Reinigungsmittel-Portionsbeutel und Verfahren zur Bereitstellung eines Gebindes

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gebinde aus einem formstabilen Aufnahmebehälter und einer Anzahl deformierbarer Reinigungsmittel-Portionsbeutel. Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Bereitstellung eines derartigen Gebindes.

Es sind Reinigungsmittel, beispielsweise Maschinenwaschmittel, bekannt, die in Portionsbeuteln für eine einmalige Anwendung verpackt sind. Derartige Portionsbeutel werden beispielsweise in einem formstabilen Aufnahmebehälter aufgenommen und vorgehalten.

Wie sich herausgestellt hat, besteht jedoch insbesondere bei deformierbaren Reinigungsmittel- Portionsbeuteln, die in formstabilen Aufnahmebehältern aufgenommen sind, das Risiko einer Beschädigung der Portionsbeutel während des Transports, der Aufbewahrung und der Entnahme, da derartige Portionsbeutel häufig steife Kanten oder Ecken aufweisen, die einen benachbarten Portionsbeutel durchstechen können.

Zudem werden im Zuge der Herstellung derartiger Portionsbeutel bei einem zufälligen Abwurf von frisch hergestellten und daher besonders leicht deformierbaren Reinigungsmittel-Portionsbeuteln in ein Gebinde zahlreiche Portionsbeutel stark deformiert und aneinandergedrückt. Durch diesen innigen Kontakt, kann eine Verhakung mehrere Portionsbeutel entstehen oder es kann zu einer Anhaftung zwischen benachbarten Portionsbeutel kommen, die es dem Verbraucher schwermacht, die Portionsbeutel wieder zu vereinzeln. Außerdem ist es wünschenswert, dass der Verbraucher keine stark deformierten Portionsbeutel, welche in ihrer äußeren Erscheinungsform nicht selten wenig ansehnlich sind, handhaben muss. Stark deformierte Portionsbeutel würden nach der Entnahme aus einem Gebinde grundsätzlich einige Minuten oder Stunden benötigen, um wieder in ihre Ausgangsform nach der Fertigung zu gelangen. Da der Verbraucher die Reinigungsmittel- Portionsbeutel jedoch in der Regel unmittelbar zur Reinigung verwendet, beispielsweise sie gleich in einer Haushaltsmaschine platziert, kann er somit aufgrund von Portionsbeutel-Deformierungen häufig das ursprüngliche Produktdesign gar nicht erleben.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gebinde aus einem formstabilen

Aufnahmebehälter und einer Anzahl deformierbarer Reinigungsmittel-Portionsbeutel anzugeben, bei dem die Gefahr einer Beschädigung der Portionsbeutel verringert ist. Ferner soll ein ökonomisches Verfahren zur Bereitstellung eines derartigen Gebindes angegeben werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand der Patentansprüche 1 und 6. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Dabei werden grundsätzlich unter Reinigungsmitteln innerhalb der gattungsgemäßen

Portionsbeutel im Sinne dieser Erfindung alle Reinigungssubstanzen sowie

Reinigungszubereitungen verstanden, wie sie im gewerblichen und privaten Umfeld zum Reinigen von Oberflächen oder Gegenständen zum Einsatz gelangen. Insbesondere sind alle

Reinigungssubstanzen sowie Reinigungszubereitungen eingeschlossen, die im Haushaltsumfeld Verwendung finden, vor allem Reinigungssubstanzen sowie Reinigungszubereitungen, welche innerhalb von Haushaltsmaschinen, wie Beispielsweise Waschmaschinen für Wäsche,

Wäschetrocknern, kombinierten Waschtrocknern, Geschirrspülmaschinen oder vergleichbaren Maschinen zum Einsatz gelangen. Unter anderem werden unter dem Begriff Reinigungsmittel im Sinne der vorliegenden Erfindung auch allgemein reinigungsaktive Substanzen, Reinigungs- oder Waschhilfsmittel, Additive (Zusätze), Maschinenreiniger, Duftstoffe, Farbstoffe und sonstige den Wasch- oder Reinigungsprozess unterstützende Wirkstoffe verstanden. Der Einsatz derartiger Reinigungsmittel ist jedoch nicht auf die Verwendung in den oben genannten Haushaltsmaschinen beschränkt.

Die erfindungsgemäßen Portionsbeutel umschließen das darin aufgenommene Reinigungsmittel im Sinne einer Umverpackung. Hierbei kann der Portionsbeutel entweder vor der eigentlichen Anwendung des Reinigungsmittels entfernt werden oder aber er besteht aus einem geeigneten Material, was sich im Zuge der Reinigungsanwendung selbst auflöst und so das Reinigungsmittel freigibt. Beispielsweise besteht der Portionsbeutel aus einem geeigneten wasserlöslichen Material.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Gebinde aus einem formstabilen Aufnahmebehälter und einer Anzahl deformierbarer Reinigungsmittel-Portionsbeutel angegeben, die in dem

Aufnahmebehälter aufgenommen sind, wobei die Reinigungsmittel-Portionsbeutel in dem

Aufnahmebehälter gleichartig orientiert angeordnet sind.

