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Patent Searching and Data


Title:
MULTIPHASE CLEANING PRODUCT MOLDING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/018823
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning product molding, comprising a contact surface and a dome-shaped surface contiguous to the contact surface, the cleaning product molding having a core phase and a cover phase that encloses the core at least partially and the distance of the core phase to the contact surface being smaller than the distance of the core phase to the dome-shaped surface. The invention also relates to the use of said moldings and to a method using the cleaning product moldings.

Inventors:
SCHUEMANN SABINE (DE)
HOLDERBAUM THOMAS (DE)
MENHAM DANIEL (DE)
KAHLKE PATRICK (DE)
Application Number:
EP2020/071095
Publication Date:
February 04, 2021
Filing Date:
July 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D17/00; A61L2/23; A61L9/05; E03D9/03
Foreign References:
EP0055100A11982-06-30
US20090119825A12009-05-14
DE19856214C12000-03-09
DE102010043848A12012-05-16
DE102009003088A12010-11-18
EP0055100A11982-06-30
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche angrenzende Kuppelfläche, wobei Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche.

2. Reinigungsmittelformkörper nach Anspruch 1 , wobei das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1 :20 bis 4:5, vorzugsweise 1 :15 bis 2:3 und insbesondere 1 :10 bis 1 :2 beträgt.

3. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Formkörper die Form eines Kugelsegments aufweist.

4. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Kernphase im Bereich der Auflagefläche an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers tritt.

5. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Formkörper geeignet ist, für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgängen in dem Toilettenspülkasten zu verbleiben.

6. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Formkörper ein Gewicht von 10 bis 160 g, vorzugsweise von 15 bis 120 g und insbesondere von 20 bis 90 g aufweist.

7. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Formkörper eine Dichte von 1 ,2 bis 2,0 g/cm3, besonders bevorzugt von 1 ,4 bis 1 ,9 g/cm3 und insbesondere von 1 ,5 bis 1 ,8 g/cm3 aufweist .

8. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Mantelphase keinen Farbstoff enthält, während die Kernphase mindestens einen Farbstoff enthält.

9. Verwendung eines Reinigungsmittelformkörpers nach einem der vorherigen Ansprüche zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten.

10. Verfahren zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten, umfassend die Schritte a) Einbringen eines Reinigungsmittelformkörpers nach einem der Punkte 1 bis 8 in das Wasserreservoir eines Toilettenspülkastens;

b) Betätigen der Spülung unter wenigstens anteilsweisem Austausch des Wasserreservoirs in dem Toilettenspülkasten.

Description:
Mehrphasiger Reinigungsmittelformkörper

Die vorliegende Erfindung beschreibt einen mehrphasiger Reinigungsmittelformkörper, dessen Verwendung sowie Verfahren unter Einsatz eines solchen Formkörpers.

WC-Reinigungsmittel stehen dem Verbraucher in einer Vielzahl unterschiedlicher Angebotsformen zur Verfügung. Neben flüssigen Reinigungsmitteln erfreuen sich dabei insbesondere die WC- Reinigungsstücke oder WC-Steine großer Beliebtheit. Diese Mittel, welche der Reinigung, Desinfektion und Beduftung von Toiletten dienen werden beispielsweise unterhalb des Beckenrands der Toilette (sogenannte Rimblocks) oder im Wasser- oder Spülkasten der Toilette (sogenannte in-tank-blocks oder cistern blocks) eingesetzt.

An diese WC-Reinigungsmittel werden seitens der Produzenten und Verbraucher eine Reihe unterschiedlicher Anforderungen gestellt, wobei seitens der Produzenten der Herstellbarkeit, Lager- und Transportfähigkeit eine besondere Bedeutung zukommt.

Ein für den Verbraucher wesentliches Produktkriterien ist neben der Produktästhetik die Produktlebensdauer, welche im Falle von WC-Reinigungsstücken durch deren Lösungs- und Abspülverhalten bestimmt wird. Um eine häufige Neudosierung des WC-Reinigungsstücks in der Toilette oder deren Spülkasten zu vermeiden, sollten diese Reinigungsstücke gleichmäßig und langanhaltend abspülen und dabei nicht durch das anströmende Wasser weggespült werden, sondern verlässlich in Toilette oder Spülkasten verbleiben.

Ästhetisch ansprechende kugelförmige WC-Reinigungsstücke mit einem guten Abspülverhalten für den Einsatz unterhalb des Beckenrands einer Toilette werden in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2009 003 088 A1 offenbart.

In der europäischen Patentanmeldung EP 055 100 A1 werden mehrphasige WC-Reinigungsblöcke unterschiedlichster geometrischer Form für den Einsatz im Spülkasten der Toilette beschrieben.

