Die Erfindung betrifft eine mus ke L k ra ftbe ät gt e Antriebsvorrichtung mit einer Ant r i ebswe L L e und zwei auf dieser mittels K L emmkö rpe rf re i l aufen oder dgl. mit gleichsinnigem Frei lauf gelagerten Antriebsrädern, wobei die Antr ebsräder und die Antr ebswel le mittels auf die Antriebsräder wi rkenden K ra f t übe rt r agungsmi t t e l n in Drehbewegung versetzbar sind und wobei an den Kra ftübe rt ragungs i t t e l n Hand- oder Fußbetätigungsm ttel oder sonstige Krafteinleitungsvorrichtungen angekoppelt sind; bzw. eine Antriebsvorrichtung mit mindestens einer Antr ebs elle, auf der ein Antriebsrad mittels eines K l emmkö rpe rf re i l auf e s oder dgl. gelagert i st, wobei die Antriebswel le und das Antriebsrad mittels auf das Antriebsrad wi rkender Kra ftübe rt ragungsm i tt l in Drehbewegung versetzbar ist, wobei an den K raftübe rt ragungsm t t e l n Hand- und/oder Fußbet t gungsmit el oder dgl. angekoppelt sind, wobei versetzt zu der Antriebswelle eine weitere Welle angeordnet ist, auf der ein Umlenkrad auf einem K l emmkö rpe r f re i l auf oder dgl. gelagert ist, das gegensinnig zu dem Antriebsrad in Drehbewegung

ERSÄΓZBLAΓT (REGEL 26)

versetzbar ist und wobei die Antriebswelle und die weitere Welle jewei ls ein weiteres U lenkrad tragen, die glei chsinnig drehend miteinander verbunden sind.

Derartige Vorrichtungen sind aus der DE 25 19 921 A1 sowie aus der DE 91 08 229 U1 bekannt. Die DE 25 19 921 A1 zeigt ein us ke l k raftbet ät i gt es Fahrzeug, bei dem auf einer Wel le zwei Antriebsräder auf Klemmkörperf rei laufen gelagert sind. Um die Antriebsräder sind Zugmittel geschlungen, die an ihren Enden mit Hebel verbunden sind. An den Hebeln sind Fußbetätigungsmittel angebracht. Mit den Fußbetätigungsmi tteln lassen si ch die Hebel und damit auch die Zugmittel verschieben. Bei Verschiebung der Zugmittel in Kra f t r i c ht ung der Frei läufe werden die Antriebsräder mit der Antriebswelle starr gekoppelt, so daß diese in Drehbewegung versetzt wi rd. Um eine Rückstel lung der Hebel in die Ausgangsposition zu erreichen, wi rd während der Antrieb bewi rkenden T r i tt bewegung gegen eine Feder gearbeitet . Dies erfordert einen zusätzlichen Kraf aufwand. Auch ist eine synchron gegenläufige Bewegung der Zugmittel nur schwer mögli ch.

Ein weiterer Nachtei l einer solchen Antriebsvorri chtung besteht darin, daß der Benutzer gezwungen i st, infolge der linearen Kennlinie der Feder beim Zurückführen des Hebels stets eine Anpassung seiner au gebra hten Muskelkraft durchführen muß. Dies ist jedoch ni cht einfach möglich, so daß sich ein unglei chförmiger Bewegungsablauf ergibt. Dieser ist bei der Bedienung einer solchen Antriebsvorrichtung nachtei lig, da eine erhöhte Energieeinbringung erforderlich ist.

