Mehrgelenkscharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrgelenkscharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, mit einem an einem Möbelkorpus festlegbaren Befestigungselement, das über mehrere scherenartig miteinander verbundene Hebel mit einem schwenkbaren Türlager verbunden ist, wobei das Türlager über eine Feder in eine geschlossene Position vorgespannt ist.

Aus der DE 10 2005 004 957 ist ein Mehrgelenkscharnier bekannt, bei dem ein erstes Befestigungsteil an einem Möbelkorpus und ein zweites Befestigungsteil an einer Tür befestigt ist. Die beiden Befestigungsteile sind über mehrere Hebel miteinander verbunden, wobei über die scherenartige Anlenkung der Hebel relativ dicke Türen, wie bei Kühlschränken, geöffnet werden können. Um das Mehrgelenk- Scharnier in eine geschlossene Position vorzuspannen, ist eine Feder vorgesehen.

Bei diesem Mehrgelenkscharnier ist nachteilig, dass eine an dem Befestigungsteil angeordnete Tür unkontrolliert zuschlagen kann, was durch die Feder noch unterstützt wird.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Mehrgelenkscharnier zu schaffen, das bei einfachem Aufbau ein Zuschlagen einer an dem Mehrgelenkscharnier montierten Tür vermeidet.

Diese Aufgabe wird mit einem Mehrgelenkscharnier mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst.

Erfindungs gemäß ist ein linearer Dämpfer vorgesehen, der eine Schließbewegung des Türlagers dämpft, so dass eine an dem Mehrgelenkscharnier angebrachte Tür nicht unkontrolliert zuschlagen kann. Denn die Schließbewegung wird durch den Dämpfer soweit gedämpft, dass die Schließgeschwindigkeit reduziert wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Dämpfer nur über einen Teil des Schwenkbereiches des Türlagers wirksam. Denn insbesondere kurz vor der Schließstellung ist eine Dämpfung erforderlich, während einer öffnungs-

bewegung kann jedoch eine gewisse Schwergängigkeit durch die Dämpfung als störend empfunden werden kann. Daher kommt eine Dämpfung, die nur in einem Teilbereich wirksam ist den Wünschen des Benutzers am ehesten entgegen. Das Türlager kann dabei relativ zu dem Befestigungselement um über 100° verschwenkbar sein, wobei der Dämpfer in einem Schließbereich bei einem

Schließvorgang zwischen 20° bis 40°, vorzugsweise etwa 25° bis 35°wirksam ist.

Damit die Schließbewegung vom Verbraucher als leichtgängig empfunden wird, kann die Feder das Türlager in die Schließstellung vorspannen und die Schließbe- wegung in einem Schwenkbereich unterstützen, der größer ist als der Schwenkbereich, in dem der Dämpfer wirksam ist. Vorzugsweise setzt die Kraft der Feder zum Schließen des Türlagers etwa 5° bis 20°, vorzugsweise 10° bis 15° vor dem Dämpfer ein.

Für einen kompakten Aufbau ist der Dämpfer vorzugsweise innerhalb des Mehrgelenkscharniers angeordnet, und zwar sowohl in der Schließstellung als auch in einer geöffneten Position. Gleichermaßen ist die Feder vorzugsweise innerhalb des Mehrgelenkscharniers angeordnet, wobei neben einem kompakten Aufbau auch der Schutz vor äußerer Einwirkung gegeben ist. Die Anordnung innerhalb des Mehrge- lenkscharniers bedeutet insbesondere eine Anordnung zwischen dem Befestigungselement und dem Türlager.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind zum Anlenken des Türlagers an dem Befestigungselement vier Hebel vorgesehen, die sieben Drehachsen aufweisen. Dabei können an dem Befestigungselement ein erster und ein zweiter

Hebel drehbar gelagert sein, während an dem Türlager ein dritter und ein vierter Hebel drehbar gelagert sind. Die Hebel sind dann untereinander über drei Drehachsen miteinander gekoppelt,

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Feder an einer Seite an einem Federlager gehalten und an der gegenüberliegenden Seite ist ein Federschlitten vorgesehen, der an einer Rolle gelagert ist. Durch die geometrische Ausgestaltung des Federschlittens und der Rolle kann die durch die Feder erzeugte Federkraft abhängig von der Position des Befestigungselementes relativ zu dem Türlager

eingestellt sein. Insbesondere kann auch der Bereich vorgegeben werden, in dem die Feder wirksam ist, wobei einfache mechanische Mittel eingesetzt werden.