Werden WC-Reinigungsblöcke in den Spülkasten der Toilette eingebracht, so besteht für den Verbraucher die Schwierigkeit, das Lebensdauerende des Reinigungsblock zu bestimmen, ohne wiederholt die Abdeckung des Spülkastens öffnen zu müssen. Eine denkbare Lösung für dieses technische Problem ist der Einsatz gefärbter WC-Reinigungsblöcke, wobei das Ausbleiben von Farbstoff in der Spülflotte der Toilette dem Verbraucher einen Hinweis auf das Lebenszeitende des Reinigungsblocks gibt.

Vor diesem technischen Hintergrund bestand die Aufgabe in der Bereitstellung eines Reinigungsmittelformkörpers zur Verwendung in einem Toilettenspülkasten, welcher sich neben einer ästhetisch ansprechenden Form durch eine einfache Herstellbarkeit und gute Lager- und Transportfähigkeit auszeichnet. Darüber hinaus sollte der Formkörper herkömmlichen Mitteln hinsichtlich seines Abspülverhaltens überlegen sein und dabei auch bei unterschiedlichen Strömungsverhältnissen in verschiedenartigen Spülkästen verlässlich im Toilettenspülkasten verbleiben und die gleichmäßige Abgabe von Aktivstoffen in die wässrige Flotte des Toilettenspülkasten gewährleisten. Schließlich sollte der Reinigungsmittelformkörper über einen Indikator verfügen, welcher dem Verbraucher das bevorstehende Ende seiner Lebenszeit anzeigt.

Diese Aufgabe wurde durch einen mehrphasigen Reinigungsmittelformkörper mit einer spezifischen Geometrie gelöst.

Ein erster Anspruchsgegenstand ist ein Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche angrenzende Kuppelfläche, wobei Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche.

Die Formkörper sind vorzugsweise formstabil. „Formstabil“, wie hierin verwendet, bezeichnet die Eigenschaft der Formkörper unter den für Lagerung und Transport üblichen Bedingungen ihre dreidimensionale Raumform beizubehalten, also in den für Lagerung und Transport üblichen Temperaturbereichen und unter Einwirkung der für Lagerung und Transport üblichen Kräfte weder zu desintegrieren noch irreversible Verformungen einzugehen.

Der Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Auflage- und eine Kuppelfläche. Auflagefläche und Kuppelfläche grenzen aneinander und werden durch eine Kante voneinander getrennt. Als Auflagefläche wird eine Fläche bezeichnet, auf welcher der Formköper aufliegen kann. Hierzu umfasst die Auflagefläche mindestens drei Auflagepunkte. Der Durchmesser der Auflagefläche entspricht dem maximalen Abstand von zwei ihr zugehörigen Auflagepunkte.

Von der Auflagefläche zu unterscheiden ist die Kontaktfläche des Reinigungsmittelformkörpers. Die Kontaktfläche entspricht der Fläche mit welcher ein Reinigungsmittelformkörper, der mit seiner Auflagefläche auf einem ebenen Untergrund aufliegt, mit diesem Untergrund in Kontakt steht. Die Kontaktfläche ist im Falle einer planen Auflagefläche mit dieser identisch.

Wird der Reinigungsmittelformkörper in den Spülkasten einer Toilette eingebracht, so wird er seine räumliche Orientierung aufgrund der üblichen Strömungsverhältnisse in dem Toilettenspülkasten verändern bis er mit der Auflagefläche auf dem Boden des Spülkastens aufliegt. Aufgrund der mit dieser räumlichen Orientierung verbundenen verbesserten Haftung des Formkörpers am Spülkastenbodens wird die Bewegung des Reinigungsmittelformkörpers in dem Wasserreservoir minimiert oder ganz unterbunden. Auf diese Weise wird ein gleichmäßiges Abspülverhalten erreicht und gleichzeitig vermieden, dass der Reinigungsmittelformkörper aus dem Spülkasten ausgespült wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Auflagefläche des Reinigungsmittelformkörpers plan. Durch die Ausgestaltung einer planen oder ebenen Auflagefläche kann das Auflage- und Haftverhalten des Formkörpers auf dem Spülkastenboden in der Regel verbessert werden. Ist die Auflagefläche plan, so ist, einen planen Spülkastenboden vorausgesetzt, bei entsprechender Orientierung des Reinigungsmittelformkörpers im Wasserreservoir die Auflagefläche identisch mit der Kontaktfläche des Reinigungsmittelformkörpers mit dem Spülkastenboden. Bevorzugte plane Auflagefläche sind kreisförmig.

Ein besonders bevorzugter Reinigungsmittelformkörper umfasst eine plane, kreisförmige Auflagefläche und eine an diese Auflagefläche angrenzende Kuppelfläche.

Die zuvor beschriebenen Auflagefläche kann in unterschiedlicher Weise modifiziert werden. In einer ersten Abwandlung kann die Auflagefläche des Reinigungsmittelformkörpers Einprägungen aufweisen. Bei diesen Einprägungen kann es sich beispielsweise um geometrische Muster, bildhafte Formen, Warnhinweise, Buchstaben, Namen, Zahlen oder Markenbezeichnungen handeln. Zur besseren Kenntlichmachung können die Einprägungen und die sie umgebende Auflagefläche unterschiedliche Farben aufweisen. Beispielsweise können die Einprägungen eingefärbt sein.

