Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MUD SUCTION UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/017916
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a mud suction unit having a suction element which is connected to a receiving container and has a motor for the generation of a suction flow and also has a discharging element attached to the receiving container.

Inventors:
HOFFMEIER DIETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/002921
Publication Date:
March 15, 2001
Filing Date:
August 25, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
OASE WUEBKER GMBH & CO KG (DE)
HOFFMEIER DIETER (DE)
International Classes:
A01K63/04; A47L7/00; E02B3/02; E02F3/92; E03F7/10; (IPC1-7): C02F11/00
Foreign References:
US3706319A1972-12-19
GB2254890A1992-10-21
US3971400A1976-07-27
US3549015A1970-12-22
Other References:
See also references of EP 1210483A2
Attorney, Agent or Firm:
KAYSER & MÖBUS (Otto-Krafft-Platz 24 Hamm, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Schlammsauger mit einem Saugelement, das mit einem Aufnahmebehalter verbunden ist und mit einem Motor zur Erzeugung einer Saugströmung, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufnahmebehälter (1.6) ein Ablaufelement (5) angeschlossen ist.
2. Schlammsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufelement (5) ein Unterdruckventil (5.2) umfaßt und der Motor (1.7) in Ab hängigkeit von einer Verschlußstellung eines Kugelventils (1.9) ausschaltbar ist.
3. Schlammsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugelement (3) an einem Saugrüssel (3. 3) eine Saugdüse (7) mit einem Saug schlitz (7.5) aufweist, dessen Öfmungsweite verstellbar ist.
Description:
Schlammsauger Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlammsauger gemäß Oberbegriff von Anspruch 1.

Ein solcher Schlammsauger hat den Nachteil, daß der relativ schnell gefüllte Aufnahmebe- hälter sehr aufwendig entleert werden muß. Für die Entleerung des Gerätes ist es notwen- dig, den Motor des Gerätes auszustellen und dann das Gerät zu einer geeigneten Entlee- rungsstelle zu bringen, um dieses zu öffnen und den Aufnahmebehälter auszukippen.

Eine solche Vorgehensweise führt zu vielen zeitraubenden Unterbrechungen des Schlammabsaugvorganges bei der Reinigung eines Gartenteiches oder dgl.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Schlammsauger zu schaffen, mit dem ein Schlammabsaugvorgang mit erheblich weniger zeitraubenden Unterbrechungen durchgeftihrt werden kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Schlammsauger hat den Vorteil, das kontinuierlich durchgearbeitet werden kann, ohne das Gerät schwer handhaben zu müssen. Ferner kann das Gerät in ein- facher Weise auch als herkömmlicher Naßsauger umgerüstet werden.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfmdung wird im folgenden anhand der Zeich- nungen näher beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Schlammsaugers der vorliegenden Erfin- dung ; Fig. 2a, b, c eine schematische Ansicht einer Saugdüse des erfindungsgemäßen Schlammsaugers von oben (Fig. 2a), von oben ohne Deckel (Fig. 2b) und von unten (Fig. 2c).

Ein erfindungsgemäßer Schlammsauger 1 umfaßt ein Gehäuse 1.1, an welchem ein An- schluß 1.2 für ein Saugelement 3 und ein Anschluß 1.3 für ein Abflußelement 5 ausgebildet ist. Das Gehäuse 1.1 ist zudem in seinem bodenfernen, oberen Bereich als ein Deckel 1.4 ausgebildet, der an dem unteren Gehäuse 1.1 lösbar befestigt ist. Bodenseitig ist das Ge- häuse 1.1 mit einem Fußelement 1.5 versehen. Das Innere des Gehäuses 1.1 ist in seinem mittleren Bereich als Aufnahmebehälter 1.6 für Schlamm und Wasser oder Materialien ähnlicher Konsistenz ausgebildet. Der Anschluss 1.2 befindet sich im oberen Teil des Auf- nahmebehälters 1.6 und der Anschluss 1.3 befindet sich im unteren Teil des Aufnahmebe- hälters 1.6, vorzugsweise dem Anschluss 1.2 diametral gegenüberliegend.

Oberhalb des Aufnahmebehälters 1.6, also ober des Bereichs in dem Gehäuse 1.1, der mit Schlamm und Wasser gefüllt werden kann, ist ein Motor 1.7, vorzugsweise ein Elektro- motor, angeordnet, der eine allgemein bekannte Saugeinrichtung 1.8, wie z. B. ein luftzie- hendes Flügelelement, antreibt. Während des Antriebs wird Luft aus dem Aufnahmebehäl- ter 1.6 angesaugt und über Offnungen im oberen Gehäusebereich nach außen abgegeben.

Dadurch entsteht im Saugelement 3 ein Unterdruck.

Der Motor 1.7 ist mit einem Kugelventil 1.9 verbunden. Das Kugelventil 1.9 befindet sich in der Nähe der vorgesehen Füllstandsgrenze des Aufnahmbehälters 1.6. Bei zunehmender Füllung des Aufnahmebehälters 1.6 und Erreichen der Füllstandsgrenze wird das Kugel- ventil in eine Verschlußstellung gebracht, die bewirkt, dal3 der Motor 1.7 hörbar schneller läuft.

