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Title:
MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/038012
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a motor vehicle comprising a vertically adjustable window (1), at least one window holder (2) being provided for the vertical adjustment; on at least one side, said window holder (2) can be placed in an edge region of the window (1), and at least in a contact region between the window holder (2) and the window, the window (1) includes a black print (3). The embodiment of the motor vehicle according to the invention with a vertically adjustable window makes it possible to dispense with an additionally applied element between the window and the window holder.

Inventors:
BREUNINGER STEVE (DE)
GEIGER ADRIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/072366
Publication Date:
February 24, 2022
Filing Date:
August 11, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05F11/38
Domestic Patent References:
WO2015170553A12015-11-12
WO2019115079A12019-06-20
Foreign References:
JP2002079611A2002-03-19
US4689916A1987-09-01
EP0046208A11982-02-24
DE102018208786A12019-12-05
DE102004039690A12006-03-09
DE102007007767A12008-08-21
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Claims:
9

Ansprüche

1 . Kraftfahrzeug mit einer höhenverstellbaren Scheibe (1 ), wobei für die Höhenverstellung zumindest ein Scheibenträger (2) vorgesehen ist, der zumindest einseitig an einem Randbereich der Scheibe (1 ) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1 ) zumindest in einem Anlagebereich des Scheibenträgers (2) an die Scheibe (1 ) einen Schwarzdruck (3) aufweist.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträger (2) L-förmig ausgebildet und die Scheibe (1 ) einseitig und/oder stirnseitig im Anlagebereich des Scheibenträgers (2) den Schwarzdruck (3) aufweist.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträger (2) U-förmig ausgebildet und die Scheibe (1 ) beidseitig und/oder stirnseitig im Anlagebereich des Scheibenträgers (2) den Schwarzdruck (3) aufweist.

4. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1 ) rahmenlos ist oder dass für die Scheibe ein Rahmen vorgesehen ist.

5. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1 ) ein Einscheibenglas oder ein Verbundglas ist. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträger (2) aus einem Metall oder einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff ist.

Description:
Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer höhenverstellbaren Scheibe mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Zum technischen Umfeld wird beispielsweise auf die deutsche Offenlegungsschrift DE 102018 208 786 A1 hingewiesen. In dieser Offenlegungsschrift ist ein Fahrzeug mit einer Wasserfangleiste und einer Türdichtung offenbart. Beschrieben wird ein Fahrzeug mit einer Karosserie, einer mit der Karosserie verbundenen Frontscheibe und einer im Bereich einer Vordersäule der Karosserie angeordneten Wasserfangleiste, die einen entlang der Vordersäule und entlang eines seitlichen Randes der Frontscheibe verlaufenden Kanalabschnitt aufweist. Die Frontscheibe ist derart dimensioniert, dass sie bezogen auf die Frontansicht des Fahrzeuges die Vordersäule im Wesentlichen vollständig abdeckt. Die Frontscheibe weist entlang ihres Umfangs einen so genannten Schwarzdruck auf. Der Schwarzdruck begrenzt einen durchsichtig belassenen inneren Bereich der Frontscheibe. Üblicherweise dient der Schwarzdruck dazu, Bereiche entlang des Umfangs der Frontscheibe abzudecken, die von außen nicht sichtbar sein sollen, z. B. Kleber, mit dem die Frontscheibe montiert wurde.

Weiter sind aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2004 039 690 A1 eine Scheibenanordung und ein Karosserieelement für ein Fahrzeug bekannt. Die Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung zum Verschließen einer in einer Fahrzeugaußenhülle vorgesehenen Öffnung mit einer Schließstellung, in der die Öffnung dicht verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in der die Öffnung zumindest teilweise freigegeben ist. Zum Verschließen der Öffnung ist eine flexible Scheibe vorgesehen, die scharnierlos mit dem Fahrzeug verbunden ist. Ein mindestens erster Teilbereich der Scheibe ist fest mit der Fahrzeugaußenhülle verbunden und zum Freigeben der Öffnung kann mindestens ein zweiter Teilbereich der Scheibe durch Verformung derselben aus der Schließstellung herausgebogen werden. Um eine Aufsicht von außen durch die transparente Scheibe auf den Verstärkungsrahmen zu verhindern, ist die Scheibe mit einem umlaufenden, getönten Bereich versehen, der beispielsweise auf der Scheibenunterseite durch Siebdruck angebracht werden kann oder bereits beim Spritzgießen der transparenten Scheibe als zweite, nicht transparente Komponente aus Polykarbonat angespritzt werden kann. Dieser getönte Bereich kann beispielsweise auch durch Schwarzdruck hergestellt werden.