Bei einer gegebenen Auflagefläche wird durch die Einprägungen die Kontaktfläche zwischen dem Reinigungsmittelformkörper und dem Spülkastenboden verringert. Mit anderen Worten ist die Auflagefläche größer als die Kontaktfläche des Reinigungsmittelformkörpers mit dem Spülkastenboden. Die Einprägungen können bis an den Rand der Auflagefläche reichen. In einer solchen Ausführungsform wird der plane Verlauf des Randes der Auflagefläche unterbrochen. Derartige Formkörper neigen bei Gebrauch zu seitlicher Unterspülung der Auflagefläche im Bereich der bis an den Rand der Auflagefläche reichenden Einprägungen und damit zu einem unregelmäßigen und wenig vorhersagbaren Abspülverhalten. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Einprägungen daher vollständig von Auflagefläche umgeben, reichen mit anderen Worten also nicht bis an den Rand der Auflagefläche.

Bevorzugte Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine plane Auflagefläche und eine an die Auflagefläche anschließende Kuppelfläche, wobei

der Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche;

die Auflagefläche Einprägungen aufweist, welche nicht bis an den Rand der Auflagefläche reichen.

In einer alternativen Ausführungsform weist die Auflagefläche plane und konkave Abschnitte auf. In dieser Ausführungsform ist nicht die gesamte Auflagefläche konkav gekrümmt. Vielmehr sind Teilbereiche oder Abschnitte der Auflagefläche konkav gekrümmt während andere Abschnitte oder Teilbereiche plan sind. Ein Beispiel für eine derartige Oberflächenstruktur sind zwei, drei, vier oder mehr zufällig oder regelmäßig angeordnete konkave Versenkungen im Bereich der Auflagefläche.

Reichen die konkaven Abschnitte bis an den Rand der Auflagefläche so wird der plane Verlauf des Randes der Auflagefläche unterbrochen. Die Kante zwischen Auflagefläche und Kuppelfläche verläuft bei derartigen Formkörpern wellenförmig. Reinigungsmittelformkörper, bei denen die Kante zwischen Auflagefläche und Kuppelfläche wellenförmig verläuft, sind aus ästhetischen Gesichtspunkten bevorzugt.

Wie bereits im Falle der Reinigungsmittelformkörper mit Einprägungen beschrieben neigen jedoch auch diese Formkörper bei Gebrauch zu seitlicher Unterspülung der Auflagefläche im Bereich der bis an den Rand der Auflagefläche reichenden konkaven Versenkungen und damit zu einem unregelmäßigen und wenig vorhersagbaren Abspülverhalten. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die konkaven Abschnitte daher vollständig von Auflagefläche umgeben, reichen mit anderen Worten also nicht bis an den Rand der Auflagefläche.

In Bezug auf die Haftung des Formkörpers am Spülkastenboden, das Abspülverhalten und den Verbleib des Reinigungsmittelformkörpers in dem Spülkasten haben sich solche Reinigungsmittelformkörper als vorteilhaft erwiesen, bei denen die Kante zwischen der Auflagefläche und der Kuppelfläche plan ist.

In einer Fortführung der zuvor beschriebenen Ausführungsform ist die Auflagefläche vollständig konkav ausgestaltet. Die Kontaktfläche zwischen dem Reinigungsmittelformkörper und dem Boden wird mit anderen Worten allein durch den Randbereich der Auflagefläche gebildet, welche die konkave Einwölbung der Auflagefläche umgibt.

Bei einer räumlich nach unten orientierten Auflagefläche schließt sich oberhalb an die Auflagefläche die Kuppelfläche an. Die Kuppelfläche kann in unterschiedlicher Weise ausgestaltet werden.

Hinsichtlich der Haftung des Formkörpers am Spülkastenboden, das Abspülverhalten und den Verbleib des Reinigungsmittelformkörpers in dem Spülkasten haben sich solche Reinigungsmittelformkörper als besonders vorteilhaft erwiesen, bei denen Reinigungsmittelformkörper ein Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1 :20 bis 4:5, bevorzugt 1 : 15 bis 2:3 und insbesondere 1 :10 bis 1 :2 aufweist.

Einer ersten Ausführungsform ist die Kuppelfläche konvex polyedrisch ausgestaltet. Ein solcher Reinigungsmittelformkörper weist also neben der Auflagefläche eine Vielzahl weiterer Grenzflächen auf. Im Falle einer konvex polyedrischen Kuppelfläche ist die Auflagefläche größer als jede der weiteren Grenzflächen im Bereich der Kuppelfläche. Vorzugsweise beträgt das Verhältnis der Fläche der Auflagefläche zur Fläche der größten weiteren Grenzfläche der konvex polyedrischen Kuppel mindestens 2:1 , vorzugsweise 2:1 bis 80:1 und insbesondere 4:1 bis 60:1. Ein weiterer Anmeldungsgegenstand ist ein Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche anschließende konvex polyedrische Kuppelfläche, wobei der Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche und das Flächenverhältnis der Auflagefläche zur Fläche der größten weiteren Grenzfläche der konvex polyedrischen Kuppel mindestens 2:1 , vorzugsweise 2:1 bis 80:1 und insbesondere 4:1 bis 60:1 beträgt.

