Kraftfahrzeug mit einem Schließsystem

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Schließsystem, ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in zumindest einer Rastposition zum Halten eines Schlosshalters ver- rastbar, einem Crashsensor und einem pyrotechnischen Aktuator, wobei der pyrotechnische Aktuator mittels des Crashsensors aktivierbar ist.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit elektrisch unterstützten Bedienelementen ausgestattet. Bezogen auf ein Schließsystem, wie beispielsweise ein Kraftfahrzeugtürschloss, ist es heute üblich, dass das Türschloss mittels einer Funkfernbedienung verriegelbar ist. Das heißt, das Kraftfahrzeug kann mittels zum Beispiel eines Kraftfahrzeugschlüssels entriegelt bzw. geöffnet werden, so dass der Bediener mittels des Türgriffes Zugang zum Kraftfahrzeug erhält. Eine Entwicklung in der Automobilindustrie und in Bezug auf Zugangslösungen in Fahrzeuge geht dahin, dass auf einen Türaußengriff oder zumindest eine mechanische Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses verzichtet wird. Der vollkommene Verzicht auf einen Türaußengriff bietet dabei den Vorteil, dass das Design des Kraftfahrzeugs unabhängig von einem Türgriff gestaltet werden kann. Bei einem Türgriff ohne mechanische Anbindung an das Türschloss wird zwar ein Türgriff betätigt, es wird aber lediglich ein elektrisches Signal an das Türschloss weitergeleitet, wobei das Türschloss elektromechanisch entsperrt wird, so dass die Tür öffenbar ist. Die mechanische Anbindung zwischen Türaußengriff und Schließsystem wird dabei auch als mechanische Redundanz bezeichnet. Kann eine mechanische Anbindung zwischen dem Türaußengriff und dem Schloss, zum Beispiel bei einem Unfall, hergestellt werden, so wird von einer temporären Crashredundanz (TCR) gesprochen.

Ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss ist beispielsweise aus der DE 10 2018 113 562 A1 bekannt geworden. Das Kraftfahrzeugschloss offenbart einen elekt- romechanischen Antrieb, der unter Zuhilfenahme eines Auslösehebels ein Gesperre entsperren kann, so dass ein mittels des Gesperres gehaltener Schlosshalter freigebbar ist. Durch den Einsatz des elektromechanischen Antriebs zum Auslösen bzw. Entsperren des verrasteten Gesperres kann auf eine mechanische Redundanz verzichtet werden. Der Einsatz dieses Kraftfahrzeugschlosses ermöglicht es somit, auf einen Türaußengriff zu verzichten oder bei einem Einsatz eines Türaußengriffs lediglich mittels eines elektrischen Signals durch eine Betätigung des Türgriffs das Kraftfahrzeugschloss zu öffnen und somit Zugang zum Kraftfahrzeug zu erhalten.

Neben dem Einsatz elektrisch unterstützter Zugangssysteme im Kraftfahrzeug kommen auch Sicherungssysteme zum Einsatz, die zum Beispiel im Falle eines Unfalls mit dem Kraftfahrzeug den Fahrzeugführer aber auch den Unfallgegner schützen sollen. So sind beispielsweise passive Sicherheitssysteme bekannt, die beim Anprall eines Fußgängers auf die Motorhaube dafür sorgen, dass ein definierter Abbau der Aufprallenergie vorgenommen wird. Die Aufprallenergie wird dabei dadurch absorbiert, dass die Motorhaube bzw. die Fronthaube aufgestellt wird. Ein solches Sicherheitssystem ist beispielsweise in der AT 516 050 B1 offenbart worden. Um im Falle eines erkannten Unfalls im Frontbereich des Kraftfahrzeugs die Motorhaube aufstellen zu können, kommen sogenannte pyrotechnische Aktuatoren zum Einsatz. Pyrotechnische Aktuatoren arbeiten mit Treibladungen, die einen Zylinder beaufschlagen und einen Kolben zum Aufstellen der Motorhaube bewegen. Wird mittels eines Crashsensors ein Unfall erkannt, so wird der pyrotechnische Aktuator aktiviert, wodurch die Motorhaube in Bruchteilen von Sekunden, insbesondere Millisekunden, aufstellbar ist.

Eine weitere Antriebseinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, wie beispielsweise eine Kopfstütze mittels eines pyrotechnischen Aktuators ist beispielsweise aus der DE 199 61 019 C1 bekannt geworden.

