Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrpolige Schaltersiche- rungsanordnung für Sammelschienensysteme mit mindestens zwei Schaltersicherungseinheiten zur Aufnahme je eines Sicherungs- einsatzes, wobei die Schaltersicherungseinheiten eine Befestigungs-und Kontaktvorrichtung für eine Sammelschiene umfassen, und mit einer Schaltvorrichtung zum Schließen und Unterbrechen des Stromkreises aller Schaltersicherungsein- heiten.

Solche Schaltersicherungsanordnungen werden insbesondere zur Absicherung von Drehstromkreisen eingesetzt, wobei 3-polige Schaltersicherungsanordnungen notwendig sind.

Da solche Schaltersicherungsanordnungen auch von Laien bedient werden, hat es sich häufig als Problem dargestellt, da$ Fehl- bedienungen auch der Schaltersicherungsanordnung zu Beschädi- gungen an den Geräten geführt haben.

Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, eine mehrpolige Schal- tersicherungsanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 zur Verfügung zu stellen, die einfach zu bedienen ist und die Gefahr von Fehlbedienungen durch ungeschultes Personal mini- miert.

Die Aufgabe wird durch eine mehrpolige Schaltersicherungs- anordnung gemma$ Anspruch 1 gelöst, die Ansprüche 2 bis 14

betreffen besonders bevorzugte Ausführungsformen der erfin- dungsgemäßen Schaltersicherungsanordnung.

Gemäß der Erfindung umfaßt die Schaltersicherungsanordnung eine kombinierte Schalt-und Blockiervorrichtung. Die kombi- nierte Schalt-und Blockiervorrichtung besteht aus einem Schalthebel, der zwischen einer Einschalt-und einer Aus- schaltstellung hin-und herschaltbar ist, einer Betätigungs- anordnung zum Schalten von Schaltbrücken der Schaltersiche- rungseinheiten, wobei die Betätigungsvorrichtung zwischen einer Kontakt-und einer Unterbrechungsstellung hin-und herschaltbar ist, einer Blockiervorrichtung für jede Schal- tersicherungseinheit zum Blockieren der Betätigungsanordnung in der Unterbrechungsstellung und einer Arretiervorrichtung zum Arretieren des Sicherungseinsatzes in einer Arbeits- position, wobei die Arretiervorrichtung zwischen einer Arre- tierstellung und einer Freischaltstellung hin-und her- schaltbar ist.

Die Arretiervorrichtung ist so mit dem Schalthebel gekoppelt, daß sie sich immer in der Arretierstellung befindet, wenn sich der Schalthebel in der Einschaltstellung befindet, und sie sich umgekehrt in der Freischaltstellung befindet, wenn der Schalthebel in die Ausschaltstellung gelegt ist. Die Betäti- gungsanordnung ist ferner so mit dem Schalthebel gekoppelt, daß sie sich immer dann in der Unterbrechungsstellung befin- det, wenn der Schalthebel in seiner Ausschaltstellung ist.

Eine weitergehende Kopplung zwischen Betätigungsanordnung und Schalthebel ist möglich, aber nicht notwendig.

Die Blockiervorrichtung blockiert die Betätigungsanordnung in der Unterbrechungsstellung, wenn einer der Sicherungseinsätze aus der Schaltersicherungsanordnung sich nicht in seiner Arbeitsposition befindet, d. h. vollständig aus der Schalter- sicherungsanordnung entfernt worden ist oder zumindest teil-

weise aus seiner Arbeitsposition herausgezogen ist.