Für die räumliche Orientierung des Formkörpers in dem Spülkasten und das Abspülverhalten des Formkörpers hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Kuppelfläche wenigstens anteilsweise abzurunden.

Für die räumliche Orientierung des Formkörpers in dem Spülkasten und die Vorhersagbarkeit des Abspülverhaltens des Formkörpers hat es sich weiterhin als vorteilhaft erwiesen, wenn der Formkörper orthogonal zur Auflagefläche eine Symmetrieachse aufweist.

Besonders bevorzugt sind Reinigungsmittelformkörper, welche parallel zur Auflagefläche eine kreisförmige oder ellipsoide Querschnittsfläche, vorzugsweise eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweist. In gleicher Weise bevorzugt sind Reinigungsmittelformkörper, welche orthogonal zur Auflagefläche einen Querschnitt in Form eines Kreisbogens oder eines Ellipsenbogens, vorzugsweise in Form eines Kreisbogens aufweisen.

Abgerundete, beispielsweise sphärisch oder ellipsoid ausgestaltete Kuppelflächen haben gegenüber den weiter oben beschriebenen konvex polyedrischen Kuppelflächen Vorteile in Bezug auf ihr Abspülverhalten, insbesondere in Bezug auf das gleichmäßige und langanhaltende Abspülverhalten und dessen Vorhersagbarkeit in Toilettenspülkästen unterschiedlicher Bauart und mit unterschiedlichen Strömungsverhältnissen.

Die Reinigungsmittelformkörper mit konvex polyedrischen Kuppelfläche wiederum sind in Bezug auf ihr Abspülverhalten und dessen Vorhersagbarkeit den hexaedrischen Reinigungsmittelformkörpern überlegen.

Zusammenfassend sind solche Reinigungsmittelformkörper besonders bevorzugt, welche eine plane, kreisförmige Auflagefläche und eine an die Auflagefläche anschließende Kuppelfläche umfassen, wobei der Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche;

der Formkörper parallel zur Auflagefläche eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweist; der Formkörper orthogonal zur Auflagefläche einen Querschnitt in Form eines Kreisbogens aufweist. Mit anderen Worten sind Reinigungsmittelformkörper besonders bevorzugt, welche in Form eines Kugelsegments vorliegen, wobei der Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche.

Wie bereits im Zusammenhang mit der Auflagefläche beschrieben kann der Reinigungsmittelformkörper auch im Bereich der Kuppelfläche Einprägungen aufweisen. Bei diesen Einprägungen kann es sich ebenfalls um geometrische Muster, bildhafte Formen, Warnhinweise, Buchstaben, Namen, Zahlen oder Markenbezeichnungen handeln. Zur besseren Kenntlichmachung können die Einprägungen und die sie umgebende Auflagefläche unterschiedliche Farben aufweisen. Beispielsweise können die Einprägungen eingefärbt sein.

Der Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase. In einer Ausführungsform ist die Kernphase vollständig von der Mantelphase umschlossen. Diese Ausführungsform ist aufgrund eines erhöhten Aufwands bei der Herstellung weniger bevorzugt.

Sowohl in Bezug auf die Herstellbarkeit als auch in Bezug auf die angestrebte Erschöpfungsanzeige ist es bevorzugt, wenn das Verhältnis des Abstands der Kernphase zur Auflagefläche zum Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche weniger als 0,8, vorzugsweise weniger als 0,2 und insbesondere weniger als 0,1 beträgt.

Ganz besonders bevorzugt sind Reinigungsmittelformkörper, bei denen die Kernphase im Bereich der Auflagefläche an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers tritt. Bei diesen Reinigungsmittelformkörpern bildet die Kernphase mit anderen Worten einen Teil der Formkörperaußenfläche. Der Anteil der Kernphase an der gesamten Formkörperaußenfläche beträgt vorzugsweise 1 bis 20%, bevorzugt 2 bis 15% und insbesondere 4 bis 12%.

Für die Herstellbarkeit und die Erschöpfungsanzeige hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Kernphase zylinderförmig auszugestalten.

Das Volumenverhältnis von Mantelphase zu Kernphase beträgt vorzugsweise 40:1 bis 1 :1 , bevorzugt 30:1 bis 2:1 und insbesondere 25:1 bis 4:1.