Die pyrotechnischen Aktuatoren kommen dort zum Einsatz, wo mittels des Crashsensors unmittelbar ein Unfall erkannt wird, so dass die Sicherheitssysteme aktivierbar sind. Die Unfallfolgen können somit für die beteiligten Personen reduziert werden.

In Bezug auf Kraftfahrzeugschließsysteme sind besondere Voraussetzungen zu erfüllen, um die Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalls zu sichern. Im Falle eines Unfalls müssen die Schließsysteme, anders als zum Beispiel bei einer Motorhaube, die Türen oder Klappen geschlossen halten, um somit die Insassen des Kraftfahrzeugs zu schützen. Kommt es nun im Falle eines Unfalls dazu, dass ein Spannungsabfall in der Stromversorgung des Kraftfahrzeuges auftritt, so kann ein elektrisch betätigbares Schließsystem, insbesondere ein Schließsystem ohne mechanische Redundanz, nicht ohne weiteres geöffnet werden. Es sind somit Maßnahmen zu ergreifen, die ein Notöffnen eines Kraftfahrzeugschlosses ermöglichen. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schließsystem für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welches bei einem Verzicht auf eine mechanische Redundanz einerseits ein Sichern im Falle eines Unfalls ermöglicht und andererseits eine Notbetätigung des Kraftfahrzeugschlosses bereitstellt.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben, es wird aber bereits jetzt darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf den Gegenstand des Patentanspruchs 1 beschränkt ist, sondern dass der Gegenstand der Erfindung in beliebiger Weise durch die Merkmale der Patentansprüche, der Beschreibung wie auch der Ausführungsbeispiele kombinierbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeug mit einem Schließsystem, insbesondere einem Türschloss, bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in zumindest einer Rastposition zum Halten eines Schlosshalters verrastbar ist, einer Steuereinheit und einem pyrotechnischen Aktuator, wobei der pyrotechnische Aktuator mittels der Steuereinheit aktivierbar ist, und wobei das Gesperre mittels des pyrotechnischen Aktuators entsperrbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugs bzw. des Kraftfahrzeugschließsystems ist nun die Möglichkeit geschaffen einerseits ein Sicherheitssystem in Form eines Schließsystems zur Verfügung zu stellen, das im Falle eines Verzichts auf eine mechanische Redundanz einerseits ein Sichern der Insassen im Falle eines Unfalls ermöglicht und andererseits ein Öffnen bzw. Entsperren des Gesperres ermöglicht. Kommt es infolge eines Unfalls dazu, dass ein Spannungsabfall im Kraftfahrzeug detektiert wird, so besteht durch den Einsatz des pyrotechnischen Aktuators die Möglichkeit, das gesperrte Gesperre in eine entsperrte Position zu überführen. Insbesondere ist es durch die Steuereinheit dabei möglich, den Zeitpunkt der Aktivierung des pyrotechnischen Aktuators derart auszuwählen, dass einerseits die Insassen unmittelbar zum Zeitpunkt des Unfalls geschützt sind, hiernach aber das Schließsystem durch den pyrotechnischen Aktuator entsperrbar ist. Die Insassen können folglich aus dem Kraftfahrzeug herauskommen, ohne dass eine mechanische Redundanz zwischen einem Türaußengriff und/oder einem Türinnengriff vorhanden sein muss.

