"Mehrzweckreinigungsgerät"

Die Erfindung betrifft ein Mehrzweckreinigungsgerät das einen Stiel, ein sich quer zum Stiel erstreckendes Borstenbrett mit Besenborsten, einen Stützstab und ein zur Schabeschaufel geformtes Formstück mit eingebundenem Schaufelschabeblatt umfasst, wobei das Schaufelschabeblatt parallel zum Borstenbrett von dem am Borstenbrett fest anliegenden Formstück abgekantet ist.

Ein Reinigungsgerät solcher Art, das je nach Drehposition der Stiellängsachse als Kehrbesen oder Schaber verwendbar ist geht beispielsweise aus der DE 19 98 609 U hervor. Das abgekantete, das Schabeblatt bildende Blechstück dieses bekannten Reinigungsgerätes erstreckt sich über die gesamte Länge des Borstenbretts und ist direkt mit der den Besenborsten abgewandten Oberseite des Borstenbretts verschraubt, wobei die Abkantung an einen oberen Längsrand des Borstenbretts angrenzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein neues, in seiner Stabilität verbessertes Mehrzweckreinigungsgerät der eingangs erwähnten Art zu schaffen.

Das diese Aufgabe lösende Mehrzweckreinigungsgerät nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück zwischen dem Borstenbrett und einem den jeweiligen Stiel aufnehmenden jeweiligen Stielhalter, der in der Regel in Bezug zur längeren Borstenbrettseite mittig mit dem jeweiligen Hülsenteil auf dem

Borstenbrett positioniert ist, eingeklemmt ist und ebenso wie das Borstenbrett und das jeweilige Befestigungsteil eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen für ein oder mehrere den jeweiligen Stielhalter mit dem Borstenbrett verbindende Elemente aufweist.

Durch den erfindungsgemäßen Einschluss des Formstücks zwischen dem

Borstenbrett und dem jeweiligen Stielhalter lässt sich bei verhältnismäßig geringer Materialstärke des Formstücks sowohl eine hohe Formstabilität des Schaufelschabeblatts als auch eine große Festigkeit der Verbindungen zwischen Borstenbrett, Formstück und dem jeweiligen Stiel erreichen, so dass das

Mehrzweckreinigungsgerät großen Belastungen, wie sie insbesondere im

Schabebetrieb auftreten können, standhält. Die Belastung und die Abnutzung des Schaufelschabeblattes an seiner Arbeitskante ist durch den Einsatz einer

Schaufelschabeblattkante, die am vorderen Ende des Schaufelschabeblattes befestigbar ist und das Schaufelschabeblatt in der Regel überragt, im Schabebetrieb weiter herabsetzbar.

Vorzugsweise umfasst der jeweilige Stielhalter ein den jeweiligen Stiel an einem Ende aufnehmendes jeweiliges Hülsenteil und ein eine Anlagefläche mit dem Formstück bildendes jeweiliges Befestigungsteil, wobei die Durchtrittsöffnung des jeweiligen Hülsenteils, insofern die Durchtrittsöffnung vorhanden, durch das

Befestigungsteil mit den Durchtrittsöffnungen im Formstück und im Borstenbrett übereinstimmen. Bei dem jeweiligen Befestigungsteil handelt es sich insbesondere um eine längliche, sich in ihrer Länge, im montierten Zustand, parallel zum

Borstenbrett erstreckende Platte, deren dem Formstück zugewandte Seite die Anlagefläche bildet, und die einen merklichen Anteil der dem jeweiligen Stiel zugewandten Oberseite des Borstenbretts einnimmt oder sogar die gesamte Oberseite überdecken kann.