Weiter ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 102007 007 767 A1 , von der die vorliegende Erfindung ausgeht, eine Führungsvorrichtung zur Höhenverstellung einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges bekannt. Die Erfindung beschreibt eine Führungsvorrichtung zur Höhenverstellung einer zumindest auf zwei Seiten rahmenlosen Scheibe eines Kraftfahrzeugs, die an ihrem unteren Ende an einem Scheibenaufnehmer befestigt ist, mit einem entlang einer Führungsschiene längsbeweglich gehaltenen Scheibenträger sowie mit einer oberen Lagerung der Scheibe, wobei der Scheibenaufnehmer und der Scheibenträger schwenkbeweglich aneinander festgelegt sind.

Die Verklebung eines Scheibenträgers beispielsweise mit einer höhenverstellbaren Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges stellt aufgrund unterschiedlicher zu verklebender Materialien technisch eine besondere Herausforderung dar. Aus diesem Grund wird oft vor dem Verklebeprozess der Seitenscheibe mit dem Scheibenträger ein zusätzliches Element, z. B. eine Folie, verwendet. Diese wird beispielsweise auf die Unterkante und/oder auf die Seitenfläche der Seitenscheibe im Schnittstellenbereich zum Scheibenträger oder aber direkt in den Scheibenträger eingelegt oder auf die Seitenscheibe verklebt. Die Haftung des Klebers gegenüber den einzelnen Seitenscheibenkomponenten stellt einen zentralen Punkt zur Erfüllung der zu übertragenden Kräfte dar. Speziell dynamische Belastungen, z. B. durch das kräftige Zuschlägen einer Tür mit einer Seitenscheibe oder auch die, auf die Verklebung/Seitenscheibe einwirkenden Kräfte während des Öffnens und Schließens der Seitenscheibe. Aber auch statische Belastungen in unterschiedlichsten Temperaturbereichen (z. B. -20°C im Winter oder bis zu +80°C im Sommer) stellen hohe Anforderungen an die Haftung zwischen den oben genannten Bauteilen dar. Weiter muss die o. g. Folie teilweise händisch auf die Seitenscheibe oder den Scheibenträger appliziert werden. Dieser Prozess ist arbeitsaufwändig und kosten- und zeitintensiv.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Maßnahme aufzuzeigen, wie die Verbindung zwischen einer höhenverstellbaren Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einem Scheibenträger einfacher und kostengünstiger hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch das Merkmal im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Das erfindungsgemäße Anbringen eines Schwarzdruckes auf der Seitenscheibe im Klebebereich bzw. im Kontaktbereich im Innen- und/oder Außenbereich sowie im stirnseitigen Bereich der Scheibe führt zu einer erhöhten Haftung des Klebers auf der Seitenscheibe und/oder dem Scheibenhalter im Vergleich zu derzeit aktuellen Lösungen. Hierbei ist zu erwähnen, dass die Idee des Schwarzdruckes sowohl für L- förmige wie auch U-förmige oder besser gesagt einseitige wie auch beidseitige Scheibenträger verwendet werden kann. Das Prinzip wird idealerweise sowohl für rahmenlose wie auch Rahmen-Türen idealerweise mit Scheibenträgem angewendet. Dank des Schwarzdruckes kann somit erfindungsgemäß ein zusätzliches Element, z. B. die Folie, entfallen, was dazu führt, dass auch ein zusätzlicher Applikationsprozess vollständig entfällt. Der Schwarzdruck führt zudem in vorteilhafter Weise zu einer geringeren Ermüdung der Kontaktstelle zwischen Kleber und Seitenscheibe respektive Scheibenträger und Kleber.