Schließsysteme, insbesondere Türschließsysteme, kommen dort zum Einsatz, wo beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteile während des Betriebs des Kraftfahrzeugs in einer Position gehalten werden müssen. Die Schließsysteme kommen somit bei Türen, Schiebetüren, Klappen, Abdeckungen und/oder Hauben zum Einsatz. In jedem Fall umfassen die Schließsysteme ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels des Gesperres ein Schlosshalter erfassbar und haltbar. Bevorzugt aber nicht beschränkend ist das Schließsystem im beweglichen Bauteil, beispielsweise der Seitentür, eingebaut und arbeitet mit einem karosserieseitig befestigten Haubenschloss in Form eines Bügels oder Bolzens zusammen. Beim Schließen des beweglichen Bauteils gelangt das Gesperre zumindest in eine Hauptrast, bei Seitentüren ist aber eine Vorrastposition vorgeschrieben. Mittels des Gesperres wird der Schlosshalter in der gesperrten Rastposition gehalten. Zum Entsperren des Gesperres wird mittels eines Auslösehebels die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle gebracht, so dass das Gesperre entsperrt vorliegt und das bewegliche Bauteil öffenbar bzw. bewegbar ist. Dem Schließsystem ist eine Steuereinheit zugeordnet, wobei in heutigen Kraftfahrzeugen eine Vielzahl von Steuereinheiten enthalten sind, mittels der ein Steuersignal an den pyrotechnischen Aktuator weiterleitbar ist. Im Falle eines Erkennens eines Unfalls, wobei sogenannte Crashsensoren zum Einsatz kommen, wird mittels der Steuereinheit, nach einem vorgebbaren Zeitintervall ein Steuersignal an den pyrotechnischen Aktuator weitergeleitet, so dass das gesperrte Gesperre entsperrbar ist und die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle gelöst wird. Im Falle der fehlenden mechanischen Redundanz ist somit eine Möglichkeit geschaffen, das Schließsystem zu entsperren und für den Bediener ein Öffnen des beweglichen Bauteils bzw. der Tür zu ermöglichen. Es kann folglich ein Kraftfahrzeug ohne mechanische Redundanz sicher auch im Falle eines Unfalls geöffnet werden.

Ist mittels des Aktuators die Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar betätigbar, so ergibt sich eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Der Aktuator kann die Sperrklinke in der Form bewegen, dass die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle gelangt und somit ein Entsperren des Gesperres mittels des Aktuators initiierbar ist. Je nach Anordnung des Aktuators im oder am Schließsystem kann dabei der Aktuator mittelbar oder unmittelbar mit der Sperrklinke in Wirkverbindung stehen. Bevorzugt wird eine Schwenk- bzw. Drehbewegung in die Sperrklinke eingeleitet, so dass die Sperrklinke aus dem Bewegungsbereich der Drehfalle herausgeschwenkt wird. Ist ein Rückhaltelement, insbesondere ein Rückhaltehebel, vorgesehen, wobei mittels des Rückhalteelements der Schlosshalter haltbar ist, so wird eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzielt. Ein Rückhaltehebel für den Schlosshalter ist dahingehend vorteilhaft, weil durch ein Entsperren des Gesperres der Schlosshalter freikommt und somit das bewegliche Bauteil in der Lage ist, sich frei zu bewegen. Kommt nun ein Rückhalteelement zum Einsatz, so ist mittels des Rückhalteelements eine Möglichkeit geschaffen, den Schlosshalter daran zu hindern, das bewegliche Bauteil vollständig freizugeben. Das Rückhalteelement stellt somit ein Sicherungssystem für das Schließsystem zur Verfügung. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Sperrklinke und der Rückhaltehebel gemeinsam mittels des pyrotechnischen Ak- tuators betätigbar sind. Wird im Falle einer Initialisierung durch die Steuereinheit der pyrotechnische Aktuator betätigt, so wird einerseits die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle herausbewegt und gleichzeitig wird das Rückhalteelement derart verschoben, verschwenkt oder bewegt, dass das Rückhalteelement in den Bewegungsbereich, das heißt ein Einlaufmaul des Schließsystems, hineingelangt und somit ein Herausbewegen des Schlosshalters aus dem Schließsystem verhindert. Durch die kombinierte Bewegung des Rückhaltehebels mit der Sperrklinke kann ein sicheres Entsperren bzw. Öffnen des Gesperres erfolgen, ohne dass eine unkontrollierte Bewegung des beweglichen Bauteils erfolgt. Der Aktuator wird mittels einer Treibladung explosionsartig angetrieben und vollzieht eine lineare Bewegung. Bevorzugt kann einerseits die Sperrklinke und andererseits der Rückhaltehebel linear bewegt werden, bevorzugt werden aber Schwenkbewegungen in die Sperrklinke und den Rückhaltehebel eingeleitet.

