VOSS Automotive GmbH, Leiersmühle 2 - 6, 51688 Wipperfürth

„Mehrfach-Steckkupplung für Medienleitungen"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Mehrfachkupplungen (s. dazu beispielsweise die Veröffentlichungen DE 74 21 926 U, DE 20 2005 020 263 U1 , WO 2006/077264 A1 und EP 0 618 393 A1 ) haben den Vorteil, dass mehrere Medienleitungen (Fluidkanäle) gleichzeitig bzw. gemeinsam verbunden oder getrennt werden können. Dazu sind die plattenförmigen Kupplungsteile mit Steckverbinderteilen (Stecker- und Muffenteilen) ausgestattet, so dass durch Zusammenführen der Kupplungsteile in einer zu den Plattenebenen senkrechten Fügerichtung die Steckverbinderteile zusammensteckbar bzw. in umgekehrter Richtung lösbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Mehrfachkupplung der genannten Art hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten zu verbessern bzw. zu erweitern.

Erfindungsgemäß wird dies gemäß dem Anspruch 1 dadurch erreicht, dass wenigstens eines der Kupplungsteile zusätzlich als Querverbinder mit mindestens einem quer zur Fügerichtung verlaufenden Querkanal und mindestens einem im Außenrandbereich des Kupplungsteils angeordneten Zusatz-Verbinderteil ausgebildet ist. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung erhält die erfindungsgemäße Mehrfachkupplung eine zusätzliche Verteilungsfunktion, indem das als Querverbinder ausgestaltete Kupplungsteil mit mindestens einer Quer-Abzweigung ausgebildet ist. Dabei kann der mindestens eine Querkanal mit mindestens einem der vorhandenen Leitungskanäle verbunden sein. Zusätzlich oder alternativ kann ein Querkanal auch unabhängig von den übrigen Leitungskanälen durch den Querverbinder verlaufen. Hierbei verbindet der Querkanal dann mindestens zwei Zusatz-Verbinderteile miteinander, die insbesondere

in gegenüberliegenden Außenrandbereichen des Kupplungsteils angeordnet sind. Das/jedes Zusatz- Verbinderteil ist bevorzugt als Steckverbinderteil (Stecker oder Muffe) ausgebildet, wodurch Querverbindungen besonders einfach durch Zusammenstecken hergestellt oder durch Auseinanderziehen getrennt werden können.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine Art Baukastensystem realisiert werden, wobei mehrere (d. h. mindestens zwei) Mehrfachkupplungen unmittelbar oder mittelbar über die Querverbinder verbunden werden können. Hierdurch erübrigen sich vorteilhafterweise für solche Verbindungen zusätzliche Leitungen und Verzweigungsstücke.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüche und der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand der Zeichnungen soll die Erfindung beispielhaft genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Mehrfachkupplung im gekuppelten Zustand,

Fig. 2 eine Draufsicht der Mehrfachkupplung in Pfeilrichtung Il gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 einen Querschnitt in der Ebene Ill-Ill in Fig. 2,

Fig. 4 einen stark vergrößerten Schnitt längs der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 in einer Draufsicht ähnlich Fig. 2 eine beispielhafte Anordnung mit mehreren erfindungsgemäßen Mehrfachkupplungen,

Fig. 6 eine weitere, stark schematische Draufsicht einer Anordnung mit zwei erfindungsgemäßen Querverbindern,

Fig. 7 einen Schnitt in der Ebene VII-VII gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine Darstellung analog zu Fig. 7, jedoch mit einem zusätzlichen

Querverbinderteil,

Fig. 9 eine Perspektivansicht mit zwei querverbundenen Mehrfachkupplungen,

Fig. 10 eine Seitenansicht (verkleinert) in Pfeilrichtung X gemäß Fig. 9,

Fig. 11 eine verkleinerte Prinzipansicht zu Fig. 9,

Fig. 12 einen vergrößerten Querschnitt in der Ebene XII-XII in Fig. 10,

Fig. 13 eine Perspektivansicht von zwei mittelbar über eine dritte Kupplung querverbundenen Mehrfachkupplungen,

Fig. 14 eine Seitenansicht (Pfeilrichtung XIV in Fig. 13),

Fig . 15 eine schematische Vorderansicht zu Fig . 13 und

Fig. 16 einen vergrößerten Querschnitt in der Ebene XVI-XVI in Fig. 14.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Eine erfindungsgemäße Mehrfachkupplung 1 dient zum gleichzeitigen Verbinden oder Trennen von mehreren Medienleitungen bzw. Fluidkanälen in beliebigen Strömungs- und/oder Druckmittelsystemen. Dazu weist die Mehrfachkupplung 1 mindestens zwei

plattenartige Kupplungsteile 2 und 4 auf. In den bevorzugten Ausgestaltungen gemäß Fig. 1 bis 4 und Fig. 9 bis 16 ist jeweils noch ein drittes plattenförmiges Kupplungsteil 6 vorgesehen. Diese Kupplungsteile weisen jeweils mehrere Leitungskanäle 8 mit einer entsprechenden Anzahl von Fluid-Steckverbinderteilen, und zwar einerseits Steckerteilen 10 und andererseits Muffenöffnungen 12, derart auf, dass diese Fluid-Steckver- binderteile 10, 12 durch Zusammenführen der jeweiligen Kupplungsteile 2 und 4 bzw. 4 und 6 paarweise in einer zu den Plattenebenen senkrechten Fügerichtung 14 zusammensteckbar bzw. umgekehrt voneinander lösbar sind.

