestellt sind. Das in Figur 3A gezeigte Drehspannmittel 40-1 weist eine Spannrolle 65 auf, die drehbar um eine Achse 70 gelagert ist. An der Spannrolle 65 sind die jeweiligen zweiten Enden 30-2 vierer Zugmittel 25 derart befestigt, das sich diese bei einer Drehung der Spannrolle 65 um die Achse 70 im Uhrzeigersinn (vgl. gekrümmter Pfeil) auf der Spannrolle 65 aufwickeln. In diesem Fall verkürzt sich die relative Länge des jeweiligen Zugmittels 25 in Bezug auf das jeweilige erste Ende 30-1 und der Bezug 35 wird gespannt.

Um eine unbeabsichtigte Entspannung des Bezuges 35 zu verhindern ist ein Teil der Spannrolle 65 mit einem Teller 75 versehen, dessen Radius größer als der Radius des die Zugmittel 75 aufnehmenden Teils der Spannrolle 65 ist und der an seinem Außenumfang eine Anzahl von Sperrzähnen 80 (von denen aus Gründen einer besseren Übersicht nur einige abgebildet sind) aufweist. Gegen einen der Sperrzähne 80 liegt ein mittels einer Feder 85 vorgespannter und um eine Schwenkachse 90 verschwenkbar gelagerter Sperrhebel 95 derart an, dass eine Rückstellbewegung der Spannrolle 65 aufgrund einer durch den Bezug 35 auf die Zugmittel 25 ausgeübte Zugkraft ausgeschlossen ist. Bei einer Drehbewegung der Spannrolle 65 im Uhrzeigersinn wirkt der Sperrhebel 95 entgegen der Feder 85 und gibt den ihm benachbarten Sperrzahn 80 frei. Die Spannrolle 65 bewegt sich weiter, bis der Sperrhebel 95 aufgrund der von der Feder 85 ausgeübten Kraft auf dem nächsten Sperrzahn 80 aufliegt und diesen wieder sperrt.

Um den Bezug 35 ganz oder teilweise zu entspannen ist an dem Drehspannmittel 40 ein Druckstab 100 in einem Lager 105 derart translatorisch gelagert, dass sein in der Figur 3A linkes Ende bei einer Bewegung in Richtung des geraden Pfeiles gegen eine an dem Sperrhebel 95 befindliche Auflagefläche 1 10 zur Anlage kommt. Hierdurch wird der Sperrhebel 95 entgegen der von der Feder 85 ausgeübten Kraft über den gegen ihn anliegenden Sperrzahn 80 angehoben und die Spannmittel 25 werden aufgrund der von dem Bezug 35 ausgeübten Kraft im Gegenuhrzeigersinn (d.h. entgegen der Richtung des gekrümmten Pfeiles) von der Spannrolle 65 abgewickelt. Zum Zwecke einer erneuten Spannung des Bezuges 35 wird der Druckstab 100 von der Auflagefläche 1 10 entgegen der gezeigten Richtung des geraden Pfeiles entfernt, so dass der Sperrhebel 95 aufgrund der durch die Feder 85 ausgeübten Kraft erneut gegen einen Sperrzahn 80 zur Anlage kommt. Zum Zwecke einer erleichterten Rückstellbewegung des Druckstabes 100 ist eine Feder 1 12 vorgesehen, die zum einen gegen das Lager 105, zum anderen gegen einen an dem Druckstab 100 befindlichen Anschlag 1 14 anliegt. Bei einer Bewegung des Druckstabes 100 in die gezeigte Richtung des geraden Pfeiles wird die Feder 1 12 vorgespannt. Wird der Druckstab 100 nicht mehr in die genannte Richtung bewegt, so drückt die Feder 1 12 gegen den Anschlag 1 14 und bewegt diesen zusammen mit dem Druckstab 100 zurück in seine Ausgangsposition.

Mit anderen Worten bildet der um die Schwenkachse 90 verschwenkbar gelagerte, mittels Feder 85 vorgespannte Sperrhebel 90 nebst Auflagefläche 1 10 ein Rastmittel 1 15, das in einer Verrastposition mit einem der Sperrzähne 80 in Eingriff und in einer Anzugsposition, wenn das Zugmittel 25 gespannt wird, oder Löseposition, wenn das Zugmittel 25 nicht gespannt wird, außer Eingriff mit dem Sperrzahn 80 befindlich ist. Der in dem Lager 105 translatorisch geführte Druckstab 100 bildet, zusammen mit der Feder 1 12 und dem Anschlag 1 14, ein Entriegelungsmittel 1 16.

Das in der Figur 3A gezeigte Drehspannmittel 40-1 wird manuell um die Achse 70 gedreht. Hierzu weist dieses ein kreisrundes, als Handrad ausgebildetes, aus Gründen der besseren Übersicht nur teilweise abgebildetes Antriebsmittel 120 auf, das konzentrisch mit der Achse 70 ausgerichtet ist. Eine handbetätigte Drehung des Antriebsmittels 120 im Uhrzeigersinn wird somit in eine Drehbewegung der Spannroll 65 im Uhrzeigersinn umgesetzt.