Ist ein Aufstellhebel im Schließsystem vorgesehen, wobei mittels des Aufstellhebels eine Stellkraft in den Schlosshalter einleitbar ist, so kann das Sicherheitssystem eine weitere vorteilhafte Ausführungsform aufweisen. Ein Aufstellhebel kann dabei dazu dienen, den Schlosshalter aus dem Eingriff mit der Drehfalle herauszubewegen. Somit erfährt der Schlosshalter eine Kraft, die den Schlosshalter aus der Rastposition in eine Aufstellposition hineindrängt. In einer Hauptrastposition des Gesperres, das heißt in einer Schließposition zum Beispiel der Seitentür, liegt das Türelement unter Vorspannung gegen die Türdichtung an. Der Türdichtungsdruck bewirkt eine durch das Zusammenspiel von Schließsystem und Schlosshalter aufgenommen wird. Die Drehfalle wird somit in der Hauptrastposition unter einer Vorspannung gehalten. Wird nun mittels des Aktuators die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle gelöst, so unterstützt der Türdichtungsdruck und die daraus resultierende Kraft die Öffnungsbewegung der Drehfalle.

Darüber hinaus kann eine Drehfallenfeder vorgesehen sein, die die Drehfalle ebenfalls in Öffnungsrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt. Das erfindungsgemäße pyrotechnisch aktuierte Schließsystem kommt aber dann zum Einsatz, wenn es zu einem Stromabfall im Kraftfahrzeug kommt. Dies kann beispielsweise dann geschehen, wenn es infolge eines Unfalls zu einem Spannungsabriss kommt. In diesem Fall kann es auch aufgrund eines Verzuges des Kraftfahrzeugs dazu führen, dass nicht mehr genügend Kraft zum Öffnen bzw. Aufstellen des beweglichen Bauteils zur Verfügung steht. Durch den Aufstellhebel kann dann der Schlosshalter in die Aufstellposition überführt werden. Dazu ist der Aufstellhebel bevorzugt mittels des Aktuators betätigbar. Wird der Aufstellhebel zusätzlich zum Rückhaltehebel und/oder zur Sperrklinke betätigt, so ergibt sich eine kombinierte Bewegung aus Öffnung, Sicherung und Aufstellen während des Bewegens des Aktuators. In vorteilhafter Weise erfolgt die Betätigung derart, dass die Sperrklinke und der Rückhaltehebel gemeinsam und auf einem ersten Teilstück der Bewegung des Aktuators betätigt werden, so dass die Drehfalle freikommt und gleichzeitig die Rückhaltesicherung in die Rückhalteposition gelangt. Durch ein weiteres Bewegen des Aktuators über ein zweites Teilstück wird dann der Aufstellhebel bewegt und der Schlosshalter zwangsweise in die Aufstellposition überführt. Hierdurch wird gewährleistet, dass auch im Falle einer zum Beispiel durch einen Unfall, verklemmten Drehfalle der Schlosshalter in die Freigabeposition gelangt. So kann entweder der Türdichtungsdruck nicht ausreichen, um das bewegliche Bauteil aufzustellen oder, wie vorstehend bereits beschrieben, das Schließsystem verspannt vorliegen, so dass die Drehfalle sich nicht frei drehen kann. In diesem Fall wird durch die Bewegung des Aktuators über das zweite Teilstück der Schlosshalter zwangsweise aus dem Eingriff mit der Drehfalle herausgeführt.

In vorteilhafter Weise und zur Erzielung eines kompakten Aufbaus des Schließsystems kann der Rückhaltehebel auf einer Drehachse der Drehfalle lagerbar sein. Die gleichzeitige Lagerung des Rückhaltehebels auf der Drehachse der Drehfalle ermöglicht einerseits einen kompakten Aufbau des Schließsystems, da keine separate Lagerstelle zur Verfügung gestellt werden muss und darüber hinaus bietet die Lagerung des Rückhaltehebels auf der Drehfalle die Möglichkeit, den Rückhaltehebel schnell und einfach in den Bewegungsbereich des Schlosshalters hineinzubewegen. Üblicherweise gelangt der Schlosshalter über einen Einlaufbereich in das Schließsystem und wird in einer Gabelöffnung der Drehfalle aufgenommen. Die Drehfalle ver- schwenkt während des Aufnehmens des Schlosshalters um die Lagerstelle. Ebenso verschwenkt die Drehfalle sich bei einem Öffnen des Gesperres und gibt den Schlosshalter wieder frei. In diesem Fall kann mittels des Rückhaltehebels der Einlaufbereich des Schlosses gesichert werden und das bewegliche Bauteil in einer Aufstellposition gehalten werden.