Zweckmäßig sind symmetrisch zu dem jeweiligen Hülsenteil angeordnete

Durchtrittsöffnungen für die verbindenden Elemente, vorzugsweise

Schraubverbindungselemente die den jeweiligen Stielhalter mit dem Borstenbrett verbinden, vorgesehen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der im jeweiligen Hülsenteil positionierte aus Hartwerkstoff oder aus Metall bestehende Stiel, der sowohl in Vollmaterial wie auch in Röhrenform und auch als Teleskopstiel ausführbar ist, an seinem dem Borstenbrett abgewandten Ende in etwa handbreit abwinkelbar, vorbehaltlich bleibt aber auch eine gerade Stielausführung bestehen.

Durch diese Maßnahme lässt sich eine optimale Winkelstellung des

Schaufelschabeblattes zur Bodenoberfläche im Schabebetrieb erreichen. Des Weiteren besteht bei dem Teleskopstiel und dem in Röhrenform ausgeführten Stiel die Option eines Wasserreinigungsanschlusses, wobei der unter anderem am jeweiligen Stiel regelbare Wassereintritt über die entsprechenden Vorrichtungen am Stiel, vorzugsweise an dem den Borsten abgewandten jeweiligen Stielende, erfolgt, und der Wasseraustritt über den jeweiligen Stiel und über verschiedene

Durchtrittsöffnungen im Besenkopf im Borstenbereich stattfinden kann.

Zwischen den Besenborsten und dem Schaufelschabeblatt kann eine die

Besenborsten abschirmende Abdeckung angeordnet sein. Eine solche,

vorzugsweise durch ein Metall- oder Hartwerkstoffstück gebildete Abdeckung schützt die Besenborsten vor Verschmutzung.

Zweckmäßig ist die Abdeckung mit einer dem Schaufelschabeblatt zugewandten Schmalseite des Borstenbretts und / oder dem Formstück verbunden und erstreckt sich in der Regel über die gesamte und größte Länge des Borstenbrettes.

Vorteilhaft ist das Schaufelschabeblatt mit seitlichen Randabwinklungen,

sogenannten Abschnitten, als geschlossene Einheit mit Schmutzaufnahmeöffnung ausgebildet. Insbesondere zusammengekehrter Schmutz lässt sich so mit Hilfe der Schaufel aufnehmen und einem Entsorgungsbehälter zuführen.

Die Abkantung kann im Abstand zu dem Borstenbrett angeordnet sein, so dass zwischen dem Schaufelschabeblatt und der genannten Abdeckung ein entsprechend großer Raum für die Aufnahme von Schmutz gebildet ist.

Das Mehrfachreinigungsgerät ist des Weiteren unter Verwendung eines auf paralleler Höhe mit dem jeweiligen Stiel verstellbaren und in einer oder mehreren Öffnungen geführten Stützstab auf Schaufelschabeblatt und Stützstab aufstellbar. Das heißt das Mehrfachreinigungsgerät muss beispielsweise nicht an eine Wand angelehnt werden um aufrecht stehen zu bleiben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und der beiliegenden, sich auf dieses Aufführungsbeispiel beziehenden Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigen:

Fig.1 Mehrzweckreinigungsgerät nach der Erfindung mit glattem Stil

Fig.2 Mehrzweckreinigungsgerät in einer Teleskopstilausführung Ein in Fig.1 und Fig. 2 gezeigtes ehrzweckreinigungsgerät umfasst einen

Kehrbesen mit einem Stiel 1 oder Teleskopstiel 1a, eine Stützstabvorrichtung 21 , 22, 23, einen Besenkopf 2, alternativ mit einer regelbaren Wasseranschlussvorrichtung 20, zum Anschluss eines Wasserschlauches, vorzugsweise an dem den

Besenborsten 6 abgewandten jeweiligen Stielende. Im Besenkopf 2 befindet sich das Formstück 7 mit dem schaufelartig ausgebildeten Schaufelschabeblatt 3.

