Es sind allgemein aus der Fachliteratur und den Beispielen aus den internationalen Veröffentlichungen WO 92/20123 oder dem Patent PL 182336 die fixierten Steckdosen mit einem Gehäuse aus dem Isolationsmaterial, von aussen als eine Steckdose geformt, die an der Grundfläche die Öffnungen mit den Kontaktstücken für die Steckerbolzen haben, bekannt. Die Innensteckdose ist mit den Elementen zur Montage in der elektrischen Dose, die in einer Mauer eingemauert wurde, und mit den Anschlusselementen von den elektrischen Leitungen ausgestattet. Die bekannte Steckdose erlaubt nur einen Stecker, und was daraus folgt nur ein Elektrogerät anzuschliessen. In der Ausführungsvariante, die z. B. aus der Patentbeschreibung PL 161320 oder US 6, 358, 076 bekannt ist, kann das Gehäuse der Steckdose von aussen in zwei nebeneinander angebrachten Steckdosenteile formiert werden, die den Anschluss von einem oder zwei Steckern erlauben.

Es sind auch z. B. aus den internationalen Veröffentlichungen WO 01/97338 die tragbaren Steckdosen mit einem geschlossenen Längsgehause mit den seitlich angebrachten Steckdosenteilen, angeschlossen an die im vorherigen Kapitel beschriebenen Steckdose mithilfe von einer langen mit einem Stecker abgeschlossenen Leitung bekannt. Die derartigen vielfachen tragbaren Steckdosen tragen umgangssprachlich den Namen Verlängerungsschnur. In der Erfindungsvariante, die in der berufenen internationalen Veröffentlichung beschrieben wurde, kann die Anzahl der zugänglichen Steckdosenteile variabel sein. Es ist dann möglich, wenn das Gehäuse transversal in Segmente geteilt ist, die sich gegenüber der gemeinsamen exzentrischen Achse umdrehen, und die Steckdosenteile auf den Segmenten in den Teilungsflächen des Gehäuses angebracht sind. Das ÖfFnen von den Segmenten vermehrt die Anzahl der zugänglichen Steckdosen.

Der Erfindungszweck ist eine fixierte Steckdose mit variabler Anzahl der Steckdosen.

Das Wesen dieser Erfindung beruht darin, dass die Steckdosenteile der Steckdose auf dem gegenüber dem Gehäuse unbeweglich angebrachten Paneel aufgesetzt sind, sodass das Paneel ins Gehäuse eingehen oder nach aussen ausgezogen werden kann. Dank dessen kann die Anzahl der zugänglichen Steckdosenteile, also die Anzahl der Energieaufnahmepunkte mit der Lagefunktion des Paneels gegenüber dem Gehäuse variieren. Beim völlig herausgezogenen Paneel ist die Anzahl der zugänglichen Steckdosenteile maximal und vermindert mit dem Hineindrücken ins Gehäuse. Die Anzahl der zugänglichen Steckdosen kann dabei ein-oder mehrstufig sein.

Lt. einer von den vorteilhaften Erfindungseigenschaften hat das Paneel die Form eines verschiebbar angebrachten, senkrecht aus dem Gehäuse ausschiebbaren Walzes, der vor dem Herausfallen mit bekannten technischen Mittetn gesichert ist. Die Aussengrundfläche des Walzes ist mit einem seine Bedienung erleichtenden Griff abgeschlossen. Die Steckdosenteile sind wie die gewöhnlichen Steckdosen, die Steckdosen Typ"Schuko", die Steckdosen mit einem Erdungsflansch, die Flachsteckdosen u. ä entlang der Walzenerzeugenden angebracht. Der Griff besitz keine Steckdose und dank dessen erfüllt bei völlig hineingedrückten Paneel eine dekorative Funktion, und die Energieaufnahmestellen sind schwer z. B. für die Kinder zugänglich.