Durch die erfindungsgemäße mehrpolige Schaltersicherungs- anordnung werden zwei wesentliche Sicherungsfunktionen er- füllt. Zum einen wird verhindert, daß der Stromkreis der Schaltersicherungsanordnung aber die Schaltbrücken geschlossen wird, wenn sich nicht alle Sicherungseinsätze in ihrer Arbeits- position befinden, die Schaltersicherungsanordnung damit nicht mehr in einem betriebsbereiten Zustand ist. Zum anderen wird verhindert, daß bei einer eingeschalteten Schaltersicherungs- anordnung Sicherungseinsätze entnommen oder aus ihrer Arbeits- position verrückt werden können, ohne vorher den Stromkreis zu unterbrechen, so daß die Sicherungseinsätze nur strom-und spannungslos gewechselt werden können. Diese doppelte Sicher- heitsfunktion schließt Fehlbedienungen zuverlässig aus und verhindert Beschädigungen der Elemente der Schaltersicherungs- anordnung, insbesondere der Kontakte, z. B. durch Schaltlicht- bögen und Funkenüberschlag.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Betätigungs- anordnung für jede Schaltersicherungseinheit einen Druck- stößel, wobei die Druckstößel starr miteinander verbunden sind und jeder Druckstößel an federbelasteten Schaltbrücken an- liegt, aber die der Stromkreis der Schaltersicherungseinheiten geschlossen und unterbrochen wird. Dadurch wird eine Unter- brechung sämtlicher Stromkreise in allen Schaltersicherungs- einheiten sichergestellt, wenn auch nur einer der Druckstößel in seiner Unterbrechungstellung blockiert ist, weil sich der zugehörige Sicherungseinsatz nicht in seiner Arbeitsposition befindet.

Die Betätigungsanordnung kann auf verschiedene Weise direkt oder indirekt mit dem Schalthebel gekoppelt sein. Bevorzugt findet die Kopplung aber eine Schaltstange statt, die in einer Ausnehmung des Schalthebels geführt ist. Die Kopplung zwischen

Betätigungsanordnung und Schalthebel ist nur einseitig, d. h. auf die Betätigungsanordnung wird nur beim Schalten des Schalthebels von der Einschaltstellung in die Ausschaltstel- lung über die Schaltstange eine Kraft ausgeübt, während bei einem Schalten des Schalthebels von der Ausschaltstellung in die Einschaltstellung keine direkte Kopplung zwischen Schalt- stange und Betätigungsanordnung vorhanden ist. Dadurch kann der Schalthebel zwar auch dann in die Einschaltstellung bewegt werden, wenn die Betätigungsanordnung in ihrer Unterbrechungs- stellung blockiert ist, es wird aber keine Kraft von der Schaltstange oder dem Schalthebel auf die Betätigungsvorrich- tung ausgeübt. Dadurch wird eine Belastung oder Beschädigung, insbesondere der Blockiervorrichtung vermieden. Gleichzeitig wird sichergestellt, daß der Stromkreis nicht durch gewalt- sames Betätigen des Schalthebels unter gleichzeitigem Zer- stören der Blockiervorrichtung ungewollt geschlossen werden kann.

Die Betätigungsanordnung ist bevorzugt durch mindestens eine Federvorrichtung in ihrer Kontaktstellung vorgespannt, so daß sich die Betätigungsanordnungen automatisch in ihrer Kontakt- stellung befindet, wenn sich zum einen sämtliche Sicherungs- einsätze in ihrer Arbeitsposition befinden und die Blockier- vorrichtung dadurch nicht auf die Betätigungsanordnung wirkt und wenn sich der Betätigungshebel in seiner Einschaltstellung befindet.

Jede Blockiervorrichtung ist vorteilhafterweise durch eine Federvorrichtung in einer die Betätigungsanordnung in ihrer Unterbrechungsstellung blockierenden Stellung vorgespannt, so daß die Betätigungsanordnung nur dann freigegeben wird, wenn sich ein Sicherungseinsatz in seiner Arbeitsposition befindet, wodurch die Blockiervorrichtung gegen die Kraft der Feder- wirkung in eine Position bewegt wird, in der sich Blockier- vorrichtung und Betätigungsanordnung nicht beeinflussen. Die

Blockiervorrichtung wird durch die Federvorrichtung auto- matisch in ihre Blockierstellung verschoben, sobald ein Siche- rungseinsatz aus seiner Arbeitsstellung entfernt wird, was aufgrund der Arretiervorrichtung nur dann passieren kann, wenn sich der Schalthebel in seiner Ausschaltstellung und damit die Betätigungsanordnung in ihrer Unterbrechungsstellung befindet.

Die Blockiervorrichtung greift, wenn sie sich in ihrer blockie- renden Stellung befindet, vorteilhafterweise in eine Öffnung der Betätigungsanordnung ein, so daß jegliche Bewegung der Betätigungsanordnung durch die Blockiervorrichtung verhindert wird.