Die zuvor beschriebenen Reinigungsmittelformkörper entfalten ihre vorteilhaften technischen Eigenschaften insbesondere beim Eintrag in den Spülkasten einer Toilette. Die Verwendung der in dieser Beschreibung offenbarten Reinigungsmittelformkörper zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten ist daher ein weiterer Gegenstand dieser Anmeldung. Bevorzugt werden insbesondere solche Verwendungen, bei denen der Formkörper für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgängen in dem Toilettenspülkasten verbleibt.

Die im Zusammenhang mit dem Reinigungsmittelformkörper weiter oben und nachfolgend offenbarten spezifischen technischen Merkmale gelten mutatis mutandis auch für deren Verwendung. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird an dieser Stelle auf die dortigen Ausführungen verwiesen.

Wie zuvor ausgeführt sind die Formkörper vorzugsweise dazu geeignet, für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgänge in dem Toilettenspülkasten zu verbleiben.

Vor dem Hintergrund der für die Reinigungsmittelformkörper angestrebten Lebensdauer weisen diese vorzugsweise ein Gewicht von 10 bis 160 g, vorzugsweise von 15 bis 120 g und insbesondere von 20 bis 90 g auf.

Die Dichte der Reinigungsmittelformkörper beträgt vorzugsweise 1 ,2 bis 2,0 g/cm 3 , besonders bevorzugt 1 ,4 bis 1 ,9 g/cm 3 und insbesondere 1 ,5 bis 1 ,8 g/cm 3 . Diese Dichtebereiche habe sich in Kombination mit der spezifischen Raumform der Formkörper im Hinblick auf die Orientierung und den Verbleib im Spülkasten als besonders vorteilhaft erwiesen. Aus den gleichen Gründen weist die Auflagefläche der Reinigungsmittelformkörper vorzugsweise einen maximalen Durchmesser von 3 bis 20 mm, vorzugsweise von 4 bis 18 mm und insbesondere von 5 bis 15 mm auf.

Das Volumen der Reinigungsmittelformkörper liegt bevorzugt im Bereich von 8 bis 100 ml, vorzugsweise von 12 bis 80 ml und insbesondere von 15 bis 60 ml.

Bevorzugte Reinigungsmittelformkörper weisen eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche anschließende Kuppelfläche auf, wobei das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1 :20 bis 4:5 beträgt;

der Reinigungsmittelformkörper ein Gewicht von 20 bis 90 g aufweist und

die Dichte des Reinigungsmittelformkörpers 1 ,5 bis 1 ,8 g/cm 3 beträgt.

Die Reinigungsmittelformkörper können ein- oder mehrphasig sein. Aufgrund ihrer einfacheren Herstellbarkeit sind einphasige Formkörper bevorzugt. Als wesentliche Bestandteile enthalten die Reinigungsmittelformkörper vorzugsweise neben einem wasserdispergierbaren Trägermaterial einen oder mehrere Aktivstoffe. Bevorzugt ist es insbesondere, wenn der Reinigungsmittelformkörper

a) 20 bis 90 Gew.-% wasserdispergierbares Trägermaterial

b) 10 bis 80 Gew.-% Aktivstoffe

umfasst. Als Aktivstoffe werden dabei vorzugsweise Tenside, Duftstoffe und Farbstoffe eingesetzt. Ganz besonders bevorzugt ist eine Wirkstoffkombination, umfassend Tensid, Duftstoff und Farbstoff.

Die Reinigungsmittelformkörper umfassen mindestens zwei Phasen, die Mantelphase und die Kernphase. Als Phasen werden Raumabschnitte des Formkörpers bezeichnet, welche sich voneinander in Bezug auf ihre Zusammensetzung unterscheiden.

Die angestrebte Erschöpfungsanzeige beruht auf den unterschiedlichen Zusammensetzungen von Mantelphase und Kernphase. Die Erschöpfung des Produkts kann beispielsweise durch ein für den Verbraucher wahrnehmbare Änderung der Farbe oder Geruchs des bei Betätigung der Spülung aus dem Toilettenspülkasten ausströmenden Wassers angezeigt werden. Als besonders wirksam und wahrnehmbar hat sich die Erschöpfungsanzeige mittels Farbumschlag erwiesen.

In einer bevorzugten Ausführungsform unterscheiden sich die Mantelphase und die Kernphase daher im Hinblick auf die Art oder Menge des in ihnen enthaltenen Farbstoffs, vorzugsweise im Hinblick auf die Art des in ihnen enthaltenen Farbstoffs. Beispielsweise ist es möglich der Mantelphase und der Kernphase Farbstoffe mit unterschiedlichem Farbton zuzusetzen. Ganz besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Mantelphase keinen Farbstoff enthält, während die Kernphase mindestens einen Farbstoff enthält, da sich bei dieser Ausführung der Farbumschlag besonders verlässlich wahrnehmen lässt.