Unter einer gleichartig orientierten Anordnung innerhalb des Aufnahmebehälters wird dabei hier und im Folgenden verstanden, dass die einzelnen Reinigungsmittel-Portionsbeutel mit einander jeweils entsprechenden Seiten oder Symmetrieachsen parallel zueinander ausgerichtet sind. Das bedeutet einerseits, dass die Ober- und Unterseiten der Reinigungsmittel-Portionsbeutel eine gleichartige und zwar parallel zueinander ausgerichtete Orientierung aufweisen, wobei beispielsweise die Portionsbeutel-Oberseiten innerhalb des Aufnahmebehälters jeweils nach oben weisend ausgerichtet sind. Andererseits sind zusätzlich auch noch die seitlichen Randbereiche der Portionsbeutel innerhalb des Aufnahmebehälters jeweils gleich orientiert. So zeigen beispielsweise die rechten Randbereiche aller Portionsbeutel innerhalb des Aufnahmebehälters zur gleichen Seitenwand des Aufnahmebehälters. Das Gebinde hat den Vorteil, dass es eine besonders hohe Packungsdichte erlaubt gegenüber einer zufällig orientierten Anordnung der einzelnen Portionsbeutel. Darüber hinaus wird die Gefahr von Beschädigungen durch benachbarte Portionsbeutel verringert, weil insbesondere bei kissenförmigen Portionsbeuteln harte und steife Randbereiche eines Portionsbeutels nicht mehr auf leicht zu beschädigende Oberflächen eines benachbarten Portionsbeutels treffen, sondern auf dessen ebenfalls robuste Randbereiche.

Ferner hat das Gebinde den Vorteil, dass möglicherweise vorhandene Aufdrucke auf einer festgelegten Oberfläche jedes Reinigungsmittel-Portionsbeutels, die beispielsweise

Produktinformationen enthalten, einem Benutzer stets unmittelbar ins Auge fallen, wenn die Reinigungsmittel-Portionsbeutel jeweils mit dieser Oberfläche in Richtung der Entnahmeöffnung des Aufnahmebehälters angeordnet sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weisen die Reinigungsmittel-Portionsbeutel zumindest eine Oberseite und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite auf, die die

Hauptoberflächen des Reinigungsmittel-Portionsbeutels bilden, wobei die Reinigungsmittel- Portionsbeutel derart in dem Aufnahmebehälter ausgerichtet sind, dass die Oberseiten und die Unterseiten parallel zu einer Bodenfläche des Aufnahmebehälters ausgerichtet sind. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass sehr häufig verwendete kissenförmige Portionsbeutel, die aufgrund ihrer beiden großen, exponierten Hauptoberflächen und ihrer steifen Randbereiche besonders anfällig für Beschädigungen sind, sicher in dem Aufnahmebehälter aufgenommen werden können und vor Beschädigungen durch Randbereiche benachbarter Portionsbeutel weitgehend geschützt sind.

Unter einer Bodenfläche des Aufnahmebehälters wird dabei diejenige Seite des

Aufnahmebehälters verstanden, auf dem dieser im Gebrauch üblicherweise auf einer Unterlage steht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Reinigungsmittel zur Bildung der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel bei einem derartigen kissenförmigen Portionsbeutel zwischen einer ersten Folie und einer zweiten Folie aufgenommen, wobei die erste Folie jeweils die

Oberseiten und die zweite Folie jeweils die Unterseiten der Reinigungsmittel-Portionsbeutel ausbilden. Darüber hinaus sind die Folien im Zuge der Reinigungsanwendung selbstauflösend gestaltet, d. h. üblicherweise bestehen die Folien aus einem wasserlöslichen Material. Weiterhin sind die erste Folie und zweite Folie jeweils in den umlaufenden Randbereichen der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel miteinander verbunden, beispielsweise verschweißt. Die

Verbindung einzelner Folien eines derartigen Reinigungsmittel-Portionsbeutels kann auch über ein Versiegeln, bzw. Verkleben (bspw. mit Wasser) und Druckanwendung sowie ggf.

Temperaturzufuhr erfolgen. Häufig werden verschiedene Verfahren zur Folienverbindung kombiniert, z. B. eine Benetzung Innenseite der ersten Folie und ein Andrücken auf die zweite Folie mittels einer beheizten Rolle.