Vorzugsweise umfasst der Dämpfer ein Gehäuse und eine relativ zu dem Gehäuse verschiebbare Kolbenstange, wobei der Dämpfer an einer Seite an einem Langloch gelagert ist. Denn die Dämpfungs Wirkung des Dämpfers soll nur in einem Bereich kurz vor der Schließposition wirksam sein, während in einer öffnungsposition ein

Freilauf vorhanden seins soll. Dies kann auf einfache Weise durch die Lagerung des Dämpfers an einer Seite an einem Langloch erfolgen, wobei dann das Ende des Langloches den Dämpfungsvorgang einleitet.

Durch verschiedene geometrische Ausführungsformen bzw. Varianten des Kurvenverlaufes der Steuerscheibe sind beispielsweise die vom Nutzer aufzuwendenden Kräfte zum öffnen und Schließen der Tür beeinflussbar. Ebenso ist mit der änderung der Kurvengeometrie der Selbstanzugswinkel der Tür veränderbar, da mit der änderung der Kurvengeometrie auch eine änderung des Kräfteverlaufs erreicht wird.

Durch einen Anstieg der Kurve in der Offen-Stetϊung kann auch ein Abfedern der Tür bei der öffnungsbewegung erreicht werden.

Durch eine Vertiefung in der Kurvengeometrie kann eine Raststellung der Tür erreicht werden, vorzugsweise in der öffnungsstellung. Es muss vom Nutzer eine Kraft aufgewendet werden, um die Tür aus dieser Position zu bewegen. Der Kur- venverlauf betrifft die Steuerkurve und eventuell auch den Federschlitten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Feder an einem Ende über eine Kurvenführung bewegbar. Die Kurvenführung kann dabei eine mit dem Türlager gekoppelte Steuerkurve aurweisen, an der eine durch die Feder vorge- spannte Rolle anliegt. Die Geometrie der Steuerkurve gibt dann die Federkraft und den Beginn der Federwirkung bei einer Schließbewegung des Türlagers vor.

Vorzugsweise ist der Dämpfer an einer Seite drehbar gelagert und an der gegenüberliegenden Seite an einem schwenkbaren Mitnehmer gehalten, der beim Schlie»

ßen bis zu einem Anschlag bewegbar ist. Der Mitnehmer kann somit in einem öffnungsbereich einen Freilauf des Dämpfers ermöglichen, wobei nach Anliegen des Mitnehmers an dem Anschlag der Dämpfer seine Wirkung entfaltet.

Für einen möglichst kompakten Aufbau kann der Dämpfer auch zwischen zwei

Hebeln angeordnet sein, wobei ein Freilauf in einer öffnungsposition auch durch eine entsprechende Mechanik innerhalb des Dämpfers erreicht werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Dämpfer an einer Seite an einer drehbaren Mitnehmerscheibe fixiert, deren Drehbereich durch einen Anschlag begrenzt ist. Dadurch kann mit mechanisch einfachen Mitteln der Dämpfungsbereich vorgegeben werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von vier Ausfuhrungsbeispielen mit Be- zug auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur IA bis 4 A mehrere Ansichten eines ersten Ausfuhrungsbeispieles eines Mehrgelenkscharniers in unterschiedlichen

Positionen;

Figur 5A bis 8B mehrere Ansichten eines zweiten Ausfuhrungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Mehrgelenkscharniers in unterschiedlichen Positionen;

Figur 9A bis I IB mehrere Ansichten eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Mehrgelenkscharniers in unterschiedlichen Positionen, und

Figur 12A bis 15B mehrere Ansichten eines vierten Ausfύhrungsbeispieis eines erfindungsgemäßen Mehrgelenkscharniers in unterschiedlichen Positionen.