Der Besenkopf 2 umfasst den Stielhalter 5 oder den Teleskopstielhalter 5a, das in länglicher Rechteckform ausgeprägte Borstenbrett 4 mit Besenborsten 6 und die Schraubenverbindungselemente 16, wobei das jeweilige Borstenbrett 4 über das zwischengeklemmte Formstück 7 mit dem Stielhalter 5 oder dem Teleskopstielhalter 5a über die Schraubverbindungselemente 16 verbunden ist, wobei der Stiel 1 oder der Teleskopstiel 1a über das Hülsenteil 13 oder das Teleskopstielhülsenteil 13a im Stielhalter 5 oder im Teleskopstielhalter 5a jeweils positioniert ist, und der Stiel 1 oder der Teleskopstiel 1 a an der den Besenborsten 6 abgewandten Seite in etwa handbreit abwinkelbar ist, vorbehaltlich bleibt aber auch eine gerade Stielausführung. Von der dem Stiel 1 oder Teleskopstiel 1a abgewandten Seite des Borstenbretts 4 stehen jeweils senkrecht auf dem Borstenbrett 4 die Besenborsten 6 hervor.

Das ebene Schaufelschabeblatt 3 ist ebenso wie die Schaufelschabeblattkante 3a, insofern vorhanden, und den Abschnitten 9 und 10 Bestandteil des Formstücks 7, wobei das Formstück 7 mit einem ebenen Abschnitt 9 an der dem Stiel 1 oder Teleskopstiel 1a zugewandten ebenen Oberseite des Borstenbrettes 4 anliegt.

Zwischen dem Schaufelschabeblatt 3 und dem Abschnitt 9 des Formstücks 7 liegt eine zur Längsseite des Borstenbrettes 4 parallel und im Abstand verlaufende Abkantung 8. Der Abkantwinkel ist variierbar.

Vom Schaufelschabeblatt 3 des Formteils 7 ausgehend resultieren aus zwei 90°- Abkantungen, die von ihrem Abstand her in etwa der längeren Borstenbrettlänge entsprechen, die seitlichen Abschnitte 10 des Formstücks 7. Die zueinander deckungsgleichen Abschnitte 10 sind somit mit dem Schaufelschabeblatt 3 verbunden und grenzen jeweils an die seitlichen Schmalseiten des Abschnitts 9 an, ferner können die jeweiligen Abschnitte 10 beispielsweise eine gerade mit einem Radius 17 bogenförmig ausgebildete Schneidkante 11 aufweisen.

Das Borstenbrett 4 ist auf einer dem Schaufelschabeblatt 3 zugewandten Seite mit einer Abdeckung 12 verbindbar, die die Besenborsten 6 in der Regel über ihre Länge abdeckt und mit ihren seitlichen Enden an die seitlichen Abschnitte 10 des

Formstücks 7 angrenzt. Alternativ ist die Abdeckung 12, nach den erforderlichen Veränderungen an der Abdeckung 12, auch in dieser Position mit dem Abschnitt 9 und / oder den Abschnitten 10 verschweißbar, vemietbar oder verschraubbar.

Der aus Hartwerkstoff oder einem metallischen Werkstoff ausgebildete Stielhalter 5 weist neben einem den Stiel 1 aufnehmenden Hülsenteil 13 das Befestigungsteil 14 und die jeweils seitlich in Längsrichtung am Befestigungsteil 14 und am Hülsenteil 13 angebrachten Verstärkungsrippen 19 auf. Der ebenso aus Hartwerkstoff oder einem metallischen Werkstoff ausgebildeten Teleskopstielhalter 5a weist neben einem den Teleskopstiel 1a aufnehmenden Teleskopstielhülsenteil 13a ebenso ein

plattenförmiges Befestigungsteil 14 und die jeweils seitlich in Längsrichtung am Befestigungsteil 14 und am Teleskopstielhülsenteil 13a angebrachten

Verstärkungsrippen 19 auf.