Bei den beiden Folien kann es sich jeweils um gleichartige Folien handeln. Es ist jedoch auch möglich, dass zwar dieselben Materialien für die erste Folie und zweite Folie eingesetzt werden, sie jedoch unterschiedliche Dicken aufweisen. Beispielsweise kann die die Unterseiten bildende Folie dicker ausgebildet sein als die die Oberseiten bildende Folie. Gemäß einer weiteren

Ausführungsform können auch Folien aus unterschiedlichen Materialien verwendet werden.

Derartige Reinigungsmittelportionsbeutel aus zwei miteinander verbundenen Folien sind besonders wirtschaftlich herstellbar.

Gemäß einer Ausführungsform sind die Reinigungsmittel-Portionsbeutel au s zumindest einer wasserlöslichen Folie gebildet. Derartige wasserlösliche Folien haben den Vorteil, dass sie vor der Dosierung des Reinigungsmittel-Portionsbeutels beispielsweise in eine Haushaltsmaschine, etwa eine Waschmaschine, nicht von dem Reinigungsmittel gelöst werden müssen. Vielmehr lösen sie sich beim Waschvorgang selbst auf. Die Handhabbarkeit ist somit besonders gut.

Derartige Folien können Dicken zwischen 20 und 150 pm, insbesondere zwischen 35 und 100 pm aufweisen. Abhängig von ihrer Dicke sind derartige wasserlösliche Folien verhältnismäßig leicht zu beschädigen, sodass bei ihnen die vorgeschlagene gleichartige Orientierung der Reinigungsmittel- Portionsbeutel in dem Aufnahmebehälter besonders vorteilhaft ist.

Die Reinigungsmittel-Portionsbeutel können insbesondere als Mehrkammerbeutel ausgebildet sein, in denen mehrere unterschiedliche Komponenten des Reinigungsmittels getrennt voneinander in Kammern der Reinigungsmittelportionsbeutel angeordnet sind.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Bereitstellung des beschriebenen Gebindes angegeben, wobei das Verfahren die Bereitstellung eines formstabilen

Aufnahmebehälters und die Bereitstellung einer Anzahl von deformierbaren Reinigungsmittel- Portionsbeuteln umfasst. Ferner umfasst das Verfahren das automatisierte Aufnehmen und Stapeln der Reinigungsmittel-Portionsbeutel mit gleichartiger Orientierung in dem

Aufnahmebehälter.

Zum automatisierten Aufnehmen und Stapeln der Reinigungsmittel-Portionsbeutel in dem

Aufnahmebehälter können im Prinzip bekannte Pick and Place-Verfahren mittels Robotern eingesetzt werden. Der Transport der Reinigungsmittel-Portionsbeutel kann dabei über Greifarme oder Vakuumsaugköpfe eines derartigen Fertigungs-Roboters erfolgen. Bei Verwendung von Vakuumsaugköpfen wird der Reinigungsmittel-Portionsbeutel auf der Oberseite mittels Vakuum angesaugt, transportiert und dann in den Behälter durch Ausschalten des Vakuums abgeworfen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Bereitstellung der Anzahl von deformierbaren Reinigungsmittel-Portionsbeuteln das Ummanteln einer Anzahl von Reinigungsmittelportionen mit einer gemeinsamen Folie, wobei dazu beispielsweise folgendermaßen vorgegangen werden kann: Zunächst wird die zweite Folie auf ein Formwerkzeug gelegt und mit den Reinigungsmittelportionen befüllt. Anschließend wird die erste Folie aufgelegt und die dadurch gebildete Beutelkammer wird mittels eines Formwerkzeugs geschlossen.

Die Bereitstellung umfasst ferner das anschließende Schneiden der Folie zum Vereinzeln der Reinigungsmittel-Portionsbeutel, wobei das automatisierte Aufnehmen und Stapeln der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel in dem Aufnahmebehälter unmittelbar nach dem Vereinzeln der Reinigungsmittel-Portionsbeutel erfolgt.

Unter einem Aufnehmen der Reinigungsmittel-Portionsbeutel unmittelbar nach dem Vereinzeln wird aber hier und im Folgenden verstanden, dass die vereinzelten Reinigungsmittel-Portionsbeutel vor dem Stapeln in dem Aufnahmebehälter nicht noch einmal aufgenommen und zum Zweck einer Zwischenlagerung platziert werden.

Das Verfahren hat den Vorteil, dass es besonders ökonomisch und zeitsparend ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Figur 1 eine Schnittansicht eines Gebindes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Figur 2 eine Aufsicht auf einen Reinigungsmittel-Portionsbeutel für ein Gebinde gemäß einer Ausführungsform der Erfindung und

Figur 3 schematisch eine Schnittansicht eines Laserschneidprozesses zur Vereinzelung des Reinigungsmittel-Portionsbeutels gemäß Figur 2.