Erfindungsgemäß ist mindestens eines der Kupplungsteile, wie dargestellt beispielsweise das Kupplungsteil 4, zusätzlich als Querverbinder 16 mit mindestens einem quer zur Fügerichtung 14 verlaufenden Querkanal 18 und mindestens einem diesem zugeordneten, im Außenrandbereich des Kupplungsteils 4 angeordneten Zusatz- Verbinderteil ausgebildet, wobei das Zusatz-Verbinderteil seinerseits vorzugsweise als Steckverbinderteil, und zwar als Stecker 20 oder Muffe 22, ausgebildet ist.

Der Querkanal 18 kann mit mindestens einem der Leitungskanäle 8 in Fluidverbindung stehen. Hierzu wird auf Fig. 3, Fig. 5, oberer Bereich sowie auch auf Fig. 7, 8, 12 und 16 verwiesen. Der oder ein weiterer Querkanal 18 kann auch unabhängig von den Leitungskanälen 8 durch das den Querverbinder 16 bildende Kupplungsteil 4 verlaufen (s. jeweils den mittleren, unteren Bereich in Fig. 5 und 16). Dabei ist jedem Querkanal 18 mindestens ein Zusatz-Steckverbinderteil 20 oder 22 zugeordnet (Fig. 12, 16). Es ist auch möglich, dass der Querkanal 18 mindestens zwei Zusatz-Steckverbinderteile 20 bzw. 22 miteinander verbindet, die dann insbesondere in gegenüberliegenden Außenrandbereichen des Kupplungsteils 4 bzw. des Querverbinders 16 angeordnet sind (Fig. 1 bis 5 und 16).

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung weist das den Querverbinder 16 bildende Kupplungsteil, im dargestellten Beispiel das Kupplungsteil 4, eine geradzahlige Anzahl von Zusatz-Steckverbinderteilen 20 und 22 auf, die derart angeordnet sowie jeweils zur Hälfte als Stecker 20 und zur Hälfte als Muffen 22 ausgebildet sind, dass der Quer-

verbinder 16 mit mindestens einem weiteren ähnlichen oder gleichartigen Querverbinder 16 in einer zu der Fügerichtung 14 senkrechten Querfügehchtung 24 kuppelbar ist. Damit kann eine Art Baukastensystem realisiert werden, wobei die Bestandteile teilweise als „Gleichteile" ausgebildet sein können.

Beispielsweise können gemäß Fig. 6, 7 sowie 9 bis 12 zwei als Querverbinder 16 ausgebildete Kupplungsteile 4 zweier Kupplungen B (Fig. 11 ) unmittelbar miteinander in Querfügehchtung 24 gekuppelt werden. Gemäß Fig. 8 können auch zwei Querverbinder 16 mittelbar über einen speziellen Zusatzquerverbinder 26 oder gemäß Fig. 5, 13 bis 16 über einen Querverbinder 16 kuppelbar sein. Gemäß Fig. 15 können so zwei Kupplungen B über eine Kupplung A querverbunden werden. Der Zusatzquerverbinder 26 muss nicht Teil einer Mehrfach kupplung sein.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung weist das bzw. jedes als Querverbinder 16 ausgebildete Kupplungsteil (z. B. 4) als Fluid-Steckverbinderteile ausschließlich Muffenöffnungen 12 zum Einstecken von Steckerteilen 10 des jeweils anderen Kupplungsteils 2, 6 auf. Ferner kann der/jeder Querverbinder 16 mindestens einen randlich vorstehenden Montageabschnitt 27 mit Befestigungslöchern 29 aufweisen. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Steckerteile 10 der Kupplungsteile 2 bzw. 6 als gesonderte Einsatzteile 28 ausgebildet sind, die gemäß Fig. 3 und 4 in Aufnahmeöffnungen des jeweiligen Kupplungsteils 2, 6 insbesondere über Rastmittel 30 fixiert gehalten sind. Einzelheiten zu dieser bevorzugten Ausgestaltung sind auch in den Veröffentlichungen EP 0 618 393 A1 und WO 2006/077264 A1 beschrieben, weshalb auf diese Veröffentlichungen an dieser Stelle im vollen Umfange Bezug genommen wird.

Zumindest der/jeder Querverbinder 16 ist bevorzugt als einstückiges Formteil insbesondere aus Kunststoff gebildet (s. insbesondere Fig. 9 und 13).

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden

Ausführungen. So müssen die Zusatz-Verbinderteile für die Querverbindungen nicht unbedingt als Steckverbinder ausgebildet sein. Beispielsweise kann es sich zumindest teilweise auch um Verschraubungen (Innen- und/oder Außengewindeabschnitte) handeln, insbesondere zum Anschluss von Leitungen. Die bevorzugten Steckverbinder der Querverbinder 16 können allesamt als Muffen 22 (oder Stecker 20) ausgebildet sein, die dann paarweise über gesonderte Doppelstecker (Doppelmuffen) verbunden werden können.

Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.