Die DE 91 08 229 U1 zeigt eine Vorrichtung zum Umwandeln von Linearbewegungen in eine Kreisbewegung. Hierzu sind auf einer Antriebswelle und einer dazu paral lel beabs t andet en weiteren Welle zwei Zahnräder auf K l emmkö rpe rf re i l auf en gelagert . Die beiden Zahnräder sind miteinander verzahnt . Desweiteren sind auf der Antriebswelle und der weiteren Welle zwei Umlenkrader

ERSATZßLÄTr(REGEL26)

gelagert, die miteinander mittels eines umlaufenden Riemens verbunden sind. Mit dem auf der Antriebswelle gelagerten Zahnrad ist ein Hebel drehfest verbunden. Parallel zu diesem Hebel i st ein weiterer Hebel - auf der weiteren Welle verdrehbar gelagert. Die beiden Hebel sind zueinander paral lel beabstandet und mittels eines Querstückes auf den den Wellen abgewandten Seiten miteinander verbunden. Das so gebi ldete Kraf t e i n l e i tungsmi t e l erlaubt nur eine Krafteinleitung in einer Bewegungsrichtung.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine mus ke l k raft bet ä t gt e Antriebsvorri chtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der bei frei wählbarem Hub eine konstante Krafteinbringung auf die Antriebswelle bzw. -wel len mögli ch ist.

Die Aufgabe der Erfindung wi rd dadurch gelöst, daß die den Antriebsrädern zugeordneten K raf t übe rt ragungsmi 11 e l derart miteinander gekoppelt sind, daß das erste eine Hinbewegung ausführt, während das weitere eine Herbewegu'ng ausführt und umgekehrt das erste eine Herbewegung ausführt, während das weitere eine Hinbewegung ausführt.

Eine weitere Variante zur Lösung der Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsrad und das zu diesem gegensinnig drehende Umlenkrad mittels zweier gegenläufig arbeitender Kraftübertragungsmittel hin und her bewegbar sind, die derart miteinander gekoppelt sind, daß das erste eine Hinbewegung ausführt, während das weitere eine Herbewegung ausführt und umgekehrt das erste eine Herbewegung ausführt, während das weitere eine Hinbewegung ausführt.

Infolge der Kopplung der beiden Kra tübertragungsm ttel werden diese zwangsweise synchron gegeneinander bewegt. Dadurch wi rd mit einem Kraf tübe rt ragungsmi t te l eine Kraft auf die Antriebswelle aufgebracht, während das weitere Kra übert ragungsm t te l in seine

ERSÄTZBLΛTT(REGEL26)

Ausgangs st e lung zurückgeführt wi rd. Sind die beiden K ra f t übe rt ragungsm i 11 e l dann bis zu den Totpunkten bewegt, dann wi rd das weitere Kra f t übe rt ragungs i 11 e l so bewegt, daß es nun seinerseits eine Kraft auf die Antr ebswel le ausübt. Das erste Kraftübertragungsmittel wi rd dann in seine Ausgangsposition zurückgeführt. Somit ist eine konstante Kraf t e i nb r i ngung auf die Antriebswelle mögli ch.

Zusätzlich kann von einem Benutzer der mit den K ra f t übe rt ragungsmi 11 e l n ausgeführte Hub sowie die Lage der Totpunkte frei gewählt werden. Dies i st vor al lem für Benutzer mit infolge von Behinderungen verkürzten Gliedmaßen von Vortei l.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die K ra f t übe rt ragungsmi t t e l als Zugmittel wie beispielsweise Ketten, Sei le oder dgl. ausgebi ldet sind. Die Zugmittel lassen si ch dann um das bzw. die Antriebsräder bzw. um das auf der weiteren Welle gelagerte U lenkrad schlingen. Infolge einer Hin- und Herbewegung des Zugmittels kann dann auf der Antriebswel le bzw. den Antriebswellen eine konstante Drehbewegung abgenommen werden. Bei der Umschlingung der bzw. des Antriebsrades bzw. des Umlenkrades sind verschiedene U s c h l i ngungs i n k e l denkbar. Eine bevorzugte Ausgestaltung einer Antriebsvorri chtung sieht vor, daß die Zugmittel um die Antriebsräder geschlungen sind und miteinander in Wi rkve rb ndung stehen, daß zu der Antriebswel le beabstandet bei Umlenkrädern auf einer oder zwei Wellen oder Achsen gelagert sind und daß die Zugmittel um die Umlenkrader geschlungen sind. Das um die Antriebsräder und die Umlenkrader geschlungene Zugmittel bi ldet zwischen den Antriebsrädern und den Umlenkrädern Trume aus, an denen die Hand- oder Fußbetätigungsmittel ankoppelbar sind. Dadurch kann mit den K ra ftübe rt ragungsm i 11 e l n eine lineare K rafte i nb r i ngung erfolgen. Dadurch, daß die Zugmittel miteinander in Wi r kve rb i ndung stehen.

