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Patent Searching and Data


Title:
MULTIPURPOSE KNIFE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/048982
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a multipurpose knife with a casing handle (1) having blades (2) which can be alternatively released from opposite lying narrow sides (1', 1'). The ends of the blades (2) are arranged on a blade holder (3) which is movably guided in the casing handle (1). The blade holder (3) engages with the casing handle (1) when in a neutral middle position, wherein both blades are located inside the handle (1) or in a released position, whereby release can be cancelled by activating a push button (4). In order to simplify the release of a single blade while at the same time securing the second blade, a switching mechanism (5) is provided forming two alternating stops (6) which can be alternately brought into a position which blocks the movement of the blade holder (3) in one of two directions. The push button (5) has locking protruding parts (18) which engage in indentations (8) of the casing so that it can be can be firmly secured to the blade holder in the longitudinal direction thereof and move in a crosswise direction thereto when it is spring loaded. Each blade (2) can be moved back from a released to an unreleased position by pressing the push button with the user's thumb, said push button being configured as a slider (6).

Inventors:
DEGEN KLEMENS (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/002350
Publication Date:
November 05, 1998
Filing Date:
April 21, 1998
Export Citation:
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Assignee:
WOLFCRAFT GMBH (DE)
DEGEN KLEMENS (DE)
International Classes:
B26B5/00; (IPC1-7): B26B5/00
Foreign References:
DE3006968A11981-09-10
EP0611634A11994-08-24
US5093994A1992-03-10
US5230152A1993-07-27
DE3006968A11981-09-10
EP0611634A11994-08-24
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dirk (Wuppertal, DE)
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Claims:
A N S P R Ü C H E
1. Mehrzweckmesser mit einem Gehäusegriff (1) aus des sen sich gegenüberliegenden Schmalseiten (1', 1") wechselseitig Klingen (2) ausfahrbar sind, welche Klin gen (2) jeweils endseitig auf einem im Griffgehäuse (1) verschieblich geführten Klingenhalter (3) angeordnet sind, welcher Klingenhalter (3) sowohl in seiner neutra len Mittelstellung, in welcher beide Klingen im Griff (1) eingezogen sind, als auch in seinen Ausfahrtstellun gen mit dem Gehäusegriff (1) verrastet, wobei die Verrastung durch Betätigung eines Druckstücks (4) auf hebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Umschalter (5) vorgesehen ist, welcher zwei Wechselanschläge (6) ausbildet, welcher wechselseitig in eine die Bewegung des Klingenhalters (3) in eine der beiden Richtungen sperrende Stellung bringbar sind, wobei das Druckstück, welches Rastfortsätze (18) ausbildet, welche in Rastver tiefungen (8) des Gehäuses eingreifen, derart in Längs richtung des Klingenhalters fest und in Querrichtung dazu gegen Federbelastung verlagerbar am Klingenhalter befestigt ist, daß jede der beiden Klingen (2) aus ihrer jeweiligen ausgefahrenen Stellung mittels Daumen druck auf das als Schieber (6) ausgebildete Druckstück in die eingefahrene Stellung rückverlagerbar ist.
2. Mehrzweckmesser nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (6) in einer SchmalseitenLängsöffnung (7) des Gehäuses ge führt ist.
3. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvertiefung von einer der Schmalseitenlängsöffnung (7) zugeordneten Zahnreihe (8) ausgebildet wird.
4. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalter (5) als Wippschalter ausgebildet ist.
5. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusebreitseiten im Bereich der Klingenaustrittsöffnungen Schiebekappen (9) ausbil den.
6. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Klingenhalter (3) in einer deckelverschlossenen Breitseitenaussparung des Gehäuse griffes (1) einliegt.
7. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (10) mit einer außerhalb der Bewegungsbahn des Klingenhalters (3) liegenden Schraube (11) am GehäusegriffGrundteil ver schraubt ist.
8. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekenn zeichnet durch einen etwa in der Mitte des Klingenhal ters, im Bereich des Schiebers vorgesehenen Sockel (12) welcher mit seinen in Verschieberichtung weisenden Sockelflanken (12) Gegenanschläge ausbildet für die Wechselanschläge (6) des auf dem Gehäusedeckel sitzen den Umschalters (5).
9. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Randkanten der Klingenaustritts öffnung (13) Abstreifkanten zur Befreiung der Klingen breitseiten von dort anhaftenden Rückständen beim Ein fahren der Klinge (2) ausbildet.
10. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (12) von der Wandung einer Druckfederaufnahmekammer (16) für die Druckfeder (15) des Druckstückes (4) gebildet wird.
11. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfederaufnahmekammer (16) von zwei parallel verlaufenden Führungs/Versteifungsrip pen (19) begrenzt wird.
12. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungs/Versteifungsrippe (19) in einer gehäuseseitigen Führungsnut (21) geführt sind.
13. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekenn zeichnet durch einen gehäuseseitigen, der Führungsnut (21) gegenüberliegenden Steg (20), dessen Stirnkante eine Führungsbahn ausbildet zur formschlüssigen Halte rung der Klinge in ihrer Klingenaufnahme (23).
14. Mehrzweckmesser nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die schräg verlaufende Stirnkante (26) des Klingenhalters (3) in der ausgefahrenen Stel lung mit der Schmalkante (1') der Klingenaustrittsöff nung (13) fluchtet.
Description:
Mehrzweckmesser Die Erfindung betrifft ein Mehrzweckmesser gemäß Gat- tungsbegriff des Anspruches 1. Ein derartiges Mehrzweck- messer mit einem Gehäusegriff, aus dessen sich gegen- überliegenden Schmalseiten wechselweise Klingen ausfahr- bar sind, ist aus der DE-OS 30 06 968 her bekannt. Die Klingen sind jeweils endseitig auf einem im Griffgehäu- se verschieblich angeordneten Klingenhalter befestigt.