Ein Mehrgelenkscharnier 1 umfasst ein an einem Korpus festlegbares Befestigungselement 2, an dem ein erster Hebel 3 und ein zweiter Hebel 4 drehbar ange-

ordnet sind, die wiederum mit einem dritten Hebel 5 verbunden sind. Der zweite Hebel 4 ist ferner mit einem vierten Hebel 10 verbunden, wobei an den Hebeln 5 und 10 ein Türlager 11 verschwenkbar gelagert ist. Der Hebel 3 ist dabei am Befestigungselement 2 um eine Achse 6 und am Hebel 5 um eine Drehachse 7 gelagert. Der Befestigungshebel 2 ist über eine Achse 8 mit dem zweiten Hebel 4 drehbar verbunden, wobei der Hebel 4 über eine Achse 9 mit dem dritten Hebel 5 verbunden ist. Zudem ist an dem zweiten Hebel 4 eine Achse 13 vorgesehen, an der der vierte Hebel 10 angelenkt ist. Auf diese Weise sind vier Hebel 3, 4, 5 und 10 vorgesehen, die über sieben Achsen 6, 7, 8, 9, 12, 13 und 14 das Türlager 11 an dem Befestigungselement 2 schwenkbar verbinden. über diesen Hebelmechanismus kann trotz eines gewissen Abstandes zwischen dem Türlager 11 und dem Befestigungselement 2 eine Schwenkbewegung realisiert werden, die gerade für Kühlschranktüren oder andere schwerere Türelemente vorteilhaft ist.

In den Figuren IA bis IB ist das Mehrgelenkscharnier 1 in einem öffnungswinkel von 115° gezeigt. Eine Feder 15 befindet sich im gespannten Zustand und ist zwischen der Achse 12 und einem Federschlitten 16 gespannt, wobei der Federschlitten 16 benachbart zu einer Rolle 17 angeordnet ist. Die Rolle 17 zur Betätigung des Federschlittens 16 ist im Hebel 10 gelagert.

Ferner ist ein Dämpfer 18 vorgesehen, der mit einem Gehäuse an dem Hebel 4 um eine Achse 19 gelagert ist. Der Dämpfer 18 umfasst eine ein- und ausfahrbare Kolbenstange 20, die an einem Ende 21 in einem Langloch 22 an dem Hebel 10 geführt ist. In der weit geöffneten Position kann das Ende 21 frei in dem Langloch 22 gleiten und der Dämpfer 18 entfaltet keine Wirkung.

Wird das Mehrgelenkscharnier in die in Figur 2A und 2B gezeigte Position mit einem öffnungswinkel von etwa 69° bewegt, dann befindet sich die Feder 15 im gespannten Zustand. In dieser Stellung ist die Rolle 17 in einer Aufnahme an dem Federschlitten 16 eingefahren und bei einer weiteren Schließbewegung wird nun die Feder 15 nach und nach entspannt, wodurch die Schließbewegung des Türlagers 11 unterstützt wird.

Der Dämpfer 18 ist mit dem Ende 21 nach wie vor frei beweglich in dem Langloch 22 gehalten und besitzt insofern keine Dämpfungswirkung.

Bei einem weiteren Schließen des Türlagers 11 wird die in den Figuren 3 A und 3B gezeigte Position mit einem öffnungswinkel von etwa 26° erreicht. Die Feder 15 wird über den Federschlitten 16 und die Rolle 17 während der Schließbeweguπg weiter entspannt, wodurch ein Drehmoment zwischen Türlager 11 und Befestigungselement 2 entsteht, der ein selbsttätiges Schließen bewirkt. Der Dämpfer 18 ist über das Ende 21 am Ende des Langloches 22 angekommen, so dass ab dieser Winkelstellung die Wirkung des Dämpfers 18 einsetzt. Der Dämpfer 18 ist dabei als Lineardämpfer ausgebildet, der beim Einfahren eine wesentlich höhere Dämpfungskraft erzeugt als beim Ausfahren, wobei die Dämpfungswirkung um den Faktor 5 bis 15 zwischen Einfahren und Ausfahren abweichen kann.