ERSAΓZBLAΓΓ (REGEL 26)

wird die synchron gegenläufige Bewegung der

Kraftübertragungsmittel geschaffen.

Von besonderem Vortei l ist es hierbei , wenn vorgesehen ist, daß die Wellen oder Achsen rechtwinklig zu der Antriebswelle stehen, daß die Zugmittel endlos umlaufend zusammengefaßt sind, daß zwischen den Umlenkrädern und den Antriebsrädern vier Trume der Zugmittel verlaufen, daß die Zugmittel um das eine Antriebsrad um 180° umgelenkt sind, daß die beiden von dem einen Antriebsrad abgehenden Trume jewei ls dem oberen bzw. dem unteren Umlenkrad zugeführt und um diese um 180° umgelenkt in zwei weitere Trume übergehen und daß diese Trume um das zweite Antriebsrad geschlungen und zusammengefaßt sind.

Ist vorgesehen, daß die weitere Welle auch als Antriebswelle dient, dann kann der Antriebs orrichtung an zwei Stellen Antriebsenergie entnommen werden. Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die als Zugmittel ausgebi ldeten Kra ftübe rt ragungsm i t t e l zu einem endlos umlaufenden Zugriemen zusammengefa t sind, der um ein Umlenkrad umgelenkt ist, welches auf einer zur Antriebswelle versetzten Achse oder Welle gelagert ist und daß der Zugriemen um das auf der weiteren Wel le gelagerte Umlenkrad geschlungen ist.

Vom Umlenkrad gehen zwei Trume des Zugmittels ab. An diesen Trumen können Hand- und/oder Fußbetätigungs ittel angebracht werden, so daß eine lineare K ra fte i nb r i ngung mögli ch i st. Dadurch, daß das Zugmittel sowohl um das Umlenkmittel als auch um das Antriebsrad geschlungen ist, wird mit geringem Materialaufwand auf einfache Weise eine gegensinnige Bewegung des Antriebsrades und des Umlenkrades bewi rkt. Die an dem Zugriemen angebrachten Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel bewegen sich synchron gegensinnig.

ERSÄΓZBIΛΓΓ (REGEL 26)

Ein gle chsinniger Drehsinn der beiden auf der Antriebswelle bzw. auf der weiteren Welle gelagerten weiteren Umlenkrader wird nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung mittels eines endlos umlaufenden Zugmittels, das um die beiden weiteren Umlenkrader geschlungen ist oder mittels eines vermittelnden Zahnrades oder dgl. erreicht. Eine gegensinnige Bewegung des Antriebsrades und des auf der weiteren Welle gelagerten Umlenkrades ird dadurch erreicht, daß versetzt zu dem Antriebsrad ein Zahnrad drehfest auf der Antriebswelle gelagert ist, das mit dem als Zahnrad ausgebi ldeten Umlenkrad der weiteren Welle im Eingriff steht.

Die von einem Benutzer eingebrachte Kraft kann hierbei bevorzugterweise in ein Zugmittel eingebracht werden, das zu einem endlos umlaufenden Zugriemen zusammenge aßt ist, der um ein auf einer Welle oder Achse gelagertes Umlenkrad und um das Antriebsrad geschlungen ist.