Die Klingen besitzen dazu Aussparungen, die formschlüs- sig in Rastvorsprünge des Klingenhalters einlegbar sind. Der Klingenhalter kann im Gehäusegriff in ver- schiedenen Verlagerungspositionen arretiert werden. Zur Lösung der Arretierung ist ein Druckstück vorgesehen.

Das Druckstück kann mittels Daumendruck gegen die Kraft einer Feder verlagert werden, um so die Bewegung des Klingenhalters freizugeben. Die Verlagerung des Klingen- halters im Griffgehäuse erfolgt durch die Ausnutzung der Schwerkraft oder der Fliehkraft ; bei Ausnutzung letzterer wird die Klinge herausgeschleudert. Bei die- sem Messer werden keine Vorsichtsmaßnahmen getroffen, die sicherstellen, daß der Klingenhalter nur in einer Richtung aus dem Messer herausverlagerbar ist.

Aus der EP 0 611 634 ist ein weiteres Mehrzweckmesser bekannt, bei welchem der Gehäusegriff ebenfalls eine durchgehenden Höhlung aufweist. In dieser durchgehenden Höhlung sind zwei Klingenhalter vorgesehen, welche jeweils mit einer Klinge bestückt sind und gegensinnig aus dem Griffgehäuse herausfahrbar sind. Die Verlage- rung des Klingenhalters in Auswärtsrichtung erfolgt mittels eines Schiebers, welcher mittels eines Druck- stückes in den Verlagerungspositionen arretierbar ist.

Während des Verlagern des Klingenhalters in Ausfahrrich- tung wird eine Zugfeder gespannt, welche den Klingenhal-

ter beim Lösen der Arretierung wieder in die eingefahre- ne Stellung zurückverlagern soll. Ein derartiges Messer besitzt zusätzlich einen Umschalter, mit welchem wech- selseitig die Verlagerung des einen oder anderen Klin- genhalters gesperrt werden kann. Durch diesen Umschal- ter ist zwar gewährleistet, daß die nicht gebrauchte Klinge gegen unbeabsichtigtes Ausfahren gesichert ist.