Der Schwarzdruck kann entweder im gesamten Klebebereich oder aber in Teilbereichen der Klebeverbindung entweder auf dem Scheibenträger oder auf die höhenverstellbare Seitenscheibe aufgebracht werden. Weiter kann der Schwarzdruck entweder als geschlossene Fläche oder als x-beliebiges Muster ausgeführt, sprich appliziert werden.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 2, dass der Scheibenträger L-förmig ausgebildet und die Scheibe einseitig und/oder stirnseitig im Anlagebereich des Scheibenträgers den Schwarzdruck aufweist, ist eine erste besonders bevorzugte Ausführungsform.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 3, dass der Scheibenträger U-förmig ausgebildet und die Scheibe beidseitig und/oder stirnseitig im Anlagebereich des Scheibenträgers den Schwarzdruck aufweist, ist eine zweite besonders bevorzugte Ausführungsvariante.

Selbstverständlich kann die höhenverstellbare Scheibe gemäß Patentanspruch 4, wie oben bereits dargestellt, rahmenlos sein oder es kann für die Scheibe auch ein Rahmen vorgesehen werden. Scheibenlose Kraftfahrzeuge finden sich in erster Linie bei Cabriolets und Sportwagen.

Auf alle Fälle ist die erfindungsgemäße Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 5 geeignet, sowohl für Einscheibengläser als auch für Verbundgläser eingesetzt zu werden.

Bevorzugt ist der Scheibenträger gemäß Patentanspruch 6 aus einem Metall, wie beispielsweise einem Stahlwerkstoff oder einem Leichtmetall, wie beispielsweise Aluminium oder aus einem Kunststoff, wie beispielsweise Polyamid (PA) oder einem Verbundwerkstoff, d. h. ein kombinierter Scheibenträger aus einem Metall und einem Kunststoff.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von fünf Figuren anhand des Standes der Technik und anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Aufsicht auf eine Scheibe für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Stand der Technik. Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf eine Scheibe für ein Kraftfahrzeug mit einem Schwarzdruck.

Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die Scheibe für ein Kraftfahrzeug mit einem Schwarzdruck und einem Scheibenträger.

Fig. 4 zeigt eine Aufsicht auf eine Scheibe für ein Kraftfahrzeug mit einem Scheibenträger mit L-förmiger Ausgestaltung.

Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf eine Scheibe mit einem Scheibenträger mit iförmiger Ausgestaltung.

Im Folgenden gelten für die Figuren 1 bis 5 für gleiche Bauelemente die gleichen Bezugsziffern.

Fig. 1 zeigt eine Aufsicht auf eine höhenverstellbare Scheibe 1 für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Stand der Technik. Für die Höhenverstellung ist zumindest ein Scheibenträger 2 vorgesehen, der in diesem Ausführungsbeispiel einseitig an einem nicht bezifferten Randbereich der Scheibe 1 anordenbar ist. Für eine bessere Verklebung des Scheibenträgers 2 mit der Scheibe 1 , bei der es sich bevorzugt um eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges handelt, ist in den Randbereichen bzw. Berührbereichen zwischen dem Scheibenträger 2 und der Scheibe 1 eine Folie 4 vorgesehen, die eine Verbesserung der Verklebung zwischen der Scheibe 1 und dem Scheibenträger 2 herbeiführt.

Diese zusätzliche Folie 4, die zwischen der Scheibe 1 und dem Scheibenträger 2 eingebracht werden muss, ist in nachteiliger Weise ein zusätzlicher Fertigungsaufwand, den es im Zuge der vorliegenden Erfindung zu vermeiden gilt.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße höhenverstellbare Scheibe 1 , die in dem Bereich, an dem später ein Scheibenträger 2 angeordnet und verklebt werden soll, ein Schwarzdruck 3 angebracht ist. Die Scheibe 1 kann beispielsweise eine Seitenscheibe eines nicht dargestellten Kraftfahrzeuges sein. An dieser Stelle stellt sich möglicher weise die Frage, was ist eigentlich ein Schwarzdruck. Viele Menschen haben sich sicherlich schon einmal gefragt, was sollen auf Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen diese schwarzen Punkte im Randbereich der Windschutzscheibe?