Lt. weiterer Erfindungseigenschaft hat das Paneel die Form eines Prismas, vorteilhaf mit der quadratischen, rechteckigen oder sechseckigen Grundfläche mit den auf seinen Seiten angebrachten Steckdosenteilen. Die sonstigen Elemente sind wie bei der vorherigen Anfertigung. In der für den flachen Steckeranschluss bestimmten Version ist es vorteilhaft, wenn das Paneel eine Prismenform mit der sechseckigen Grundfläche hat.

Lt. nachfolgender Erfindungseigenschaft hat der an der Paneelfront angebrachte Griff auch einen Steckdosenteil. Es verursacht, dass in der hineingedrückten (geschlossenen) Lage die Lösung lt. Erfindung die Form einer gewöhlichen Steckdose für einen Stecker und in der herausgezogenen Lage die Form eines yielfachen T-Stücks annimmt, abhängig vom Typ der für die verschiedenen Stecker angewandten Steckdosen. Zur Erleichterung der Steckdoseneinstellung hat der an der Paneelfront angebrachte Griff eine graphische Bezeichnung.

Lt. anderer Erfindungseigenschaft hat das Paneel die Form eines Quaders und ist auf dem Gehäuse mit einem an seinem Rand befindlichen Band angebracht. Die Steckdosenteile sind mindestens aufeiner Seitenflache des Quaders angebracht. Die Änderung der zugänglichen Steckdosenteile erfolgt durch das bogenweise Hinein-und Herausziehen des Paneels.

Es ist auch vorteilhaft wenn die Paneellage gegenüber dem Gehäuse durch eine Blockierungsgruppe fixiert wird. Bej den Paneelen mit einem rundlichen Querschnitt bildet die Blockierungsgruppe mindestens eine axial entlang dem Paneel laufende Rille mit parallel abgehenden Seitenflanschen, die den Funktionspositionen der Steckdose entsprechen. Die Rille ist verschiebbar in den aus dem Gehäuse hervorragenden Vorsprung eingelassen, der die Längsbewegung des Paneels durch Eingehen in eine entsprechende Vertiefung blockiert. Bei den Paneelen mit einetn Rundquerschnitt, die die Erdungsstifte haben, bildet die Blockierungsgruppe mindestens einer von diesen Stiften und die im Gehäuse angefertigte Rille oder Bajonettrillen. Bei den Paneelen mit keinem Rundquerschnitt bildet die Blockierungsgruppe die automatischen oder von aussen gesteuerten Schnappverschlüsse oder Riegel.

Es ist auch vorteilhafl, wenn beim Herausschieben des Paneels mindestens bei der ersten Etappe eine Feder mithilft.

Es ist zuletzt auch vorteilhafl, dass die Steckdose mit mindestens einem Störungsfilter und einem die Spannugszufiihrung zu den Steckdosenteilen versperrenden Ausschalter ausgestatet ist. Der Ausschalter kann automatisch oder ein Tarnausschalter sein, d. h. versteckt sein oder seine Verstellung des Gebrauchs vom entsprechenden Werkzeug bedarf.

Der Erfindungsvorteil ist die Möglichkeit die Steckdose nach Bedarf anzupassen ; von einem dekorativen Element ohne Spannungszuführung und von der Wand her als ein sichtberer Griff mit einer ästhetisch geformten Aussenfläche bis zur vielfachen Steckdose, die einen gleichzeitigen Anschluss von mehrerer Anzahilder Elektoempfänger ermöglicht.

Die Erfindung wurde genauer bei den Anfertigungsbeispielen auf Grund der beigefügten Zeichnungen beschrieben, auf denen dargestelit wird : das Bild 1 eine fünffache Steckdose mit de Rille-Blockierungsgruppe in der geschlossenen Lage ; Bild 2-Steckdose nach Bild 1 in der geöffneten Lage ; Bild 3-neunfache Steckdose mit der Rille-Blockierungsgruppe in der geschlossenen Lage ; Bild 4-Steckdose nach Bild 3 in der geöffneten Lage ; Bild 5-die fünffache Steckdose mit der Bajonett- Blockierungsgruppe ; Bild 6-Steckdose nach dem Bild 5 im Querschnitt ; Bild 7-die fünffache Steckdose mit einem Prismenpaneel und Schnapp-Blockierungsgruppe in der geschlossenen Lage ; Bild 8-Steckdose nach Bild 7 in der geöffneten Lage ; Bild 9-die achtfache Steckdose mit einem Prismenpaneel in der geschlossenen Lage ; Bild 10- Steckdose nach Bild 9 in der geöffneten Lage ; Bild 11 die fünffache schwenkbare Steckdose in der geschlossenen Lage ; und Bild 14-Steckdose nach Bild 13 in der geschlossenen Lage.

