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Patent Searching and Data


Title:
MULTIPURPOSE FURNITURE ITEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/032781
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a multipurpose furniture item comprising a folding bed (40) including a head frame (18) and a foot frame (22) pivotably mounted to the head frame. A table top (28) is fixed to the side of the foot frame (22) forming the lower surface of the foot frame (22) when the bed is folded down. Said table top (28) covers one edge of the lower surface of the head frame (18) such that, when the bed is folded, said table top forms a table for convenient use. The table can be completely folded into the mount (34). Another bed (38) is placed above on the mount so as to be perpendicular to the folding bed.

Inventors:
MUELLER BERNHARD C (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/011381
Publication Date:
April 24, 2003
Filing Date:
October 10, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER BERNHARD C (DE)
International Classes:
A47C17/52; A47C17/62; A47C19/20; (IPC1-7): A47C17/62; A47C17/52; A47C19/20
Foreign References:
DE99966C
US6088849A2000-07-18
BE466508A
US1691260A1928-11-13
DE8320753U11983-11-17
DE99966C
Attorney, Agent or Firm:
Barske, Heiko (Kramer & Partner GbR Radeckestrasse 43 München, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Multifunktionsmöbel, enthaltend ein Bettgestell mit einem Kopfrahmen (18) und einem mit diesem über Scharniere (24) schwenkbar verbundenen Fußrahmen (22), wobei an der Unterseite des Fußrahmens eine Tischplatte (28) befestigt ist, die im zusammengeklapp ten Zustand des Bettgestells die Scharniere (24) überragt und die Oberseite eines Tisches bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (28) im aufgeklappten Zustand des Klappbettes (40) an dessen Unter seite einen Randbereich der Unterseite des Kopfrahmens (18) überlappt und der Kopfrahmen im Abstand von seinem oberen Ende über je ein Scharnier (20) mit einem Seitenteil (10) eines Gestells (34) schwenkbar derart verbunden ist, dass der durch das zusammengeklappte Bett gebildete Tisch in das Gestell in eine insgesamt etwa senkrechte Richtung der Tischplatte (28) schwenkbar ist.
2. Multifunktionsmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (34) wenigstens eine Auflage (141) vorgesehen ist, die ein Verschwenken des Kopfrahmens (18) über die der aufgeklappten Stellung des Klappbettes hinausgehende Stellung verhindert.
3. Multifunktionsmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass den Kopfrahmen (18) und den Fußrahmen (22) verbindenden Scharniere (24) derart elastisch vorgespannt sind, dass sie ein Verschwenken des Fußrahmens aus der aufgeklappten Stel lung des Klappbettes in die senkrechte Stellung des Fußrahmens unterstützen und ein weite res Verschwenken aus der senkrechten Stellung in die einen Tisch bildende Stellung brem sen.
4. Multifunktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Abstützungen (26), mit denen sich der Fußrahmen (22) im aufgeklappten Zustand des Klappbettes auf dem Boden abstützt, Handgriffe zum Verschwenken des Fußrahmens (22) bilden.
5. Multifunktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gestell (34) über der Tischplatte (28) wenigstens ein Aufbewahrungsfach (44) angeordnet ist.
6. Multifunktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gestell (34) ein etwa quer zu dem Klappbett (40) gerichtetes, weiteres Bett (38) angeordnet ist.
7. Multifunktionsmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Bett (38) den Kopfrahmen (18) in dessen Querrichtung überragt und in dem überragenden Bereich eine Leiter (42) angeordnet ist.
8. Multifunktionsmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem den Kopfrahmen (18) des Klappbettes (40) überragenden Bereich des weiteren Bettes (38) ein Aufbewahrungsraum ausgebildet ist, vor dem die Leiter (40) schwenkbar angeordnet ist.
9. Multifunktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappbett (40) ein Doppelbett ist.
10. Multifunktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der den Kopfrahmen (18) mit dem Fußrahmen (22) bildenden Scharniere (24) vom Boden des Klappbettes (40) größer ist als die Dicke von Matratzenteilen des Klappbettes, sodass Bettzeug (30,32) im zusammengeklappten Klappbett bleiben kann.
Description:
MULTIFUNKTIONSMÖBEL Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 8320735 U1, von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgegangen wird, ist ein Wandschrankbett bekannt, dessen mit einer Schwenkachse versehener Betteinsatz aus zwei ineinander schiebbaren Teilen besteht, wobei Seitenholme des einen Teils an Seitenholmen des anderen Teils geführt sind. Weiter ist ein zweiteiliges Polster vorgesehen, dessen beide Teile schwenkbar miteinander verbunden sind und dessen einer Teil mit dem ausziehbaren Teil des Betteinsatzes verbunden ist. Auf diese Weise kann das Wandschrankbett im nicht voll ausgefahrenen Zustand als Sitzmöbel verwendet werden.