Die Erfindung wird anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Schemadarstellung eine muske l k raftbetät i gte Antriebsvorrichtung mit zwei auf einer Antr ebswelle gelagerten Antriebsrädern,

Fig. 2 in perspektivischer Schemada rste l l ung eine Antriebsvorrichtung mit einem auf einer Antriebswelle gelagerten Umlenkrad, das mittels eines Kraftübert ragungsmi 11 e l s mit einem auf einer weiteren Welle gelagerten Umlenkrad in i rkve rbi ndung steht,

Fig. 3 die Ant r i ebsvor r i chtung nach Fig. 2, jedoch in einer anderen Bet ri ebsste l lung.

Fig. 4 in perspektivischer Schemadarstel lung eine Ant r i ebsvo r r i chtung mit einer Antriebswelle und einer dazu paral lel beabstandeten weiteren Wel le, wobei auf der Antriebswel le ein über ein endlos umlaufendes Kraftübe rt ragungsmi 11 e l ange riebenes Antriebsrad gelagert ist, und

Fig. 5 die Antriebsvorrichtung nach Fig. 4, jedoch in einer anderen Bet r i ebs st e l l ung .

In Fig. 1 ist eine Antriebsvorrichtung mit zwei auf einer Antriebswel le 10 aufgebrachten Antriebsrädern 11 , 12 dargestel lt . Die Antriebsräder 11, 12 sind mittels K l emmkö rpe r f re i lau en auf der Antriebswel le 10 gelagert. Die K l emmkö rpe rf re i l aufe weisen eine glei chsinnige F re i l auf r i c htung auf. Zu der Antriebswelle beabstandet ist eine Achse oder Wel le 50 angeordnet. Die Achse oder Wel le 50 steht vertikal zu der Antriebswelle 10. Auf der Achse oder Welle 50 sind zwei Umlenkrader 17, 18 zueinander beabstandet drehbar gelagert . Der Durchmesser der Umlenkrader 17, 18 entspricht dem Abstand, der zwi schen den beiden Antriebsrädern 11, 12 gebi ldet i st . Der Durchmesser der Ant r i ebss räde r 11, 12 entspricht dem Abstand, der zwischen den beiden Umlenkrädern 17, 18 gebi ldet i st. Die Antriebsräder 11 , 12 und die Umlenkrader 17, 18 sind miteinander mittels eines als endlos umlaufenden Zugriemen ausgebi ldeten Kraftübe rt ragungsm 11e l s 20 miteinander drehbar verbunden.

Das Zugmittel ist um das eine Antriebsrad 11 um 180° umgelenkt. Von dem Antriebsrad 11 verlaufen zwei Trume 14, 16 des Zugmittels jewei ls zu dem oberen bzw. dem unteren Umlenkrad 17, 18. Das Zugmittel ist um das zweite Antriebsrad 12 um 180° umgelenkt. Von dem zweiten Antriebsrad 12 sind dem oberen bzw. unteren Umlenkrad 17, 18 zwei Trume 13, 15 des Zugmittels zugeführt.

ERSATZBLÄIT (REGEL 26)

Der Trum 13 ist mit dem Trum 14 so verbunden, daß sie das obere Umlenkrad 17 um 180° umschlingen. Der Trum 15 ist mit dem Trum 16 so verbunden, daß sie das untere Umlenkrad 18 um 180° umschlingen.