Ebenso kann es vorteilhaft sein, wenn der Aufstellhebel auf einer Drehachse der Sperrklinke lagerbar ist. Das Lagern des Aufstellhebels auf der bereits vorhandenen Schwenkachse der Sperrklinke ermöglicht es wiederum einerseits einen kostengünstigen Aufbau des Schließsystems zu erzielen und gleichzeitig günstige Eingriffsverhältnisse zwischen Schlosshalter und Aufstellhebel realisieren zu können.

Eine alternative Ausgestaltungsvariante der Erfindung wird dann erzielt, wenn der Aktuator mittels einer manuellen Betätigung aktivierbar ist. Im Falle eines Unfalls kann der Aktuator mittels der Steuereinheit aktiviert werden, wobei ein Zünden der Treibladung im Aktuator ein Bewegen des Aktuators bzw. eines am Aktuator angeordneten Stellmittels, zum Beispiel in Form eines Schiebers, bewegt wird. Der Steuerbefehl der Steuereinheit kann aber auch dazu dienen, dass eine Aktivierung lediglich darin besteht, dass eine Notbetätigung aktiviert wird. In dieser alternativen Ausführungsform führt die Aktivierung des Aktuators nicht unmittelbar zu einem Zünden der Treibladung, sondern es wird eine Notbetätigung freigegeben, die manuell durch einen Bediener betätigbar ist. Je nach Ausführungsform des Schließsystems und/oder Anforderung, die an das Schließsystem gestellt wird, können die unterschiedlichen Ausführungsformen des Schließsystems realisiert werden. Kommt es im Falle eines Unfalls zu einem Stromabfall, so besteht somit einerseits die Möglichkeit, den Aktuator unmittelbar pyrotechnisch zu bewegen oder es wird eine Notbetätigung freigegeben, die ein Aktivieren des pyrotechnischen Elements im Aktuator einleitet. Vorstellbar ist es beispielsweise so, dass im Falle eines Unfalls das bewegliche Bauteil geschlossen bleibt und erst bei einem Betätigen des Außentürgriffs der pyrotechnische Aktuator gezündet wird, wodurch das bewegliche Bauteil in die Aufstellposition überführt wird. Somit ist einerseits die Sicherheit beim Unfall gewährleistet und andererseits kann gewährleistet werden, dass der Fahrzeuginsasse aus dem Fahrzeug herausgelangen kann, auch wenn keine mechanische Redundanz zwischen dem Türgriff und dem Schließsystem vorhanden ist. Zum manuellen Betätigen des Aktuators kann beispielsweise ein Notbetätigungsknopf dienen, der wie vorstehend beschrieben beispielsweise mittels des Türgriffs aktivierbar ist oder durch eine in der Aufstellposition des beweglichen Bauteils freigegebenen Bereich angeordnet sein kann. Hierbei kann der Notbetätigungsknopf ein realer Druckknopf sein, es ist aber auch vorstellbar, dass die Zündeinheit mittels einer mechanischen Betätigung, beispielsweise einer federbelasteten Hebelanordnung aktivierbar ist. In jedem Fall wird aber der pyrotechnische Aktuator erst mittels der Steuereinheit aktiviert, so dass das Zünden der Treibladung durch einen manuellen Eingriff einleitbar ist. Im Falle eines vollständigen Stromausfalls kann es dabei auch eine Ausführungsform der Erfindung bilden, wenn beispielsweise die Zündladung mittels eines piezoelektrischen Effekts auslösbar ist. Hierzu kann beispielsweise ein Druckknopf oder ein Hebel mit einem piezoelektrischen Element Zusammenwirken und somit die notwendige Zündenergie für die Treibladung im Aktuator bereitstellen.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante ist nach einem Aktivieren des pyrotechnischen Aktuators ein Notbetätigungsgriff freigebbar, wobei mittels des Notbetätigungsgriffs der Rückhaltehebel aus dem Eingriff mit dem Schlosshalter herausbewegbar ist. In dieser Ausführungsvariante wird mittels des pyrotechnischen Aktuators das Schloss entsperrt, das bewegliche Bauteil aufgestellt und mittels des Rückhaltehebels in der aufgestellten Position gehalten. Darüber hinaus wird ein Notbetätigungsgriff für einen Bediener bereitgestellt, der beispielsweise aus einem Türspalt herausschwenkbar ist oder alternativ durch eine Sollbruchstelle im beweglichen Bauteil für den Bediener zur Verfügung gestellt wird. Mittels des Notbetätigungsgriffs kann dann das Rückhalteelement bewegt werden und somit das bewegliche Bauteil, zum Beispiel eine Seitentür, vollständig geöffnet werden. Der Notbetätigungsgriff wird dann ebenfalls mittels des Schließsystems in eine Betätigungsstellung überführt, wobei der Aktuator, der Rückstellhebel, der Aufstellhebel und/oder mittels eines separat an den Aktuator angeschlossenen Hebels ein Bereitstellen des Notbetätigungsgriffs erfolgen kann. Der Bediener ist dann in der Lage, die aufgestellte Tür manuell durch ein Betätigen des Notbetätigungsgriffs vollständig zu öffnen. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des dem Kraftfahrzeug zugeordneten Schließsystems ist nun die Möglichkeit geschaffen, auch im Falle eines Unfalls ein elektrisch betätigbares Schließsystem bzw. Kraftfahrzeugschloss zu öffnen und eine Notbetätigung für den Bediener bereitzustellen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine prinzipielle Darstellung eines Schließsystems mit einem an das Schließsystem angeordneten Pyroaktuator in einer Seitenansicht auf das Schließsystem, wobei lediglich die zur Erläuterung der Erfindung notwendigen Bauteile wiedergegeben sind,