Über ein oder mehrere Schraubverbindungselemente 16 werden die jeweiligen Befestigungsteile 14 mit dem jeweiligen Borstenbrett 4 verbunden. Der zwischen dem jeweiligen Befestigungsteil 14 und dem Borstenbrett 4 angeordnete Abschnitt 9 des Formstücks 7, das jeweilige Befestigungsteil 14 und das Borstenbrett 4 sind dementsprechend mit Durchgangsbohrungen für die Schraubverbindungselemente 16 ausgestattet.

Der Abschnitt 9 ist mit weiteren Schraubenverbindungen 15, die den Abschnitt 9 mit dem Borstenbrett 4 über Öffnungen im Abschnitt 9 von oben her breitflächig verbinden, zusätzlich über die Öffnungen seiner Abwinklungen 18 an den

Schmalseiten mittels Schraubenverbindungen 15 an dem Borstenbrett 4 befestigbar. Zur Aufnahme der Abwinklungen 18 weist das Borstenbrett 4 an seinen betreffenden Schmalseiten entsprechende Stufenausnehmungen auf.

Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist ist der jeweils im Hülsenteil 13 positionierte Stiel 1 sowohl in Vollmaterial wie auch in Röhrenform ausführbar. Der in Fig. 2 dargestellte und im Teleskopstielhülsenteil 13a positionierte Teleskopstiel 1a ist in seiner Länge in einem gewissen Rahmen stufenlos verstellbar und in seiner Länge stabil fixierbar. Gemeinsam ist bei allen Stielformen, dass sie jeweils an den dem Borstenbrett abgewandten Ende handbreit abwinkelbar sind. Durch das Abwinkein von Stiel 1 und dem Teleskopstiel 1a lässt sich eine optimale Winkelstellung des Schaufelschabeblattes 3 zur Bodenoberfläche im Schabebetrieb erreichen.

Beim Teleskopstiel 1a und dem in Röhrenform ausgeführten Stiel 1 besteht die Option eines Wasserreinigungsanschlusses, wobei der regelbare Wassereintritt über die jeweils entsprechende Wasseranschlussvorrichtung 20 am jeweiligen Stiel, vorzugsweise an dem den Borsten abgewandten Stielende, erfolgen kann.

Der Wasseraustritt kann über den Stiel 1 oder den Teleskopstiel 1a und über die Durchtrittsöffnungen von Hülsenteil 13 oder Teleskophülsenteil 13a, dem jeweiligen Befestigungsteil 14, Abschnitt 9 (Formstück 7) und über das Borstenbrett 4 im Borstenbereich erfolgen.

Unter Zuhilfenahme eines Stützstabes 21 der in einer oder mehreren in ihrer Verlängerung achsial hintereinander und parallel in Achsrichtung zum Stiel 1 oder Teleskopstiel 1a liegenden Öffnungen geführt wird ist es möglich, dass das

Mehrfachreinigungsgerät, ohne es irgendwo anzulehnen, auf dem

Schaufelschabeblatt 3 und dem Stützstab 21 positioniert stehen bleibt. Bei den den Stützstab 21 führenden Öffnungen handelt es sich um Öffnungen im Führungsring 22, im Borstenbrett 4 und in der Führungsplatte 23. Die Öffnungen sind sowohl mehrkantig als auch rund auslegbar, dem angepasst ist das Profil des Stützstabes 21. Der Führungsring 22 ist u.a. auf dem Stiel 1 oder Teleskopstiel 1a bzw. auf dem Hülsenteil 13 oder Teleskopstielhülsenteil 13a positionierbar. Die jeweilige

Führungsplatte 23 ist u.a. auf dem Borstenbrett 4 positionierbar. Der mit einem abgebogenen Haltegriff ausstattbare Stützstab 21 ist in der betreffenden Öffnung beziehungsweise in den betreffenden Öffnungen eng und verschiebbar geführt und soll im Bereich des Führungsringes 22 feststellbar sein.