Das in Figur 3B gezeigte Zugspannmittel 40-2 weist ebenfalls das in der Figur 3A gezeigte Rastmittel 1 15 und Entriegelungsmittel 1 16 auf. Der Sperrhebel 95 wirkt in diesem Fall gegen ein zahnstangenförmig ausgebildetes, Sperrzähne 80 aufweisendes Aufnahmemittel 125, das translatorisch bewegbar in zwei Lagern 130-1 bzw. 130-2 aufgenommen ist. An dem in der Figur 3B linken Abschnitt des Aufnahmemittels 125 ist ein zweites Ende 30-2 eines nur teilweise gezeigten Zugmittels 25 aufgenommen. An dem in der Figur 3B rechten Abschnitt des Aufnahmemittels 125 ist ein nur teilweise gezeigtes Antriebsmittel 120 gezeigt, das endseitig eine hier nicht gezeigte Schlaufe aufweist. Wenn ein hier ebenfalls nicht gezeigter Nutzer an der Schlaufe zieht, bewegt sich das Aufnahmemittel 125 in der Figur 3B nach rechts, die relative Länge des Zugmittels 25 zwischen dem ersten Ende 30-1 sowie dem zweiten Ende 30-2 verkürzt sich und der Bezug 35 wird gespannt. Zieht der Nutzer nicht mehr an der Schlaufe, so kommt ein Sperrzahn 80 gegen den Sperrhebel 95 zu liegen, der - wie dem Grundsatz nach bereits unter Bezug auf Figur 3A erläutert - aufgrund der Vorspannung der Feder 85 ein weitere Bewegung des Zugmittels 25 unterbindet und die Bezugsspannung des Bezuges 35 festlegt. Zum Zwecke eines Entriegelns des Rastmittels 1 15 ist lediglich eine Betätigung des Druckstabes 100 in die in der Figur 3B linke Richtung erforderlich, wie bereits mit Bezug auf Figur 3A erläutert wurde.

Die zuvor beschriebenen Zugmittel 25 können aus jedem geeigneten Material, insbesondere aus Metall oder einem Kunststoff, bestehen und insbesondere als Drähte bzw. Seile oder Fäden ausgebildet sein.

Wie den Figuren 1A bis 3B entnommen werden kann erfolgt eine Sperrung bzw. Freigabe von Rastmittel 1 15 und Entriegelungsmittel 1 16 durch Form- und Kraftschluss. Dies ist jedoch nicht zwingend; vielmehr kann auch eine klemmschlüssige oder reibschlüssige Verbindung vorgesehen sein.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 A bis 3B wurde eine manuelle Betätigung des Antriebsmittels 120 beschrieben. Es ist jedoch ebenfalls möglich, eine elektrische bzw. elektromotorische Betätigung des Antriebsmittels 120, des Rastmittels 1 15 und/oder Entriegelungsmittels 1 16 vorzusehen, wobei diese durch mindestens ein hier nicht gezeugtes elektrisches Antriebsmittel, insbesondere einen Elektromotor, angetrieben werden können. Dieses Antriebsmittel kann mit einer an sich bekannten und hier ebenfalls nicht gezeigten Bordelektronik des Kraftfahrzeuges 1 derart wirkverbunden sein, dass durch ein von der Bordelektronik ausgegebenes Signal das Antriebsmittel 120 angetrieben und das Entriegelungsmittel 1 16 bewegt werden, um eine Bewegung der drehrolle 65 bzw. des Aufnahmemittel 125 zu erlauben.

Weiter ist es bei einer Einbindung einer Bordelektronik auf die zuvor genannte Art möglich, eine automatische Steuerung bzw. Regelung der Bezugsspannung des Bezuges 35 des Kraftfahrzeugsitzes 10 vorzunehmen, wobei nachfolgende Schritte durchzuführen sind:

a) Definieren eines eine gewünschte Bezugsspannung repräsentierenden Sollwertes;

b) Messen einer zu einem Zeitpunkt aktuell vorliegenden Bezugsspannung; c) Vergleichen der aktuell vorliegenden Bezugsspannung mit dem Sollwert; d) Wenn die gemessene Bezugsspannung kleiner als der Sollwert ist, dann Verkleinern des relativen Abstandes des Zugmittels 25, 50 von seinem ersten Ende 25-1 zu seinem zweiten Ende 25-2;

e) Wenn die gemessene Bezugsspannung größer als der Sollwert ist, dann Vergrößern des relativen Abstandes des Zugmittels 25, 50 von seinem ersten Ende 25-1 zu seinem zweiten Ende 25-2.

Es sei angemerkt, dass nicht nur die Rückenlehne 5 des Kraftfahrzeugsitzes 10, sondern alternativ oder kumulativ dessen hier nicht gezeigten Sitzkissen entsprechend den zuvor dargestellten Ausführungsformen der Rückenlehne 5 ausgebildet sein können.

Bezugszeichenliste Kraftfahrzeug

Rückenlehne

Kraftfahrzeugsitz

Polsterkörper-1 erstes Vließprofil-2 zweites Vließprofil

Zugmittel

-1 erste Schlaufe-2 zweite Schlaufe-1 erste Ende-2 zweites Ende

Bezug

Spannmittel-1 Drehspannmittel-2 Zugspannmittel

Vließteil

Zugmittel

Versteifungsplatte

Kanäle

Spannrolle

Achse

Teller

Sperrzähne

Feder

Schwenkachse

Sperrhebel0 Druckstab Lager

Auflagefläche

Feder

Anschlag

Rastmittel

Entriegelungsmittel

Antriebsmittel

Aufnahmemittel-1 Lager

-2 Lager