Zufolge der damit einhergegangenen Teilung des Klingen- halters ist aber eine Rückzugsvorrichtung mittels besag- ter Zugfeder notwendig geworden. Dies hat den Nachteil, daß die Klinge nicht selbstständig in die zurückgezoge- ne Stellung verlagert wird, wenn Rückstände des ge- schnittenen Materials an der Klinge anhaften. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn weiche Kautschuk-oder Kunststoffmassen oder Dachpappe mit Bitumenbeschicht- ungen geschnitten werden. In diesen Fällen muß die Klinge willensbetont in den Gehäusegriff zurückgedrückt werden. Erfolgt dies mit den Fingern durch Druck auf die Klingenstirnseite, können Verletzungen auftreten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zurunde, ein gattungsgemäßes Mehrzweckmesser dahingehend weiterzubil- den, daß sowohl ein vereinfachter Klingenaustritt bei gleichzeitiger Sicherung der zweiten Klinge möglich ist, als auch ein sicherer Klingenrückzug.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung und insbesondere durch die Lehre des Kennzeichen des Anspruches 1. Es ist vorgesehen, daß nicht nur, wie im Stand der Technik anderweitig bekannt, ein Umschalter vorgesehen ist, welcher zwei Wechselanschläge ausbildet, so daß die Bewegung des Klingenhalters wechselseitig sperrbar ist. Es ist fer- ner vorgesehen, daß jede der beiden Klingen aus ihrer jeweiligen ausgefahrenen Stellung mittels Daumendruck

auf das als Schieber ausgebildete Druckstück in die eingefahrene Stellung rückverlagerbar ist und zwar nur soweit, bis sie vollständig eingefahren sind. Erzielt wird diese Möglichkeit dadurch, da$ das Druckstück als Schieber ausgebildet ist und in Verschieberichtung fest mit dem Klingenhalter verbunden ist. In der Längsschmal- seite des Gehäusegriffes befindet sich ein Längs- schlitz, in welchem der Schieber geführt ist. Innerhalb des Längsschlitzes sind Rastvorsprünge vorgesehen, die winkelförmig ausgebildet sind. Der Schieber, bzw. das Druckstück besitzt eine Gegenrast, die ebenfalls winkel- förmig ausgebildet ist, mit welcher das Druckstück gegenüber dem Gehäusegriff verrastet werden kann. Der Umschalter ist in vorteilhafter Weise als Wippschalter ausgebildet. Er ist spiegelsymmetrisch ausgebildet und bildet zwei gegenüberliegende Wechselanschläge aus, die gegen Gegenanschläge des Klingenhalters treten können, welche vorzugsweise einem Sockel zugeordnet sind, wel- cher etwa in der Mitte des Klingenhalters liegt. Der Wippschalter besitzt zwei Druckflächen. Ist der Wipp- schalter in der einen Wippstellung, so liegt die betref- fende Druckfläche innerhalb einer Aufnahmeausnehmung für den Umschalter. Zum Auswechseln der Klinge besitzt das Gehäuse jeweils endseitige Schiebekappen, welche in entsprechenden Schiebeausnehmungen des Gehäuses geführt sind. Derartige Schiebekappen sind grundsätzlich aus der EP 0 611 634 her bekannt. Der Gehäusedeckel ist ebenfalls in grundsätzlich bekannter Weise mit dem Gehäuse über eine Befestigungsschraube verbunden. Diese Befestigungsschraube liegt aber-anders als beim Stand Technik-au$erhalb der Bewegungsbahn des Klingenhal- ters. Die Randkanten der Klingenaustrittsöffnungen sind vorzugsweise als Abstreifkanten ausgebildet, um die Klinge beim Zurückziehen von eventuellen dort anhaften- den Rückständen eines zu schneidenden Materials zu

befreien. Der Sockel, welcher die Gegenanschläge für den Wechselanschlag bildet wird vorzugsweise von der Wandung einer Druckfederaufnahmekammer ausgebildet. Die Druckfeder, welche in der Druckfederaufnahmekammer liegt, sorgt dafür, daß das Druckstück in der nicht beaufschlagten Stellung in eine verrastete Stellung hineingedrückt wird. Die Druckfederkammer wird gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung von zwei parallel verlaufenden Führungs-/Versteifungsrippen 19 begrenzt. Diese Führungs-/Versteifungsrippen werden in einer gehäuseseitigen Führungsnut geführt und sichern eine optimale Längsverlagerbarkeit des Klingenhalters.

In Gegenüberlage zur Führungsnut ist ein gehäusedeckel- seitiger Steg vorgesehen, welcher eine Gleitfläche ausbildet, die oberhalb der Klingenaufnahme liegt und dafür sorgt, daß die Klinge sicher in ihrer Formschluß- verrastung liegt.