Je nach Ausgestaltung der einzelnen Schaltersicherungsein- heiten werden die Sicherungseinsätze direkt in die Schalter- sicherungseinheit eingesetzt, oder es werden Sicherungsstöpsel zur Aufnahme von Sicherungseinsätzen in die Schaltersiche- rungseinheiten eingesetzt.

Dementsprechend kann eine Arretiervorrichtung vorgesehen wer- den, die direkt auf den Sicherungseinsatz wirkt, bevorzugt werden jedoch Arretiervorrichtungen vorgesehen, die nicht direkt auf den Sicherungseinsatz einwirken sondern in ihrer Arretierstellung in Eingriff mit einem Rastelement eines Sicherungsstöpsels stehen.

Die Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen besonders deutlich.

Dabei zeigen : Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform einer 3-poligen Schaltersicherungsanordnung, wobei sich der Schalthebel in einer Einschaltstellung befindet und die Schaltersicherungsanordnung betriebsbereit ist ;

Fig. 2 einen Ausschnitt der in Fig. 1 gezeigten Schalter- sicherungsanordnung, wobei sich der Schalthebel in einer Ausschaltstellung befindet ; Fig. 3 den in Fig. 2 gezeigten Ausschnitt, wobei der Siche- rungseinsatz entnommen ist ; und Fig. 4 die in Fig. 2 und 3 gezeigten Ausschnitte, wobei der Schalthebel nach Entnahme des Sicherungseinsatzes in die Einschaltstellung bewegt worden ist.

Fig. 1 zeigt eine Schaltersicherungsanordnung mit drei Schaltersicherungseinheiten 10, in die jeweils ein Sicherungs- stöpsel 25 mit einem Sicherungseinsatz 20 eingesetzt ist.

Jede Schaltersicherungseinheit 10 ist mittels einer umgrei- fenden Feder 95 an einer Sammelschiene 90 befestigt.

Die erfindungsgemäße Schalt-und Blockiervorrichtung besteht bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform aus einem Schalt- hebel 40, einer federbelasteten Schaltstange 50, einer Betäti- gungsvorrichtung 60, die jeweils einen Druckstößel 61 pro Schaltersicherungseinheit 10 umfaßt, einer federbelasteten Blockiervorrichtung 70 und einer ebenfalls federbelasteten Arretiervorrichtung 80. Die Feder 52 der Schaltstange 50 weist eine deutlich größere Federkonstante auf als die Federn 62 der Betätigungsvorrichtung und die Feder 81 der Arretiervorrich- tung, die etwa gleiche Federkonstanten haben. Die Federn 71 der Blockiervorrichtung 70 weisen die kleinste Federkonstante in der Schalt-und Blockiervorrichtung auf.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Betriebsstellung der Schalter- sicherungsanordnung befindet sich der Schalthebel 40 in der Einschaltstellung. Der Schalthebel 40 hat eine Ausnehmung 41, in der ein Ende der Schaltstange 50 geführt ist. Das andere

Ende der Schaltstange 50 sitzt in einem Lager 51 der Schalter- sicherungsanordnung.

Die Betätigungsanordnung 60 wird indirekt aber drei Federn 62, die zwischen dem Gehäuse der Schaltersicherungsanordnung und Schaltbrücken 12 positioniert sind, in ihrer Kontaktstellung vorgespannt. Die Schaltbrücken 12 überbrücken damit eine Unterbrechung in einem Fußkontakt 13, der einen unteren Kon- takt 21 des Sicherungseinsatzes 20 kontaktiert, so daß der Kontakt zwischen Sicherungseinsatz 20 und Sammelschiene 90 entsteht.

Die Betätigungsanordnung 60 wird dabei soweit in Richtung auf die Schaltstange 50 ausgelenkt, daß der in der Zeichnung links liegende Druckstößel 61 an der Schaltstange 50 anliegt.

Jeder obere Kontakt 22 des Sicherungseinsatzes 20 wird durch einen Abgreifkontakt 14 kontaktiert, so daß der Stromkreis -aber den Abgreifkontakt 14, den oberen Kontakt 22 und den unteren Kontakt 21 des Sicherungseinsatzes 20, den Fußkontakt 13, die Schaltbrücke 12, der Verlängerung des unterbrochenen Fußkontakts 13 und die Sammelschiene 90 geschlossen ist.