In Figur 4A und 4B ist die Schließposition des Mehrgelenkscharniers 1 gezeigt.

Die Feder 15 befindet sich nur noch in einem leicht vorgespannten Zustand, wodurch nach wie vor ein geringes Drehmoment erzeugt wird, um das Türlager 11 in die geschlossene Position zu spannen. Der Dämpfer 18 ist durch die Schließbewegung des Türlagers 11 in eine eingefahrene Position bewegt worden, in der die Kolbenstange 20 in dem Gehäuse des Dämpfers 18 aufgenommen ist. In der

Schließposition ist das Mehrgelenkscharnier im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet, wobei das Befestigungselement 2 und das Türlager 11 an gegenüberliegenden Seiten des Kastens vorgesehen sind.

In Figur 5A bis 8B ist eine zweite Ausführungsform eines Mehrgelenkscharniers

101 gezeigt, bei dem ein Befestigungselement 102 über einen ersten Hebel 103 und einen zweiten Hebel 104, sowie über einen dritten Hebel 105 und einen vierten Hebel 110 mit einem Türlager 111 verbunden ist. Der Hebelmechanismus umfasst Drehachsen 106, 107, 108, 109, 112, 113 und 114 und ist ähnlich wie bei dem ers- ten Ausführungsbeispiel ausgebildet.

Eine Feder 115 ist an einer Seite an einem Halter 123 an der Drehachse 113 zwischen dem Hebel 104 und dem Hebel 110 gelagert, während sie an der gegenüberliegenden Seite an einem Lager 116 gehalten ist, das an einer Wippe 117 gehalten

ist. An der drehbaren Wippe 117 ist femer eine Rolle 126 gelagert, die an einer Kurvenführung mit einer Steuerscheibe 124 anliegt.

Ferner ist ein Dämpfer 118 vorgesehen, dessen Gehäuse an einem Lager 119 am Türlager 111 gehalten ist, während die aus dem Gehäuse hervorstehende Kolbenstange 120 an einem Ende 121 an einem Mitnehmer 122 drehbar gehalten ist.

In den Figuren 5A und 5B ist das Mehrgelenkscharnier 101 in einem öffnungswinkel von etwa 115° gezeigt, wobei sich die Feder 115 im gespannten Zustand befindet. Die Feder 115° übt noch keine Schließkraft auf das Türlager 111 aus und auch der Dämpfer 118 ist bei einer Schließbewegung aus dieser Position noch nicht aktiv.

Wenn das Türlager 111 weiter in eine Schließbewegung geschwenkt wird, wird die in den Figuren 6A und 6B gezeigte Position durchlaufen, in der ein öffnungswinkel von etwa 30° vorhanden ist. In dieser öffnungsposition beginnt die Feder 115 durch Abrollen der Rolle 126 an der Steuerkurve 124 und Drehen der Wippe 117 um die Achse 130 zu entspannen, wobei die Steuerkurve 124 an dem Türlager 111 gelagert ist, beispielsweise über einen Zapfen 127. Es ist auch möglich, die Steuer- kurve 124 integral mit dem Türlager 111 auszubilden. Durch das Entspannen der

Feder 115 während der Schließbewegung wird ein Drehmoment zum Schließen des Türlagers 111 erzeugt, was zu einem selbsttätigen Schließen führt. Der Dämpfer 118 ist nach wie vor in einer voll ausgefahrenen Position und verursacht keine Dämpfwirkung,

In Figur 7A und 7B ist eine Position gezeigt, bei der das Türlager 111 etwa einen öffnungswinkel von 24° einnimmt. In dieser Position rollt die Rolle 126 an der Steuerkurve 124 ab und die Feder 115 wird weiter entspannt, was die Schließbewegung des Türlagers 111 unterstützt. Femer läuft der Mitnehmer 122 auf den He- bei 110 auf und kann nicht weiter um die Achse 114 verschwenkt werden. Dadurch beginnt die Kolbenstange 120 in das Gehäuse des Dämpfers 118 einzufahren und somit wird eine Dämpfung erreicht.