Das vorangehend beschriebene Mehrzweckreinigungsgerät lässt sich sowohl als Kehrbesen als auch, nach einer 180°-Drehung um die Stielachse, als

Schaufelschabewerkzeug benutzen, wobei die Belastung und die Abnutzung des Schaufelschabeblattes 3 an seiner Arbeitskante durch den Einsatz einer

Schaufelschabeblattkante 3a die am vorderen Ende unterhalb oder oberhalb des Schaufelschabeblatt 3 oder das Schaufelschabeblatt 3 umschließend befestigbar ist und jeweils das Schaufelschabeblatt 3 überragen kann.

Insbesondere mit Hilfe des Schaufelschabeblatt 3 vom Boden gelöster Schmutz kann umgehend zusammengekehrt und unter Nutzung des Schaufelschabeblatt 3 als Schaufel einem Entsorgungsbehälter zugeführt werden.

Im Schabe- oder Schaufelbetrieb sorgt der am Stielende abgewinkelte Stiel 1 oder der Teleskopstiel 1a für einen optimalen Anstellwinkel des Schaufelschabeblatts 3.

Vorteilhaft verhindert die Abdeckung 12, dass sich durch das Schaufelschabeblatt 3 im Schaufelbetrieb aufgenommener Schmutz in den Besenborsten 6 verfängt und beim Kehren den Reinigungseffekt beeinträchtigt.

Indem die Abkantung 8 im Abstand zum Borstenbrett 4 verläuft, wird das

Fassungsvermögen des die Schaufel bildenden Formstücks 7 vorteilhaft vergrößert. Die Abkantung 8 könnte auch unmittelbar angrenzend an das Borstenbrett 4 bzw. die Abdeckung 12 angeordnet sein.

Durch die seitlichen um 90 ° abgewinkelten Abschnitte 10 des Formstücks 7 wird dem Schaufelschabeblatt 3 bzw. der durch das Schaufelschabeblatt 3, dem

Abschnitt 9 und den Abschnitten 10 gebildeten Schabeschaufel eine hohe Stabilität verliehen. Die Stabilität des Formstücks 7 lässt sich weiter erhöhen, indem der an den Abschnitt 9 im Winkel von 90° angrenzende Rand der Abschnitte 10 mit dem Abschnitt 9 verbunden, z.B. verschweißt, beim entsprechenden Werkstoff des Formstücks 7, vernietet oder verschraubt, nach der notwendigen Formauslegung des Formstücks 7, wird.

Im Falle der Verschweißung, der Abschnitte 10 mit den Schmalseiten des Abschnitts 9 können die Abwinklungen 18 entfallen und die aneinander grenzenden Formränder unmittelbar miteinander verschweißt werden.

Der Abschnitt 9 des Formstücks 7 kann mit dem Borstenbrett 4 zusätzlich mittels Schraubenverbindungen 15 verbunden werden, wie oben bereits erwähnt, die wiederum zu den Schraubverbindungselementen 16 parallel verlaufen. Des Weiteren kann der Abschnitt 10 des Formstücks 7 mit der Schmalseite des Borstenbretts 4 zusätzlich mittels Schraubenverbindungen 15 verbunden werden, die zu den

Schraubverbindungselementen 16 um 90° versetzt verlaufen. Bezugszeichenliste

(1) Stiel

(1a) Teleskopstiel

(2) Besenkopf

(3) Schaufelschabeblatt (3a) Schaufelschabeblattkante

(4) Borstenbrett

(5) Stielhalter

(5a) Teleskopstielhalter

(6) Besenborsten

(7) Formstück

(8) Abkantung

(9) Abschnitt

(10) Abschnitt

(11) Schneidekante

(12) Abdeckung

(13) Hülsenteil

(13a) Teleskopstielhülsenteil

(14) Befestigungsteil

(15) Schraubenverbindung

(16) Schraubverbindungselement

(17) Radius

(18) Abwinklung

(19) Verstärkungsrippe

(20) Wasseranschlussvorrichtung

(21) Stützstab

(22) Führungsring

(23) Führungsplatte