Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrgelenkscharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, bestehend aus scherenartig miteinander verbundene Gelenkhebeln.

Derartige Scharniere sind im Stand der Technik zahlreich bekannt, z.B. durch das Patent GB 1 066 710 oder US 5 035 026.

Die bekannten Scharniere haben jedoch verschiedene Nachteile.

Da insbes. bei Kühlschränken, wegen der thermischen Isolierung, sehr dicke Türkörper verwendet werden, müssen die Scharniere relativ lange Gelenkhebel aufweisen, um die gewünschte Ausladung - weg vom Korpus nach vorn - zu erreichen. Dieses führt dazu, dass zwischen den Gelenkhebeln je nach Offenstellung unterschiedlich große Spalten entstehen, die sich bei der Bewegung der Tür vergrößern oder verkleinern können. Im Falle der Verkleinerung würde sich eine Verletzungsgefahr ergeben, wenn z.B. ein Kind einen Finger hineinstecken würde. In diesem Falle würden die scherenartig verbundenen Gelenkhebel wie eine Schneid- Schere wirken.

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung diesen Mangel zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird bei einem Mehrgelenkscharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, bestehend aus scherenartig miteinander verbundenen Gelenkhebeln, dadurch gelöst, dass die das Mehrgelenkscharnier bildenden Bauteile, soweit sie je nach Öffnungsstellung des Scharniers unterschiedliche Stellungen zueinander einnehmen und unterschiedliche Zwischenräume bilden, von mindestens einer seitlichen Schutzplatte verdeckt sind.

Damit ist die Gefahr der Verletzungen durch Einklemmen und Abscheren zwischen den Gelenkhebeln praktisch verhindert.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Scharniere besteht darin, dass, sofern sie mit einer federnden Zuhaltevorrichtung ausgestattet sind, was insbesondere bei einem

Kühlschrank von Vorteil ist, die Zuhaltekraft nicht über einen größeren Bereich verstellt werden kann, ebenso wenig kann der Drehbereich eingestellt werden, in dem die Zuhaltekraft wirken soll.

Es ist Aufgabe der Erfindung, auch diesen genannten Nachteil zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird bei einem Mehrgelenkscharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, bestehend aus scherenartig miteinander verbundenen Gelenkhebeln, wobei einer der Gelenkhebel mit einer Steuerkurve ausgestattet ist und die Steuer- kurve mit einer auf einem Kipphebel gelagerten Rolle zusammenwirkt und der

Kipphebel unter der Wirkung der Feder die Rolle gegen die Steuerkurve drückt, wodurch das Mehrgelenkscharnier in die Schließ- und/oder Öffnungsstellung gedrückt wird, dadurch gelöst, dass der Kipphebel mit einer Stellschraube versehen ist, die an dem gleichen Gelenkhebel anschlägt, an dem der Kipphebel gelagert ist.

Über die Stellschraube kann Einfluss genommen werden auf die Zuhaltekraft des Mehrgelenkscharniers, ebenso kann Einfluss genommen werden auf den Drehbereich, innerhalb dessen diese Zuhaltekraft wirksam werden soll.

Vorteilhafterweise können bei einem Mehrgelenkscharnier der hier in Rede stehenden Art beide Gedanken auch miteinander verknüpft werden, d.h., ein Mehrgelenkscharnier mit durch mindestens eine Schutzplatte abgedeckten Bauteilen kann mit Vorteil kombiniert werden mit dem Gedanken der einstellbaren Zuhaltevorrichtung.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

In den Figuren sowie in der weiteren Beschreibung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht des Scharniers im Schnitt

Figur 2 ein Scharnier gemäß Figur 1 teilweise geöffnet.

Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles der

Erfindung

Figur 4 eine Seitenansicht des Mehrgelenkscharniers gemäß Figur 3.

Wie Figur 1 zeigt, besteht das Scharnier zunächst aus zwei Befestigungsteilen 1, 2 von dem eines am Korpus (nicht dargestellt) befestigt ist. Wie aus Figur 2 deutlich ersichtlich, sind die Befestigungsteile 1, 2 durch Hebel miteinander getriebemäßig verbunden. Bei dem gezeigten Ausfuhrungsbeispiel sind am Befestigungsteil 1 mit Abstand voneinander zwei Gelenkhebel 4, 5 mittels Gelenkstellen 7, 8 schwenkbar verbunden. An den freien Enden sind die Gelenkhebel 4, 5 mittels Gelenkstellen 9, 10 mit einem Scharnierarm 3 verbunden, der an seinem freien Ende mit dem Befes- tigungsteil 2 mittels Gelenkstellen 11, 12 verbunden ist. Der Gelenkhebel 4 weist im mittleren Bereich eine Gelenkstelle 21 auf, die mit einem Gelenkhebel 6 verbunden ist. Der Gelenkhebel 6 ist an seinem freien Ende mittels der Gelenkstelle 12 drehbar mit dem Befestigungsteil 2 verbunden.

Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist der Gelenkhebel 5 im Bereich der Gelenkstelle 10 mit einer Steuerkurve 13 verbunden, die an einem am Scharnierarm 3 festgelegten Kurvenkörper 22 ausgebildet ist, dessen Konturierung zur Erzielung anderer Kraftverläufe auch von der in Figur 2 dargestellten Form abweichen kann.

Benachbart der Gelenkstelle 10 ist ein Kipphebel 14 schwenkbar in einen Drehpunkt 23 gelagert. Im gezeigten Ausfuhrungsbeispiel steht der Kipphebel entgegen dem Uhrzeigersinn unter dem Druck einer Feder 17. Am Kipphebel ist eine Druckrolle 24 gelagert die mit der Steuerkurve in Kontakt steht.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist der Kipphebel mit einer Stellschraube 16 versehen.

Der Schraubenkopf der Stellschraube 16 ist mittels eines Durchbruchs 25 im Gelenkhebel 5 für einen Schraubendreher oder dergleichen zugänglich. Wird die Schraube weiter aus dem Kipphebel heraus geschraubt, schlägt der Schraubenkopf an den Gelenkhebel 5 an und begrenzt die Drehung des Kipphebel 14 und verän-

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dert die Kennlinie des Federverhaltens. Mittels der Stellschraube kann der Kipphebel auch soweit gedreht werden, dass die Federwirkung aufgehoben wird.

In den Figur 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Seitlich an dem Scharnier ist eine Schutzplatte 15 angebracht. Diese ist im ersten Endbereich mit einer Anlenkstelle 18 drehbar an dem Befestigungsteil 2 gelagert und im gegenüberliegenden Endbereich mit einem Langloch 20 versehen, welches die Führung auf einen Führungszapfen 19 führt. Dieser Führungszapfen ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel am Gelenkhebel 5 ausgebildet, könnte jedoch auch je nach Scharnierkinematik an anderen Bauteilen ausgebildet sein.

Die Anlenkstelle 18 und/oder der Führungszapfen 19 ist/sind vorteilhafterweise durch eine Verlängerung der die Gelenkhebel gelenkig miteinander verbindenden Gelenkstifte gebildet.

Diese Schutzplatte 15 kann je nach Einbauart oder Verwendung des Scharniers nur auf einer Seite angeordnet sein, aber auch auf beiden Seiten des Scharniers. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, bei Einsatz von zwei Schutzplatten, diese scharnierübergreifend U-förmig miteinander zu verbinden.