Aus der DE 99966 A ist ein Betttisch bekannt, der auf vier Klappbeinen steht. Der Bettrahmen ist aufklappbar, wobei ein Endteil eines Rahmenteils mit einer Tischplatte fest verbunden ist. Die Tischplatte stößt beim Aufklappen mit einer Kante gegen das Tischgestell, schiebt sich dabei nach außen und nimmt den mit ihr verbundenen Teil mit, wodurch sich die Bettfläche vergrößert. Ein Vorteil dieser Konstruktion liegt darin, dass im zusammengeklappten Zustand des Bettes die Tischplatte den Tischrahmen bzw. das zusammengeklappte Bettgestell überragt, sodass für eine an dem Tisch arbeitende Person ein gewisses Maß an Fuß-bzw. Beinraum geschaffen ist. Der Betttisch ist in seinem Aufbau verhältnismäßig kompliziert und nicht zum Einklappen in einen Schrank oder ein Gestell vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Multifunktionsmöbel zu schaffen, mit dem bei einfacher Handhabbarkeit eine flexible Nutzung einer kleinen Wohnraumfläche möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Multifunktionsmöbel kann als Bett oder als bequemer Tisch verwendet werden oder kann vollständig in ein Gestell bzw. an eine Wand geklappt werden, an der das Gestell angeordnet ist.

Die Unteransprüche sind auf vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Multifunktionsmöbels gerichtet, wobei mit den Merkmalen des Anspruchs 6 erreicht wird, dass ohne Beanspruchung zusätzlicher Wohnfläche und ohne Beeinträchtigung der Variabilität der Nutzbarkeit des Klappbettes als Bett oder Tisch ein weiteres Bett vorgesehen ist.

Das erfindungsgemäße Multifunktionsmöbel eignet sich besonders gut zur Verwendung in kleinen Räumen, beispielsweise kleinen Hotelzimmern, Appartements usw.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert.

Es stellen dar : Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Multifunktionsmöbels, Fig. 2 eine Aufsicht auf das Multifunktionsmöbel gemäß Fig. 1 bei weggelassenem weiteren Bett, Fig. 3 eine Seitenansicht ähnlich der Fig. 1 bei zu einem Tisch zusammengeklappten Klappbett, Fig. 4 eine Aufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 3 unter Weglassung des weiteren Bettes, Fig. 5 eine Seitenansicht ähnlich der Fig. 1 bei vollständig eingeklapptem Klappbett bzw.

Tisch und Fig. 6 eine Aufsicht auf das Multifunktionsmöbel im Zustand der Fig. 5.

Gemäß Fig. 1 weist das erfindungsgemäße Multifunktionsmöbel zwei auf einem Boden 8 stehende, vorzugsweise einander gleiche seitliche Rahmenteile 10 (in Fig. 1 nur eines sichtbar) auf, die über parallel zu einer Wand 12 verlaufende Streben 14 zu einem Gestell starr miteinander verbunden sind.