Ein Ausführungsbeispiel wird anhand beigefügter Zeich- nungen nachfolgend erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Mehrzweck- messers ; Fig. 2 eine Rückansicht ; Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 1 mit abgenommenen Deckel ; Fig. 4 eine Seitenansicht auf das Druckstück ; Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 3 bei betätigtem Druckstück,

Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 5 nach Ausfahren der Klinge in eine Richtung ; Fig. 7 einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig.

1 und Fig. 8 eine Detailschnittdarstellung durch den Um- schalter in einer seiner Schaltstellungen.

Das erfindungsgemäße Mehrzweckmesser besitzt einen Gehäusegriff 1, welcher im wesentlichen trapezförmig ausgebildet ist. An seinen Schmalkanten 1', 1"besitzt der Gehäusegriff schlitzförmige Öffnungen zum Austritt der Klingen 2. Der Gehäusegriff 1 besitzt ferner einen Deckel 10, mit welchem eine Öffnung des Gehäusegriffes verschließbar ist. Der Deckel 10 ist mittels einer Schraube 11 am Grundgehäuse befestigt. Die Schraube 11 liegt außerhalb der Bewegungsbahn des in einer Längshöh- lung des Gehäusegriffes 1 geführten Klingenhalters 3.

Im Gehäusegrundkörper sind endseitig in Längsrichtung eingeschobene und mit dem Deckel 10 verrastete Schiebe- kappen 9 vorgesehen, welche aus Kunststoff gestaltet sind. Diese Schiebekappen 9 können nach einem Entrasten aus nicht dargestellten Führungsnuten herausgeschoben werden. Dies ist im Detail in der EP 0 611 634 beschrie- ben. Bei herausgeschobenen Schiebekappen und in eine entsprechende Ausfahrstellung verlagertem Klingenhalter 3 kann die entsprechende Klinge herausgenommen werden.

Die Klinge liegt dabei in einer Klingenaufnahme 23 des Endbereiches des Klingenhalters 3 ein und wird durch eine Stufe 25 und Formschlußmittel dort gehalten. Die Stirnkante 26 des Klingenhalters 3 schließt in der entsprechenden Ausfahrstellung mit der Stirnkante 1' bzw. 1''des Gehäusegriffes fluchtend ab.

Etwa in der Längsmitte des Gehäuses befindet sich eine Öffnung, welche eine längliche Gestalt hat und in wel- cher ein Umschalter 5 gelagert ist. Der Umschalter 5 besitzt zwei Arme, die jeweils Wechselanschläge 6 aus- bilden. Die Wechselanschläge liegen in Gegenüberlage zueinander. Sie sind einander zugewandt. Gegenüberlie- gend zu den Wechselanschlägen liegen in stumpfwinkliger Zuordnung zueinander die Druckflächen 14, welche durch Daumendruck in die Aussparung hineingedrückt werden können, so daß der entsprechende Wechselanschlag in Wirkung gebracht wird. Der Wechselanschlag 6 wirkt zusammen mit einem Gegenanschlag 12'. Der Gegenanschlag 12'wird von einer Flanke eines Sockels 12 ausgebildet, welcher als Breitseitenvorsprung des Klingenhalters 3 ausgebildet ist.

Der Sockel bildet die Gehäusewandung einer Druckfeder- aufnahmekammer 16. In der Druckfederaufnahmekammer 16 befindet sich, eingespannt zwischen zwei Wänden 19 eine Druckfeder 15. Die Wände 19 werden von Rippen ausgebil- det, die der Rückseite des Klingenhalters 3 angeformt sind. Die Rippen 19 sind in einer Fuhrungsnut 21 des Gehäuses längsverschieblich geführt.

Die Rippen 19 bilden Öffnungen aus, durch welche ein Fortsatz 22 eines Druckstückes 4 hindurchragt. Das Druckstück 4 bildet eine Stufe 25 aus, welche auf die eine Stirnseite der Feder drückt, so daß das Druckstück gegen die Kraft der Feder quer zur Verlagerbarkeit des Klingenhalters 3 beweglich ist. Das Druckstück 4 bildet ferner Rastvorsprünge 18 aus, welche sägezahnförmig gestaltet sind. Über einen Hals 17 ist der die Rastvor- sprünge 18 ausbildende Abschnitt des Druckstückes 4 mit einem Betätigungsende verbunden, welches aus der Längs- schmalseite des Gehäusegriffes 1 herausragt.