An den beiden Trumen 13, 14 ist jewei ls ein Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel 40 befestigt. Das Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel 40 läßt sich um den Hub h linear verschieben. Infolge einer Verschiebung des auf dem Trum 14 gelagerten Hand- und/oder Fußbet ä t i gung sm i 11 e l s in Richtung auf das Antriebsrad 11 zu wi rd dieses in F re i l auf r i c htung gedreht. Gleichzeitig wi rd das auf dem Trum 13 befestigte Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel in Ri chtung auf das Umlenkrad 17 verschoben. Hierdurch wi rd das Umlenkrad 12 in Sperr ichtung betrieben. Dadurch wi rd die Antriebswel le 10 in Antriebsrichtung bewegt. Die Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel 40 werden bis zu ihren Totpunkten oder weniger verschoben. Werden sie anschließend zueinander gegensinnig verschoben, so daß das mit dem Trum 14 gelagerte Hand- und/oder Fußbetätigungsmittel 40 in Richtung auf das Umlenkrad 17 verschoben wi rd, so wi rd das Antriebsrad 11 in Sperrichtung betrieben. Dadurch wi rd über das Antriebsrad 11 ein Drehmoment auf die Antriebswel le 10 aufgebracht, so daß der drehenden Antriebswel le 10 weitere Antriebsenergie zugeführt wi rd.

In Fig. 2 ist eine Antriebsvorrichtung mit einer Antriebswelle 10 und einer dazu paral lel beabs t andeten weiteren Welle 110 dargestellt. Auf der Antriebswelle 10 ist ein Antriebsrad 11 über einen K l emmkö rpe r f re i l auf gelagert. Die weitere Welle 110 trägt ein Umlenkrad 28, das mit der weiteren Welle 110 über einen lem körpe rf rei lauf gekoppelt ist. Zu dem Antriebsrad 11 und dem Umlenkrad 28 um den gleichen Abstand parallel beabstandet ist jewei ls ein weiteres Umlenkrad 27, 29 drehtest gelagert.

ERSATZBLtfT (REGEL 26)

Die weiteren Umlenkrader 27, 29 sind miteinander mittels eines um die weiteren Umlenkrader 27, 29 geschlungenen, endlos umlaufenden Zugriemen 25 miteinander verbunden. Es ist auch möglich, die weiteren Umlenkrader 27, 29 mittels eines vermittelnden Umtenkrades 26 miteinander gleichsinnig drehend zu koppeln.

Zu der Antriebswelle 10 und der weiteren Welle 110 parallel beabstandet ist eine Achse oder Welle 50 in Fig. 3 angeordnet. Auf der Achse oder Welle 50 ist ein Umlenkrad 17 gelagert . Um das Umlenkrad 17 ist ein als endlos umlaufendes Zugmittel ausgebi ldetes Kra f t übe rt ragung sm i 11 e l 20 geschlungen. Von dem Umlenkrad 17 gehen zwei zueinander parallel verlaufende Trume 21, 22 des Zugmittels ab. Der Trum 21 des Zugmittels i st mit geringem Ums c h l i ngungswi nke l um das Antriebsrad 11 umgelenkt. Der Trum 22 ist mit großem Ums ch l i ngungswi nke l um das auf der weiteren Welle 110 gelagerte Umlenkrad 28 geschlungen. Die beiden Trume 21 und 22 lassen sich somit gegensinnig verschieben. Wi rd der obere Trum 21 in Richtung auf das Umlenkrad 17 verschoben, so läuft das Antriebsrad 11 im Gegenuhrzeigersinn und im Frei lauf. Das Umlenkrad 28 wi rd in Sperrichtung im Uhrzeigersinn betrieben und treibt somit über die weitere Wel le 110 das weitere Umlenkrad 27 und somit auch das weitere Umlenkrad 29 im Uhrzeigersinn an. Dadurch wi rd die Antriebswelle 10 im Uhrzeigersinn gedreht.

Der Trum 21 wi rd soweit verschoben, bis er in seinem Totpunkt zum Liegen kommt. Dann wi rd der Trum 22 in Ri chtung auf das

Umlenkrad 17 verschoben. Dadurch wi rd das Umlenkrad 28 auf der weiteren Welle 110 im Frei lauf betrieben. Das Umlenkrad 11 wi rd in Sperri chtung betrieben, so daß der Antriebswel le 10 weitere

Antriebsenergie zur Aufrechterhaltung der Drehbewegung zuführt wird.