Jedes Rahmenteil 10 weist eine zusätzliche, seine senkrechten Schenkel miteinander verbindende Strebe 16 auf, an der ein Kopfrahmen 18 eines Klappbettes schwenkbar gelagert ist. Wie dargestellt, weisen die Seitenteile des Kopfrahmens 18 vorzugsweise einen nach oben vorstehenden Vorsprung auf, im Bereich von dessen höchster Stelle je ein Lager bzw.

Scharnier 20 angeordnet ist, dessen Achse durch ein Kreuz gekennzeichnet ist. Der Kopfrahmen 18 ist im Uhrzeigersinn nicht über die dargestellte Stellung hinaus um die Achse des Scharniers 20 schwenkbar, da er auf der Strebe 141 aufliegt, die einen Anschlag für den Kopfrahmen 18 bildet.

Mit dem Kopfrahmen 18 ist ein Fußrahmen 22 über Scharniere 24 schwenkbar verbunden, die den Kopfrahmen 18 und den Fußrahmen 22 jeweils in einem Bereich oben von zueinander passenden Vorsprüngen verbunden, die an den seitlichen Rahmenteilen des Kopfrahmens bzw. Fußrahmens ausgebildet sind.

Der Fußrahmen 22 ist in seinem voll ausgeklappten Zustand dargestellt, in dem er sich über im dargestellten Beispiel bogenförmige Abstützungen 26 auf dem Boden 8 abstützt. An der Unterseite des Fußrahmens 22 ist eine Tischplatte 28 starr angebracht, die den gemäß Fig. 1 rechten Endbereich des Kopfrahmens 18 überlappt.

Die Böden des Kopfrahmens 18 und Fußrahmens 22 sind vorzugsweise durch formverleimtes, elastisch nachgiebiges Sperrholz gebildet, wie es als Matratzenauflage für Betten gebräuchlich ist. In dem Kopfrahmen 18 und Fußrahmen 22 ist jeweils eine Matratze (nicht dargestellt) aufgenommen, sodass im dargestellten Zustand der Fig. 1 ein in Fig. 2 sichtbares Doppelbett mit großer Liegefläche gebildet ist. Die Matratzenteile sind beispielsweise über Klettbänder an dem jeweiligen Boden befestigt und in ihrer Dicke kleiner als der Abstand des Scharniers 24 vom Boden der Rahmenteile. Auf diese Weise können ein Deckbett 30 und Kissen 32 in dem Bett verbleiben, wenn dessen Fußrahmen 22 um die Achse der Scharniere 24 umgeklappt wird und die Enden der Tischplatte 28 dabei die Halbkreise a (Schwenken um 180°Grad) beschreiben und die Tischplatte 28 in die gestrichelt eingezeichnete Lage bewegt wird. Der Fußrahmen 22 liegt dann vorzugsweise auf dem Kopfrahmen 18 auf, sodass die Tischplatte 28 ortsfest gehalten ist.

Wie weiter aus Fig. 1 ersichtlich, ist oben auf dem aus den Rahmenteilen 10 und den Streben 14 zusammengesetzten Gestell der Rahmen 36 eines weiteren Bettes 38 befestigt.