Die Merkmale einiger bevorzugter Reinigungsmittelformkörper kann den folgenden Tabellen entnommen werden (Angaben für das Trägermaterial und die Aktivstoffe in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels sofern nicht anders angegeben). Die in diesen Tabellen näher charakterisierten Reinigungsmittelformkörper umfassen eine Kernphase und eine diesen Kern anteilsweise umschließende Mantelphase, wobei die Kernphase im Bereich der Auflagefläche an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers tritt und die Kernphase und die Mantelphase sich im Hinblick auf die Art des in ihnen enthaltenen Farbstoffs unterscheiden.

Das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche beträgt vorzugsweise 1 :20 bis 4:5, vorzugsweise 1 :15 bis 2:3 und insbesondere 1 :10 bis 1 :2.

* Volumenverhältnis von Mantelphase zu Kernphase

** maximaler Durchmesser der Auflagefläche

*** Querschnittsfläche parallel zur Auflagefläche

**** Querschnittsfläche orthogonal zur Auflagefläche

Zur Nutzung der zuvor beschriebenen Reinigungsmittelformkörper werden diese in den Spülkasten einer Toilette eingebracht und es wird nachfolgend die Spülung der Toilette betätigt.

Ein Verfahren zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten, umfassend die Schritte

a) Einbringen eines Reinigungsmittelformkörpers nach einem der Punkte 1 bis 19 in das Wasserreservoir eines Toilettenspülkastens;

b) Betätigen der Spülung unter wenigstens anteilsweisem Austausch des Wasserreservoris in dem Toilettenspülkasten

ist ein weiterer Gegenstand dieser Anmeldung. Der in diesem Verfahren eingesetzte Toilettenspülkasten weist vorzugsweise einen ebenen Boden auf. Im Rahmen dieses Verfahrens kann ein einzelner Reinigungsmittelformkörper oder eine Mehrzahl von Reinigungsmittelformkörpern gleichzeitig in das Wasserreservoir des Toilettenspülkastens eingebracht werden. Bevorzugt ist es jedoch, einen einzelnen Reinigungsmittelformkörper in das Wasserreservoir einzubringen, welcher dort für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgänge verbleibt.

Wie bereits zuvor im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Verwendung ausgeführt, gelten die im Zusammenhang mit dem Reinigungsmittelformkörper weiter oben offenbarten spezifischen technischen Merkmale mutatis mutandis auch für das beschriebene Verfahren. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auch an dieser Stelle auf die dortigen Ausführungen verwiesen.

Im Rahmen dieser Anmeldung werden unter anderem die folgenden Mittel und Verfahren bereitgestellt:

1. Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche angrenzende Kuppelfläche, wobei Reinigungsmittelformkörper eine Kernphase und eine diesen Kern wenigstens anteilsweise umschließende Mantelphase aufweist und der Abstand der Kernphase zur Auflagefläche geringer ist als der Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche. Reinigungsmittelformkörper nach Punkt 1 , wobei die Auflagefläche plan ist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, umfassend eine plane, kreisförmige Auflagefläche und eine an diese Auflagefläche angrenzende Kuppelfläche, wobei das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1 :20 bis 4:5 beträgt Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Auflagefläche Einprägungen aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Auflagefläche plane und konvex Abschnitte aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Auflagefläche vollständig konvex ist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Kante zwischen Auflagefläche und Kuppelfläche wellenförmig verläuft. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Kante zwischen der Auflagefläche und der Kuppelfläche plan ist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Kuppelfläche einen Scheitelpunkt aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper parallel zur Auflagefläche eine kreisförmige oder ellipsoide Querschnittsfläche, vorzugsweise eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper orthogonal zur Auflagefläche einen Querschnitt in Form eines Kreisbogens oder eines Ellipsenbogens, vorzugsweise in Form eines Kreisbogens aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper orthogonal zur Auflagefläche eine Symmetrieachse aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1 :20 bis 4:5, vorzugsweise 1 :15 bis 2:3 und insbesondere 1 :10 bis 1 :2 beträgt. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper die Form eines Kugelsegments aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Mantelphase die Kernphase vollständig umschließt. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Verhältnis des Abstands der Kernphase zur Auflagefläche zum Abstand der Kernphase zur Kuppelfläche weniger als 0,8, vorzugsweise weniger als 0,2 und insbesondere weniger als 0,1 beträgt. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Kernphase im Bereich der Auflagefläche an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers tritt. Reinigungsmittelformkörper nach Punkt 17, wobei Anteil der Kernphase an der gesamten Formkörperaußenfläche vorzugsweise 1 bis 20%, bevorzugt 2 bis 15% und insbesondere 4 bis 12% beträgt. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Kernphase zylinderförmig ausgestaltet ist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Volumenverhältnis von Mantelphase zu Kernphase 40:1 bis 1 :1 , vorzugsweise 30:1 bis 2:1 und insbesondere 25:1 bis 4:1 beträgt. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper geeignet ist, für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgängen in dem Toilettenspülkasten zu verbleiben. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Auflagefläche einen maximalen Durchmesser von 3 bis 20 mm, vorzugsweise von 4 bis 18 mm und insbesondere von 5 bis 15 mm aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper ein Volumen von 8 bis 100 ml, vorzugsweise von 12 bis 80 ml und insbesondere von 15 bis 60 ml aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper ein Gewicht von 10 bis 160 g, vorzugsweise von 15 bis 120 g und insbesondere von 20 bis 90 g aufweist. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper eine Dichte von 1 ,2 bis 2,0 g/cm 3 , besonders bevorzugt von 1 ,4 bis 1 ,9 g/cm 3 und insbesondere von 1 ,5 bis 1 ,8 g/cm 3 aufweist . Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, umfassend