Figur 2 das Schließsystem in einer ersten Position, nachdem der Pyroaktuator die Sperrklinke bewegt und den Rückhaltehebel in die Halteposition überführt hat; und

Figur 3 das Schließsystem in einer Position, nachdem der Pyroaktuator weiter bewegt wurde und der Schlosshalter mittels des Aufstellhebels in die Aufstellposition überführt wurde.

In der Figur 1 ist ein Schließsystem 1 mit einem dem Schließsystem 1 zugehörigen Schlosskasten 2 und einem Gesperre 3 in einer Hauptraststellung wiedergegeben. Dargestellt sind die Sperrklinke 4, die Drehfalle 5, der Pyroaktuator 6 zugeordnete Stellmittel 7, der Rückstellhebel 8, ein Betätigungsgestänge 9, ein Aufstellhebel 10 sowie der mit der Drehfalle 5 in Eingriff befindliche Schlosshalter 1 1 . Sperrklinke 4, Aufstellhebel 10, Drehfalle 5 und Rückstellhebel 8 sind jeweils gemeinsam auf einer Achse 12, 13 im Schlosskasten 2 drehbar bzw. schwenkbar gelagert. Das Betätigungsgestänge 9 ist einseitig mit dem Stellmittel 7 und auf der gegenüberliegenden Seite mit dem Aufstellhebel 10 drehbeweglich verbunden. Zusätzlich sind noch weitere Betätigungsmittel 14, 15, 16 dem beispielhaften Aufbau des erfindungsgemäßen Schließsystems 1 zugeordnet. Mittels eines ersten Betätigungsmittels 14, in Form eines Betätigungshebels kann ein Positionierhebel 15 den Rückstellhebel 18 bewegen. Ein weiterer Entsperrhebel 16 ist über einen ersten Hebelarm 17 mit einer Verlängerung 18 an der Sperrklinke in Eingriff. Ein zweiter Hebelarm 19 umgreift das Betätigungsgestänge 9 so weit, dass bei einer Bewegung des Betätigungsgestänges 9 eine Schwenkbewegung in den Entsperrhebel 16 einleitbar ist. Mittels des Betätigungsmittels 14 kann der Positionierhebel 15 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden, so dass der Rückhaltehebel 8 im Uhrzeigersinn verschwenkbar und in eine Halteposition überführbar ist. Mittels eines Zündmittels 20 ist eine Treibladung im Pyroaktuator 6 aktivierbar, so dass das Stellmittel 7 in Richtung des Pfeils P verstellbar ist.

Die Figur 1 zeigt das Schließsystem 1 in einer Hauptraststellung, das heißt eine dem Schließsystem 1 beispielhaft zugeordnete Kraftfahrzeugseitentür befindet sich in der vollständig geschlossenen Position. Kommt es nun im Falle eines Unfalls zu einem Spannungsabfall, so kann das Schließsystem 1 nicht länger über einen nicht dargestellten Auslösehebel elektromechanisch entsperrt werden. In diesem Fall kann mittels des pyrotechnischen Aktuators 6 ein Notöffnen und Aufstellen des Türelements erfolgen. In der Hauptrastposition befindet sich der Schlosshalter 1 1 im Eingriff mit der Drehfalle 5, wobei die Drehfalle 5 mittels der Sperrklinke 4 in der Hauptrastposition gehalten wird.