Das Saugelement 3 ist an dem Anschluß 1.2 in allgemein bekannter Weise lösbar befestigt und umfaßt in einem Greifbereich 3.1 eine Funkfernbedienung 3.2. Ferner ist am freien Ende des Saugelements 3 ein Saugrüssel 3.3 ausgebildet, auf den eine Saugdüse 7 (Fig. 2a, b, c) aufsetzbar ist. Das Saugelement 3 kann ein Schlauch oder ein Rohr sein.

Das Ablaufelement 5 ist an dem Anschluß 1.3 in allgemein bekannter Weise lösbar befe- stigt und umfaßt an seinem freien Ende 5.1 ein Unterdruckventil 5.2. Das Ablaufelement 5 ist ebenfalls ein Schlauch oder ein Rohr.

Die Funktionsweise ist nun wie folgt :

Das Saugelement 3 hängt mit dem Saugrüssel 3.3 und wahlweise mit der Saugdüse 7 im Wasser in Teichbodennähe. Durch Einschaltung des Motors 1.7 über die Fernbedienung 3.2 beginnt ein Saugvorgang. Über den Saugrüssel 3.3 wird Schlamm vom Teichboden durch das Saugelement 3 in den Aufnahmebehälter 1.6 gesaugt. Der Aufnahmebehälter 1.6 und das Ablaufelement 5 bis zum Unterdruckventil 5.2 füllen sich langsam mit Schlamm.

Das Unterdruckventil 5.2 ist wegen des herrschenden Unterdruckes geschlossen. Bei Errei- chen der Füllstandsgrenze im Aufnahmebehälter 1.6 schließt das Kugelventil 1.9, wodurch der Motor 1.7 hörbar schneller läuft. Dies ist für den Benutzer das Zeichen, den Motor 1.7 über die Fernbedienung 3.2 auszuschalten. Dabei kann der Saugrüssel 3.3 unverändert im Wasser hängen bleiben. Durch das Ausschalten des Motors 1.7 entfällt der Unterdruck im Aufnahmebehälter 1.6, so daß das Unterdruckventil 5.2 aufgrund des nun durch den Schlamm erzeugten Innendrucks öffnet und der Schlamm über das Ablaufelement 5 aus- läuft, bis der Aufnahmebehälter 1.6 wieder leer ist. Dann kann über die Fernbedienung 3.2 der Motor 1.7 wieder eingeschaltet werden, so daß sich der Vorgang wiederholt.

In weiteren Ausführungsformen wäre denkbar, den Einschalt-und Ausschaltmechanismus weiter zu automatisieren. Über Sensoren könnte der Motor 1.7 bei Erreichen eines vorbe- stimmten maximalen Füllstandes automatisch abgeschaltet und bei Erreichen eines mini- malen Füllstandes automatisch wieder eingeschaltet werden, solange bis der Benutzer von außerhalb einen Hauptschalter zum Ausschalten betätigt.

Neben der Fernbedienung 3.2 kann auch eine Schalteinrichtung direkt am Schlammsauger 1 vorgesehen sein.

Die Saugleistung wird optimiert, wenn auf dem Saugrüssel 3.3 mit vorbestimmten Quer- schnitt die Saugdüse 7 aufgesetzt ist. Die Verbindung erfolgt über bekannte Steck-und Dreh-Stecksysteme. Die Saugdüse 7 ist mit einem klauenartigen Unterteil 7.1 (Fig. 2c) ausgebildet, die eine Mehrzahl von Stegen 7.2 aufweist, die in Saugrichtung angeordnet sind. Diese Stege 7.2 bewirken eine Lockerung des Schlammes, so daß Schwebstoffe nach oben aufgewirbelt werden und gröbere Bestandteile wie Kies und Sand am Teichboden verbleiben.

Das klauenartige Unterteil 7.1 umschließt an drei Seiten einen Düsenhohlraum 7.3 (Fig.

2b). Der zur Oberseite der Saugdüse 7 offene Düsenhohlraum 7.3 ist durch einen Deckel 7.4 verschlossen (Fig. 2a). Der Deckel 7.4 ist an dem Unterteil 7.1 in Saugrichtung ver- schiebbar festgelegt. Zwischen dem Unterteil 7.1 und dem Deckel 7.4 ist endseitig ein Saugschlitz 7.5 ausgebildet, dessen Offnungsweite durch Verschiebung des Deckels 7.4 an dem Unterteil 7.1 eingestellt werden kann. So kann verhindert werden, daß kleine Fische und sonstige Kleintiere in die Saugdüse gelangen.

In Hartschalenbecken kann die Saugdüse 7 auch um 180° gedreht zum Einsatz kommen.

Dann kann die glatte Oberseite des Deckels 7.4 unmittelbar über den Beckenboden bewegt werden.