Dies ist ganz einfach erklärt: Die Konstrukteure von Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen haben sich hierbei selbstverständlich etwas gedacht. Zuerst: der dicke schwarze Streifen am Rand der Windschutzscheibe, von dem die schwarzen Punkte ausgehen, nennt sich Siebdruckrand und besteht aus einer eingebackenen Keramikfarbe. Dieser Siebdruckrand erfüllt im Wesentlichen mehrere Zwecke, vor allem soll er den Kleber, der die Windschutzscheibe mit der Karosserie zusammenhält, verdecken. Ansonsten können UV-Strahlen diese Verklebung zerstören. Wenn diese Zerstörung nicht verhindert wird, könnte der Kleber an der Windschutzscheibe über die Zeit porös werden und die Windschutzscheibe könnte sich von der Karosserie lösen. Weiter aus einem ästhetischen Grund: Aufgrund des Siebdruckrandes sind der aufgetragene Kleber oder etwaige Reste des Klebers nicht mehr sichtbar, was für ein edles Kraftfahrzeug nicht besonders schön aussehen würde.

Fig. 3 zeigt nochmals die Scheibe 1 aus Fig. 2 mit dem Schwarzdruck 3, sowie mit einem an die Scheibe 1 , im Bereich des Schwarzdruckes 3 angeordneten Scheibenträger 2.

Fig. 4 zeigt nochmals die Scheibe 1 mit einem L-förmig ausgebildeten Scheibenträger 2, wobei die Scheibe 1 einseitig und stirnseitig im Anlagebereich des Scheibenträgers 2 den Schwarzdruck 3 aufweist.

Fig. 5 zeigt nochmals die Scheibe 1 , mit dem Scheibenträger 2, der in diesem Ausführungsbeispiel U-förmig ausgebildet ist und wobei die Scheibe 1 beidseitig und stirnseitig im Anlagenbereich des Scheibenträges 2 den Schwarzdruck 3 aufweist.

Wie bereits erwähnt kann die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Scheibe 1 für rahmenlose oder auch für Scheiben, für die ein Rahmen vorgesehen ist, vorgesehen werden. Hierbei kann die Scheibe 1 als ein Einscheibenglas oder als Verbundglas ausgebildet sein.

Der Scheibenträger 2 ist vorzugsweise aus einem Metall oder einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff. Bei dem Metall kann es sich beispielsweise um einen Stahlwerkstoff oder ein Leichtmetall, wie beispielsweise Aluminium handeln. Für Kunststoff kommt beispielsweise Polyamid (PA) zum Einsatz. Auch ein Verbundwerkstoff ist möglich, bei dem ein Metall mit einem Kunststoff für ein einziges Bauteil, für den Scheibenträger 2, kombiniert wird.

Zusammengefasst kann gesagt werden:

Um im Sinne der technischen Anforderungen hinsichtlich der geforderten Kraftübertragung in sämtliche Richtungen durch die Verklebung des Scheibenträgers

2 mit der Scheibe 1 zu gewährleisten und aufgrund des durch das Package bedingten engen Bauraumes wird die erfindungsgemäße Idee eines Schwarzdruckes

3 beispielsweise im Seiteninnen- und/oder Seitenaußen- und/oder Seitenunterbereiches vorgeschlagen. Der Schwarzdruck 3 kann entweder im gesamten Klebebereich oder aber in Teilbereichen der Klebeverbindung entweder auf den Scheibenträger 2 oder auf die Seitenscheibe 1 aufgebracht werden. Der Schwarzdruck 3 kann entweder als geschlossene Fläche oder als x-beliebiges Muster ausgeführt, sprich appliziert werden.

Die Erfindung führt in vorteilhafter Weise dazu, dass das oben genannte Zusatzelement, beispielsweise eine Folie, entfallen kann und somit auch ein händischer Prozess und damit ein zusätzlicher Produktionsschritt eingespart wird.

Bezugszeichenliste

1 . Scheibe

2. Scheibenträger

3. Schwarzdruck

4. Folie