Die Fig. 4 zeigt eine muskelbetätigte Antriebsvorrichtung mit einer Antriebswelle 10 und einer dazu parallel beabst andeten

ERSATZBLΛ7(REGEL26)

weiteren Welle 110. Parallel zu der Antriebswelle und der weiteren Welle beabstandet ist eine Achse oder Welle 50 angeordnet. Auf der Achse oder Welle 50 ist ein Umlenkrad 17 drehfest gelagert. Auf der Antriebswelle 10 ist ein Antriebsrad 11 drehfest gelagert. Parallel beabstandet zu dem Antriebsrad 11 ist auf der Antriebswelle 10 ein Zahnrad 30 mittels eines Klemmkörperfrei laufes gelagert. Auf der weiteren Wel le 110 ist ein als Zahnrad ausgebi ldetes Umlenkrad 28 mittels eines Klemmkörperfrei laufes gelagert . Das Zahnrad 30 kämmt mit dem auf der weiteren Wel le gelagerten Zahnrad. Weiterhin sind auf der Antriebswel le 10 und der weiteren Wel le 110 weitere Umlenkrader 27, 29 drehfest gelagert. Die beiden weiteren Umlenkrader 27, 29 sind miteinander gleichsinnig drehend verbunden. Dies kann entweder mittels eines endlos umlaufenden um die beiden weiteren Umlenkrader 27, 29 geschlungenen Zugriemen 25 oder mittels eines vermittelnden Zahnrades 26 erfolgen. Um das Antriebsrad 11 und das auf der Achse oder Welle 50 gelagerte Umlenkrad 17 ist ein als endlos umlaufendes Zugmittel ausgeb ldetes Kraftübe rt ragungsmi 11 e l 20 geschlungen. Das Zugmittel bi ldet zwischen dem Umlenkrad 17 und dem Antriebsrad 11 zwei zueinander paral lel beabstandete Trume 21, 22 aus. Über die Trume 21, 22 erfolgt die K ra f t e i nb r i ngung . Wi rd der Trum 21 in Richtung des UmLenkrades 17 verschoben, so wi rd das Zahnrad 30 in Sperrichtung des Klemmkörperf rei Laufes betrieben. Dadurch wi rd die Welle 10 in Drehbewegung im Uhrzeigersinn versetzt. Das mit dem Zahnrad 30 kämmende Umlenkrad 28 wi rd im Gegenuhrzeigersinn und im Frei lauf auf der weiteren Welle 110 bewegt .

Wi rd der Trum 22 anschließend in Ri chtung auf das Umlenkrad 17 verschoben, so wi rd das Antriebsrad im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Hierdurch wi rd auch das Zahnrad 30 im Gegenuhrzeigersinn bewegt. Das Zahnrad 30 wi rd

ERSATZBLΛTT(REGEL26)

in Fre i lauf ri chtung bewegt, so daß es sich nicht drehfest mit der AntriebswelLe 10 verbindet. Über das Zahnrad 30 wird das Umlenkrad 28 auf der weiteren Welle 110 im Uhrzeigersinn und damit in Sperrichtung des K lemmkörper rei laufes bewegt. Dadurch wird das auf der weiteren Welle gelagerte weitere UmLenkrad 27 im Uhrzeigersinn gedreht. Infolge der Verdrehung des weiteren UmLenkrades 27 wird das weitere Umlenkrad 29 auf der Antriebs elle 10 im Uhrzeigersinn gedreht, so daß der Antriebswelle zur Auf rec te rha 11ung der Drehbewegung weitere Ant r i ebsene rgi e zugeführt wird.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Ausfüh rungsbe i spi e Len gezeigten Antriebsvorrichtungen beschränkt. Es ist beispielsweise auch möglich, Klemmkörpe rf re i l au e in den Umlenkrädern 27, 29, die auf der AntriebswelLe 10 bzw. auf der weiteren Welle 110 gelagert sind, vorzusehen. Durch diese kinematische Umkehr wird der gleiche Effekt erzielt.

ERSATZBLΛfT (REGEL26)