Der Sicherungseinsatz 20 wird durch eine Feder 26 in dem Sicherungsstöpsel 25 immer mit Kraft auf den Fußkontakt 13 gepreßt, so daß ein zuverlässiger Kontakt sichergestellt ist.

Die Arretiervorrichtung 80 wird durch den ausgeformten Bereich 43 des Schalthebels 40 in eine als Rastelement 27 dienende Öffnung des Sicherungsstöpsels 25 gedrückt, so daß der Siche- rungsstöpsel 25 mit dem Sicherungseinsatz 20 in seiner Arbeitsposition fixiert ist. Die Arretiervorrichtung 80 ist für alle Schaltersicherungseinheiten einteilig ausgebildet und wird mit einer Federvorrichtung 81 gegen den ausgeformten Bereich 43 des Schalthebels 40 vorgespannt.

Die einzelnen Schaltersicherungseinheiten und ihre Baugruppen sind identisch aufgebaut, wobei noch einmal darauf hingewiesen sein soll, daß sowohl die Arretiervorrichtung 80 als auch die Betätigungsanordnung 60 für alle Schaltersicherungseinheiten einteilig ausgebildet sind, sich die einzelnen Elemente also nur gemeinschaftlich bewegen können, eine Relativbewegung z. B. zwischen den Druckstößeln 61 nicht möglich ist. Dagegen han- delt es sich bei den Blockiervorrichtungen 70 um eigenstän- dige, voneinander getrennte Baugruppen in jeder Schaltersiche- rungseinheit 10.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schalt-und Blockier- vorrichtung 30 wird anhand der weiteren Fig. 2 bis 4, die zur Vereinfachung lediglich einen Ausschnitt der Ausführungsformen zeigen, deutlich.

In Fig. 2 ist der Schalthebel 40 von seiner Einschaltstellung in die Ausschaltstellung bewegt worden. Die Arretiervorrich- tung 80, die mit der Feder 81 gegen den Schalthebel 40 vor- gespannt ist, hat sich nach dem Überschreiten einer in dem Schalthebel 40 eingebrachten Abstufung 44 des Schalthebels 40, in der Abbildung, nach links verschoben, so daß das Verriege- lungselement 82 nicht mehr in Eingriff mit der Öffnung 27 des Sicherungsstöpsels 25 steht. Der Sicherungsstöpsel 25 mit dem Sicherungseinsatz 20 ist dadurch nicht mehr in seiner Arbeits- position arretiert.

Durch das Schalten des Schalthebels 40 in seine Ausschaltstel- lung hat sich die Schaltstange 50 in ihrem Lager 51 und der Ausnehmung 42 nach rechts verschwenkt, wodurch aber den Druck- stößel 61 die Betätigungsanordnung 60 in ihre Unterbrechungs- stellung gezwungen worden ist, bei der die Schaltbrücke 12 von dem Fußkontakt 13 abgehoben worden ist. Der Stromkreis ist da- durch an dem Fußkontakt 13 unterbrochen.

Da sich der Sicherungsstöpsel 25 noch in seiner Arbeitsposi- tion befindet und auf eine Auskragung der Blockiervorrichtung 70 drückt, wird die Blockiervorrichtung 70 gegen die Wirkung ihrer Federvorrichtung 71 noch in einer nicht blockierenden Stellung gehalten.

Unter der Voraussetzung, daß sich auch alle anderen, in Fig.

2 nicht gezeigten Schaltersicherungseinheiten in analogen Positionen befinden, kann der Schalthebel 40 wieder in seine Einschaltstellung bewegt werden, wodurch automatisch die Sicherungsstöpsel 25 durch die Arretiervorrichtung 80 arre- tiert werden. Da die Betätigungsanordnung 60 nicht blockiert ist, wird sie zusammen mit der Schaltbrücke 12 durch die Federvorrichtung 62, in der Zeichnung, nach links gedrückt, wodurch die Schaltbrücke 12 den unterbrochenen Fußkontakt 13 kontaktiert und den Stromkreis schließt.

Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 gezeigte Schaltersicherungsanord- nung, bei der der Sicherungsstöpsel 25 mit dem Sicherungsein- satz 20 aus der Schaltersicherungseinheit 10 entnommen ist.

Zur Entnahme des Sicherungsstöpsels 25 aus der Schaltersiche- rungseinheit mu$ dieser leicht in der Abbildung nach links gedrückt werden, damit das Rastelement 16 des Sicherungs- stöpsels 25 über den Vorspruch 15 des Gehäuses der Schalter- sicherungsanordnung geführt werden kann.

Die Arretiervorrichtung 80 ist, wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 2 erläutert, bereits nicht mehr in Eingriff mit dem Stöpsel 25, so daß die Arretiervorrichtung 80 einer Entnahme des Sicherungsstöpsels 25 und des Sicherungseinsatzes 20 nicht entgegensteht.

Nachdem der Sicherungsstöpsel 25 nicht mehr auf die Auskragung des Blockierelements 70 nach unten drückt, wird die Blockier- vorrichtung 70 durch ihre Feder 71 in der Zeichnung nach oben

verschoben, so daß sich Teile der Blockiervorrichtung 70 in eine Öffnung 63 in dem Druckstößel 61 der Betätigungsanordnung 60 erstreckt und diese blockiert.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, kann der Schalthebel 40 zwar in seine Einschaltstellung geschaltet werden, dies hat jedoch nur zur Folge, daß auch die Schaltstange 50 in die Einschaltstel- lung verschwenkt wird. Der Druckstößel 61 bzw. die Befesti- gungsanordnung 60 folgen aufgrund der mit der Öffnung 63 des Druckstößels 61 in Eingriff stehenden Blockiervorrichtung 70 der Bewegung der Schaltstange 50 nicht. Da Schaltstange 50 und Druckstößel 61 nicht fest miteinander verbunden sind, wird durch das Umlegen des Schalthebels auch keine Kraft auf den Druckstößel 61 und die Blockiervorrichtung 70 ausgeübt. Der Druckstößel 61 und die Blockiervorrichtung 60 sind weiterhin blockiert, so daß auch die Schaltbrücke 12 gegen die Feder- kraft der Feder 62 durch den Druckstößel 61 in Abstand von dem Fußkontakt 13 gehalten wird. Der Stromkreis ist also wie gewünscht nach wie vor unterbrochen.

Nur der Vollständigkeit halber soll angemerkt werden, daß aufgrund der einteiligen starren Betätigungsanordnung 60 auch die Schaltbrücken 12 der anderen Schaltersicherungseinheiten 10 durch die entsprechenden Druckstößel 61 mit Abstand von dem zugehörigen Fußkontakt 13 gehalten werden, auch wenn der Sicherungsstöpsel 25 nicht aus diesen Schaltersicherungsein- heiten 10 entnommen worden ist und der entsprechende Druck- stößel 61 dadurch nicht eigenständig durch die getrennte Blockiervorrichtung 70 blockiert ist.

Weil die Schaltstange 50 und der Druckstößel 61 nicht fest miteinander verbunden werden, wird verhindert, daß durch unachtsames Bedienpersonal Beschädigungen an der Schalter- sicherungsanordnung entstehen können, wenn die Betätigungs- anordnung 60 durch eine der Blockiervorrichtungen 70 gesperrt

ist.

Abschließend soll darauf hingewiesen werden, daß selbst- verständlich Abänderungen der konkreten Ausgestaltungen dieser Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne vom Gegenstand der Erfindung abzuweichen. Insbesondere können Sicherungs- einsätze ohne Sicherungsstöpsel direkt in die Schaltersiche- rungseinheiten eingesetzt werden, anstelle der Stecksiche- rungen andere Sicherungsarten, z. B. Schraubsicherungen, ver- wendet werden oder eine andere Ausgestaltung des Schalthebels oder der Ausnehmung mit dem Totpunkt für ein weitgehend hand- unabhängiges Schalten gewählt werden.

Es wird ferner darauf hingewiesen, daß die Zeichnungen lediglich schematisch sind und insbesondere aus den Zeichnungen keine Einschränkungen bzgl. Abmessungen und Dimensionen abgeleitet werden können.