Wie auf den Zeichnungen Bild 1 und Bild 2 sichtbar gemacht wurde, besteht die vielfache Steckdose aus dem Gehäuse 1 und in ihm verschiebbar angebrachten Paneel 2 mit den Steckdosenteilen 3, 4. Das Gehäuse 1 ist mithilfe von der Schraube 5 an der entsprechend vorbereitenden Sttütze, z. art der Wand in der Montagestelle der Unterputzdose mit den zugeführten elektrischen Leitungen befestigt. Das walzenförmig angefertigte Paneel 2 ist von einer Seite mit einem kleinen Flansch 6 und gegenüberliegenden Griff 7 abgeschlossen. Der Flansch 6 sichert das Paneel 2 vor dem Herausfallen aus dem Gehäuse l ; der Griff 7 dient zur manuellen Lagebedienung des Paneels. Auf der Walzenerzeugenden des Paneels 2 befinden sich vier hineindrtickbaren Steckdosenteile 3 fur die elektrischen Stecker. Das fünfte Steckdosenelement, das immer aussen bleibt, befindet sich auf der Frontflache des Griffs 7. Die Lage des Paneels 2 gegenüber dem Gehäuse 1 ist mithilfe von einer Blockierungsgruppe fixiert, die aus zwei Rillen 8 (eine Rille ist auf der Zeichnung nicht sichtbar), die gegenüberliegend entlang dem Paneel 2 angefertigt und an den Anschlüssen mit den senkrechten Nischen 9 abgeschlossen sind, und aus zwei sich in ihnen verlagernden, ins Gehäuse 1 eingehenden Vorsprüngen 10 besteht. Die Steckdose stellt in der geschlossenen Lage (Bild 1) nur einen Steckdosenteil 4 zur verfügung. Bei Anschlussbedarf einer grösserer Anzahl von den Empfängern wird nach der Urndrehung des Grifis 7 nach rechts um 15°, und dem Herausziehen des Paneels 2 und seine Blockierung durch die Umdrehung nach links um 15° der Zugang art die vier zusätzlichen Steckdosenteile 3 erlangt (Bild 2).

Bei auf dem Bild 3 und 4 gezeigten Anfertigungsbeispiel der Erfindung hat die Steckdose zwei Rejhen hineindrückbaren Steckdosenteile 103 und je drei Nischen 109 bei jedem von zwei Rillen 108. Abhängig von der Fixierung des Paneels 102 gegenüber dem Gehäuse 101 kann die Steckdose von der Blockierungsgruppe in der Position für einen, fünf oder neun Stecker fixiert werden. Bei der Position für einen Stecker (Bild 3) ist nur ein Steckdosenteil 104 zugänglich. Der Vorsprung 110 befident sich bei diesem Fall in den Nischen 109 in der Nähe des Griffs 107. Bei der Position für fünf Stecker, die auf dem Bild nicht gezeigt wurde, ist für den Verbraucher der Steckdosenteil 104 wie auch die erste Reihe der Steckdosenteile 103 zugänglich und die Vorsprünge 110 blockieren durch Eingehen in die mittigen Nischen 109 die axiale Verschiebung des Paneels 102. Bei der Position für neun Stecker (Bild 4) sind alle Steckdosenteile 103 und 104 zugänglich und die Vorsprünge 110 befinden sich in den Nischen 109 beim Flansch 106. Zur Bedienungserleichterung besitzt die Steckdose die Manipulationsbewegungen erläuternde Bezeichnung 111 und den Tamausschalter 112 der mit einem Werkzeug z. B. einer Münze betätigt wird, und die Spannungsabschaltung an die Steckdosenteile 103 und 104 zum Schutz der Kinder vor einem Stromschlag ermöglicht.