In den Figuren 8A und 8B ist die geschlossene Position des Mehrgelenkscharniers 101 gezeigt. Die Seiten zur Befestigung des Türlagers 111 und des Befestigungselementes 102 sind parallel ausgerichtet und der Dämpfer 118 befindet sich in der eingefahrenen Position. Die Feder 115 ist noch leicht gespannt und rollt über die Rolle 126 auf der Steuerkurve 124 ab, so dass eine Schließkraft für das Türlager

111 erzeugt wird.

In den Figuren 9 A bis I IB ist eine dritte Ausfuhrungsform eines Mehrgelenkscharniers 201 gezeigt, das im Aufbau ähnlich wie die zweite Ausführungsforrn ausgebildet ist, wobei ähnliche Bauteile mit denen um „100" höheren Bezugszeichen versehen sind. Das Mehrgelenkscharnier 201 umfasst eine Feder 215, die an einer Seite an der Achse 213 zwischen dem Hebel 204 und dem Hebel 210 gelagert ist. An der gegenüberliegenden Seite ist die Feder 215 an einem Lager 216 gehalten, das mit einer Rolle 226 an einer Wippe 217 gelagert ist, die an einer Steuer- kurve 224 anliegt. Die Steuerkurve 224 ist dabei an dem Türlager 211 gehalten.

In Figur 9A und 9B ist eine öfmungsposition von etwa 115° gezeigt. Die Feder 215 befindet sich im gespannten Zustand, wobei die Rolle 226 so an der Steuerkurve 224 abläuft, dass sich die Federspannung zunächst nicht verändert.

Ferner ist ein Dämpfer 218 vorgesehen, dessen Gehäuse an einer Achse 219 gelagert ist, die an dem Hebel 204 ausgebildet ist. Eine Kolbenstange 220 ist an einem Ende 221 an dem Hebel 205 drehbar gelagert.

In Figur 10A und 1OB ist das Mehrgelenkscharnier 201 in einer öffhungsposition von etwa 32° gezeigt. In dieser Position beginnt die Feder 215 sich beim Schließen des Türlagers 211 zu entspannen, da die Rolle 226 an der Steuerkurve 224 abläuft. Der Dämpfer 218 beginnt bei einem geringfügig kleineren öffnungswinkel, von beispielsweise 25° bis 30° die Schließbewegung zu dämpfen. Zwar ist die Kolben- stange 220 schon etwas in das Gehäuse des Dämpfers 218 eingefahren, allerdings ist der Dämpfer 218 so ausgebildet, dass erst in dieser Position eine nennenswerte Dämpfungswirkung erfolgt. Denn das Einfahren der Kolbenstange 220 bis zu diesem Punkt kann ähnlich leichtgängig erfolgen wie das Herausziehen der Kolbenstange 220, so dass für den Benutzer kaum eine Dämpfungswirkung spürbar ist.

In Figur 1 IA und 1 IB ist das Mehrgelenkscharnier 201 in der geschlossenen Position gezeigt, wobei der Aufbau wieder im Wesentlichen kastenförmig ist, wobei alle Hebel, Lager, der Dämpfer 218 sowie die Feder 215 zwischen dem Befesti- gungselement 202 und dem Türlager 211 aufgenommen sind.

In den Figuren 12A bis 15B ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines Mehrgelenkscharniers 301 gezeigt, wobei der grundlegende Aufbau des Befestigungselementes 302 und des Türlagers 31 1 mit den Hebeln 303, 304 sowie 305 und 310 mit den dazugehörigen Drehachsen 306, 307, 308, 309, 312, 313 und 314 ähnlich wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ausgebildet ist.

Das Mehrgelenkscharnier 301 umfasst eine Feder 315, die an einem Ende an der Achse 313 zwischen dem Hebel 304 und dem Hebel 310 gelagert ist, und die an der gegenüberliegenden Seite an einem Lager 316 gehalten ist, das an einer Wippe

317 festgelegt ist. Eine ebenfalls an der Wippe 317 gelagerte Rolle 326 läuft an einer Steuerkurve 324 ab, die fest an dem Türlager 311 gehalten ist. Ferner ist ein Dämpfer 318 vorgesehen, der an der Seite des Gehäuses an einer Achse 319 gelagert ist, die an einer drehbaren Mϊtnehmerscheibe 327 angeordnet ist. Der Dämpfer 318 umfasst eine ein- und ausfahrbare Kolbenstange 320, die am Ende 321 an dem

Hebel 305 gelagert ist.