Der Hals 17 des Druckstückes 4 durchragt dabei eine Längsöffnung 7 des Gehäusegriffes, welcher mit einer zahnartigen Verrastung 8 versehen ist, in welche die Rastvorsprünge 18 eingreifen können.

Der Gehäusedeckel besitzt einen Steg 20, welcher an seiner Stirnseite eine Führungsfläche ausbildet, unter welcher der Klingenhalter 3 längsverschieblich geführt ist. Die den Steg bildende Rippe 20 ist so gestaltet, daß die zur jeweils ausgefahrenen Klinge gegenüberlie- gende Klinge nicht aus ihrer Klingenaufnahme 23 heraus- fallen kann, sondern zwischen der Randleiste 24 und der gegenüberliegenden Formschlußhalterung gehalten ist.

Der Umschalter 5 bzw. dessen Arme sind derart gestal- tet, daß mindestens einer der beiden Wechselanschläge 6 in Sperrlage tritt zu den Gegenanschlägen 12', dabei kann es sogar vorgesehen sein, daß der Umschalter eine mittlere Neutralstellung einnehmen kann, in welcher beide Wechselanschläge 6 in Anschlagstellung zu den Gegenanschlägen 12'tritt, so daß keine Verlagerung des Klingenhalters 3 durch das Druckstück 4 möglich ist.

Es ergibt sich folgende Funktionsweise : Ausgehend von einer Nichtgebrauchslage, wie sie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt wird-wobei die Fig. 4 insbe- sondere die mittlere Neutralstellung des Umschalters darstellt-muß der Umschalter 5 zunächst in eine in Fig. 8 dargestellte Position verbracht werden, in der einer der beiden Wechselanschläge 6 aus der Bewegungs- bahn des Gegenanschlages 12'herausverlagert wird. Dies erfolgt durch Druck auf die Druckfläche 14. Sodann muß das Druckstück 4, bspw. durch Daumenbetätigung, in Querrichtung zum Verlagerungsweg des Klingenhalters 3

in den Griff hineingedrückt werden, so daß die Verrast- ung 8,18 außer Eingriff gebracht wird. Sodann kann das Druckstück 4 in der freigegebenen Bewegungsrichtung verlagert werden. Einhergehend damit erfolgt das Ausfah- ren der zugeordneten Klinge aus der Klingenaustrittsöff- nung des Gehäusegriffes 1. Das Druckstück kann in ver- schiedenen Verlagerungspositionen losgelassen werden.

Zufolge der Druckfeder 15 erfolgt dann ein selbsttäti- ges Verrasten des Druckstückes. Die gegenüberliegende Klinge wird bei dieser Ausfahrtsverlagerung der einen Klinge weiter in den Gehäusegriff 1 verlagert (vgl.

Fig. 6).

Soll die Klinge wieder in den Gehäusegriff 1 zurückver- lagert werden, so ist eine erneute Betätigung des Druck- stückes 4 notwendig. Zunächst muß die Verrastung 8,18 außer Eingriff gebracht werden. Sodann muß willensbe- tont mittels Daumendruck oder dergleichen das als Schie- ber ausgebildete Druckstück zurückverlagert werden.

Eventuell an der Breitseite der Klinge anhaftende Rück- stände werden dabei von den Randkanten der Klingenaus- trittsöffnung abgestreift. Die hierzu notwendige Kraft wird durch den Daumendruck aufgewandt. Dabei ist es nicht möglich, daß die Klinge über die Mittelstellung hinaus derart verlagert wird, daß die gegenüberliegende Klinge unbeabsichtigt ausfährt, da die Sockelflanken 12'vorher in die Anschlagstellung treten zum Wechselan- schlag 6.

Bevorzugt besitzt das Messer zwei verschiedene Klingen.

Einseitig kann eine Hakenklinge vorgesehen sein, ander- seitig kann eine Klinge mit einer geraden Schnittkante vorgesehen sein. Die Auswahl zwischen den beiden Klin- gen erfolgt durch den Umschalter 5.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori- tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt- lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.




 
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