Die Breite des insgesamt mit 40 bezeichneten Klappbettes ist im Allgemeinen kleiner als die Länge des weiteren Bettes 38, sodass das weitere Bett 38 seitlich (gemäß Fig. 2) über das Klappbett 40 hinausragt. In dem das Klappbett 40 überragenden Bereich des weiteren Bettes 38 ist eine in Fig. 1 nicht dargestellte Leiter 42 angeordnet, über die das weitere Bett zugänglich ist. Durch entsprechende Verlängerung des Gestells 34 oder Ausbildung des Rahmens 36 des weiteren Bettes kann in dem überlappenden Bereich ein erforderlichenfalls verschlossener Aufbewahrungsraum geschaffen werden. In diesem Fall wird die Leiter 42 selbst vorteilhafterweise um eine senkrechte Achse im Sinne des Doppelpfeils (Fig. 2) schwenkbar angebracht oder in eine schwenkbare Türe integriert. Die Schwenkachse kann je nach Zweckmäßigkeit linksseitig oder rechtsseitig sein.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, jedoch mit zusammengeklapptem, d. h. dem Fußrahmen 22 um 180°Grad in Gegenuhrzeigerrichtung verschwenktem Klappbett 40. Wie ersichtlich bildet die Unterseite der Tischplatte 28 gemäß Fig. 1 nunmehr die Oberseite eines Tisches, der, wie durch den eingezeichneten Stuhl angedeutet, bequem benutzbar ist, da die Knie unter dem über den Kopfrahmen und Fußrahmen hinausstehenden Bereich der Tischplatte 28 angeordnet werden können und für die Füße Platz unterhalb des Kopfrahmens 18 ist. Das Gestell 34 ist oberhalb der Tischplatte 28 vorteilhafterweise mit einem Fach 44 versehen, in dem Utensilien, beispielsweise Schreibutensilien usw., untergebracht werden können. Wie in Fig. 3 weiter ersichtlich, bilden die Abstützungen 26 Griffe, mit denen die Tischplatte 28 mit dem Fußrahmen 22 bequem verschwenkt werden kann.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, wird mit dem zusammengeklappten Klappbett ein Tisch geschaffen, dessen Tischplatte 28 einen stabilen und bequemen Arbeitsplatz für zwei Personen bildet. Es versteht sich, dass im Bereich des oder der Fächer oder unter dem weiteren Bett 38 eine Lichtquelle installiert werden kann, die die Arbeitsplatte 28 beleuchtet.

Fig. 5 zeigt das erfindungsgemäße Multifunktionsmöbel im vollständig eingeklappten Zustand des Doppelbettes 40 bzw. im eingeklappten Zustand der Arbeitsplatte 28. Dazu

wird die Tischanordnung gemäß Fig. 3 um den Kreisbogen b um etwa 90°Grad in Gegenuhrzeigerrichtung verschwenkt, wobei die Tischplatte 28 in Anlage an die Strebe 142 des Gestells 34 kommt. Wie ersichtlich, ist das Gestell 34 in seinen Abmessungen senkrecht zur Wand 12 kleiner als die Breite des weiteren Bettes 38, sodass die Abstützung 26 das Gestell überragt und zur Wand 12 hin Platz hat. Das Gestell 34 kann eine Rastvorrichtung aufweisen, in die das gemäß Fig. 5 obere Ende der Tischplatte 28 elastisch einrastet, damit das vollständig zusammengeklappte Bett in der Stellung gemäß Fig. 5 gehalten wird. Die Dimensionierung ist vorteilhafterweise derart, dass das obere Ende der Tischplatte 28 (Fig.

5) nahe an der Unterseite des weiteren Bettes 38 ist, damit Raumhöhen effizient genutzt werden können und über dem weiteren Bett ausreichend Freiraum ist. Der Rahmen des weiteren Bettes 38 kann mit einem Vorhang, Rollo o. ä versehen sein, sodass der Raum, in dem das vollständig zusammengeklappte Bett aufgenommen ist, verschlossen werden kann.

Fig. 6 zeigt eine Aufsicht auf das weitere Bett 38 mit dem zugehörigen Bettzeug.

Das beschriebene Multifunktionsmöbel kann in vielfältiger Weise ergänzt und abgeändert werden.