Bei den auf Bild 5 und 6 dargestellten Anfertigungsbeispielen der Erfindung haben die Steckdosenteile 203 die Erdungsstifte 213, die ausserhalb des Paneels 202 hervorragen und in der Blockierungsgruppe ausgenutzt sind. Zu diesem Zweck sind im Gehäuse 201 die Bajonettrillen 214 angefertig, deren Eingänge gegenüber der Symmetrieachse um 19° verschoben sind. Die axiale Verschiebung des Paneels 202 ist einerseits mit dem Flansch 206 und anderseits mit dem Griff 207 eingeschänkt. Abhängig von der Lage wird die Steckdose zu einer Steckdose für einen Stecker und macht nur den Frontsteckdosenteil 204 zugänglich oder zu einer Stecdose für fünf Stecker und macht auch die Steckdosenteile 203 zugänglich. Überdies ist im Inneren der Steckdose die Feder 215 angebracht, die beim Herausziehen und Blockierung des Paneels 202 hilft wie auch dem der Technik bekannte Störungsfilter 216.

Beim auf Bild 7 und 8 dargestellen Anfertigungsbeispielen der Erfindung wird das Gehäuse 301 an der Wand befestigt und das Paneel 302 hat die Form eines Würfels, in dem fünf Steckdosenteile 303 und 304 angebracht werden. Von der Seite Gehäuses 301 ist das Paneel 302 mit einem Flansch 306 und einer Tellerfeder 315 versehen.

Die Blockierungsgruppe ist in Form der schwenkbaren zweiseitigen Löseriegel 317, die von aussen mit Gegenschaltungstasten abgeschlosen wurden, angefertigt. In der geschlossenen Lage (Bild 7) haken die Rigelhaken am Flansch 306 an, und Paneel 302 unterliegt der Wirkung von der Feder 315. Nach Zusammendrücken der Riegel 317 mit den Fingern springt das Paneel 302 auf eine geringe Entfernung vom Gehäuse 301 heraus und folglich ist manuell zur Position für die fünf Stecker herausgezogen (Bild 8), und dann wieder automatisch durch gegenüberliegenden Riegelhaken blockiert.

In der auf dem Bild 9 und Bild 10 dargestellten Variante des obiegen Anfertigungsbeispiels haben das Gehäuse 401 wie auch das Paneel 402 die Form eines Prismas, an dessen Frontseite zwei Frontsteckdosenteile 404 und seitlich sechs Seitensteckdosenteile 403 angebracht wurden. In dem auf dem Bild 11 und 12 dargestellten Anfertigungsbeispiel der Erfindung ist das Paneel 502 gegenüber dem Gehäuse 501 an den an seitem unteren Rand befindlichen Bändern 518 befestigt. In der geschlossenen Lage (Bild 9) ist das Paneel 502 durch den Schnappverschluss 519 blockiert und macht nur den Frontsteckdosenteil 504 zugänglich. Nach dem Schwenken des Paneel 502 nach aussen (Bild 12) werden auch die Seitensteckdosenteile 503 zugänglich gemacht.

In der auf dem Bild 13 und Bild 14 dargestellten Variante des obigen Anfertigungsbeispiels von der Erfindung haben das Gehäuse 601 wie auch das Paneel 602 die Form eines Prismas, an dessen Frontseite zwei Frontsteckdosenteile 604 und seitlich sechs Seitensteckdosenteile 603 angebracht wurden. Das mithilfe von den Bändern 618 verbundene Paneel 602 hat eine aus zwei Schnappverschlüssen 619 bestehende Blockierungsgruppe.

Diese Erfindung Beschränkt sich nicht auf die beschriebenen Anfertigungsbeispiele aber umfasst jede I (ombinationsvariante vin der erwähnten oder bekannten technischen Mitteln.