In Figuren 12A und 12B befindet sich das Mehrgelenkscharnier 301 in einer weit geöffneten Position mit einem öffnungswϊnkel von etwa 115°. Die Feder 115 be- findet sich im gespannten Zustand. Wird das Türlager 311 aus dieser Position geschlossen, läuft die Rolle 326 auf der Steuerkurve 324 ab, wobei zunächst keine Lageänderung an der Wippe 317 erfolgt, an der auch das Lager 316 zur Aufnahme eines Endes der Feder 315 angeordnet ist. Daher erzeugt die Feder 315 zunächst auch keine Schüeßkraft.

In Figur 13A und 13B ist das Mehrgelenkscharnier 301 in einem öffnungswinkel von 45° gezeigt. Die Feder 315 befindet sich nach wie vor im gespannten Zustand wobei die an der Wippe 317 gelagerte Rolle 326 an der Steuerkurve 324 abläuft

und noch nicht um die Achse 330 verschwenkt wird. Dadurch entfaltet die Feder 315 noch keine Wirkung für ein selbsttätiges Schließen.

Der Dämpfer 318 hat durch das Schließen die Mitnehmerscheibe 327 soweit um die Achse 308 zwischen Befestigungselement 302 und Hebel 304 gedreht, dass ein

Anschlag 328 an dem Befestigungselement 302 anliegt und ein weiteres Drehen der Mitnehmerscheibe 327 um die Achse 308 verhindert. Dadurch beginnt die Kolbenstange 320 in das Gehäuse des Dämpfers 318 einzufahren, wobei zunächst keine Dämpfungswirkung auftritt und die Kolbenstange 320 leichtgängig eingescho- ben werden kann.

In Figur 14A und 14B ist das Mehrgelenkscharnier 301 mit einem öffnungswinkel von etwa 32° gezeigt. Die Feder 315 beginnt durch Abrollen der Rolle 326 an der Steuerkurve 324 die Wippe 317 zu verschwenken, so dass eine Entspannung der Feder 315 eintritt. Dadurch drückt die Feder 315 das Türlager 31 1 in eine Schließposition und gewährleistet ein selbsttätiges Schließen. Ab dieser Winkelstellung setzt nun auch die Wirkung des Dämpfers 318 ein, da die Kolbenstange 320 ein notwendiges Maß in das Gehäuse des Dämpfers 318 eingefahren ist und nun die Dämpfung erfolgt.

In Figur 15A und 15B ist das Mehrgelenkscharnier 301 in der geschlossenen Position gezeigt. Die Feder 315 befindet sich im vorgespannten Zustand und ermöglicht somit ein gewisses Drehmoment zwischen dem Türlager 311 und dem Befestigungselement 302, so dass das Türlager 311 in der geschlossenen Position gehalten ist. Der Dämpfer 318 ist in dieser Position eingefahren.

Bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ist der Dämpfer 18, 118, 218, 318 nur schematisch als Lineardämpfer mit einer herausfahrbaren Kolbenstange gezeigt. Es können unterschiedliche Dämpfer eingesetzt werden, die beispielsweise beim Ausfahren entlang der Kolbenstange leichtgängig, aber beim Einfahren schwergängig bewegt werden können, wobei die Dämpfungskraft beispielsweise um den Faktor 5 bis 20 abweichen kann. Alternativ ist es natürlich möglich, den Dämpfer so anzuordnen, dass er beim Herausfahren schwergängig ist und beim Einfahren der Kolbenstange leichtgängig. Ferner kann der Dämpfer so ausgebildet

-il¬

sein, dass erst ab einer bestimmten Position der Kolbenstange relativ zu dem Gehäuse eine Dämpfungswirkung erfolgt.