c) 20 bis 90 Gew.-% wasserdispergierbares Trägermaterial

d) 10 bis 80 Gew.-% Aktivstoffe. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei der Formkörper mindestens einen Aktivstoff aus der Gruppe der Tenside, der Duftstoffe und der Farbstoffe umfasst. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Mantelphase und die Kernphase sich im Hinblick auf die Art oder Menge des in ihnen enthaltenen Farbstoffs, vorzugsweise im Hinblick auf die Art des in ihnen enthaltenen Farbstoffs unterscheiden. Reinigungsmittelformkörper nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Mantelphase keinen Farbstoff enthält, während die Kernphase mindestens einen Farbstoff enthält. Verwendung eines Reinigungsmittelformkörpers nach einem der vorherigen Punkte zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten. Verwendung nach dem vorherigen Punkt, wobei der Formkörper für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgängen in dem Toilettenspülkasten verbleibt. Verfahren zur Reinigung oder Beduftung des Wassers in einem Toilettenspülkasten, umfassend die Schritte

a) Einbringen eines Reinigungsmittelformkörpers nach einem der Punkte 1 bis 29 in das Wasserreservoir eines Toilettenspülkastens;

b) Betätigen der Spülung unter wenigstens anteilsweisem Austausch des Wasserreservoirs in dem Toilettenspülkasten. Verfahren nach Punkt 32, wobei der Toilettenspülkasten einen ebenen Boden aufweist. 34. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei ein einzelner Reinigungsmittelformkörper in das Wasserreservoir des Toilettenspülkastens eingebracht wird und dort für mindestens 40, vorzugsweise mindestens 80 und insbesondere mindestens 200 Spülgänge verbleibt.

Die folgenden Abbildungen verdeutlichen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung:

Fig 1 a, 1 b Reinigungsmittelformkörper mit einer Kernphase und einer Mantelphase und einem orthogonal zur Auflagefläche verlaufenden Querschnitts in Form eines Kreisbogens Fig 2a, 2b Reinigungsmittelformkörper mit einer Kernphase und einer Mantelphase und einem orthogonal zur Auflagefläche verlaufenden Querschnitts in Form eines Ellipsenbogens Fig 3 Verwendung eines Reinigungsmittelformkörper gemäß dem Stand der Technik

Fig 4 Verwendung eines Reinigungsmittelformkörper gemäß der Erfindung

Fig 2a Reinigungsmittelformkörper mit einer Auflagefläche 12 und einer Mantelfläche 15, dessen orthogonal zur Auflagefläche verlaufende Querschnitt die Form eines Ellipsenbogens aufweist, mit einer Kernphase 20 und eine diesen Kern umschließenden Mantelphase 30, wobei der Abstand der Kernphase 20 zur Auflagefläche 12 geringer ist als der Abstand der Kernphase 20 zur Kuppelfläche 15.

Fig 2b Reinigungsmittelformkörper mit einer Auflagefläche 12 und einer Mantelfläche 15, dessen orthogonal zur Auflagefläche 12 verlaufende Querschnitt die Form eines Ellipsenbogens aufweist, mit einer Kernphase 20 und eine diesen Kern anteilsweise umschließenden Mantelphase 30, wobei die Kernphase 20 im Bereich der Auflagefläche 12 an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers 10 tritt.

Fig 1a zeigt einen Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß der Erfindung. Der Reinigungsmittelformkörper 10 Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Auflagefläche 12 und eine Mantelfläche 15. Der orthogonal zur Auflagefläche verlaufende Querschnitt des Reinigungsmittelformkörpers 10 weist die Form eines Kreisbogens auf. Der Reinigungsmittelformkörper 10 umfasst weiterhin die Kernphase 20 und eine diesen Kern umschließend Mantelphase 30, wobei der Abstand der Kernphase 20 zur Auflagefläche 12 geringer ist als der Abstand der Kernphase 20 zur Kuppelfläche 15.