Das Gebinde 1 gemäß Figur 1 umfasst einen Aufnahmebehälter 2, der formstabil ausgebildet ist. Der Aufnahmebehälter 2 ist somit im Wesentlichen nicht zerstörungsfrei deformierbar, sondern weist eine festgelegte Form auf. Er kann insbesondere aus Kunststoff oder Karton ausgebildet sein.

In der gezeigten Ausführungsform weist der Aufnahmebehälter 2 eine Bodenfläche 3 sowie Seitenwände 4 auf. Die Seitenwände 4 umgeben eine Entnahmeöffnung 5, die mit einem nicht gezeigten Deckel verschlossen werden kann. Im Inneren des Aufnahmebehälters 2 ist eine Anzahl von Reinigungsmittel-Portionsbeuteln 6 auf der Bodenfläche 3 gestapelt. Die Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 sind in der gezeigten

Ausführungsform kissenförmig ausgebildet und weisen jeweils eine Oberseite 7 und eine

Unterseite 8 auf, die der Oberseite 7 gegenüberliegt. Die Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 sind dabei aus zwei Folien gebildet, wobei eine erste Folie die Oberseite 7 bildet und eine zweite Folie die Unterseite. In Randbereichen 9 der Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 sind die Folien miteinander verschweißt, verklebt bzw. verklebt und verschweißt.

Innerhalb des Aufnahmebehälters 2 sind die einzelnen Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 gleichartig orientiert angeordnet, d.h. ihre Oberseiten 7 und Unterseiten 8 sind jeweils im

Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wobei alle Portionsbeutel-Oberseiten 7 nach oben hin zur Entnahmeöffnung 5 des Aufnahmebehälters 2 weisen. Eine Hauptebene der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 ist dabei parallel zur Bodenfläche 3 orientiert. Ferner sind die Portionsbeutel 6 auch hinsichtlich ihrer seitlichen Randbereiche 9 gleich ausgerichtet, so dass im vorliegenden Ausführungsbeispiel die einander entsprechenden seitlichen Randbereiche 9 aller Portionsbeutel 6 innerhalb des Aufnahmebehälters 2 übereinander liegen.

Auf den Oberseiten 7 der Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 sind beispielsweise jeweils

Produktinformationen aufgedruckt. Diese Aufdrucke sind in der Darstellung in Figur 1 nicht sichtbar. Da die Oberseiten 7 sämtlicher Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 in Richtung der Entnahmeöffnung 5 orientiert sind und auch die Portionsbeutel-Seitenkanten gleich ausgereichtet sind, sind die Aufdrucke jederzeit gut lesbar.

Die Figuren 2 und 3 zeigen Zwischenprodukte eines Verfahrens zur Herstellung des Gebindes 1 mit Reinigungsmittel-Portionsbeuteln 6 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 weist in der gezeigten Ausführungsform zwei voneinander getrennte Beutelkammern 10 auf, die beispielsweise unterschiedliche Komponenten eines Reinigungsmittels enthalten können.

Wie in Figur 3 im Querschnitt sichtbar ist, umfasst der Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 eine zweite wasserlösliche Folie 12 und eine darauf angeordnete erste wasserlösliche Folie 1 1 , die außerhalb der Beutelkammern 10 zu einem Folienverbund 14 versiegelt sind und im Bereich der Beutelkammer 10 eine Reinigungsmittelzubereitung 13 zwischen sich einschließen.

Um den Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 aus dem ihn umgebenden Folienverbund 14 zu trennen, wird er entlang der Kontur 15 unter Bildung der Randbereiche 9 ausgeschnitten. Das Schneiden erfolgt dabei beispielsweise mittels eines Laserstrahls 16, der auf die Oberseite des

Folienverbundes 14 gerichtet und entlang der Kontur 15 geführt wird. Falls der Laserstrahl 16 sämtliches Material des Folienverbunds 14 entlang der Kontur 15 verdampft, ist der

Reinigungsmittel-Portionsbeutel 6 vollständig aus dem ihn umgebenden Folienverbund 14 ausgeschnitten. Er kann dann mittels eines Pick and Place-Verfahrens aufgenommen und unmittelbar in den Aufnahmebehälter 2 gemäß Figur 1 gestapelt werden.

Alternativ kann das Scheiden zur Vereinzelung der Portionsbeutel mittels rotierender oder axial geführter Messer oder stationärer Messern erfolgen. Gemäß einer weiteren Alternative kann das Vereinzeln der Reinigungsmittel-Portionsbeutel auch durch Stanzen erfolgen.

Bezugszeichenliste

1 Gebinde

2 Aufnahmebehälter

3 Bodenfläche

4 Seitenwand

5 Entnahmeöffnung

6 Reinigungsmittel-Portionsbeutel

7 Oberseite

8 Unterseite

9 Randbereich

10 Beutelkammer

11 erste Folie

12 zweite Folie

13 Reinigungsmittelzubereitung

14 Folienverbund

15 Kontur

16 Laserstrahl