In der Figur 2 ist nun das Schließsystem 1 in einer Position wiedergegeben, in der der pyrotechnische Aktuator 6 aktiviert und gezündet wurde, so dass das Stellmittel 7 in Richtung des Pfeils P1 über einen Teilbereich hinweg verstellt wurde. Das Verstellen des Stellelements 7 in Richtung des Pfeils P1 bewirkt dabei, dass das Betätigungsmittel 14 um eine Schwenkachse 21 herum im Gegenuhrzeigersinn ver- schwenkt wurde, wodurch der Positionierhebel 15 um die Achse 22 herum im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird und im Eingriff mit dem Rückhaltehebel 8 den Rückhaltehebel 8 entlang einer Steuerkontur 23 in die Haltestellung überführt. Zusätzlich wurde über das Betätigungsgestänge 9 der Entsperrhebel 16 um die Achse 24 im Uhrzeigersinn herum verschwenkt, so dass die Sperrklinke 4 aus dem Eingriff mit der Drehfalle 5 gelöst wurde. Die Drehfalle 5 gibt nun den Schlosshalter 11 frei. Kann nun aufgrund zum Beispiel einer Verspannung in der Karosserie und/oder der Tür selbst die Drehfalle 5 den Schlosshalter 11 nicht selbständig aus der Hauptraststellung herausbewegen, so wird das Aufstellen des Türelements mittels der weiteren Bewegung des Stellmittels 7 erzwungen.

In der Figur 3 ist die Position gezeigt, in der das Stellmittel 7 vollständig über einen zweiten Teilweg in Richtung des Pfeils P2 bewegt wurde. Durch das Verstellen des Stellmittels 7 wurde das Betätigungsgestänge 9 in der Figur 3 in Richtung des Pyroaktuators 6 bewegt, wodurch der Aufstellhebel 10 um die Achse 13 herum verschwenkt wird und ein Aufstellarm 25 den Schlosshalter 11 in seine Aufstellposition überführt. Der Schlosshalter 11 wird somit zwangsweise in die Aufstellposition überführt, so dass ein Sicherungssystem zum Öffnen eines Schließsystems 1 auch im Falle eines Unfalls geöffnet werden kann. Das Schließsystem 1 befindet sich nun in einer Aufstellposition, in der das beispielhafte Türelement bereits um wenige Millimeter bzw. Zentimeter aufgestellt wurde. Der Schlosshalter 11 wird mittels des Rückhaltehebels 8 und des Aufstellhebels 10 gehalten, so dass sich das Türelement nicht selbständig öffnen kann. In diesem Fall kann das Rückhalteelement beispielsweise durch ein manuelles Betätigen eines Notbetätigungsgriffes 26 aus der Halteposition herausbewegt werden, wobei der Notbetätigungsgriff 26 in Richtung des Pfeils P3 durch beispielsweise manuelles Ziehen herausbewegt wird. Beispielhaft sind durch gestrichelte Linien 27 Betätigungen am Positionierhebel und Rückhaltehebel 8 beispielhaft angedeutet. Der Notbetätigungsgriff 26 kann dabei ebenfalls durch das Stellmittel 7 in eine Eingriffsposition überführt werden, so dass der Bediener den Notbetätigungsgriff 26 erblicken und betätigen kann.

Nach dem Betätigen des Notbetätigungsgriffs 26 kommt der Schlosshalter 11 frei, so dass das Türelement vollständig öffenbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Schließsystem

2 Schlosskasten

3 Gesperre

4 Sperrklinke

5 Drehfalle

6 pyrotechnischer Aktuator

7 Stellmittel

8 Rückhaltehebel

9 Betätigungsgestänge

10 Aufstellhebel

11 Schlosshalter

12, 13, 21 , 22, 24 Achse

14, 15, 16 Betätigungsmittel

15 Positionierhebel

16 Entsperrhebel

17 erster Hebelarm

18 Verlängerung

19 zweiter Hebelarm

20 Zündmittel

25 Aufstellarm

26 Notbetätigungsgriff

27 gestrichelte Linie

P, P1 , P2, P3 Pfeil