Beispielsweise ist es vorteilhaft, das Verschwenken des Fußrahmens 22 aus der Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 3 zunächst zu unterstützen und dann abzubremsen und bei einem Verschwenken aus der Stellung gemäß Fig. 3 in die Stellung gemäß Fig. 1 ebenfalls zunächst zu unterstützen und dann abzubremsen. Dies wird beispielsweise mit einer Gestaltung des Scharniers 24 gemäß Fig. 7 erzielt. Um die Achse des Scharniers 24 herum ist eine Torsionsfeder 46 angeordnet, deren gemäß Fig. 7 linker Schenkel sich im Kopfrahmen 18 und deren rechter Schenkel sich im Fußrahmen 22 abstützt. Die unverspannte bzw. Ruhestellung der Torsionsfeder 46 ist derart, dass sie bei gegenüber der Fig. 7 um 90°Grad in Gegenuhrzeigerrichtung verschwenktem Fußrahmen eingenommen wird. Damit wird erreicht, dass die Torsionsfeder 46 ein Hochschwenken des Fußrahmens 22 aus der Stellung gemäß Fig. 1 in dessen senkrechte Stellung unterstützt und dann ein weiteres Schwenken in die Stellung gemäß Fig. 3 bremst. Umgekehrt unterstützt die Torsionsfeder 24 zunächst ein Schwenken des Fußrahmens 22 aus der Stellung gemäß Fig. 3 in die senkrechte Stellung der Tischplatte und bremst dann ein weiteres Verschwenken in die

Stellung gemäß Fig. 1. Auf diese Weise wird die Handhabbarkeit des erfindungsgemäßen Multifunktionsmöbels erheblich erleichtert, wobei die Tischplatte bequem durch Ergreifen der Abstützung 26 verschwenkt werden kann. Die Schwenkunterstützung kann auch mittels Torsionsstäben oder anderer federnder Anordnungen erzielt werden.

Auch die Scharniere 20 können derart ausgebildet sein, dass sie ein Verschwenken des Klappbettes in die Stellung gemäß Fig. 5 unterstützen und ein Ausschwenken in die Stellung gemäß Fig. 3 bremsen.

Die Tischplatte 28 kann an dem Fußrahmen 22 derart befestigt werden, dass ihr Abstand von dem Fußrahmen verstellbar ist. Die Abstützungen 26 können derart ausgebildet sein, dass sie zusätzlich zu ihrer Funktion als Handgriffe Randleisten der Tischplatte bilden. Auch das wandseitige Ende (Fig. 3) der Tischplatte 28 kann mit einer Randleiste versehen sein.

Für die Gestaltung der Seitenteile des Kopfrahmens und Fußrahmens sowie des Gestells gibt es vielfältige Möglichkeiten, wobei die erläuterten kinematischen Bedingungen erhalten bleiben müssen.

Das Gestell 34 kann beispielsweise ein in einfacher Weise aus verschiedenen Rohrstücken zusammenbaubares Gestell sein. Der Rahmen 36 des weiteren Bettes kann mit dem Rahmen 34 integriert sein und unmittelbar dessen parallel zur Wand verlaufende Streben 14 bilden.

Der Kopfrahmen und der Fußrahmen können Metallstrukturen aufweisen, die mit flächigen Elementen aus Holz oder Kunststoff gefüllt sind. Das ganze Multifunktionsmöbel kann mit Panelen in optisch ansprechender Weise ausgekleidet sein. Das Multifunktionsmöbel kann frei an einer Wand aufgestellt werden oder beispielsweise derart, dass es sich unmittelbar in einer Ecke eines Raums befindet, wobei dann beispielsweise der unter dem überlappenden Bereich des weiteren Bettes 38 gebildete Raum durch die Ecke des Zimmers gebildet ist und beispielsweise an der Unterseite des Rahmens 36 lediglich Aufhängeeinrichtungen für Bügel u. ä. vorgesehen sein können.

BEZUGSZEICHENLISTE 8 Boden 10 Rahmenteil 12 Wand 14 Strebe 16 Strebe 18 Kopfrahmen 20 Scharnier 22 Fußrahmen 24 Scharnier 26 Abstützung 28 Tischplatte 30 Deckbett 32 Kissen 34 Gestell 36 Rahmen 38 weiteres Bett 40 Klappbett 42 Leiter 44 Fach 46 Torsionsfeder