Fig 1 b zeigt einen Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß der Erfindung. Der Reinigungsmittelformkörper 10 Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Auflagefläche 12 und eine Mantelfläche 15. Der orthogonal zur Auflagefläche verlaufende Querschnitt des Reinigungsmittelformkörpers 10 weist die Form eines Kreisbogens auf. Der Reinigungsmittelformkörper 10 umfasst weiterhin die Kernphase 20 und eine diesen Kern umschließend Mantelphase 30, wobei die Kernphase 20 im Bereich der Auflagefläche 12 an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers 10 tritt. Fig 2a zeigt einen Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß der Erfindung. Der

Reinigungsmittelformkörper 10 Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Auflagefläche 12 und eine Mantelfläche 15. Der orthogonal zur Auflagefläche verlaufende Querschnitt des

Reinigungsmittelformkörpers 10 weist die Form eines Ellipsenbogens auf. Der

Reinigungsmittelformkörper 10 umfasst weiterhin die Kernphase 20 und eine diesen Kern umschließend Mantelphase 30, wobei der Abstand der Kernphase 20 zur Auflagefläche 12 geringer ist als der Abstand der Kernphase 20 zur Kuppelfläche 15.

Fig 2b zeigt einen Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß der Erfindung. Der

Reinigungsmittelformkörper 10 Reinigungsmittelformkörper umfasst eine Auflagefläche 12 und eine Mantelfläche 15. Der orthogonal zur Auflagefläche verlaufende Querschnitt des

Reinigungsmittelformkörpers 10 weist die Form eines Ellipsenbogens auf. Der

Reinigungsmittelformkörper 10 umfasst weiterhin die Kernphase 20 und eine diesen Kern umschließend Mantelphase 30, wobei die Kernphase 20 im Bereich der Auflagefläche 12 an die Oberfläche des Reinigungsmittelformkörpers 10 tritt.

Fig 3 zeigt die Verwendung eines Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß dem Stand der Technik.

Der Reinigungsmittelformkörper 10 ist als Kugel ausgebildet. Der Reinigungsmittelformkörper 10 weist keine Auflagefläche 12 auf.

Wird der Reinigungsmittelformkörper 10 in einen Toilettenspülkasten eingebracht kann sich der Reinigungsmittelformkörper 10 im Spülkasten im Toilettenspülkasten in dem Wasserreservoir insbesondere aber auf dem Boden 50 des Toilettenspülkastens bewegen. Der

Reinigungsmittelformkörper 10 kann durch diese Bewegung, beispielsweise eine Rollbewegung, durch den Abfluss 55 des Toilettenspülkastens ausgespült werden.

Fig 4 zeigt die Verwendung eines Reinigungsmittelformkörper 10 gemäß der Erfindung. Der Reinigungsmittelformkörper 10 weist insbesondere eine Auflagefläche 12 auf.

Dadurch, dass der erfindungsgemäße Reinigungsmittelformkörper 10 neben einer Kuppelfläche 15 eine Auflagefläche 12 aufweist, kann der Reinigungsmittelformkörper 10 im Spülkasten mit der Auflagefläche 12 am Boden 50 des Toilettenspülkastens aufliegen, ohne sich im Toilettenspülkasten zu bewegen. Ein ungleichmäßiges Abspülverhalten wird vermieden. Ferner wird vermieden, dass der Reinigungsmittelformkörper 10 durch eine Rollbewegung aus dem Spülkasten durch den Ausfluss 55 des Toilettenspülkastens ausgespült wird. Vorteilhaft wurde ferner beobachtet, dass der Reinigungsmittelformkörper 10, sofern dieser nicht schon nach Einbringen in das Wasserreservoir und Absinken auf den Boden 50 des Toilettenspülkastens mit der Auflagefläche 12 auf den Boden 50 trifft, sich bei den üblichen Strömungsverhältnissen im Toilettenspülkasten durch Rollbewegung in eine Position bewegt, bei der die Auflagefläche 12 auf dem Boden aufliegt. Diese Rollbewegung wird insbesondere durch eine Ausgestaltung des Formkörpers begünstigt, bei welcher dieser orthogonal zur Auflagefläche einen Querschnitt in Form eines Kreisbogens oder eines Ellipsenbogens, vorzugsweise in Form eines Kreisbogens aufweist.

Sobald der Reinigungsmittelformkörper 10 mit der Auflagefläche 12 auf dem Boden 50 aufliegt, kann der Reinigungsmittelformkörper 10 nicht mehr durch eine Rollbewegung aus dem Spülkasten durch den Ausfluss 55 herausgespült werden. Die Orientierung des Formkörpers 10 auf dem Boden 50 des Toilettenspülkastens und der Aufbau des Reinigungsmittelformkörpers 10 mit einer Kernphasen 20, welche einen geringeren Abstand zur Auflagefläche 12 als zur Kuppelfläche 15 aufweist, stellen sicher, dass die Kernphase 20 erst gegen Ende der Lebenszeit des Reinigungsmittelformkörpers 10 aufgelöst wird.

Bezugszeichenliste:

10 Reinigungsmittelformkörper

12 Auflagefläche

15 Kuppelfläche

20 Kernphase

30 Mantelphase

50 Boden Toilettenspülkasten

55 Abfluss Toilettenspülkasten